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EP 1 068 124 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.01.2002 Patentblatt 2002/03 |
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Anmeldetag: 31.03.1999 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9900/087 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9951/480 (14.10.1999 Gazette 1999/41) |
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EINRICHTUNG ZUM UMSTELLEN DER BEWEGLICHEN TEILE VON SCHIENENWEICHEN ODER -KREUZUNGEN
DEVICE FOR DISPLACING THE MOVEABLE PARTS OF RAIL SWITCHES OR CROSSINGS
DISPOSITIF POUR DEPLACER LES ELEMENTS MOBILES D'AIGUILLAGES ET DE CROISEMENTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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LT LV RO SI |
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Priorität: |
07.04.1998 AT 9860398
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.01.2001 Patentblatt 2001/03 |
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Patentinhaber: VAE Aktiengesellschaft |
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1010 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- ACHLEITNER, Herbert
A-8010 Graz (AT)
- HÖRTLER, Josef
A-8720 Knittelfeld (AT)
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Vertreter: Haffner, Thomas M. |
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Patentanwalt, Haffner Thomas M., Dr., Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 778 191 DE-A- 2 144 564
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WO-A-96/34786 DE-A- 4 420 459
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Umstellen der beweglichen Teile
von Schienenweichen oder -kreuzungen, bei welcher eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung
versetzt angreifenden hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten jeweils in Serie geschaltet
ist, wobei in die Leitung, welche die in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregate
verbindet, wenigstens ein druckabhängig verstellbares Wege- bzw. Sitzventil eingeschaltet
ist
[0002] Eine Einrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise der WO 96/34786 bereits
zu entnehmen. Bei dieser bekannten Einrichtung zum Umstellen von Weichen sind eine
Mehrzahl von Zylinderkolbenaggregaten vorgesehen, welche zueinander parallel oder
in Serie geschaltet sein können. Für den Fall, daß derartige Zylinderkolbenaggregate
in Serie geschaltet werden, sind in der WO 96/34786 Aufstoßventile beschrieben, welche
sicherstellen, daß nach vollständiger Umstellung eines hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
der für die Umstellung erforderliche Hydraulikdruck unmittelbar in die entsprechenden
Arbeitsräume nachfolgender hydraulischer Zylinderkolbenaggregate geleitet wird. Während
der Verstellung erfolgt die Betätigung nachgeschalteter hydraulischer Zylinderkolbenaggregate
üblicherweise durch den Druck des aus einem vorangehenden hydraulischen Zylinderkolbenaggregat
verdrängten Fluidvolumens.
[0003] Bei der Umstellung von beweglichen Teilen von Schienenweichen bzw. -kreuzungen wirkt
zunächst in einem der Arbeitsräume des entsprechenden Stellzylinders der angelegte
Druck; wobei dieser Druck multipliziert mit der jeweils wirksamen Kolbenfläche die
Stellkraft ergibt. Dieser Stellkraft wirken Verstellwiderstände entgegen, wobei derartige
Widerstände, insbesondere bei einer Blockade der Verstellbewegung, zu einem raschen
Druckanstieg führen können. Zur Sicherung der Gesamthydraulik ist es daher bekannt,
zentral Druckbegrenzungsventile vorzusehen und eine derartige Ausbildung ist beispielsweise
in der DE 21 44 564 A1 beschrieben. Unzulässige Betriebszustände können aber mit einem
derartigen Druckbegrenzungsventil nur unzureichend erfaßt werden, da derartige Druckbegrenzungsventile
auf einen Arbeitsdruck ausgelegt werden müssen, welcher höher ist als die Summe der
Verschiebewiderstände bzw. Widerstandskräfte der in Serie geschalteten hydraulischen
Zylinderkolbenaggregate.
[0004] Bei der aus der EP 778 191 A2 bekanntgewordenen Einrichtung sind sicherheitseinrichtungen
vorgesehen, welche die einzelnen Zylinderkolbenaggregate bei Abschaltung der Verschiebebewegung
soweit drucklos machen, daß thermischen Ausdehnungen Rechnung getragen werden kann.
Eine Sicherheitsabschaltung beim Überschreiten unzulässiger Betriebszustände einzelner
Zylinderkolbenaggregate ist mit einer derartigen Ausbildung nicht gegeben.
[0005] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung der eingangs genannten Art mit
in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten dahingehend weiterzubilden,
daß unzulässige Betriebszustände frühzeitig und rechtzeitig erkannt werden und daß
bei Überschreiten der zulässigen Widerstandskraft, welche auf ein hydraulisches Zylinderkolbenaggregat
zur Wirkung gelangt, eine weitere Verstellung des Weichenantriebes unterbrochen wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen dadurch
gekennzeichnet, daß das Wege- bzw. Sitzventil bei Überschreiten einer voreingestellten
Differenz der Drücke in gegenüberliegenden Arbeitsräumen des gleichen, vorgeschalteten
Zylinderkolbenaggregates die Verbindung zum nachfolgenden Zylinderkolbenaggregat sperrt.
Dadurch, daß das druckabhängig verstellbare Wege- bzw. Sitzventil, welches in die
Leitung, welche die in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregate untereinander
verbindet, eingeschaltet ist, bei Überschreiten einer voreingestellten Differenz der
Drücke in gegenüberliegenden Arbeitsräumen des gleichen, vorgeschalteten Zylinderkolbenaggregates
sperrt, lassen sich unzulässige Anstiege des Differenzdruckes, wie sie aufgrund eines
erhöhten Verschiebewiderstandes auftreten, rechtzeitig erkennen und dadurch, daß in
diesen Fällen unmittelbar die Verbindung zum nachfolgenden Zylinderkolbenaggregat
gesperrt ist, erfolgt eine sichere Abschaltung der weiteren Verstellbewegung der Weiche,
sodaß unzulässige Verformungen ausgeschlossen werden können.
[0006] Mit Vorteil ist die Ausbildung hiebei so getroffen, daß in die Zuleitung und in die
Ableitung wenigstens eines hydraulischen Zylinderkolbenaggregates je ein druckabhängig
verstellbares Wege- bzw. Sitzventil eingeschaltet ist, dessen Verschiebeantrieb vom
Druck in voneinander verschiedenen Arbeitsräumen des gleichen Zylinderkolbenaggregates
beaufschlagt ist, wobei insbesondere in besonders vorteilhafter Weise die Schaltung
so vorgenommen wird, daß die Ventile der einzelnen Zylinderkolbenaggregate jeweils
so geschaltet sind, daß das in einen Arbeitsraum mündende Ventil vom Druck im gegenüberliegenden
Arbeitsraum des gleichen Zylinderkolbenaggregates beaufschlagt ist. Für die Verstellung
eines beweglichen Teiles einer Schienenweiche oder -kreuzung gelangt in jeweils einem
hydraulischen Zylinderkolbenaggregat ein Arbeitsdruck p1 zur Wirkung, welcher den
Kolben in Richtung der Verstellbewegung verschieben soll. Diesem Arbeitsdruck p1,
welcher multipliziert mit der jeweils wirksamen Kolbenquerschnittsfläche A die Stellkraft
F definiert, wirkt nun die Kraft des Verschiebewiderstandes F
w entgegen. Aus dem dem mit dem Druck p1 beaufschlagten Arbeitsraum gegenüberliegenden
Arbeitsraum wird nun Fluid unter einem Druck p2 entsprechend der Verringerung durch
die dem äußeren Widerstand entsprechende Kraft in den Arbeitsraum eines nachfolgenden
Zylinderkolbenaggregates für die gleichsinnige Verstellbewegung ausgepreßt, wobei
diese Druckdifferenz solange unproblematisch bleibt, solange der aufgetretene Verstellwiderstand
in definierten Grenzen bleibt. Im einzelnen gelten hiebei folgende Beziehungen



wobei in diesen Gleichungen p1 den Arbeitsdruck im jeweils betrachteten Zylinderkolbenaggregat
und p2 den Druck des aus dem gegenüberliegenden Arbeitsraum des gleichen Zylinderkolbenaggregates
verdrängten Fluids bedeutet. Die auftretende Druckdifferenz ist hiebei dem Verschiebewiderstand
proportional, wobei dadurch, daß diese Druckdifferenz nun zur Steuerung des entsprechenden
Ventiles herangezogen wird, dann, wenn diese Druckdifferenz einen vorbestimmten Wert
übersteigt, die Leitung zum nachfolgenden hydraulischen Zylinderkolbenaggregat gesperrt
wird. Die mit der jeweiligen Druckdifferenz beaufschlagten Wege- bzw. Sitzventile
können hierbei unmittelbar mit jeweils einem hydraulischen Zylinderkolbenaggregat
zu einer Baueinheit vereinigt werden und auf unzulässige Betriebszustände reagieren,
wie sie im Zusammenhang mit einem einzelnen einer Mehrzahl von in Serie geschalteten
hydraulischen Zylinderkolbenaggregat auftreten können.
[0007] Das jeweils letzte einer Mehrzahl von in Serie geschalteter hydraulischer Zylinderkolbenaggregaten
kann ohne zusätzliche Ventile ausgebildet sein, wobei in besonders einfacher Weise
die Ausbildung so getroffen ist, daß das in Serienschaltung letzte hydraulische Zylinderkolbenaggregat
unmittelbar mit den Ventilen von vorangehenden Zylinderkolbenaggregaten verbunden
ist.
[0008] Insgesamt wird mit der erfindungsgemäßen Ausbildung immer das nachgeschaltete Ventil
geschlossen, wenn die aufgetretene Druckdifferenz das zulässige Ausmaß, welches durch
die Widerstände im normalen Betriebsfall definiert ist, erreicht hat. Um nun die Leitungswiderstände
bei einer Mehrzahl von derartigen in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten
zu minimieren, ist es vorteilhaft die Länge der jeweiligen Rücklaufleitungen zu verringern.
Zu diesem Zweck ist mit Vorteil die Ausbildung so getroffen, daß bei mehr als drei
in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten die Serienschaltung so
vorgenommen ist, daß der Arbeitsraum eines hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
mit dem Arbeitsraum eines übernächsten hydraulischen Zylinderkolbenaggregates unter
Zwischenschaltung der Ventile verbunden ist. Auf diese Weise kann die Länge der Rücklaufleitungen
jeweils minimiert werden, sodaß ein präzises Ansprechen gewährleistet ist.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine schematische Darstellung
einer Mehrzahl von in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten für
die Verstellung von Schienenweichen und Fig. 2 ein vergrößertes Detail der in Fig.
1 verwendeten hydraulischen Zylinderkolbenaggregate sowie der Ventilsteuerung.
[0010] In Fig. 1 sind hydraulische Zylinderkolbenaggregate 1 bis 4 dargestellt, welche über
die Länge der zu verstellenden Weiche in Schienenlängsrichtung verteilt angeordnet
sind. Zur Verstellung einer Weichenzunge in Richtung des Pfeiles 5 wird Fluid über
eine Leitung 6 in den ersten Arbeitsraum 7 des ersten hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
1 eingepreßt, wobei das aus dem gegenüberliegenden Arbeitsraum austretende Fluid über
die Leitung 8 unter Zwischenschaltung eines druckdifferenzbeaufschlagten Ventiles
9 in den Arbeitsraum 20 des nachgeschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
3 gelangt.
[0011] Die Kolben 11, 12, 13 und 14 der in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregate
weisen jeweils Aufstoßventile 15 auf, welche am Ende des zulässigen Verschiebeweges
die Öffnung des vorangehenden Arbeitsraumes zur Druckleitung zum nachfolgenden Arbeitsraum
eines weiteren hydraulischen Zylinderkolbenaggregates bewirken.
[0012] Das aus den jeweils gegenüberliegenden Arbeitsräumen verdrängte Fluid gelangt jeweils
unter Zwischenschaltung entsprechender von der Druckdifferenz betätigbarer Ventile
in die Rücklaufleitung 16, wobei an die Vorlaufleitung 6 die Pumpe 22 oder ein Druckspeicher
angeschlossen ist und an die Rücklaufleitung 16 die Leitung zum Tank 23 angeschlossen
ist. Für die Betätigung in eine Verschieberichtung entgegen der Richtung des Pfeiles
5 werden die Anschlüsse jeweils beispielsweise durch ein Ventil entsprechend vertauscht.
[0013] Bei der in Fig. 2 dargestellt vergrößerten Darstellung eines derartigen hydraulischen
Zylinderkolbenaggregates 1 sind die Druckverhältnisse näher erläutert. Der Druck,
welcher die Verstellkraft zur Folge haben soll, wird über die Druckleitung 6 und ein
erstes druckmittelbetätigbares Ventil 17 in den Arbeitsraum 7 des hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
1 eingebracht und bewirkt unter Berücksichtigung der wirksamen Fläche des Kolbens
11 eine Stellkraft. Aus dem gegenüberliegenden Arbeitsraum 18 wird Fluid unter Zwischenschaltung
des druckdifferenzbetätigbaren Ventiles 9 in die Leitung 19 zu einem nachgeschalteten
Arbeitsraum, welcher, wie in Fig. 1 ersichtlich, dem Arbeitsraum 20 des übernächsten
hydraulischen Zylinderkolbenaggregates 3 entspricht. Bedingt durch die Verschiebewiderstände
und die dadurch erzielte entgegengerichtete Kraft F
w steht hier ein entsprechend verringerter Druck p2 zur Verfügung, welcher kleiner
ist als der Druck p1 im Arbeitsraum 7. Das Druckdifferenzsignal betätigt jeweils das
nachgeschaltete Ventil 9, sodaß die Leitung 19 gesperrt wird, wenn der zulässige Wert
überschritten wird. Die Sperre dieses Ventiles erfolgt hiebei beispielsweise in einer
Zwischenstellung, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, bei welcher die Aufstoßventile
15 noch nicht betätigt wurden und daher tatsächlich eine entsprechende Druckdifferenz
zwischen den Arbeitsräumen 7 und 18 auftritt.
[0014] Die zu betätigende Weichenzunge ist schematisch in Fig. 2 mit 21 angedeutet.
[0015] Durch die von der Druckdifferenz abhängige Betätigung des Ventiles 9 wird die weitere
Verstellung der Weichenzunge 21 verhindert und ein unzulässiger Betriebszustand frühzeitig
und rechtzeitig erkannt sowie eine Überlastung verhindert.
[0016] Dadurch, daß die Leitung 19 nicht unmittelbar mit dem nächstfolgenden sondern mit
dem übernächsten hydraulischen Zylinderkolbenaggregat verbunden ist, wird insgesamt
eine Verringerung der jeweils wirksam werdenden Länge der Rücklaufleitungen bewirkt,
wodurch die Leitungsverluste verringert werden können.
1. Einrichtung zum Umstellen der beweglichen Teile von Schienenweichen oder -kreuzungen,
bei welcher eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung versetzt angreifenden hydraulischen
Zylinderkolbenaggregaten (1,2,3,4) jeweils in Serie geschaltet ist, wobei in die Leitung
(8), welche die in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregate (1,2,3,4)
verbindet, wenigstens ein druckabhängig verstellbares Wege- bzw. Sitzventil (9) eingeschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wege- bzw. Sitzventil (9) bei Überschreiten einer voreingestellten Differenz
der Drücke in gegenüberliegenden Arbeitsräumen des gleichen, vorgeschalteten Zylinderkolbenaggregates
die Verbindung zum nachfolgenden Zylinderkolbenaggregat sperrt.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Zuleitung und in die Ableitung wenigstens eines hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
je ein druckabhängig verstellbares Wege- bzw. Sitzventil (9) eingeschaltet ist, dessen
Verschiebeantrieb vom Druck in voneinander verschiedenen Arbeitsräumen (7,18) des
gleichen Zylinderkolbenaggregates beaufschlagt ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile der einzelnen Zylinderkolbenaggregate jeweils so geschaltet sind, daß
das in einen Arbeitsraum (7) mündende Ventil vom Druck im gegenüberliegenden Arbeitsraum
(18) des gleichen Zylinderkolbenaggregates beaufschlagt ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das in Serienschaltung letzte hydraulische Zylinderkolbenaggregat (4) unmittelbar
mit den Ventilen von vorangehenden Zylinderkolbenaggregaten (1,2,3) verbunden ist.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehr als drei in Serie geschalteten hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten die
Serienschaltung so vorgenommen ist, daß der Arbeitsraum eines hydraulischen Zylinderkolbenaggregates
mit dem Arbeitsraum eines übernächsten hydraulischen Zylinderkolbenaggregates unter
Zwischenschaltung der Ventile verbunden ist.
1. A device for displacing the movable parts of rail switches or crossings, in which
a plurality of hydraulic cylinder piston units (1, 2, 3, 4) engaging in an offset
manner in the longitudinal direction of the rails are each connected in series, wherein
at least one directional or seat valve (9) capable of being adjusted in a pressure
controlled manner is inserted in the duct (8) that connects the hydraulic cylinder
piston units (1, 2, 3, 4) arranged in series, characterized in that directional or seat valve (9) blocks the connection to the consecutive cylinder piston
unit if a preset difference between the pressures prevailing in opposite working volumes
of the same preceding cylinder piston unit is exceeded.
2. A device according to claim 1, characterized in that a directional or seat valve (9) capable of being adjusted in a pressure controlled
manner is each inserted in the supply duct and in the discharge duct of at least one
hydraulic cylinder piston unit, the displacement actuator of which directional or
seat valve is powered by the pressure prevailing in different working volumes (7,
18) of the same cylinder piston unit.
3. A device according to claim 1 or 2, characterized in that the valves of the individual cylinder piston units are each controlled in a manner
that the valve opening into a working volume (7) is powered by the pressure prevailing
in the oppositely arranged working volume (18) of the same cylinder piston unit.
4. A device according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the hydraulic cylinder piston unit (4) arranged last in the series connection is
connected directly with the valves of preceding cylinder piston units (1, 2, 3).
5. A device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the series connection with more than three hydraulic cylinder piston units connected
in series is realized in a manner that the working volume of a hydraulic cylinder
piston unit is connected with the working volume of a hydraulic cylinder piston unit
after next with the valves being arranged therebetween.
1. Dispositif pour déplacer les parties mobiles d'aiguillages et de croisements ferroviaires,
dans lequel une multiplicité d'unités hydrauliques à cylindre et piston (1, 2, 3,
4), qui agissent d'une manière décalée dans la direction longitudinale du rail, sont
branchées respectivement en série, au moins une soupape de distribution ou une soupape
à siège (9) réglable en fonction de la pression étant montée dans la canalisation
(8), qui relie les unités hydrauliques à cylindre et piston (1, 2, 3, 4) branchées
en série, caractérisé en ce que lors du dépassement d'une différence préréglée entre les pressions dans des chambres
de tavail opposées de la même unité à cylindre et piston branchée en amont, la soupape
de distribution ou la soupape à siège (9) bloque la liaison avec l'unité à cylindre
et piston située en aval.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la canalisation d'amenée et dans la canalisation d'évacuation d'au moins une
unité hydraulique à cylindre et piston est branchée respectivement une soupape de
distribution ou une soupape à siège (9) déplaçable en fonction de la pression et dont
le dispositif d'entraînement en déplacement est chargé par la pression qui règne dans
des chambres de travail (7, 18), différentes les unes des autres, de la même unité
à cylindre et piston.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les soupapes des différentes unités à cylindre et piston sont branchées respectivement
de telle sorte que la soupape, qui s'ouvre dans une chambre de travail (7), soit chargée
par la pression régnant dans la chambre de travail opposée (18) de la même unité à
cylindre et piston.
4. Dispositif selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'unité hydraulique à cylindre et piston (4), qui est la dernière dans le montage
en série, est reliée directement aux soupapes d'unités à cylindre et piston précédentes
(1, 2, 3).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que dans le cas de plus de trois unités hydrauliques à cylindre et piston montées en
série, le montage en série est réalisé de telle sorte que la chambre de travail d'une
unité hydraulique à cylindre et piston soit reliée à la chambre de travail d'une unité
hydraulique à cylindre et piston, suivante en second, moyennant le montage intercalé
des soupapes.

