Verriegelungsgriff, insbesondere für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Ein Verriegelungsgriff, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, soll verbessert werden. Hierzu ist eine Betätigungswippe (1) vorgesehen, die um eine Achse (2) drehbar gelagert ist und durch die eine Scheibe (6) antreibbar ist, wobei durch die Scheibe (6) eine Verriegelungsvorrichtung antreibbar ist (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsgriff, insbesondere für Kraftfahrzeuge oder sonstige Fahrzeuge, insbesondere für deren Türen und/oder Fenster.

[0002] Derartige Verriegelungsgriffe sind bereits bekannt. Üblicherweise werden derartige Griffe durch ihre Bewegung charakterisiert, wie beispielsweise Drehgriffe, Wippengriffe oder Druckbetätigungen. Die Griffe können wahlweise mit oder ohne Schloß ausgeführt sein. Die Auswahl der Griffvariante richtet sich insbesondere nach dem zur Verfügung stehenden Bauraum und/oder nach den zu übertragenden Kräften und deren Richtung.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Verriegelungsgriff der eingangs angegebenen Art vorzuschlagen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Verriegelungsgriff gelöst, der durch eine Betätigungswippe und eine Scheibe gekennzeichnet ist. Die Betätigungswippe ist um eine Achse drehbar gelagert. Durch die Betätigungswippe ist die Scheibe antreibbar. Durch die Scheibe ist eine Verriegelungsvorrichtung antreibbar. Durch diese Ausgestaltung können je nach Auslegung die Betätigungskräfte hoch oder niedrig im Verhältnis zu den Verriegelungskräften eingestellt werden.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Vorzugsweise verläuft die Drehachse der Scheibe im wesentlichen im rechten Winkel zur Achse der Betätigungswippe. Hierdurch ist ein besonders platzsparender Aufbau möglich.

[0007] Die Betätigungswippe kann einen Treibstock aufweisen, der in ein Loch der Scheibe eingreift. Hierdurch kann die Bewegungsübertragung von der Betätigungswippe auf die Scheibe erfolgen. Es sind aber auch andere Antriebsarten möglich, beispielsweise ein Schneckenradantrieb.

[0008] Vorteilhaft ist es, wenn eine weitere Betätigungswippe vorhanden ist. Diese weitere Betätigungswippe ist ebenfalls um eine Achse drehbar. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, wenn die weitere Betätigungswippe um dieselbe Achse wie die (erste) Betätigungswippe drehbar gelagert ist. Die Drehachsen der Betätigungswippen verlaufen also vorzugsweise koaxial.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe eine Wippenverriegelung aufweist. Sie kann eine Wippenverriegelung für eine Betätigungswippe (also die (erste) Betätigungswippe oder die weitere Betätigungswippe) aufweisen. Es ist allerdings auch möglich, daß die Scheibe für beide Betätigungswippen jeweils eine Wippenverriegelung aufweist.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weisen eine oder beide Betätigungswippen einen Winkel auf, in den ein Verriegelungselement der Scheibe eingreift. Anstelle eines Winkels kann auch ein anderes Bauteil verwendet werden, das an der bzw. den Betätigungswippen befestigt ist oder das deren Bestandteil ist. Das Verriegelungselement kann an der Scheibe befestigt oder deren Bestandteil sein.

[0011] Wenn - nach der erwähnten vorteilhaften Weiterbildung - zwei Betätigungswippen vorhanden sind, so daß eine zweiseitige Wippenbetätigung möglich ist, kann auch eine einseitige Wippenverriegelung an der Scheibe angebracht sein. Diese einseitige Wippenverriegelung kann derart ausgeführt sein, daß ein an der Scheibe befindliches Teil - dies kann auch eins sein mit der Scheibe - in einen Winkel oder ein sonstiges Bauteil, das an der Betätigungswippe befestigt oder anderweitig daran vorgesehen ist, eingreift. Auf diese Weise entstehen zwei vorzugsweise im Winkel von 90° zueinander stehende Bewegungsrichtungen der Scheibe und der Wippe, die sich in Ausgangsstellung gegenseitig hemmen, wenn nur eine der beiden Betätigungswippen betätigt wird. Dieses Prinzip kann wahlweise an einer oder an beiden Betätigungswippen angebracht werden.

[0012] Die Erfindung betrifft ferner eine Türe und/oder ein Fenster, insbesondere ein Schiebefenster, eines Fahrzeugs oder Kraftfahrzeugs, die durch einen erfindungsgemäßen Verriegelungsgriff gekennzeichnet ist.

[0013] Durch die Erfindung kann ein Verriegelungsgriff realisiert werden, der sehr flach aufbaut. Es kann eine hohe Variabilität der Verriegelungsanschlüsse, auch und gerade hinsichtlich ihrer Anzahl, erreicht werden. Ferner ergeben sich durch die Erfindung viele Übersetzungsmöglichkeiten, insbesondere hinsichtlich des Verhältnisses der Betätigungskräfte zu den Verriegelungskräften. Ferner ist es möglich, einen Mißbrauchsschutz zu integrieren, ohne möglicherweise zusätzliche Bauteile einsetzen zu müssen. Der Mißbrauchsschutz kann wahlweise an einer oder beiden Betätigungswippen vorgesehen werden. Ferner ist es möglich, den Betätigungswinkel der Betätigungswippen durch einen Anschlag zu begrenzen, so daß die Betätigungswippe bzw. die Betätigungswippen die Bewegungsabläufe der zu öffnenden und/oder zu schließenden Bauteile unterstützen können.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

einen Verriegelungsgriff in der verriegelten Ausgangsstellung in einer Seitenansicht,

Fig. 2

den Verriegelungsgriff gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von oben,

Fig. 3

den Verriegelungsgriff in der entriegelten Stellung in einer Seitenansicht und

Fig. 4

den Verriegelungsgriff gemäß Fig. 3 in einer Ansicht von oben.

[0015] Der Verriegelungsgriff umfaßt eine erste Betätigungswippe 1, die um eine Mittelachse 2 drehbar gelagert ist, und eine zweite (weitere) Betätigungswippe 3, die um dieselbe Mittelachse 2 drehbar gelagert ist. Mit der ersten Betätigungswippe 1 ist ein (erster) Treibstock 4 verbunden, der im Bereich der Mittelachse 2 an der ersten Betätigungswippe 1 befestigt ist und der in ein erstes Loch 5 in einer Scheibe 6 eingreift, die um eine vertikale Achse 7 drehbar gelagert ist. Die vertikale Achse 7 schneidet die horizontale Mittelachse 2. Die Drehachse 7 der Scheibe 6 verläuft also im rechten Winkel zur Mittelachse 2 der (ersten) Betätigungswippe 1.

[0016] An der Scheibe 6 ist eine (erste) Anbindung 8 für ein (erstes) Verriegelungsgestänge 9 vorgesehen. Das Verriegelungsgestänge 9 verläuft im wesentlichen in der Ebene oder parallel zur Ebene der Scheibe 6.

[0017] Die Scheibe 6 weist eine Wippenverriegelung auf, die ein Verriegelungselement 10 umfaßt, welches an derjenigen Seite der Scheibe 6 vorgesehen ist, die unter der weiteren Betätigungswippe 3 liegt. Die weitere Betätigungswippe 3 ist an ihrer Unterseite mit einem Winkel 11 versehen, in den das Verriegelungselement 10 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise eingreift, so daß die Scheibe 6 mit der weiteren Betätigungswippe 3 verriegelt ist.

[0018] An der Scheibe 6 ist ferner eine weitere Anbindung 12 vorgesehen, die der ersten Anbindung 8 gegenüberliegt und an der ein weiteres Verriegelungsgestänge 13 befestigt ist, das im wesentlichen parallel zum ersten Verriegelungsgestänge 9 verläuft, jedoch in entgegengesetzter Richtung.

[0019] Bei einer Betätigung der ersten Betätigungswippe 1 in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise in einer Richtung im Uhrzeigersinn um die Mittelachse 2 wird die Scheibe 6 in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise um die vertikale Achse 7 im Uhrzeigersinn gedreht. Die weitere Betätigungswippe 3 wird in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise um die Mittelachse 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht (in Richtung des Pfeils 14 in Fig. 1). Durch die Drehung der Scheibe 6 und der weiteren Betätigungswippe 3 wird die Verriegelung zwischen Verriegelungselement 10 und Winkel 11 freigegeben. Die Drehung der Scheibe 6 wird über die Anbindungen 8 und 12 auf die Verriegelungsgestänge 9 und 13 übertragen.

[0020] An der weiteren Betätigungswippe 3 kann ein weiterer Treibstock (in der Zeichnung nicht dargestellt) vorgesehen sein, der in das weitere Loch 15 in der Scheibe 6 eingreift.

[0021] Durch die Erfindung wird ein Verriegelungsgriff geschaffen, dessen Betätigung mit einer oder zwei Betätigungswippen ausgeführt werden kann, die um eine Mittelachse 2 gedreht werden. Durch diese Drehung wird mittels eines oder zweier Treibstöcke oder einer anderen Antriebsart, eventuelle einem Schneckenradantrieb, die Scheibe 6 angetrieben. Diese Scheibe 6 treibt wiederum ein Gestänge 9, 13 an, das einseitig oder aber vorzugsweise zweiseitig eine Verriegelung betätigt. Mit dieser Einheit können je nach Auslegung Betätigungskräfte hoch oder niedrig im Verhältnis zu den Verriegelungskräften eingestellt werden. Die Einstellung kann durch die Längen der Hebel der Betätigungswippen 1 und 3, durch die Dimensionierung des bzw. der Treibstöcke, durch die Abstände der Löcher 5, 15 von der Scheiben-Drehachse 7 und/oder durch die Abstände der Anbindungen 8, 12 der Verriegelungsgestänge 9, 13 von der Scheiben-Drehachse 7 erfolgen.

[0022] Wie aus dem Ausführungsbeispiel ersichtlich ist bei zweiseitiger Wippenbetätigung eine einseitige Wippenverriegelung an der Scheibe vorgesehen. Diese einseitige Wippenverriegelung ist derart ausgeführt, daß ein an der Scheibe 6 befindliches Teil, nämlich das Verriegelungselement 10 (dieses kann auch eins sein mit der Scheibe) in einen Winkel 11 (oder ein sonstiges Bauteil), der an der weiteren Betätigungswippe 3 befestigt oder anderweitig vorgesehen ist, eingreift. So entstehen zwei in einen Winkel von 90° zueinander stehende Bewegungsrichtungen der Scheibe 6 und der Betätigungswippe bzw. Betätigungswippen, die sich in der Ausgangsstellung gegenseitig hemmen, wenn nur eine der beiden Betätigungswippen betätigt wird. Dieses Prinzip kann wahlweise an eine oder an beide Betätigungswippen angebracht werden.

Ansprüche

1. Verriegelungsgriff, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
gekennzeichnet durch
eine Betätigungswippe (1), die um eine Achse (2) drehbar gelagert ist und durch die eine Scheibe (6) antreibbar ist, wobei durch die Scheibe (6) eine Verriegelungsvorrichtung (9, 13) antreibbar ist.

2. Verriegelungsgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (7) der Scheibe (6) im wesentlichen im rechten Winkel zur Achse (2) der Betätigungswippe (1) verläuft.

3. Verriegelungsgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswippe (1) einen Treibstock (4) aufweist, der in ein Loch (5) der Scheibe (6) eingreift.

4. Verriegelungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine weitere Betätigungswippe (3).

5. Verriegelungsgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Betätigungswippe (3) um dieselbe Achse (2) wie die (erste) Betätigungswippe (1) drehbar gelagert ist.

6. Verriegelungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (6) eine Wippenverriegelung (10, 11) aufweist.

7. Verriegelungsgriff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (6) eine Wippenverriegelung (10, 11) für eine Betätigungswippe (3) aufweist.

8. Verriegelungsgriff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (6) eine Wippenverriegelung (10, 11) für beide Betätigungswippen (1, 3) aufweist.

9. Verriegelungsgriff nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Betätigungswippen (1, 3) einen Winkel (11) aufweisen, in den ein Verriegelungselement (10) der Scheibe (6) eingreift.

10. Türe und/oder Fenster, insbesondere Schiebefenster, eines Fahrzeugs oder Kraftfahrzeugs,
gekennzeichnet durch
einen Verriegelungsgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung