(19)
(11) EP 1 126 112 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.08.2002  Patentblatt  2002/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.2001  Patentblatt  2001/34

(21) Anmeldenummer: 01102355.3

(22) Anmeldetag:  02.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 5/02, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.02.2000 DE 10006868

(71) Anmelder: Simonswerk GmbH
D-33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Jahnke, Wolfgang
    59329 Wadersloh (DE)
  • Göldner, Frank
    33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(74) Vertreter: Spalthoff, Adolf, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Dipl.-Ing. A. Spalthoff, Dipl.-Ing. K. Lelgemann, Postfach 34 02 20
45074 Essen
45074 Essen (DE)

   


(54) Befestigungsvorrichtung zur schwenkbaren Halterung eines Flügelrahmens einer Tür, eines Fensters od.dgl. an einer Zarge


(57) Eine Befestigungsvorrichtung zur schwenkbaren Halterung eines Flügelrahmens einer Tür, eines Fensters od.dgl. an einer Zarge hat ein Scharnierband (2), das den zargen- oder flügelrahmenseitigen Bestandteil eines Türgelenks (1) bildet, ein Hohlprofil (5), das an der Zarge bzw. am Flügelrahmen angeordnet ist, ein Füllstück (25), das in das Hohlprofil (5) bis in den Bereich der Befestigungsstelle des Scharnierbands (2) am Hohlprofil (5) einschiebbar ist, und Verbindungsstifte (16, 17), mittels denen das Scharnierband (2) durch im Hohlprofil (5) ausgebildete Ausnehmungen (23, 24) hindurch mit dem im Bereich der Befestigungsstelle des Scharnierbands (2) im Hohlprofil (5) befindlichen Füllstück (25) verbindbar ist.
Zur Vereinfachung der bei der Montage des Scharnierbands (2) am korrekten Einbauort am Hohlprofil (5) nötigen Verfahrensschritte wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die im Hohlprofil (5) ausgebildeten Ausnehmungen (23, 24) in Längsrichtung (30) des Hohlprofils (5) eine größere Abmessung aufweisen als der Durchmesser der das Scharnierband (2) und das Füllstück (25) miteinander verbindenden Verbindungsstifte (16, 17), so daß das Scharnierband (2) mit dem Füllstück (25) nach Herstellung der Verbindung mittels der Verbindungsstifte (16, 17) in bezug auf das Hohlprofil (5) in dessen Längsrichtung (30) bewegbar ist.







Recherchenbericht