[0001] Die Erfindung betrifft einen Klapprollstuhl bzw. einen zusammenklappbaren Rollstuhl
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein solcher Klapprollstuhl ist aus EP-A-0
312 969 bekannt.
[0002] Klapp- bzw. faltbare Rollstühle dieser Art sind seit langem bekannt. Ein Bedürfnis
danach ergab sich vor allem beim Aufkommen von Automobilen, welche zur Ueberwindung
grösserer Distanzen geeigneter sind als Rollstühle, für welche aber zahlreiche Orte,
insbesondere Wohnräume, Arbeitsstätten und öffentliche Gebäude nicht zugänglich sind,
so dass der Wunsch bestand, einen auf kleine Dimensionen zusammengeklappten Rollstuhl
im Automobil mit sich zu führen und bei Bedarf im aufgeklappten Zustand zu benützen.
An solche Rollstühle werden zahlreiche und im Hinblick auf ihre Konstruktion teilweise
widersprüchliche Anforderungen gestellt. Zusätzlich zu den Eigenschaften, die auch
nicht-klappbare Rollstühle aufweisen müssen, sind bei Klapprollstühlen insbesondere
ein geringes Gewicht, eine genügende Stabilität beim Gebrauch und eine einfache Handhabung
beim Klappen erwünscht; ausserdem ist es vorteilhaft, den Klapprollstuhl so zu konzipieren,
dass er sich ie nach Bedarf im Gebrauch als 'hart' d.h. völlig spielfrei und starr,
oder als 'weich' erweist Betreffend das Gewicht erreicht man befriedigende Resultate,
indem man die allgemeinen Prinzipien des Leichtbaus, sowohl bei der Formgebung wie
auch bei der Auswahl der verwendeten Materialien, verfolgt.
[0003] Bezüglich der Stabilität ergibt sich ein wesentlicher Fortschritt gegenüber den althergebrachten
Klapprollstühlen, die eine Art Regisseursessel mit Rädern waren, dadurch, dass man
einen geschlossenen Rahmen verwendet. Ein solcher Rahmen besteht im wesentlichen aus
zwei in Längsrichtung, d.h. in Fahrtrichtung des Rollstuhls verlaufenden Seitenträgern,
die durch zwei quer zur Fahrtrichtung verlaufende Querträger verbunden sind. An den
Seitenträgern ist im hinteren, oberen Bereich je eines der grossen Antriebsräder und
im vorderen, unteren Bereich je eines der sehr kleinen Laufräder befestigt. Die Seitenträger
sind in der Form eines L abgewinkelt und weisen einen horizontalen Arm in Höhe der
Sitzfläche und einen vom vorderen Ende der Sitzfläche nach unten und vorne gerichteten
schrägen Arm auf. Die Querträger verbinden die Seitenträger, wobei ein Hauptquerträger
unter der Sitzfläche angeordnet ist und ein Nebenquerträger durch die Fussstütze und
ihre Befestigungsvorrichtung gebildet wird. Damit der Rahmen starr ist, müssen die
Verbindungen der Längsund Querträger möglichst spielfrei sein.
[0004] Die Klappbarkeit des Rollstuhl kommt dadurch zustande, dass sich die Querträger,
welche im Betriebszustand den Abstand zwischen den Längsträgern festlegen, relativ
zu den Längsträgern in eine Lage klappen lassen, in welcher dieser Abstand kleinstmöglich
ist. Damit sich die Klapprollstühle auch durch Behinderte leicht handhaben lassen,
müssen sich die Querträger, welche man beim Klappvorgang in eine andere Lage bringt,
in einfacher Weise relativ zueinander und relativ zu den seitlichen Längsträgem bewegen
lassen. Dies bedingt, dass das dafür notwendige Spiel vorhanden ist.
[0005] Man ersieht daraus, dass ein Kernproblem bei der Konstruktion von Klapprollstühlen
darin besteht, die für die Klappbarkeit benötigten, relativ zueinander beweglichen
Bauteile so zu gestalten, dass sie in Betriebsstellung möglichst spielfrei aneinander
arretierbar und beim Zusammenklappen möglichst reibungsfrei gegeneinander verschiebbar
sind. Zudem ist ein möglichst 'starrer' Rahmen vorzusehen, damit sich das Lauf- und
Fahrverhalten optimal gestalten lässt.
[0006] Die
DE-33 33 570-C2 beispielsweise beschreibt einen Klapprollstuhl der eingangs genannten Art, der aber
verschiedene Nachteile aufweist.
[0007] Ein erster Nachteil dieses vorbekannten Klapprollstuhls besteht darin, das entweder
seine Stabilität im Gebrauch ungenügend ist oder seine Klappung nicht ohne Mühe erfolgen
kann; das Scharniergelenk, welches die beiden Schenkel des Hauptquerträgers verbindet,
weist entweder Spiel auf, wodurch man zwar eine genügend leichte Klappbarkeit aber
keine Stabilität erreicht, oder es ist spielfrei, wodurch man dann zwar eine genügende
Stabilität, nicht aber eine leichtgängige Klappbarkeit erzielt. Eine Folge dieser
Anordnung ist im weiteren, dass der Klapprollstuhl im Gebrauch entweder weich, ist,
wenn Spiel vorhanden ist, oder hart" wenn kein Spiel vorhanden ist, sich aber in dieser
Beziehung nicht beliebig an die Wünsche und Bedürfnisse des Benützers anpassen lässt.
Zwar ist eine Möglichkeit einer solchen weich/hart-Einstellung vorhanden; sie muss
aber schon während der Montage des Klapprollstuhls erfolgen, ihre Änderung bedingt
entsprechend eine Teildemontage des Klapprollstuhls und kann daher nicht in einfacher
Weise vom Benützer oder einem anderen Laien bewerkstelligt werden.
[0008] Ein weiterer Nachteil des erwähnten vorbekannten Klapprollstuhls wird darin gesehen,
dass sich beide Schenkel über die ganze Rollstuhlbreite erstrecken, wobei der eine
Schenkel in einer schlitzartigen Längsausnehmung des anderen Schenkels angeordnet
ist, so dass sich die Schenkel in zwei getrennten, zueinander parallelen Kontaktebenen
berühren. Diese infolge der breiten Schenkel verhältnismässig schwere Konstruktion
wurde vermutlich in der nicht zutreffenden Annahme gewählt, die Stabilität zu erhöhen,
indem sich die Schenkel in der Betriebsstellung nicht nur in einer sondern in zwei
Kontaktebenen und ausserdem über die ganze Breite des Klapprollstuhls berühren. Damit
aber die Klappbarkeit nicht allzusehr behindert wird, muss zwischen den äusseren Schenkelteilen
des einen Schenkels und dem innen angeordneten anderen Schenkel ein gewisses wenn
auch minimales Spiel vorhanden sein; die Schenkel können daher durch die Arretiervorrichtung
nicht so aneinander gepresst werden, dass sie sich gleichzeitig längs zweier gegenüberliegender
Kontaktebenen kraftübertragend berühren. Weil ausserdem die Arretiervorrichtung ungeeignet
dazu ist, die Schenkel wenigstens in einer der möglichen Kontaktebenen aneinanderzupressen,
wird der mittlere Schenkel die Neigung haben, zwischen den die Ausnehmung begrenzenden
Flächen des anderen Schenkels hin- und herzupendeln, was sich natürlich negativ auf
die Stabilität auswirkt.
[0009] Ein dritter Nachteil des vorbekannten Klapprollstuhls betrifft die Arretiervorrichtung,
mit welcher die beiden Schenkel in der Betriebsstellung arretiert werden. Sie besteht
aus einer Rastfläche, die durch Bohrungen in den Schenkeln gebildet ist, welche in
der Betriebsstellung fluchten, sowie aus einen Arretierkörper in Form eines Arretierbolzens,
der in der Arretierstellung in den fluchtenden Bohrungen aufgenommen ist. Der verhältnismässig-schwach
ausgebildete Arretierbolzen unterliegt beträchtlichen Querkräften, durch welche er
plastisch deformiert wird. Beim Zusammenklappen des Klapprollstuhls muss zuerst die
Lösung der Arretierung und anschliessend der eigentliche Klappvorgang stattfinden.
Zur Lösung der Arretierung muss der erwähnte Arretierbolzen durch eine präzise, lineare
Bewegung aus den fluchtenden Bohrungen herausgezogen werden. Die Ausführung einer
solchen Bewegung ist ohnehin nicht einfach und wird dadurch erschwert, dass kein ergonomisch
günstiger oder mindestens genügend grosser Handgriff vorgesehen ist, der beim Betätigen
des Arretierbolzens mit der Hand erfasst werden kann. Das Herausziehen des Arretierbolzens
wird ausserdem durch seine weiter oben beschriebene plastische Deformation erschwert.
Die Durchführung des eigentlichen Klappvorganges erweist sich ebenfalls als schwierig,
weil keine Angriffsfläche vorhanden ist, welche zum Angreifen beim manuellen Zusammenklappen
bestimmt und geeignet ist. Noch schwieriger gestaltet sich das Auseinanderklappen
und Betriebsbereitmachen des Klapprollstuhls, da die Schenkel in eine Lage zu bringen
sind, in welcher die Bohrungen genau fluchten, was nicht einfach ist, einerseits infolge
des Spiels der Scharniergelenke, welches Schenkel gegenseitig und mit den Seitenträgern
verbinden, und anderseits, weil praktisch keine Sichtkontrolle möglich ist. Selbst
wenn es gelingt, die Schenkel in eine Lage zu bringen, in der die Bohrungen wirklich
fluchten, und die Schenkel auch in dieser Lage zu halten, erweist sich das lineare
Einführen des Arretierbolzens als schwierig, infolge der kleinen Oeffnung, die genau
getroffen werden muss, der Einschiebebewegung, die genau linear sein muss, damit sich
der Arretierbolzen nicht verklemmt, und infolge der bereits mehrfach erwähnten Deformation
des Arretierbolzens.
[0010] Die
Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, einen Klapprollstuhl der eingangs genannten
Art zu schaffen, der die erwähnten Nachteile nicht aufweist und der in der Betriebsstellung
äusserst stabil ist, der beim Zusammen- und Auseinanderklappen leicht zu betätigen
ist und der eine einfach zu betätigende hart/weich-Einstellbarkeit bietet.
[0011] Diese
Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils
des Patentanspruchs
1.
[0012] Bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemässen Klapprollstuhls werden durch die
Merkmale der kennzeichnenden Teile der Unteransprüche
2 bis
14 definiert.
[0013] Der neue Klapprollstuhl unterscheidet sich durch mehrere Merkmale vom vorbekannten
Klapprollstuhl gemäss dem Stand der Technik, welche Merkmale in Kombination die erfindungsgemässe
Lösung der Aufgabe herbeiführen. Diese Merkmale sind erstens die räderachsenparallele
Zustellbarkeit mindestens eines der rechtwinklig zum Hauptquerträger liegenden Schenkels
des Hauptquerträgers, zweitens die sich nur längs je einer Kontaktfläche berührenden
Schenkel des Hauptquerträgers und drittens die längliche Ausbildung der quer zur Bewegung
des Arretierkörpers gerichteten Rastfläche, bei welcher der Arretierkörper an einer
beliebigen auflaufen kann. Die mit diesen drei Merkmalen erzielten Effekte werden
im folgenden ausführlich dargelegt.
[0014] Das erste erfindungsgemässe Merkmal des neuen Klapprollstuhls betrifft, wie erwähnt,
die räderachsenparallele Zustellbarkeit von mindestens einem der rechtwinklig zum
Hauptquerträger verlaufenden Schenkels des Hauptquerträgers in Richtung der Längsmittelfläche
des Klapprollstuhls; durch eine solche Zustellung kann das Spiel der Scharniergelenke
zwischen den Seitenträgern und dem Hauptquerträger sowie zwischen den Schenkeln des
Hauptquerträgers aufgehoben werden. Dadurch erhöht man sowohl die Stabilität des Klapprollstuhls
in seiner Betriebsstellung wie auch seine leichte Klappbarkeit. Die Verbesserung der
Stabilität durch die Vermeidung des Spiels ist offensichtlich und bedarf keiner weiteren
Erläuterung; die Erleichterung der Klappbarkeit kommt dadurch zustande, dass das Spiel
der Scharnierachsen verhältnismässig grosszügig gewählt werden kann, eben weil die
Möglichkeit besteht, dieses Spiel in der Betriebsstellung durch die Zustellung der
Schenkel aufzuheben. Von Bedeutung ist auch, dass der Klapprollstuhl durch die Wahl
des Ausmasses der Zustellung zwischen einem minimalen und einem maximalen Wert beliebig
von weich, bis 'hart' eingestellt werden kann, wobei die Starrheit des geschlossenen
Rahmens beim 'weichen' Klapprollstuhl geringer ist als beim spielfreien und dadurch
harten' Klapprollstuhl. Im Gegensatz zur montageseitigen Voreinstellung beim vorbekannten
Klapprollstuhl ist eine solche Einstellung beim erfindungsgemässen Rollstuhl in einfacher
Weise durch den Benützer selbst möglich, wodurch er In die Lage versetzt wird, seinen
Klapprollstuhl durch Aenderung der erwähnten Einstellung den jeweiligen Terrainverhältnissen
oder anderen Bedürfnissen anzupassen. Das Zustellen der Schenkel des Hauptquerträgers
ermöglicht es im weiteren, abnützungsbedingtes Spiel zu kompensieren.
[0015] Das zweite erfindungsgemässe Merkmal betrifft die Ausbildung und Anordnung der Schenkel
des Hauptquerträgers. Im Gegensatz zu den Schenkeln des vorbekannten Klapprollstuhls
überlappen sich die Schenkel des Hauptquerträgers des erfindungsgemässen Klapprollstuhls
nur in einem mittigen Bereich, wo sie sich in Betriebsstellung bzw. im arretierten
Zustand längs nur einer Kontaktebene berühren und sind im rechten Winkel zum Hauptquerträger
angeordnet. Durch das Lösen der Arretiervorrichtung wird die gegenseitige Pressung
der Kontaktflächen der sich überlappenden Bereiche der beiden Schenkel aufgehoben,
so dass sich infolge Abwesenheit von Reibungskräften die beiden Schenkel ohne Kraftaufwand
leicht gegeneinander verschwenken lassen. Es ist leicht einzusehen, dass diese Anordnung
die Klappbarkeit erleichtert; weniger offensichtlich ist, dass gleichzeitig die Stabilität
in der Betriebsstellung erhöht wird, was im folgenden zu erläutern ist. Beim vorbekannten
Rollstuhl sind, wie schon beschrieben, die Schenkel so ausgebildet, dass ihre gegenseitige
Berührung in zwei Kontaktebenen stattfinden sollte; eine solche doppelte Berührung
kann aber, wie weiter oben erläutert, nicht zustande kommen, so das die angestrebte
Stabilität nicht erreicht wird. Im Gegensatz dazu erzielt man mit der erfindungsgemässen
Ausbildung der Schenkel, die sich zwar in nur einer Kontaktebene berühren, aber durch
die Arretiervorrichtung tatsächlich spielfrei aneinandergepresst werden, eine hohe
Stabilität.
[0016] Das dritte erfindungsgemässe Merkmal betrifft die Ausbildung der Arretiervorrichtung
selbst. Erfindungsgemäss ist die Arretiervorrichtung so gestaltet, dass alle diesbezüglichen
Nachteile, die der vorbekannte Klapprollstuhl aufweist, vermieden werden. Die Rastfläche
ist länglich ausgebildet und quer zur Bewegung des Arretierkörpers gerichtet, und
der Arretierkörper kann an einer beliebigen Stelle der Rastfläche auf diese auflaufen.
Etwa vorhandenes Spiel, das vorgesehen oder durch Abnützung entstanden ist, und das
die relative Lage der beiden Schenkel in deren Längsrichtung, d.h. quer zur Fahrtrichtung
des Klapprollstuhls, beeinflusst, erschwert also die Betätigung der Arretiervorrichtung
nicht. Dieser gewissermassen ortsuhabhängigen Arretierung ist es zuzuschreiben, dass
die weiter oben beschriebenen vorteilhaften Möglichkeiten der Zustellung der Schenkel
voll ausgenützt werden kann, insbesondere auch, um den Klapprollstuhl nach Bedarf
'hart' oder 'weich' zu machen, wobei ja die relative Lage der Schenkel verändert wird.
Ein weiterer Vorteil der neuen Arretiervorrichtung besteht darin, dass der als Arretiernase
ausgebildete Arretierkörper schwenkbar ausgebildet und zur Rastfläche bzw. von dieser
weg schwenkbar ist; eine solche Schwenkbewegung lässt sich viel einfacher ausführen
als die lineare Schiebe- oder Ziehbewegung, die zur Betätigung des Arretierbolzens
gemäss dem Stand der Technik notwendig ist. Eine Federvorrichtung spannt die Arretiernase,
bzw. eine Hebeleinrichtung, an deren einem Arm die Arretiernase angeordnet ist, auf
die Arretierstellung zu. Ausserdem ist ein grosser Handgriff am anderen Arm der Hebeleinrichtung
vorgesehen, der die Betätigung der Hebeleinrichtung und damit der Arretiernase erleichtert
und daher ebenfalls zur einfacheren Durchführung des Zusammen- und Auseinanderklappens
beiträgt. Schliesslich ist - im Gegensatz zum schwachen Arretierbolzen des vorbekannten
Klapprollstuhls, der eigentlich nur zur Positionierung der Schenkel taugt - die Arretiervorrichtung
des erfindungsgemässen Klapprollstuhls massiv ausgebildet und sie ermöglicht es daher,
die Schenkel so zusammenzupressen, dass eine hohe Stabilität gewährleistet ist. Zusätzlich
kann noch eine Einhand-Faltbedienung vorgesehen sein, was einen weiteren erheblichen
Bedienungsvorteil ergibt.
[0017] Zusammenfassend kann also festgestellt werden, dass sich der erfindungsgemässe Klapprollstuhl
sowohl bezüglich seiner Stabilität im Gebrauch wie auch bezüglich seiner komfortablen
Klappbarkeit vorteilhaft vom vorbekannten Klapprollstuhl unterscheidet. Die Vorteile,
die durch die quer zur Fahrrichtung vorgenommene Zustellung angestrebt werden, lassen
sich erzielen, wenn für einen der beiden Schenkel eine Zustellvorrichtung vorgesehen
wird. In Anbetracht der sehr kleinen Distanzen, über welche solche Zustellvorrichtungen
ihre Wirkung entfalten, sowie zur Erzeugung einer symmetrischen Zustellung ist es
aber vorteilhaft, für beide Schenkel Zustellvorrichtungen vorzusehen.
[0018] Die Zustellvorrichtungen können so ausgebildet sein, dass sie einen Zustellkörper
aufweisen; der quer zur Fahrtrichtung bzw. in Längsrichtung des Schenkels auf diesen
wirkt, indem er relativ zum Seitenträger, an welchem der Schenkel angelenkt ist, verschiebbar
ist.
[0019] Mit Vorteil erfolgt die Zustellbarkeit stufenlos, indem sich der Zustellkörper mittels
eines Zustellelementes über eine keil- oder schraubenlinienförmig verlaufenden Fläche
verschieben lässt.
[0020] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Zustellkörper in einem Durchbruch
eines plattenförmigen, in Fahrtrichtung angeordneten Ansatzes des Seitenträgers aufgenommen,
wobei seine dem Schenkel zugewandte Fläche an diesem anliegt. Der Durchbruch ist an
der Aussenseite bzw. der dem Schenkel abgewandten Seite von einer starr am Ansatz
befestigten Deckplatte verschlossen. Das Zustellelement in Form einer Schraube oder
einer Exzenterscheibe ist in dieser Deckplatte drehbar aufgenommen.
[0021] Der Rastbereich ist erfindungsgemäss an einer in Zustellrichtung verlaufenden Fläche
eines der Schenkel angeordnet, wobei als eigentliche Rastfläche der jeweils der Arretiernase
gegenüberliegende Abschnitt des Rastbereiches wirkt, auf welchen die Arretiernase
aufläuft. Da die Arretiernase gewissermassen ortsunabhängig immer eine passende Rastfläche
findet, auf die sie auflaufen kann, erübrigt es sich, eine Verstellmöglichkeit für
die Arretiervorrichtung vorzusehen, um diese dem Ausmass der Zustellung der Schenkel
oder der gewählten Einstellung der Schenkellänge, auf welche weiter unten eingegangen
wird, örtlich anzupassen. Ueblicherweise wird als Rastbereich eine zumeist ebene Aussenfläche
eines der Schenkel verwendet, während die Arretiernase schwenkbar am anderen der Schenkel
angelenkt ist.
[0022] Die schwenkbare Arretiernase bzw. die Hebeleinrichtung, an welcher die Arretiernase
angeordnet ist, ist über eine Arretierachse an demjenigen Schenkel angelenkt, welcher
nicht mit dem Rastbereich versehen ist. Obwohl auch andere konstruktive Lösungen denkbar
sind, erhält man die beste Arretierungswirkung, wenn die Arretierachse parallel zum
Hauptquerträger und somit quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist.
[0023] Die Arretiernase muss in ihrer Wirklage, wenn der Klapprollstuhl in Betriebsstellung
ist, an der Rastfläche fixiert werden. Dies geschieht am einfachsten dadurch, dass
die Hebeleinrichtung, welche die Arretiernase enthält, auf die Wirklage vorgespannt
ist, was in vorteilhafter Weise mit einer Federvorrichtung möglich ist. Die Hebeleinrichtung
kann in einer Weiterbildung der Erfindung als Einhandbedienung ausgebildet sein und
stellt dann eine weitere vorteilhafte Vereinfachung der Bedienung des Faltmechanismus
dar.
[0024] Es wurde schon erwähnt, dass die Länge des Hauptquerträgers einstellbar ist, wodurch
man die Breite des Klapprollstuhls verändern kann, mit dem Zweck, diesen den Bedürfnissen
seiner Benützer anzupassen. Wenn sich auch zur Einsparung von Gewicht die beiden Schenkel
des Hauptquerträgers nicht über die gesamte Breite des Klapprollstuhls erstrecken,
so überlappen sie sich doch mit ihren im Bereich der Längsmittelebene des Klapprollstuhls
angeordneten Enden, wobei dieser Ueberlappungsbereich am grössten ist, wenn eine minimale
Breite gewünscht wird, und bei Einstellung grösserer Breiten abnimmt. Die Verstellung
der Breite erfolgt nicht stufenlos, da dazu eine aufwendige teleskopartig ausziehbare
Vorrichtung an mindestens einem der Querträger nötig wäre, und man auch mit anderen
Mitteln eine Verstellung in hinreichend kleinen Stufen bzw. Schritten bewirken kann,
wie es im folgenden beschrieben wird. Von den beiden Schenkeln, die über ein Scharniergelenk
miteinander verbunden sind, weist mindestens einer zur Aufnahme der Scharnierachse
nicht nur eine Bohrung sondern eine Vielzahl von achsparallelen Bohrungen auf. Diese
Bohrungen sind in gegenseitigem Abstand über einen zur Ueberlappung mit dem anderen
Schenkel vorgesehenen Bereich des Schenkels verteilt. Wahlweise wird eine der Bohrungen
mit der Bohrung des anderen Schenkels in fluchtende Anordnung gebracht und ein Bolzen
in die Schamierachse eingeführt. Es liegt auf der Hand, dass man die Zahl der Einstellmöglichkeiten
erhöht, wenn auch der zweite Schenkel eine Vielzahl von Bohrungen, die nicht im gleichen
Abstand wie die Bohrungen im ersten Schenkel anzuordnen sind, aufweist.
[0025] Zur Feineinstellung des Spiels der Scharnierachse benützt man mit Vorteil eine Einrichtung
mit einer Stellmutter. Da diese infolge zahlreicher Klappvorgänge, welche das Scharniergelenk
erleidet, die Neigung hat, sich zu verstellen und sogar sich zu lösen, wird mit Vorteil
eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, um die Stellmutter in ihrer Sollage zu fixieren.
Beispielsweise kann eine Stellmutter gewählt werden, die in bekannter Weise mit einem
zu ihr achsparallelen Gewindestift, der in eine der Konkavitäten der Stellmutter eingreift,
gesichert wird.
[0026] Bei den herkömmlichen Klapprollstühlen bewegen sich die Schenkel bzw. die entsprechenden
scherenähnlichen Bauteile beim Klappvorgang in einer vertikalen Ebene, das heisst,
sie führen Schwenkbewegungen um horizontale Schwenkachsen durch. Eine solche Konstruktion
der Schenkel bzw. der entsprechenden scherenartigen Bauteile ist auch beim erfindungsgemässen
Klapprollstuhl möglich; es hat sich aber als wesentlich günstiger erwiesen, die Schenkel
übereinander und im rechten Winkel zum Hauptquerträger anzuordnen, so dass sie sich
beim Klappvorgang in einer horizontalen Ebene bewegen, was gleichbedeutend damit ist,
dass sie sich um vertikale Schwenkachsen drehen. Der Vorteil der vertikal angeordneten
Achsen ist im wesentlichen darin zu sehen, dass sie in geringerem Masse Querkräften
und in der Folge davon Verbiegungen ausgesetzt sind, womit man ein Verklemmen bzw.
eine Behinderung der Schwenkbewegungen und damit des Klappvorganges verhindert. Damit
der Klapprollstuhl möglichst standfest ist, ist es günstig, wenn sein Hauptquerträger,
der verhältnismässig viel zum Gewicht beiträgt möglichst tief, das heisst unter der
Sitzfläche angeordnet ist, wie es auch beim Klapprollstuhl gemäss der
DE-33 33 570-C2 der Fall ist; allerdings ist der Hauptquerträger dort unter dem rückwärtigen Bereich
der Sitzfläche angeordnet, so dass sich die Schwerachse am Rand der Standfläche, die
durch die Linien, welche die Antriebsräder und die Laufräder verbinden, begrenzt wird.
Beim Klapprollstuhl nach der Erfindung ist die Standfestigkeit weiter erhöht, indem
der Hauptquerträger nach vorne verlegt wurde, so dass er sich - Fahrtrichtung gesehen
- etwa unterhalb der Mitte der Sitzfläche und somit mindestens annähernd unter der
Schwerachse befindet. Dadurch wird auch die Lenkbarkeit des neuen Klapprollstuhls
verbessert.
[0027] Die schon erwähnten und weitere Vorteile des erfindungsgemässen Klapprollstuhls werden
im folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und mit Bezug auf die Zeichnungen
ausführlich beschrieben. Darin zeigt:
- Fig. 1
- einen Klapprollstuhl nach der Erfindung, von welchem einzelne Teile weggebrochen sind,
in vereinfachter - teilweise schematischer - Darstellung, in einem Schaubild;
- Fig. 2
- einen Teil eines in Längs- bzw. Fahrtrichtung angeordneten rechten Seitenträgers des
in Fig. 1 dargestellten Klapprollstuhls, in einer seitlichen Ansicht, von aussen gesehen;
- Fig. 3
- den in Fig. 2 dargestellten Seitenträger, in einem vertikalen Längsschnitt;
- Fig. 4
- den in den Fig. 1 - 2 dargestellten Seitenträger, in einem Schnitt längs der Linie 4 - 4 der Fig. 2;
- Fig. 5
- die im Seitenträger der Fig. 2 - 4 angeordneten Teile der Zustellvorrichtung, nämlich den einen Ausschnitt aus dem Seitenträger,
den Zustellkörper und die Deckplatte sowie den rechten Schenkel des Hauptquerträgers,
vereinfacht, in explodierter Darstellung, in einem Schaubild;
- Fig. 6
- den Hauptquerträger des in Fig. 1 dargestellten Klapprollstuhls, in einer seitlichen Ansicht, von vorne;
- Fig. 7
- den rechten Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einer Ansicht von oben;
- Fig. 8
- den linken Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einer Ansicht von unten;
- Fig. 9
- die Arretiervorrichtung zur gegenseitigen Arretierung der in den Fig. 7 - 8 dargestellten Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einem Schaubild, ohne Einhandbetätigungs-Vorrichtung;
- Fig. 9A
- einen Schnitt durch die Arretiervorrichtung; und
- Fig. 10
- eine Einzelheit der gegenseitigen Befestigung der beiden Schenkel des Hauptquerträgers.
[0028] Es sei vorausgeschickt, dass sich die Beschreibung und die Ansprüche auf den Klapprollstuhl
In aufgeklapptem Zustand, also im Betriebszustand, beziehen, und dass Angaben wie
'oben', 'unten', 'links', 'rechts', 'vorne', 'hinten' sich stets auf einen auf horizontalem
Untergrund stehenden Klapprollstuhl, der in Vorwärts-Fahrtrichtung gesehen wird, beziehen.
[0029] Der in Fig.
1 dargestellte Klapprollstuhl, im weiteren kurz als Rollstuhl
10 bezeichnet, weist einen linken Seitenträger
12 und einen rechten Seitenträger
13 auf. Die beiden Seitenträger
12, 13 weisen annähernd die Form eines inversen L auf und besitzen je einen horizontalen
Arm
12a, 13a und je einen schräg nach vom und unten weisenden Arm
12b, 13b auf.
[0030] Der horizontale Arm
12a des linken Seitenträgers
12 weist in seinem hinteren Bereich einen vertikalen plattenartigen Ansatz
14 auf, der auch als Radträger
14 bezeichnet wird, und an welchem über einen Adapterplatte
16 ein nicht dargestelltes Antriebsrad befestigbar ist; in symmetrischer Anordnung ist
an einem nicht sichtbaren Ansatz des rechten Seitenträgers
13 über eine weitere Adapterplatte
16 ein Antriebsrad
19 befestigt.
[0031] Sowohl die Radträger
14 wie auch die Adapterplatten
16 weisen einen Vielzahl von Bohrungen auf. Dadurch erhält man zahlreiche Möglichkeiten,
um einerseits die Adapterplatten
16 an den Radträgern
14 und anderseits die Antriebsräder
19 an den Adapterplatten
16 zu befestigen, so dass der Rollstuhl
10 mit seiner Geometrie an die Bedürfnisse verschiedener Benützer und gegebenenfalls
an wechselnde Bedürfnisse eines bestimmten Benützers anpassbar ist.
[0032] Die Antriebsräder
19 sind in herkömmlicher Weise über Steckachsen mit federbetätigten Fixierelementen
Steckachsen befestigt und lassen sich daher für einen Transport des Rollstuhls
10, beispielsweise und einem Auto, in einfacher Weise demontieren, worauf der restliche,
nunmehr bedeutend weniger sperrige Teil des Rollstuhls
10 viel einfacher angehoben und versorgt werden kann.
[0033] Am untersten Bereich der schrägen Arme
12b, 13b sind in üblicher Weise zwei Laufräder
20, 21 befestigt, deren Durchmesser bedeutend geringer ist als der Durchmesser der Antriebsräder
19.
[0034] An den horizontalen Armen
12a, 13a der Seitenträger
12, 13 ist ein eine Sitzfläche
22 bildender faltbarer Tuchzuschnitt angeordnet, auf welchem mit Hilfe eines Klettbandes
ein Sitzkissen
24 befestigt ist. Seitlich der Sitzfläche
22 sind beidseitig, in vertikaler Anordnung, horizontale dünne Platten
26, 27 als Kleiderschutz angeordnet.
[0035] Vom hinteren Bereich der horizontalen Arme
12a, 13a der Seitenträger
12, 13 erstrecken sich Streben
28, 29 annähernd vertikal nach oben, zwischen welchen ein weiterer Tuchzuschnitt, der eine
Rückenlehne 30 bildet und wie die Sitzfläche
22 mit einem nicht dargestellten Kissen gepolstert sein kann, angeordnet ist. Der Winkel,
welchen die vertikalen Streben
28, 29 mit den horizontalen Armen
12a, 13a der Seitenträger
12, 13 einschliessen, ist einstellbar, was wiederum zur Anpassung der Geometrie des Rollstuhls
10 an die jeweiligen Bedürfnisse dient.
[0036] Die Seitenträger
12, 13, welche in einer zur Fahrtrichtung parallelen Ebene angeordnet sind, werden durch
zwei Querträger, nämlich einen Nebenquerträger und einen Hauptquerträger
34 verbunden, wodurch ein geschlossener, verhältnismässig starrer Rahmen gebildet wird.
Der nicht dargestellte Nebenquerträger befindet sich in der Höhe der unteren Enden
der schrägen Arme
12b, 13b der Seitenträger
12, 13 und ist in üblicher Weise mit einer Fussstütze kombiniert, welche klappbar ausgebildet
ist. Der Hauptquerträger
34 ist mittig unter der Sitzfläche
22 angeordnet, d.h. mindestens annähernd unterhalb der Schwerachse des mit einem Benützer
beladenen Rollstuhls
10; durch diese Anordnung erzielt man eine hohe Standfestigkeit und leichte Lenkbarkeit
des Rollstuhls
10.
[0037] Der Hauptquerträger
34 besteht gemäss den Fig.
6 bis
8 im wesentlichen aus zwei, im aufgefalteten Zustand nahezu rechtwinklig angelenkten
Schenkeln
38, 39. Der rechte Schenkel
38 weist einen Lagerkörper
40 zur Aufnahme einer nicht dargestellten vertikalen Schwenkachse auf, über welche er
am rechten Radträger angelenkt und dadurch mittelbar am rechten Seitenträger
13 befestigt ist; entsprechend weist der linke Schenkel
39 einen Lagerkörper
41 zur Aufnahme einer ebenfalls nicht dargestellten Schwenkachse auf, über welche er
am linken Radträger
14 angelenkt und dadurch mittelbar am linken Seitenträger
12 befestigt ist. Die Querschnitte der sich unter der Sitzfläche
22 erstreckenden länglichen Teile der Schenkel
38, 39 sind im wesentlichen rechteckig, wobei zur Reduktion des Gewichtes und aus konstruktiven
Gründen verschiedene Ausnehmungen angeordnet sind. Mit ihren den Lagerkörpem
40, 41 gegenüberliegenden Enden überlappen sich die Schenkel
38, 39 im Bereich der Längsmittelfläche des Rollstuhls.
[0038] Der linke Schenkel
39 liegt mit seiner unteren Fläche
39u der oberen Fläche
38o des rechten Schenkels
38 auf, so dass die Flächen
380, 39u die sich berührenden, ebenen und horizontalen Kontaktflächen der Schenkel
38, 39 bilden.
[0039] Die sich überlappenden Enden der Schenkel
38, 39 des Hauptquerträgers
34 sind in der Art eines Scharniergelenkes gelenkig miteinander verbunden und um eine
vertikale Scharnierachse
44, die nur in
Fig. 10 dargestellt ist, aus ihrer parallelen Lage, die sie im Betriebszustand des Rollstuhls
10 einnehmen, relativ zueinander in eine nicht dargestellte Ruhelage verschwenkbar,
die sie einnehmen, wenn der Rollstuhl
10 zusammengeklappt ist. Die Schenkel
38, 39 schliessen daher im Betriebszustand mit den Seitenträgern
12, 13 rechte Winkel ein, während sie im zusammengeklappten Zustand nahezu parallel zu den
Seitenträgern
12, 13 gerichtet sind.
[0040] Der Rollstuhl
10 ist zur Anpassung an wechselnde Bedürfnisse in seiner Breite verstellbar. Zu diesem
Zweck sind der Nebenquerträger und der Hauptquerträger
34 so ausgebildet, dass ihre Länge wahlweise veränderbar ist, wobei zur Verstellung
des Nebenquerträgers übliche und daher nicht weiter beschriebene konstruktive Massnahmen
vorgesehen sind. Die Verstellbarkeit des Hauptquerträgers
34 wird dadurch erreicht, dass der Ueberlappungsbereich der Schenkel
38, 39 verlängert oder verkürzt wird. Damit dies möglich wird, weisen die beiden Schenkel
38, 39 je mehrere, im vorliegenden Fall fünf, parallele Bohrungen
46a - 46e bzw.
47a - 47e auf. Je nach der gewünschten Breite des Rollstuhls
10 wird jeweils eine der Bohrungen
46a - 46e des Schenkels
38 fluchtend auf die geeignete der Bohrungen
47a - 47e des Schenkels
39 ausgerichtet und die Scharnierachse
44 in den gewählten koaxialen Bohrungen, im vorliegenden Fall
46c, 47a angeordnet. Die Befestigung der Scharnierachse
44 und die Einstellung ihres Spiels erfolgt über eine Schraubenvorrichtung, wobei zur
Feineinstellung des Spiels eine in Fig.
10 abgebildete Stellmutter
48 verwendet wird. Die Stellmutter
48 ist so ausgebildet, dass sie mittel einer Sicherungsschraube
50 gesichert wird, welche sich in Abhängigkeit von der Stellung der Stellmutter
48 in eine von vier Bohrungen
52a - 52d, im vorliegenden Fall
52b oder
52c, einschrauben lässt. Mittels der Sicherungsschraube
50 verhindert man, dass sich die Stellmutter
48 verstellt oder löst, was sonst infolge der Relativdrehung der Schenkel
38, 39 bei Klappen des Rollstuhls
10 zu befürchten wäre.
[0041] Die beiden Schenkel
38, 38 des Hauptquerträgers
34 werden in der Betriebsstellung des Rollstuhls
10, wenn sie die in der
Fig. 6 dargestellte Lage einnehmen, aneinander arretiert. Zu diesem Zwecke ist eine Arretiervorrichtung
vorgesehen, bei welcher im arretierten Zustand eine Arretierfläche eines Arretierkörpers,
der am einen der Schenkel angelenkt ist, unter der Wirkung eines eine Kraft auf ihn
ausübenden Fixierungselementes an einer Rastfläche am anderen der Schenkel anliegt.
Gemäss
Fig. 9 ist beim vorliegenden Rollstuhl
10 der Arretierkörper in Form einer Arretiernase
56 an einem ersten Arm einer Hebeleinrichtung
54 ausgebildet; der zweite Arm der Hebeleinrichtung
54 ist mit einem Handgriff
70 versehen; die Hebeleinrichtung
54 und somit auch der Arretierkörper bzw. die Arretiernase
56 sind mittels einer horizontalen Arretierachse
60 an einem Ansatz
58 des rechten Schenkels
38 angelenkt. Der erste Arm der am rechten, unteren Schenkel
38 befestigten Hebeleinrichtung
54 mit der Arretiernase
56 untergreift von vome nach hinten den linken, oberen Schenkel
39. Seine Arretierfläche ist mit
56v bezeichnet. Ebenfalls gemäss
Fig. 9 wird die Rastfläche
62, an der die Arretierfläche
56v im arretierten Zustand zur Anlage kommt, durch einen Abschnitt eines länglichen Rastbereiches
64 gebildet, der sich längs der hinteren vertikalen Fläche
39h des linken oberen Schenkels
39 erstreckt. Die Rastfläche
62 und der Rastbereich
64 sind in
Fig. 9 mit strichpunktierten Linien angedeutet, in Wirklichkeit aber nicht am Schenkel
39 erkennbar, es sei denn infolge einer gewissen leichten Abnützung durch häufige Betätigung
der Arretiervorrichtung. Mittels einer nicht dargestellten Federvorrichtung ist gemäss
Fig. 9A die Hebeleinrichtung
54 ist im montierten Zustand so vorgespannt, dass die Fläche
38o an die Fläche
39u gepresst wird. Die nicht dargestellte Federvorrichtung ist beispielsweise in einer
Ausnehmung des rechten Schenkels
38 aufgenommen.
[0042] Deutlich erkennbar in Fig.
9 ist dagegen der ergonomisch günstiger Handgriff
70, mit welchem die Arretiervorrichtung in einfacher Weise betätigbar ist. Dieser Handgriff
70 kann auch vorteilhafterweise - der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt - als
sogenannte Einhandbedienung der Faltvorrichtung ausgebildet sein.
[0043] Der Zweck der länglichen Ausbildung des Rastbereiches
64 besteht darin, der Arretiernase
56 an jeder Stelle, an welcher sie sich befinden kann, eine seitlich nicht abgegrenzte
Rastfläche
62 zur Verfügung zu stellen. Dadurch erleichtert man die beim Betriebsbereitmachen des
Rollstuhls
10 notwendige gegenseitige Arretierung der Schenkel
38, 39 in hohem Masse, wie es weiter oben schon ausführlich erklärt worden ist. Die soeben
beschriebene Anordnung ist vorgesehen, weil die Arretiemase
56 je nach der eingestellten Breite des Rollstuhls
10 und je nach der Zustellung der Schenkel
38, 39, auf welche später eingegangen wird, eine über eine gewisse Distanz längs der Breite
des Rollstuhls
10 veränderliche Lage einnehmen kann. Es wird noch darauf hingewiesen, dass die unteren
Vorderkante des linken Schenkels
39 eine Abschrägung
39s aufweist, welche mindestens annähemd die gleiche Neigung aufweist wie die nach hinten
und unten abfallende Fläche
56s der Arretiernase
56. Damit erreicht man erstens, dass sich keine Passungsprobleme zwischen der Hebeleinrichtung
54 des Schenkels
38 und dem Schenkel
39 ergeben und zweitens, dass das Aufklappen des Rollstuhls
10 erleichtert wird, da die Arretiernase
56 mit ihrer abgeschrägten Fläche
56s an der abgeschrägten Fläche
39s des Schenkels
39 gleitet, zur Anlage kommt, was die Verschwenkung der Hebeleinrichtung
54 im Uhrzeigersinn in Fig.
9 erleichtert. Durch die nicht dargestellte Federvorrichtung kommt die gegenseitige
Arretierung der Schenkel
38, 39 in der in
Fig. 9A gezeigten Lage zustande.
[0044] Im folgenden wird die bereits erwähnte Zustellung der Schenkel
38, 39 parallel zur Räderdrehachse bzw. in Richtung auf die Längsmittelfläche des Rollstuhls
10 hin genauer beschrieben. Wie eingangs erwähnt, werden an den Rollstuhl
10 gegensätzliche Forderungen gestellt. Einerseits soll er in seiner Betriebsstellung
möglichst starr sein, so dass man eine möglichst spielfreie Verbindungen der verschiedenen
Bauteile anstrebt. Anderseits soll der Rollstuhl
10 ohne grossen Kraftaufwand klappbar sein, zu welchem Zweck in den nämlichen Verbindungen
verhältnismässig viel Spiel vorhanden sein muss. Dies betrifft insbesondere die gelenkigen
Verbindungen der Schenkel
38, 39 einerseits mit den Seitenträgem
12 bzw.
13 und anderseits das Scharniergelenk im Hauptquerträger
34, über welches dessen Schenkel
38, 39 verbunden sind. Zur Reduzierung des Spiels der Schwenkachsen ist nach der Erfindung
eine Zustellvorrichtung vorgesehen, mit welcher die Schenkel
38, 39 zur Längsmittelebene des Rollstuhl
10 aufeinander zugestellt werden können.
[0045] Im folgenden werden der konstruktive Aufbau und die Wirkungsweise der in den Fig.
2 - 5 dargestellten Zustellvorrichtung für die rechte Seite des Rollstuhls
10 genauer beschrieben. Man erkennt einen im Radträger
14 angeordneten, annähernd rechteckigen Durchbruch
72, der sich über Stufen
72a, 72b, 72c zwischen der Inneren Fläche und der äusseren Fläche des Radträgers
14 erstreckt. Der Durchbruch
72 ist mittels einer in der Stufe
72a aufgenommenen Deckplatte
78 verschlossen, welche mit nicht dargestellten Schrauben, für die vier Bohrungen
80 vorgesehen sind, starr mit dem Radträger
14 verbunden ist. Innerhalb der vertikalen Deckplatte
78 befindet sich im Durchbruch
72 eine in der nächstfolgenden Stufe
72b angeordnete Platte
82 mit einem an ihr angeformten Zustellkörper
84. Die Platte
82 bzw. der Zustellkörper
84 wird durch eine Stellschraube
86, welche in der Deckplatte
78 eingeschraubt Ist, beaufschlagt. Dadurch drückt der Zustellkörper
84 den an ihm anliegenden Lagerkörper
40 des rechten Schenkels
38 nach links bzw. zum Schenkel
39 bzw. zur Mitte des Rollstuhl
10. Eine entsprechende Zustellvorrichtung ist auch im linken Radträger
14 vorgesehen, mit dem Unterschied, dass dort die der Stellschraube
86 entsprechende Stellschraube sowie der dem Zustellkörper
84 entsprechende Zustellkörper im oberen Bereich des Durchbruches angeordnet sind, während
die Stellschraube
86 und der Zustellkörper
84 bei der dargestellten rechten Zustellvorrichtung im unteren Bereich des Durchbruches
72 liegen. Der Grund für diese asymmetrische Ausbildung der im übrigen symmetrischen
Zustellvorrichtungen besteht darin, dass die Stellschraube
86 der rechten Zustellvorrichtung mit der Längsachse des rechten Schenkels
38 des Hauptquerträgers
34 fluchten soll, damit die Zustellung in effizienter Weise erfolgt. Da der linke Schenkel
39 des Hauptquerträgers
34 oberhalb des rechten Schenkels
38 liegt, ist folgerichtig auch die linke Zustellvorrichtung weiter oben angeordnet
als die rechte Zustellvorrichtung, damit in jedem Fall die Zustellschraube mit der
Längsachse ihres Schenkels fluchtet. Dennoch können für die linke und die rechte Zustellvorrichtung
identische Durchbrüche, Deckplatten und Platten mit angeformtem Zustellkörper benützt
werden, wobei die in der linken Zustellvorrichtung oberen Kanten der Deckplatte und
der Platte im rechten Zustellkörper unten angeordnet sind.
1. Klapprollstuhl
(10) mit zwei Seitenträgern
(12, 13), an welchen je ein Antriebsrad (
19) und je ein Laufrad (
20, 21) befestigt sind, und welche durch einen horizontalen Hauptquerträger
(34) und einen Nebenquerträger starr verbunden sind, wobei der Hauptquerträger
(34) durch zwei an den Seitenträgem
(12, 13) angelenkte Schenkel
(38, 39) gebildet ist, die über ein Scharniergelenk verbunden und mittels einer, eine Rastfläche
(62) und einen Arretierkörper
(56) aufweisenden, Arretiervorrichtung lösbar gegenseitig arretiert sind, wobei
- sich die Schenkel (38, 39) mit je einer Kontakfläche (380, 39u) berühren
- und mindestens einer der Schenkel (38) mittels einer Zustellvorrichtung (72, 82, 84, 86) parallel zur Drehachse der Antriebsräder (19) zustellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
- dass der Arretierkörper durch eine Arretiernase (56) gebildet ist und schwenkbar am einen der Schenkel (38) angelenkt ist, und
- dass die Rastfläche (62) durch einen Teil eines länglichen Rastbereiches (64) gebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Drehachse der Antriebsräder (19) verläuft, der Arretiernase (58) gegenüberliegt und am anderen der Schenkel (39) angeordnet ist.
2. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Schenkel (38, 39) im wesentlichen rechtwinklig zum Hauptquerträger (34) angeordnet sind.
3. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der andere der Schenkel (39, 38) ebenfalls eine Zustellvorrichtung besitzt.
4. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zustellvorrichtung einen auf den Schenkel (38) wirkenden Zustellkörper (84) aufweist, welcher relativ zum Seitenträger (13) verschiebbar ist.
5. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zustellkörper (84) mittels eines keil- oder schraubenlinienförmigen Zustellelementes (86) stufenlos verschiebbar ist.
6. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zustellkörper (84) in einem Durchbruch (72) eines Ansatzes (14) des Seitenträgers (12, 13) aufgenommen ist, welcher Durchbruch (72) von einer am Ansatz (14) starr befestigten Deckplatte (78) überdeckt ist, in der das Zustellelement (86) Deckplatte (78) überdeckt aufgenommen ist.
7. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastbereich (64) eine parallel zur Drehachse der Antriebsräder (18, 19) gerichtete, vorzugsweise ebene Aussenfläche (39v) eines der Schenkel (39) ist.
8. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiernase (56) an einer in einem der Schenkel (38) angeordneten und in Längsrichtung des Schenkels (38) verlaufenden Arretierachse (60) angelenkt ist.
9. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiemase (56) auf die Rastfläche (62) vorgespannt ist.
10. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Schenkel (38) mehrere in gegenseitigem Abstand über seine Länge verteilte Bohrungen (46a - 46e) besitzt, von welchen wahlweise eine Bohrung (46c) fluchtend auf eine Bohrung (47a) des anderen Schenkels (39) ausrichtbar ist, um die Länge des Hauptquerträgers (34) einzustellen.
11. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Feineinstellung des Spiels der Scharnierachse (44) im die Schenkel (38, 39) verbindenden Scharniergelenk eine Stellmutter (48) angeordnet ist welche mittels einer Sicherungsvorrichtung (50) in ihrer Solllage sicherbar ist.
12. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachsen, um welche die Schenkel (38, 39) des Hauptquerträgers (34) schwenkbar sind, vertikal gerichtet sind.
13. Klapprollstuhl (19) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hauptquerträger (34) mittlere Bereiche von horizontalen Armen (12a, 13a) der Längsträger (12, 13) verbindet, damit der Hauptquerträger (34) unterhalb der Schwerachse des beladenen Klapprollstuhls (10) angeordnet ist.
14. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiervorrichtung so ausgebildet ist, dass sie einhandbetätigbar ist.
1. A folding wheelchair (10) having two lateral supports (12, 13), to each of which a
drive wheel (19) and a running wheel (20, 21) are attached, and which are rigidly
connected by a horizontal main cross-bar (34) and an additional cross-bar, the main
cross-bar (34) being formed by two members (38, 39) which are linked to the lateral
supports (12, 13) and are connected by way of a hinged joint and detachably locked
in relation to one another by means of a locking device having a stop face (62) and
a locking element (56), in which
- the members (38, 39) come into contact with one another in an area of contact (38o,
39u)
- and at least one of the members (38) can be adjusted parallel to the rotational
axis of the drive wheels (19) by means of a positioning mechanism (72, 82, 84, 86),
characterized in that
- the locking element consists of a locking projection (56) and is pivot-mounted on
one of the members (38), and
- the stop face (62) consists of a part of a long stop zone (64), which extends substantially
parallel to the rotational axis of the drive wheels (19), is located opposite the
locking projection (58) and is disposed on the other one of the two members (39).
2. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the two members (38, 39) are disposed substantially at right angles to the main cross-bar
(34).
3. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the other one of the two members (39, 38) also has a positioning mechanism.
4. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the positioning mechanism has an adjusting element (84) which acts on the member (38)
and can be displaced relative to the lateral support (13).
5. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 4,
characterized in that
the adjusting element (84) is infinitely displaceable by means of a wedge- or spiral-shaped
adjusting element (86).
6. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 4,
characterized in that
the adjusting element (84) is accommodated in an opening (72) of an extension (14)
of the lateral support (12, 13), said opening (72) being covered by a coverplate (78)
which is rigidly fixed to the extension (14) and in which the adjusting element (86))
is received.
7. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the stop zone (64) is preferably a flat outer face (39v) of one of the members (39),
said outer face (39v) being oriented parallel to the rotational axis of the drive
wheels (18, 19).
8. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking projection (56) is pivoted on a locking pin (60) disposed in one of the
members (38) and extending in longitudinal direction of the member (38).
9. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking projection (56) is prestressed on the stop face (62).
10. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
at least one of the members (38) has a plurality of holes (46a ― 46e) distributed
at a distance from one another over its length, one of these holes (46c) selectively
being located so as to be in alignment with a hole (47a) of the other member (39)
to adjust the length of the main cross-bar (34).
11. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that,
for precision adjustment of the play of the hinge pin (44), an adjusting nut (48)
is provided in the hinged joint connecting the members (38, 39), said nut (48) being
secured in its ideal position by means of a securing device (50).
12. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the swivel pins, about which the members (38, 39) of the main cross-bar (34) swivel,
are disposed vertically.
13. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the main cross-bar (34) connects central areas of horizontal arms (12a, 13a) of the
longitudinal supports (12, 13), so that the main cross-bar (34) is disposed underneath
the centroidal axis of the folding wheelchair (10) when it is occupied.
14. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking mechanism is designed so that it can be operated with one hand.
1. Fauteuil roulant pliant (10) comportant deux supports latéraux (12, 13), auxquels
sont respectivement fixées une roue de commande (19) et une roue mobile (20, 21),
et qui sont reliés de façon rigide par une traverse principale horizontale (34) et
une traverse auxiliaire, la traverse principale (34) étant formée par deux branches
(38, 39) articulées au niveau des supports latéraux (12, 13), lesquelles branches
sont reliées par une articulation à charnière et sont mutuellement bloquées de façon
amovible au moyen d'un dispositif d'arrêt présentant une surface d'arrêt (62) et un
corps d'arrêt (56), où les branches (38, 39) touchent respectivement une surface de
contact (38o, 39u) et où au moins une des branches (38) est réglable au moyen d'un
dispositif de réglage (72, 82, 84, 86), parallèlement à l'axe de rotation des roues
de commande (19),
caractérisé
- en ce que le corps d'arrêt est formé par un taquet d'arrêt (56) et est articulé de façon à
pouvoir pivoter au niveau d'une branche (38), et
- en ce que la surface d'arrêt (62) est formée par une partie d'une zone d'encliquetage longitudinale
(64), qui s'étend essentiellement parallèlement à l'axe de rotation des roues de commande
(19), qui est opposée au taquet d'arrêt (58) et disposée au niveau de l'autre branche
(39).
2. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux branches (38, 39) sont disposées essentiellement selon un angle droit par
rapport à la traverse principale (34).
3. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre branche (38, 39) présente également un dispositif de réglage.
4. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de réglage présente un corps de réglage (84) agissant sur la branche
(38), lequel peut être déplacé par rapport au support latéral (13).
5. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de réglage (84) peut être déplacé de façon continue au moyen d'un élément
de réglage (86) en forme de clavette ou d'hélice.
6. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de réglage (84) est logé dans une ouverture (72) d'un prolongement (14)
du support latéral (12, 13), l'ouverture (72) étant recouverte d'une plaque de recouvrement
(78) fermement fixée au niveau du prolongement (14), dans laquelle l'élément de réglage
(86) est logé de façon recouverte par la plaque de recouvrement (78).
7. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'arrêt (64) est une surface externe (39v) d'une des branches (39), de préférence
plane, orientée parallèlement à l'axe de rotation des roues de commande (18, 19).
8. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le taquet d'arrêt (56) est articulé au niveau d'un axe d'arrêt (60) disposé dans
une des branches (38) et s'étendant dans la direction longitudinale de la branche
(38).
9. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le taquet d'arrêt (56) est précontraint sur la surface d'arrêt (62).
10. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une des branches (38) possède plusieurs perçages (46a-46e) répartis sur sa
longueur à intervalle réciproque, parmi lesquels un perçage (46c) peut être aligné
précisément sur un perçage (47a) de l'autre branche (39) afin de régler la longueur
de la traverse principale (34).
11. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour un réglage précis du jeu de l'axe de charnière (44), un écrou de réglage (48)
est disposé dans l'articulation à charnière reliant les branches (38,39), lequel peut
être sécurisé dans sa position nominale au moyen d'un dispositif de retenue (50).
12. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les axes de pivotement autour desquels les branches (38, 39) de la traverse principale
(34) peuvent pivoter sont orientés verticalement.
13. Fauteuil roulant pliant (19) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la traverse principale (34) relie les zones médianes de bras horizontaux (12a, 13a)
des supports longitudinaux (12, 13), afin que la traverse principale (34) soit disposée
sous l'axe de gravité du fauteuil roulant (10) chargé.
14. Fauteuil roulant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt est conçu de façon à ce qu'il puisse être commandé à une main.