RINGBUCHMECHANIK

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ringbuchmechanik mit mindestens zwei Ringen, die aus jeweils zwei Ringelementen bestehen, wobei die aus Kunststoff bestehenden Ringelemente über Scharnierelemente an einer Konsole schwenkbar befestigt sind, so dass sie jeweils mit ihren Endbereichen in einer geschlossenen Endlage in Kontakt miteinander stehen.

[0002] Ringbuchmechaniken für Ordner werden in vielfältiger Weise eingesetzt. Bei handelsüblichen Ordnern für gewerbliche Zwecke werden im europäischen Raum zwei metallische, aus Vollmaterial bestehende Klammern verwendet, die mehrere unbeschriftete oder beschriftete Blätter in dem entsprechenden Ordner halten können. Diese dann zumeist D-förmigen Ringe werden über eine Mechanik mit Hilfe, einer Feder und zugehörigem Bügel geöffnet und geschlossen. Sie sind in der Regel an der Ordnerwand angenietet.

[0003] Für kleinere Blättermengen sind federnde Ringbuchmechaniken bekannt, die über zwei, drei oder vier Ringe verfügen. Unter einer starren zumeist aus Metall bestehenden Abdeckung sind zwei parallel angeordnete und unter Vorspannung stehende Metallstreifen eingelegt, in welche in entsprechend vorgesehenen Löchern Halbringe eingenietet sind. Durch einen Druck auf die offen stehenden Halbringe können diese geschlossen werden, indem die beiden Metallstreifen über ihren Totpunkt in eine zweite stabile Lage überführt werden.

[0004] Damit sind dann mehrere unbeschriftete oder beschriftete Blätter in einem buchrückenähnlichen Umschlag zusammenzufassen, dass die einzelnen Blätter beliebig oft ausgewechselt werden können. Der Metallstreifen ist eine im Buchumschlag befestigbare Basisschiene mit den zwei oder mehr daran befestigten Ringen.

[0005] Solche Ringbuchmechaniken, die aus Metall bestehen, sind teuer und aufwendig zu verarbeiten. Daher sind entsprechende Ringbuchmechaniken aus Kunststoff mit den Merkmalen der eingangs genannten Art entwickelt worden, wie sie beispielsweise in der US 4,130,368 beschrieben sind. Hier ist eine Ringbuchmechanik beschrieben, bei der eine fest verschraubbare zweistückige Konsole vorgesehen ist und bei der die einzelnen losen Ringe durch verschieben der zwei Konsolenelemente verbunden werden. Diese Mechanik weist den Nachteil hohe Komplexität auf, wobei sie nicht als einzelne formschöne Mechanik in Gestalt eines Ringbinders eingesetzt werden kann.

[0006] Aus der US 5,6128,122 ist eine Ringbuchmechanik mit den Merkmalen der eingangs genannten Art bekannt, die in einstückiger Weise ausgefertigt ist und bei der die drei vorgesehenen Ringe über eine Druckknopfmechanik verfügen. Allerdings ist der Herstellungsprozess mit den sechs Ringhälften aufwändig und gestattet auch nicht in einfacher Weise eine Befestigung in einem Ordner, da in dem Basisstreifen nur entsprechende Schraublöcher für zusätzliche Schrauben vorgesehen sind.

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine solche Ringbuchmechanik der eingangs genannten Art zu schaffen, die kostengünstiger herstellbar ist, einen geringeren Rohstoffverbrauch aufweist und entweder in Alleinstellung einsetzbar ist oder nach dem Einlegen der Blätter durch einen Benutzer auf einem Ringbuchboden in einfacher Weise befestigbar ist.

[0008] Diese Aufgabe wird für eine Ringbuchmechanik der eingangs genannten Art erfindungsgemäss mit den weiteren Merkmalen des Kennzeichens des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 2 gelöst.

[0009] Dadurch, dass Kunststoff zum Einsatz kommt und insbesondere kunststoffgespritzte Elemente Verwendung finden, ist nahezu kein Montageaufwand bei der Herstellung erforderlich. Damit lässt sich die Massenproduktion von Ringbüchern erheblich vereinfachen.

[0010] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht die Ringbuchmechanik aus einem einzigen gespritzten Kunststoffteil.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0012] Nachstehend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine Querschnittsansicht einer Ringbuchmechanik nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 und 3

eine teilweise geschnittene Seitenansicht und eine Detailansicht einer Ringbuchmechanik nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 4 und 5

eine teilweise geschnittene Seitenansicht und eine Draufsicht auf eine Ringbuchmechanik gemäss einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 6

eine Ringbuchmechanik gemäss einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 7

eine Ringbuchmechanik gemass einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 8

eine Ringbuchmechanik gemäss einem sechsten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 9 und 10

verschiedene Ausführungsbeispiele von Endbereichen von Halbringen für eine Ringbuchmechanik gemäss der Erfindung, und

Fig. 11 bis 14

eine Seitenansicht, eine Querschnittsansicht, eine Draufsicht und eine weitere Querschnittsansicht der Ringbuchmechanik gemäss einem der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele mit einem getrennten Sockel.

[0013] Vor einem Einstieg in die Figurenbeschreibung werden in der Folge einige Begriffe erläutert. Unter dem Begriff Ringbuchmechanik sind verschiedene Ordnereinrichtungen zu verstehen:

• Ein Ordner mit einer vorderen und einer hinteren Umschlagseite, beispielsweise im Format A4 und mit einer im Bezug auf diese Umschlagseiten schmalere Vorderseite. Üblicherweise sind die Ringbuchmechanik entweder an der Vorderseite oder auf der hinteren Umschlagseite in der Ausrichtung der Scharnierachse zwischen Umschlagseite und Vorderseite befestigt.
• Die Ordnereinrichtung kann auch selbständig als Binderücken eingesetzt werden, wobei die Rückseite der Einrichtung der oben genannten Vorderseite entspricht. Es handelt sich dann um die nackte Mechanik ohne Umschlagseiten.
• Abwandlungen der beiden oben genannten Prinzipien, wie sie aus der folgenden Beschreibung erkennbar sind.

[0014] Die Fig. 1 zeigt eine Ringbuchmechanik in einer Querschnittsansicht gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Eine Ringbuchmechanik ist dazu vorgesehen, in einem Buchumschlag oder einem Ordner befestigt zu werden. Sie nimmt dann am Rand gelochte Papierblätter auf. Hierfür verfügt sie im Querschnitt über eine Konsole 1, die vorzugsweise quer über die Längsseite des Buchumschlages verläuft. An dieser Konsole 1 sind mindestens zwei, z.B. vier oder auch eine grosse Vielzahl wie z.B. 20 Ringe vorgesehen, die aus zwei Ringhälften 2 bzw. 3 bestehen. Natürlich können die Ringhälften 2 bzw. 3 auch unterschiedlich gross sein, was den umfassten Radius angeht, und können dementsprechend als Ringelemente bezeichnet werden. Bei runden Ringhälften ist eine Halbierung des umgriffenen Umkreises vorteilhaft. Unter Ringelemente versteht man ebenfalls D-förmige, rechteckige oder vieleckige Elemente, die sich zu einem geschlossenen Torus zusammenfügen lassen.

[0015] Beim ersten Ausführungsbeispiel ist die Konsole 1 offen wie ein U-Profil ausgebildet, wobei sie sich trapezförmig nach oben verjüngt und mit der breiteren Grundfläche im Ordner befestigt ist. Damit bestehen zwei geneigte Seitenflanken 4 bzw. 5. Auf diese setzen die jeweils halbkreisförmigen Ringhälften 2 bzw. 3 auf. Wie aus der Fig. 1 zu ersehen ist, schneiden sich die gedachten Verlängerungslinien der Seiten 4 und 5 in einer Geraden 6, die in der Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene verläuft und gleichzeitig den Mittelpunkt der Ringhälften 2 und 3 bildet. Vorzugsweise weisen die Ringhälften 2 und 3 jeweils komplementäre Befestigungselemente 7 und 8 auf, mit denen die Stirnseiten 9 bzw. 10 der Ringhälften 2 und 3 aneinanderstossen. Das Befestigungselement 8 ist ein Druckknopf, der in den komplementären Hohlraum 7 eingreift. Damit wird in einfacher Weise eine Verriegelung der Ringhälften 2 und 3 zu geschlossenen Ringen erreicht.

[0016] Vorzugsweise wird die gesamte Ringbuchmechanik aus Kunststoff, z.B. im Spritzgussverfahren, hergestellt. Dies gilt sowohl für die Vielzahl von Ringhälften 2 und 3 als auch für die Konsole 1. Die Ringhälften 2 und 3 sind an der Konsole 1 vorzugsweise mit Hilfe eines dünnen angespritzten Filmes 11 befestigt, der in der Fig. 1 in etwas in seiner Dicke übertriebenen Weise angedeutet ist. Der Film 11 bildet ein Filmscharnier. Die einzelnen nebeneinander angeordneten Ringe 2 bzw. 3 können auf ein durchgehendes Plättchen auf der Fläche 4 bzw. 5 befestigt sein und sich von diesem weg erstrecken.

[0017] Nach dem Schliessen der einzelnen Ringe 2 und 3 hält das Ringbuch die eingelegten Blätter sicher. Zum Lösen der Ringe ist es ausreichend, einen länglichen Gegenstand, z.B. einen Bleistift oder einen Finger, in die um die Achse 6 befindliche Öffnung vorzustossen, so dass die einzelnen Ringhälften 2 und 3 in Richtung der Achse 6 nacheinander aufgehen.

[0018] Anstelle der vorteilhafter Weise schräg und trapezförmig zulaufenden Seitenflächen 4 und 5 können diese auch vertikal verlaufen, oder fluchtend in einer Ebene, d.h. horizontal nebeneinander angeordnet sein. Die Ringhälften 2 und 3 können einen vollkommenen Kreis bilden oder im Konsolenbereich im Querschnitt eine Verdickung aufweisen.

[0019] Die Fig. 2 und 3 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. In sämtlichen Zeichnungen sind gleiche Merkmale mit gleichen Bezugszeichen versehen. Insofern sind auch hier die beiden Ringhälften 2 und 3 zu erkennen, die sich mit ihren Stirnflächen an die trapezförmige Konsole 1 anschmiegen. Dabei wird das Scharnier jeweils durch ein Schwenklager 21 hergestellt, welches in einer Sicht von oben in der Fig. 3 dargestellt ist. Dieses Scharnier 21 besteht aus einem Bügel 22, der auf der Seitenfläche 5 befestigt ist. Die Ringhälften 2 und 3 verfügen über L-förmige Haken 12, mit denen in die Öffnungen 23 der Scharniere eingegriffen werden kann. Vorzugsweise ist der untere Bereich 13 der Ringhälften 2 bzw. 3 breiter, so dass für das Scharnier 21 genügend Platz verbleibt. Die Ringe 2 bzw. 3 selber können entsprechend bekannten Binderückenanordnungen dünner ausfallen.

[0020] Die schiefen Ebenen 4 und 5 bilden zugleich den Anschlag für die Ringhälften 2 und 3, die dadurch mit ihren oberen Endflächen 9 und 10 aneinanderstossen. Vorzugsweise sind diese Endbereiche und Endflächen 9 und 10 der Ringhälften 2 und 3 mit den Elementen 7 und 8 aus Fig. 1 versehen.

[0021] Die Fig. 4 und 5 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer Seitenansicht bzw. in einer Draufsicht auf eine Ringhälfte 3. Hier sind neben den schrägen Flächen 4 bzw. 5 jeweils zwei quer verlaufende Stege 31 und 32 vorgesehen, die an ihrer Oberseite über eine in Richtung der Längsachse 6 der Ringbuchmechanik verlaufende Rinne 33 verfügen. Komplementär zu dieser Rinne sind an den Ringhälften 2 und 3 Stäbe 34 vorgesehen, die vorzugsweise einstückig durch ein entsprechendes Loch in den Ringhälften 2 und 3 vorgeschoben sind. Diese Stifte 34 stehen in einer solchen Weise über die Ringhälften 2 und 3 seitlich über, so dass bei einer Auflage der Ringhälften 2 und 3 auf der Konsole 1 die Stifte 34 über die Nasen 35 der Stege hinübergleiten und somit in der Nut 33 gesperrt zu liegen kommen. Durch diese Vorspannung der Ringhälften 2 und 3 an den Seitenflächen 4 und 5 ist bei einer einfachen Ausgestaltung keine Druckknopfmechanik an den Endflächen 9 und 10 der Ringhälften 2 bzw. 3 notwendig.

[0022] Die Fig. 6 zeigt die Seitenansicht eines Ringes einer Ringbuchmechanik gemäss einem vierten Ausführungsbeispiel im geschlossenen Zustand. Hier ist die U-förmige Konsole 1 im Bereich der Ringe in einzelne Elemente aufgelöst. Sie besteht aus einem starren ersten Seitenteil 41 und einem auf der anderen Seite angeordneten starren zweiten Seitenteil 42. In der zur Ringmitte 6 ausgerichteten Deckfläche ist eine bewegliche Zunge 43 mit einer Nut 44 vorgesehen, in die eine Nase 45 des Abschnittes 46 der Ringhälfte 2 eingreift. Dieser Abschnitt 46 verfügt entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel über einen Haken 12, der um eine Scharnierose 21 herumgelegt ist. Die Ringelemente 2 bzw. 3 können anstelle von Haken 12 auch mit entsprechenden Ösen auf einem durchgehenden dünnen Stab aufgereiht sein.

[0023] Vorzugsweise ist jeder einzelne Ring in seinen Ringelementen 2 und 3 zueinander symmetrisch aufgebaut, was bedeutet, dass bei einem in Längsrichtung der Ringbuchmechanik etwas verschobenen Querschnitt durch dieselben Ringelemente 2, 3 eine weitere in der Zeichnung nicht dargestellte Zunge 43 vorhanden ist, die genau antiparallel zur dargestellten Zunge 43 verläuft, und wobei das Seitenteil 47 ebenfalls über einen Haken 12 und über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Nase 45 verfügt, die in die hier nicht dargestellte Zunge 43 eingreift.

[0024] Die Fig. 7 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der die beiden Ringhälften 2 und 3 symmetrisch ausgestaltet sind. Gleiches gilt für die Konsole 1, die über jeweils ein schräg verlaufendes Element 51 verfügt, welches im Querschnitt jeweils am Orte der Ringe über eine Öffnung 52 offenlässt. Quer durchlaufend weist der Sockel einen Steg 53 auf. In die in der Zeichnung dargestellten Öffnungen 52 greifen Haken 54 mit einer Nase 55 ein, wie dies anhand der Ringhälfte 2 dargestellt ist. Die Nase 55 hintergreift die L-förmigen Seitenelemente 51, so dass durch die dadurch erzeugte Vorspannung die Seiten 4 bzw. 5 einander berühren.

[0025] Die Fig. 8, 9 und 10 zeigen Ausführungsbeispiele der Endbereiche der Ringhälften 2 und 3 im Hinblick auf deren Verbindung. Die Fig. 8 zeigt, dass die Ringhälfte 2 jeweils über eine pyramidenförmige Spitze 61 verfügen kann, die zu Zentrierungszwecken in einen entsprechenden Hohlraum 62 der Ringhälfte 3 eintaucht. In der Fig. 8 ist zudem eine Ringbuchmechanik dargestellt, die als Binderücken ohne Umschlagseiten einsetzbar ist. Zur Beschriftung der Ringbuchmechanik kann beispielsweise ein Sichtfenster 90 aus durchsichtigem Kunststoff auf der Rückseite 19 des Sockels 1 aufgebracht sein. Dieses Sichtfenster 90 kann an seitlichen Einschubkanten gehalten sein und weist einen zur Rückseite 19 weisenden kleinen Hohlraum zur Aufnahme eines Schildes auf. Ein flacher Sockel 1 kann auch direkt beispielsweise mit Selbstklebeetiketten beschriftet werden.

[0026] Bei einer anderen Ausführungsform entsprechend den Fig. 9 und 10 bestehen die Enden der Ringhälften 2 und 3 aus ineinander verschränkbaren Fingern 71 und 72, die insbesondere in der Draufsicht der Fig. 10 zu erkennen sind. Durch die zwischen den Fingern bestehenden Öffnungen 73 können die komplementären Finger des anderen Ringelementes einhaken und schaffen so eine gegenüber üblichen Belastungen feste Verbindung in der Ringspitze.

[0027] Natürlich können einzelne Elemente der Ringhälfte mit jeweils anderen Scharnierverbindungen kombiniert werden, wobei sich jeweils immer der Vorteil ergibt, dass ein preisgünstiger Massenartikel herstellbar ist, der in umweltfreundlicher Weise die Bestückung eines Ringbuches erlaubt. Insbesondere ist es möglich, die Rückseite 19 der Konsole 1 in einen Buchumschlag einzukleben. Die dargestellte Ringbuchmechanik weist daher gegenüber dem Stand der Technik erhebliche wirtschaftliche Vorteile auf.

[0028] Die Ausgestaltung mit dem dünnen Film 11 oder eine einstückige Ausgestaltung, insbesondere im Kunststoffspritzguss sind insbesondere für kleinere Ringbuchdurchmesser mit vielen Ringen vorgesehen, und die Lösungen mit Druckknopfmechanik und Zentriermitteln wie den Pyramidenköpfen sind auch für grössere Durchmesser geeignet. Die Ausgestaltung nach Fig. 4 ist eher für eine geringe Anzahl von Ringen vorgesehen.

[0029] Die Fig. 11 bis 14 zeigen eine Seitenansicht, eine Querschnittsansicht, eine Draufsicht und eine weitere Querschnittsansicht der Ringbuchmechanik gemäss einem der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele mit einem getrennten Sockel. Die Ringe 2 und 3 sind in der beschriebenen Weise an der Konsole 1 befestigt, die hier an einem Sockel 81 beispielsweise aus Kunststoff oder auch Metall befestigt ist. Der Sockel ist ein flacher Quader, während die Konsole 1 hier konkav ausgeformt ist. Dies gestattet zum einen eine Materialverminderung und zum anderen ein runde Form, die um die Achse 6 herum angeordnet ist.

[0030] Die Konsole 1 ist an dem Sockel 81 mit Hilfe von mindestens zwei ausgespritzten Haken 82 befestigt, wie es insbesondere aus den Fig. 12 und 14 hervorgeht. Die somit erstellbare Einheit ist an einem Buchrücken zum Beispiel über einen Zapfen 83 befestigt, der in dem Sockel 81 beispielsweise eingenietet ist.

[0031] Die Fig. 12 zeigt den Haken 82, der an dem Sockel 81 angespritzt ist. Zur Ausbildung der einander gegenüberstehenden federnden Hakenelemente 84 verfügt der Sockel 81 jeweils Öffnungen 85. Die beiden Hakenelemente 84 weisen zwischen sich einen sie mit dem Sockel 81 verbindenden Steg 86. Die Haken 82, 84 erstrecken sich durch eine Bohrung in der Konsole 1. Entsprechend Fig. 13 können jeweils in den Zwischenräumen zwischen den Ringen 2, 3 die Haken 82 angeordnet sein; zumindest sollten aber an gegenüberliegenden Enden zwei Haken und zugeordnete Öffnungen vorhanden sein.

[0032] Der Sockel 81 selber ist dann entsprechend Fig. 14 über Stifte 83 an einem Buchrücken oder ähnlichem befestigt. Diese modulare Lösung gestattet es sogar, verschiedene Konsolen 1 mit verschiedenen Bindehöhen in denselben Buchrücken einzubauen. Dafür sind die Sockel 81 vormontiert und es müssen lediglich die verschiedenen Bindemechaniken/Konsolen 1 aufgeklipst zu werden. Da die Sockel 81 sehr dünn sind, können auch zwei oder mehr in einem Buchrücken in der Tiefe und beispielsweise an der Seite vormontiert sein, so dass der Benutzer dann lediglich den Binderücken in der von ihm gewünschten Farbe und Grösse an den gewünschten Ort zu befestigen hat. Natürlich kann auch der Sockel 81 die Öffnung aufweisen und die Haken 82 an der Konsole 1 ausgeformt sein.

[0033] Ein besonders einfacher Ordner, der alle Vorzüge der Ringbuchmechanik einsetzt, kann wie folgt ausgestaltet werden. Eine einzige Umschlagseite bildet den Boden des Ordners. Auf diesem ist beispielsweise am linken Rand die Konsole 1 befestigt. Wenn vorteilhafterweise ein Abstand zwischen linker Kante der Umschlagseite und der Konsole von 2 bis 3 Zentimeter eingehalten wird, dann dient dieser Rand einerseits als Griff zum Herausziehen von solchen vertikal auf einen Regalboden eingestellten Ordnern und andererseits kann dieser Bereich beschriftet werden, so dass schräg von der Seite neben dem Regal stehend diese Beschriftung jedes Ordners entsprechend bekannten aufgesteckten Reitern gelesen werden kann. Die einzelnen Umschlagseiten bilden hierbei in ihrer Funktion gleichzeitig die Umschlagseite der benachbart dahinter angeordneten Ordner.

Ansprüche

1. Ringbuchmechanik mit mindestens zwei Ringen, die aus jeweils zwei Ringelementen (2, 3) bestehen, wobei die aus Kunststoff bestehenden Ringelemente (2, 3) über Scharnierelemente (11, 21) an einer Konsole (1) schwenkbar befestigt sind, so dass sie (2, 3) jeweils mit ihren Endbereichen (9, 10) in einer geschlossenen Endlage in Kontakt miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringelemente (2, 3) über einen an ihrer Aussenseite angeklebten Film (11) mit der Konsole (1) befestigt sind.

2. Ringbuchmechanik mit mindestens zwei Ringen, die aus jeweils zwei Ringelementen (2, 3) bestehen, wobei die aus Kunststoff bestehenden Ringelemente (2, 3) über Scharnierelemente (11, 21) an einer Konsole (1) schwenkbar befestigt sind, so dass sie (2, 3) jeweils mit ihren Endbereichen (9, 10) in einer geschlossenen Endlage in Kontakt miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1) über einen Sockel (81) verfügt, der über mindestens einen Stift (83) mit einer Bindeunterlage befestigbar ist und der weiterhin mindestens einen Haken (82) bzw. eine Öffnung aufweist, die mit einem komplementären Element, Öffnung bzw. Haken, der Konsole (1) zusammenwirkt.

3. Ringbuchmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (82) und komplementären Elemente jeweils zwischen zwei nebeneinanderliegenden Ringelementen (2, 3) angeordnet sind.

4. Ringbuchmechanik nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringelemente (2, 3) und die Konsole (1) einstückig ausgestaltet sind.

5. Ringbuchmechanik nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringelemente (2, 3) an ihrer der Konsole (1) zugewandten Seite über einen Haken (12) verfügen, der in eine entsprechende Öse (23) der Konsole (1) einrastet.

6. Ringbuchmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1) an jedem Ringelement (2, 3) über eine Zunge (43; 51) mit Rasteinrichtung (44) verfügt, in welche das zugeordnete Rasterelement (45; 54, 55) des Ringelementes (2, 3) eindringt.

7. Ringbuchmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Endbereiche (9, 10) der Ringelemente (2, 3) über zueinander komplementäre Befestigungselemente (7, 8) verfügen, mit denen die Ringelemente (2, 3) schliessbar sind.

8. Ringbuchmechanik nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander komplementären Befestigungselemente (7, 8) ineinanderpassende Lamellen sind.

9. Ringbuchmechanik nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander komplementären Befestigungselemente (7, 8) aus einer Druckknopfmechanik bestehen.

10. Ringbuchmechanik nach Anspruch 1 und nach einem der Ansprüche 2 oder 3.

Claims

1. A ring binder mechanism with at least two rings, each comprising two ring elements (2, 3) made from plastic material, wherein the ring elements (2, 3) are pivotably fastened on a pad (1) via hinge elements (11, 21), so that in a closed end position their end regions (9, 10) are in contact with each other (2, 3), characterised in that the ring elements (2, 3) are fastened to the pad (1) via a film (11) glued on on its outside.

2. A ring binder mechanism with at least two rings, each comprising two ring elements (2, 3) made from plastic material, wherein the ring elements (2, 3) are pivotably fastened on a pad (1) via hinge elements (11, 21), so that in a closed end position their end regions (9, 10) are in contact with each other (2, 3), characterised in that the pad (1) has a base (81), which can be fastened with a binder base by means at least one pin (83) and which has further at least one hook (82) or an opening, that interacts with a complementary element, opening or hook of the pad (1).

3. A ring binder mechanism according to claim 2, characterised in that the hook (82) and the complementary elements are provided between two adjacent ring elements (2, 3).

4. A ring binder mechanism according to one of claims 2 or 3, characterised in that the ring elements (2, 3) and the pad (1) are made integral.

5. A ring binder mechanism according to one of claims 2 or 3, characterised in that on that side which is facing the pad (1) the ring elements (2, 3) have a hook (12), which snaps into a corresponding eyelet (23) of the pad (1).

6. A ring binder mechanism according to claim 4, characterised in that on each ring element (2, 3) the pad (1) has a tab (43; 51) with a locking element (44) into which the associated locking element (45; 54, 55) of the ring element (2, 3) enters.

7. A ring binder mechanism according to one of claims 1 to 6, characterised in that the end regions (9, 10) of the ring elements (2, 3) have fastening elements (7, 8) which are complementary for each other, with which the ring elements (2, 3) can be closed.

8. A ring binder mechanism according to claim 7, characterised in that the complementary fastening elements (7, 8) are segments fitting into each other.

9. A ring binder mechanism according to claim 7, characterised in that the complementary fastening elements (7, 8) comprise a press button mechanism.

10. A ring binder mechanism according to claim 1 and any one of claims 2 or 3.

Revendications

1. Mécanisme de classeur avec au moins deux anneaux se composant de respectivement deux éléments d'anneaux (2, 3), les éléments d'anneaux en matériau synthétique (2, 3) étant fixés à l'aide d'éléments de charnières (11, 21) sur une console (1) de manière à pouvoir pivoter en étant ainsi, respectivement avec leurs zones d'extrémité (9, 10), en contact entre eux (2, 3) dans une position terminale fermée, caractérisé en ce que les éléments d'anneaux (2, 3) sont fixés sur la console (1) à l'aide d'un film (11) collé sur leur surface extérieure.

2. Mécanisme de classeur avec au moins deux anneaux se composant de respectivement deux éléments d'anneaux (2, 3), les éléments d'anneaux en matériau synthétique (2, 3) étant fixés à l'aide d'éléments de charnières (11, 21) sur une console (1) de manière à pouvoir pivoter en étant ainsi, respectivement avec leurs zones d'extrémité (9, 10), en contact entre eux (2, 3) dans une position terminale fermée, caractérisé en ce que la console (1) dispose d'un socle (81), qui peut être fixé par l'intermédiaire d'au moins une broche (83) avec un support de reliure et qui comprend par ailleurs au moins un crochet (82) ou une ouverture, qui agit de concert avec un élément complémentaire, une ouverture ou un crochet de la console (1).

3. Mécanisme de classeur selon la revendication 2, caractérisé en ce que les crochets (82) et les éléments complémentaires sont disposés respectivement entre deux éléments d'anneaux situés l'un à côté de l'autre (2, 3).

4. Mécanisme de classeur selon Tune des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que les éléments d'anneaux (2, 3) et la console (1) sont réalisés en une seule pièce.

5. Mécanisme de classeur selon Tune des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que sur leur côté dirigé vers la console (1) les éléments d'anneaux (2, 3) disposent d'un crochet (12) qui se verrouille dans un oeillet correspondant (23) de la console (1).

6. Mécanisme de classeur selon la revendication 4, caractérisé en ce que sur chaque élément d'anneau (2, 3) la console (1) dispose d'une languette (43, 51) avec un dispositif d'encliquetage (44), dans lequel pénètre l'élément de crantage correspondant (45, 54, 55) de l'élément d'anneau (2, 3).

7. Mécanisme de classeur selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les zones terminales dirigées l'une vers l'autre (9, 10) des éléments d'anneaux (2, 3) disposent d'éléments de fixation complémentaires entre eux (7, 8), avec lesquels les éléments d'anneaux (2, 3) peuvent être fermés.

8. Mécanisme de classeur selon la revendication 7, caractérisé en ce que les éléments de fixation complémentaires entre eux (7, 8) sont des lamelles qui s'adaptant l'une dans l'autre.

9. Mécanisme de classeur selon la revendication 7, caractérisé en ce que les éléments de fixation complémentaires entre eux (7, 8) se composent d'un mécanisme de bouton-pression.

10. Mécanisme de classeur selon la revendication 1 et selon l'une des revendications 2 ou 3.

Zeichnung