Lagerkörper zur federnden Lagerung von Leisten eines Bettrostes

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Lagerkörper für Leisten eines Bettrahmen-Lattenrostes mit einem im oder am Längsholm des Lattenrostes befestigbaren Fuß und einem an der Leiste festlegbaren Kopf.

[0002] Lagerkörper zur federnden Lagerung von Leisten eines Bettrostes sind in unterschiedlichen Gestaltungen bekannt. So zeigen beispielsweise die EP-A-0 150 873, EP-B-0 512 569 oder die DE-A-195 38 082 federnde, etwa V-förmige Lagerelemente für die Latten von Matratzenrosten. Eine federnde Lagerung über Gurte zeigt die DE-C-29 52 028, Dämpfungselemente in Form von Druckfedern sind in den DE-A-33 29 953 bzw. DE-A-33 39 763 beschrieben.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der die Latten komfortabel gefedert werden können, wobei die entsprechenden Lagerkörper ebenso einfach in der Herstellung wie in der Montage sind.

[0004] Mit einem Lagerkörper der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Lagerkörper aus zwei drehgelenkig miteinander verbundenen, über Federkraft in Spreizstellung vorgespannten Schenkeln gebildet ist, wobei ein Schenkel (Fußschenkel) über den Fuß am Längsholm und der andere Schenkel (Kopfschenkel) mit seinem Kopf an der Latte verbunden ist.

[0005] Die Aufteilung des Lagerkörpers in zwei scherenähnliche Elemente, nämlich einen Fußschenkel und einen Kopfschenkel, ermöglicht eine komfortable Federung dieser beiden Elemente relativ zueinander und damit eine günstige Federung der jeweils so gelagerten Leiste. Auch der Anbau eines solchen Lagerkörpers über den Fuß eines der Schenkel am Bettholm ist vergleichsweise einfach, hier können die bei anderen Lagerkörpern bekannten Technologien eingesetzt werden.

[0006] Zweckmäßig ist der Fußschenkel mit einer Blattfeder ausgerüstet, auf die sich der Kopfschenkel federnd auflegt. So kann der Fußschenkel beispielsweise gabelförmig ausgebildet sein mit einem freien Ende der Drehachse für den Kopfschenkel, wobei in dem Gabelzwischenraum eine Blattfeder vorgesehen ist.

[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen. So ist eine einfache Herstellung dann gegeben, wenn Fuß- und Kopfschenkel, wie dies die Erfindung ebenfalls vorsieht, aus Kunststoff gebildet sind, wobei die Blattfeder beispielsweise am Fußschenkel einstükkig angeformt sein kann.

[0008] Vorteilhaft ist die Blattfeder schwach S-förmig ausgebildet.

[0009] Eine zweckmäßige Härteverstellung einer solchen Feder kann damit vorgenommen werden, wenn beim U-förmigen Fußschenkel dessen U-Schenkel mit Bohrungen zum Einbringen eines die Federkraft beeinflussenden Stiftes unterhalb des Federblattes versehen sind. Hier kann auch das Durchschwingverhalten der Feder mit einfachen Mitteln beeinflußt werden.

[0010] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Lagerkörpers etwa gemäß Linie I-I in Fig. 2,

Fig. 2

eine Aufsicht auf den Lagerkörper etwa gemäß Pfeil II in Fig. 1,

Fig. 3 und 4

die Seitenansichten eines Lagerkörpers mit angedeuteter Rostleiste und Seitenholm in der ausgefederten Position in Fig. 3 und in der abgesenkten Position in Fig. 4 sowie in

Fig. 5

einen Härtegrad-Einstellstöpsel.

[0011] Der erfindungsgemäße Lagerkörper 1 weist einen in Aufsicht etwa U-förmigen Schenkel 2 auf, der mit einer Fußplatte 3 versehen ist, an der Steckfüße 4 angeordnet sind, die in entsprechende Bohrungen im Seitenholm 5 (Fig. 3) eines ansonsten nicht näher dargestellten Rahmens einsteckbar sind. In der weiteren Beschreibung wird dieser Schenkel 2 als Fußschenkel bezeichnet.

[0012] Zwischen den beiden Seitengabeln 2a und 2b ist am freien Ende eine Drehachse 6 vorgesehen, an der drehgelenkig ein weiteres, hier als Kopfschenkel bezeichnetes Element 7 drehbar angelenkt ist, das an seinem eigenen freien Ende mit einem Befestigungselement 8 ausgerüstet ist, mit dem die jeweilige Leiste 9 befestigt ist.

[0013] Zwischen den Gabeln 2a und 2b des Fußschenkels 2 ist einstückig eine von der Fußplatte 3 in Richtung auf die Schwenkachse 6 verlaufende, leicht S-förmig gekrümmte Blattfeder 10 angeformt, auf die sich der Kopfschenkel 7 auflegt bzw. von der dieser in die angehobene Position gemäß Fig. 3 verschwenkt wird.

[0014] Wird die Latte 9 belastet, senkt sich der Kopfschenkel unter Auflage auf der Blattfeder 10 ab und nimmt in der Endposition etwa die in den Fig. 1 und 4 dargestellte untere Stellung ein.

[0015] Um den Schwingweg und damit die Härte der Feder einstellen zu können, kann, wie in Fig. 3 dargestellt, in wenigstens einem der Gabelarme 2a bzw. 2b eine Mehrzahl von Bohrungen 11 vorgesehen sein, durch die ein Stift 12 mit einem Handhabungskopf 13 (Fig. 5) eingesteckt werden kann. Diese Bohrungen sind lediglich in Fig. 3 angedeutet.

[0016] Wie sich beispielsweise aus Fig. 3 in Verbindung mit Fig. 2 ergibt, kann das vom freien Ende des Kopfschenkels 7 getragene Befestigungselement 8 für die Leiste 9 so gestaltet sein, daß die Leiste 9 mit einem angedeuteten Schaft 15 eine Bohrung 16 so durchsetzt, daß ein Verdrehen der Leiste 9 auch um ihre Längsachse in gewissem Maße möglich ist, was den Lagerungskomfort deutlich steigert.

[0017] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann die Blattfeder auch als eigenes Element ausgebildet sein, etwa mit eigenen Steckfüßen, die in Bohrungen der Steckfüße 4 eingreifen oder mit einer Schwalbenschwanz-Führung an der Fußplatte 3 befestigt sein u. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Lagerkörper (1) für Leisten (9) eines Bettrahmen-Lattenrostes mit einem im oder am Längsholm des Lattenrostes befestigbaren Fuß und einem an der Leiste festlegbaren Kopf,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Lagerkörper (1) aus zwei drehgelenkig miteinander verbundenen, über Federkraft in Spreizstellung vorgespannten Schenkeln (2,7) gebildet ist, wobei ein Schenkel, Fußschenkel, (2) über den Fuß am Längsholm und der andere Schenkel, Kopfschenkel, (7) mit seinem Kopf (8) an der Leiste (9) verbunden ist.

2. Lagerkörper nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Fußschenkel (2) mit einer Blattfeder (10) ausgerüstet ist, auf die sich der Kopfschenkel (7) federnd auflegt.

3. Lagerkörper nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Fuß- und Kopfschenkel (2,7) aus Kunststoff gebildet sind.

4. Lagerkörper nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Blattfeder (10) einstückig am Fußschenkel (2) angeformt ist.

5. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Blattfeder (10) schwach S-förmig ausgebildet ist.

6. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Fußschenkel (2) etwa U-förmig ausgebildet ist mit dem Drehgelenk (6) am freien Ende der U-Stege (2a,2b) und dem Befestigungsfuß (3) am U-Steg, wobei sich die Feder (10) von der Innenseite des Steges zwischen den U-Schenkeln (2a,2b) erstreckt.

7. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die U-Schenkel (2a und/oder 2b) mit Bohrungen (11) zum Einbringen eines die Federkraft beeinflussenden Stiftes (12) unterhalb des Federblattes versehen sind.

8. Lagerkörper nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des Kopfschenkels (7) mit einem Schwenkelement (8) zur Befestigung an der Leiste (9) versehen ist.

Claims

1. Bearing body (1) for laths (9) of a slatted base for a bed frame, with a foot which can be fixed in or on a lengthways spar of the slatted frame and a head which can be fixed on the lath,
characterised in that
the bearing body (1) is formed of two limbs (2, 7) which are connected to one another in a hinged manner, held under pre-stress in a spread position by means of spring force, with one limb, a foot limb, (2) being connected via the foot to the lengthways spar and the other limb, a head limb, (7) being connected with its head (8) to the lath (9).

2. Bearing body in accordance with claim 1, characterised in that the foot limb (2) is equipped with a leaf spring (10), against which the head limb (7) rests in a sprung manner.

3. Bearing body in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the foot and head limbs (2, 7) are formed of plastic.

4. Bearing body in accordance with claim 3, characterised in that the leaf spring (10) is formed in one piece on the foot limb (2).

5. Bearing body in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the leaf spring (10) is designed to be slightly S-shaped.

6. Bearing body in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the foot limb (2) is designed approximately U-shaped, with the hinge (6) at the free end of the channel webs (2a, 2b) and the fixing foot (3) on the channel web, with the spring (10) extending from the inner side of the web between the channel legs (2a, 2b).

7. Bearing body in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the channel legs (2a and/or 2b) are equipped with drilled holes (11) for the insertion of a pin (12) to influence the spring force below the spring leaf.

8. Bearing body in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the free end of the head limb (7) is equipped with a pivot element (8) for fixing on the lath (9).

Revendications

1. Corps de montage (1) pour lattes (9) d'un sommier à lattes comportant un pied susceptible d'être fixé dans ou sur le longeron du sommier à lattes et une tête immobilisable sur la latte, caractérisé en ce que le corps de montage (1) est formé par deux branches (2, 7) reliées l'une à l'autre par une articulation rotative et précontraintes par une force de ressort en position d'écartement, une branche, la branche de pied, (2) étant reliée via le pied au longeron, et l'autre branche, la branche de tête, (7) étant reliée avec sa tête (8) à la latte (9).

2. Corps de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la branche de pied (2) est équipée d'un ressort à lame (10) sur lequel la branche de tête (7) repose de façon élastique.

3. Corps de montage selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la branche de pied et la branche de tête (2, 7) sont réalisées en matière plastique.

4. Corps de montage selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort à lame (10) est moulé d'une seule pièce sur la branche de pied (2).

5. Corps de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort à lame (10) est réalisé légèrement en forme de S.

6. Corps de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la branche de pied (2) est réalisée approximativement sous la forme d'un U avec l'articulation rotative (6) à l'extrémité libre des traverses de la forme en U (2a, 2b) et avec le pied de fixation (3) sur la traverse de la forme en U, le ressort (10) s'étendant depuis la face intérieure de la traverse entre les branches de la forme en U (2a, 2b).

7. Corps de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les branches de la forme en U (2a et/ou 2b) sont pourvues de perçages (11) pour introduire une goupille (12) en dessous de la lame du ressort, qui influence la force du ressort.

8. Corps de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité libre de la branche de tête (7) est pourvue d'un élément pivotant (8) pour être fixée sur la latte (9).

Zeichnung