(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 1 015 353 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.11.2002 Patentblatt 2002/45 |
(22) |
Anmeldetag: 29.08.1998 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9805/509 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9901/5436 (01.04.1999 Gazette 1999/13) |
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(54) |
KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN
HINGE-LID BOX FOR CIGARETTES
PAQUE A COUVERCLE ARTICULE POUR CIGARETTES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
19.09.1997 DE 19741481
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.07.2000 Patentblatt 2000/27 |
(73) |
Patentinhaber: FOCKE & CO. |
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27283 Verden (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- FOCKE, Heinz
D-27283 Verden (DE)
- NEUBER, Dieter
Upper Saddle River, NY 07458 (US)
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(74) |
Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al |
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Meissner, Bolte & Partner
Anwaltssozietät GbR
Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 205 766 EP-A- 0 764 594 DE-A- 3 624 345
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EP-A- 0 745 541 DE-A- 3 615 828
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen) für Zigaretten oder
dergleichen, bestehend aus Schachtelteil, Deckel und Kragen, wobei eine Schachtel-Rückwand
mit einer Deckel-Rückwand über eine quergerichtete Gelenklinie schwenkbar verbunden
ist und die Klappschachtel insgesamt eine annähernd quaderförmige Gestalt aufweist
mit vier aufrechten Packungskanten durchgehend im Bereich von Schachtelteil und Deckel.
Weiterhin betrifft die Erfindung Zuschnitte für die Fertigung derartiger Klappschachteln.
[0002] Standardmäßig ausgebildete Klappschachteln sind mit vier aufrechten Packungskanten
jeweils rechtwinkligen Querschnitts ausgebildet. Bekannt sind auch bereits Klappschachteln,
bei denen alle vier aufrechten Packungskanten, einschließlich korrespondierender Kanten
des Kragens, im Querschnitt abgerundet, also als Rundkanten ausgebildet oder abgeschrägt
sind als Schrägkanten (EP 0 205 766).
[0003] Weiterhin sind Klappschachteln bekannt, bei denen frontseitige Packungskanten entweder
übereinstimmend als Rundkanten oder übereinstimmend als Schrägkanten ausgebildet sind.
Die an der Packungsrückseite vorhandenen Packungskanten sind bei diesem Stand der
Technik übereinstimmend mit rechtwinkligem Querschnitt gestaltet (EP 0 745 541). Beide
vorgenannten bekannten Packungen zeigen demnach eine hinsichtlich der Gestaltung der
Packungskanten einheitliche Frontseite bzw. Rückseite. In Bezug auf eine (gedachte)
mittlere Querebene sind diese Packungen symmetrisch ausgebildet.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Klappschachteln mit Rundkanten oder Schrägkanten
dahingehend weiterzuentwickeln und zu verbessern, dass ein besonderes äußeres Erscheinungsbild
geschaffen, andererseits aber auch die Handhabung der Packung verbessert ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Klappschachtel gemäß einem
Ausführungsbeispiel aus folgenden Merkmalen:
a) eine von zwei aufrechten Seitenwänden, bestehend aus Schachtel-Seitenwand und Deckel-Seitenwand,
ist durch eine frontseitige Rundkante und durch eine rückseitige Rundkante als Packungskante
begrenzt,
b) Packungskanten der anderen aufrechten Seitenwand, bestehend aus Schachtel-Seitenwand
und Deckel-Seitenwand, sind durch im Querschnitt rechtwinklige Packungskanten begrenzt,
nämlich durch Eckkanten,
c) die Rundkanten sind hinsichtlich der Abmessungen an die Abmessungen von Zigaretten
angepasst.
[0006] In analoger Weise ist eine Klappschachtel mit Schrägkanten durch folgende Merkmale
gekennzeichnet:
a) eine von zwei aufrechten Seitenwänden, bestehend aus Schachtel-Seitenwand und Deckel-Seitenwand,
ist durch eine frontseitige Schrägkante und durch eine rückseitige Schrägkante als
Packungskante begrenzt,
b) Packungskanten der anderen aufrechten Seitenwand, bestehend aus Schachtel-Seitenwand
und Deckel-Seitenwand, sind durch im Querschnitt rechtwinklige Packungskanten begrenzt,
nämlich durch Eckkanten,
c) die Schrägkanten sind hinsichtlich der Abmessung eines zwischen zwei parallelen
Faltkanten verlaufenden schräggerichteten Materialstreifens an die Abmessungen von
Zigaretten angepasst.
[0007] Schließlich kann erfindungsgemäß die Klappschachtel auch so ausgebildet werden, dass
Rundkanten oder Schrägkanten jeweils diagonal über Eck angeordnet sind.
[0008] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zuschnitt zum Herstellen von Klappschachteln
nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
[0009] Weitere Einzelheiten der erfindungsgemäßen Klappschachteln sowie der Zuschnitte zur
Fertigung derselben werden nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Klappschachtel mit zwei benachbarten abgerundeten Packungskanten in perspektivischer
Darstellung,
- Fig. 2
- ein Ausführungsbeispiel mit einander diagonal gegenüberliegenden abgerundeten Packungskanten,
ebenfalls perspektivisch,
- Fig. 3
- eine Klappschachtel mit abgeschrägten Packungskanten in einer Anordnung analog zu
Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Klappschachtel mit abgeschrägten Packungskanten analog zu Fig. 2,
- Fig. 5
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 1,
- Fig. 6
- einen Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 2,
- Fig. 7
- einen stark vereinfachten Querschnitt einer Klappschachtel aus einem Zuschnitt gemäß
Fig. 6,
- Fig. 8
- einen Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 3,
- Fig. 9
- einen stark vereinfachten Querschnitt einer Klappschachtel aus einem Zuschnitt gemäß
Fig. 8,
- Fig. 10
- einen Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 4,
- Fig. 11
- einen stark vereinfachten Querschnitt einer Klappschachtel aus einem Zuschnitt gemäß
Fig. 10,
- Fig. 12
- einen Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 3 oder Fig. 4,
- Fig. 13
- einen Kragen für eine Klappschachtel gemäß Fig. 1 oder Fig. 2.
[0010] Die Ausführungsbeispiele in den Zeichnungen beziehen sich auf Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen)
mit einem klassischen Grundaufbau, nämlich mit einem (unteren) Schachtelteil 10 und
einem Deckel 11. Der Schachtelteil 10 besteht aus (großflächiger) Schachtel-Vorderwand
12, gegenüberliegender Schachtel-Rückwand 13 sowie schmalen Schachtel-Seitenwänden
14 und 15. Unten ist der Schachtelteil 10 durch eine Bodenwand 16 abgeschlossen.
[0011] Analog hierzu besteht der Deckel 11 aus Deckel-Vorderwand 17, Deckel-Rückwand 18
und Deckel-Seitenwänden 19, 20 - jeweils in Verlängerung bzw. Ergänzung der korrespondierenden
Wände des Schachtelteils. Oben ist der Deckel 11 durch eine Stirnwand 21 verschlossen,
gegenüberliegend zur Bodenwand 16.
[0012] Schachtelteil 10 und Deckel 11 sind im Bereich von Schachtel-Rückwand 13 und Deckel-Rückwand
18 schwenkbar miteinander verbunden, und zwar durch eine quergerichtete Gelenklinie
22. In Schließstellung liegen Schachtelteil 10 und Deckel 11 im Bereich der Vorderseite
entlang einer quergerichteten Schließlinie 23 aneinander. Diese findet im Bereich
der Schachtel-Seitenwände 14, 15 und Deckel-Seitenwände 19, 20 eine Fortsetzung als
Schräglinie 65, die von vorn zur Rückseite schräg ansteigend verläuft.
[0013] Die insgesamt im wesentlichen quaderförmig gestaltete Klappschachtel ist durch vier
aufrechte Packungskanten begrenzt. Diese sind bei den vorliegenden Klappschachteln
in besonderer Weise ausgebildet.
[0014] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 und 2 sind jeweils zwei aufrechte Packungskanten
im Bereich des Schachtelteils 10 und Deckels 11 als Rundkanten 24, 25 ausgebildet.
Die beiden anderen Packungskanten sind als Eckkanten 26, 27 gestaltet, nämlich mit
einem rechtwinkligen Querschnitt.
[0015] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 sind zwei einander benachbarte Packungskanten
Rundkanten 24, 25, die eine Schachtel-Seitenwand 14 und die anschließende Deckel-Seitenwand
19 begrenzen. Diese beiden benachbarten Rundkanten 24, 25 haben die Querschnittsform
eines Viertelkreises, und zwar etwa entsprechend dem Durchmesser einer Zigarette.
Die gegenüberliegenden Eckkanten 26, 27, die die gegenüberliegende Schachtel-Seitenwand
15 und Deckel-Seitenwand 20 begrenzen, sind wie bei einer herkömmlichen Klappschachtel
rechteckig im Querschnitt ausgebildet.
[0016] Bei der Klappschachtel gemäß Fig. 2 sind die beiden Rundkanten 24, 25 einerseits
und die beiden Eckkanten 26, 27 andererseits als einander diagonal gegenüberliegende
Packungskanten angeordnet. Jede Seitenwand 14/19 und 15/20 ist demnach einerseits
durch eine Rundkante 24 oder 25 und andererseits durch eine Eckkante 26 oder 27 begrenzt.
[0017] Die Klappschachteln gemäß Fig. 3 und Fig. 4 sind analog zu den vorstehend beschriebenen
Ausführungsbeispielen gestaltet, jedoch mit Schrägkanten 28, 29 anstelle von Rundkanten.
Demnach sind bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 zwei benachbarte, eine Seitenwand
14/19 begrenzende Packungskanten als Schrägkanten 28, 29 ausgebildet und die beiden
jeweils gegenüberliegenden Packungskanten als Eckkanten 26, 27. Bei dem Ausführungsbeispiel
der Fig. 4 sind die beiden Schrägkanten 28, 29 diagonal gegenüberliegende Packungskanten.
Entsprechend sind die beiden Eckkanten 26, 27 ebenfalls diagonal einander gegenüberliegend
positioniert.
[0018] Die in den Zeichnungen dargestellten Klappschachteln sind jeweils mit einem Kragen
30, 31 aus einem gesonderten Zuschnitt versehen (Fig. 12 und Fig. 13). Die Kragen
30, 31 sind hinsichtlich aufrechter Kragenkanten 32, 33, 34 analog zu der Querschnittsgestaltung
der Klappschachtel ausgebildet.
[0019] In besonderer Weise sind - üblicherweise aus dünnem Karton bestehende - Zuschnitte
für die beschriebenen Klappschachteln einerseits und den Kragen 30, 31 andererseits
ausgebildet.
[0020] Fig. 5 zeigt einen Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 1. Im Grundaufbau
ist der Zuschnitt in herkömmlicher Weise ausgebildet, wobei die Schachtel-Seitenwände
14, 15 jeweils aus einander (teilweise) überdeckenden Seitenlappen 35, 36 bzw. 37,
38 bestehen. Entsprechend sind die Deckel-Seitenwände 19, 20 aus Deckel-Seitenlappen
39 und 40 sowie 41 und 42 bei (teilweiser) Überdeckung gebildet. Von Bedeutung sind
weiterhin im Prinzip übliche Ecklappen, und zwar Boden-Ecklappen 43, 44 sowie Deckel-Ecklappen
45, 46. Die vorgenannten Ecklappen 43..46 sind jeweils mit benachbarten Seitenlappen
verbunden, nämlich innenliegenden Seitenlappen 35 und 37 des Schachtelteils bzw. mit
innenliegenden Deckel-Seitenlappen 39 und 41. Bei gefalteter Klappschachtel liegen
die Ecklappen 43..46 jeweils innenseitig an der Bodenwand 16 bzw. an der Stirnwand
21 an. Zum Zuschnitt einer Klappschachtel gehört weiterhin ein Deckel-Innenlappen
47, der bei der fertigen Klappschachtel an der Innenseite der Deckel-Vorderwand 17
anliegt.
[0021] Die beschriebenen Teile bzw. Bereiche des Zuschnitts für eine Klappschachtel sind
durch längs- und quergerichtete Faltlinien sowie Stanzungen voneinander abgegrenzt.
Von Interesse sind quergerichtete Vorderkanten 48 und 49 zwischen Stirnwand 21 einerseits
und Deckel-Vorderwand 17 anderseits sowie zwischen Bodenwand 16 und Schachtel-Vorderwand
12 andererseits. Entsprechende, parallel verlaufende Rückkanten 50, 51 grenzen die
Stirnwand 21 von der Deckel-Rückwand 18 und die Bodenwand 16 von der Schachtel-Rückwand
13 ab.
[0022] In Längsrichtung des langgestreckten Zuschnitts verläufen die in besonderer Weise
ausgebildeten Packungskanten als entsprechende Faltlinien. Zur Bildung der im Querschnitt
rechteckigen Eckkanten 26 und 27 ist der Zuschnitt mit einer durchgehenden Faltlinie
ausgebildet, unterbrochen durch Stanzlinien 52 im Bereich der Ecklappen 43 und 45.
[0023] Auf der gegenüberliegenden Seite des Zuschnitts ist zur Bildung der Rundkanten 24,
25 ein durchgehender Prägestreifen 53 angeordnet. Dieser besteht aus einer Mehrzahl
von parallelen Rillungen, also eng nebeneinanderliegenden geprägten Nuten. Diese bewirken
bzw. erleichtern die Bildung der Rundkanten 24, 25 bei der Faltung des Zuschnitts.
Der Prägestreifen 53 erstreckt sich nicht im Bereich der Bodenwand 16 und der Stirnwand
21.
[0024] Eine weitere Besonderheit ist die Ausgestaltung der Seitenlappen 37, 38 sowie 40,
41 im Bereich der Rundkanten 24, 25. Die Seitenlappen 37, 38 im Bereich des Schachtelteils
10 und die Deckel-Seitenlappen 40, 41 sind mit geringerer Breite ausgebildet als die
jeweils gegenüberliegenden bzw. korrespondierenden Seitenlappen 35, 36 und Deckel-Seitenlappen
38, 39. Es ergibt sich somit bei der fertigen Klappschachtel eine Überdeckung und
Verbindung der (schmaleren) Seitenlappen 37, 38 zur Bildung der Schachtel-Seitenwand
14 einerseits und der Deckel-Seitenlappen 40, 41 zur Bildung der Deckel-Seitenwand
19 andererseits nur in einem Bereich zwischen den Rundkanten 24, 25. Im Bereich der
Rundkanten 24, 25 ist die Klappschachtel einlagig ausgebildet. Auf der gegenüberliegenden
Seite, also im Bereich der Eckkanten 26, 27, ist der Zuschnitt wie ein herkömmlicher
Zuschnitt für eine Klappschachtel ausgebildet.
[0025] Von diesem Gestaltungsprinzip weichen der Boden-Ecklappen 44 und Deckel-Ecklappen
46 im Bereich der Rundkanten 24, 25 ab. Diese Ecklappen 44, 46 sind in Querrichtung
des Zuschnitts mit der vollen Breite der Klappschachtel (Innenabmessungen) ausgebildet,
also wie die Ecklappen 43, 45. In gefalteter Stellung liegt dadurch eine Stützkante
54 des Ecklappens 44, 46 abstützend an einer Packungswand an, und zwar liegt der Boden-Ecklappen
44 mit der Stützkante 54 an der (rückseitigen) Rückkante 51 der Klappschachtel an,
während sich die Stützkante 54 des Deckel-Ecklappens 46 an der Rückkante 50 im Bereich
des Deckels 11 abstützt.
[0026] Die Ecklappen 44 und 46 sind jeweils im Bereich einer freien, äußeren Ecke mit einer
Rundecke 55 ausgebildet. Diese liegt bei der fertigen Klappschachtel an der Rundkante
24 an.
[0027] Zwischen dem Boden-Ecklappen 44 einerseits und dem (äußeren) Seitenlappen 38 des
Schachtelteils ist ein durch Stanzen gebildeter Ausschnitt 56 gebildet. Dieser ist
analog auch im Bereich des Deckel-Ecklappens 46 gegenüber dem äußeren Deckel-Seitenlappen
40 vorgesehen.
[0028] Eine weitere Ausstanzung, nämlich eine Ausnehmung 57 ist in einem Teilbereich der
Stanzlinie 52 des Boden-Ecklappens 44 einerseits und des Deckel-Ecklappens 46 andererseits
angeordnet. Die Ausnehmung 57 erstreckt sich über eine Teilabmessung der Ecklappen
44, 46, derart, daß die in diesem Bereich von der Bodenwand 16 bzw. der Stirnwand
21 gebildete Rundecke freiliegt. Die betreffenden Ecklappen 44, 46 vermeiden in diesem
Bereich einen sonst gegebenen, spitz zulaufenden Zwickel aufgrund der Gestalt der
Bodenwand 16 und der Stirnwand 21.
[0029] Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts gemäß Fig. 5 sehen wichtige
Abmessungen von Zuschnittbereichen und Faltlappen wie folgt aus: Die im Bereich der
Bodenwand 16 und Stirnwand 21 dargestellte Packungsbreite 66 beträgt etwa 55 mm. Die
an der Seite der Eckkanten 26, 27 angeordneten seitlichen Faltlappen bestimmen die
Packungstiefe 67 mit im vorliegenden Fälle 21,5 mm. Die Seitenlappen 35, 36 sowie
die Deckel-Seitenlappen 39, 40 einschließlich der Ecklappen 43, 45 sind durchgehend
in dieser Breite, also mit dem Maß der Packungstiefe 67, bemessen.
[0030] Im Bereich der Rundkanten 24, 25 sind die Prägestreifen 53 durchgehend mit einer
Breite von 6,55 mm ausgebildet. Die freie Breite 68 der Seitenlappen 37, 38 sowie
der Deckel-Seitenlappen 41, 42 ist deutlich reduziert, beträgt 13,5 mm. In diesem
Bereich liegen die einander zugeordneten Seitenlappen 37, 38; 41, 42 aneinander. Die
Ecklappen im Bereich der Rundkanten 24, 25, also Boden-Ecklappen 44 und Deckel-Ecklappen
46, sind entsprechend der Packungstiefe 67 bemessen, also hier mit 21,5 mm. Eine Außentiefe
69 der Klappschachtel beträgt 22,5 mm.
[0031] Der Zuschnitt für eine Klappschachtel gemäß Fig. 2 erfordert konstruktive Besonderheiten.
Wie in Fig. 6 gezeigt, sind zur Bildung der Rundkanten 24 und 25 an diametral gegenüberliegenden
Packungskanten im Bereich des Zuschnitts mehrere, nämlich drei Prägestreifen 58, 59,
60 gebildet. Ein erster Prägestreifen 58 erstreckt sich im Bereich von Schachtel-Rückwand
13 und Deckel-Rückwand 18. Die beiden anderen Prägestreifen sind auf der gegenüberliegenden
Seite des Zuschnitts angeordnet, nämlich im Bereich der Schachtel-Vorderwand 12 einerseits
und der Deckel-Vorderwand 17 andererseits. Korrespondierend hierzu sind gegenüberliegend
jeweils Abschnitte einer geradlinigen Faltlinie vorgesehen zur Bildung der Eckkanten
26, 27.
[0032] Die Abmessungen der Faltlappen sind analog zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.
5 ausgebildet. Hiermit im Zusammenhang ist der Querschnitt der gefalteten Klappschachtel
gemäß Fig. 7 zu sehen. Die Seitenlappen 35..38 und Deckel-Seitenlappen 39..42 sind
so ausgebildet, daß im Bereich der Eckkanten 26, 27 die zugeordneten Seitenlappen
sich jeweils bis in die Eckkante erstrecken, also die innenliegenden Seitenlappen
35 und Deckel-Seitenlappen 40 auf der einen Seite und die äußeren Seltenlappen 38
bzw. Deckel-Seitenlappen 41 bis an die zugeordnete Eckkante 27. Entsprechend beträgt
bei diesem Ausführungsbeispiel die freie Breite der Seitenlappen 35, 42 außerhalb
des Bereichs der Prägestreifen 58, 59, 60 einerseits bzw. der Eckkanten 26, 27 andererseits
übereinstimmend 17,5 mm (analog zu der Breite 68 in Fig. 5). Der Radius der Rundungen
61, 62 und entsprechend der Rundkanten 24, 25 beträgt 4 mm. Im übrigen gelten die
Erläuterungen zu Fig. 5 entsprechend.
[0033] Die Prägestreifen 53 (Fig. 8) bzw. 58, 59 und 60 (Fig. 10) bestehen bei diesen Ausführungsbeispielen
jeweils aus zwei parallelen Faltkanten 63, 64. Diese bilden gemeinsam die Schrägkanten
28, 29.
[0034] Hinsichtlich der Abmessungen der Seitenlappen 37 und 38 bzw. Deckel-Seitenlappen
41 und 42 gelten analog die Erläuterungen zu Fig. 5. Allerdings ist die freie Breite
der Seitenlappen 37, 38 sowie der Deckel-Seitenlappen 41 und 42 größer als bei dem
vorgenannten Ausführungsbeispiel, beträgt hier 18,5 mm (analog zu Breite 68). Diese
Abmessung ergibt sich aus einer geringeren Breite des Prägestreifens 53 bzw. des Abstands
der Faltkanten 63, 64 voneinander mit 4,45 mm. Im übrigen gelten die Abmessungen entsprechend
Fig. 5. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, überdecken die Seitenlappen 37, 38; 41, 42 einander
nur außerhalb der Schrägkanten 28, 29.
[0035] Der Zuschnitt gemäß Fig. 10 ist unter Berücksichtigung der vorgegebenen Konstruktionsmerkmale
analog zu Fig. 6 ausgebildet. Die Prägestreifen 58, 59, 60 bestehen auch hier jeweils
aus zwei parallelen Faltkanten 63, 64 mit den Abständen gemäß Fig. 8. Die Abmessung
der Seitenlappen 35..42 ist hierauf abgestimmt. Sie beträgt - außerhalb der Prägestreifen
58, 59, 60 - bzw. im Bereich der Eckkanten 26, 27 durchgehend 18,5 mm.
[0036] Eine weitere Besonderheit ist die Ausgestaltung der hier aus gesonderten Zuschnitten
gebildeten Kragen 30 (für Klappschachteln mit Schrägkanten 28, 29) und 31 (für Klappschachteln
mit Rundkanten 24, 25). Die in den Konturen herkömmlich gestalteten Kragen 30, 31
weisen jeweils auf einer Seite eine übliche Kragenkante 32 auf, die im vorliegenden
Fälle durch Stanzungen definiert ist. Diese Kragenkante 32 erstreckt sich bei allen
Packungstypen jeweils im Bereich einer vorderseitigen Eckkante 26. Auf der gegenüberliegenden
Seite des Kragens wird bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 12 eine als Schrägkante
ausgebildete Kragenkante 33 definiert, und zwar aus zwei parallelen Faltlinien 70,
71. Auch diese sind im vorliegenden Falle durch Stanzungen bzw. Perforationen gebildet.
Durch die Kragenkanten 32 einerseits und 33 bzw. 34 andererseits wird eine Kragen-Vorderwand
72 von Kragen-Seitenlappen 73, 74 abgegrenzt. Die als Schrägkante ausgebildete Kragenkante
34 erstreckt sich jeweils im Bereich einer vorderseitigen Schrägkante 28 der Klappschachteln
gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 4.
[0037] Bei dem Kragen 31 gemäß Fig. 13 besteht die Kragenkante 34 aus einer Anzahl von parallelen
Prägelinien bzw. Rillungen entsprechend beispielsweise Fig. 6. Diese bilden eine Rundkante
des Kragens 31 zwischen Kragen-Vorderwand 72 und Kragen-Seitenlappen 73 im Bereich
einer vorderseitigen Rundkante 24 der Packungen gemäß Fig. 1 oder Fig. 2.
Bezugszeichenliste
[0038]
- 10
- Schachtelteil
- 11
- Deckel
- 12
- Schachtel-Vorderwand
- 13
- Schachtel-Rückwand
- 14
- Schachtel-Seitenwand
- 15
- Schachtel-Seitenwand
- 16
- Bodenwand
- 17
- Deckel-Vorderwand
- 18
- Deckel-Rückwand
- 19
- Deckel-Seitenwand
- 20
- Deckel-Seitenwand
- 21
- Stirnwand
- 22
- Gelenklinie
- 23
- Schließlinie
- 24
- Rundkante
- 25
- Rundkante
- 26
- Eckkante
- 27
- Eckkante
- 28
- Schrägkante
- 29
- Schrägkante
- 30
- Kragen
- 31
- Kragen
- 32
- Kragenkante
- 33
- Kragenkante
- 34
- Kragenkante
- 35
- Seitenlappen
- 36
- Seitenlappen
- 37
- Seitenlappen
- 38
- Seitenlappen
- 39
- Deckel-Seitenlappen
- 40
- Deckel-Seitenlappen
- 41
- Deckel-Seitenlappen
- 42
- Deckel-Seitenlappen
- 43
- Boden-Ecklappen
- 44
- Boden-Ecklappen
- 45
- Deckel-Ecklappen
- 46
- Deckel-Ecklappen
- 47
- Deckel-Innenlappen
- 48
- Vorderkante
- 49
- Vorderkante
- 50
- Rückkante
- 51
- Rückkante
- 52
- Stanzlinie
- 53
- Prägestreifen
- 54
- Stützkante
- 55
- Rundecke
- 56
- Ausschnitt
- 57
- Ausnehmung
- 58
- Prägestreifen
- 59
- Prägestreifen
- 60
- Prägestreifen
- 61
- Rundung
- 62
- Rundung
- 63
- Faltkante
- 64
- Faltkante
- 65
- Schräglinie
- 66
- Packungsbreite
- 67
- Packungstiefe
- 68
- Breite
- 69
- Außentiefe
- 70
- Faltlinie
- 71
- Faltlinie
- 72
- Kragen-Vorderwand
- 73
- Kragen-Seitenlappen
- 74
- Kragen-Seitenlappen
1. Klappschachte, sogenannte Hinge-Lid-Packung, für Zigaretten oder dergleichen, bestehend
aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (31), wobei eine Schachtel-Rückwand
(13) mit einer Deckel-Rückwand (18) über eine quergerichtete Gelenklinie (22) schwenkbar
verbunden ist und die Klappschachtel insgesamt eine annähernd quaderförmige Gestalt
aufweist mit vier aufrechten Packungskanten durchgehend im Bereich von Schachtelteil
(10) und Deckel (11),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) eine von zwei aufrechten Seitenwänden, bestehend aus Schachtel-Seitenwand (14)
und Deckel-Seitenwand (19), ist durch eine frontseitige Rundkante (24) und durch eine rückseitige Rundkante (25) als Packungskante begrenzt,
b) Packungskanten der anderen aufrechten Seitenwand, bestehend aus Schachtel-Seitenwand
(15) und Deckel-Seitenwand (20), sind durch im Querschnitt rechtwinklige Packungskanten begrenzt, nämlich durch Eckkanten (26, 27),
c) die Rundkanten (24, 25) sind hinsichtlich der Abmessungen an die Abmessungen von
Zigaretten angepasst.
2. Klappschachtel, sogenannte Hinge-Lid-Packung, für Zigaretten oder dergleichen, bestehend
aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (31), wobei eine Schachtel-Rückwand
(13) mit einer Deckel-Rückwand (18) über eine quergerichtete Gelenklinie (22) schwenkbar
verbunden ist und die Klappschachtel insgesamt eine annähernd quaderförmige Gestalt
aufweist mit vier aufrechten Packungskanten durchgehend im Bereich von Schachtelteil
(10) und Deckel (11),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) eine von zwei aufrechten Seitenwänden, bestehend aus Schachtel-Seitenwand (14)
und Deckel-Seitenwand (19), ist durch eine frontseitige Schrägkante (28) und durch eine rückseitige Schrägkante (29) als Packungskante begrenzt,
b) Packungskanten der anderen aufrechten Seitenwand, bestehend aus Schachtel-Seitenwand
(15) und Deckel-Seitenwand (20), sind durch im Querschnitt rechtwinklige Packungskanten begrenzt, nämlich durch Eckkanten (26, 27),
c) die Schrägkanten (28, 29) sind hinsichtlich der Abmessung eines zwischen zwei parallelen
Faltkanten (63, 64) verlaufenden schräggerichteten Materialstreifens an die Abmessungen
von Zigaretten angepasst.
3. Klappschachtel, sogenannte Hinge-Lid-Packung, für Zigaretten oder dergleichen, bestehend
aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (31), wobei eine Schachtel-Rückwand
(13) mit einer Deckel-Rückwand (18) über eine quergerichtete Gelenklinie (22) schwenkbar
verbunden ist und die Klappschachtel insgesamt eine annähernd quaderförmige Gestalt
aufweist mit vier aufrechten Packungskanten durchgehend im Bereich von Schachtelteil
(10) und Deckel (11),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) zwei der vier Packungskanten sind im Querschnitt abgerundet unter Bildung von Rundkanten
(24, 25),
b) die Rundkanten (24, 25) sind einander diagonal gegenüberliegend angeordnet, nämlich
eine Rundkante (24) frontseitig und eine Rundkante (25) rückseitig,
c) die beiden anderen einander ebenfalls diagonal gegenüberliegenden Packungskanten
sind im Querschnitt rechtwinklig ausgebildet als Eckkanten (26, 27),
d) die Rundkanten (24, 25) sind hinsichtlich der Abmessungen an die Abmessungen von
Zigaretten angepasst.
4. Klappschachtel sogenannte Hinge-Lid-Packung, für Zigaretten oder dergleichen, bestehend
aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (31), wobei eine Schachtel-Rückwand
(13) mit einer Deckel-Rückwand (18) über eine quergerichtete Gelenklinie (22) schwenkbar
verbunden ist und die Klappschachtel insgesamt eine annähernd quaderförmige Gestalt
aufweist mit vier aufrechten Packungskanten durchgehend im Bereich von Schachtelteil
(10) und Deckel (11),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) zwei der vier Packungskanten sind abgeschrägt unter Bildung von Schrägkanten (28,
29),
b) die Schrägkanten (28, 29) sind einander diagonal gegenüberliegend angeordnet, nämlich
eine Schrägkante (28) frontseitig und eine Schrägkante (29) rückseitig.
c) die Schrägkanten (28, 29) sind hinsichtlich der Abmessung eines zwischen Faltkanten
(63, 64) gebildeten schräggerichteten Materialstreifens an die Abmessungen von Zigaretten
angepasst.
5. Klappschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem gesonderten Zuschnitt bestehende Kragen (30, 31) jeweils zwei unterschiedlich
ausgestaltete Kragenkanten (32; 33, 34) aufweist, wobei jeweils eine Kragenkante (32)
im Bereich einer Eckkante (26) im Querschnitt rechtwinklig und die andere Kragenkante
(33) im Bereich einer Schrägkante (28) abgeschrägt bzw. im Bereich einer Rundkante
(24) abgerundet ist, jeweils entsprechend den Schrägkanten (28) bzw. Rundkanten (24).
6. Zuschnitt zum Herstellen von Klappschachteln, sogenannte Hinge-Lid-Packungen, nach
einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei innerhalb des langgestreckten Zuschnitts aufeinanderfolgende
Bereiche für eine Schachtel-Vorderwand (12), eine Bodenwand (16), eine Schachtel-Rückwand
(13), eine Deckel-Rückwand (18), eine Stirnwand (21) und eine Deckel-Vorderwand (17)
gebildet sind und im Bereich der Schachtel-Vorderwand (12), der Schachtel-Rückwand
(13), der Deckel-Rückwand (18) und der Deckel-Vorderwand (17) jeweils beidseitig Seitenlappen
(35, 36, 37, 38) bzw. Deckel-Seitenlappen (39, 40, 41, 42) angeordnet sind zur Bildung
von Seitenwänden (14/19 und 15/20), dadurch gekennzeichnet, dass zur Abgrenzung der Seitenlappen (35..42) gegenüber zugeordneten Packungswänden zur
Bildung der Rundkanten (24, 25) oder Schrägkanten (28, 29) mit Prägestreifen (53;
58, 59, 60) versehen und zur Bildung der Eckkanten (26, 27) mit einer geradlinigen
Prägelinie versehen sind, wobei die Prägestreifen (53; 58, 59, 60) für Rundkanten
(24, 25) aus mehreren parallelen Rillungen und für die Schrägkanten (28, 29) aus zwei
parallelen Faltkanten (63, 64) bestehen.
7. Zuschnitt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass für die Fertigung einer Klappschachtel mit im Bereich einer Seitenwand (14) angeordneten
Rundkanten (24, 25) oder Schrägkanten (28, 29) eine - bis auf Bodenwand (16) und Stirnwand
(21) - durchgehende Prägelinie (53) auf der einen und eine durchgehende einzelne Faltlinie
auf der anderen Seite des Zuschnitts gebildet ist.
8. Zuschnitt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass für die Fertigung von Klappschachteln mit einander diagonal gegenüberliegenden Rundkanten
(24, 25) bzw. Schrägkanten (28, 29) Abschnitte von Prägestreifen (58, 59, 60) an einander
gegenüberliegenden Seiten zugeordneter Wandungen angeordnet sind, wobei im Bereich
von Schachtel-Rückwand (13) und Deckel-Rückwand (18) ein durchgehender Prägestreifen
(58) und im Bereich von Schachtel-Vorderwand (12) sowie Deckel-Vorderwand (17) jeweils
weitere Abschnitte von Prägestreifen (59, 60) gebildet sind.
9. Zuschnitt nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenlappen (35..38) sowie Deckel-Seitenlappen (39..42) hinsichtlich ihrer Breite
so ausgebildet sind, dass im Bereich von Rundkanten (24, 25) oder Schrägkanten (28,
29) eine Überdeckung mit zugeordneten Seitenlappen bzw. Deckel-Seitenlappen lediglich
außerhalb des Bereichs der Rundkanten (24, 25) bzw. Schrägkanten (28, 29) gegeben
ist.
10. Zuschnitt nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an (inneren) Seitenlappen (35, 37) bzw. Deckel-Seitenlappen (40, 42) angeordnete
Boden-Ecklappen (43, 44) bzw. Deckel-Ecklappen (45, 46) eine Breite - in Querrichtung
des Zuschnitts - aufweisen, die der entsprechenden Abmessung, nämlich der Packungstiefe
(67), entspricht, derart, dass die gefalteten Boden-Ecklappen (43, 44) bzw. Deckel-Ecklappen
(45, 46) mit einer Stützkante (54) an einer Packungswand anliegen, nämlich an der
Schachtel-Rückwand (13) bzw. Deckel-Rückwand (18), im Bereich einer Rückkante (50,
51).
11. Zuschnitt nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich von Rundkanten (24, 25) oder Schrägkanten (28, 29) angeordnete Boden-Ecklappen
(43, 44) und/oder Deckel-Ecklappen (45, 46) im Bereich der benachbarten Rundkante
(24, 25) bzw. Schrägkante (28, 29) eine durch Stanzen gebildete Ausnehmung (57) aufweisen,
derart, dass Bodenwand (16) oder Stirnwand (21) im Bereich der Rundkante (24, 25)
oder Schrägkante (28, 29) frei liegen.
12. Zuschnitt nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Boden-Ecklappen (43, 44) oder Deckel-Ecklappen (45, 46) einerseits und äußeren
Seitenlappen (36, 38) oder Deckel-Seitenlappen (39, 51) andererseits ein sich vorzugsweise
über die gesamte Abmessung des Ecklappens erstreckender Ausschnitt (56) durch Stanzen
gebildet ist, derart, dass die Ecklappen (43..46) in Längsrichtung des Zuschnitts
eine entsprechend reduzierte Abmessung aufweisen.
1. Hinge-lid box, so-called hinge-lid pack, for cigarettes or the like, comprising a
box part (10), lid (11) and collar (31), a box rear wall (13) being connected pivotably
to a lid rear wall (18) via a transversely directed articulation line (22), and the
hinge-lid box having an overall more or less cuboidal configuration with four upright
pack edges throughout the region of the box part (10) and lid (11),
characterized by the following features:
a) one of two upright side walls, comprising box side wall (14) and lid side wall
(19), is bounded by a front round edge (24) and by a rear round edge (25) as pack
edge,
b) pack edges of the other upright side wall, comprising box side wall (15) and lid
side wall (20), are bounded by cross-sectionally right-angled pack edges, namely by
corner edges (26, 27),
c) the dimensions of the round edges (24, 25) are adapted to the dimensions of cigarettes.
2. Hinge-lid box, so-called hinge-lid pack, for cigarettes or the like, comprising a
box part (10), lid (11) and collar (31), a box rear wall (13) being connected pivotably
to a lid rear wall (18) via a transversely directed articulation line (22), and the
hinge-lid box having an overall more or less cuboidal configuration with four upright
pack edges throughout the region of the box part (10) and lid (11),
characterized by the following features:
a) one of two upright side walls, comprising box side wall (14) and lid side wall
(19), is bounded by a front oblique edge (28) and by a rear oblique edge (29) as pack
edge,
b) pack edges of the other upright side wall, comprising box side wall (15) and lid
side wall (20), are bounded by cross-sectionally right-angled pack edges, namely by
corner edges (26, 27),
c) the oblique edges (28, 29) are adapted, in respect of the dimension of an obliquely
directed material strip running between two parallel folding edges (63, 64), to the
dimensions of cigarettes.
3. Hinge-lid box, so-called hinge-lid pack, for cigarettes or the like, comprising a
box part (10), lid (11) and collar (31), a box rear wall (13) being connected pivotably
to a lid rear wall (18) via a transversely directed articulation line (22), and the
hinge-lid box having an overall more or less cuboidal configuration with four upright
pack edges throughout the region of the box part (10) and lid (11),
characterized by the following features:
a) two of the four pack edges are cross-sectionally rounded, with round edges (24,
25) being formed in the process,
b) the round edges (24, 25) are arranged diagonally opposite one another, namely a
round edge (24) on the front side and a round edge (25) on the rear side,
c) the other two, likewise diagonally opposites pack edges are designed in a cross-sectionally
right-angled manner as corner edges (26, 27),
d) the dimensions of the round edges (24, 25) are adapted to the dimensions of cigarettes.
4. Hinge-lid box, so-called hinge-lid pack, for cigarettes or the like, comprising a
box part (10), lid (11) and collar (31), a box rear wall (13) being connected pivotably
to a lid rear wall (18) via a transversely directed articulation line (22), and the
hinge-lid box having an overall more or less cuboidal configuration with four upright
pack edges throughout the region of the box part (10) and lid (11),
characterized by the following features:
a) two of the four pack edges are bevelled, with oblique edges (28, 29) being formed
in the process,
b) the oblique edges (28, 29) are arranged diagonally opposite one another, namely
an oblique edge (28) on the front side and an oblique edge (29) on the rear side,
c) the oblique edges (28, 29) are adapted, in respect of the dimension of an obliquely
directed material strip formed between folding edges (63, 64), to the dimensions of
cigarettes.
5. Hinge-lid box according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the collar (30, 31), which comprises a separate blank, has in each case two differently
configured collar edges (32; 33, 34), in each case one collar edge (32) being cross-sectionally
right-angled in the region of a corner edge (26) and the other collar edge (33) being
bevelled in the region of an oblique edge (28) or rounded in the region of a round
edge (24), in each case in accordance with the respective oblique edges (28) or round
edges (24).
6. Blank for producing hinge-lid boxes, so-called hinge-lid packs, according to one of
Claims 1 to 4, successive regions for a box front wall (12), a base wall (16), a box
rear wall (13), a lid rear wall (18), an end wall (21) and a lid front wall (17) being
formed within the elongate blank, and side tabs (35, 36, 37, 38) and lid side tabs
(39, 40, 41, 42) being respectively arranged on both sides in each case in the region
of the box front wall (12), of the box rear wall (13), of the lid rear wall (18) and
of the lid front wall (17) in order to form side walls (14/19 and 15/20), characterized in that, in order to separate off the side tabs (35..42), oppositely assigned pack walls
are provided with stamped strips (53; 58, 59, 60) for forming the round edges (24,
25) or oblique edges (28, 29) and with a rectilinear stamped line for forming the
corner edges (26, 27), the stamped strips (53; 58, 59, 60) for round edges (24, 25)
comprising a plurality of parallel grooves and for the oblique edges (28, 29) comprising
two parallel folding edges (63, 64).
7. Blank according to Claim 6, characterized in that, for producing a hinge-lid box with oblique edges (28, 29) or round edges (24, 25)
arranged in the region of a side wall (14), a stamped line (53) which continues to
the base wall (16) and end wall (21) is formed on one side, and a single continuous
folding line is formed on the other side, of the blank.
8. Blank according to Claim 6, characterized in that, for producing hinge-lid boxes with diagonally opposite round edges (24, 25) or oblique
edges (28, 29), sections of stamped strips (58, 59, 60) are arranged on mutually opposite
sides of associated walls, a continuous stamped strip (58) being formed in the region
of the box rear wall (13) and lid rear wall (18), and further sections of stamped
strips (59, 60) in each case being formed in the region of the box front wall (12)
and lid front wall (17).
9. Blank according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that side tabs (35..38) and lid side tabs (39..42) are of such a width that, in the region
of round edges (24, 25) or oblique edges (28, 29), overlapping with associated side
tabs or lid side tabs is merely provided outside the region of the round edges (24,
25) or oblique edges (28, 29).
10. Blank according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that base corner tabs (43, 44) and lid corner tabs (45, 46) respectively arranged on (inner)
side tabs (35, 37) and lid side tabs (40, 42) have a width - in the. transverse direction
of the blank - which corresponds to the corresponding dimension, namely the pack depth
(67), such that the folded base corner tabs (43, 44) and lid corner tabs (45, 46)
butt against a pack wall, namely against the respective box rear wall (13) and lid
rear wall (18), in the region of a rear edge (50, 51) by way of a supporting edge
(54).
11. Blank according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that base corner tabs (43, 44) and/or lid corner tabs (45, 46) arranged in the region
of round edges (24, 25) or oblique edges (28, 29) have a punched recess (57) in the
region of the adjacent round edge (24, 25) or oblique edge (28, 29), such that the
base wall (16) and/or end wall (21) are exposed in the region of the round edge (24,
25) or oblique edge (28, 29).
12. Blank according to Claim 6 or one of the further claims, characterized in that, between the base corner tabs (43, 44) or lid corner tabs (45, 46) on the one hand
and outer side tabs (36, 38) or lid side tabs (39, 51) on the other hand, a cutout
(56) extending preferably over the entire dimension of the corner tab is formed by
punching such that the corner tabs (43.. 46) have a correspondingly reduced dimension
in the longitudinal direction of the blank.
1. Boîte à couvercle basculant, dite paquet HLP, pour cigarettes ou articles semblables,
constituée d'une partie boîte (10), d'un couvercle (11) et d'un col (31), une paroi
arrière (13) de la partie boîte étant articulée à une paroi arrière (18) du couvercle
par une ligne d'articulation dirigée transversalement (22), et la boîte à couvercle
basculant ayant dans l'ensemble une forme approximativement parallélépipédique rectangle
avec quatre arêtes de paquet verticales qui s'étendent dans toute la zone de la partie
boîte (10) et du couvercle (11),
caractérisée par les caractéristiques suivantes :
a) une de deux parois latérales verticales, constituée d'une paroi latérale (14) de
la partie boîte et d'une paroi latérale (19) du couvercle, est limitée par une arête
ronde côté avant (24) et par une arête ronde côté arrière-(25) comme arêtes de paquet,
b) les arêtes de paquet de l'autre paroi latérale verticale, constituée d'une paroi
latérale (15) de la partie boîte et d'une paroi latérale (20) du couvercle, sont limitées
par des arêtes de paquet de section rectangulaire, à savoir des arêtes de coin (26,
27),
c) les dimensions des arêtes rondes (24, 25) sont adaptées aux dimensions des cigarettes.
2. Boîte à couvercle basculant, dite paquet HLP, pour cigarettes ou articles semblables,
constituée d'une partie boîte (10), d'un couvercle (11) et d'un col (31), une paroi
arrière (13) de la partie boîte étant articulée à une paroi arrière (18) du couvercle
par une ligne d'articulation dirigée transversalement (22), et la boîte à couvercle
basculant ayant dans l'ensemble une forme approximativement parallélépipédique rectangle
avec quatre arêtes de paquet verticales qui s'étendent dans toute la zone de la partie
boîte (10) et du couvercle (11),
caractérisée par les caractéristiques suivantes :
a) une de deux parois latérales verticales, constituée d'une paroi latérale (14) de
la partie boîte et d'une paroi latérale (19) du couvercle, est limitée par une arête
biseautée côté avant (28) et par une arête biseautée côté arrière (29) comme arêtes
de paquet,
b) les arêtes de paquet de l'autre paroi latérale verticale, constituée d'une paroi
latérale (15) de la partie boîte et d'une paroi latérale (20) du couvercle, sont limitées
par des arêtes de paquet de section rectangulaire, à savoir des arêtes de coin (26,
27),
c) les arêtes biseautées (28, 29) sont, en ce qui concerne la dimension d'une bande
de matière dirigée obliquement s'étendant entre deux arêtes de pliage parallèles (63,
64), adaptées aux dimensions des cigarettes.
3. Boîte à couvercle basculant, dite paquet HLP, pour cigarettes ou articles semblables,
constituée d'une partie boîte (10), d'un couvercle (11) et d'un col (31), une paroi
arrière (13) de la partie boîte étant articulée à une paroi arrière (18) du couvercle
par une ligne d'articulation dirigée transversalement (22), et la boîte à couvercle
basculant ayant dans l'ensemble une forme approximativement parallélépipédique rectangle
avec quatre arêtes de paquet verticales qui s'étendent dans toute la zone de la partie
boîte (10) et du couvercle (11),
caractérisée par les caractéristiques suivantes :
a) deux des quatre arêtes de paquet sont de section transversale arrondie avec formation
d'arêtes rondes (24, 25),
b) les arêtes rondes (24, 25) sont diagonalement opposées, c'est-à-dire qu'une arête
ronde (24) se trouve sur le côté avant et l'autre arête ronde (25) se trouve sur le
côté arrière,
c) les deux autres arêtes de paquet, également diagonalement opposées, sont de section
rectangulaire et forment des arêtes de coin (26, 27),
d) les dimensions des arêtes rondes (24, 25) sont adaptées aux dimensions des cigarettes.
4. Boîte à couvercle basculant, dite paquet HLP, pour cigarettes ou articles semblables,
constituée d'une partie boîte (10), d'un couvercle (11) et d'un col (31), une paroi
arrière (13) de la partie boîte étant articulée à une paroi arrière (18) du couvercle
par une ligne d'articulation dirigée transversalement (22), et la boîte à couvercle
basculant ayant dans l'ensemble une forme approximativement parallélépipédique rectangle
avec quatre arêtes de paquet verticales qui s'étendent dans toute la zone de la partie
boîte (10) et du couvercle (11),
caractérisée par les caractéristiques suivantes :
a) deux des quatre arêtes de paquet sont biseautées avec formation de d'arêtes biseautées
(28, 29),
b) les arêtes biseautées (28, 29) sont diagonalement opposés, c'est-à-dire qu'une
arête biseautée (28) se trouve sur le côté avant et l'autre arête biseautée (29) se
trouve sur le côté arrière,
c) les arêtes biseautées (28, 29) sont, en ce qui concerne la dimension d'une bande
de matière dirigée obliquement formée entre des arêtes de pliage (63, 64), adaptées
aux dimensions des cigarettes.
5. Boîte à couvercle basculant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que le col (30, 31), constitué d'une découpe séparée, présente deux arêtes de col de
forme différente (32 ; 33, 34), une arête de col (32) étant de section rectangulaire
dans la zone d'une arête de coin (26) et l'autre arête de col (33, 34) étant biseautée
dans la zone d'une arête biseautée (28) ou arrondie dans la zone d'une arête ronde
(24), dans chaque cas suivant les arêtes biseautées (28) ou les arêtes rondes (24).
6. Découpe pour la fabrication de boîtes à couvercle basculant, dites paquets HLP, selon
l'une des revendications 1 à 4, à l'intérieur de la découpe allongée étant formées
des zones successives pour une paroi avant (12) de la partie boîte, une paroi de fond
(16), une paroi arrière (13) de la partie boîte, une paroi arrière (18) du couvercle,
une paroi frontale (21) et une paroi avant (17) du couvercle, et dans la zone de la
paroi avant (12) de la partie boîte, de la paroi arrière (13) de la partie boîte,
de la paroi arrière (18) du couvercle et de la paroi avant (17) du couvercle se trouvent
des deux côtés des pattes latérales (35, 36, 37, 38) ou des pattes latérales de couvercle
(39, 40, 41, 42) pour la formation de parois latérales (14/19 et 15/20), caractérisée par le fait que pour la délimitation des pattes latérales (35 à 42) de parois de paquet associées,
« lacune, pas de sujet» sont pourvu(e)s (?) de bandes de gaufrage (53 ; 58, 59, 60)
pour la formation des arêtes rondes (24, 25) ou des arêtes biseautées (26, 27) et
d'une ligne rectiligne de gaufrage pour la formation des arêtes de coin (26, 27),
les bandes de gaufrage (53 ; 58, 59, 60) étant pourvues, pour les arêtes rondes (24,
25), de plusieurs stries parallèles et, pour les arêtes biseautées (28, 29), de deux
arêtes de pliage parallèles (63, 64).
7. Découpe selon la revendication 6, caractérisée par le fait que pour la fabrication d'une boîte à couvercle basculant ayant des arêtes rondes (24,
25) ou des arêtes biseautées (28, 29) dans la zone d'une paroi latérale (14), une
ligne de gaufrage continue (53) (allant jusqu'à la paroi de fond (16) et la paroi
frontale (21)) est formée sur un côté de la découpe et une ligne de pliage unique
continue est formée sur l'autre côté de la découpe.
8. Découpe selon la revendication 6, caractérisée par le fait que pour la fabrication de boîtes à couvercle basculant ayant des arêtes rondes (24,
25) ou des arêtes biseautées (28, 29) diagonalement opposées, des parties de bandes
de gaufrage (58, 59, 60) sont situées sur des parois associées à des côtés opposés,
dans la zone de la paroi arrière (13) de la partie boîte et de la paroi arrière (18)
du couvercle étant formée une bande de gaufrage continue (58) et dans la zone de la
paroi avant (12) de la partie boîte et de la paroi avant (17) du couvercle étant formées
d'autres parties de bandes de gaufrage (59, 60).
9. Découpe selon la revendication 6 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des pattes latérales (35 à 38) et des pattes latérales de couvercle (39 à 42) sont
de largeur telle que dans la zone d'arêtes rondes (24, 25) ou d'arêtes biseautées
(28, 29), un recouvrement avec des pattes latérales ou des pattes latérales de couvercle
associées aux précédentes ait lieu seulement à l'extérieur de la zone des arêtes rondes
(24, 25) ou des arêtes biseautées (28, 29).
10. Découpe selon la revendication 6 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des pattes de coin de fond (43, 44) et des pattes de coin de couvercle (45, 46) situées
respectivement sur des pattes latérales (intérieures) (35, 37) et sur des pattes latérales
(intérieures) de couvercle (40, 42) ont une largeur (dans la direction transversale
de la découpe) qui correspond à la dimension correspondante, à savoir la profondeur
(67) du paquet, de façon telle que les pattes de coin de fond (43, 44) et les pattes
de coin de couvercle (45, 46) rabattues s'appuient par un côté d'appui (54) sur une
paroi du paquet, à savoir respectivement sur la paroi arrière (13) de la partie boîte
et sur la paroi arrière (18) du couvercle, dans la zone d'un côté arrière (50, 51).
11. Découpe selon la revendication 6 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des pattes de coin de fond (43, 44) et/ou des pattes de coin de couvercle (45, 46)
situées dans la zone d'arêtes rondes (24, 25) ou d'arêtes biseautées (28, 29) présentent
dans la zone de l'arête ronde (24, 25) voisine ou de l'arête biseautée (28, 29) voisine
un évidement (57) formé par découpage, de façon telle que la paroi de fond (16) ou
la paroi frontale (21) soit dégagée dans la zone de l'arête ronde (24, 25) ou de l'arête
biseautée (28, 29).
12. Découpe selon la revendication 6 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait qu'entre des pattes de coin de fond (43, 44) ou des pattes de coin de couvercle (45,
46) d'une part et des pattes latérales extérieures (36, 38) ou des pattes latérales
extérieures de couvercle (39, 41) d'autre part est formée par découpage une échancrure
(56) s'étendant de préférence sur toute la dimension de la patte de coin, de façon
telle que les pattes de coin (43 à 46) présentent dans la direction longitudinale
de la découpe une dimension réduite de façon correspondante.