(19)
(11) EP 1 183 986 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.2002  Patentblatt  2002/10

(21) Anmeldenummer: 01113593.6

(22) Anmeldetag:  15.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42, F16K 15/04, F16K 11/056, A47L 15/23
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.08.2000 DE 10042782

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Forst, Klaus-Martin
    90427 Nürnberg (DE)
  • Eckert, Holger
    90469 Nürnberg (DE)
  • Mack, Friedrich
    90478 Nürnberg (DE)
  • Wolfgang Schmidt
    D-91238 Engelthal (DE)

   


(54) Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglich angeordneten Verschliesselement


(57) Die Erfindung betrifft ein Ventil (8) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Hohlraum (13), der durch einen Ventilkörper (12) abgegrenzt wird, mit einem Einlaß für eine Spülflüssigkeit und zumindest einem ersten und zweiten Auslaß (15, 16), die durch ein im Hohlraum (13) beweglich angeordnetes Verschließelement (14) versperrbar sind und den Hohlraum (13) mit einer ersten und zweiten Leitung (9, 10) verbinden. Erfindungsgemäß wird nach einer Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr durch eine Flüssigkeitsströmung aus dem ersten Auslaß (15) das Verschließelement (14) vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16) über eine erste Führungsbahn (A) einer Hysterese-artigen Führungseinrichtung verschoben. Vom zweiten Auslaß (16) bewegt sich das Verschließelement (14) über eine zweite Führungsbahn (B) der Führungseinrichtung zum ersten Auslaß (15) zurück. Durch Wiedereinschalten der Flüssigkeitszufuhr während der Bewegung des Verschließelements (14) auf der zweiten Führungsbahn (B) kann das Verschließelement (14) dort festgehalten werden und durch beide Auslässe (15, 16) kann Flüssigkeit in die erste und zweite Leitung (9, 10) strömen.







Recherchenbericht