(19)
(11) EP 0 900 035 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.11.2002  Patentblatt  2002/45

(21) Anmeldenummer: 98903022.6

(22) Anmeldetag:  22.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 1/032
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9800/342
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9803/2353 (30.07.1998 Gazette  1998/30)

(54)

STUHL MIT SYNCHRONMECHANIK

CHAIR WITH A SYNCHRONISATION MECHANISM

CHAISE A MECANISME DE SYNCHRONISATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR NL

(30) Priorität: 23.01.1997 DE 19702328

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.03.1999  Patentblatt  1999/10

(73) Patentinhaber: COMFORTO GmbH
D-59229 Ahlen (DE)

(72) Erfinder:
  • ASSMANN, Jörg
    D-33397 Rietberg (DE)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Postfach 26 01 62
80058 München
80058 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 033 953
DE-A- 3 834 614
DE-C- 4 208 648
US-A- 5 560 682
DE-A- 3 700 447
DE-C- 3 608 718
US-A- 5 423 594
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit Synchronmechanik von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art. Mit Synchronmechariik bezeichnet man eine gelenkige Kopplung zwischen Sitz und Rückenlehne derart, daß eine Neigungsveränderung der Rückenlehne automatisch mit einer Neigungsveränderung des Sitzes, und umgekehrt, verbunden ist. Dies verbessert den Sitzkomfort, da bei aufrechter Rückenhaltung eine etwa horizontale Einstellung des Sitzes und bei zurückgelehnter Rückenhaltung eine nach hinten abfallende Position des Sitzes erwünscht ist. Stühle mit Synchronmechanik sind in zahlreichen Ausführungen bekannt, beispielsweise können die Druckschriften DE 30 33 953 C2, DE 36 08 718 C3 und DE 38 34 614 A1 genannt werden. Das Verhältnis zwischen den miteinander gekoppelten Neigungsänderungen des Sitzes und der Rückenlehne, d.h. der sogenannte Synchronverlauf, wird von den gegenseitigen Abständen der Schwenkachsen und Gelenkverbindungspunkte bestimmt.

    [0002] Dieses Verhältnis bzw. dieser Synchronverlauf liegt bei diesen vorbekannten Stühlen mit Synchronmechanik konstruktionsbedingt unveränderlich fest. Anpassungen an die körperlichen Gegebenheiten der sitzenden Personen, z.B. an das Körpergewicht, sind allenfalls durch Einstellung einer der Neigungsänderung entgegenwirkenden Federkraft (vgl. DE 3608718 C2 oder DE 3700447 A1) oder durch Änderung der Sitzneigung in der Normalstellung (vgl. DE 4324545 A1) möglich.

    [0003] Aus US-A-5423594 ist ein Stuhl mit Synchronmechanik bekannt, bei dem durch Ändern der Länge eines den Rückenlehnenträger mit der Basis des Stuhls verbindenden Lenkers das Synchronverhältnis geändert werden kann. Durch eine Längenänderung des Lenkers ändert sich auch der Winkel zwischen Rückenlehne und Sitz in der Normalstellung des Stuhles.

    [0004] US-A-5560682 offenbart einen Stuhl mit Synchronmechanik, bei dem ebenfalls der Synchronverlauf dadurch geändert werden kann, daß die Geometrie einer den Rückenlehnenträger und der Basis-struktur des Stuhles verbindenden Lenkerverbindung verändert wird, was jedoch nur durch Auswechseln von Elementen der Lenkerverbindung möglich ist.

    [0005] Aus DE-A-37 00 447 ist ein Stuhl bekannt, der wahlweise mit oder ohne Synchronmechanik ausgeführt werden kann je nach dem, ob ein Verbindungslenker zwischen Sitz- und Rückenlehnenträger oder zwischen Sitz und der Basisstruktur des Stuhles angeordnet wird. Die Wahl zwischen diesen beiden Positionen des Lenkers muß herstellerseitig erfolgen, eine Verstellmöglichkeit durch den Benutzer ist nicht vorgesehen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der genannten Art so auszubilden, daß der Synchronverlauf, d.h. das Verhältnis zwischen den gekoppelten Neigungsänderungen von Sitz und Lehne durch den Benutzer in einfacher Weise verändert werden kann.

    [0007] Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe ist in Anspruch 1 angegeben. Die Unteransprüche beziehen sich auf vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung.

    [0008] Grundgedanke der Erfindung ist es, das Verhältnis zwischen den gekoppelten Neigungsänderungen von Sitz und Rückenlehne nicht durch Verändern der effektiven Länge eines sie koppelnden Lenkers zu verändern, sondern durch Verschieben des Lenkers relativ zur Sitz- und Lehnenschwenkachse. Da die Gelenke des Lenkers in Schlitzen des Sitzes und des Rückenlehnenträgers verschiebbar geführt sind und diese Schlitze in der Normalstellung des Stuhles annähernd horizontal und damit auch annähernd parallel zueinander verlaufen, wird durch Verschieben des Lenkers in den Schlitzen nicht die Neigung der Rückenlehne relativ zum Sitz in der Normalstellung verändert, sondern nur das Verhältnis zwischen den Neigungsänderungen von Rückenlehne und Sitz.

    [0009] Eine Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in schematischer Seitenansicht einen Bürostuhl mit einer einstellbaren Synchronmechanik gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

    [0010] An einer Stuhlsäule 1 ist in an sich bekannter Weise drehbar und höhenverstellbar ein Sitzträger 3 gelagert. Im vorderen Bereich des Sitzträgers 3 ist um eine horizontale Achse 5 drehbar der Sitz 7 gelagert. Diese Sitzschwenkachse 5 befindet sich vorzugsweise unterhalb des vorderen Teils des Sitzes 7. In einem Abstand von der Drehachse 5 nach hinten versetzt ist am Sitzträger 3 eine zweite horizontale Drehachse 9 ausgebildet, um die ein Rückenlehnenträger 11 drehbar gelagert ist, der eine Rückenlehne 13 trägt. Der Rückenlehnenträger 11 ist mit dem Sitz 7 durch einen Kopplungslenker 15 gelenkig gekoppelt. Zu diesem Zweck hat der Kopplungslenker 15 einen oberen Lagerzapfen 15a, der in einen annähernd horizontalen Schlitz 17 des Sitzes 7 eingreift, und einen unteren Lagerzapfen 15b, der in einen annähernd horizontalen Schlitz 19 des Rückenlehnenträgers 11 eingreift. Die Lagerzapfen 15a, 15b sind in den Schlitzen 17, 19 verschiebbar, und die Position des Kopplungslenkers 15 in Längsrichtung der Schlitze 17, 19 kann mittels einer Schraubspindel 21 verstellt und festgelegt werden, die am Sitzträger 7 gelagert ist und mit einem Handrad 23 vom Benutzer gedreht werden kann.

    [0011] Es versteht sich für den Fachmann, daß der Kopplungslenker 15 mit seinen Lagerzapfen 15a und 15b sowie die Schlitze 17, 19 jeweils paarweise beiderseits der lotrechten Mittelebene des Sitzes vorgesehen sein können. Alternativ können sie auch nur einfach in der Mittelebene des Stuhls vorgesehen sein.

    [0012] Durch Drehen der Schraubspindel 21 kann der Kopplungslenker 15 in Längsrichtung der Schlitze 17, 19 verschoben und dadurch der Abstand der von den Lagerzapfen 15a, 15b gebildeten Gelenkpunkte von der Sitz- und Lehnenschwenkachse 5 und 9 verändert werden. In der Zeichnung ist der Kopplungslenker 15 in seiner linken oder vorderen Endposition dargestellt, in der der Gelenkzapfen 15a von der Schwenkachse 5 des Sitzes 7 den kleinstmöglichen Abstand A hat. Wenn in dieser Position des Kopplungslenkers 15 der Rückenlehnenträger 11 mit der Rückenlehne 13 um den Winkel β nach hinten in die gestrichelt dargestellte Position 11', 13' geschwenkt wird, wird der Sitz 7, da er mit dem Rückenlehnenträger 11 durch den Kopplungslenker 15 gekoppelt ist, um den Winkel α nach unten geschwenkt. Das Verhältnis zwischen den Winkeln α und β hängt von dem Abstand des Kopplungslenkers 15 von den Schwenkachsen 5 und 9 ab. In der dargestellten linken Endposition des Kopplungslenkers 15 ergibt sich der kleinste Sitzneigungswinkel α bei einem gegebenen Lehnenneigungswinkel β, d.h. das Verhältnis des Sitzneigungswinkels α zum Lehnenneigungswinkel β, das sogenannte Synchronverhältnis, hat den kleinstmöglichen Wert. Es beträgt bei dem dargestellten Beispiel ca. 0,4 : 1.

    [0013] Wird der Kopplungslenker 15 mittels der Spindel 21 nach rechts verschoben, bis der Lagerzapfen 15a das rechte oder hintere Ende des Schlitzes 17 erreicht hat und von der Schwenkachse 5 des Sitzes 7 den größtmöglichen Abstand B hat, dann wird bei einer Rückwärtsneigung des Rückenlehnenträgers 11 um den gleichen Winkel β der Sitz 7 durch den Kopplungslenker 15 um einen Winkelbetrag α' (nicht eingezeichnet) nach unten gezogen, der deutlich größer ist als der eingezeichnete Winkel α. Dies bedeutet, daß das Verhältnis des Winkels α' zum Winkel β einen größeren Wert hat. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel würde das Synchronverhältnis in der rechten Endstellung des Kopplungslenkers 15 ca. 0,7 : 1 betragen.

    [0014] Es versteht sich, daß die Zeichnung nur ein schematisches Ausführungsbeispiel darstellt. Zahlreiche für die Erfindung unwesentliche Einzelheiten sind weggelassen, wie z.B. etwaige Federn oder dergleichen, die den Schwenkbewegungen des Sitzes 7 und des Rückenlehnenträgers 11 den erforderlichen Widerstand leisten, bzw. die Rückstellkraft erzeugen, die Sitz und Lehne in die Normalstellung zurückführt.

    [0015] Auch kann die Einrichtung zum Verschieben der Gelenkverbindung zwischen Sitz 7 und Rückenlehnenträger 11 relativ zu deren Schwenkachsen 5 und 9 mechanisch in anderer Weise als mittels Führungsschlitzen und Schraubspindeln ausgeführt sein. An Stelle der dargestellten mechanischen Verstellung kann auch eine Verstellung mittels Elektromotor in Betracht gezogen werden. Anstatt einer stufenlosen Verstellung kann eine Einstellung in einer Anzahl von vorgegebenen Schritten vorgesehen sein. Auch kann die Änderung des Synchronverhältnisses auch durch Verlagern der Sitz- und/oder Lehnenschwenkachse 5, 9 relativ zur Gelenkkopplung 15 herbeigeführt werden.


    Ansprüche

    1. Stuhl mit Synchronmechanik, mit
       einem Gestell (3),
       einem Sitz (7), der am Gestell (3) um eine reelle oder gedachte horizontale Sitzschwenkachse (5) schwenkbar gelagert und aus seiner Normalstellung nach unten schwenkbar ist,
       einem eine Rückenlehne (13) tragenden Rückenlehnenträger (11), der am Gestell (3) um eine reelle oder gedachte horizontale Lehnenschwenkachse (9) schwenkbar gelagert und aus seiner Normalstellung nach hinten schwenkbar ist,
       und einem Lenker (15), der an seinen beiden Enden mittels Gelenken (15a, 15b) mit dem Sitz (7) bzw. dem Rückenlehnenträger (11) verbunden ist und deren Schwenkbewegungen miteinander koppelt,
       wobei durch die Abstände der Gelenke (15a, 15b) von der Sitzschwenkachse (5) und Lehnenschwenkachse (9) das Verhältnis zwischen den Änderungen der Schwenkwinkel (α, β) von Sitz (7) und Rückenlehnenträger (11), d. h. der Synchronverlauf, festgelegt ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke (15a, 15b) des Lenkers (15) in Schlitzen (17, 19) des Sitzes (7) und des Rückenlehnenträgers (11) verschiebbar geführt sind, daß die Schlitze (17, 19) in Normalstellung von Sitz (7) und Rückenlehnenträger (11) etwa horizontal verlaufen, und daß der Lenker (15) längs der Schlitze (17, 19) durch eine Verstellmechanik (21) stufenweise oder kontinuierlich verstellbar und festlegbar ist.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmechanik eine Schraubspindel (21) aufweist.
     
    3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellstrecke des Lenkers (15) relativ zum Sitz (7) und zum Rückenlehnenträger (11) so gewählt ist, daß das Synchronverhältnis, d. h. das Verhältnis einer Neigungswinkeländerung des Sitzes (7) zu der damit gekoppelten Neigungswinkeländerung des Rückenlehnenträgers (11) am einen Ende des Verstellbereiches weniger als 0,5:1, insbesondere ca. 0,4:1 oder weniger, und am anderen Ende des Verstellbereichs mehr als 0,5:1, insbesondere ca. 0,7:1 oder mehr beträgt.
     


    Claims

    1. A chair, with a synchronising mechanism, having
       a frame (3),
       a seat (7) which is pivotably mounted on the frame (3) about a real or imaginary horizontal seat pivot axis (5) and which can pivot downwards from its normal position,
       a backrest support (11) carrying a backrest (13), which support is pivotably mounted on the frame (3) about a real or imaginary horizontal backrest pivot axis (9) and can pivot rearwards from its normal position,
       and a link (15) which at both ends is connected by means of articulations (15a,15b) to the seat (7) and to the backrest support (11) respectively and couples their pivoting movements with one another,
       wherein the ratio between the alterations in the pivot angles (α, β) of the seat (7) and the backrest support (11), i.e. the synchronising curve, is determined by the distances of the articulations (15a,15b) from the seat pivot axis (5) and the backrest pivot axis (9),
    characterised in that the articulations (15a,15b) of the link (15) are guided displaceably in slots (17,19) of the seat (7) and of the backrest support (11), and in that the slots (17,19) extend substantially horizontally in the normal position of the seat (7) and the backrest support (11), and in that the link (15) can be adjusted and located stepwise or continuously along the slots (17,19) by an adjusting mechanism (21).
     
    2. A chair according to Claim 1, characterised in that the adjusting mechanism hasp a screw spindle (21).
     
    3. A chair according to Claim 1 or 2, characterised in that the adjustment extent of the link (15) relative to the seat (7) and to the backrest support (11) is chosen so that the synchronising ratio, i.e. the ratio of an alteration in inclination of the seat (7) relative to the alteration in inclination of the backrest support (11) coupled therewith at the end of the adjustment range is lower than 0.5 to 1, in particular about 0.4:1 or lower, and at the other end of the adjustment range is more than 0.5:1, in particular about 0.7:1 or more.
     


    Revendications

    1. Chaise à mécanisme de synchronisation avec
    un châssis (3),
    un siège (7), monté sur le châssis (3) pivotant autour d'un axe de pivotement horizontal de siège (5) réel ou imaginaire et pouvant pivoter vers le bas à partir de sa position normale,
    un support de dossier (11) portant un dossier (13) monté sur le châssis (3) pivotant autour d'un axe de pivotement horizontal de dossier (9) réel ou imaginaire et pouvant pivoter vers l'arrière à partir de sa position normale,
    et un levier (15) qui est relié à ses deux extrémités au siège (7) respectivement au support de dossier (11) au moyen d'articulations (15a, 15b) et qui accouple leurs mouvements de pivotement entre eux,
    le rapport entre les modifications des angles de pivotement (α, β) du siège (7) et du support de dossier (11), c'est à dire le déroulement synchrone, est fixé par les écarts des articulations (15a, 15b) entre l'axe de pivotement du siège (5) et l'axe de pivotement du dossier (9),
    caractérisée en ce que les articulations (15a, 15b) du levier (15) sont guidées à coulissement dans des fentes (17, 19) du siège (7) et du support de dossier (11), en ce que les fentes dans la position normale du siège (7) et du support de dossier (11) s'étendent à peu près horizontalement et en ce que le levier (15) peut être déplacé par pas ou en continu le long des fentes (17, 19) par un mécanisme de réglage (21) et fixé.
     
    2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que le mécanisme de réglage est une broche filetée (21).
     
    3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la distance de réglage du levier (15) par rapport au siège (7) et au support de dossier (11) est choisie de telle sorte que le rapport de synchronisation, c'est à dire le rapport d'une modification d'angle d'inclinaison du siège (7) à la modification d'angle d'inclinaison du support de dossier (11) couplée avec elle, est, à une extrémité de la zone de réglage, inférieur à 0,5:1, notamment environ 0,4:1 ou moins, et, à l'autre extrémité de la zone de réglage, notamment environ 0,7:1 ou plus.
     




    Zeichnung