(19)
(11) EP 1 118 434 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.07.2001  Patentblatt  2001/30

(21) Anmeldenummer: 01101012.1

(22) Anmeldetag:  18.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B25B 13/50, B25B 13/48, B25B 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.01.2000 DE 10002224

(71) Anmelder: Lindner Armaturen GmbH
D-09117 Chemnitz (DE)

(72) Erfinder:
  • Opitz, Eberhard
    01307 Dresden (DE)
  • Höhne, Falk
    08371 Glauchau (DE)

(74) Vertreter: Findeisen, Andreas et al
Patentanwälte Findeisen & Neumann Andréstrasse 25
09112 Chemnitz
09112 Chemnitz (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Verbindung einer Rohrleitung mit einem Rohrleitungselement mittels Klemm- oder Schneidring


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer Rohrleitung mit einem Rohrleitungselement mittels Klemm- oder Schneidring, wobei dem Klemm- oder Schneidring eine Hülse zugeordnet wird, die mit einem Werkzeug radial verdrehbar ist und wobei die Drehbewegung der Hülse in eine, auf den Klemm- oder Schneidring wirkende axiale Bewegung gewandelt wird. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche Vorrichtung zu schaffen, die sowohl ein ausreichendes Anziehen des Spannmittels als auch eine hohe Sicherheit gegen ein zu starkes Anziehen des Spannmittels ermöglicht. Hierfür wird vorgeschlagen, dass am Außenumfang der Hülse (4) eine Antriebsfläche (41) ausgestaltet ist, die von einem Antrieb (54) beaufschlagbar ist, der in einem gabelförmigen Adapter (5) gelagert ist und Anschlagflächen (51; 52) zur Abstützung der Hülse (4) aufweist sowie einen Abschnitt (53), der mit dem Rohrleitungselement (2) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Kontur dieses Abschnittes (53) am Adapter (5) der in Montageposition zugeordneten Außenkontur (23) des Rohrleitungselementes (2) entspricht.






Recherchenbericht