Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlschrank

Beschreibung

[0001] Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Gerät ist z.B. aus der US-A-2 740 266 bekannt.

[0002] Bei Haushalts-Kühlschränken der genannten Art ist man bestrebt, die Temperaturverteilung in den einzelnen Fächern möglichst konstant auf dem bestimmungsgemäßen Niveau zu halten, um das dort eingelagerte, meist leicht verderbliche Gut über einen langen Zeitraum lagern zu können, ohne daß es dabei Qualitätseinbußen erleidet.

[0003] Hierzu wurde in der DE-PS 41 31 211 ein Kühlgerät vorgeschlagen, bei welchem die Luft innerhalb seines Kühlraumes durch einen Ventilator zwangsweise umgewälzt und zu ihrer Abkühlung über einen Coldwall-Verdampfer gefördert ist. Zu diesem Zweck ist die abzukühlende Kühlraumluft über die Wärmetauschfläche des Verdampfers anhand von Luftführungskanälen geführt, welche von einer Zwischenwand getragen sind und welche einerseits mit Abstand über dem Boden des Kühlraumes und andererseits an dessen Seitenwände, unmittelbar unter der Decke des Kühlraumes, im Nahbereich der Tür ihre Austrittsöffnungen aufweisen. Durch die Anordnung der Luftaustrittsöffnungen und der Luftführung innerhalb des Kühlraumes wurde zwar in diesem bereits weitestgehend eine homogene Temperaturverteilung auf dem bestimmungsgemäßen Temperaturniveau erreicht, jedoch tragen im Bereich der Türablagefächer, insb. im oberen Türablagebereich Abweichungen davon auf.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von der US-A-2 740 266, ein kühlgerät vorzuschlagen, bei dem eine zufriedenstellende Temperaturverteilung innerhalb des Kühlraumes erreicht wird, ohne daß die Innenverkleidung der Tür einer aufwendigen Formgebung unterzogen werden muß.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Lösung sind die Ablagefächer sowohl auf ihrer türseitigen als auch auf der dazu parallelen Längsseite von Kühlluft umströmt, wodurch das Temperaturniveau im bereich der Ablagefächer weitestgehend dem des übrigen Kühlraumes angeglichen ist, so daß eine relativ gleichmäßige Temperaturverteilung innerhalb des Kühlraumes erreicht ist. Ein weiterer Vorzug ist darin zu sehen, daß je nach Kühlbedarf der Luftweg auf einfache Weise mit unterschiedlichem Durchströmungs-Querschnitt versehen werden kann, so daß eine gezielte Luftumwälzung und daraus resultierende Kühlung insb. im Bereich der höherliegenden Ablagefächer an der Tür erreicht werden kann.

[0007] Besonders intensiv und gleichmäßig wird das in den Ablagefächern der Tür abgestellte Kühlgut mit Kühlluft beaufschlagt, wenn nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der Luftweg im wesentlichen über die ganze Länge der türseitigen Längsseite der Ablagefächer angeordnet ist.

[0008] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß der Luftweg durch eine Beabstandung der türseitigen Längsseite der Ablagefächer zur Innenverkleidung gebildet ist.

[0009] Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß der Luftweg hinsichtlich seiner Breite auf einfache Weise nur durch eine entsprechend mit Abstand zur Innenverkleidung der Tür angeordnete Befestigungsmaßnahme für das Ablagefach in seiner momentanen Einstellposition unverstellbar festgelegt ist. Außerdem kann die Breite des Luftweges bei mehreren Haltepositionen für die Ablagefächer mit unterschiedlichem Abstand zur Innenverkleidung der Tür auf einfache Weise verändert werden.

[0010] Gemäß der Erfindung ist auch vorgesehen, daß die Ablagefächer behälterartig mit umlaufenden Seitenwandungen ausgebildet sind.

[0011] Der Vorzug einer solchen Lösung ist einerseits darin zu sehen, daß der Luftweg stets sicher von in den Ablagefächern abzustellendem Kühlgut freigehalten wird. Andererseits ergibt sich durch die Behälterwandungen an den Längsseiten der Ablagefächer eine relativ exakte, über die gesamte Höhe der Ablagefächer angeordnete Luftführung.

[0012] Besonders günstige Ergebnisse hinsichtlich einer rechtmäßigen Temperaturverteilung über den gesamten Kühlraum ergibt sich, wenn nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Ablagefächer zu der Innenverkleidung einen Abstand von 5 mm bis 15 mm aufweisen, aber vorzugsweise in einem Abstand von 10 zur der Innenverkleidung angeordnet sind.

[0013] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

[0014] Die einzige Figur zeigt den von einer Tür verschlossenen, mittleren Abschnitt eines als Mehrtemperaturen-Kühlschrank ausgebildeten Kühlgerätes von der Seite gesehen im Schnitt.

[0015] Ein als Mehrtemperaturen-Kühlschrank ausgebildetes Kühlgerät 10 weist im mittleren Abschnitt seines wärmeisolierenden Gehäuses 11 ein als Null-Grad-Fach ausgebildetes Kühlfach 12 auf. Dieses ist mit in etwa gleichen Abständen übereinander angeordneten Tragplatten 13 ausgestattet, von denen die unterste zur Belüftung des Aufnahmeraumes eines Schubkastens 14 mit geringem Abstand über dessen Öffnungsrand angeordnet ist. Der Schubkasten 14 ist mit seinem Boden zum Boden des Kühlfaches 12 und mit seiner Rückwand zur Rückwand des Kühlfaches 12 beabstandet, wodurch in diesem Bereich ein zusammenhängender Luftkanales 15 ausgebildet ist. Dieser dient in diesem Abschnitt des Kühlfaches 12 zur Führung eines Luftstromes 16, welcher zu seiner Abkühlung über einen flächenhaften Verdampfer 17 in Form eines sogenannten Coldwall-Verdampfers anhand eines überhalb diesem vorgesehenen, etwa mittig zur Rückwand des Kühlfaches 12 in einer Nische 18 angeordneten Ventilators 19 gefördert ist. Der Ventilator 19 ist hinter einer im wesentlichen die ganze Breite der Rückwand des Kühlfaches 12 einnehmenden Zwischenwand 20 angeordnet, welche im Bereich des Lüfterrades des Ventilators 19 mit einer Ansaugöffnung versehen ist, von welcher sich drei Luftkanäle 21 fächerartig nach unten erstrecken. Die Luftkanäle 21 sind seitlich von nicht dargestellten Rippen begrenzt, die auf der dem Verdampfer 17 zugewandten Rückseite der Zwischenwand 20 verlaufen und deren Höhe so bemessen ist, daß sie dem Abstand des Verdampfers 17 zur Rückseite der Zwischenwand 20 entsprechen.

[0016] Von den drei Luftkanälen 21 sind die beiden außenliegenden durch eine entsprechende Krümmung der sie begrenzenden Rippen im unteren Drittel der Zwischenwand 20 nach oben umgelenkt, so daß ihre Austrittsöffnungen seitlich oben liegen, während der zwischenliegende Luftkanal 21 am unteren Rand der Zwischenwand 20, unmittelbar über dem Luftkanal 15 austritt. Die Zwischenwand 20 ist in ihrem oberen, der Decke des Kühlfaches 12 zugewandten Abschnitt mit im Nahbereich der Seitenwände des Kühlfaches 12 angeordneten Ansätzen versehen, welche als Luftführungskanäle 22 dienen. Diese sind strömungstechnisch an die Austrittsöffnungen der nach oben geführten äußeren Luftkanäle 21 angeschlossen und mit ihren Austrittsöffnungen bis in den Nahbereich der Zugangsöffnung zum Kühlfach 12 herangeführt. Die Zugangsöffnung ist mit einer am Gehäuse 11 angeschlagenen Tür 23 verschlossen, welche an ihrer dem Kühlfach 12 zugewandten Innenseite mit einer Innenverkleidung 24 ausgestattet ist, an deren umlaufenden Rändern eine Magnetdichtung 25 angeordnet ist, welche am öffnungsrand der Zugangsöffnung zum Kühlfach 12 anliegt.

[0017] Die Innenverkleidung 24 der Tür 23 ist ferner mit nicht dargestellten Haltemitteln wie beispielsweise mit Einhängenokken oder Tragleisten versehen, welche zur Abstützung oder Halterung von Ablagefächern 26 dienen. Diese sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel behälterartig mit umlaufenden Seitenwandungen ausgebildet, wobei die der Innenverkleidung 24 zugewandte türseitige Seitenwandung 27 der Ablagefächer 26 mit Abstand zur Innenverkleidung 24 angeordnet ist, so daß zwischen der Seitenwandung 27 und der Innenverkleidung 24 ein Luftweg 28 freigespart ist. Dieser ist über die gesamte Länge der der Innenverkleidung 24 zugewandten Seitenwandung 27 der Ablagefächer 26 angeordnet und durch eine entsprechende Anordnung der Haltemittel für die Ablagefächer 26 erzeugt, so daß sich der Luftweg 28 nur aufgrund der Anbringung der Ablagefächer 26 an der Innenverkleidung 24 ergibt, ohne diese zur Ausbildung des Luftweges 28 zusätzlichen komplizierten Formgebungen unterziehen zu müssen. Der Luftweg 28 erhält durch die Ausbildung der der Innenverkleidung 24 zugewandten Längsseite der Ablagefächer als mit einer entsprechenden Höhe ausgestatteten Wandung neben der Innenverkleidung 24 als Führungselement eine gezielte zusätzliche seitliche Führung.

[0018] Für den Fall, daß die behälterartigen Ablagefächer 26 wie oftmals üblich, zwischen senkrechten Holmen gehaltert sind, die an die Innenverkleidung 24 mitangeformt sind, ergibt sich zumindest im Bereich der behälterartigen Ablagefächer 26 eine schachtartige Ausbildung für den Luftweg 28, welcher eine besonders intensive Umströmung der Ablagefächer 26 an ihrer der Tür 23 zugewandten Längsseite mit Kühlluft bewirkt.

[0019] Die Kühlluft innerhalb des Kühlfaches 12 wird vom Ventilator 19 zu seiner Abkühlung entlang der Lüftführungskanäle 21 und über die Wärmetauschfläche des Verdampfers 17 geführt. Hierbei tritt der in den äußeren Lüftführungskanälen 21 geführte Luftstrom über den an der Decke des Kühlfaches 12 im Nahbereich der Tür 23 vorgesehenen Austrittsöffnungen der Luftführungskanäle 22 aus, während der im Luftführungskanal 21 geführte Luftstrom 16 an dessen Austrittsöffnung in den Luftkanal 15 eintritt, welcher sich durch die Ausbildung und Anordnung des Schubfaches 14 bis unmittelbar unter die Ablagefächer 26 erstreckt. Am Ende des Luftkanales 15 findet eine Aufteilung des Luftstromes 16 in zwei Teilluftströme statt, von welchen einer aufgrund der Ausbildung des Luftweges 28 entlang der Innenverkleidung 24 strömt, während der andere Teilluftstrom dazu parallel auf der der Innenverkleidung 24 abgewandten Längsseite der Ablagefächer 26 entlangströmt. Durch die Einleitung des Teilluftstromes in den Luftweg 28 ergibt sich im Bereich der Ablagefächer 26, insb. in dem obersten eine an das bestimmungsgemäße Temperaturniveau des Kühlfaches 12 angepaßte Temperatur.

[0020] Für die Ausbildung des Luftweges 28 haben sich hinsichtlich der Durchströmung mit Kühlluft gute Ergebnisse für einen Abstand von 10 mm zwischen der Innenverkleidung 24 und der Seitenwandung 27 der Ablagefächer 26 ergeben.

Ansprüche

1. Kühlgerät (10), insbesondere Haushaltskühlschrank, mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (11) und einer daran angeschlagenen Tür (23), welche mit Ablagefächern (26) zum Abstellen von Kühlgut ausgestattet ist und welche in geschlossenem Zustand zusammen mit dem Gehäuse (11) einen Kühlraum (12) umschließt, dessen Temperatur durch zwangsweises Umwälzen eines von einem Ventilator (19) erzeugten und über einen Verdampfer (17) geförderten Luftstromes (16) wenigstens annähernd konstant gehalten ist, wobei der Luftstrom wenigstens zu einem Teil durch Luftleiteinrichtungen (22) zur Tür (23) hin umgelenkt wird und entlang dieser in einem Luftweg (28) zwischen der Innenverkleidung (24) der Tür (23) und der dieser zugewandten Längsseite (27) der Ablagefächer (26) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefächer (26) behälterartig mit umlaufenden Seitenwandungen ausgebildet sind, wobei die der Innenverkleidung (24) der Tür (23) zugewandte Längsseite (27) der Ablagefächer (26) mit Abstand zur Innenverkleidung (24) angeordnet ist.

2. Kühlgeräte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftweg (28) im wesentlichen über die ganze Länge der türseitigen Längsseite (27) der Ablagefächer (26) angeordnet ist.

3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftweg (28) durch eine entsprechende Anordnung der Haltemittel für die Ablagefächer (26) erzeugt ist.

4. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefächer (26) mit ihrer türseitigen Längsseite (27) zu der Innenverkleidung (24) einen Abstand von 5 mm bis 15 mm aufweisen, aber vorzugsweise in einem Abstand von 10 mm zu der Innenverkleidung (24) angeordnet sind.

Claims

1. Cooling appliance (10), especially domestic refrigerator, with a thermally insulating housing (11) and a door (23), which abuts thereat and is equipped with storage bins (26) for the deposit of stock to be cooled and which in the closed state encloses, together with the housing (11), a cooling compartment (12), the temperature of which is kept at least approximately constant by forced circulation of an air flow (16) generated by a fan (19) and conveyed by way of an evaporator (17), wherein the air flow is deflected at least in part by air guide devices (22) towards the door (23) and flows along this in an air path (28) between the inner lining (24) of the door (23) and the longitudinal side (27), which faces this, of the storage bins (26), characterised in that the storage bins (26) are constructed in container form with surrounding side walls, wherein the side (27), which faces the inner lining (24) of the door (23), of the storage bins (26) is arranged at a spacing relative to the inner lining (24).

2. Cooling appliance according to claim 1, characterised in that the air path (28) is arranged over substantially the entire length of the longitudinal side (27) of the storage bins (26) at the door side.

3. Cooling appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the air path (28) is produced by a corresponding arrangement of the mounting means for the storage bins (26).

4. Cooling appliance according to one of claims 1 to 3, characterised in that the storage bins (26) have a spacing of 5 mm to 15 mm at their longitudinal side (27), which is at the door side, from the inner lining (24), but are preferably arranged at a spacing of 10 mm from the inner lining (24).

Revendications

1. Appareil frigorifique (10), notamment réfrigérateur ménager, muni d'une enceinte calorifuge (11) et d'une porte (23) fixée à celle-ci, laquelle est équipée de bacs pour le rangement (26) de produits à réfrigérer et entoure à l'état fermé avec l'enceinte (11) un compartiment réfrigérateur (12), dont la température est maintenue au moins approximativement constante par circulation forcée d'un courant d'air (16) produit par un ventilateur (19) et transporté par un évaporateur (17), le courant d'air étant dévié au moins en partie par des dispositifs déflecteurs d'air (22) vers la porte (23) et s'écoule le long de ceux-ci dans un trajet d'air (28) entre l'habillage intérieur (24) de la porte (23) et la face longitudinale (27) opposée à celui-ci de rangements (26), caractérisé en ce que les rangements (26) sont conçus sous forme de contenants avec des parois latérales sur tout leur pourtour, la face longitudinale (27) de rangements (26) tournée vers l'habillage intérieur (24) de la porte (23) étant disposée à distance de l'habillage intérieur (24).

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le trajet d'air (28) est disposé sensiblement sur toute la longueur de la face longitudinale (27) côté porte des rangements (26).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le trajet d'air (28) est créé par une disposition correspondante des moyens de fixation des rangements (26).

4. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les rangements 826) sont espacés de 5 mm à 15 mm avec leur face longitudinale (27) côté porte par rapport à l'habillage intérieur (24), mais sont disposés de préférence à une distance de 10 mm de l'habillage intérieur (24).

Zeichnung