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EP 0 778 191 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.07.2002 Patentblatt 2002/30 |
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Anmeldetag: 06.12.1996 |
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Vorrichtung zur gleichzeitigen Kraftausübung mittels hydraulisch hintereinandergeschalteter
hydraulischer Stelleinheiten
Device for simultaneous application of force by hydraulic actuators arranged in series
Dispositif pour l'application simultane d'une force par des actuateurs hydrauliques
arrangées en série
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE IT SE |
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Priorität: |
08.12.1995 DE 19545784
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.06.1997 Patentblatt 1997/24 |
(73) |
Patentinhaber: ALCATEL |
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75008 Paris (FR) |
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Erfinder: |
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- Vogelgsang, Kurt
71277 Rutesheim (DE)
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Vertreter: Schätzle, Albin, Dipl.-Phys. et al |
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Alcatel
Intellectual Property Department, Stuttgart 70430 Stuttgart 70430 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 480 303 EP-A- 0 559 474 US-A- 3 433 123
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EP-A- 0 542 127 FR-A- 2 066 300 US-A- 4 428 552
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- "GRUNDLAGEN DER HYDRAULISCHEN SCHALTUNGSTECHNIK" OLHYDRAULIK UND PNEUMATIK, Bd. 37,
Nr. 11/12, 1. November 1993, Seiten 830-832, 835, XP000413834
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1. Eine derartige Vorrichtung kann z.B. zum Umstellen von Eisenbahnweichen mit großen
Radien, deren Zungen beim Stellvorgang an mehreren Stellen gleichzeitig mit Stellkraft
beaufschlagt werden müssen, eingesetzt werden und ist in dieser Verwendung unter dem
Begriff "Hydraulisches Gestänge" bekannt. Zur Betätigung einer Weiche genügt hier
ein einziges Pumpenaggregat, auch dann, wenn es sich um eine extrem schlanke Weiche
mit sehr langen Weichenzungen handelt. Eine derartige Vorrichtung ist z.B. aus der
Druckschrift DE 2 144 564 bekannt.
[0002] Die Hintereinanderschaltung von hydraulischen Stelleinheiten, bei der die in der
jeweils vorhergehenden Stelleinheit verdrängte Hydraulikflüssigkeit die jeweils folgende
Stelleinheit antreibt, vermeidet zwar ein bei Parallelschaltung von Stelleinheiten
zu beobachtendes Voreilen von leichtgängigen gegenüber schwergängigen, stärker belasteten
Komponenten, das bei einer Weiche zur Verspannung des ganzen Antriebssystems führen
kann, es bringt aber andere unerwünschte Probleme mit sich. Diese hängen damit zusammen,
daß zwischen den einzelnen Stelleinheiten liegende Teile des Hydrauliksystems in sich
vollständig abgeschlossen sind und bei Ausdehnung oder Volumenabnahme der eingeschlossenen
Flüssigkeitsmenge, z.B. infolge von Temperaturänderungen, die Entstehung von Über-
oder Unterdruck zulassen, der zu unkontrollierten Stellbewegungen und, im Falle der
Entstehung von Unterdruck, zur Bildung von evakuierten oder teilweise gasgefüllten
Zonen innerhalb des jeweiligen abgeschlossenen Teils des Hydrauliksystems führen kann.
[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 so zu verbessern, daß äußere Einflüsse, insbesondere Temperaturänderungen,
keine nennenswerten Druckänderungen in den zwischen den Stelleinheiten gelegenen Teilen
des Hydrauliksystems mehr verursachen können.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0005] Durch die erfindungsgemäß vorgesehenen steuerbaren Ventile, welche im Ruhezustand
der Vorrichtung geöffnet sind und eine Verbindung zum Hydraulikflüssigkeitsbehälter
herstellen, können sich Änderungen der Flüssigkeitsvolumina, die in den bisher abgeschlossenen,
zwischen den Stelleinheiten gelegenen Teilen des hydraulischen Druckverteilsystems
und den mit diesen verbunden Räumen der Stellglieder entstehen, ausgleichen, wobei
bei Ausdehnung der Hydraulikflüssigkeit überschüssige Hydraulikflüssigkeit in den
Hydraulikflüssigkeitsbehälter strömt, bei Volumenverkleinerung der Hydraulikflüssigkeit
dagegen zusätzliche Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikflüssigkeitsbehälter angesaugt
wird. Dadurch können sich keine höheren Über- oder Unterdrucke in den zwischen den
Stelleinheiten gelegen Teilen des Hydrauliksystems mehr aufbauen. Während des Betriebes
der Vorrichtung sind die steuerbaren Ventile geschlossen und erlauben den im Betrieb
erforderlichen Druckaufbau in den dann hermetisch dicht abgeschlossenen, die Stelleinheiten
miteinander verbindenden Teilen des Hydrauliksystems.
[0006] Weiterbildungen der Vorrichtung nach der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2
bis 5 angegeben.
[0007] So beschreibt Anspruch 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung in Verbindung mit einer
von der Vorrichtung angetriebenen Weiche. Da Weichen im Freien großen Temperaturunterschieden
ausgesetzt sind, kommen die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung hier besonders zum
Tragen.
[0008] Die Ansprüche 3 und 4 betreffen Art und Anschaltung der verwendeten Ventile. Die
gemeinsame Anschaltung mit dem Hydraulikpumpenmotor erspart gesonderte Schaltmittel.
[0009] Anspruch 5, schließlich, betrifft die Möglichkeit, auch hydraulische Stelleinheiten,
die an der Betätigung der Weichenzungen nicht beteiligt sind, wie z.B. den Antrieb
eines Weichenherzstückes in die hydraulische Reihenschaltung der die Weichenzungen
antreibenden Stelleinheiten einzubeziehen und eine hydraulische Verbindung zwischen
Weichenzungenantrieb und Herzstück-Stelleinheit gegen Über- oder Unterdruck zu schützen.
[0010] Anhand einer Figur soll nun ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung nach der Erfindung
im Detail beschrieben werden.
[0011] Die Figur zeigt schematisch die Vorrichtung nach der Erfindung, eingesetzt zur Betätigung
einer Weichenzunge WZ.
[0012] Die Weichenzunge WZ sei Bestandteil einer Schlankweiche W mit großem Krümmungskreisradius.
Um Verbiegungen der Weichenzunge beim Stellen zu vermeiden, wird sie an zwei Punkten
P1 und P2 gleichzeitig mit Kraft beaufschlagt. Als Kraftquelle dienen zwei doppeltwirkende
hydraulische Arbeitszylinder Z1 und Z2, die sowohl in Schubrichtung als auch in Zugrichtung
Kraft auf die Weichenzunge ausüben können.
[0013] Beide Arbeitszylinder sind hydraulisch hintereinandergeschaltet, d.h., das im Zylinder
Z1 verdrängte Hydraulikflüssigkeitsvolumen dient zum Antrieb des nachgeschalteten
Zylinders Z2.
[0014] Zylinder Z1 wird hierbei von einem aus Elektromotor M und Pumpe P bestehenden Hydraulikaggregat
H über eine Druckleitung L1 mit Druck beaufschlagt. Mit der Druckleitung L1 ist ein
Überdruckventil V1 verbunden, das sich öffnet, wenn ein einstellbarer Druck, der einer
vorgegebenen Stellkraft entspricht, überschritten wird. Das im Zylinder Z1 vom Kolben
K verdrängte Volumen wird über die Druckleitung L3 in den Zylinder Z2 gedrückt und
setzt dessen Kolben in Bewegung. Wegen der Inkompressibilität der Hydraulikflüssigkeit
erfolgt die Bewegung der beiden Kolben synchron. Die von den Zylindern auf die Weichenzunge
ausgeübten Kräfte wirken somit gleichzeitig. Ihre Größe sowie der von den Kolben der
Arbeitszylinder jeweils zurückgelegte Weg, der auf den Stellweg der Weichenzunge am
jeweiligen Krafteinwirkungspunkt abgestimmt ist, hängen von den geometrischen Abmessungen
der Zylinder ab. Das im Zylinder Z2 verdrängte Flüssigkeitsvolumen strömt über eine
Druckleitung L2 in die Pumpe zurück. Zur Rückstellung der Weiche drückt die reversierbare
Pumpe P in umgekehrter Richtung Hydraulikflüssigkeit über die Druckleitung L2 in den
Arbeitszylinder Z2. Das dort verdrängte Volumen wird über die Leitung L3 in den Arbeitszylinder
Z1 gedrückt. Das im Zylinder Z1 verdrängte Volumen gelangt über die Leitung L1 zur
Pumpe zurück.
[0015] Gemäß der Erfindung gibt es in dem hier beschriebenen Hydrauliksystem ein weiteres
Ventil, das Magnetventil V3. Dieses verbindet über eine Leitung L4 die zwischen den
beiden Arbeitszylindern Z1 und Z2 verlaufende Druckleitung L3 direkt mit dem Hydraulikflüssigkeitsbehälter.
Das Ventil V3, das elektrisch über eine Steuerleitung EL mit dem Pumpenmotor M verbunden
sein, aber auch separat angesteuert werden kann, ist nur geschlossen während die Hydraulikpumpe
arbeitet und die Weichenzunge bewegt wird. Ist die Hydraulikpumpe in Ruhe, so ist
das Ventil V3 geöffnet und Über- oder Unterdruck in der Leitung L3 kann sich durch
Austritt von Hydraulikflüssigkeit in den Behälter FB oder durch Ansaugen von Flüssigkeit
aus dem Behälter FB ausgleichen.
[0016] Rückschlagventile RV, die sowohl die Druckleitung L1 wie auch die Druckleitung L2
mit dem Hydraulikflüssigkeitsbehälter verbinden, treten nur dann in Aktion, wenn,
beispielsweise bei Schwergängigkeit oder Blockierung der Weiche der Pumpendruck zu
stark ansteigt, so daß ein Überdruckventil öffnet. Das dann in den Flüssigkeitsbehälter
strömende Flüssigkeitsvolumen saugt die Pumpe auf ihrer Ansaugseite über das dort
befindliche Rückschlagventil aus dem Behälter heraus wieder nach, so daß kein Flüssigkeitsverlust
im Drucksystem entsteht.
[0017] Die hier beschriebene Vorrichtung ist nicht auf zwei hintereinandergeschaltete Stelleinheiten
beschränkt. Es können auch weit mehr derartige hydraulische Stelleinheiten in Reihe
liegen. In diesem Falle muß jeder zwischen zwei Stelleinheiten liegende abgeschlossene
Bereich des Hydrauliksystems über eine Verbindungsleitung zum Hydraulikflüssigkeitsbehälter
und ein diese öffnendes und schließendes Magnetventil verfügen. Die durch die Vorrichtung
betätigten Elemente können auch unterschiedliche Funktionen haben und brauchen nicht
notwendig mit einer Eisenbahnweiche in Verbindung zu stehen.
1. Vorrichtung zur gleichzeitigen Kraftausübung an räumlich voneinander getrennten Orten
(P1, P2), mit einem hydraulischen Druckverteilsystem, einer Hydraulikpumpe (P), einem
mit dieser verbundenen Hydraulikflüssigkeitsbehälter (FB) und mehreren von der Hydraulikpumpe
mit Druck beaufschlagbaren, hydraulisch hintereinandergeschalteten Stelleinheiten
(Z1, Z2),
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Stelleinheiten gelegene, durch diese abgeschlossene Bereiche (L3) des hydraulischen
Druckverteilsystems über mindestens je ein steuerbares, im Ruhezustand der Vorrichtung
geöffnetes Ventil (V3) mit dem Hydraulikflüssigkeitsbehälter (FB) verbunden sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hydraulisch hintereinandergeschalteten Stelleinheiten in Abständen voneinander,
entlang einer Eisenbahnweiche (W) angeordnet sind und während des Weichen-Stellvorganges
an verschiedenen Stellen (P1, P2) Kraft auf eine oder beide Weichenzungen (WZ) ausüben.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die steuerbaren Ventile (V3) elektrisch angetrieben sind und zeitgleich mit der Anschaltung
der Hydraulikpumpe geschlossen werden.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die steuerbaren Ventile unter Strombeaufschlagung schließende Magnetventile sind,
deren Wicklungen je einer Wicklung eines die Hydraulikpumpe antreibenden Drehstrommotors
parallelgeschaltet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mit mindestens einer eine oder beide Weichenzungen antreibenden Stelleinheit mindestens
eine weitere hydraulische Stelleinheit hydraulisch hintereinandergeschaltet ist, die
ein von den Weichenzungen separat zu betätigendes Stellelement der Weiche antreibt.
1. An apparatus for simultaneous force application at spatially separated locations (P1,
P2), comprising a hydraulic pressure distribution system, a hydraulic pump (P), a
hydraulic tank (FB) connected with the hydraulic pump (P), and two or more actuating
units (Z1, Z2) to which pressure can be applied from the hydraulic pump and which
are hydraulically connected in series,
characterized in that portions (L3) of the hydraulic pressure distribution system located between and closed
by the actuating units are connected with the hydraulic tank (FB) via one controllable
valve (V3) each which is open when the apparatus is in a state of rest.
2. An apparatus as claimed in claim 1, characterized in that the hydraulically series-connected actuating units are arranged at intervals along
a railroad switch and, during a switch-operating process, exert pressure on one or
both switch points (WZ) at different locations (P1, P2).
3. An apparatus as claimed in claim 1 or 2,
characterized in that the controllable valves (V3) are driven electrically and are closed simultaneously
with the connection of the hydraulic pump.
4. An apparatus as claimed in claim 3, characterized in that the controllable valves are solenoid valves whose windings are each connected with
a respective winding of a three-phase motor driving the hydraulic pump.
5. An apparatus as claimed in any one of claims 2 to 4, characterized in that at least one actuating unit driving one or both switch points has at least one further
hydraulic actuating unit hydraulically connected in series therewith which drives
a switch operating element to be operated separately from the switch points.
1. Dispositif destiné à exercer simultanément une force en deux lieux (P1, P2) distincts
et séparés dans l'espace, comprenant un système distributeur ou répartiteur de pression
hydraulique, une pompe hydraulique (P) à laquelle est relié un réservoir de fluide
hydraulique (FB), et plusieurs actionneurs de positionnement (vérins) (Z1, Z2) montés
en série sur le plan hydraulique et pouvant être alimentés en pression par la pompe
hydraulique,
caractérisé en ce que des zones (L3) du système distributeur de pression hydraulique, placées entre les
actionneurs de positionnement et délimitées ou fermées par ceux-ci, sont reliées au
réservoir de fluide hydraulique (FB), chacune par l'intermédiaire d'au moins une vanne
(V3) pouvant être commandée et qui est ouverte dans l'état de repos du dispositif.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les actionneurs de positionnement montés en série sur le plan hydraulique sont disposés
de manière mutuellement espacée le long d'une aiguille (W) de chemin de fer, et exercent,
durant la phase de positionnement de l'aiguille, en différents lieux (P1, P2), une
force sur une lame d'aiguille ou les deux lames d'aiguille (WZ).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les vannes (V3) pouvant être commandées sont entraînées par voie électrique et sont
fermées simultanément avec la mise en marche de la pompe hydraulique.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les vannes pouvant être commandées sont des électrovannes fermant lorsqu'elles sont
alimentées en courant, et dont les enroulements sont montés en parallèle respectivement
avec un enroulement d'un moteur triphasé entraînant la pompe hydraulique.
5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce qu'avec au moins un actionneur de positionnement entraînant une lame d'aiguille ou les
deux lames d'aiguille, est monté en série sur le plan hydraulique, au moins un autre
actionneur de positionnement hydraulique, qui entraîne un élément de positionnement
de l'aiguille, devant être actionné séparément des lames d'aiguille..
