(19)
(11) EP 0 921 260 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 98890356.3

(22) Anmeldetag:  02.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/66

(54)

Profilleiste für Abstandhalter für Isolierglasscheiben und Isolierglasscheibe

Spacer profile member for insulating glazing and related insulating glazing panel

Profilé espaceur pour vitrages isolants ainsi que vitrage isolant afférent


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE GB IT LI

(30) Priorität: 02.12.1997 AT 204497

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(73) Patentinhaber: Bug-AluTechnic Aktiengesellschaft
6921 Kennelbach (AT)

(72) Erfinder:
  • Mertz, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    88131 Lindau (DE)

(74) Vertreter: Hehenberger, Reinhard, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Otto Beer, Dipl.-Ing. Manfred Beer, Dipl.-Ing. Reinhard Hehenberger, Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-96/32460
DE-U- 9 006 647
AT-B- 355 279
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Isolierglasscheibe aus wenigstens zwei Glasscheiben, die mit Abstand voneinander über einen rahmenförmigen Abstandhalter miteinander im Bereich ihrer Ränder verbunden sind, wobei wenigstens ein Schenkel des Abstandhalters eine Profilleiste mit einem über die Länge der Profilleiste durchgehenden Hohlraum für Trockenmittel ist, wobei in der dem Innenraum der Isolierglasscheibe zuzukehrenden Wand des Hohlraums Öffnungen vorgesehen sind, und wobei von dem den Hohlraum aufweisenden Hohlprofilteil der Profilleiste wenigstens ein längslaufender Steg absteht.

    [0002] Eine solche Isolierglasscheibe ist aus der AT 355 279 B bekannt.

    [0003] Isolierglasscheiben bestehen aus wenigstens zwei Glasscheiben, die über einen rahmenförmigen Abstandhalter miteinander verbunden und voneinander auf Abstand gehalten werden. Üblicherweise bestehen Abstandhalter aus stranggepreßten oder durch Rollformen hergestellten Hohlprofilleisten, wobei in einem Hohlraum des Abstandhalters ein Trockenmittel aufgenommen ist. Das Trockenmittel entfaltet über Öffnungen, die den Hohlraum des Abstandhalters mit dem Innenraum der Isolierglasscheibe verbinden, seine wasserbindende Wirkung.

    [0004] Als Montagehilfe beim Herstellen von Isolierglasscheiben werden die den Glasscheiben zugekehrten Flanken des Abstandhalters mit einer Klebemasse (meist ein Butylkautschuk) beschichtet und der Abstandhalterrahmen so zwischen den Glasscheiben der Isolierglasscheibe angeordnet, daß ringsum eine Randfuge frei bleibt, die seitlich von den Rändern der Glasscheiben und nach innen vom Abstandhalterrahmen begrenzt ist, und die nach außen hin offen ist. In diese Randfuge wird als letzter Schritt bei der Isolierglasscheibenherstellung Versiegelungsmasse (beispielsweise ein elastisch aushärtendes Polysulfid) eingespritzt.

    [0005] Die bekannten Abstandhalter stellen beim Herstellen von Isolierglasscheiben mit ebenen Glasscheiben kein Problem dar. Wenn aber wenigstens eine der beiden Glasscheiben der Isolierglasscheibe einen gekrümmten Rand hat, ergeben sich wegen des sich ändernden Abstandes zwischen den Rändern der Glasscheiben der Isolierglasscheibe erhebliche Schwierigkeiten mit dem Abstandhalter.

    [0006] Aus der AT 355 279 B und der DE 24 54 884 A sind Profilleisten für Abstandhalterrahmen für Isolierglasscheiben bekannt, die einen vom Hohlprofilteil der Profilleiste abstehenden Steg aufweisen, wobei eine der Glasscheiben der Isolierglasscheibe am Hohlprofilteil und die andere Glasscheibe am Steg anliegt.

    [0007] Die DE 15 09 224 B zeigt einen Abstandhalter mit zwei nach entgegengesetzten Richtungen vom Hohlprofilteil abstehenden Stegen. Diese Stege dienen nicht dazu, mit ihren Schmalseiten, also ihren freien Rändern, Anlageflächen für die Glasscheiben einer Isolierglasscheibe zu bilden.

    [0008] Aus der DE 28 30 718 B sind Isolierglasscheiben mit wenigstens einer gewölbten Glasscheibe bekannt. Bei den aus der DE 28 30 718 B bekannten Isolierglasscheiben sind die Ränder der gewölbten Glasscheibe gerade ausgebildet, so daß für den Abstandhalterrahmen übliche Hohlprofilleisten verwendet werden können.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Isolierglasscheibe mit einem Abstandhalter zur Verfügung zu stellen, bei der wenigstens eine der Glasscheiben der Isolierglasscheibe gewölbt ist und wenigstens einen gekrümmten Rand hat.

    [0010] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Isolierglasscheibe gelöst, die sich dadurch auszeichnet, daß wenigstens eine Glasscheibe der Isolierglasscheibe gewölbt ist und wenigstens einen gekrümmten Rand aufweist, und daß der Schenkel des Abstandhalters, der im Bereich des gekrümmten Randes der Glasscheibe angeordnet ist, eine Profilleiste mit einem Steg ist, dessen freier Rand eine Kontur aufweist, die der Kontur der Innenfläche der gewölbten Glasscheibe im Bereich ihres gekrümmten Randes entspricht.

    [0011] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Abstandhalters sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0012] Dadurch, daß der Abstandhalter an wenigstens einer seiner den Glasscheiben der Isolierglasscheibe zugekehrten Seitenwänden (Flanken) einen abstehenden Steg aufweist, der über die Länge des Abstandhalters durchgehend ausgebildet sein kann, besteht die Möglichkeit, diesen Steg im Bereich seines von der Profilleiste des Abstandhalters abgekehrten, freien Randes so zu bearbeiten, daß dieser Rand eine Form aufweist, die der Form des Randes der zugekehrten, am Steg anliegenden Fläche der Glasscheibe entspricht.

    [0013] Bevorzugt weist die erfindungsgemäße Isolierglasscheibe eine ebene Glasscheibe und eine zylindermantelförmig gewölbte Glasscheibe auf, wobei die im Bereich der gekrümmten und auf einander gegenüberliegenden Seiten der Isolierglasscheibe liegenden Ränder der gewölbten Glasscheibe liegenden Schenkel des Abstandhalters Profilleisten mit je einem Steg sind, deren freie Ränder eine Kontur aufweisen, die der Kontur der Innenflächen der gewölbten Glasscheibe im Bereich ihrer gekrümmten Ränder entspricht, und wobei die beiden anderen Schenkel des Abstandhalters stegfreie Profilleisten sind. Bei dieser Ausführungsform von Isolierglas ("Sichelglas") wird der den Hohlraum aufweisende Teil des Abstandhalters (Hohlprofilteil) der ebenen Glasscheibe zugeordnet und der Steg der zweiten, gewölbten Glasscheibe zugeordnet, wobei der Steg an seinem freien Rand eine der Krümmung des Randes der gewölbten Glasscheibe entsprechende Kontur aufweist. Hiezu wird der Steg an seinem freien Rand abtragend bearbeitet, z.B. zugeschnitten, gestanzt oder geschliffen.

    [0014] Wenn eine Glasscheibe nach zwei Richtungen gewölbt ist, und drei oder vier gebogene Ränder aufweist, kann der Abstandhalterrahmen für diese Isolierglasscheibe aus drei oder vier Profilleisten mit entsprechend konturierten Stegen bestehen.

    [0015] Für Isolierglasscheiben, die zwei gewölbte Glasscheiben mit gekrümmten Rändern besitzen, ist eine Ausführungsform der Erfindung bevorzugt, die sich dadurch auszeichnet, daß die im Bereich der gekrümmten Ränder angeordnete Profilleiste zwei in entgegengesetzte Richtungen vom Hohlprofilteil der Profilleiste abstehende Stege aufweist, und daß die freien Ränder der Stege eine Kontur aufweisen, die der Kontur der Innenflächen der gewölbten Glasscheiben im Bereich ihrer gekrümmten Ränder entspricht.

    [0016] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung. Es zeigt: Fig. 1 in Stirnansicht eine als Sichelscheibe ausgebildete Isolierglasscheibe und Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1.

    [0017] Die in Fig. 1 gezeigte Isolierglasscheibe 1 besteht aus einer ebenen Glasscheibe 2 und einer nach einer Richtung gewölbten, zweiten Glasscheibe 3, die miteinander über einen Abstandhalterrahmen verbunden sind. Im Bereich der beiden zueinander parallel verlaufenden Ränder 4 und 5, (die senkrecht zur Bildebene von Fig. 1 verlaufenden Ränder) der Isolierglasscheibe 1 können übliche Hohlprofilleisten als Teile (Schenkel) des Abstandhalterrahmens vorgesehen sein.

    [0018] Wie in Fig. 1 gezeigt, weist der Abstandhalterrahmen im Bereich der Ränder der als Sichelscheibe ausgebildeten Isolierglasscheibe 1, an denen die Ränder der Glasscheiben 2 und 3 nicht parallel zueinander verlaufen, also einen sich über die Länge dieses Randes ändernden Abstand voneinander aufweisen, einen erfindungsgemäßen Abstandhalter 10 auf.

    [0019] Der Abstandhalter 10 besteht aus einer vorzugsweise einstückig hergestellten Profilleiste aus Metall oder Kunststoff, wobei Aluminium oder eine Aluminiumlegierung, die durch Strangpressen zur Profilleiste geformt wurde, der Vorzug gegeben wird.

    [0020] Die Profilleiste besitzt einen Hohlprofilteil 11 mit zwei zu den Scheiben parallelen Wänden-12, 13, zwei zu den Glasscheiben 2, 3 senkrechten Wänden 14, 15 und einen Hohlraum 16, in dem Trockenmittel aufgenommen werden kann. Das Trockenmittel entfaltet seine Wirkung durch in der dem Innenraum 6 der Isolierglasscheibe 1 zugekehrten Wand 15 des Hohlprofilteils 11 vorgesehene Öffnungen 17. Von der Wand 13 des Hohlprofilteils 11 des Abstandhalters 10 gemäß der Erfindung steht ein über die gesamte Länge des Abstandhalters 10 durchgehender Steg 20 ab.

    [0021] Vor dem Bearbeiten des Abstandhalters 10 hat der Steg 20 bevorzugt über seine gesamte Länge eine gleichmäßige Breite. So besteht die Möglichkeit, durch abtragendes Bearbeiten des freien Randes 21 des Steges 20, diesem Rand 21 eine Kontur zu geben, die der Form der Innenfläche 7 der beispielsweise nach einer Richtung gewölbten zweiten Glasscheibe 3, die in der Regel die im Einbauzustand äußere Glasscheibe 3 der Isolierglasscheibe 1 sein wird, zu geben.

    [0022] Es ist ersichtlich, daß durch das abtragende Bearbeiten des Steges 20 im Bereich seines Randes 21 die Kontur des freien Randes 21 dieses Steges 20 in eine weitgehend beliebige Form gebracht werden kann. Durch das abtragende Bearbeiten (Schleifen, Schneiden oder Stanzen) wird die jeweils gewünschte Form des Steges 20 erreicht.

    [0023] Wenn eine größere Serie von Isolierglasscheiben 1 hergestellt werden sollen, die übereinstimmend gewölbte Glasscheiben 2 und/oder 3 besitzen, ist es möglich, Abstandhalter 10 in Serie herzustellen, deren Steg 20 einen entsprechend konturierten Rand 21 besitzt. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß die Abstandhalter 10 nach dem Ablängen von der Hohlprofilleiste auf die erforderliche Länge unmittelbar durch Schleifen, Stanzen, Sägen oder Abschneiden die erforderliche Außenkontur seines Steges 20 erhält.

    [0024] Wenn Isolierglasscheiben mit zwei nicht ebenen, also gewölbten Glasscheiben 2 und 3 hergestellt werden, dann kann ein Abstandhalter 10 in Form einer Hohlprofilleiste verwendet werden, die zwei vom Hohlprofilteil 11 des Abstandhalters 10 abstehende Stege 20 aufweist, die vorzugsweise in derselben Ebene angeordnet sind. Bevorzugt ist dabei - ebenso wie bei der Ausführungsform des Abstandhalters 10 gemäß Fig. 2, daß die dem Innenraum 6 der Isolierglasscheibe 1 zugekehrte Fläche 23 des Steges 20 und die dem Innenraum 6 zugewendete Fläche 24 der Wand 15 des Hohlprofilteils 11 in ein und derselben Ebene liegen.


    Ansprüche

    1. Isolierglasscheibe (1) aus wenigstens zwei Glasscheiben (2, 3), die mit Abstand voneinander über einen rahmenförmigen Abstandhalter (10) miteinander im Bereich ihrer Ränder verbunden sind, wobei wenigstens ein Schenkel des Abstandhalters (10) eine Profilleiste mit einem über die Länge der Profilleiste durchgehenden Hohlraum (16) für Trockenmittel ist, wobei in der dem Innenraum (6) der Isolierglasscheibe (1) zuzukehrenden Wand (15) des Hohlraums (16) Öffnungen (17) vorgesehen sind, und wobei von dem den Hohlraum (16) aufweisenden Hohlprofilteil (11) der Profilleiste wenigstens ein längslaufender Steg (20) absteht, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Glasscheibe (3) der Isolierglasscheibe (1) gewölbt ist und wenigstens einen gekrümmten Rand aufweist, und daß der dem Schenkel des Abstandhalters (10), der im Bereich des gekrümmten Randes der Glasscheibe (3) angeordnet ist, zugeordnete Steg (20) der Profilleiste einen freien Rand (21) mit einer Kontur aufweist, die der Kontur der Innenfläche (7) der gewölbten Glasscheibe (3) im Bereich ihres gekrümmten Randes entspricht.
     
    2. Isolierglasscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolierglasscheibe (1) eine ebene Glasscheibe (2) und eine zylindermantelförmig gewölbte Glasscheibe (3) aufweist, daß die im Bereich der gekrümmten und auf einander gegenüberliegenden Seiten der Isolierglasscheibe (1) liegenden Ränder der gewölbten Glasscheibe (3) liegenden Schenkel des Abstandhalters (10) Profilleisten mit je einem Steg (20) sind, deren freie Ränder (21) eine Kontur aufweisen, die der Kontur der Innenflächen (17) der gewölbten Glasscheibe (3) im Bereich ihrer gekrümmten Ränder entspricht, und daß die beiden anderen Schenkel des Abstandhalters stegfreie Profilleisten sind.
     
    3. Isolierglasscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei gewölbte Glasscheiben (3) mit gekrümmten Rändern aufweist, daß die im Bereich der gekrümmten Ränder angeordnete Profilleiste zwei in entgegengesetzte Richtungen vom Hohlprofilteil (11) der Profilleiste abstehende Stege (20) aufweist, und daß die freien Ränder (21) der Stege (20) eine Kontur aufweisen, die der Kontur der Innenflächen (17) der gewölbten Glasscheiben (3) im Bereich ihrer gekrümmten Ränder entspricht.
     


    Claims

    1. An insulating glass panel (1) comprising at least two glass plates (2, 3) connected at a distance from each other in the area of their edges by means of a spacer (10) forming a frame, at least one side member of the spacer (10) being a profile section with a cavity (16) for drying agent extending the full length of the profile section, apertures (17) being provided in the wall (15) of the cavity (16) facing towards the interior chamber (6) of the insulating glass panel (1), and at least one longitudinal web (20) projecting from the hollow profile portion (11) of the profile section containing the cavity (16), characterised in that at least one glass plate (3) of the insulating glass panel (1) is curved and has at least one curved edge, and in that the web (20) of the profile section associated with the side member of the spacer (10) arranged in the area of the curved edge of the glass plate (3) has a free edge (21) with a contour corresponding to the contour of the inner face (7) of the curved glass plate (3) in the area of its curved edge.
     
    2. An insulating glass panel according to Claim 1, characterised in that the insulating glass panel (1) has a flat glass plate (2) and a curved glass plate (3) forming a section of a cylinder, in that the side members of the spacer (10) located in the area of the curved edges of the curved glass plate (3) located on opposed sides of the insulating glass panel (1) are profile sections each having a web (20) the free edge (21) of which has a contour corresponding to the inner face (17) of the curved glass plate (3) in the area of its curved edges, and in that the two other side members of the spacer are profile sections without webs.
     
    3. An insulating glass panel according to Claim 1, characterised in that it has two curved glass plates (3) with curved edges, in that the profile section arranged in the area of the curved edges has two webs (20) projecting in opposite directions from the hollow profile portion (11) of the profile section and in that the free edges (21) of the webs (20) have a contour corresponding to the contour of the inner faces (17) of the curved glass plates (3) in the area of their curved edges.
     


    Revendications

    1. Vitrage isolant (1) composé d'au moins deux lames de verre (2, 3) reliées entre elles à distance l'une de l'autre dans la zone de leurs bords en passant par un espaceur (10) en forme de cadre, au moins une branche de l'espaceur (10) étant un profilé avec une cavité (16) pour un produit siccatif, laquelle cavité s'étend de façon continue sur la longueur du profilé et comporte des ouvertures (17) dans sa paroi (15) tournée vers l'espace intérieur (6) du vitrage isolant, au moins une âme (20) longitudinale faisant saillie sur la partie de profilé creuse (11) qui présente la cavité (16), caractérisé par le fait qu'au moins une lame de verre (3) du vitrage isolant (1) est bombée et présente au moins un bord incurvé, et que l'âme (20) du profilé qui est associée à la branche de l'espaceur (10) disposée dans la zone du bord incurvé de la lame de verre (3) présente un bord libre (21) avec un contour qui correspond au contour de la surface intérieure (7) de la lame de verre bombée (3), dans la zone du bord incurvé de cette dernière.
     
    2. Vitrage isolant suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le vitrage isolant (1) présente une lame de verre (2) plane et une lame de verre (3) bombée en forme d'enveloppe de cylindre, que les branches de l'espaceur (10) situées dans la zone des bords incurvés de la lame de verre bombée (3) et sur des côtés mutuellement opposés du vitrage isolant (1), sont des profilés qui comportent chacun une âme (20) et dont les bords libres (21) présentent un contour qui correspond au contour des surfaces intérieures (17) de la lame de verre bombée (3), dans la zone des bords incurvés de cette dernière, et que les deux autres branches de l'espaceur sont des profilés sans âme.
     
    3. Vitrage isolant suivant la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il présente deux lames de verre bombées (3) avec des bords incurvés, que le profilé situé dans la zone des bords incurvés présente deux âmes (20) faisant saillie dans des directions opposées sur la partie de profilé creuse (11) du profilé, et que les bords libres (21) des âmes (20) présentent un contour qui correspond au contour des surfaces intérieures (17) des lame de verre (3) bombées, dans la zone des bords incurvés de ces dernières.
     




    Zeichnung