(19)
(11) EP 1 224 887 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.07.2002  Patentblatt  2002/30

(21) Anmeldenummer: 02000830.6

(22) Anmeldetag:  15.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 46/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.01.2001 DE 10101845

(71) Anmelder: Schäfer, Wilhelm
38486 Neuendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Schäfer, Wilhelm
    38486 Neuendorf (DE)

(74) Vertreter: Leinung, Günter 
Patentanwalt, Olvenstedter Strasse 15
39108 Magdeburg
39108 Magdeburg (DE)

   


(54) Schranklift


(57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schranklift für Hochschränke mit verfahrbaren Oberteilen.
So besteht der Schranklift 1 in seiner Gesamtheit aus zwei Liftgehäusen 2, die seitlich im Frontbereich des jeweiligen Hochschrankes angeordnet sind. Innerhalb der Lifigehäuse 2 sind die funktionsbestimmenden Elemente des Schrankliftes 1 untergebracht, die gewährleisten, dass im ausgefahrenen Zustand das Oberteil 8 vor dem jeweiligen Hochschrank nach unten und wieder nach oben verfahren werden kann. Während des Herunter- bzw. Herauffahrens des Oberteiles 8 ist dieses über seine Tragschienen 12 in den Liftgehäusen 2 gelagert und entsprechend positioniert und wird mit den Liftgehäusen 2 in den Liftprofilen 4 verfahren.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schranklift für Hochschränke mit herauszieh- und zurückfahrbarem Oberteil

[0002] Bei Schrank- oder Regaleinrichtungen besteht allgemein die Situation, dass der Bereich, der für den Benutzer ohne Zuhilfenahme einer Leiter zugänglich ist, durch dessen Körpergröße beschränkt ist. Daher bleibt insbesondere bei höheren Räumen ein erheblicher Raum ungenutzt. Dies gilt insbesondere für Schrankwände und einzelne Schränke im Wohnbereich, aber auch für Schränke, die als Karteischränke oder Medikamentenschränke oder Schränke für Kleinteile in Hochregallagern, Arztpraxen, Apotheken und Bibliotheken verwendet werden.
Diese Schränke sind in der Regel sehr groß und müssen sich an kein beschränktes Platzangebot halten. Der Aufbau dieser Schränke ist meistens so gestaltet, dass Behälter in Art eines Paternosters an Ketten drehbar aufgehängt sind und diese Ketten, welche die genannten Behälter von beiden Seiten tragen, in einer Ebene, die zum Benutzer zeigt, hinter der Vorderseite des Schrankes nach oben oder unten bis zu einem Umkehrpunkt fördern und dann in einer vom Benutzer weiter entfernteren Ebene dahinter die Behälter nach unten oder oben fördern. Beim Einsatz solcher Schränke in kleinen Räumen, wie beispielsweise in Küchen und Schlafräumen, ist die Größe der Behälter sehr begrenzt, da diese Anordnung eine sehr große Schranktiefe voraussetzt, wenn Behälter in der vernünftigen Größe eingesetzt werden sollen.

[0003] So wurde bereits ein Schrank mit verfahrbaren Fächern gemäß der DE 297 01 227 U 1 vorgestellt, der sich insbesondere auf einen Hochschrank mit einem Tragrahmen und in einem Schrankkorpus befindlichen Schrankeinbauten, Einhängekörpern oder herausziehund rückführbaren Schüben bezieht, bei dem ein Horizontal- und ein Vertikalantrieb vorgesehen sind, mit denen nach Selektion jedes der einzelnen angeordneten Schrankfächer herausgezogen und auf die gewünschte Höhe verfahren werden kann. Die Frontplatte der Schrankeinheit weist dabei eine Bedieneinheit auf, mit der die programmierten Funktionen realisiert werden sollen. Die einzelnen Schrankfächer weisen dazu auf der Fachfrontplatte Koppelelemente auf, in die vertikal geführte Mitnehmer eingreifen, nachdem ein Schrankfach auf der Bedieneinheit ausgewählt wurde. Die Mitnehmer befinden sich auf einer mit dem Vertikalantrieb in Verbindung stehenden Spindel und werden mit einem angeformten Führungszapfen zusätzlich in einer parallel zur Spindel angeordneten Führungsschiene verdrehsicher geführt.
Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass zu ihrer Realisierung ein erheblicher technischen und finanzieller Aufwand erforderlich ist, was sich insbesondere in der Anordnung und dem Vorhandensein von zwei Antrieben für das Verfahren und Verstellen der einzelnen Schubfächer ausdrückt.

[0004] Die DE 196 28 365 A 1 beschreibt einen Hochschrank mit mehreren hinter einer Tür angeordneten Schrankfächern zur Aufnahme von Gegenständen, vorzugsweise einen Küchenhochschrank zur Aufnahme von Geschirr, Vorräten oder dergleichen, wobei erwähnt wird, dass dieser Hochschrank auch als Büroaktenschrank, Wäscheschrank oder Badhochschrank eingesetzt und ausgeführt werden kann.
Der hier beschriebene Hochschrank ist mit Schrankfächern ausgerüstet, welche im Hochschrank in zwei Reihen hintereinander an einer Fördereinrichtung beweglich angeordnet sind. Dies in der Art und Weise, dass die Fördereinrichtung aus zwei seitlich der Schrankfächer an den Schrankseitenteilen angebrachten umlaufenden Fördermitteln besteht. Als Fördermittel werden Ketten verwendet, die von einem Elektromotor über ein Schneckenradgetriebe und an den Schrankseitenteilen gelagerten Förderrädern angetrieben werden. Vorgesehene im unteren Bereich des Hochschrankes angeordnete Schalter dienen der Betätigung der Antriebe und somit der Infunktionsetzung der vorgesehenen Antriebe.

[0005] Mit dieser Lösung besteht durchaus die Möglichkeit, das entsprechend benötigte Schrankfach in die gewünschte Position zu verfahren, um entsprechend Teile in das Schrankfach einzulegen bzw. aus dem jeweiligen Schrankfach zu entnehmen, jedoch besteht hier der große Nachteil darin, dass durch die Anordnung der Schrankfächer in zwei Reihen hintereinander diese Schränke eine erhebliche Schranktiefe benötigen, so dass derart ausgebildete Schränke ungeeignet sind für Schränke im Wohn- bzw. im Bürobereich, da die erforderlichen Schranktiefen hier aus dem Standardmaß von Wohn- und Büroschränken herausfallen und auch optisch sich nicht in ein derartiges System einordnen lassen.
Schließlich ist auch die Realisierung dieser Lösung mit erheblichen technischen Aufwendungen verbunden.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schranklift für Hochschränke mit verfahrbarem Oberteil zu entwickeln, bei dem das Oberteil auch ohne Zuhilfenahme von Leitern oder dergleichen für den Benutzer zugänglich ist und sich durch eine effektive Raumausnutzung und eine hohe Bedienerfreundlichkeit auszeichnet.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Bevorzugte Ausführungen und vorteilhafte Lösungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

[0008] So wurde ein Schranklift für Hochschränke entwickelt, der so ausgebildet ist, dass er sich in die äußere Form eines Hochschrankes einordnet und ferner Bedienelemente besitzt, die im Betätigungsbereich der den Hochschrank bedienenden Personen liegen, so dass das Oberteil des Hochschrankes in den gewünschten Bereich verfahren werden kann.
Der vorgestellte Schranklift wird unmittelbar bei der Herstellung von Schränken eingebaut, ohne dass die Harmonie der Ansicht des Hochschrankes oder auch einer Schrankwand dabei verloren geht.

[0009] Bei der Ausführung und Gestaltung des Schrankliftes wurde insbesondere darauf geachtet, dass das Betätigen und die In-Funktion-Setzung des Schrankliftes unmittelbar durch den Bedienenden selbst erfolgen kann, dies wird gesichert durch die Antriebs- und Verstellelemente, die den Schranklift charakterisieren und welcher sich durch ein gutes Handling auszeichnet.
Selbstverständlich können auch elektrotechnische bzw. elektromechanische Antriebe vorgesehen werden, die den Schranklift und somit das jeweilige Oberteil eines Hochschrankes in Funktion setzen.

[0010] So besteht der Schranklift in seiner Gesamtheit aus zwei Liftgehäusen, die seitlich im Frontbereich des jeweiligen Schrankes angeordnet sind.
Innerhalb der Liftgehäuse sind die funktionsbestimmenden Elemente des Schrankliftes untergebracht, die gewährleisten, dass das in einem Hochschrank vorgesehene Oberteil aus dem Hochschrank herausgezogen und dann nach unten und wieder nach oben verfahren werden kann.
Dies wird dadurch realisiert, dass das Oberteil in seiner Gesamtheit aus dem Hochschrank herausgezogen, in das Liftgehäuse verbracht und dort arretiert wird. In dieser ausgefahrenen Position kann das Oberteil mit den beidseitig vorgesehenen Liftgehäusen nach unten und anschließend wieder nach oben verfahren werden.
Dies wird möglich, da die Liftgehäuse im Inneren der Tragkonstruktion des jeweiligen Hochschrankes angeordnet sind, wobei die Tragkonstruktionen mit Führungen ausgebildet sind, die als Liftprofile fungieren, in denen die Liftgehäuse vertikal verfahren werden können.
Dies wird dadurch möglich, dass innerhalb der Liftgehäuse vordere und hintere Laufräder angeordnet sind, die vorgesehene Öffnungen im jeweiligen Liftgehäuse durchgreifen und in dem Liftprofil zum Anliegen kommen.
Um das Oberteil aus dem Hochschrank herausziehen zu können, sind die Liftgehäuse mit entsprechenden Durchtrittsöffnungen versehen, durch die die Tragschienen des Oberteiles hindurchgleiten und in denen des Liftgehäuses geführt sind. Die Tragkonstruktionen/die Liftprofile sind im Frontbereich mit Längsschlitzen ausgebildet, in denen die Tragschienen des Oberteiles hindurchgeführt und in diesen Längsschlitzen bei der Abwärts- oder Aufwärtsbewegung des Schrankliftes geführt werden.

[0011] Dies bedeutet, ist das Oberteil aus seiner Grundposition aus dem Hochschrank herausgezogen worden, so wird dieses innerhalb der Liftgehäuse gestützt und mit den Liftgehäusen verfahren. Die Stützung des Oberteils erfolgt dabei einmal durch die vorderen und hinteren Laufräder sowie über jeweils vorgesehene Stützräder, die im Bereich der Tragschienen des Oberteiles in den Liftgehäusen vorgesehen sind.
Ferner erfolgt die Lagerung und Stützung des Oberteiles im ausgefahrenen Zustand über vorgesehene Rollenblöcke, die seitlich des Oberteiles vorgesehen sind und auf Teiltragschienen innerhalb der Liftgehäuse aufliegen, wobei seitliche Begrenzungen vorgesehen sind, über die gleichfalls gesichert wird, dass das Oberteil nicht aus dem Schranklift herausgezogen werden kann.

[0012] Zur Erfindung gehört ferner, dass das Oberteil durch Betätigen eines Bedienelementes in seiner Gesamtheit aus dem Hochschrank herausgezogen und nach unten und danach nach oben verfahren werden kann.

[0013] Dies wird wiederum realisiert über einen Kettentrieb, der aus je zwei als Zahnräder ausgebildeten Doppelrädern besteht, wobei je ein Zahnrad dieser Doppelräder über eine Getriebekette miteinander verbunden sind, während die beiden anderen Zahnräder in den Zahnstangenprofilen der an den Seitenteilen des Oberteiles vorgesehenen Tragschienen eingreifen.

[0014] Ferner gehört zur Erfindung, dass im oberen Bereich des Hochschränke eine Torsionsfeder angeordnet ist, die beidseitig über je einen Seilzug mit dem jeweiligen Liftgehäuse verbunden ist, so dass beim Herunterziehen des Oberteiles und somit des Schrankliftes diese Torsionsfeder im weitesten Sinne vorgespannt wird, Energie speichert, so dass beim Hochfahren des Schrankliftes samt Oberteil die gespeicherte Energie frei wird, auf die Aufwärtsbewegung des Oberteiles somit positiv Einfluss nimmt, so dass die jeweilige Bedienperson mühelos das Oberteil wieder in seine obere Position verbringen kann.

[0015] Mit nachfolgendem Ausführungsbeispiel soll die Erfinderung näher erläutert werden.

[0016] Die dazugehörige Zeichnung zeigt in
Figur 1:
das Traggerüst eines Hochschrankes mit ein-/ausgefahrenem Oberteil in einer Prinzipskizze
Figur 2:
eine prinziphafte Schnittdarstellung des Schrankliftes
Figur 3:
eine Seitenansicht nach Figur 2
Figur 4:
eine Schnittdarstellung A-A nach Figur 3
Figur 5:
eine Schnittdarstellung B-B nach Figur 3
Figur 6:
eine Schnittdarstellung C-C nach Figur 3
Figur 7:
eine Schnittdarstellung D-D nach Figur 3
Figur 8:
eine Explosionszeichnung der Zuordnung eines Schrankoberteiles zum Liftgehäuse


[0017] In der Figur 1 ist die Seitenansicht der Tragkonstruktion 3 eines Hochschrankes dargestellt, dem frontseitig der Schranklift 1 zugeordnet ist. Gezeigt ist ferner die Anordnung des Oberteiles 8 innerhalb der Tragkonstruktion 3, somit innerhalb des Hochschrankes und zum anderen im herausgezogenen Zustand in seiner oberen und unteren Position. Im ausgefahrenen Zustand befindet sich das Oberteil 8 vor der Frontseite des Schrankliftes 1, wobei der Schranklift 1 selbst aus zwei sich gegenüberstehenden und in den Tragkonstruktionen 3 vorgesehenen und in diesen vertikal verfahrbaren Liftgehäusen 2 besteht, in denen die Führungs- und Tragelemente für das Oberteil 8 angeordnet sind. Dies ergibt sich unmittelbar aus den Darstellungen der Figuren 2 und 3.
Aus der Figur 1 ergibt sich ferner, dass im oberen Bereich der Tragkonstruktion 3 eine Torsionsfeder 18 vorgesehen ist, welche wiederum über Seilzüge 17 mit den beidseitig in der Tragkonstruktion 3 geführten Liftgehäusen 2 verbunden ist. Gezeigt ist ferner, dass das Oberteil 8 seitlich Tragschienen 12 besitzt, über die das Oberteil 8 sowohl in seiner Ruheposition, im eingefahrenen Zustand, als auch im ausgefahrenen Zustand im jeweiligen Liftgehäuse 2 geführt und gestützt wird, wobei im ausgefahrenen Zustand das Oberteil 8 zusätzlich über vorgesehene Rollenböcke 9 gestützt wird, wie in der Figur 1 gezeigt.

[0018] Die Ausbildung der Liftgehäuse 2 und der in den Liftgehäusen 2 vorgesehenen Funktionselemente für die horizontale Bewegung des Oberteiles 8 und der vertikalen Bewegung des Schrankliftes 1 mit dem Oberteil 8 ergeben sich aus den Darstellungen der Figuren 2 und 3, die einmal eine Schnittdarstellung eines Liftgehäuses 2, Figur 2, und eine Seitenansicht des Liftgehäuses 2, Figur 3, darstellen.

[0019] Der Gesamtaufbau eines Liftgehäuses 2 ist in der Figur 3 gezeigt, in dem vordere und hintere Laufräder 5, 6, 5', 6' gelagert sind, dies in der Art und Weise, dass die Laufräder 5, 6, 5', 6' entsprechende Öffnungen im Liftgehäuse 2 durchgreifen und in Profilierungen des Traggerüstes 3 eingreifen, die als Liftprofile 4 bezeichnet sind. In der Tragkonstruktion 3, unmittelbar im Bereich des Liftprofiles 4, sind diese mit einem Längsschlitz 10 ausgebildet, in denen die Tragschienen 12 für das Oberteil 8 gleiten, wenn das Oberteil 8 vertikal verfahren wird, wobei die Liftprofile 4 durch die Tragkonstruktion 3 selbst begrenzt sind.

[0020] Gestützt und geführt wird das Oberteil 8 über die seitlich vorgesehenen Tragschienen 12, die auf Stützrädern 11 und 27 aufliegen und geführt werden, wobei die Führung und Stützung zusätzlich gesichert und garantiert wird durch Zahnräder 21 und 24, die einmal mit dem Zahnstangenprofil 15 der oberen Tragschiene 12 und zum anderen mit dem Zahnstangenprofil der unteren Tragschiene 12 im Eingriff stehen.
Dies ergibt sich aus der Darstellung nach Figur 2, aus der ferner ersichtlich ist, dass das Stützrad 11 auf einer Achse 30 drehbar gelagert ist und das Stützrad 27 auf der gemeinsamen Achse 29 mit dem Laufrad 5'.

[0021] Das Zahnrad 21 ist mit dem Zahnrad 20 als Doppelzahnrad 13 ausgebildet, welches auf der gemeinsamen Achse 19 des oberen Laufrades 5 angeordnet ist.

[0022] Das Zahnrad 24 ist mit dem Zahnrad 23 gleichfalls als Doppelzahnrad 22 ausgebildet und im Liftgehäuse auf der Achse 31 drehbar gelagert.

[0023] Aus dieser Darstellung nach Figur 2 ergibt sich ferner, dass vorgesehene Rollenböcke 9 auf Teiltragschienen 26 auf- und anliegen, über die das gesamte Oberteil 8 im ausgefahrenen Zustand zusätzlich gestützt und geführt wird.

[0024] Der funktionelle Zusammenhang zwischen den Doppelzahnrädern 13 und 22 über die Zahnräder 21 und 24 zu den Tragschienen 12 ergibt sich unmittelbar daraus, dass die Zahnräder 20 und 23 über eine Getriebekette 14 miteinander verbunden sind, somit jede horizontale Bewegung auf das Oberteil 8 deckungsgleich auf alle Tragschienen 12 übertragen wird, somit ein funktionssicheres Heraus- und Hineinfahren des Oberteiles 8 gegeben ist und zusätzlich ein Verkanten ober Kippen des Oberteiles 8 ausgeschlossen ist. Im endseitigen Bereich sind die Tragschienen 12, wie in Figur 3 gezeigt, mit jeweils einem Rollenbock 9 bestückt, die im ausgefahrenen Zustand auf Teiltragschienen 26, die am Liftgehäuse 2 befestigt sind, aufrollen und durch die Begrenzung 16 lagepositioniert werden.
Die Ausbildung und Anordnung der Teiltragschienen 26 entsprechen dabei der Form und der Lage der Tragschienen 25, so dass ein ungestörter Übergang der Rollenböcke 9 bei einer Horizontalbewegung des Oberteiles 8 gewährleistet ist.

[0025] Die Rollenböcke 9 sind dabei vorzugsweise als Zwillingsrollenpaare ausgebildet, was einerseits eine gute und leichte Führung bedeutet und andererseits sichergestellt wird, dass beim Herausziehen des Oberteiles 8 bzw. beim Einschieben in den Hochschrank dieses Oberteil 8 sicher in den Schranklift 1 verbracht werden kann bzw. vom Schranklift 1 wieder in seine Ruheposition im Hochschrank.

[0026] Die Ausbildung des Liftprofiles 4 in der Tragkonstruktion 3 und die Ausbildung des Längsschlitzes 10 ergeben sich unmittelbar aus den Darstellungen der Figuren 4 und 5, in denen gezeigt ist, wie die Laufräder 5, 6, 5', 6' in den Liftprofilen 4 geführt sind.
Dargestellt ist auch, dass auf der Achse 29 des Laufrades 5' das Stützrad 27 gelagert ist, auf bzw. in dem die unteren Tragschienen 12 geführt und gestützt sind.

[0027] In der Figur 5 ist auch gezeigt, dass über einen vorgesehenen Arretierungsstift 28 das jeweilige Liftgehäuse 2 und somit der gesamte Schranklift 1 arretiert werden kann.

[0028] Die Darstellungen in den Figuren 6 und 7 sind Schnittdarstellungen nach der Figur 3, die unmittelbar die Anordnung und Ausbildung der Rollenböcke 9 wiedergeben, und ferner wird gezeigt, wie diese zu den Tragschienen 12 des Oberteiles 8 positioniert sind.

[0029] Des weiteren ergibt sich insbesondere aus der Figur 7, dass durch die Ausbildung der Rollenböcke 9 diese in der Lage sind, beim horizontalen Verschieben des Oberteiles 8 aus seiner Ruheposition bzw. in seine Ruheposition zurück, die Rollenböcke 9 den Zwischenabstand gut überbrücken, ohne dass es zu Funktionsstörungen bei den Bewegungsabläufen kommt.
Das unmittelbare Zusammenspiel zwischen dem Oberteil 8 und dem Schranklift 1 ergibt sich aus der Explosionszeichnung gemäß Figur 8.
Gezeigt sind die Liftprofile 2, zwischen denen das Oberteil 8 über die beidseitig am Oberteil 8 vorgesehenen Tragschienen 12 eingesetzt wird. Dies in der Art und Weise, dass die Tragschienen 12 auf den Stützrädern 11 und 27 zur Auflage kommen und zusätzlich über Zahnräder 21 und 24 geführt sind.

[0030] Zur Funktionsweise des Schrankliftes 1 wird ausgeführt:

[0031] Soll das Oberteil 8 aus seiner Ruheposition in eine Bedienposition verbracht werden, bedarf es der Betätigung der in der Frontblende 7 des Oberteiles 8 vorgesehenen Bedienelemente, wodurch die Arretierung des Oberteiles 8 aufgehoben wird, so dass das Oberteil 8 aus seiner Ruheposition herausgezogen werden kann. Dabei gleiten die Tragschienen 12 auf entsprechenden Gegenstücken, die am Oberteil 8 des Hochschrankes vorgesehen sind. Diese sind als Tragschienen 25 ausgebildet, auf denen auch die Rollen der seitlich der Tragschienen 12 vorgesehenen Rollenblöcke 9 gleiten/rollen. Diese horizontale Bewegung, das Herausziehen des Oberteiles 8 erfolgt soweit, bis das Oberteil 8 aus dem oberen Bereich des jeweiligen Schrankes herausgezogen und in das jeweilige Liftgehäuse 2 verbracht wurde. Die vorgesehenen Begrenzungen 16 verhindern einmal ein weiteres Herausziehen des Oberteiles 8 aus dem Schranklift 1 und sichern zum anderen die Position des Oberteiles 8 innerhalb des jeweiligen Liftgehäuses 2. Diese Position wird auch über vorgesehene Arretierungsstifte 28 gesichert.
Ist diese Position erreicht, bedarf es eines leichten Kraftaufwandes durch die bedienende Person, um das Oberteil 8 aus seiner oberen Position in eine untere Bedienposition zu verbringen. Dies wird dadurch erreicht, dass die beidseitig in den Liftprofilen 4 geführten Liftgehäuse 2 in ihrer Gesamtheit nach unten verfahren werden. Da die Liftgehäuse 2 und somit der Schranklift 1 in seiner Gesamtheit über Seilzüge 17 mit der quer in der Tragkonstruktion 3 vorgesehenen Torsionsfeder 18 verbunden sind, wird diese Torsionsfeder 18 im weitesten Sinne vorgespannt, die Torsionsfeder 18 speichert Energie, welche bei der Aufwärtsbewegung des Schrankliftes 1 mit dem Oberteil 8 frei wird und die Aufwärtsbewegung des Schrankliftes 1 positiv unterstützt. Ist die obere Position wieder erreicht, kann das Oberteil 8 in horizontaler Richtung bewegt und aus den Liftgehäusen 2 des Schrankliftes I herausgefahren und seine Ruheposition im oberen Teil des Hochschrankes verbracht werden.
Die verwendete Torsionsfeder 18 ist dabei so ausgebildet, dass deren Federspannung einstellbar ist. Dies in Abhängigkeit der Masse des Oberteiles 8 und der aufzuwendende Kräfte bei der Betätigung des Oberteiles 8 und der In-Funktion-Setzung des gesamten Schrankliftes 1.
Das Oberteil 8 kann dabei in seiner Ausführung in unterschiedlicher Art und Weise ausgestaltet sein. So kann dieses Oberteil 8 Fächer besitzen, in denen Küchengeräte oder Geschirr untergebracht werden oder auch Wäschestücke oder andere Haushaltsgegenstände und Bedarfsartikel. Denkbar ist gleichfalls, im Oberteil 8 entsprechende Hängevorrichtungen vorzusehen, so dass das Oberteil 8 zur Aufnahme von Garderobenstücken in hängender Weise verwendet werden kann.
Insbesondere ist das Verwendungs- bzw. Einsatzgebiet derart ausgerüsteter Hochschränke für Büro- und Geschäftsräume zu nennen, da diese Räumlichkeiten in den meisten Fällen mit einem sehr hohen lichten Innenmaß ausgeführt sind, so dass diese oberen Bereiche von Büro- und Geschäftsräumen genutzt werden können, indem Hochschränke mit dem erfindungsgemäßen Schranklift 1 und den darin einrordbaren Oberteilen 8 ausgebildet werden können, wodurch eine effektive Raumnutzung möglich wird, ohne dass zusätzliche Bedienelemente, wie Leitern oder Trittstufen benutzt werden müssen.


Ansprüche

1. Schranklift für Hochschränke mit herauszieh- und zurückfahrbarem Oberteil, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schranklift (1) aus zwei in Tragkonstruktionen (3) eines Hochschrankes integrierten Liftgehäusen (2) besteht, die über Laufräder (5; 6; 5'; 6') in Liftprofilen (4) vertikal verfahrbar und Träger von Oberteilen (8) sind, die Oberteile (8) über seitlich an den Oberteilen (8) vorgesehenen Tragschienen (12) auf in den Liftgehäusen (2) drehbar gelagerten Stützrädern (11; 27) aufliegen und gestützt sind, wobei im ausgefahrenen Zustand vorgesehene Rollenböcke (9) auf Teiltragschienen (26) anliegen und das jeweilige Oberteil (8) stützen, die Tragschienen (12) ein Zahnstangenprofil (15) besitzen, in die Zahnräder (21; 24) von Doppelzahnrädern (13; 22) eingreifen, wobei die Zahnräder (20; 23) der Doppelzahnräder (13; 22) über eine Getriebekette (14), somit den Wirkzusammenhang herstellend, verbunden sind und die Liftgehäuse (2) mittels Seilzügen (17) mit einer Torsionsfeder (18) verbunden sind, die in der Tragkonstruktion (3) angeordnet ist.
 
2. Schranklift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Teiltragschienen (26) eine Begrenzung (16) aufweisen.
 
3. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die Laufrollen (5; 5'; 6; 6') Durchtrittsöffnungen der Liftgehäuse (2) durchgreifen und in als Führungen ausgebildeten Liftprofilen (4) geführt sind.
 
4. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die vorderen Holme der Tragkonstruktion (3) als Liftprofile (4) ausgebildet und mit einem Längsschlitz (10) versehen sind.
 
5. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
das Oberteil (8) sowohl in seiner Ruheposition als auch im ausgefahrenen Zustand über einen Arretierungsstift (28) zum Liftgehäuse (2) positionierbar und arretierbar ist.
 
6. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
das aus den Zahnrädern (20; 21) bestehende Doppelzahnrad (13) auf der Achse (19) und das aus den Zahnrädern (23; 24) bestehende Doppelzahnrad (22) auf der Achse (31) drehbar gelagert sind.
 
7. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
das Stützrad (11) auf einer Achse (30) und das Stützrad (27) auf der Achse (29) drehbar gelagert sind.
 
8. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die als Führungen ausgebildeten Liftprofile (4) größenmäßig und der Form der Laufräder (5; 5'; 6; 6') angepasst sind.
 
9. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass
der Frontblende (7) des Oberteiles (8), Griffelemente zugeordnet sind, die über Gestänge oder Seilzug mit dem Arretierungsstift (28) verbunden sind.
 
10. Schranklift nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rollenböcke (9) vorzugsweise aus zwei Rollenpaaren bestehen, die beim Herausziehen des Oberteiles (8) auf den Tragschienen (25) laufen und auf die Teiltragschienen (26) verbracht werden, an den Begrenzungen (16) anliegen und in dieser Stellung arretiert sind.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht