U-förmig profilierter Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern

Abstract

 Es handelt sich um einen U-förmig profilierten Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern, mit einem Spannhebel, der mit seinem einen Ende am ersten Ende des Spannrings gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk aufweist, mit dem ein am zweiten Ende des Spannrings angreifendes Verbindungsglied verbunden ist. Um einen Spannring zu schaffen, der zum einen in automatisierten Anlagen verwendet werden kann und zum anderen sich relativ leicht öffnen läßt, ohne daß die Gefahr eines ungewollten bzw. unkontrollierten Öffnens besteht, ist das Verbindungsglied (9) in an sich bekannter Weise U-förmig profiliert. In dem Steg (10) des U-Profils des Verbindungsgliedes (9) ist eine Öffnung (11) vorgesehen, in die in Spannstellung nach außen vorstehende Rastzähne (12) in dem Steg (13) am zweiten Ende (8) des Spannrings (1) eingreifen. An dem vorderen Ende (14) des Verbindungsgliedes (9) sind an den Enden (15) der seitlichen Schenkel (16) desselben nach innen gerichtete Nasen (17) vorgesehen, die nach dem Schließen des Spannringes (1) kraftschlüssig mit den seitlichen Schenkeln (18) des Spannringes (1) verpreßt sind. In dem Spannhebel (4) ist zum Sperren desselben ein Splint (19) eingesetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen U-förmig profilierten Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transportund Lagerbehältern, mit einem Spannhebel, der mit seinem einen Ende am ersten Ende des Spannrings gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk aufweist, mit dem ein am zweiten Ende des Spannrings angreifendes Verbindungsglied verbunden ist.

[0002] Solche Spannringe sind bereits aus DE 29 08 602 C2 und DE 29 16 659 C2 bekannt.

[0003] Aus DE 92 09 017 U1 ist ebenfalls ein Profilspannring bekannt, der eine Verschlußsicherung für die sich überlappenden oder gegenüberstehenden Enden des geschlossenen Ringes aufweist. An dem einen Ringende ist ein der Ringform angepaßtes Aufnahmeteil mit einem dem Spannringprofil angepaßten Querschnittsprofil zum Einstecken des anderen Ringendes und angeformten Rastelementen zum Einrasten in Aussparungen im Einsteckende des Spannringes befestigt. Zum Festklemmen des Einsteckendes des Spannringes ist ein Splint in dem Aufnahmeteil vorgesehen.

[0004] Der vorgenannte Spannring, der vorzugsweise für automatisierte Anlagen entwickelt wurde, hat den Nachteil, daß ein Wiederverschließen des Spannringes nur mit einem Hilfswerkzeug möglich ist.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spannring der angegebenen Gattung zu schaffen, der zum einen in automatisierten Anlagen verwendet werden kann und zum anderen sich relativ leicht Öffnen und verschließen läßt, ohne daß die Gefahr eines ungewollten bzw. unkontrollierten Öffnens besteht.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kennzeichnungsmerkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Zweckmäßig Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0008] Der erfindungsgemäße Spannring zeichnet sich zum einen dadurch aus, daß derselbe ohne Benutzung des Spannhebels in Anlagen vollautomatisch auf Deckel aufgesetzt und gemeinsam mit Transport- und Lagerbehältern gespannt werden kann. Der Spannhebel ermöglicht später ein relativ einfaches Öffnen des Spannringes.

[0009] Zum anderen zeichnet sich der Spannring durch eine hohe Festigkeit aus, so daß bei äußerer Krafteinwirkung durch Schlagoder Stoßbeanspruchung beim Fall oder Umkippen eines Behälters die Gefahr einer Beschädigung des Spannringes und damit eines Undichtwerdens des Deckel weitestgehend ausgeschlossen ist.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Dabei zeigt

Fig. 1

eine ausschnittsweise Draufsicht eines Behälters mit den sich überlappenden Enden eines geschlossenen Spannringes,

Fig. 2

einen Querschnitt durch den geschlossenen Spannring nach Linie II-II in Fig. 1 und

Fig. 3

eine Ansicht des Spannringes in Pfeilrichtung III in Fig. 1.

[0011] Der in den Figuren dargestellte Spannring 1 aus Blech zur Befestigung eines Deckels 2 auf einem Transport- und Lagerbehälter 3 weist einen Spannhebel 4 auf, der mit seinem einen Ende 5 am ersten Ende 6 des Spannringes 1 gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk 7 aufweist, mit dem ein am zweiten Ende 8 des Spannrings 1 angreifendes Verbindungsglied 9 verbunden ist, das in an sich bekannter Weise U-förmig profiliert ist.

[0012] In dem Steg 10 des U-Profils des Verbindungsgliedes 9 ist eine Öffnung 11 vorgesehen, in die in Spannstellung nach außen vorstehende Rastzähne 12 in dem Steg 13 am zweiten Ende 8 des Spannringes 1 eingreifen. Auf die Funktion der einzelnen Rastzähne 12 wird später noch eingegangen.

[0013] An dem vorderen Ende 14 des Verbindungsgliedes 9 sind an den Enden 15 der seitlichen Schenkel 16 desselben nach innen gerichtete Nasen 17 vorgesehen, die nach dem Schließen des Spannrings 1 kraftschlüssig mit den seitlichen Schenkeln 18 des Spannrings 1 verpreßt sind.

[0014] Zum Sperren des Spannhebels 4 ist in denselben ein vorzugsweise aus Kunststoff oder einem anderen Werkstoff bestehender Splint 19 eingesetzt. Dazu sind in den seitlichen Schenkeln 20 des U-förmig ausgebildeten Spannhebels 4 Öffnungen 21 vorgesehen, durch die der Splint 19 ragt, der sich an einem bügelförmigen Halteteil 22 am ersten Ende 6 des Spannrings 1 abstützt.

[0015] Nachfolgend wird noch kurz das Aufsetzen und Spannen des Spannrings 1 in einer Anlage beschrieben.

[0016] Zunächst wird zur Befestigung des Deckels 2 auf dem jeweiligen Transport- und Lagerbehälter 3 der Spannring 1 um den Deckelrand 2a gelegt und werden die beiden Enden 6, 8 des Spannringes 1 soweit zusammengeschoben, bis die Öffnung 11 des Verbindungsglieds 9 am ersten Rastzahn 12 einrastet, wobei der Spannhebel 4 geschlossen und mittels des Splints 19 verriegelt ist. Anschließend wird der Spannring 1 soweit auseinandergezogen bis die Seitenkante 23 der Öffnung 11 am ersten Rastzahn 12 anliegt, und der Deckel 2 mit Spannring wird auf den Transport- und Lagerbehälter 3 aufgesetzt, so daß der Spannring 1 den Deckelrand 2a und den Behälterrand 3a umschließt. Der Spannring 1 wird dann weiter zusammengeschoben bis die Öffnung 11 des Verbindungsglieds 9 am zweiten Rastzahn 12 einrastet, und anschließend werden die Nasen 17 am Verbindungsglied 9 mit dem Spannring 1 verpreßt, wodurch ein selbsttätiges öffnen des Spannrings 1 vermieden wird.

Ansprüche

1. U-förmig profilierter Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern, mit einem Spannhebel, der mit seinem einen Ende am ersten Ende des Spannrings gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk aufweist, mit dem ein am zweiten Ende des Spannrings angreifendes Verbindungsglied verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das verbindungsglied (9) in an sich bekannter Weise U-förmig profiliert ist, daß in dem Steg (10) des U-Profils des Verbindungsgliedes (9) eine Öffnung (11) vorgesehen ist, in die in Spannstellung nach außen vorstehende Rastzähne (12) in dem Steg (13) am zweiten Ende (8) des Spannrings (1) eingreifen, daß an dem vorderen Ende (14) des Verbindungsgliedes (9) an den Enden (15) der seitlichen Schenkel (16) desselben nach innen gerichtete Nasen (17) vorgesehen sind, die nach dem Schließen des Spannringes (1) kraftschlüssig mit den seitlichen Schenkeln (18) des Spannringes (1) verpreßt sind, und daß in dem Spannhebel (4) zum Sperren desselben ein Splint (19) eingesetzt ist.

2. Spannring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den seitlichen Schenkeln (18) des U-förmig ausgebildeten Spannhebels (4) Öffnungen (21) vorgesehen sind, durch die der Splint (19) ragt und sich an einem bügelförmigen Halteteil (22) am ersten Ende (6) des Spannringes (1) abstützt.

Zeichnung