Schliesszylinder

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, insbesondere Doppelschließzylinder, wobei der Zylinder einen drehbetätigbaren Kern und ein den Zylinderkern aufnehmendes Zylindergehäuse umfaßt, wobei das Zylindergehäuse aus einem Kreiszylinderteil und einem davon radial vorspringenden Stegteil besteht. Dieser Schließzylinder weist in bekannter Weise am Stegteil eine Verbindungsbrücke aus härterem Werkstoff auf, um den Schließzylinder mit dem zweiten Schließzylinder zur Herstellung eines Doppelschließzylinders, oder mit einem Montageteil für einen Halbzylinder verbindet. Die Verbindungsbrücke weist die Stulpschraubenbohrung auf.

[0002] Schließzylinder der genannten Art sind Stand der Technik und es wird beispielsweise auf die CH-PS 679.169 und die EP 0 438 654 A2 verwiesen. Mit solchen aus Einzelteilen zusammensetzbaren Doppelschließzylindern ist es möglich, die Längen der Zylinder und die Lage der Stulpschraubenbohrung den jeweiligen Türabmessungen anzupassen.

[0003] Die bekannten Konstruktionen haben den Nachteil, daß sie entweder kompliziert in der Herstellung und Montage sind, was die Herstellung und Lagerhaltung verteuert oder daß die Stegverbindung zwischen den Zylindern nicht stabil genug ist, um auch einfachen Einbruchswerkzeugen standzuhalten.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Schließzylinder nach Art eines Baukastens mit den gewünschten Abmessungen zusammenstellen und auch am Einbauort montieren zu können. Dabei sollen möglichst wenig verschiedene Teile Verwendung finden. Die Konstruktion soll sowohl für Stiftzuhaltungsschlösser passend sein, bei denen die Gehäusestifte im Stegteil liegen, als auch für Schlösser, bei denen die Steuer- und Zuhaltungselemente im Kreiszylinderteil liegen. Weiters besteht die Aufgabe, bei einfachster Montage eine genügend feste Stegverbindung herzustellen.

[0005] Die gestellte Aufgaben werden durch die Merkmale gemäß den Patentansprüchen gelöst.

[0006] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben.

[0007] Fig.1 zeigt einen Längsschnitt durch ein Gehäuse eines Doppelzylinderschlosses mit herausgenommener Verbindungsbrücke. Fig.2 ist eine Ansicht auf die Innenstirnfläche des Zylindergehäuses gemäß Pfeil II in Fig.1. Die Fig.3 und 4 sind einander zugeordnete Risse eines Verlängerungsstückes für das Zylindergehäuse und die Fig. 5 bis 7 sind einander zugeordnete Risse eines Verlängerungsstückes für den Zylinderkern. Fig. 8 zeigt einen Teilschnitt analog Fig.1 durch eine andere Ausführungsform und Fig.9 zeigt abschnittsweise den Längsschnitt durch ein Zylinderschloß im Bereich der Schlüsselspitze.

[0008] Fig.1 zeigt im Längsschnitt einen erfindungsgemäßen Schließzylinder, der zwei Halbzylinder mit den Zylindergehäusen 1 und 2 umfaßt. In der Kernbohrung 3 sitzt der Zylinderkern, der in Fig.1 nicht dargestellt ist. Zu sehen sind Ringnuten 4 und Ringstege 5, die zusammen mit Abtast- und Sperrelementen des Zylinderkerns die Verdrehung des Zylinderkern ermöglichen oder verhindern.

[0009] Wie auch der Fig.2 zu entnehmen ist, besteht das Zylindergehäuse 1 aus dem Kreiszylinderteil 6 und dem davon radial abstehenden Stegteil 7.

[0010] Zur festen Verbindung der beiden Zylindergehäuse 1 und 2 dient die Verbindungsbrücke 8. Sie umfaßt einen Zylinderbolzen 9, der sich zwischen den Zylinderendflächen 10 erstreckt. Von diesen Zylinderendflächen 10 erstreckt sich jeweils ein axialer Haltezapfen 11. Der Zylinderbolzen 9 weist senkrecht auf die Längsachse 12 die Stulpschraubenbohrung 13 auf, mittels derer das fertige Doppelzylinderschloß im Türschloß fixiert werden kann. Die Ausnehmung 14 dient der freien Verdrehbarkeit des hier nicht dargestellten Schließbartes zwischen den beiden Halbzylindern 1 und 2 der von jeweils einem der beiden Zylinderkerne verdreht werden kann.

[0011] Fig.2 zeigt die Aufsicht auf die Innenstirnfläche 15 des Zylindergehäuses 1. Der Stegteil 7 endet unten in einer Abrundung 16. Zentrisch innerhalb dieser Abrundung 16 ist eine Aufnahmebohrung 17 angeordnet, in die der Haltezapfen 11 der Verbindungsbrücke 8 eingesetzt werden kann.

[0012] Der Stegteil 7 weist weiters jeweils eine Rastausnehmung 18 auf, die mit dem gleichen Radius ausgebildet ist, wie der Radius des Zylinderbolzens 9. Diese Rastausnehmung erstreckt sich zumindest über ein Drittel der Länge des Halbzylinders von der Innenstirnseite 15 nach außen in Richtung zur Aussenstirnseite 19 des Zylindergehäuses.

[0013] Die Anschlagfläche 20 der Rastausnehmung 18 dient als Anschlag für die Zylinderendfläche 10 der Verbindungsbrücke.

[0014] Die Befestigung der Verbindungsbrücke 8 mit den Zylindergehäusen erfolgt derart, daß der Haltezapfen 11 in die Aufnahmebohrung 17 gesteckt wird, bis die Zylinderendfläche 10 der Anschlagfläche 20 anschlägt. Die Stützfläche 21 kommt auf der Zylinderfläche des Zylinderbolzens 9 zu liegen. Den Zylinderbolzen 9 durchragt eine radiale Bohrung 22, die mit einer Gewindebohrung 23 des Zylindergehäuses fluchtet.

[0015] Mittels einer entsprechend ausgebildeten Senkkopfschraube (hier nicht dargestellt) wird die Verbindungsbrücke 8 mit dem Zylindergehäuse 1 fest verschraubt. Die Festigkeit dieser Verbindung ist bei entsprechender Materialwahl für die Verbindungsbrücke gleich groß oder größer, als wenn das Doppelzylinderschloßgehäuse einstückig wäre.

[0016] Es ist leicht verständlich, daß die Gesamtlänge des Doppelzylinderschlosses dadurch verändert werden kann, daß der Zylinderbolzen 9 der Verbindungsbrücke 8 verschieden lang ausgebildet wird. Diese Verbindungsbrücke ist bevorzugt als einfacher Drehteil hergestellt, der billig in der Herstellung ist und in verschiedenen Längen leicht auf Lager gelegt werden kann.

[0017] In seiner kleinsten Dimension ist die Verbindungsbrücke so lange, daß zwischen den beiden Innenstirnflächen 15 der Zylindergehäuse 1,2 der Schließbartring mit geringem Spiel frei verdrehbar ist. Bei Verlängerung der Verbindungsbrücke 8 wird in der Praxis stufenweise verlängert, wobei je nach Lage der Stulpschraubenbohrung am Zylindergehäuse 1 und/oder 2 eine oder mehrere der Gehäuseverlängerungsteile 24 angeordnet werden, wie sie in Fig.3 und 4 zeichnerisch dargestellt sind. Die äußere Abmessung des Gehäuseverlängerungsteiles 24 entspricht der äußeren Abmessung des Zylindergehäuses und weist somit ebenfalls einen Kreiszylinderteil und einen Stegteil auf. Nach unten endet der Stegteil in der Stützfläche 21, die analog der Stützfläche des Zylindergehäuses ausgebildet ist. Mittels der Stufenbohrung 25 und einer entsprechenden Schraube wird der Gehäuseverlängerungsteil 24 an der Innenstirnfläche 15 des Zylindergehäuses 1 angeschraubt (oder analog am Zylindergehäuse 2 in Fig.1). Die Schraube wird in die Schraubbohrung 26 eingeschraubt.

[0018] Die Kernbohrung 27 hat einen Durchmesser, der etwa dem Durchmesser des Zylinderkerns entspricht. In dem erweiterten Abschntit 28 ist der Durchmesser so gewählt, daß der Gehäuseverlängerungsteil über den Seegerring geschoben werden kann, mit welchem der Zylinderkern in üblicher Weise axial gesichert ist. Siehe dazu Fig.8.

[0019] Die Fig. 5 bis 7 zeigen in einander zugeordneten Rissen den Kernverlängerungsteil 29, der in die Kernbohrung 27 eingesetzt wird und die Verbindung zwischen Zylinderkern und Schließbartring herstellt, wie dies an sich bekannt ist. Die Zapfen 30 greifen in eine entsprechende diametrale Ausnehmung des Zylinderkerns ein, sodaß eine Drehverbindung hergestellt ist. Der Eingriffsschlitz 31 hat die gleiche Wirkung wie der analoge diametrale Schlitz des Zylinderkerns und dient der wahlweisen Einkupplung oder Auskupplung eines Kupplungselementes, das im Schließbartring liegt.

[0020] Unter Bezugnahme auf Fig.3 wird noch auf die abgesetzte Stufe 32 hingewiesen, die es erlaubt, mehrere solcher Gehäuseverlängerungsteile aufeinander zu stecken, in dem der erweiterte Abschnitt 28 auf die abgesetzte Stufe 32 aufgeschoben wird.

[0021] Die Befestigungsschraube 33 (Fig.8) muß dann selbstverständlich den addierten Längen der Stufenbohrungen 25 angepaßt sein.

[0022] In Fig.8 ist der linke Halbzylinder 1 in Ansicht dargestellt, während der Gehäuseverlängerungsteil 24 geschnitten ist. Der Schließbartring 34 ist ebenfalls in Ansicht dargestellt. Der Kernverlängerungsteil 29 ist der besseren Darstellung halber nur strichliert eingezeichnet. Der Seegerring trägt das Bezugszeichen 35 und sitzt in einer Ringnut 36 des Zylinderkerns 37. Strichliert eingezeichnet ist zu sehen, wie die Zapfen 30 des Kernverlängerungsteiles 29 in den Zylinderkern 37 resp. dessen Schlitz eingreifen.

[0023] Bei der Schloßkonstruktion gemäß den Fig. 1 bis 8 liegen die mit dem Schlüssel zusammenwirkenden Steuer-und Sperrelemente innerhalb des Zylinderkerns, die mit den Ringnuten und Ringstegen 4,5 zusammenwirken, die ebenfalls im Bereich um den Zylinderkern angeordnet sind. Somit spielen bei dieser Schloßkonstruktion die Platzverhältnisse im Stegteil 7 keine oder nur eine geringe Rolle.

[0024] Wenn die erfindungsgemäße Anordnung der Verbindungsbrücke 8 bei Stiftzuhaltungsschlössern Anwendung findet, kann bei der innen liegenden Stiftzuhaltung oder bei mehreren weiter innen liegenden Stiftzuhaltungen eine Konstruktion zur Anwendung gelangen, wie sie in Fig.9 dargestellt ist. Der verschiebbare Gehäusestift 38 ist innerhalb eines hohlen Fixierstiftes 39 geführt. Der Fixierstift 39 ist in einer Stufenbohrung 40 mittels des Gewindes 41 eingeschraubt. Die Druckfeder 42 stützt sich an einem Pfropfen 43 ab. Die axiale Bewegung des Gehäusestiftes 38 in Richtung zum Schlüsselkanal 44 ist durch den Kragen 45 und den Anschlag 46 begrenzt.

[0025] Der Kernstift 47 ist in der Kernbohrung 48 des Zylinderkerns verschiebbar und wird durch die Steuerausnehmung 49 des Schlüssels 50 in der entsprechenden Schließstellung gehalten. An der Dreh- und Teilungsebene 51 ist die Kernstiftbohrung 52 eingestaucht, sodaß der Kernstift 47 bei der Montage nicht aus der Kernstiftbohrung herausfallen kann.

[0026] Diese Konstruktion erleichtert das Einsetzen des Gehäusestiftes bei der Schloßmontage.

Ansprüche

1. Schließzylinder, der entweder zwei Halbzylinder (Doppelschließzylinder) oder einen Halbzylinder und einen Montageteil umfaßt, wobei die Halbzylinder aus einem Kreiszylinderteil und einem davon radial abstehenden Stegteil mit halbkreisförmiger Abrundung bestehen und die zwei Halbzylinder, oder ein Halbzylinder mit dem Befestigungsteil, über eine massive Verbindungsbrücke verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsbrücke (8) aus einem Zylinderbolzen gebildet ist, dessen Radius etwa gleich dem Radius der Abrundung (16) des Stegteiles (17) ist, und der Zylinderbolzen (9) an der dem/den Halbzylindern zugewandten Zylinderendflächen (10) einen axialen Haltezapfen (11) aufweist, daß die Verbindungsbrücke (8) in einer Rastausnehmung (18) des Stegteiles (7) angeordnet ist, wobei die Rastausnehmung mit einem Radius gebildet ist, der dem Radius des Zylinderbolzens (9) entspricht, daß sich die Rastausnehmung (18) zumindest über ein Drittel der Länge des Halbzylinders von der Innenstirnfläche (15) nach außen hin erstreckt und daß sich von der Rastausnehmung eine Aufnahmebohrung (17) für den Haltezapfen (11) erstreckt.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung der Verbindungsbrücke (8)am Zylindergehäuse (1,2) der Zylinderbolzen (9) eine radiale Bohrung (22) aufweist, die mit einer Gewindebohrung (23) im Stegteil des Zylindergehäuses fluchtet und eine Schraube (53) aufnimmt.

3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsbrücke (8) mit den Haltezapfen (11) und dem Zylinderbolzen (9) ein Drehteil, bevorzugt aus Stahl, ist, wobei gegebenenfalls im Bereich der Stulpschraubenbohrung (13) eine Ausnehmung (14) für die freie Verdrehbarkeit des Schließbartes (54) vorgesehen ist.

4. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verlängerung des Zylindergehäuses ein oder mehrere Gehäuseverlängerungsteile (24) vorgesehen sind, die aus einem Ringteil mit der Kernbohrung (27) und dem Stegteil mit einer Stützfläche (21) zur Abstützung am Zylinderbolzen (9) bestehen, wobei die Kernbohrung (27) einen erweiterten Abschnitt (28) und der Ringteil außen eine abgesetzte Stufe (32) aufweisen.

5. Schließzylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Gehäuseverlängerungsteile (24) mittels einer Schraube (33) an der Innenstirnfläche (15) des/der Zylindergehäuse(s) (1,2) befestigt sind.

6. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kernbohrung (27) ein oder mehrere Kernverlängerungsteile (29) angeordnet sind, die mit dem Zylinderkern (37) oder miteinander auf Drehung gekuppelt sind.

Claims

1. A locking cylinder comprising either two half-cylinders (double locking cylinder) or one half-cylinder, the half-cylinders consisting of one cylindrical section and one web section with a semi-circular rounding radially extending from it, and the two half-cylinders, or one half-cylinder with the fixing section, being connected over a solid connecting bridge, characterised in that the connecting bridge (8) is formed by a cylindrical bolt, the radius of which is approximately the same as the radius of the rounding (16) of the web section (17) and the cylindrical bolt (9) has an axial holding pin (11) on the cylinder end faces (10) facing the semi-cylinder(s), that the connecting bridge (8) is arranged in a locking recess (18) in the web section (7), the locking recess having a radius corresponding to the radius of the cylinder bolt (9), that the locking recess (18) extends at least over one third of the length of the half-cylinder from the inside end face (15) to the outside and that a locating bore (17) for the holding pin (11) extends from the locking recess.

2. A locking cylinder according to Claim 1, characterised in that the cylindrical bolt (9) has a radial bore (22) for fixing the connecting bridge (8) to the cylinder housing (1, 2), in line with a threaded hole (23) in the web section of the cylinder housing and taking a bolt (53).

3. A locking cylinder according to Claim 1 or 2, characterised in that the connecting bridge (8) with the holding pins (11) and the cylindrical bolt (9) is a turned part, preferably from steel, a recess (14) providing free rotation for the locking bit (54) being envisaged in the area of the seal bolt bore (13), as the case may be.

4. A locking cylinder according to the preceding Claims, characterised in that one or more housing extension sections (24) are envisaged to extend the cylindrical housing, consisting or an annular part with the core bore (27) and the web section with a supporting face (21) for the cylindrical bolt (9), the core bore (27) having a widened section (28) and the annular part a shouldered step (32).

5. A locking cylinder according to Claim 4, characterised by the fact that the housing extension section(s) (24) are fastened at the inside face (15) of the cylinder housing(s) (1, 2) by means of a bolt (33).

6. A locking cylinder according to one of the Claim 4 or 5, characterised in that one or more core extension parts (29), coupled against rotation to the cylindrical core (37) or to each other, are arranged in the core bore (27).

Revendications

1. Cylindre de serrure, comprenant soit deux demi-cylindres (cylindre double), soit un demi-cylindre et une pièce de montage associée, dans lequel les demi-cylindres sont formés d'une partie cylindrique circulaire et d'une partie formant barrette avec un arrondi semi-circulaire, qui s'étend radialement à partir de la partie cylindrique circulaire, et dans lequel les deux demi-cylindres ou un demi-cylindre et sa pièce de montage associée sont liés l'un à l'autre par une pièce de liaison massive, caractérisé en ce que la pièce de liaison (8) est constituée d'un barreau cylindrique, dont le rayon est sensiblement égal au rayon de l'arrondi (16) de la partie formant barrette (7), le barreau cylindrique (9) portant sur sa face frontale (10) tournée vers le/les demi-cylindres un tourillon de fixation (11) axial, en ce que la pièce de liaison (8) est disposée dans un évidement d'encliquetage (18) de la partie formant barrette (7), l'évidement d'encliquetage (18) présentant un rayon qui correspond au rayon du barreau cylindrique (9), en ce que l'évidement d'encliquetage (18) s'étend sur au moins un tiers de la longueur du demi-cylindre à partir de la surface frontale intérieure (15) en direction de l'extérieur et qu'un trou formant logement (17) pour le tourillon de fixation (11) s'étend à partir de l'évidement d'encliquetage (18).

2. Cylindre de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que le barreau cylindrique (9), pour la fixation de la pièce de liaison (8) au corps de cylindre (1, 2), comporte un trou (22) radial qui est aligné avec un trou taraudé (23) dans la partie formant barrette du corps de cylindre et reçoit une vis (53).

3. Cylindre de serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de liaison (8) avec le tourillon de fixation (11) et le barreau cylindrique (9) est une pièce tournée, de préférence en acier, éventuellement, un évidement (14) permettant la libre rotation du paneton (54) étant prévu dans la région du trou de vis (13).

4. Cylindre de serrure selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour rallonger le corps de cylindre, il est prévu un ou plusieurs éléments-rallonges (24) du corps de cylindre qui sont constitués d'une partie annulaire comportant l'alésage de canon (27) et de la partie formant barrette, avec une surface d'appui (21) pour l'appui sur le barreau cylindrique (9), l'alésage de canon (27) comportant une portion (28) élargie et la partie annulaire comportant extérieurement un épaulement (32).

5. Cylindre de serrure selon la revendication 4, caractérisé en ce que le/les éléments-rallonges (24) du corps de cylindre sont fixés au moyen d'une vis (33) à la surface frontale intérieure (15) du/des corps de cylindre (1, 2).

6. Cylindre de serrure selon une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs éléments-rallonges (29) du canon sont disposés dans l'alésage de canon (27), lesquels éléments sont couplés en rotation au canon de cylindre (37) ou entre eux.

Zeichnung