Scharnier zur Befestigung eines Deckels

Abstract

 Scharnier zur Befestigung eines Deckels (2) an einem Gehäuse (1), wobei das Scharnier schwenkbar miteinander verbundene Teile (4, 5) aufweist, von denen einer mit dem Gehäuse (1) und der andere mit dem Deckel (2) verbindbar ist. Um mit geringem Aufwand eine Dämpfung zu erreichen, ist vorgesehen, daß mindestens eine Torsionsfeder (3, 6) vorgesehen ist, deren beide Enden (12, 13) in verschiedenen Teilen (4, 5) des Scharnieres gehalten sind, wobei im Endbereich (12) in einer Führung (10) axial verschiebbar gehalten und der andere Endbereich (13) in einer Verankerung (9) fixiert ist und die Verankerung (9) und die Führung (10) in verschiedenen Teilen (4, 5) des Scharnieres angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruches.

[0002] Bei bekannten derartigen Scharnieren besteht das Problem, daß diese, insbesondere wenn das Scharnier waagerecht an der Unterkante eines Deckels angeordnet ist, bei einem ungebremsten Herabklappen des Deckels einer sehr hohen Belastung ausgesetzt sind und auch auf die Befestigungsmittel eines Scharniers in einem solchen Fall sehr erhebliche Kräfte einwirken, was zu einer Beschädigung des Scharniers oder auch des Deckels oder der Verkleidung führen kann.

[0003] Um letzteres zu vermeiden, sind verschiedene Lösungen bekannt, wie z. B. die Anordnung eines Fangbandes, das an dem Gehäuse und dem Deckel befestigt ist und den maximalen Öffnungswinkel des Deckels bestimmt. Bei einer solchen Lösung ist zwar sichergestellt, daß der Deckel nicht zu weit geöffnet werden kann und daher sicher verhindert ist, daß der Deckel mit seiner unteren Kante, bzw. unteren Seitenfläche an dem Gehäuse zur Anlage kommt, doch schützt ein solches Fangband das Scharnier nicht gegen die Belastungen, die auftreten, wenn der Deckel nach unten kippt und vom Fangband im wesentlichen ruckartig gestoppt wird.

[0004] Weiter sich auch Lösungen bekannt, bei denen statt eines Fangbandes ein Hydraulikdämpfer oder eine Feder vorgesehen sind, die den Deckel mit dem Gehäuse in einem Abstand vom Scharnier miteinander verbinden. Bei diesen Lösungen ergibt sich jedoch ein relativ hoher Herstellungs- und Montageaufwand. Außerdem ergibt sich bei diesen Lösungen eine nicht unbeträchtliche Beeinträchtigung des Designs.

[0005] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Scharnier der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, das eine ausreichende Dämpfung der Bewegung des Deckels ermöglicht ohne eine Störung der Ästhetik zu verursachen.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Scharnier der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Anspruches erreicht.

[0007] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen wird auf einfache Weise erreicht, daß der Bewegung des Deckels mit größer werdendem Öffnungswinkel ein sich vergrößernder Widerstand entgegengesetzt wird. Dadurch ist ein im wesentlichen sanftes Abbremsen der Bewegung des Deckels sichergestellt, wenn sich dieser seinem maximalen Öffnungswinkel nähert. Durch entsprechende Abstimmung der Federn auf das Gewicht und den Schwerpunkt des Deckels läßt sich dabei auch erreichen, daß der Deckel auch dann von selbst vor Erreichen einer Stellung zum Stillstand kommt, bei der eine Beschädigung des Deckels oder des Gehäuses möglich ist, wenn der Deckel unmittelbar nach dem Verlassen seiner Raststellung losgelassen wird und aufgrund der Schwerkraft nach unten klappt.

[0008] Durch die Merkmale des Anspruches 2 ergibt sich der Vorteil, daß eine einseitige Belastung des Scharniers durch einen ansonsten ungebremst herapklappenden Deckel sicher vermieden wird, wie dies bei lediglich einer Torsionsfeder auftreten kann.

[0009] Die Merkmale des Anspruches 3 ermöglichen relativ lange Torsionsfedern, wodurch eine sanfte Zunahme der Federkraft bei der Öffnungsbewegung des Deckels ermöglicht wird. Dadurch kann die Belastung des Scharniers besonders gering gehalten werden.

[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch ein erfindungsgemäßes Scharniers,

Fig. 2 ein Detail des Scharniers in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 ein Gehäuse mit einem erfindungsgemäßen Scharnier und

Fig. 4 ein Scharnier in einer anderen Perspektive.

[0011] Gleiche Bezugszeichen bedeuten in allen Figuren gleiche Einzelteile.

[0012] Das Scharnier weist zwei Halteseile 4 auf, die über einen Verbindungsteil 5 miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsteil5 in den Halteseilen 4 drehbar gehalten ist. Dabei sind die Halteteile 4 mit Bohrungen 11 versehen, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 8 (Fig. 4) versehen, mit denen das Scharnier an einem Gehäuse 1 oder einer Verkleidung befestigbar ist.

[0013] Weiter weisen die Halteteile 4 Führungen 10 auf, die zur Aufnahme der einen Enden 12 von Torsionsfedern 3, 6 dienen. Dabei sind die Enden 12 dieser Federn 3, 6 axial verschiebbar in den Führungen 10 der Halteteile 4 gehalten.

[0014] Der die beiden Halteteile 4 miteinander verbindende Verbindungsteil 5 ist mittels Schrauben 7 (Fig. 4) mit einem Deckel 2 verbindbar (Fig. 3), wobei in dem Verbindungsteil 5 Verankerungen 9 (Fig. 4) angeordnet sind, in denen die zweiten Enden 13 der Federn 3, 6 fixiert sind. Dabei sind die Verankerungen 9 in den Endbereichen des Verbindungsteiles 5 angeordnet. Die Endbereiche 12, 13 einer jeden Feder 3, 6 sind in den einander entgegengesetzten Endbereichen des Scharniers gehalten, bzw. geführt.

[0015] In der Fig. 1 und 2 ist das Scharnier in einer Stellung dargestellt, in der ein mit einem solchen Scharnier gehaltener Deckel (2) sich in seiner Schließstellung befindet. Dabei sind die beiden Torsionsfedern 3, 6 weitgehend entspannt.

[0016] Wird der Deckel 2, der in der Fig. 3 zum Teil weggebrochen dargestellt ist, aus seiner Schließstellung verschwenkt, so werden die Federn 3, 6 gespannt und setzen einer weiteren Vergrößerung des Öffnungswinkels des Deckels (2) einen größer werdenden Widerstand entgegen. Dabei gleiten die Enden 12 der Federn 3, 6 in den Führungen 10 der Halteteile 4.

[0017] Durch entsprechende Abstimmung der Charakteristika der Federn 3, 6 mit dem Gewicht und dem Schwerpunkt des Deckels 2 kann auch bei entlang seiner Unterkante mit dem Verbindungsteil 5 verbundenem Deckel 2 dieser auch dann seinen vorgesehenen maximalen Öffnungswinkel nicht überschreiten, wenn dieser unmittelbar nach Verlassen seiner Schließstellung losgelassen wird und aufgrund der Schwerkraft nach unten klappt. Dabei kann beispielsweise ein maximaler Öffnungswinkel von 130° vorgesehen werden.

Ansprüche

1. Scharnier zur Befestigung eines Deckels (2) an einem Gehäuse (1), wobei das Scharnier schwenkbar miteinander verbundenen Teile (4, 5) aufweist, von denen einer mit dem Gehäuse (1) und der andere mit dem Deckel (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Torsionsfeder (3, 6) vorgesehen ist, deren beide Enden (12, 13) in verschiedenen Teilen (4, 5) des Scharniers gehalten sind, wobei ein Endbereich (12) in einer Führung (10) axial verschiebbar gehalten und der andere Endbereich (13) in einer Verankerung (9) fixiert ist und die Verankerung (9) und die Führung (10) in verschiedenen Teilen (4, 5) des Scharniers angeordnet sind.

2. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Endbereichen des Scharnieres Führungen (10) in zwei Halteteile (4) angeordnet sind, die über einen mit diesen gelenkig verbundenen Verbindungsteil (5) miteinander verbunden sind, wobei in den Führungen (10) die einen Enden (12) von zwei Torsionsfedern (3, 6) verschiebbar gehalten sind, und die jeweils zweiten Enden (13) der Torsionsfedern (3, 6) in zwei im Verbindungsteil (5) des Scharnieres angeordneten Verankerungen (9) fixiert sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerung (9) und die Führung (10) für jede Torsionsfeder (3, 6) in einander entgegengesetzten Endbereichen des Scharnieres angeordnet sind.

Zeichnung