Vorrichtung zur Höhenverstellung der oberen Geschirrkörbe von Spülmaschinen

Abstract

 Eine Vorrichtung zur Höhenverstellung der oberen Geschirrkörbe von Spülmaschinen mit einer am Geschirrkorb befestigbaren Korbplatte (20) und einer mit dieser zusammenwirkenden, mit der Auszugsschiene des Geschirrkorbs in Eingriff bringbaren Rollenplatte (10), wobei eine der Platten (10, 20) mindestens eine Schaltkulisse (22) und die andere Platte (10, 20) mindestens einen in der mindestens einen Kulisse (22) bewegbaren Führungskörper (14) aufweist, sodass durch eine Vertikalbewegung des Geschirrkorbs ein Absenken und Anheben des Geschirrkorbs möglich ist, wobei die mit mindestens einer Schaltkulisse (22) versehene Platte (20) aus einem mit einem Füllstoff verstärkten thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung der oberen Geschirrkörbe von Spülmaschinen mit einer am Geschirrkorb befestigbaren Korbplatte und einer mit dieser zusammenwirkenden, mit der Auszugsschiene des Geschirrkorbs in Eingriff bringbaren Rollenplatte, wobei eine der Platten mindestens eine Schaltkulisse und die andere Platte mindestens einen in der mindestens einen Kulisse bewegbaren Führungskörper aufweist, sodass durch eine Vertikalbewegung des Geschirrkorbs ein Absenken und Anheben des Geschirrkorbs möglich ist.

[0002] Durch die Form der mindestens einen Schaltkulisse ist es möglich, den oder die Führungskörper in zwei Endpositionen zu bringen, in denen der Geschirrkorb entweder seine obere Position oder seine untere Position einnimmt. Mit einer solchen Verstellvorrichtung ist beispielsweise ein Absenken des Geschirrkorbs um 35 mm durch eine einhandige, vertikale Bewegung des Geschirrkorbs möglich.

[0003] Es hat sich allerdings herausgestellt, dass die kinematische Funktion der Höhenverstellvorrichtung bei voll beladenen Geschirrkörben mit einem Geschirrgewicht bis 10 kg sowie bei einer Betätigung unmittelbar nach dem Spülen bei Temperaturen bis zu 70 °C nicht mehr gewährleistet ist. Die Höhenverstellvorrichtung ist am hinteren Korbende befestigt, sodass die Führungsbahnen an der Kulisse eine entsprechend hohe Flächenpressung aufnehmen müssen, die sich aufgrund der Drehmomente durch die Gewichtsverteilung im Korb in Verbindung mit den Hebelarmen ergibt. Unter extremen Gewichts- und/oder Temperaturbedingungen kann es dadurch zu einem gegenseitigen Verklemmen der beiden Platten kommen.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Höhenverstellvorrichtung so weiterzubilden, dass eine einwandfreie Funktion der Verstellvorrichtung in allen Betriebsfällen gewährleistet ist.

[0005] Die Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mit der mindestens einen Schaltkulisse versehene Platte aus einem mit einem Füllstoff verstärkten thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist. Auch bei hohen Flächenpressungen kommt es hier nicht zu Verformungen des Kunststoffs, sodass auch keine Verkantungen der beiden Platten miteinander auftreten können.

[0006] Bei der Platte mit dem mindestens einen Führungskörper können vorzugsweise mindestens der oder die Führungskörper aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften gefertigt sein. Dadurch lässt sich ein günstiges Gleitverhalten der beiden Platten zueinander erzielen. Dabei ist darauf zu achten, dass sowohl das Material für die Korbplatte als auch das Material für die Rollenplatte eine ausreichende thermische Alterungsbeständigkeit, Beständigkeit gegen Chemikalien und Spülmittel sowie eine Hydrolysebeständigkeit für Temperaturen von bis zu 80 °C aufweisen.

[0007] Als besonders geeigneter Werkstoff für die Platte mit der mindestens einen Schaltkul isse hat sich glasfaserverstärktes Polyamid mit einem Füllstoffgrad von 5 - 60 Gewichtsprozenten bewährt. Als ausgezeichnete Werkstoffkombination der beiden Platten mindestens im Bereich der mindestens einen Schaltkulisse und der Führungskörper hat sich für die Platte mit der mindestens einen Schaltkulisse PA6 mit einer Verstärkung mit 25 - 30 % Glasfaser und für die Platte mit dem mindestens einen Führungskörper unverstärktes POM erwiesen. Damit weist die Platte mit der Schaltkulisse eine höhere Steifheit und Oberflächenhärte als die andere Platte auf. Beide Werkstoffe zeichnen sich außerdem durch eine ausreichende Chemikaliensowie Hydrolyse- und Temperaturbeständigkeit aus. Durch die Flexibilität des POM als Werkstoff ist auch ein Verklipsen der beiden Platten miteinander möglich.

[0008] Um das gegenseitige Gleitverhalten der beiden Platten zusätzlich zu verbessern, kann neben den Füllstoffen auch ein Gleitmittelzusatz im Werkstoff für die Platte mit der mindestens einen Schaltkulisse enthalten sein. Auch dem Material für die Platte mit dem mindestens einen Führungskörper kann ein Gleitmittel zugesetzt werden. Der Zusatz solcher Gleitmittel gewährleistet ein günstiges Gleitverhalten auch bei kompliziert geformten Schaltkulissen und/oder großen Anlageflächen zwischen den Führungskörpern und den Schaltkulissen.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Platte mit der mindestens einen Schaltkulisse die Korbplatte und die Platte mit dem mindestens einen Führungskörper die gegenüber der Korbplatte bewegliche Rollenplatte.

[0010] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Höhenverstellvorrichtung anhand der Zeichnung näher beschrieben.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1.

eine perspektivische Ansicht einer Rollenplatte einer erfindungsgemäßen Höhenverwstellung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht einer Korbplatte einer erfindungsgemäßen Höhenverstellung;

Fig. 3a - 3e

eine Draufsicht auf die Rollenplatte aus Fig. 1 und die Korbplatte aus Fig. 2 in unterschiedlichen Relativstellungen zueinander.

[0012] Fig. 1 zeigt eine Rollenplatte 10, die mit der in Fig. 2 gezeigten Korbplatte 20 zusammenwirkt und gemeinsam mit dieser eine Höhenverstelleinrichtung für einen oberen Geschirrkorb einer Spülmaschine, der hier nicht näher dargestellt ist, bildet. Die Rollenplatte 10 weist zwei Befestigungen 11 für Laufrollen auf, mit denen die Platte in die Auszugsschiene zu dem Geschirrkorb einführbar ist. Außerdem sind Schnappelemente 12 an der Rollenplatte 10 vorgesehen, mit deren Hilfe die Rollenplatte 10 in Führungsdurchbrüchen 21 der Korhplatte 20 geführt wird (Fig. 2). Gleichzeitig dienen die Schnappelemente 12 der Befestigung der Rollenplatte 10 an der Korbplatte 20. Es sind außerdem Kulissensteine 13 an der Rollenplatte 10 vorgesehen, die ebenfalls der Führung der Rollenplatte 10 an der Korbplatte 20 in den Führungsdurchbrüchen 21 dienen. Diese Kulissensteine 13 nehmen vor allem die Drehmomente bei einer Verstellung des Geschirrkorbs auf. Außerdem ist in einem zentralen Bereich der Rollenplatte 10 ein Verankerungselement 15 für einen Riegel 14 (Fig. 3) als Führungskörper angeordnet, der in einer Schaltkulisse 22 in der Korbplatte 20 bewegbar ist. Dieser Riegel 14 ermöglicht eine Feststellung der Rollenplatte 10 relativ zur Korbplatte 20 in zwei Endpositionen, wie später in Bezug auf Fig. 3 näher erläutert wird.

[0013] Die Korbplatte 20 gemäß Fig. 2 wird mittels Schnappelementen 23 am Geschirrkorb befestigt und ist damit mit diesem fest verbunden.

[0014] Fig. 3 verdeutlicht nun die Verstellung der Rollenplatte 10 gegenüber der Korbplatte 20, wobei Fig. 3a die oberen Endstellung der Rollenplatte 10 zeigt. Fig. 3b und Fig. 3c zeigen die beiden Platten 10 und 20 in Zwischenstellungen, während die Fig. 3d und Fig. 3e die Platten 10 und 20 in der unteren Endposition zeigen. Während der Verstellung bewegt sich der Riegel 14 in der Schaltkulisse 22 der Korbplatte 20. Die Verstellung wird dabei einfach durch eine Vertikalbewegung am Geschirrkorb ausgelöst, durch den auch die Korbplatte 20 mitbewegt wird. Da die Rollenplatte 10 in den Auszugsschienen des Geschirrkorbs geführt ist, ergibt sich durch eine Relativverstellung der Korbplatte 20 zur Rollenplatte 10 auch eine Relativverstellung des Geschirrkorbs zur Auszugsschiene und damit eine unterschiedliche Höhenposition in der Geschirrspülmaschine. Während der Vertikalbewegung der beiden Platten 10 und 20 bewegen sich nicht nur der Riegel 14 in der Schaltkulisse 22, sondern auch die Kulissensteine 13 und Schnappelemente 12 in den Führungsdurchbrüchen 21 der Korbplatte 20. Bei einem voll beladenen Geschirrkorb können dabei die Flächenpressungen zwischen den Schnappelementen 12 und den Kulissensteinen 13 einerseits sowie den Führungsdurchbrüchen 21 andererseits sehr hoch sein. Um dennoch eine einwandfreie Funktion der Höhenverstelleinrichtung zu gewährleisten, besteht die Korbplatte 20 aus einem glasfaser- oder mineralverstärkten Kunststoff. Die Rollenplatte 10 kann aus einem unverstärkten Material, beispielsweise POM gefertigt sein. Für beide Platten 10 und 20 lassen sich auch Materialien mit einem Gleitmittelzusatz verwenden, sodass die Verstellung des Geschirrkorbes noch müheloser wird. Selbstverständlich könnten die Platten auch nur im Bereich der gegenseitigen Berührung aus den tribologisch aufeinander abgestimmten Materialien ausgeführt und ansonsten aus einem günstigeren Kunststoff wie Polyamid gefertigt sein. Für die Fertigung der Platten ist es jedoch preisgünstiger, für die gesamten Platten jeweils ein einheitliches Material zu verwenden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Höhenverstellung der oberen Geschirrkörbe von Spülmaschinen mit einer am Geschirrkorb befestigbaren Korbplatte (20) und einer mit dieser zusammenwirkenden, mit der Auszugsschiene des Geschirrkorbs in Eingriff bringbaren Rollenplatte (10), wobei eine der Platten (10, 20) mindestens eine Schaltkulisse (22) und die andere Platte (10, 20) mindestens einen in der mindestens einen Kulisse (22) bewegbaren Führungskörper (14) aufweist, sodass durch eine Vertikalbewegung des Geschirrkorbs ein Absenken und Anheben des Geschirrkorbs möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit mindestens einer Schaltkulisse (22) versehene Platte (20) aus einem mit einem Füllstoff verstärkten thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Platte (10) mit dem oder den Führungskörpern (14) mindestens der oder die Führungskörper (12, 13, 14) aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften gefertigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (10) mit dem mindestens einen Führungskörper (12, 13, 14) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial gefertigt ist, sodass ein Verklipsen der beiden Platten (10, 20) möglich ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (20) mit der mindestens einen Schaltkulisse (22) mindestens bereichsweise aus glasfaserverstärktem Polyamid mit einem Füllstoffgrad von 5 - 60 Gewichtsprozenten gefertigt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (20) mit der mindestens einen Schaltkulisse (22) aus PA6 mit einer Verstärkung mit 25 - 30 % Glasfasern und die Platte (10) mit dem mindestens einen Führungskörper (12, 13, 14) aus verstärktem POM gefertigt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Füllstoffen ein Gleitmittelzusatz im Werkstoff für die Platte (20) mit der mindestens einen Schaltkulisse (22) enthalten ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Material für die Platte (10) mit dem mindestens einen Führungskörper (12, 13, 14) ein Gleitmittel zugesetzt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (20) mit der mindestens einen Schaltkulisse (22) die Korbplatte und die Platte (10) mit dem mindestens einen Führungskörper (12, 13, 14) die Rollenplatte ist.

Zeichnung