Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von Bügelverschlüssen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ausrichten der Verschlußstopfen von Bügelverschlußflaschen sowie auf eine Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens.

[0002] Bügelverschlußflaschen kommen insbesondere für Bier immer mehr in den Gebrauch, da sie einerseits eine Pasteurisierung der gesamten Flaschen und anderseits auch ein dichtes Wiederverschließen der Flasche zulassen. Letzteres ermöglicht, eine angebrochene Flasche über einen kürzeren Zeitraum dicht wiederverschlossen im Kühlschrank aufzubewahren, ohne daß ein zu starker Qualitätsabfall des Produktes auftritt.

[0003] Nachteile dieser Bügelverschlußflaschen sind darin zu sehen, daß der auf dem Verschlußstopfen befindliche Gummidichtkörper an dem Verschlußstopfen über einen am Kopf radial vorspringenden Ring festgehalten ist, wobei der Dichtkörper den Rand unter Bildung eines Spaltes hintergreift. In diesem Spalt können sich Reste des in der Flasche befindlichen Gutes, z.B. Bieres, festsetzen, wobei insbesondere bei Bier diese Reste sehr gute Nährböden für Bakterien, Hefen oder Schimmelpilze sind. Werden diese Mikroorganismen beim Waschen der Flasche nicht vollständig entfernt, dann führt dies zu Infektionen des in der Flasche befindlichen Lebensmittels.

[0004] Ein derartiger Mikroorganismenbefall des Stopfens ist in der Regel dadurch erkennbar, daß dunkle Ringe oder Flecken oder auch Ablagerungen im Bereich der Verbindung zwischen Gummidichtung und Verschlußkörper auftreten, was von einer Bedienungsperson, die die zum Füller gelangenden Flaschen optisch überwacht, leicht erkennbar ist.

[0005] Da bei Bügelverschlußflaschen die Lage des Verschlußstopfens in Bezug auf die Flasche willkürlich ist, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, daß die die Flasche beobachtende Person den in Frage kommenden Bereich der Dichtung nicht zu Gesicht bekommt.

[0006] Aus EP 0 512 539 B1 ist es bekannt, Verschlußstopfen von Bügelverschlußflaschen so auszurichten, daß der Stopfen mit der Dichtung von der Flasche wegweisend an der Flaschenaußenwand anliegt. Dazu ist bei der bekannten Ausbildung eine Gleitbahn vorgesehen, welche den Kopfbügel des Bügelverschlusses bis in eine etwa horizontale Lage anhebt, wonach dann über einen absenkbaren Finger od.dgl. der Verschlußstopfen in die gewünschte Stellung gebracht und in dieser gehalten wird, bis die Flasche an einem optischen Beobachtungsgerät vorbeigeführt ist. Diese Ausbildung ist äußerst aufwendig, da einzelne Teile mit dem Vorschub der Flasche am Transportband mitbewegt werden müssen, z.B. der Finger mit seiner gesamten Absenkvorrichtung.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verschlußstopfen mittels einer einfachen, nicht störanfälligen Einrichtung so an der Flasche zu positionieren, daß eine Beobachtungsperson den gesamten Gummiabdichtungsbereich ersehen kann.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß eine kreisringförmige Leitbahn bis den Flaschenhals umgebend abgesenkt und die Flasche um ihre Längsachse in Drehung versetzt wird, bis durch Zentrifugalwirkung die Verschlußbügel an die Leitbahn von unten her in Anlage gelangen und sich die Verschlußstopfen am Verschlußbügel mit dem die Dichtung tragenden Kopf nach außen ausrichten, wonach dann bei in Drehung befindlicher Flasche die kreisringförmige Leitbahn weiter abgesenkt wird, bis der Verschlußstopfen mit seiner der Dichtung abgewandten Fläche außen am Flaschenhals anliegt, worauf schließlich die Drehung der Flasche beendet und die Leitbahn nach oben von der Flasche abgehoben wird.

[0009] Auf diese Weise wird sichergestellt, daß der die Dichtung tragende Bereich des Verschlußstopfens immer von der Flaschenaußenseite wegweist und damit für die Beobachtungsperson zuverlässig ersichtlich ist.

[0010] Bei einer Anlage zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann ebenfalls erfindungsgemäß eine Einrichtung zur aufrechten Aufnahme einer Bügelverschlußflasche, ein von oben her über den Flaschenhals in den Schwenkbereich des Verschlußbügels stülpbarer, mit einer kreisringförmigen Leitbahn versehener Zentrierkörper und eine Einrichtung zum raschen Drehen der Bügelverschlußflasche um ihre Längsachse vorgesehen sein.

[0011] In der Zeichnung ist der Verfahrensablauf schematisch wiedergegeben, wobei auch die einzelnen Teile der erfindungsgemäßen Anlage nur schematisch angedeutet sind, da verschiedenste Ausführungsvarianten im Bereich des Könnens des Durchschnittsfachmannes liegen.

[0012] Mit 1 ist eine Bügelverschlußflasche bezeichnet, welche einen Verschlußstopfen 2 aufweist, der einen am Verschlußbügel 5 gelagerten Teil 3 und einen die Dichtung 4 tragenden Bereich 3' besitzt. Der Verschlußbügel 5 ist über einen Spannbügel 6 am Flaschenhals gelagert.

[0013] Weiters ist eine Vorrichtung 7 zur aufrechten Aufnahme der Bügelverschlußflasche 1 vorgesehen, desgleichen auch ein in vorliegender Ausführungsvariante ringförmiger Zentrierkörper 8, der an seiner Unterseite eine kreisringförmige Leitbahn 9 aufweist. Mit 10 ist eine Einrichtung angedeutet, mittels welcher die Bügelverschlußflasche 1 um ihre Längsachse in Drehung versetzbar ist.

[0014] In Station 1 der beiliegenden Zeichnung ist die Bügelverschlußflasche 1 bereits auf deren Aufnahmeeinrichtung 7 plaziert, u.zw. unterhalb des Zentrierkörpers 8. Gemäß Station 2 bewegt sich der Zentrierkörper 8 entlang des Pfeiles A nach unten, u.zw. solange, bis er die in Station 3 gezeigte Lage einnimmt, in welcher er sich im Schwenkbereich des Verschlußbügels 5 befindet. Diese Lage befindet sich etwa in Höhe des Lagerpunktes des Verschlußbügels 5 am Spannbügel 6. Wichtig ist, daß durch diese Lage einerseits das Hochschwenken des Verschlußbügels 5 in zu starkem Maße begrenzt wird, d.h. daß nicht die horizontale Lage des Verschlußbügels und des Spannbügels eingenommen wird, um solcherart ein zu weites Vorstehen des Verschlußkopfes 2 über die Außenkonturen der Flasche 1 zu verhindern, wobei anderseits jedoch sichergestellt sein muß, daß aufgrund des Nach-Außen-Schwenkens des Verschlußbügels 5 der Verschlußkopf 2 soweit von der Flaschenaußenseite freikommt, daß er sich am Verschlußbügel frei drehen kann. In dieser Lage wird nämlich die Flasche mittels der Einrichtung 10 in Rotation gemäß Pfeil B versetzt. Diese Rotation bewirkt dann, daß sich - wie in Station 4 dargestellt ist - der Verschlußbügel 5 gemäß Pfeil C nach oben verschwenkt, bis er an der kreisringförmigen Leitbahn 9 in Anlage gelangt. Danach erfolgt dann, wie in Station 5 angedeutet ist, das eigentliche Verschwenken des Verschlußkopfes 2 gemäß Pfeil D, mit welchem der Verschlußstopfen dann so ausgerichtet ist, daß der die Dichtung 4 tragende Teil 3' radial von der Flasche 1 wegweist. Darauf hin wird dann, wie in Station 6 angedeutet ist, der Zentrierkörper 8 gemäß Pfeil E weiter nach unten bewegt, u.zw. solange, bis aufgrund der gesteuerten Verschwenkung des Verschlußbügels 5 der Verschlußstopfen 2 mit seiner Dichtung 4 von der Flaschenoberseite wegweisend an die Flaschenaußenseite angelegt ist, wonach dann die Drehung der Flasche eingestellt wird, was in Station 7 angedeutet ist, in welcher auch wiedergegeben ist, daß der Zentrierkörper 8 gemäß Pfeil F von der Flasche abgehoben ist.

[0015] Gemäß der in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsvariante ist die Aufnahmeeinrichtung als Drehteller ausgebildet, auf welchem die Flasche z.B. auf einem Rundläufer, durch die Ausrichteinrichtung geführt wird. Es könnte die Flasche selbstverständlich direkt auf einem Kettenband oder einer Gleitbahn geführt sein, auf welcher die Flasche geradlinig entlang einer Kurvenbahn oder im Rundlauf transportiert wird.

[0016] Die Einrichtung 10, mittels welcher die Flasche in Drehung versetzbar ist, ist vorliegend als Riemen angedeutet, welcher seitlich an die Flasche zur Anlage kommt und damit die Flasche mit entsprechend hoher Drehzahl dreht, um eine Fliehkraft zu erzeugen, die das gewünschte Ausschwenken des Verschlußbügels und auch des Verschlußstopfens ermöglicht. Der Antrieb könnte natürlich auch in anderer Weise erfolgen, z.B. durch einen auf die Mündung der Flasche aufgesetzten Antriebsdorn oder aber durch Antreiben des Aufnahmetellers und Festhalten des Flaschenhalses mittels eines frei drehbaren Dornes.

[0017] Bezüglich der kreisringförmigen Leitbahn bzw. des mit dieser versehenen Zentrierkörpers ist anzumerken, daß in der Zeichnung ein Kreisring wiedergegeben ist, es jedoch nicht unbedingt erforderlich ist, daß der gesamte Körper kreisringförmig ausgebildet ist. Es ist ausreichend, wenn an der Unterseite eine kreisringförmige Leitfläche vorgesehen ist, welche in den Bewegungsbereich des Verschlußbügels 5 hinein schwenkbar ist. Dies bedeutet, daß die kreisringförmige Leitfläche konzentrisch über den Flaschenhals abzusenken ist und einen Durchmesser aufweist, der im Inneren eine freie Aufsetzung auf die Flasche ermöglicht und im Außenbereich ein freies Verschwenken des Verschlußstopfens 2 zuläßt.

[0018] Das erfindungsgemäße Verfahren bzw. die erfindungsgemäße Anlage ist sowohl für Verschlußbügel, deren Verschlußstopfen aus Kunststoff gefertigt ist als auch für solche aus Keramik geeignet.

[0019] Nach Auslaufen der Flasche, deren Stopfen ordnungsgemäß ausgerichtet ist, kann die Flasche in nicht dargestellter Weise noch hinsichtlich der Drehlage so ausgerichtet werden, daß alle Stopfen zur Beobachtungsperson zeigen. Anstelle einer Beobachtungsperson könnte natürlich auch eine entsprechende Kameraausrüstung vorgesehen sein, mittels welcher die Beobachtung des Zustandes der Dichtung erfolgt.

Ansprüche

1. Verfahren zum Ausrichten der Verschlußstopfen (3) von Bügelverschlußflaschen, dadurch gekennzeichnet, daß eine kreisringförmige Leitbahn (9) bis den Flaschenhals umgebend abgesenkt und die Flasche (1) um ihre Längsachse in Drehung versetzt wird, bis durch Zentrifugalkraftwirkung die Verschlußbügel (5) an die Leitbahn (9) von unten her in Anlage gelangen und sich die Verschlußstopfen (3) am Verschlußbügel (5) mit dem die Dichtung (4) tragenden Kopf nach außen ausrichten, wonach dann bei in Drehung befindlicher Flasche (1) die kreisringförmige Leitbahn (9) weiter abgesenkt wird, bis der Verschlußstopfen (3) mit seiner der Dichtung (4) abgewandten Fläche außen am Flaschenhals anliegt, worauf schließlich die Drehung der Flasche (1) beendet und danach die Leitbahn (9) nach oben von der Flasche abgehoben wird.

2. Anlage zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (7) zur aufrechten Aufnahme einer Bügelverschlußflasche (1), ein von oben her über den Flaschenhals in den Schwenkbereich des Verschlußbügels (5) stülpbarer, mit einer kreisringförmigen Leitbahn (9) versehener Zentrierkörper (8) und eine Einrichtung (10) zum raschen Drehen der umlaufenden Bügelverschlußflasche (1) um ihre Längsachse vorgesehen sind.

Claims

1. A method of orienting the locking plug (3) of cliplock bottles, characterized in that an annular guide way (9) is lowered until it surrounds the neck of the bottle and that the bottle (1) is made to rotate about its longitudinal axis until the locking clips (5) are brought to fit from the bottom, by centrifugal force, on the guide way (9) and the locking plugs (3) on the locking clip (5) orient their head carrying the joint (4) outward, upon which the annular guide way (9) is further lowered onto the rotating bottle (1) until the surface of the locking plug (3) which is turned away from the seal (4) is adjacent the outer side of the bottle neck, upon which, finally, the rotation of the bottle (1) is brought to an end and the guide way (9) is next removed from the bottle by lifting it in an upward direction.

2. A plant for carrying out the method of claim 1, characterized in that there is provided a facility (7) for vertically receiving a cliplock bottle (1), a centering body (8) provided with an annular guide way (9) that is pullable from the top over the bottle neck into the pivot region of the locking clip (5) and a facility (10) for fast rotation, about its longitudinal axis, of the revolving cliplock bottle (1).

Revendications

1. Procédé pour l'alignement des bouchons de fermeture (3) de bouteilles à bouchon mécanique, caractérisé en ce qu'une piste de guidage (9) de forme circulaire est abaissée jusqu'au col de bouteille en l'entourant et la bouteille (1) est mise en rotation autour de son axe longitudinal, jusqu'à ce que les colliers de fermeture (5) viennent s'appuyer sous l'effet de la force centrifuge sur la piste de guidage (9) par le bas et que les bouchons de fermeture (3) près du collier de fermeture (5) soient alignés vers l'extérieur avec la tête portant le joint (4), après quoi la piste de guidage (9) de forme circulaire est encore abaissée avec la bouteille (1) se trouvant en rotation jusqu'à ce que le bouchon de fermeture (3) s'appuie avec sa surface opposée au joint (4) à l'extérieur sur le col de bouteille, après quoi la rotation de la bouteille (1) est enfin terminée et la piste de guidage (9) est ensuite soulevée de la bouteille vers le haut.

2. Installation pour l'application du procédé selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un dispositif (7) pour le logement vertical d'une bouteille à fermeture métallique (1), un corps de centrage (8) pouvant être basculé par le haut au moyen du col de bouteille dans la zone du pivotement du collier de fermeture (5) et pourvu d'une piste de guidage (9) de forme circulaire et un dispositif (10) pour la rotation rapide de la bouteille à fermeture mécanique (1) enveloppante sont prévus autour de son axe longitudinal.

Zeichnung