(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 938 854 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.10.2002 Patentblatt 2002/44 |
(22) |
Anmeldetag: 24.02.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A46B 13/00 |
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(54) |
Behandlungselemente für Bürsten von Autowasch- oder Polieranlagen
Treatment elements for brushes for car wash or polishing installation
Eléments de traitement pour brosses pour installations de lavage ou de polissage de
véhicules
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
04.04.1998 DE 29806221 U 28.02.1998 DE 29803546 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.09.1999 Patentblatt 1999/35 |
(73) |
Patentinhaber: WashTec Holding GmbH |
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86153 Augsburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Windel, Günter
63825 Schöllkrippen (DE)
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Vertreter: Rapp, Bertram, Dr. et al |
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Charrier Rapp & Liebau
Patentanwälte
Anwaltshaus
Volkhartstrasse 7 86152 Augsburg 86152 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 787 446 US-A- 4 338 698
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DE-A- 19 646 783 US-A- 5 699 579
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Behandlungselement für Bürsten, insbesondere Wasch- oder
Polierbürsten, von Autowaschoder Polieranlagen mit den Merkmalen im Oberbegriff des
Hauptanspruchs.
[0002] Ein solches Behandlungselement ist aus der Praxis bekannt (siehe z.B. DE-A-19 646
783). Es hat eine Lappen- oder Scheibenform und besitzt im Außen- oder Kopfbereich
mehrere Streifen, die freigeschnitten oder auf andere Weise voneinander getrennt sind
und sich unabhängig voneinander bewegen können. Diese Streifen, die in der Praxis
auch als Waschfinger bezeichnet werden, erlauben eine Verformung und Anpassung des
Behandlungselementes an die Kontur des zu waschenden oder zu polierenden Fahrzeugs.
Bei den bekannten Waschelementen sind die Streifen gleich lang und haben insbesondere
an beiden Seitenrändern gleichlange Randlinien, die als Schnitte oder Stanzlinien
ausgebildet sind und scharfkantig im Fußbereich enden. Die Behandlungselemente bestehen
aus einem Textil- oder Fasermaterial oder können auch aus einem geschäumten oder anderweitig
hergestellten Kunststoff bestehen. In der Praxis hat sich gezeigt, daß diese Waschelemente
eine begrenzte Standzeit haben, wobei insbesondere die Streifen einreißen und sich
ablösen.
[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Behandlungselement mit besserer Praxiseignung
aufzuzeigen.
[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.
Erfindungsgemäß haben die Rand- oder Trennlinien der Streifen am fußseitigen Ende
oder sogenannten Stielende eine verbreiterte Ausnehmung. Die Schnitt- oder Stanzlinie
läuft dabei in diese Verbreiterung aus, welche vorzugsweise eine runde Form aufweist.
Mit dieser Formgebung hat das Behandlungselement eine höhere Standzeit und Betriebsfestigkeit,
wobei insbesondere die Streifen stabiler sind. Sie reißen nicht mehr so leicht ein
und reißen auch nicht ab.
[0005] Nach der Erfindung ist es günstig, die Streifen im Fußbereich mit unterschiedlich
langen Randlinien auszubilden. Die Randlinien und auch die am Stielende befindlichen
Ausnehmungen sind dadurch versetzt zueinander. Mit dieser Maßnahme läßt sich ebenfalls
die Standfestigkeit des Behandlungselementes erhöhen.
[0006] Die Erfindung erlaubt es außerdem, in materialschonender Weise vorhandene Streifen
in sich noch einmal durch ein oder mehrere Trennlinien in zwei oder mehr Kleinstreifen
im Kopfbereich zu unterteilen. Hierdurch wird eine noch stärkere Auffächerung und
flexible Anpassung des Behandlungselementes erreicht. Die Trennlinien zwischen diesen
Kleinstreifen haben ebenfalls am fußseitigen Ende eine vergrößerte Ausnehmung und
erhalten hierdurch die benötigte hohe Stabilität und Rißfestigkeit.
[0007] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.
[0008] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise und schematisch dargestellt.
Im einzelnen zeigen
- Figur 1:
- im Ausschnitt ein lappenförmiges Behandlungselement mit Streifen und
- Figur 2:
- eine Variante zu Figur 1 mit einem scheibenförmigen Behandlungselement.
[0009] Die in den Zeichnungen dargestellten Behandlungselemente (1) sind Teile von Bürsten
für Autowasch- und Polieranlagen, insbesondere Teile von Waschbürsten oder Polierbürsten.
[0010] Die Behandlungselemente (1) haben im Außenbereich oder Kopfbereich (9) mehrere freigeschnittene,
freigestanzte oder auf sonstige Weise voneinander getrennte Streifen (3). In den gezeigten
Ausführungsbeispielen sind zumindest ein Teil der Streifen (3) im Fußbereich (8) untereinander
durch ein gemeinsames Fußteil miteinander verbunden. Die Behandlungselemente (1) haben
dadurch eine Lappenform mit einer z.B. im wesentlichen rechteckigen Gestalt wie in
Figur 1. Sie können alternativ aber auch eine Scheibenform oder Scheibensegmentform
mit einer z.B. kreisrunden oder segmentförmigen Gestalt haben.
[0011] Die Behandlungselemente (1) sind im Fußbereich (8) mit einem Träger (2) der Bürste
verbunden. Hierbei kann es sich um eine Tragschale, ein Tragrohr oder dergleichen
andere Konstruktion handeln. Die Verbindung zwischen den Behandlungselementen (1)
und dem Träger (2) kann beliebig sein.
[0012] Die lappenförmigen Behandlungselemente (1), wie sie beispielsweise in Figur 1 dargestellt
sind, sind mit ihrer Hauptebene vorzugsweise längs der Bürstendrehachse ausgerichtet
und axial auf dem Träger (2) befestigt. Die in Figur 2 gezeigten kreisscheiben- oder
kreissegmentförmigen Behandlungselemente (1) sind quer zur Bürstendrehachse ausgerichtet
und in Umfangsrichtung am vorzugsweise im wesentlichen zylindrischen Träger (2) befestigt.
[0013] Die Streifen (3) sind untereinander vorzugsweise von gleicher Formgebung. Die Streifen
(3) reichen nur über einen Teil der Länge der Behandlungselemente (1). Sie enden im
Fußbereich (8) mit Abstand oberhalb des Trägers (2). Die zusammenhängende Lappenform
oder Scheibenform bleibt dadurch im Fußbereich (8) erhalten.
[0014] Die Streifen (3) haben am fußseitigen Ende (7) ihre seitlichen Randlinien (4,5),
welches auch als Stielende bezeichnet wird, eine verbreiterte Ausnehmung (6). Die
Randlinien (4,5), die sich in der Praxis auch als Schnittlinien darstellen, münden
in dieser Ausnehmung (6). Die Ausnehmung (6) hat vorzugsweise eine runde Form, die
kreisrund, aber auch oval sein kann. Die Ausnehmungen (6) werden vorzugsweise als
Freistanzungen oder Bohrungen ausgebildet. Sie mindern die Kerbspannungen am Ende
der Rand- oder Schnittlinien (4,5) und verhindern, daß an diesen Stellen Risse entstehen.
[0015] Die Streifen (3) haben an ihren beiden gegenüberliegenden Seiten unterschiedliche
lange Randlinien (4,5). Dabei wechseln sich über die Streifen (3) hinweg vorzugsweise
die kurzen Randlinien (4) und die langen Randlinien (5) regelmäßig ab. Die Streifen
(3) haben dadurch untereinander eine gleiche Formgebung. Durch die unterschiedlich
langen Randlinien (4,5) sind auch die Ausnehmungen (6) in der Höhe bzw. im Abstand
vom Träger (2) zueinander versetzt. Diese Gestaltung trägt ebenfalls zur Stabilisierung
der Streifen (3) und zur Verminderung der Rißgefahr bei.
[0016] Figur 1 zeigt eine weitere Variante der Erfindung. Die Streifen (3) können im Kopfbereich
(9) ihrerseits noch einmal durch längslaufende Trennlinien (10) in zwei oder mehr
Kleinstreifen (3') unterteilt werden. Die Trennlinien reichen vorzugsweise nur über
einen Teil der Streifenlänge. Sie haben am fußseitigen Ende ebenfalls eine verbreiterte
Ausnehmung (6), die die Kerbspannungen verringert und die Stabilität der Kleinstreifen
(3') erhöht.
[0017] Die Behandlungselemente können aus beliebig geeigneten Materialen bestehen. Vorzugsweise
bestehen sie aus einem geschäumten Kunststoff, insbesondere einem geschlossenporigen
Polyäthylenschaum, der kein Wasser aufnimmt. Alternativ kann es sich auch um ein textiles
Material, z.B. einen Faserwerkstoff, einen Filz oder dergleichen handeln. Außerdem
sind beliebig andere geeignete Kunststoffe oder Naturmaterialien möglich.
[0018] Die Streifen haben vorzugsweise im Querschnitt eine Rechteckform und sind dicker
als die dünnen Haare oder Borsten herkömmlicher Waschbürsten. Beispielsweise haben
die Streifen oder Waschfinger (3) eine Breite von ca. 6 mm und eine Dicke von ca.
2 mm. Ihre Länge beträgt beispielsweise 200 mm.
[0019] In der gezeigten bevorzugten Ausführungsform haben die Behandlungselemente (1) sowohl
Ausnehmungen (6) wie auch unterschiedlich lange Rand- oder Schnittlinien (4,5). Alternativ
können sie Ausnehmungen (6) in Kombination mit gleichlangen Randlinien (4,5) oder
in einer weiteren Variante unterschiedliche lange Randlinien (4,5) ohne Ausnehmungen
(6) aufweisen.
[0020] Abwandlungen der gezeigten Ausführungsform sind in beliebiger Weise möglich. Bei
der bevorzugten Gestaltung haben die Randlinien (4,5) eine gerade Form. Sie können
alternativ auch eine andere Gestalt haben. Die Randlinien müssen auch nicht wie in
Figur 1 parallel verlaufen oder wie in Figur 2 radial auf den gleichen Mittelpunkt
zulaufen. Ferner kann die Lappen- oder Scheibenform beliebig variiert werden. Die
Waschelemente (1) können sich über die gesamte Länge oder über den gesamten Umfang
der Träger (2) erstrecken. Es ist aber auch nur eine Teilerstreckung möglich. Ferner
muß die Formgebung der Streifen (3) untereinander nicht gleich sein. Die Länge der
unterschiedlichen Randlinien (4,5) kann auch in mehreren Stufen oder Größen differieren,
so daß es insgesamt mehr als zwei unterschiedliche Längen gibt. Ferner können die
Ausnehmungen (6) eine beliebig geeignete Form haben.
[0021] In einer weiteren Abwandlung der gezeigten Ausführungsbeispiele können die Steifen
(3) als Einzelstreifen ausgebildet und für sich einzeln am Träger (2) auf geeignete
Weise befestigt sein. Sie haben dann keine Lappen- oder Scheibenform. Im Kopfbereich
sind diese Streifen durch Trennlinien mit fußseitigen verbreiterten Ausnehmungen in
mehrere Kleinstreifen (3') unterteilt. Die Trennlinien (10) können hier, wie auch
in den beiden gezeigten Ausführungsbeispielen von Figur 1 und 2, bis in den Fußbereich
(8) der streifen (3)ragen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0022]
- 1
- Waschelement
- 2
- Träger, Tragschale, Tragrohr
- 3
- Streifen, Waschfinger
- 3'
- Kleinstreifen
- 4
- Randlinie, Schnittlinie, kurz
- 5
- Randlinie, Schnittlinie, lang
- 6
- Ausnehmung
- 7
- fußseitiges Ende, Stielende
- 8
- Fußbereich
- 9
- Kopfbereich
- 10
- Trennlinie, Schnittlinie
1. Behandlungselement für Bürsten, insbesondere Waschoder Polierbürsten, von Autowasch-
oder Polieranlagen, das mehrere Streifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen (3,3') zumindest teilweise am fußseitigen Ende (7) ihrer Trenn- oder
Randlinien (4,5,10) eine verbreiterte Ausnehmung (6) aufweisen.
2. Behandlungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (6) eine runde Form aufweist.
3. Behandlungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (6) als Freistanzung oder Bohrung ausgebildet ist.
4. Behandlungselement insbesondere nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen (3) an den Seiten unterschiedlich lange Randlinien (4,5) aufweisen.
5. Behandlungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen (3) im Kopfbereich (9) in zwei oder mehr Kleinstreifen (3') unterteilt
sind, wobei deren Trennlinien (10) am fußseitigen Ende (7) eine verbreiterte Ausnehmung
(6) aufweisen.
6. Behandlungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen (3) untereinander eine gleiche Formgebung haben.
7. Behandlungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlungselemente (1) eine Lappen-, Scheiben- oder Scheibensegmentform aufweisen.
1. Treatment element for brushes, in particular washing or polishing brushes, of car
washing or polishing installations, which comprises a plurality of strips, characterised in that at least in part the strips (3, 3') exhibit an enlarged recess (6) at the foot end
(7) of their dividing or edge lines (4, 5, 10).
2. Treatment element according to claim 1, characterised in that the recess (6) exhibits a round shape.
3. Treatment element according to claim 2, characterised in that the recess (6) takes the form of a free stamping or drilling.
4. Treatment element, in particular according to claim 1, 2 or 3, characterised in that at the sides the strips (3) exhibit edge lines (4, 5) of different lengths.
5. Treatment element according to one of claims 1 to 4, characterised in that in the head area (9) the strips (3) are divided into two or more small strips (3'),
their dividing lines (10) exhibiting an enlarged recess (6) at the foot end (7).
6. Treatment element according to one of claims 1 to 5, characterised in that between themselves the strips (3) have the same shaping.
7. Treatment element according to one of claims 1 to 6, characterised in that the treatment elements (1) exhibit a tab, disc or disc segment shape.
1. Elément de traitement pour brossés, notamment brosses de lavage ou de polissage, d'installations
de lavage automobile ou de polissage, qui comprend plusieurs lamelles, caractérisé en ce que, au moins en partie, les lamelles (3, 3') comportent une découpe élargie (6) à l'endroit
de l'extrémité côté pied (7) de leurs lignes de séparation ou de bord (4, 5, 10).
2. Elément de traitement suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la découpe (6) présente une forme arrondie.
3. Elément de traitement suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la découpe (6) se présente sous forme d'un découpage libre ou d'un perçage.
4. Elément de traitement notamment suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que, sur les côtés, les lamelles (3) présentent des lignes de bord (4, 5) de longueurs
différentes.
5. Elément de traitement suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, dans la zone de tête (9), les lamelles (3) sont divisées en deux petites lamelles
(3') ou davantage, les lignes de séparation (10) de celles-ci comportant, à l'extrémité
côte pied (7), une découpe élargie (6).
6. Elément de traitement suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les lamelles (3) présentent une configuration identique entre elles.
7. Elément de traitement suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les éléments de traitement (1) ont une forme de volet, de disque ou de segment de
disque.
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