Messer

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Messer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Von der DE 36 22 342 A1 ist ein solches Sicherheitsmesser, ein sogenanntes Kartonmesser, bekannt, welches zum Schneiden von Verpackungskartons verwendet wird.

[0003] Die hauptsächlichen Merkmale des Messers gemäß der DE 36 22 342 A1 gestatten folgende Funktionsweise:

[0004] Ein translatorisch verschieblicher Klingenträger ist entgegen einer Rückstellkraft, und zwar entgegen einer Federrückstellkraft, mittels eines Betätigungsbereichs, der eine Schiebegriffhandhabe darstellt, aus dem Messergehäuse ausfahrbar und dabei in die Schneidposition der von ihm aufgenommenen Bandstahl-Wechselklinge versetzbar. Solange sich die Messerklinge in Eingriff mit dem Schneidgut (Karton) befindet, sorgt die Reibung zwischen Messerklinge und Schneidgut, also die Schneidreaktionskraft, dafür, daß der Klingenträger entgegen der Rückstellkraft einer Zugfeder in seiner ausgefahrenen Betriebsposition verbleibt. Sobald die Schneidreaktionskraft geringer ist als die Rückstellkraft der Zugfeder, zieht letztere den mit der Messerklinge versehenen Klingenträger in Einfahrrichtung in seine Schutzpostion (Ausgangsposition) innerhalb des Messergehäuses zurück.

[0005] Das Zurückziehen bzw. Einfahren des Klingenträgers geschieht aber nur dann, wenn die Betätigungshand die Schiebegriffhandhabe losläßt. Bei dem bekannten Sicherheitsmesser gemäß der DE 36 22 342 A1 ist es zwar an sich nicht gewollt, aber dennoch ohne weiteres möglich, durch Dauerbetätigung der Schiebegriffhandhabe den Klingenträger in seiner ausgefahrenen Schneidposition festgehalten, so daß Verletzungen bei einem versehentlichen Abgleiten des Messers vom Schneidgut nicht auszuschließen sind.

[0006] Ausgehend von dem eingangs beschriebenen Messer gemäß der DE 36 22 342 A1, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das bekannte Messer hinsichtlich seiner Sicherheitsfunktion zu verbessern.

[0007] Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, daß die Betätigungshandhabe von einem relativ zum Klingenträger beweglichen gesonderten Betätigungsteil gebildet ist, welches entgegen der Ausfahrbewegung des Klingenträgers mit einer gesonderten Rückstellkraft, wie z.B. mit einer gesonderten Federrückstellkraft, belastet ist, daß Klingenträger und Betätigungsteil in ihrer Ausgangsposition durch ein primäres Kupplungselement des Betätigungsteils oder des Klingenträgers und durch ein korrespondierendes sekundäres Kupplungselement des Klingenträgers oder des Betätigungsteils nur im Ausfahrsinne des Klingenträgers auf Mitnahme bewegungsgekuppelt, jedoch im Einfahrsinne des Klingenträgers außer Eingriff miteinander sind, daß die Bewegung des Betätigungsteils im Ausfahrsinne des Klingenträgers begrenzt ist, und daß dem Klingenträger eine zusätzliche Relativbewegung in Ausfahrrichtung gestattet ist, welche die beiden Kupplungselemente außer Eingriff miteinander versetzt.

[0008] Im Vergleich zu dem eingangs beschriebenen Sicherheitsmesser gemäß der DE 36 22 342 A1, ist es beim erfindungsgemäs-sen Sicherheitsmesser zunächst wesentlich, daß die Betätigungshandhabe von einem relativ zum Klingenträger beweglichen gesonderten Betätigungsteil gebildet ist. Sowohl der Klingenträger als auch das gesonderte Betätigungsteil sind beim erfindungsgemäßen Messer mit einer gesonderten Kraft, vorzugsweise mit einer gesonderten Federkraft, in ihre Ausgangsposition hinein rückstellbelastet. Und zwar ist das erfindungsgemäße Betätigungsteil entgegen der Ausfahrbewegung des Klingenträgers mit einer gesonderten Federkraft rückstellbelastet.

[0009] Eine weitere bemerkenswerte Besonderheit des erfindungsgemäßen Sicherheitsmessers besteht darin, daß Klingenträger und Betätigungsteil in ihrer zurückgestellten bzw. zurückgezogenen Ausgangsposition durch ein primäres Kupplungselement des Betätigungsteils oder des Klingenträgers und durch ein korrespondierendes sekundäres Kupplungselement des Klingenträgers oder des Betätigungsteils nur im Ausfahrsinne des Klingenträgers auf Mitnahme bewegungsgekuppelt sind, jedoch im Einfahrsinne des Klingenträgers außer Eingriff miteinander sind.

[0010] Diese Besonderheit bekommt erfindungsgemäß dadurch ihren wesentlichen weiterbildenden Sinn, daß die Bewegung des Betätigungsteils im Ausfahrsinne des Klingenträgers begrenzt ist, während dem Klingenträger jedoch eine zusätzliche Relativbewegung in Ausfahrrichtung gestattet ist. Diese zusätzliche Relativbewegung versetzt die beiden Kupplungselemente außer Eingriff miteinander.

[0011] Dieses bedeutet, daß bei einer Bewegung des Betätigungsteils (welches dazu beispielsweise eine Schiebegriffhandhabe aufweisen kann) im Ausfahrsinne des Klingenträgers letzterer wegen der Bewegungskupplung zwischen den beiden Kupplungselementen zum Schneidgut hin so lange vorgeschoben wird, bis die Bewegung des Betätigungsteils beispielsweise durch einen Anschlag gestoppt wird. Sobald die Messerklinge in das Schneidgut eingedrungen ist und die ziehende Schneidbewegung einsetzt, versucht die Schneidreaktionskraft, die Messerklinge (damit auch den Klingenträger) im Schneidgut festzuhalten, was die erwähnte zusätzliche Relativbewegung des Klingenträgers in Ausfahrrichtung bewirkt.

[0012] Diese zusätzliche Relativbewegung wird z.B. dazu genutzt, das sekundäre Kupplungselement des Klingenträgers außer Eingriff mit dem primären Kupplungselement des Betätigungsteils zu versetzen, wodurch die zunächst vorhandene, einseitig in Ausfahrrichtung des Klingenträgers vorhandene Bewegungskupplung getrennt wird. Die Schneidposition des Klingenträgers ändert sich dadurch nicht, jedenfalls dann nicht, solange die Schneidarbeit fortgesetzt wird, und die Schneidreaktionskraft dabei versucht, die Messerklinge im Schneidgut festzuhalten.

[0013] Sobald aber die Schneidarbeit beendet wird, was auch bei einem unbeabsichtigten Abgleiten vom Schneidgut der Fall ist, wird der Klingenträger von der ihm gesondert zugeordneten Federrückstellkraft in seine Schutzposition, d.h. in seine Ausgangsposition, zurückbewegt. Diese Zurückbewegung des Klingenträgers in seine Ausgangsposition erfolgt selbst dann, wenn die Bedienungshand versuchen sollte, das Betätigungsteil durch Dauerbetätigung im Ausfahrsinne des Klingenträgers zu belasten.

[0014] Die Bestimmung "die Bewegung des Betätigungsteils im Ausfahrsinne des Klingenträgers" ist so zu definieren, daß die Gestalt, Form und Richtung dieser Bewegung gleichgültig sind, wenn nur die Bewegung des Betätigungsteils die Bewegung des Klingenträgers in Ausfahrrichtung bewirkt.

[0015] Eine einfache Bauform des erfindungsgemäßen Messers ist jedenfalls durch eine translatorische geradlinige Bewegung des Bewegungsteils zu erzielen.

[0016] Eine Variante des erfindungsgemäßen Messers kann in einer translatorisch gekrümmten Bewegung des Betätigungsteils bestehen.

[0017] Wie bereits weiter oben erwähnt, wird die Bewegung des Betätigungsteils im Ausfahrsinne des Klingenträgers in einfacher Weise von einem Anschlag begrenzt, den zweckmäßig das Messergehäuse bildet.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird durch die gemeinsame Bewegung des Betätigungsteils und des Klingenträgers im Ausfahrsinne des letzteren eine Schaltbewegung vorbereitet, mittels welcher die beiden Kupplungselemente voneinander trennbar sind. Vorteilhaft geschieht dies so, daß die beiden Kupplungselemente quer zu ihren Bewegungsbahnen voneinander trennbar sind.

[0019] Im einzelnen kann die Schaltbewegung dadurch vorbereitet werden, daß die Bewegungsbahnen der beiden Kupplungselemente oder die Bewegungsbahnen von Klingenträger und Betätigungsteil einschließlich der ihnen zugeordneten Kupplungselemente unterschiedlich verlaufen.

[0020] Eine vorteilhafte Art, die Schaltbewegung vorzubereiten, besteht in der Anwendung einer Kulissensteuerung, welche insbesondere dem Betätigungsteil und dem Messergehäuse zugeordnet sein kann.

[0021] Entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist mindestens ein Kulissenschlitz oder mindestens eine Führungsnut mit jeweils zugeordnetem Führungszapfen vorgesehen, wobei der Längsverlauf des Kulissenschlitzes oder der Führungsnut in Richtung des Betätigungsteils bezüglich der Ausfahrrichtung des Klingenträgers divergiert.

[0022] Eine Ausführungsform kann darin bestehen, daß sich der Kulissenschlitz oder die Führungsnut entlang einer sich quer zu einer Hauptfläche der Messerklinge angeordneten Ebene erstreckt. Eine andere vorteilhafte Ausführungsform besteht z.B. darin, daß sich der Kulissenschlitz oder die Führungsnut entlang einer in oder parallel zu einer Hauptfläche der Messerklinge angeordneten Ebene erstrecken.

[0023] Eine andere erfindungsgemäße Ausführungsvariante besteht darin, daß die dem Betätigungsteil zugeordnete Kulissensteuerung zwei Kulissenschlitze bzw. Führungsnuten mit zwei korrespondierenden Führungszapfen zur Erzeugung der Schaltbewegung aufweist. Zweckmäßig ist dabei der jeweilige Kulissenschlitz oder die Führungsnut vom Messergehäuse gebildet, während der jeweilige Führungszapfen vom Betätigungsteil gebildet ist.

[0024] Eine besonders wesentliche erfindungsgemäße Ausführungsform besteht darin, daß die Schaltbewegung zur Trennung der beiden Kupplungselemente voneinander vorbereitend zunächst nur eine potentielle Federenergie erzeugt, die erst im Verlauf der zusätzlichen Relativbewegung des Klingenträgers in Ausfahrrichtung wirksam wird.

[0025] Und zwar wird von der gemeinsamen Bewegung von Betätigungsteil und Klingenträger eine Bewegung abgeleitet, welche dazu dient, ein Federelement aufzuladen. Sobald nun der durch die Schneidreaktionskraft bedingte zusätzliche Ausfahrweg des Klingenträgers ein bestimmtes Maß erreicht hat, geraten die beiden Kupplungselemente außer Eingriff, so daß die zuvor erzeugte potentielle Federenergie in der Lage ist, eine Trennbewegung herbeizuführen, die sich zumindest auf ein Kupplungselement bezieht und beide Kupplungselemente voneinander distanziert. Und zwar erfolgt die Distanzierung derart, daß die von Klingenträger und Bedienungsteil gelagerten beiden Kupplungselemente sich aneinander vorbeibewegen können, falls sich die Schneidreaktionskraft in einem solchen Maße verringert, daß die Federrückstellkraft in der Lage ist, den Klingenträger in seine zurückgezogene Ausgangsposition zu versetzen. Andererseits soll die Distanzierung der beiden Kupplungselemente auch die Möglichkeit schaffen, daß unabhängig von der Position des Klingenträgers das losgelassene Betätigungselement von der diesem zugeordneten Federrückstellkraft in seine Ausgangsposition zurückbewegt werden kann.

[0026] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eines der beiden Kupplungselemente von einer Aussparung und das andere der beiden Kupplungselemente von einem mit der Aussparung verrastbaren Vorsprung eines Druckübertragungselements gebildet.

[0027] Das Druckübertragungselement (oder allgemeiner: Kraftübertragungselement) kann beispielsweise von einer kulissengesteuerten und/oder federbelasteten Klinke (Druckklinke oder Zugklinke) gebildet sein, welche zu Beginn der zusätzlichen Relativbewegung des Klingenträgers in Ausfahrrichtung aus der Aussparung ausgerastet wird. Grundsätzlich ist es gleich, ob das Übertragungselement dem Betätigungsteil bzw. die Aussparung dem Klingenträger oder in umgekehrter Weise dem Klingenträger oder dem Betätigungsteil zugeordnet sind.

[0028] Eine einfache sichere unkomplizierte Bauform ist dadurch gegeben, daß das Druckübertragungselement einen einseitig eingespannten Knickstab bildet, dessen bewegliches freies Ende den Vorsprung als primäres oder sekundäres Kupplungselement darstellt, welches mit einer Aussparung als sekundärem oder primärem Kupplungselement zusammenwirkt. Dabei hat die Erfindung auch die Möglichkeit vorgesehen, daß in den freien Knickstab bereits eine besonders wirksame Federkraft integriert ist, indem der freie Knickstab aus einem Federmetall, insbesondere aus Federstahl, besteht.

[0029] Eine in gewissen Anwendungsfällen ebenfalls zu wählende Alternative kann darin bestehen, daß der Knickstab dem Klingenträger oder dem Betätigungsteil stoffschlüssig angeformt ist und insbesondere aus einem elastische Eigenschaften aufweisenden Kunststoff besteht.

[0030] Eine besonders praxisgerechte erfindungsgemäße Ausführungsform besteht darin, daß Klingenträger und Betätigungsteil nebeneinander in einer zu einer Hauptfläche der Messerklinge parallelen oder geneigten Ebene angeordnet sind.

[0031] In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, das Betätigungsteil so zu gestalten, daß dieses an einer Längsseite einen den Klingenträger an seiner Schmalseite übergreifenden Ansatz bildet, welcher an seiner der Schmalseite des Klingenträgers zugewandten Innenseite das eine oder das andere Kupplungselement bildet, während die Schmalseite des Klingenträgers das andere oder das eine Kupplungselement trägt.

[0032] Eine erfindungsgemäße Weiterentwicklung besteht darin, daß an dem vorbeschriebenen Ansatz die Schiebegriffhandhabe mit einer Längsseite befestigt, insbesondere stoffschlüssig angebunden ist, derart, daß das Betätigungsteil insgesamt einen den Klingenträger umgreifenden C-förmigen Querschnitt aufweist.

[0033] In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele entsprechend der Erfindung mehr schematisch dargestellt, es zeigt,

Fig. 1 eine Ansicht auf die eine Schieberbetätigungshandhabe zeigende Hauptfläche eines Sicherheitsmessers, Fig. 2 das Sicherheitsmesser gemäß Fig. 1 in einer axialen Schnittansicht,

die Fig. 3-7 unterschiedliche Betriebszustände des Messers gemäß den Fig. 1 und 2 und

Fig. 8 eine Ausführungsvariante analog zu der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform.

[0034] Ein Messer 10 weist ein Messergehäuse 11 auf, welches aus einer oberen Gehäuseschale 12 und aus einer unteren Gehäuseschale 13 zusammengesetzt ist. Beide Gehäuseschalen 12, 13 weisen mit ihren Hohlseiten zueinander und sind in nicht näher gezeigter zweckmäßiger Weise aneinander (z.B.lösbar) befestigt, beispielsweise durch Verschraubung oder durch Verklipsung.

[0035] Innerhalb des Hohlraums 46 der unteren Gehäuseschale 13 ist ein eine Messerklinge 14 aufnehmender Klingenträger 15 entlang der mit M bezeichneten Mittelachse, und zwar in Ausfahrrichtung x und in Rückzugsrichtung z, translatorisch geradlinig verschiebbar. Die eine teilweise sichtbare Hauptfläche (Breitfläche) der Messerklinge 14 trägt die Bezugsziffer 47.

[0036] Der Klingerträger 15 weist im Bereich der rückwärtigen Griffverlängerung 16 des Messergehäuses 11 einen Führungsfortsatz 17 mit einem Führungsansatz 18 auf, welcher an der geradlinigen Innenfläche 19 des Messergehäuses 11 geführt ist. An seinen beiden Längsseiten bildet der Führungsfortsatz 17 jeweils eine Längsaussparung 20, 21.

[0037] Etwa dort, wo der Führungsfortsatz 17 sich an den vorderen Bereich des Klingenträgers 15 anschließt, bildet der Klingenträger eine Öse 22, in welche das vordere Ende 23 einer Zugfeder 24 eingehakt ist. Das rückwärtige Ende 25 der Zugfeder 24 ist an einem vom Messergehäuse 11 gebildeten Zapfen 26 befestigt.

[0038] Der Klingenträger 15 ist teilweise von einem Betätigungsteil 27 unterlagert, welches ein gesondertes Bauteil darstellt. Das Betätigungsteil 27 ist unabhängig vom Klingenträger 15 translatorisch geradlinig bewegbar und zwar entlang einer strichpunktiert dargestellten Geraden L, welche mit der ebenfalls strichpunktiert dargestellen Mittelachse M einen Winkel α bildet.

[0039] Entlang der Geraden L ist das Betätigungsteil 27 im Ausfahrsinne des Klingenträgers 15 in Richtung a und im Einfahrsinne des Klingenträgers 15 in Richtung e beweglich.

[0040] Zur Führung des Betätigungsteils 27 weist dieses zwei als Kulissenzapfen anzusprechende Führungszapfen 28 auf, welche unterseitig des Betätigungsteils 27 zum Boden 29 der unteren Gehäuseschale 13 vorragen. Zugleich ragen die Führungszapfen 28 in als Kulissennuten anzusprechende Führungsnuten 30, 31 hinein, welche sich geradlinig erstrecken und in den Boden 29 der unteren Gehäuseschale 13 eingelassen sind. Die beiden Längsachsen LN der beiden Führungsnuten 30, 31 sind bezüglich der Mittelachse M ebenfalls unter einem Winkel α geneigt.

[0041] Das Betätigungsteil 27 besitzt an einer Längsseite einen den Klingenträger 15 an dessen Schmalseite H übergreifenden Ansatz 32, der im Längsschnitt dargestellt ist. Der Ansatz 32 bildet an seiner der Schmalseite H des Klingenträgers 15 zugewandten Innenseite K ein primäres Kupplungselement P, während die Schmalseite H des Klingenträgers 15 ein sekundäres Kupplungselement S aufweist.

[0042] Gemäß den Fig. 2-7 ist im Ansatz 32 an einer Einspannstelle 33 ein einseitig eingespannter Knickstab 34 aus Federstahl gehalten, dessen freies Ende das vorerwähnte primäre Kupplungsteil P bildet.

[0043] Das sekundäre Kupplungsteil S besteht gemäß den Fig. 2-7 aus einer Aussparung an der Schmalseite H des Klingenträgers 15. Die Öffnung 36 der Aussparung weist nach rückwärts in Rückzugsrichtung z. Damit der sich geradlinig erstreckende Knickstab 34 im unbelasteten Zustand mit seinem freien Ende P in die hinterschnittene Aussparung eingreifen kann, ist der Knickstab 34 in der Einspannstelle 33 ein wenig in Richtung Schmalseite H des Klingenträgers 15 geneigt angeordnet.

[0044] An seinem rückwärtigen Ende weist das Betätigungsteil 27 eine Öse 37 auf, in welche das vordere Ende 35 einer Zugfeder 38 eingehakt ist. Das rückwärtige Ende 39 der Zugfeder 38 ist an einem Zapfen 40 der unteren Gehäuseschale 13 des Messergehäuses 11 befestigt.

[0045] Das dargestellte Messer 10 funktioniert folgendermaßen:

[0046] Der in der unteren Gehäuseschale 13 gelagerte und gegenüber dem Messergehäuse 11 nur geradlinig translatorisch bewegliche Klingenträger 15 wird mit Hilfe der Zugfeder 24 in seiner Ausgangsposition A gehalten.

[0047] Das Betätigungsteil 27 ist in vorbeschriebener Weise mittels der seiner Führungszapfen 28 in den gehäuseseitigen geradlinigen Führungsnuten 30, 31 in einem Winkel α zur Mittelachse M geführt. Das Betätigungsteil 27 wird mittels der in der Längsaussparung 21 des Führungsfortsatzes 17 angeordneten Zugfeder 38 in seiner rückwärtigen Ausgangsposition A gehalten.

[0048] Zum Betätigungsteil 27 gehört eine über eine Betätigungsaussparung 41 der oberen Gehäuseschale 12 zugängliche Schiebegriffhandhabe 42, welche den Klingenträger 15 oberseitig übergreift und welche mit einer Griffmulde 43 versehen ist. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß an dem Ansatz 32 des Betätigungsteils 27 die Schiebegriffhandhabe 42 mit einer Längsseite befestigt, beispielsweise stoffschlüssig angebunden ist, derart, daß das Betätigungsteil 27 insgesamt einen den Klingenträger 15 umgreifenden C-förmigen Querschnitt aufweist.

[0049] Wenn der die Messerklinge 14 tragende Klingenträger 15 in Schneidposition versetzt werden soll, wird auf die Griffmulde 43 eine Betätigungskraft F ausgeübt. Diese Betätigungskraft F bewirkt zunächst, daß das Betätigungsteil 27 ein wenig in Richtung a vorgeschoben wird, so daß das vordere Ende (primäres Kupplungselement P) des Betätigungsteils 27 in die Aussparung (sekundäres Kupplungselement S) des Klingenträgers 15 eingreift, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist.

[0050] Bei weiterer Einwirkung der Betätigungskraft F und Verschiebung des Betätigungsteils 27 in Richtung a schlagen schließlich die beiden Führungszapfen 28 des Betätigungsteils 27 an den vorderen Innenflächen 44 der beiden Führungsnuten 30, 31 an. Die vorderen Innenflächen 44 der schräggeneigten Führungsnuten 30, 31 bilden demnach Anschläge für die Bewegungsbegrenzung des Betätigungsteils 27 im Ausfahrsinne des Klingenträgers 15, wie Fig. 4 im einzelnen zeigt.

[0051] Da sich, wie ein Vergleich zwischen Fig. 3 und Fig. 4 zeigt, das Betätigungsteil 27 gegenüber dem Klingenträger 15 nach oben bewegt, wird der Knickstab 34 unter Bildung potentieller Federenergie gebogen, während das freie Ende des Knickstabes 34 in der Aussparung formschlüssig gehalten ist.

[0052] Wenn jetzt die Messerklinge 14 in das Schneidgut 45 eingreift und das gesamte Messer 10 eine Schneidbewegung in Schneidrichtung C gemäß Fig. 5 durchführt, versucht eine Schneidreaktionskraft die im Klingenträger 15 formschlüssig aufgenommene Messerklinge 14 im Schneidgut 45 festzuhalten. Dieses hat zur Folge, daß der Klingenträger 15 eine zusätzliche Relativbewegung mit dem Weg R in Ausfahrrichtung x vollführen kann, während das Betätigungsteil 27 mittels seiner Führungszapfen 28 an den Anschlägen 44 der beiden schräg geneigten Führungsnuten 30, 31 oder an einem anderen Anschlag des Messergehäuses 11 blockiert ist.

[0053] Durch diese zusätzliche Relativbewegung mit dem Weg R in Ausfahrrichtung x werden die beiden Kupplungselemente P und S außer Eingriff versetzt, wobei sich der Knickstab 34 entspannt und dabei streckt, so daß das freie Ende (primäres Kupplungselement P) sich auf einer Bewegungsbahn seitlich neben der Aussparung (sekundäres Kupplungselement S) befindet.

[0054] Falls die Schneidbewegung des Messers 10 in Schneidrichtung C fortgesetzt wird, während sich die Messerklinge 14 im Schneidgut 45 befindet, kann die Schiebegriffhandhabe 42 losgelassen werden, so daß das Betätigungsteil 27 in seine Ausgangsposition (vgl. Ausgangsposition A gemäß Fig. 2) zurückkehren kann, wie Fig. 6 zeigt.

[0055] Sobald aber die Messerklinge 14 das Schneidgut 45 verläßt, also auch dann, wenn die Messerklinge 14 versehentlich vom Schneidgut 45 abgleitet, so daß die Schneidreaktionskraft nicht mehr vorhanden ist, zieht die Zugfeder 24 den Klingenträger 15 mit der Messerklinge 14 in die geschützte Ausgangsposition A gemäß Fig. 2 zurück.

[0056] Dieses Zurückziehen des Klingenträgers 15 in die Ausgangsposition A erfolgt auch dann, wenn der Klingenträger 15 versehentlich in seiner vorderen Position belassen wurde, wie ein Vergleich zwischen den beiden Fig. 5 und 7 ohne weiteres ergibt.

[0057] Die Bauteile 12, 13, 15, 27 und 42 bilden Gußteile, also Kunststoffspritzguß- oder Metalldruckgußteile.

[0058] Fig. 8 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei welcher in geometrischer Umkehrung der Knickstab 34 aus eigenelastischem Kunststoff besteht und dabei dem Klingenträger 15 stoffschlüssig angeformt ist. Die Aussparung wird dabei vom Ansatz 32 des Betätigungsteils 27 gebildet.

Ansprüche

1. Messer (10) mit einem Messergehäuse (11), in welchem ein eine Messerklinge (14) aufnehmender Klingenträger (15) relativ beweglich geführt ist, welcher mittels einer Betätigungshandhabe (42) entgegen Rückstellkraft (Zugfeder 24) aus einer im Messergehäuse (11) geschützten, zurückgezogenen Ausgangsposition (A) der Messerklinge (14) in eine aus dem Messergehäuse (11) vorragende Schneidposition der Messerklinge (14) versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe (42) von einem relativ zum Klingenträger (15) beweglichen gesonderten Betätigungsteil (27) gebildet ist, welches entgegen der Ausfahrbewegung des Klingenträgers (15) mit einer gesonderten Rückstellkraft (38) belastet ist, daß Klingenträger (15) und Betätigungsteil (27) in ihrer Ausgangsposition (A) durch ein primäres Kupplungselement (P) des Betätigungsteils (27) oder des Klingenträgers (15) und durch ein korrespondierendes sekundäres Kupplungselement (S) des Klingenträgers (15) oder des Betätigungsteils (27) nur im Ausfahrsinne (x) des Klingenträgers (15) auf Mitnahme bewegungsgekuppelt, jedoch im Einfahrsinne des Klingenträgers (15) außer Eingriff miteinander sind, daß die Bewegung des Betätigungsteils (27) im Ausfahrsinne des Klingenträgers (15) begrenzt ist, und daß dem Klingenträger (15) eine zusätzliche Relativbewegung in Ausfahrrichtung (x) gestattet ist, welche die beiden Kupplungselemente (P, S) außer Eingriff miteinander versetzt.

2. Messer nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine translatorische geradlinige Bewegung des Klingenträgers (15).

3. Messer nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine translatorische geradlinige Bewegung des Betätigungsteils (27).

4. Messer nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine translatorische gekrümmte Bewegung des Betätigungsteils (27).

5. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Betätigungsteils (27) im Ausfahrsinne des Klingenträgers (15) von einem Anschlag (44) begrenzt ist.

6. Messer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (44) vom Messergehäuse (11) gebildet ist.

7. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß durch die gemeinsame Bewegung des Betätigungsteils (27) und des Klingenträgers (15) im Ausfahrsinne des letzteren (15) eine Schaltbewegung vorbereitet wird, mittels welcher die beiden Kupplungselemente (P, S) voneinander trennbar sind.

8. Messer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kupplungselemente (P, S) quer zu ihren Bewegungsbahnen voneinander trennbar sind.

9. Messer nach Anspruch 7 oder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbewegung durch einen unterschiedlichen Verlauf der Bewegungsbahnen der beiden Kupplungselemente (P, S) vorbereitet wird.

10. Messer nach Anspruch 7 oder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbewegung durch einen unterschiedlichen Verlauf der Bewegungsbahnen von Klingenträger (15) und Betätigungsteil (27) einschließlich der ihnen zugeordneten Kupplungselemente (S, P) vorbereitet wird.

11. Messer nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbewegung durch eine Kulissensteuerung (30, 31, 28) vorbereitet wird.

12. Messer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissensteuerung (30, 31, 28) dem Betätigungsteil (27) und dem Messergehäuse (11) zugeordnet ist.

13. Messer nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch mindestens einen Kulissenschlitz oder durch mindestens eine Führungsnut (30, 31) mit jeweils zugeordnetem Führungszapfen (28), wobei der Längsverlauf des Kulissenschlitzes oder der Führungsnut (30, 31) in Richtung (a) des Betätigungsteils (27) bezüglich der Ausfahrrichtung (x) des Klingenträgers (15) divergiert.

14. Messer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kulissenschlitz oder die Führungsnut (30, 31) entlang einer sich quer zu einer Hauptfläche (47) der Messerklinge (14) angeordneten Ebene erstreckt.

15. Messer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kulissenschlitz oder die Führungsnut (30, 31) entlang einer in oder parallel zur Hauptfläche (47) der Messerklinge (14) angeordneten Ebene erstreckt.

16. Messer nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Betätigungsteil (27) zugeordnete Kulissensteuerung (30, 31, 28) zwei Kulissenschlitze bzw. Führungsnuten (30, 31) mit zwei korrespondierenden Führungszapfen (28) zur Erzeugung der Schaltbewegung aufweist.

17. Messer nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Kulissenschlitz oder die jeweilige Führungsnut (30, 31) vom Messergehäuse (11) gebildet ist, während der jeweilige Führungszapfen (28) vom Betätigungsteil (27) gebildet ist.

18. Messer nach einem der Ansprüche 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbewegung zur Trennung der beiden Kupplungselemente (P, S) voneinander vorbereitend zunächst nur eine potentielle Federenergie erzeugt, die erst im Verlauf der zusätzlichen Relativbewegung des Klingenträgers (15) in Ausfahrrichtung (x) wirksam wird.

19. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Kupplungselemente (S) von einer Aussparung und das andere der beiden Kupplungselemente (P) von einem mit der Aussparung verrastbaren Vorsprung eines Kraft- bzw. Druckübertragungselements (34) gebildet ist.

20. Messer nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckübertragungselement einen einseitig eingespannten Knickstab (34) bildet, dessen bewegliches freies Ende den Vorsprung als primäres (P) oder sekundäres Kupplungselement darstellt, welches mit einer Aussparung als sekundärem (S) und primärem Kupplungselement zusammenwirkt.

21. Messer nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Knickstab (34) aus Federmetall, insbesondere aus Federstahl, besteht.

22. Messer nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Knickstab (34) dem Klingenträger (15) oder dem Betätigungsteil (27) stoffschlüssig angeformt ist und insbesondere aus einem elastische Eigenschaften aufweisenden Kunststoff besteht.

23. Messer nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung am Klingenträger (15) oder am Betätigungsteil (27) vorgesehen ist.

24. Messer nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung dem Klingenträger (15) oder dem Betätigungsteil (27) angeformt ist.

25. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß Klingenträger (15) und Betätigungsteil (27) nebeneinander in zu den Hauptflächen (47) der Messerklinge (14) parallelen Ebenen angeordnet sind.

26. Messer nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß Klingenträger (15) und Betätigungsteil (27) nebeneinander in zu den Hauptflächen (47) der Messerklinge (14) geneigten Ebenen angeordnet sind.

27. Messer nach Anspruch 25 oder nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (27) an einer Längsseite einen den Klingenträger (15) an seiner Schmalseite (H) übergreifenden Ansatz (32) bildet, welcher an seiner der Schmalseite (H) des Klingenträgers (15) zugewandten Innenseite (K) das eine (P) oder das andere (S) Kupplungselement bildet, während die Schmalseite (H) des Klingenträgers (15) das andere (S) oder das eine (P) Kupplungselement trägt.

28. Messer nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ansatz (32) die Schiebegriffhandhabe (42) mit einer Längsseite befestigt, insbesondere stoffschlüssig angebunden ist, derart, daß das Betätigungsteil (27) einen den Klingenträger (15) umgreifenden C-förmigen Querschnitt aufweist.

Claims

1. Knife (10) having a knife housing (11), in which a blade carrier (15) holding a knife blade (14) is guided so as to be relatively movable, which blade carrier is displaceable by means of an actuating handle (42) counter to restoring force (tension spring 24) from a normal position (A), in which the knife blade (14) is retracted and protected in the knife housing (11), into a cutting position, in which the knife blade (14) projects from the knife housing (11), characterized in that the actuating handle (42) is formed by a separate actuating part (27), which is movable relative to the blade carrier (15) and is loaded counter to the movement of extension of the blade carrier (15) by a separate restoring force (38), that blade carrier (15) and actuating part (27) in their normal position (A) are motionally coupled by a primary coupling element (P) of the actuating part (27) or of the blade carrier (15) and by a corresponding second coupling element (S) of the blade carrier (15) or of the actuating part (27) for driving only in the direction of extension (x) of the blade carrier (15) but are mutually disengaged in the direction of retraction of the blade carrier (15), that the movement of the actuating part (27) in the direction of extension of the blade carrier (15) is limited, and that the blade carrier (15) is allowed an additional relative movement in extension direction (x), which moves the two coupling elements (P, S) out of engagement with one another.

2. Knife according to claim 1, characterized by a translatory rectilinear movement of the blade carrier (15).

3. Knife according to claim 1 or according to claim 2, characterized by a translatory rectilinear movement of the actuating part (27).

4. Knife according to claim 1 or according to claim 2, characterized by a translatory curved movement of the actuating part (27).

5. Knife according to one of claims 1 to 4, characterized in that the movement of the actuating part (27) in the direction of extension of the blade carrier (15) is limited by a stop (44).

6. Knife according to claim 5, characterized in that the stop (44) is formed by the knife housing (11).

7. Knife according to one of claims 1 to 6, characterized in that the joint movement of the actuating part (27) and the blade carrier (15) in the direction of extension of the latter (15) is a preliminary to a switching movement, by means of which the two coupling elements (P, S) are separable from one another.

8. Knife according to claim 7, characterized in that the two coupling elements (P, S) are separable from one another at right angles to their paths of motion.

9. Knife according to claim 7 or according to claim 8, characterized in that the preliminary to the switching movement is a different course of the paths of motion of the two coupling elements (P, S).

10. Knife according to claim 7 or according to claim 8, characterized in that the preliminary to the switching movement is a different course of the paths of motion of blade carrier (15) and actuating part (27) including their associated coupling elements (S, P).

11. Knife according to one of claims 7 to 10, characterized in that the preliminary to the switching movement is a link control (30, 31, 28).

12. Knife according to claim 11, characterized in that the link control (30, 31, 28) is associated with the actuating part (27) and the knife housing (11).

13. Knife according to claim 12, characterized by at least one link slot or by at least one guiding groove (30, 31) with, in each case; associated guide pins (28), wherein the longitudinal extension of the link slot or of the guiding groove (30, 31) in direction (a) of the actuating part (27) diverges relative to the direction of extension (x) of the blade carrier (15).

14. Knife according to claim 13, characterized in that the link slot or the guiding groove (30, 31) extends along a plane disposed at right angles to a main surface (47) of the knife blade (14).

15. Knife according to claim 13, characterized in that the link slot or the guiding groove (30, 31) extends along a plane disposed in or parallel to the main surface (47) of the knife blade (14).

16. Knife according to one of claims 12 to 15, characterized in that the link control (30, 31, 28) associated with the actuating part (27) comprises two link slots and/or guiding grooves (30, 31) with two corresponding guide pins (28) for producing the switching movement.

17. Knife according to one of claims 12 to 16, characterized in that the respective link slot or the respective guiding groove (30, 31) is formed by the knife housing (11), while the respective guide pin (28) is formed by the actuating part (27).

18. Knife according to one of claims 7 to 17, characterized in that the switching movement for separating the two coupling elements (P, S) from one another generates as a preliminary initially only a potential spring energy, which becomes effective only in the course of the additional relative movement of the blade carrier (15) in extension direction (x).

19. Knife according to one of claims 1 to 18, characterized in that one of the two coupling elements (S) is formed by a recess and the other of the two coupling elements (P) is formed by a projection of a load or pressure transmission element (34), which projection is latchable with the recess.

20. Knife according to claim 19, characterized in that the pressure transmission element forms a strut (34), which is clamped in at one end and the movable free end of which is the projection serving as primary (P) or secondary coupling element, which cooperates with a recess serving as secondary (S) and primary coupling element.

21. Knife according to claim 20, characterized in that the strut (34) is made of spring metal, in particular of spring steel.

22. Knife according to claim 20, characterized in that the strut (34) is formed cohesively on the blade carrier (15) or on the actuating part (27) and is made in particular of a plastics material having elastic properties.

23. Knife according to one of claims 19 to 22, characterized in that the recess is provided on the blade carrier (15) or on the actuating part (27).

24. Knife according to claim 23, characterized in that the recess is formed on the blade carrier (15) or on the actuating part (27).

25. Knife according to one of claims 1 to 24, characterized in that blade carrier (15) and actuating part (27) are disposed adjacent to one another in planes parallel to the main surfaces (47) of the knife blade (14).

26. Knife according to claim 24, characterized in that blade carrier (15) and actuating part (27) are disposed adjacent to one another in planes inclined relative to the main surfaces (47) of the knife blade (14).

27. Knife according to claim 25 or according to claim 26, characterized in that the actuating part (27) at one longitudinal side forms a projection (32), which overlaps the blade carrier (15) at its narrow side (H) and which at its inner side (K) directed towards the narrow side (H) of the blade carrier (15) forms the one (P) or the other (S) coupling element, while the narrow side (H) of the blade carrier (15) carries the other (S) or the one (P) coupling element.

28. Knife according to claim 27, characterized in that the sliding handle (42) is fastened, in particular cohesively joined, by one longitudinal side to the projection (32) in such a way that the actuating part (27) has a C-shaped cross section encompassing the blade carrier (15).

Revendications

1. Couteau (10) avec un boîtier de couteau (11), dans lequel un support de lame (15), recevant une lame de couteau (14), est guidé avec possibilité de déplacement relatif, support de couteau déplaçable, à l'aide d'une manette d'actionnement (42), à l'encontre d'une force de rappel (ressort de traction 24) d'une position initiale (A), rétractée, protégée dans le boîtier de couteau (11) de la lame de couteau (14), en une position de coupe, en saillie hors du boîtier de couteau (11), de la lame de couteau (14), caractérisé en ce que la manette d'actionnement (42) est formée d'une partie d'actionnement (27) séparée, mobile par rapport au support de lame (15), et chargée, à l'encontre du déplacement de déploiement du support de lame (15), par une force de rappel (38) séparée, en ce que le support de lame (15) et la partie d'actionnement (27) à leur position initiale (A) sont couplés cinématiquement en entraînement au moyen d'un élément d'accouplement primaire (P) de la partie d'actionnement (27) ou du support de lame (15) et au moyen d'un élément d'accouplement secondaire (S) correspondant du support de lame (15) ou de la partie d'actionnement (27), uniquement dans le sens du déploiement (x) du support de lame (15), alors que, cependant, dans le sens de l'introduction du support de lame (15), elles sont hors de prise mutuelle, en ce que le déplacement de la partie d'actionnement (27) dans le sens du déploiement du support de lame (15) est limité et en ce que le support de lame (15) peut effectuer un déplacement relatif supplémentaire dans la direction de déploiement (x), déplacement plaçant hors de prise mutuelle les deux éléments d'accouplement (P, S).

2. Couteau selon la revendication 1, caractérisé par un déplacement rectiligne de translation du support de lame (15).

3. Couteau selon la revendication 1 ou selon la revendication 2, caractérisé par un déplacement rectiligne en translation de la partie d'actionnement (27).

4. Couteau selon la revendication 1 ou selon la revendication 2, caractérisé par un déplacement en translation à trajectoire incurvée de la partie d'actionnement (27).

5. Couteau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le déplacement de la partie d'actionnement (27) dans le sens du déploiement du support de lame (15) est limité par une butée (44).

6. Couteau selon la revendication 5, caractérisé en ce que la butée (44) est formée par le boîtier de couteau (11).

7. Couteau selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, suite au déplacement commun de la partie d'actionnement (27) et du support de lame (15) dans le sens du déploiement de ce dernier (15), un déplacement de commutation est préparé, au moyen duquel les deux parties d'accouplement (P, S) sont séparables l'une de l'autre.

8. Couteau selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux éléments d'accouplement (P, S) sont séparables l'un de l'autre transversalement par rapport à leur trajectoire de déplacement.

9. Couteau selon la revendication 7 ou la revendication 8, caractérisé en ce que le déplacement de commutation est préparé par le fait que l'allure des trajectoires de déplacement des deux éléments d'accouplement (P, S) est différente.

10. Couteau selon la revendication 7 ou selon la revendication 8, caractérisé en ce que le déplacement de commutation est préparé au moyen de l'allure différente des trajectoires de déplacement du support de lame (15) et de la partie d'actionnement (27), y compris des éléments d'accouplement (S, P) leur étant associés.

11. Couteau selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que le déplacement de commutation est préparé au moyen d'une commande à coulisse (30, 31, 28).

12. Couteau selon la revendication 11, caractérisé en ce que la commande à coulisse (30, 31, 28) est associée à la partie d'actionnement (27) et au boîtier de couteau (11).

13. Couteau selon la revendication 12, caractérisé par au moins une fente de coulisse ou par au moins une rainure de guidage (30, 31), avec des tétons de guidage (28), chaque fois associés, l'allure longitudinale de la fente de coulisse ou bien la rainure de guidage (30, 31) dans la direction (a) de la partie d'actionnement (27) allant en divergeant par rapport à la direction de déploiement (x) du support de lame (15).

14. Couteau selon la revendication 13, caractérisé en ce que la fente de coulisse ou bien la rainure de coulisse (30, 31) s'étend le long d'un plan disposé transversalement par rapport à une face principale (47) de la lame de couteau (14).

15. Couteau selon la revendication 13, caractérisé en ce que la fente de coulisse ou la rainure de guidage (30, 31) s'étend le long d'un plan (10) posée dans ou parallèlement à la face principale (47) de la lame de couteau (14).

16. Couteau selon l'une des revendications 12 à 15, caractérisé en ce que la commande de coulisse (30, 31, 28) associée à la partie d'actionnement (27) présente deux fentes de coulisse ou rainures de guidage (30, 31), avec deux tétons de guidage (28) correspondants, pour produire le déplacement de commutation.

17. Couteau selon l'une des revendications 12 à 16, caractérisé en ce que la fente de coulissé respective ou la rainure de guidage (30, 31) respective est formée par le boîtier de couteau (11), tandis que le téton de guidage (28) respectif est formé par la partie d'actionnement (27).

18. Couteau selon l'une des revendications 7 à 17, caractérisé en ce que le déplacement de commutation pour assurer la séparation mutuelle des deux éléments d'accouplement (P, S) produit à titre préparatoire d'abord uniquement une énergie élastique potentielle qui, ensuite, est mise en oeuvre au cours du déplacement relatif supplémentaire du support de lame (15) dans la direction de déploiement (x).

19. Couteau selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'un des deux éléments d'accouplement (S) est formé par un évidement, et l'autre des deux éléments d'accouplement (P) est formé par une saillie, encliquetable avec l'évidement, d'un élément de transmission de force et/ou de pression (34).

20. Couteau selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'élément de transmission de pression forme une tige à fléchissement (34) enserrée sur un côté, dont l'extrémité libre mobile constitue la saillie, réalisée sous la forme d'élément d'accouplement primaire (P) ou secondaire, coopérant avec un évidement réalisé sous la forme d'élément d'accouplement secondaire (S) et primaire.

21. Couteau selon la.revendication 20, caractérisé en ce que la tige à fléchissement (34) est formée en métal élastique, en particulier en acier à ressort.

22. Couteau selon la revendication 20, caractérisé en ce que la tige à fléchissement (34) est formée d'un seul tenant par la matière sur le support de lame (15) ou la partie d'actionnement (27) et, en particulier, est formée d'une matière synthétique présentant des propriétés élastiques.

23. Couteau selon l'une des revendications 19 à 22, caractérisé en ce que l'évidement est prévu sur le support de lame (15) ou sur la partie d'actionnement (27).

24. Couteau selon la revendication 23, caractérisé en ce que l'évidemen est formé d'un seul tenant sur le support de lame (15) ou la partie d'actionnement (27).

25. Couteau selon l'une des revendications 1 à 24, caractérisé en ce que le support de lame (15) et la partie d'actionnement (27) sont disposés l'un à côté de l'autre dans des pans parallèles aux faces principales (47) de la lame de couteau (14).

26. Couteau selon la revendication 24, caractérisé en ce que le support de lame (15) et la partie d'actionnement (27) sont disposés l'un à côté de l'autre dans des plans inclinés par rapport aux faces principales (47) de la lame de couteau (14).

27. Couteau selon la revendication 25 ou selon la revendication 26, caractérisé en ce que la partie d'actionnement (27) forme sur un côté longitudinal un appendice (32) dépassant du support de lame (15) sur son côté étroit (H), appendice qui, forme sur sa face intérieure (K) tournée vers le côté étroit (H) du support de lame (15), le premier (P) ou l'autre (S) élément d'accouplement, tandis que le côté étroit (H) du support de lame (15) porte l'autre (S) ou le premier (P) élément d'accouplement.

28. Couteau selon la revendication 27, caractérisé en ce que, sur l'appendice (32), la manette de prise de coulissement (42) est fixée par un côté longitudinal, en particulier et liée d'un seul tenant par la matière, de manière que la partie d'actionnement (27) présente une section en forme de C entourant le support de lame (15).

Zeichnung