Klapprollstuhl

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Klapprollstuhl bzw. einen zusammenklappbaren Rollstuhl nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein solcher Klapprollstuhl ist aus EP-A-0 312 969 bekannt.

[0002] Klapp- bzw. faltbare Rollstühle dieser Art sind seit langem bekannt. Ein Bedürfnis danach ergab sich vor allem beim Aufkommen von Automobilen, welche zur Ueberwindung grösserer Distanzen geeigneter sind als Rollstühle, für welche aber zahlreiche Orte, insbesondere Wohnräume, Arbeitsstätten und öffentliche Gebäude nicht zugänglich sind, so dass der Wunsch bestand, einen auf kleine Dimensionen zusammengeklappten Rollstuhl im Automobil mit sich zu führen und bei Bedarf im aufgeklappten Zustand zu benützen. An solche Rollstühle werden zahlreiche und im Hinblick auf ihre Konstruktion teilweise widersprüchliche Anforderungen gestellt. Zusätzlich zu den Eigenschaften, die auch nicht-klappbare Rollstühle aufweisen müssen, sind bei Klapprollstühlen insbesondere ein geringes Gewicht, eine genügende Stabilität beim Gebrauch und eine einfache Handhabung beim Klappen erwünscht; ausserdem ist es vorteilhaft, den Klapprollstuhl so zu konzipieren, dass er sich ie nach Bedarf im Gebrauch als 'hart' d.h. völlig spielfrei und starr, oder als 'weich' erweist Betreffend das Gewicht erreicht man befriedigende Resultate, indem man die allgemeinen Prinzipien des Leichtbaus, sowohl bei der Formgebung wie auch bei der Auswahl der verwendeten Materialien, verfolgt.

[0003] Bezüglich der Stabilität ergibt sich ein wesentlicher Fortschritt gegenüber den althergebrachten Klapprollstühlen, die eine Art Regisseursessel mit Rädern waren, dadurch, dass man einen geschlossenen Rahmen verwendet. Ein solcher Rahmen besteht im wesentlichen aus zwei in Längsrichtung, d.h. in Fahrtrichtung des Rollstuhls verlaufenden Seitenträgern, die durch zwei quer zur Fahrtrichtung verlaufende Querträger verbunden sind. An den Seitenträgern ist im hinteren, oberen Bereich je eines der grossen Antriebsräder und im vorderen, unteren Bereich je eines der sehr kleinen Laufräder befestigt. Die Seitenträger sind in der Form eines L abgewinkelt und weisen einen horizontalen Arm in Höhe der Sitzfläche und einen vom vorderen Ende der Sitzfläche nach unten und vorne gerichteten schrägen Arm auf. Die Querträger verbinden die Seitenträger, wobei ein Hauptquerträger unter der Sitzfläche angeordnet ist und ein Nebenquerträger durch die Fussstütze und ihre Befestigungsvorrichtung gebildet wird. Damit der Rahmen starr ist, müssen die Verbindungen der Längsund Querträger möglichst spielfrei sein.

[0004] Die Klappbarkeit des Rollstuhl kommt dadurch zustande, dass sich die Querträger, welche im Betriebszustand den Abstand zwischen den Längsträgern festlegen, relativ zu den Längsträgern in eine Lage klappen lassen, in welcher dieser Abstand kleinstmöglich ist. Damit sich die Klapprollstühle auch durch Behinderte leicht handhaben lassen, müssen sich die Querträger, welche man beim Klappvorgang in eine andere Lage bringt, in einfacher Weise relativ zueinander und relativ zu den seitlichen Längsträgem bewegen lassen. Dies bedingt, dass das dafür notwendige Spiel vorhanden ist.

[0005] Man ersieht daraus, dass ein Kernproblem bei der Konstruktion von Klapprollstühlen darin besteht, die für die Klappbarkeit benötigten, relativ zueinander beweglichen Bauteile so zu gestalten, dass sie in Betriebsstellung möglichst spielfrei aneinander arretierbar und beim Zusammenklappen möglichst reibungsfrei gegeneinander verschiebbar sind. Zudem ist ein möglichst 'starrer' Rahmen vorzusehen, damit sich das Lauf- und Fahrverhalten optimal gestalten lässt.

[0006] Die DE-33 33 570-C2 beispielsweise beschreibt einen Klapprollstuhl der eingangs genannten Art, der aber verschiedene Nachteile aufweist.

[0007] Ein erster Nachteil dieses vorbekannten Klapprollstuhls besteht darin, das entweder seine Stabilität im Gebrauch ungenügend ist oder seine Klappung nicht ohne Mühe erfolgen kann; das Scharniergelenk, welches die beiden Schenkel des Hauptquerträgers verbindet, weist entweder Spiel auf, wodurch man zwar eine genügend leichte Klappbarkeit aber keine Stabilität erreicht, oder es ist spielfrei, wodurch man dann zwar eine genügende Stabilität, nicht aber eine leichtgängige Klappbarkeit erzielt. Eine Folge dieser Anordnung ist im weiteren, dass der Klapprollstuhl im Gebrauch entweder weich, ist, wenn Spiel vorhanden ist, oder hart" wenn kein Spiel vorhanden ist, sich aber in dieser Beziehung nicht beliebig an die Wünsche und Bedürfnisse des Benützers anpassen lässt. Zwar ist eine Möglichkeit einer solchen weich/hart-Einstellung vorhanden; sie muss aber schon während der Montage des Klapprollstuhls erfolgen, ihre Änderung bedingt entsprechend eine Teildemontage des Klapprollstuhls und kann daher nicht in einfacher Weise vom Benützer oder einem anderen Laien bewerkstelligt werden.

[0008] Ein weiterer Nachteil des erwähnten vorbekannten Klapprollstuhls wird darin gesehen, dass sich beide Schenkel über die ganze Rollstuhlbreite erstrecken, wobei der eine Schenkel in einer schlitzartigen Längsausnehmung des anderen Schenkels angeordnet ist, so dass sich die Schenkel in zwei getrennten, zueinander parallelen Kontaktebenen berühren. Diese infolge der breiten Schenkel verhältnismässig schwere Konstruktion wurde vermutlich in der nicht zutreffenden Annahme gewählt, die Stabilität zu erhöhen, indem sich die Schenkel in der Betriebsstellung nicht nur in einer sondern in zwei Kontaktebenen und ausserdem über die ganze Breite des Klapprollstuhls berühren. Damit aber die Klappbarkeit nicht allzusehr behindert wird, muss zwischen den äusseren Schenkelteilen des einen Schenkels und dem innen angeordneten anderen Schenkel ein gewisses wenn auch minimales Spiel vorhanden sein; die Schenkel können daher durch die Arretiervorrichtung nicht so aneinander gepresst werden, dass sie sich gleichzeitig längs zweier gegenüberliegender Kontaktebenen kraftübertragend berühren. Weil ausserdem die Arretiervorrichtung ungeeignet dazu ist, die Schenkel wenigstens in einer der möglichen Kontaktebenen aneinanderzupressen, wird der mittlere Schenkel die Neigung haben, zwischen den die Ausnehmung begrenzenden Flächen des anderen Schenkels hin- und herzupendeln, was sich natürlich negativ auf die Stabilität auswirkt.

[0009] Ein dritter Nachteil des vorbekannten Klapprollstuhls betrifft die Arretiervorrichtung, mit welcher die beiden Schenkel in der Betriebsstellung arretiert werden. Sie besteht aus einer Rastfläche, die durch Bohrungen in den Schenkeln gebildet ist, welche in der Betriebsstellung fluchten, sowie aus einen Arretierkörper in Form eines Arretierbolzens, der in der Arretierstellung in den fluchtenden Bohrungen aufgenommen ist. Der verhältnismässig-schwach ausgebildete Arretierbolzen unterliegt beträchtlichen Querkräften, durch welche er plastisch deformiert wird. Beim Zusammenklappen des Klapprollstuhls muss zuerst die Lösung der Arretierung und anschliessend der eigentliche Klappvorgang stattfinden. Zur Lösung der Arretierung muss der erwähnte Arretierbolzen durch eine präzise, lineare Bewegung aus den fluchtenden Bohrungen herausgezogen werden. Die Ausführung einer solchen Bewegung ist ohnehin nicht einfach und wird dadurch erschwert, dass kein ergonomisch günstiger oder mindestens genügend grosser Handgriff vorgesehen ist, der beim Betätigen des Arretierbolzens mit der Hand erfasst werden kann. Das Herausziehen des Arretierbolzens wird ausserdem durch seine weiter oben beschriebene plastische Deformation erschwert. Die Durchführung des eigentlichen Klappvorganges erweist sich ebenfalls als schwierig, weil keine Angriffsfläche vorhanden ist, welche zum Angreifen beim manuellen Zusammenklappen bestimmt und geeignet ist. Noch schwieriger gestaltet sich das Auseinanderklappen und Betriebsbereitmachen des Klapprollstuhls, da die Schenkel in eine Lage zu bringen sind, in welcher die Bohrungen genau fluchten, was nicht einfach ist, einerseits infolge des Spiels der Scharniergelenke, welches Schenkel gegenseitig und mit den Seitenträgern verbinden, und anderseits, weil praktisch keine Sichtkontrolle möglich ist. Selbst wenn es gelingt, die Schenkel in eine Lage zu bringen, in der die Bohrungen wirklich fluchten, und die Schenkel auch in dieser Lage zu halten, erweist sich das lineare Einführen des Arretierbolzens als schwierig, infolge der kleinen Oeffnung, die genau getroffen werden muss, der Einschiebebewegung, die genau linear sein muss, damit sich der Arretierbolzen nicht verklemmt, und infolge der bereits mehrfach erwähnten Deformation des Arretierbolzens.

[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, einen Klapprollstuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, der die erwähnten Nachteile nicht aufweist und der in der Betriebsstellung äusserst stabil ist, der beim Zusammen- und Auseinanderklappen leicht zu betätigen ist und der eine einfach zu betätigende hart/weich-Einstellbarkeit bietet.

[0011] Diese Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1.

[0012] Bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemässen Klapprollstuhls werden durch die Merkmale der kennzeichnenden Teile der Unteransprüche 2 bis 14 definiert.

[0013] Der neue Klapprollstuhl unterscheidet sich durch mehrere Merkmale vom vorbekannten Klapprollstuhl gemäss dem Stand der Technik, welche Merkmale in Kombination die erfindungsgemässe Lösung der Aufgabe herbeiführen. Diese Merkmale sind erstens die räderachsenparallele Zustellbarkeit mindestens eines der rechtwinklig zum Hauptquerträger liegenden Schenkels des Hauptquerträgers, zweitens die sich nur längs je einer Kontaktfläche berührenden Schenkel des Hauptquerträgers und drittens die längliche Ausbildung der quer zur Bewegung des Arretierkörpers gerichteten Rastfläche, bei welcher der Arretierkörper an einer beliebigen auflaufen kann. Die mit diesen drei Merkmalen erzielten Effekte werden im folgenden ausführlich dargelegt.

[0014] Das erste erfindungsgemässe Merkmal des neuen Klapprollstuhls betrifft, wie erwähnt, die räderachsenparallele Zustellbarkeit von mindestens einem der rechtwinklig zum Hauptquerträger verlaufenden Schenkels des Hauptquerträgers in Richtung der Längsmittelfläche des Klapprollstuhls; durch eine solche Zustellung kann das Spiel der Scharniergelenke zwischen den Seitenträgern und dem Hauptquerträger sowie zwischen den Schenkeln des Hauptquerträgers aufgehoben werden. Dadurch erhöht man sowohl die Stabilität des Klapprollstuhls in seiner Betriebsstellung wie auch seine leichte Klappbarkeit. Die Verbesserung der Stabilität durch die Vermeidung des Spiels ist offensichtlich und bedarf keiner weiteren Erläuterung; die Erleichterung der Klappbarkeit kommt dadurch zustande, dass das Spiel der Scharnierachsen verhältnismässig grosszügig gewählt werden kann, eben weil die Möglichkeit besteht, dieses Spiel in der Betriebsstellung durch die Zustellung der Schenkel aufzuheben. Von Bedeutung ist auch, dass der Klapprollstuhl durch die Wahl des Ausmasses der Zustellung zwischen einem minimalen und einem maximalen Wert beliebig von weich, bis 'hart' eingestellt werden kann, wobei die Starrheit des geschlossenen Rahmens beim 'weichen' Klapprollstuhl geringer ist als beim spielfreien und dadurch harten' Klapprollstuhl. Im Gegensatz zur montageseitigen Voreinstellung beim vorbekannten Klapprollstuhl ist eine solche Einstellung beim erfindungsgemässen Rollstuhl in einfacher Weise durch den Benützer selbst möglich, wodurch er In die Lage versetzt wird, seinen Klapprollstuhl durch Aenderung der erwähnten Einstellung den jeweiligen Terrainverhältnissen oder anderen Bedürfnissen anzupassen. Das Zustellen der Schenkel des Hauptquerträgers ermöglicht es im weiteren, abnützungsbedingtes Spiel zu kompensieren.

[0015] Das zweite erfindungsgemässe Merkmal betrifft die Ausbildung und Anordnung der Schenkel des Hauptquerträgers. Im Gegensatz zu den Schenkeln des vorbekannten Klapprollstuhls überlappen sich die Schenkel des Hauptquerträgers des erfindungsgemässen Klapprollstuhls nur in einem mittigen Bereich, wo sie sich in Betriebsstellung bzw. im arretierten Zustand längs nur einer Kontaktebene berühren und sind im rechten Winkel zum Hauptquerträger angeordnet. Durch das Lösen der Arretiervorrichtung wird die gegenseitige Pressung der Kontaktflächen der sich überlappenden Bereiche der beiden Schenkel aufgehoben, so dass sich infolge Abwesenheit von Reibungskräften die beiden Schenkel ohne Kraftaufwand leicht gegeneinander verschwenken lassen. Es ist leicht einzusehen, dass diese Anordnung die Klappbarkeit erleichtert; weniger offensichtlich ist, dass gleichzeitig die Stabilität in der Betriebsstellung erhöht wird, was im folgenden zu erläutern ist. Beim vorbekannten Rollstuhl sind, wie schon beschrieben, die Schenkel so ausgebildet, dass ihre gegenseitige Berührung in zwei Kontaktebenen stattfinden sollte; eine solche doppelte Berührung kann aber, wie weiter oben erläutert, nicht zustande kommen, so das die angestrebte Stabilität nicht erreicht wird. Im Gegensatz dazu erzielt man mit der erfindungsgemässen Ausbildung der Schenkel, die sich zwar in nur einer Kontaktebene berühren, aber durch die Arretiervorrichtung tatsächlich spielfrei aneinandergepresst werden, eine hohe Stabilität.

[0016] Das dritte erfindungsgemässe Merkmal betrifft die Ausbildung der Arretiervorrichtung selbst. Erfindungsgemäss ist die Arretiervorrichtung so gestaltet, dass alle diesbezüglichen Nachteile, die der vorbekannte Klapprollstuhl aufweist, vermieden werden. Die Rastfläche ist länglich ausgebildet und quer zur Bewegung des Arretierkörpers gerichtet, und der Arretierkörper kann an einer beliebigen Stelle der Rastfläche auf diese auflaufen. Etwa vorhandenes Spiel, das vorgesehen oder durch Abnützung entstanden ist, und das die relative Lage der beiden Schenkel in deren Längsrichtung, d.h. quer zur Fahrtrichtung des Klapprollstuhls, beeinflusst, erschwert also die Betätigung der Arretiervorrichtung nicht. Dieser gewissermassen ortsuhabhängigen Arretierung ist es zuzuschreiben, dass die weiter oben beschriebenen vorteilhaften Möglichkeiten der Zustellung der Schenkel voll ausgenützt werden kann, insbesondere auch, um den Klapprollstuhl nach Bedarf 'hart' oder 'weich' zu machen, wobei ja die relative Lage der Schenkel verändert wird. Ein weiterer Vorteil der neuen Arretiervorrichtung besteht darin, dass der als Arretiernase ausgebildete Arretierkörper schwenkbar ausgebildet und zur Rastfläche bzw. von dieser weg schwenkbar ist; eine solche Schwenkbewegung lässt sich viel einfacher ausführen als die lineare Schiebe- oder Ziehbewegung, die zur Betätigung des Arretierbolzens gemäss dem Stand der Technik notwendig ist. Eine Federvorrichtung spannt die Arretiernase, bzw. eine Hebeleinrichtung, an deren einem Arm die Arretiernase angeordnet ist, auf die Arretierstellung zu. Ausserdem ist ein grosser Handgriff am anderen Arm der Hebeleinrichtung vorgesehen, der die Betätigung der Hebeleinrichtung und damit der Arretiernase erleichtert und daher ebenfalls zur einfacheren Durchführung des Zusammen- und Auseinanderklappens beiträgt. Schliesslich ist - im Gegensatz zum schwachen Arretierbolzen des vorbekannten Klapprollstuhls, der eigentlich nur zur Positionierung der Schenkel taugt - die Arretiervorrichtung des erfindungsgemässen Klapprollstuhls massiv ausgebildet und sie ermöglicht es daher, die Schenkel so zusammenzupressen, dass eine hohe Stabilität gewährleistet ist. Zusätzlich kann noch eine Einhand-Faltbedienung vorgesehen sein, was einen weiteren erheblichen Bedienungsvorteil ergibt.

[0017] Zusammenfassend kann also festgestellt werden, dass sich der erfindungsgemässe Klapprollstuhl sowohl bezüglich seiner Stabilität im Gebrauch wie auch bezüglich seiner komfortablen Klappbarkeit vorteilhaft vom vorbekannten Klapprollstuhl unterscheidet. Die Vorteile, die durch die quer zur Fahrrichtung vorgenommene Zustellung angestrebt werden, lassen sich erzielen, wenn für einen der beiden Schenkel eine Zustellvorrichtung vorgesehen wird. In Anbetracht der sehr kleinen Distanzen, über welche solche Zustellvorrichtungen ihre Wirkung entfalten, sowie zur Erzeugung einer symmetrischen Zustellung ist es aber vorteilhaft, für beide Schenkel Zustellvorrichtungen vorzusehen.

[0018] Die Zustellvorrichtungen können so ausgebildet sein, dass sie einen Zustellkörper aufweisen; der quer zur Fahrtrichtung bzw. in Längsrichtung des Schenkels auf diesen wirkt, indem er relativ zum Seitenträger, an welchem der Schenkel angelenkt ist, verschiebbar ist.

[0019] Mit Vorteil erfolgt die Zustellbarkeit stufenlos, indem sich der Zustellkörper mittels eines Zustellelementes über eine keil- oder schraubenlinienförmig verlaufenden Fläche verschieben lässt.

[0020] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Zustellkörper in einem Durchbruch eines plattenförmigen, in Fahrtrichtung angeordneten Ansatzes des Seitenträgers aufgenommen, wobei seine dem Schenkel zugewandte Fläche an diesem anliegt. Der Durchbruch ist an der Aussenseite bzw. der dem Schenkel abgewandten Seite von einer starr am Ansatz befestigten Deckplatte verschlossen. Das Zustellelement in Form einer Schraube oder einer Exzenterscheibe ist in dieser Deckplatte drehbar aufgenommen.

[0021] Der Rastbereich ist erfindungsgemäss an einer in Zustellrichtung verlaufenden Fläche eines der Schenkel angeordnet, wobei als eigentliche Rastfläche der jeweils der Arretiernase gegenüberliegende Abschnitt des Rastbereiches wirkt, auf welchen die Arretiernase aufläuft. Da die Arretiernase gewissermassen ortsunabhängig immer eine passende Rastfläche findet, auf die sie auflaufen kann, erübrigt es sich, eine Verstellmöglichkeit für die Arretiervorrichtung vorzusehen, um diese dem Ausmass der Zustellung der Schenkel oder der gewählten Einstellung der Schenkellänge, auf welche weiter unten eingegangen wird, örtlich anzupassen. Ueblicherweise wird als Rastbereich eine zumeist ebene Aussenfläche eines der Schenkel verwendet, während die Arretiernase schwenkbar am anderen der Schenkel angelenkt ist.

[0022] Die schwenkbare Arretiernase bzw. die Hebeleinrichtung, an welcher die Arretiernase angeordnet ist, ist über eine Arretierachse an demjenigen Schenkel angelenkt, welcher nicht mit dem Rastbereich versehen ist. Obwohl auch andere konstruktive Lösungen denkbar sind, erhält man die beste Arretierungswirkung, wenn die Arretierachse parallel zum Hauptquerträger und somit quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist.

[0023] Die Arretiernase muss in ihrer Wirklage, wenn der Klapprollstuhl in Betriebsstellung ist, an der Rastfläche fixiert werden. Dies geschieht am einfachsten dadurch, dass die Hebeleinrichtung, welche die Arretiernase enthält, auf die Wirklage vorgespannt ist, was in vorteilhafter Weise mit einer Federvorrichtung möglich ist. Die Hebeleinrichtung kann in einer Weiterbildung der Erfindung als Einhandbedienung ausgebildet sein und stellt dann eine weitere vorteilhafte Vereinfachung der Bedienung des Faltmechanismus dar.

[0024] Es wurde schon erwähnt, dass die Länge des Hauptquerträgers einstellbar ist, wodurch man die Breite des Klapprollstuhls verändern kann, mit dem Zweck, diesen den Bedürfnissen seiner Benützer anzupassen. Wenn sich auch zur Einsparung von Gewicht die beiden Schenkel des Hauptquerträgers nicht über die gesamte Breite des Klapprollstuhls erstrecken, so überlappen sie sich doch mit ihren im Bereich der Längsmittelebene des Klapprollstuhls angeordneten Enden, wobei dieser Ueberlappungsbereich am grössten ist, wenn eine minimale Breite gewünscht wird, und bei Einstellung grösserer Breiten abnimmt. Die Verstellung der Breite erfolgt nicht stufenlos, da dazu eine aufwendige teleskopartig ausziehbare Vorrichtung an mindestens einem der Querträger nötig wäre, und man auch mit anderen Mitteln eine Verstellung in hinreichend kleinen Stufen bzw. Schritten bewirken kann, wie es im folgenden beschrieben wird. Von den beiden Schenkeln, die über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, weist mindestens einer zur Aufnahme der Scharnierachse nicht nur eine Bohrung sondern eine Vielzahl von achsparallelen Bohrungen auf. Diese Bohrungen sind in gegenseitigem Abstand über einen zur Ueberlappung mit dem anderen Schenkel vorgesehenen Bereich des Schenkels verteilt. Wahlweise wird eine der Bohrungen mit der Bohrung des anderen Schenkels in fluchtende Anordnung gebracht und ein Bolzen in die Schamierachse eingeführt. Es liegt auf der Hand, dass man die Zahl der Einstellmöglichkeiten erhöht, wenn auch der zweite Schenkel eine Vielzahl von Bohrungen, die nicht im gleichen Abstand wie die Bohrungen im ersten Schenkel anzuordnen sind, aufweist.

[0025] Zur Feineinstellung des Spiels der Scharnierachse benützt man mit Vorteil eine Einrichtung mit einer Stellmutter. Da diese infolge zahlreicher Klappvorgänge, welche das Scharniergelenk erleidet, die Neigung hat, sich zu verstellen und sogar sich zu lösen, wird mit Vorteil eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, um die Stellmutter in ihrer Sollage zu fixieren. Beispielsweise kann eine Stellmutter gewählt werden, die in bekannter Weise mit einem zu ihr achsparallelen Gewindestift, der in eine der Konkavitäten der Stellmutter eingreift, gesichert wird.

[0026] Bei den herkömmlichen Klapprollstühlen bewegen sich die Schenkel bzw. die entsprechenden scherenähnlichen Bauteile beim Klappvorgang in einer vertikalen Ebene, das heisst, sie führen Schwenkbewegungen um horizontale Schwenkachsen durch. Eine solche Konstruktion der Schenkel bzw. der entsprechenden scherenartigen Bauteile ist auch beim erfindungsgemässen Klapprollstuhl möglich; es hat sich aber als wesentlich günstiger erwiesen, die Schenkel übereinander und im rechten Winkel zum Hauptquerträger anzuordnen, so dass sie sich beim Klappvorgang in einer horizontalen Ebene bewegen, was gleichbedeutend damit ist, dass sie sich um vertikale Schwenkachsen drehen. Der Vorteil der vertikal angeordneten Achsen ist im wesentlichen darin zu sehen, dass sie in geringerem Masse Querkräften und in der Folge davon Verbiegungen ausgesetzt sind, womit man ein Verklemmen bzw. eine Behinderung der Schwenkbewegungen und damit des Klappvorganges verhindert. Damit der Klapprollstuhl möglichst standfest ist, ist es günstig, wenn sein Hauptquerträger, der verhältnismässig viel zum Gewicht beiträgt möglichst tief, das heisst unter der Sitzfläche angeordnet ist, wie es auch beim Klapprollstuhl gemäss der DE-33 33 570-C2 der Fall ist; allerdings ist der Hauptquerträger dort unter dem rückwärtigen Bereich der Sitzfläche angeordnet, so dass sich die Schwerachse am Rand der Standfläche, die durch die Linien, welche die Antriebsräder und die Laufräder verbinden, begrenzt wird. Beim Klapprollstuhl nach der Erfindung ist die Standfestigkeit weiter erhöht, indem der Hauptquerträger nach vorne verlegt wurde, so dass er sich - Fahrtrichtung gesehen - etwa unterhalb der Mitte der Sitzfläche und somit mindestens annähernd unter der Schwerachse befindet. Dadurch wird auch die Lenkbarkeit des neuen Klapprollstuhls verbessert.

[0027] Die schon erwähnten und weitere Vorteile des erfindungsgemässen Klapprollstuhls werden im folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und mit Bezug auf die Zeichnungen ausführlich beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1

einen Klapprollstuhl nach der Erfindung, von welchem einzelne Teile weggebrochen sind, in vereinfachter - teilweise schematischer - Darstellung, in einem Schaubild;

Fig. 2

einen Teil eines in Längs- bzw. Fahrtrichtung angeordneten rechten Seitenträgers des in Fig. 1 dargestellten Klapprollstuhls, in einer seitlichen Ansicht, von aussen gesehen;

Fig. 3

den in Fig. 2 dargestellten Seitenträger, in einem vertikalen Längsschnitt;

Fig. 4

den in den Fig. 1 - 2 dargestellten Seitenträger, in einem Schnitt längs der Linie 4 - 4 der Fig. 2;

Fig. 5

die im Seitenträger der Fig. 2 - 4 angeordneten Teile der Zustellvorrichtung, nämlich den einen Ausschnitt aus dem Seitenträger, den Zustellkörper und die Deckplatte sowie den rechten Schenkel des Hauptquerträgers, vereinfacht, in explodierter Darstellung, in einem Schaubild;

Fig. 6

den Hauptquerträger des in Fig. 1 dargestellten Klapprollstuhls, in einer seitlichen Ansicht, von vorne;

Fig. 7

den rechten Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einer Ansicht von oben;

Fig. 8

den linken Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einer Ansicht von unten;

Fig. 9

die Arretiervorrichtung zur gegenseitigen Arretierung der in den Fig. 7 - 8 dargestellten Schenkel des in Fig. 6 dargestellten Hauptquerträgers, in einem Schaubild, ohne Einhandbetätigungs-Vorrichtung;

Fig. 9A

einen Schnitt durch die Arretiervorrichtung; und

Fig. 10

eine Einzelheit der gegenseitigen Befestigung der beiden Schenkel des Hauptquerträgers.

[0028] Es sei vorausgeschickt, dass sich die Beschreibung und die Ansprüche auf den Klapprollstuhl In aufgeklapptem Zustand, also im Betriebszustand, beziehen, und dass Angaben wie 'oben', 'unten', 'links', 'rechts', 'vorne', 'hinten' sich stets auf einen auf horizontalem Untergrund stehenden Klapprollstuhl, der in Vorwärts-Fahrtrichtung gesehen wird, beziehen.

[0029] Der in Fig. 1 dargestellte Klapprollstuhl, im weiteren kurz als Rollstuhl 10 bezeichnet, weist einen linken Seitenträger 12 und einen rechten Seitenträger 13 auf. Die beiden Seitenträger 12, 13 weisen annähernd die Form eines inversen L auf und besitzen je einen horizontalen Arm 12a, 13a und je einen schräg nach vom und unten weisenden Arm 12b, 13b auf.

[0030] Der horizontale Arm 12a des linken Seitenträgers 12 weist in seinem hinteren Bereich einen vertikalen plattenartigen Ansatz 14 auf, der auch als Radträger 14 bezeichnet wird, und an welchem über einen Adapterplatte 16 ein nicht dargestelltes Antriebsrad befestigbar ist; in symmetrischer Anordnung ist an einem nicht sichtbaren Ansatz des rechten Seitenträgers 13 über eine weitere Adapterplatte 16 ein Antriebsrad 19 befestigt.

[0031] Sowohl die Radträger 14 wie auch die Adapterplatten 16 weisen einen Vielzahl von Bohrungen auf. Dadurch erhält man zahlreiche Möglichkeiten, um einerseits die Adapterplatten 16 an den Radträgern 14 und anderseits die Antriebsräder 19 an den Adapterplatten 16 zu befestigen, so dass der Rollstuhl 10 mit seiner Geometrie an die Bedürfnisse verschiedener Benützer und gegebenenfalls an wechselnde Bedürfnisse eines bestimmten Benützers anpassbar ist.

[0032] Die Antriebsräder 19 sind in herkömmlicher Weise über Steckachsen mit federbetätigten Fixierelementen Steckachsen befestigt und lassen sich daher für einen Transport des Rollstuhls 10, beispielsweise und einem Auto, in einfacher Weise demontieren, worauf der restliche, nunmehr bedeutend weniger sperrige Teil des Rollstuhls 10 viel einfacher angehoben und versorgt werden kann.

[0033] Am untersten Bereich der schrägen Arme 12b, 13b sind in üblicher Weise zwei Laufräder 20, 21 befestigt, deren Durchmesser bedeutend geringer ist als der Durchmesser der Antriebsräder 19.

[0034] An den horizontalen Armen 12a, 13a der Seitenträger 12, 13 ist ein eine Sitzfläche 22 bildender faltbarer Tuchzuschnitt angeordnet, auf welchem mit Hilfe eines Klettbandes ein Sitzkissen 24 befestigt ist. Seitlich der Sitzfläche 22 sind beidseitig, in vertikaler Anordnung, horizontale dünne Platten 26, 27 als Kleiderschutz angeordnet.

[0035] Vom hinteren Bereich der horizontalen Arme 12a, 13a der Seitenträger 12, 13 erstrecken sich Streben 28, 29 annähernd vertikal nach oben, zwischen welchen ein weiterer Tuchzuschnitt, der eine Rückenlehne 30 bildet und wie die Sitzfläche 22 mit einem nicht dargestellten Kissen gepolstert sein kann, angeordnet ist. Der Winkel, welchen die vertikalen Streben 28, 29 mit den horizontalen Armen 12a, 13a der Seitenträger 12, 13 einschliessen, ist einstellbar, was wiederum zur Anpassung der Geometrie des Rollstuhls 10 an die jeweiligen Bedürfnisse dient.

[0036] Die Seitenträger 12, 13, welche in einer zur Fahrtrichtung parallelen Ebene angeordnet sind, werden durch zwei Querträger, nämlich einen Nebenquerträger und einen Hauptquerträger 34 verbunden, wodurch ein geschlossener, verhältnismässig starrer Rahmen gebildet wird. Der nicht dargestellte Nebenquerträger befindet sich in der Höhe der unteren Enden der schrägen Arme 12b, 13b der Seitenträger 12, 13 und ist in üblicher Weise mit einer Fussstütze kombiniert, welche klappbar ausgebildet ist. Der Hauptquerträger 34 ist mittig unter der Sitzfläche 22 angeordnet, d.h. mindestens annähernd unterhalb der Schwerachse des mit einem Benützer beladenen Rollstuhls 10; durch diese Anordnung erzielt man eine hohe Standfestigkeit und leichte Lenkbarkeit des Rollstuhls 10.

[0037] Der Hauptquerträger 34 besteht gemäss den Fig. 6 bis 8 im wesentlichen aus zwei, im aufgefalteten Zustand nahezu rechtwinklig angelenkten Schenkeln 38, 39. Der rechte Schenkel 38 weist einen Lagerkörper 40 zur Aufnahme einer nicht dargestellten vertikalen Schwenkachse auf, über welche er am rechten Radträger angelenkt und dadurch mittelbar am rechten Seitenträger 13 befestigt ist; entsprechend weist der linke Schenkel 39 einen Lagerkörper 41 zur Aufnahme einer ebenfalls nicht dargestellten Schwenkachse auf, über welche er am linken Radträger 14 angelenkt und dadurch mittelbar am linken Seitenträger 12 befestigt ist. Die Querschnitte der sich unter der Sitzfläche 22 erstreckenden länglichen Teile der Schenkel 38, 39 sind im wesentlichen rechteckig, wobei zur Reduktion des Gewichtes und aus konstruktiven Gründen verschiedene Ausnehmungen angeordnet sind. Mit ihren den Lagerkörpem 40, 41 gegenüberliegenden Enden überlappen sich die Schenkel 38, 39 im Bereich der Längsmittelfläche des Rollstuhls.

[0038] Der linke Schenkel 39 liegt mit seiner unteren Fläche 39u der oberen Fläche 38o des rechten Schenkels 38 auf, so dass die Flächen 380, 39u die sich berührenden, ebenen und horizontalen Kontaktflächen der Schenkel 38, 39 bilden.

[0039] Die sich überlappenden Enden der Schenkel 38, 39 des Hauptquerträgers 34 sind in der Art eines Scharniergelenkes gelenkig miteinander verbunden und um eine vertikale Scharnierachse 44, die nur in Fig. 10 dargestellt ist, aus ihrer parallelen Lage, die sie im Betriebszustand des Rollstuhls 10 einnehmen, relativ zueinander in eine nicht dargestellte Ruhelage verschwenkbar, die sie einnehmen, wenn der Rollstuhl 10 zusammengeklappt ist. Die Schenkel 38, 39 schliessen daher im Betriebszustand mit den Seitenträgern 12, 13 rechte Winkel ein, während sie im zusammengeklappten Zustand nahezu parallel zu den Seitenträgern 12, 13 gerichtet sind.

[0040] Der Rollstuhl 10 ist zur Anpassung an wechselnde Bedürfnisse in seiner Breite verstellbar. Zu diesem Zweck sind der Nebenquerträger und der Hauptquerträger 34 so ausgebildet, dass ihre Länge wahlweise veränderbar ist, wobei zur Verstellung des Nebenquerträgers übliche und daher nicht weiter beschriebene konstruktive Massnahmen vorgesehen sind. Die Verstellbarkeit des Hauptquerträgers 34 wird dadurch erreicht, dass der Ueberlappungsbereich der Schenkel 38, 39 verlängert oder verkürzt wird. Damit dies möglich wird, weisen die beiden Schenkel 38, 39 je mehrere, im vorliegenden Fall fünf, parallele Bohrungen 46a - 46e bzw. 47a - 47e auf. Je nach der gewünschten Breite des Rollstuhls 10 wird jeweils eine der Bohrungen 46a - 46e des Schenkels 38 fluchtend auf die geeignete der Bohrungen 47a - 47e des Schenkels 39 ausgerichtet und die Scharnierachse 44 in den gewählten koaxialen Bohrungen, im vorliegenden Fall 46c, 47a angeordnet. Die Befestigung der Scharnierachse 44 und die Einstellung ihres Spiels erfolgt über eine Schraubenvorrichtung, wobei zur Feineinstellung des Spiels eine in Fig. 10 abgebildete Stellmutter 48 verwendet wird. Die Stellmutter 48 ist so ausgebildet, dass sie mittel einer Sicherungsschraube 50 gesichert wird, welche sich in Abhängigkeit von der Stellung der Stellmutter 48 in eine von vier Bohrungen 52a - 52d, im vorliegenden Fall 52b oder 52c, einschrauben lässt. Mittels der Sicherungsschraube 50 verhindert man, dass sich die Stellmutter 48 verstellt oder löst, was sonst infolge der Relativdrehung der Schenkel 38, 39 bei Klappen des Rollstuhls 10 zu befürchten wäre.

[0041] Die beiden Schenkel 38, 38 des Hauptquerträgers 34 werden in der Betriebsstellung des Rollstuhls 10, wenn sie die in der Fig. 6 dargestellte Lage einnehmen, aneinander arretiert. Zu diesem Zwecke ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, bei welcher im arretierten Zustand eine Arretierfläche eines Arretierkörpers, der am einen der Schenkel angelenkt ist, unter der Wirkung eines eine Kraft auf ihn ausübenden Fixierungselementes an einer Rastfläche am anderen der Schenkel anliegt. Gemäss Fig. 9 ist beim vorliegenden Rollstuhl 10 der Arretierkörper in Form einer Arretiernase 56 an einem ersten Arm einer Hebeleinrichtung 54 ausgebildet; der zweite Arm der Hebeleinrichtung 54 ist mit einem Handgriff 70 versehen; die Hebeleinrichtung 54 und somit auch der Arretierkörper bzw. die Arretiernase 56 sind mittels einer horizontalen Arretierachse 60 an einem Ansatz 58 des rechten Schenkels 38 angelenkt. Der erste Arm der am rechten, unteren Schenkel 38 befestigten Hebeleinrichtung 54 mit der Arretiernase 56 untergreift von vome nach hinten den linken, oberen Schenkel 39. Seine Arretierfläche ist mit 56v bezeichnet. Ebenfalls gemäss Fig. 9 wird die Rastfläche 62, an der die Arretierfläche 56v im arretierten Zustand zur Anlage kommt, durch einen Abschnitt eines länglichen Rastbereiches 64 gebildet, der sich längs der hinteren vertikalen Fläche 39h des linken oberen Schenkels 39 erstreckt. Die Rastfläche 62 und der Rastbereich 64 sind in Fig. 9 mit strichpunktierten Linien angedeutet, in Wirklichkeit aber nicht am Schenkel 39 erkennbar, es sei denn infolge einer gewissen leichten Abnützung durch häufige Betätigung der Arretiervorrichtung. Mittels einer nicht dargestellten Federvorrichtung ist gemäss Fig. 9A die Hebeleinrichtung 54 ist im montierten Zustand so vorgespannt, dass die Fläche 38o an die Fläche 39u gepresst wird. Die nicht dargestellte Federvorrichtung ist beispielsweise in einer Ausnehmung des rechten Schenkels 38 aufgenommen.

[0042] Deutlich erkennbar in Fig. 9 ist dagegen der ergonomisch günstiger Handgriff 70, mit welchem die Arretiervorrichtung in einfacher Weise betätigbar ist. Dieser Handgriff 70 kann auch vorteilhafterweise - der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt - als sogenannte Einhandbedienung der Faltvorrichtung ausgebildet sein.

[0043] Der Zweck der länglichen Ausbildung des Rastbereiches 64 besteht darin, der Arretiernase 56 an jeder Stelle, an welcher sie sich befinden kann, eine seitlich nicht abgegrenzte Rastfläche 62 zur Verfügung zu stellen. Dadurch erleichtert man die beim Betriebsbereitmachen des Rollstuhls 10 notwendige gegenseitige Arretierung der Schenkel 38, 39 in hohem Masse, wie es weiter oben schon ausführlich erklärt worden ist. Die soeben beschriebene Anordnung ist vorgesehen, weil die Arretiemase 56 je nach der eingestellten Breite des Rollstuhls 10 und je nach der Zustellung der Schenkel 38, 39, auf welche später eingegangen wird, eine über eine gewisse Distanz längs der Breite des Rollstuhls 10 veränderliche Lage einnehmen kann. Es wird noch darauf hingewiesen, dass die unteren Vorderkante des linken Schenkels 39 eine Abschrägung 39s aufweist, welche mindestens annähemd die gleiche Neigung aufweist wie die nach hinten und unten abfallende Fläche 56s der Arretiernase 56. Damit erreicht man erstens, dass sich keine Passungsprobleme zwischen der Hebeleinrichtung 54 des Schenkels 38 und dem Schenkel 39 ergeben und zweitens, dass das Aufklappen des Rollstuhls 10 erleichtert wird, da die Arretiernase 56 mit ihrer abgeschrägten Fläche 56s an der abgeschrägten Fläche 39s des Schenkels 39 gleitet, zur Anlage kommt, was die Verschwenkung der Hebeleinrichtung 54 im Uhrzeigersinn in Fig. 9 erleichtert. Durch die nicht dargestellte Federvorrichtung kommt die gegenseitige Arretierung der Schenkel 38, 39 in der in Fig. 9A gezeigten Lage zustande.

[0044] Im folgenden wird die bereits erwähnte Zustellung der Schenkel 38, 39 parallel zur Räderdrehachse bzw. in Richtung auf die Längsmittelfläche des Rollstuhls 10 hin genauer beschrieben. Wie eingangs erwähnt, werden an den Rollstuhl 10 gegensätzliche Forderungen gestellt. Einerseits soll er in seiner Betriebsstellung möglichst starr sein, so dass man eine möglichst spielfreie Verbindungen der verschiedenen Bauteile anstrebt. Anderseits soll der Rollstuhl 10 ohne grossen Kraftaufwand klappbar sein, zu welchem Zweck in den nämlichen Verbindungen verhältnismässig viel Spiel vorhanden sein muss. Dies betrifft insbesondere die gelenkigen Verbindungen der Schenkel 38, 39 einerseits mit den Seitenträgem 12 bzw. 13 und anderseits das Scharniergelenk im Hauptquerträger 34, über welches dessen Schenkel 38, 39 verbunden sind. Zur Reduzierung des Spiels der Schwenkachsen ist nach der Erfindung eine Zustellvorrichtung vorgesehen, mit welcher die Schenkel 38, 39 zur Längsmittelebene des Rollstuhl 10 aufeinander zugestellt werden können.

[0045] Im folgenden werden der konstruktive Aufbau und die Wirkungsweise der in den Fig. 2 - 5 dargestellten Zustellvorrichtung für die rechte Seite des Rollstuhls 10 genauer beschrieben. Man erkennt einen im Radträger 14 angeordneten, annähernd rechteckigen Durchbruch 72, der sich über Stufen 72a, 72b, 72c zwischen der Inneren Fläche und der äusseren Fläche des Radträgers 14 erstreckt. Der Durchbruch 72 ist mittels einer in der Stufe 72a aufgenommenen Deckplatte 78 verschlossen, welche mit nicht dargestellten Schrauben, für die vier Bohrungen 80 vorgesehen sind, starr mit dem Radträger 14 verbunden ist. Innerhalb der vertikalen Deckplatte 78 befindet sich im Durchbruch 72 eine in der nächstfolgenden Stufe 72b angeordnete Platte 82 mit einem an ihr angeformten Zustellkörper 84. Die Platte 82 bzw. der Zustellkörper 84 wird durch eine Stellschraube 86, welche in der Deckplatte 78 eingeschraubt Ist, beaufschlagt. Dadurch drückt der Zustellkörper 84 den an ihm anliegenden Lagerkörper 40 des rechten Schenkels 38 nach links bzw. zum Schenkel 39 bzw. zur Mitte des Rollstuhl 10. Eine entsprechende Zustellvorrichtung ist auch im linken Radträger 14 vorgesehen, mit dem Unterschied, dass dort die der Stellschraube 86 entsprechende Stellschraube sowie der dem Zustellkörper 84 entsprechende Zustellkörper im oberen Bereich des Durchbruches angeordnet sind, während die Stellschraube 86 und der Zustellkörper 84 bei der dargestellten rechten Zustellvorrichtung im unteren Bereich des Durchbruches 72 liegen. Der Grund für diese asymmetrische Ausbildung der im übrigen symmetrischen Zustellvorrichtungen besteht darin, dass die Stellschraube 86 der rechten Zustellvorrichtung mit der Längsachse des rechten Schenkels 38 des Hauptquerträgers 34 fluchten soll, damit die Zustellung in effizienter Weise erfolgt. Da der linke Schenkel 39 des Hauptquerträgers 34 oberhalb des rechten Schenkels 38 liegt, ist folgerichtig auch die linke Zustellvorrichtung weiter oben angeordnet als die rechte Zustellvorrichtung, damit in jedem Fall die Zustellschraube mit der Längsachse ihres Schenkels fluchtet. Dennoch können für die linke und die rechte Zustellvorrichtung identische Durchbrüche, Deckplatten und Platten mit angeformtem Zustellkörper benützt werden, wobei die in der linken Zustellvorrichtung oberen Kanten der Deckplatte und der Platte im rechten Zustellkörper unten angeordnet sind.

Ansprüche

1. Klapprollstuhl (10) mit zwei Seitenträgern (12, 13), an welchen je ein Antriebsrad (19) und je ein Laufrad (20, 21) befestigt sind, und welche durch einen horizontalen Hauptquerträger (34) und einen Nebenquerträger starr verbunden sind, wobei der Hauptquerträger (34) durch zwei an den Seitenträgem (12, 13) angelenkte Schenkel (38, 39) gebildet ist, die über ein Scharniergelenk verbunden und mittels einer, eine Rastfläche (62) und einen Arretierkörper (56) aufweisenden, Arretiervorrichtung lösbar gegenseitig arretiert sind, wobei

- sich die Schenkel (38, 39) mit je einer Kontakfläche (380, 39u) berühren

- und mindestens einer der Schenkel (38) mittels einer Zustellvorrichtung (72, 82, 84, 86) parallel zur Drehachse der Antriebsräder (19) zustellbar ist, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Arretierkörper durch eine Arretiernase (56) gebildet ist und schwenkbar am einen der Schenkel (38) angelenkt ist, und

- dass die Rastfläche (62) durch einen Teil eines länglichen Rastbereiches (64) gebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Drehachse der Antriebsräder (19) verläuft, der Arretiernase (58) gegenüberliegt und am anderen der Schenkel (39) angeordnet ist.

2. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Schenkel (38, 39) im wesentlichen rechtwinklig zum Hauptquerträger (34) angeordnet sind.

3. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der andere der Schenkel (39, 38) ebenfalls eine Zustellvorrichtung besitzt.

4. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zustellvorrichtung einen auf den Schenkel (38) wirkenden Zustellkörper (84) aufweist, welcher relativ zum Seitenträger (13) verschiebbar ist.

5. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zustellkörper (84) mittels eines keil- oder schraubenlinienförmigen Zustellelementes (86) stufenlos verschiebbar ist.

6. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zustellkörper (84) in einem Durchbruch (72) eines Ansatzes (14) des Seitenträgers (12, 13) aufgenommen ist, welcher Durchbruch (72) von einer am Ansatz (14) starr befestigten Deckplatte (78) überdeckt ist, in der das Zustellelement (86) Deckplatte (78) überdeckt aufgenommen ist.

7. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastbereich (64) eine parallel zur Drehachse der Antriebsräder (18, 19) gerichtete, vorzugsweise ebene Aussenfläche (39v) eines der Schenkel (39) ist.

8. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiernase (56) an einer in einem der Schenkel (38) angeordneten und in Längsrichtung des Schenkels (38) verlaufenden Arretierachse (60) angelenkt ist.

9. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiemase (56) auf die Rastfläche (62) vorgespannt ist.

10. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Schenkel (38) mehrere in gegenseitigem Abstand über seine Länge verteilte Bohrungen (46a - 46e) besitzt, von welchen wahlweise eine Bohrung (46c) fluchtend auf eine Bohrung (47a) des anderen Schenkels (39) ausrichtbar ist, um die Länge des Hauptquerträgers (34) einzustellen.

11. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Feineinstellung des Spiels der Scharnierachse (44) im die Schenkel (38, 39) verbindenden Scharniergelenk eine Stellmutter (48) angeordnet ist welche mittels einer Sicherungsvorrichtung (50) in ihrer Solllage sicherbar ist.

12. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachsen, um welche die Schenkel (38, 39) des Hauptquerträgers (34) schwenkbar sind, vertikal gerichtet sind.

13. Klapprollstuhl (19) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hauptquerträger (34) mittlere Bereiche von horizontalen Armen (12a, 13a) der Längsträger (12, 13) verbindet, damit der Hauptquerträger (34) unterhalb der Schwerachse des beladenen Klapprollstuhls (10) angeordnet ist.

14. Klapprollstuhl (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arretiervorrichtung so ausgebildet ist, dass sie einhandbetätigbar ist.

Claims

1. A folding wheelchair (10) having two lateral supports (12, 13), to each of which a drive wheel (19) and a running wheel (20, 21) are attached, and which are rigidly connected by a horizontal main cross-bar (34) and an additional cross-bar, the main cross-bar (34) being formed by two members (38, 39) which are linked to the lateral supports (12, 13) and are connected by way of a hinged joint and detachably locked in relation to one another by means of a locking device having a stop face (62) and a locking element (56), in which

- the members (38, 39) come into contact with one another in an area of contact (38o, 39u)

- and at least one of the members (38) can be adjusted parallel to the rotational axis of the drive wheels (19) by means of a positioning mechanism (72, 82, 84, 86),

characterized in that

- the locking element consists of a locking projection (56) and is pivot-mounted on one of the members (38), and

- the stop face (62) consists of a part of a long stop zone (64), which extends substantially parallel to the rotational axis of the drive wheels (19), is located opposite the locking projection (58) and is disposed on the other one of the two members (39).

2. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the two members (38, 39) are disposed substantially at right angles to the main cross-bar (34).

3. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the other one of the two members (39, 38) also has a positioning mechanism.

4. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the positioning mechanism has an adjusting element (84) which acts on the member (38) and can be displaced relative to the lateral support (13).

5. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 4,
characterized in that
the adjusting element (84) is infinitely displaceable by means of a wedge- or spiral-shaped adjusting element (86).

6. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 4,
characterized in that
the adjusting element (84) is accommodated in an opening (72) of an extension (14) of the lateral support (12, 13), said opening (72) being covered by a coverplate (78) which is rigidly fixed to the extension (14) and in which the adjusting element (86)) is received.

7. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the stop zone (64) is preferably a flat outer face (39v) of one of the members (39), said outer face (39v) being oriented parallel to the rotational axis of the drive wheels (18, 19).

8. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking projection (56) is pivoted on a locking pin (60) disposed in one of the members (38) and extending in longitudinal direction of the member (38).

9. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking projection (56) is prestressed on the stop face (62).

10. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
at least one of the members (38) has a plurality of holes (46a ― 46e) distributed at a distance from one another over its length, one of these holes (46c) selectively being located so as to be in alignment with a hole (47a) of the other member (39) to adjust the length of the main cross-bar (34).

11. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that,
for precision adjustment of the play of the hinge pin (44), an adjusting nut (48) is provided in the hinged joint connecting the members (38, 39), said nut (48) being secured in its ideal position by means of a securing device (50).

12. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the swivel pins, about which the members (38, 39) of the main cross-bar (34) swivel, are disposed vertically.

13. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the main cross-bar (34) connects central areas of horizontal arms (12a, 13a) of the longitudinal supports (12, 13), so that the main cross-bar (34) is disposed underneath the centroidal axis of the folding wheelchair (10) when it is occupied.

14. A folding wheelchair (10) according to Patent Claim 1,
characterized in that
the locking mechanism is designed so that it can be operated with one hand.

Revendications

1. Fauteuil roulant pliant (10) comportant deux supports latéraux (12, 13), auxquels sont respectivement fixées une roue de commande (19) et une roue mobile (20, 21), et qui sont reliés de façon rigide par une traverse principale horizontale (34) et une traverse auxiliaire, la traverse principale (34) étant formée par deux branches (38, 39) articulées au niveau des supports latéraux (12, 13), lesquelles branches sont reliées par une articulation à charnière et sont mutuellement bloquées de façon amovible au moyen d'un dispositif d'arrêt présentant une surface d'arrêt (62) et un corps d'arrêt (56), où les branches (38, 39) touchent respectivement une surface de contact (38o, 39u) et où au moins une des branches (38) est réglable au moyen d'un dispositif de réglage (72, 82, 84, 86), parallèlement à l'axe de rotation des roues de commande (19), caractérisé

- en ce que le corps d'arrêt est formé par un taquet d'arrêt (56) et est articulé de façon à pouvoir pivoter au niveau d'une branche (38), et

- en ce que la surface d'arrêt (62) est formée par une partie d'une zone d'encliquetage longitudinale (64), qui s'étend essentiellement parallèlement à l'axe de rotation des roues de commande (19), qui est opposée au taquet d'arrêt (58) et disposée au niveau de l'autre branche (39).

2. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux branches (38, 39) sont disposées essentiellement selon un angle droit par rapport à la traverse principale (34).

3. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre branche (38, 39) présente également un dispositif de réglage.

4. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de réglage présente un corps de réglage (84) agissant sur la branche (38), lequel peut être déplacé par rapport au support latéral (13).

5. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de réglage (84) peut être déplacé de façon continue au moyen d'un élément de réglage (86) en forme de clavette ou d'hélice.

6. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de réglage (84) est logé dans une ouverture (72) d'un prolongement (14) du support latéral (12, 13), l'ouverture (72) étant recouverte d'une plaque de recouvrement (78) fermement fixée au niveau du prolongement (14), dans laquelle l'élément de réglage (86) est logé de façon recouverte par la plaque de recouvrement (78).

7. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'arrêt (64) est une surface externe (39v) d'une des branches (39), de préférence plane, orientée parallèlement à l'axe de rotation des roues de commande (18, 19).

8. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le taquet d'arrêt (56) est articulé au niveau d'un axe d'arrêt (60) disposé dans une des branches (38) et s'étendant dans la direction longitudinale de la branche (38).

9. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le taquet d'arrêt (56) est précontraint sur la surface d'arrêt (62).

10. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une des branches (38) possède plusieurs perçages (46a-46e) répartis sur sa longueur à intervalle réciproque, parmi lesquels un perçage (46c) peut être aligné précisément sur un perçage (47a) de l'autre branche (39) afin de régler la longueur de la traverse principale (34).

11. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour un réglage précis du jeu de l'axe de charnière (44), un écrou de réglage (48) est disposé dans l'articulation à charnière reliant les branches (38,39), lequel peut être sécurisé dans sa position nominale au moyen d'un dispositif de retenue (50).

12. Fauteuil roulant pliant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les axes de pivotement autour desquels les branches (38, 39) de la traverse principale (34) peuvent pivoter sont orientés verticalement.

13. Fauteuil roulant pliant (19) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la traverse principale (34) relie les zones médianes de bras horizontaux (12a, 13a) des supports longitudinaux (12, 13), afin que la traverse principale (34) soit disposée sous l'axe de gravité du fauteuil roulant (10) chargé.

14. Fauteuil roulant (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt est conçu de façon à ce qu'il puisse être commandé à une main.

Zeichnung