(19)
(11) EP 1 180 582 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.11.2002  Patentblatt  2002/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.02.2002  Patentblatt  2002/08

(21) Anmeldenummer: 01112996.2

(22) Anmeldetag:  11.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F01L 1/344
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.08.2000 DE 10039913

(71) Anmelder:
  • Dr.Ing. h.c.F. Porsche Aktiengesellschaft
    70435 Stuttgart (DE)
  • Hydraulik-Ring GmbH Automobiltechnik
    09212 Limbach-Oberfrohna (DE)

(72) Erfinder:
  • Sluka, Gerold
    72666 Neckartailfingen (DE)
  • Palesch, Edwin
    73252 Lenningen (DE)
  • Naumann, Ralf
    08451 Crimmitschau (DE)

   


(54) Vorrichtung zur relativen Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine zu einem Antriebsrad


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur relativen Drehwinkelbverstellung einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine zu einem Antriebsrad (16) mit einem drehfest mit der Nockenwelle verbundenen Innenteil (4), das zumindest annähernd radial verlaufende Stege oder Flügel (8a bis 8e) aufweist, und mit einem angetriebenen Zellenrad (12), das mehrere über den Umfang verteilte, durch Stege (14a bis 14e) begrenzte Zellen aufweist, die von den darin winkelbeweglich geführten Stegen oder Flügeln des Innenteils in zwei Druckräume unterteilt sind, bei deren hydraulischer Druckbeaufschlagung bzw. Druckentlastung über Steuerleitungen die Nockenwelle über die Stege oder Flügel zwischen zwei Endstellungen relativ zum Zellenrad (12) verdrehbar ist, und mit mindestens einer zwischen Innenteil (4) und Zellenrad (12) wirksamen Verriegelungseinrichtung, mit der das Innenteil (4) gegenüber dem Zellenrad (12) in mindestens einer Endlage verriegelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Flügel (8e) des Innenteils (4) ein Kopfteil (58) mit mindestens einem Verriegelungselement (61) aufweist, welches mit einer an mindestens einem Steg (14e) des Zellenrades (12) vorgesehenen Verriegelungsstruktur zusammenwirkt, wobei das Kopfteil (58) radial längsverschieblich ist und somit in Abhängigkeit von Betriebsparametern von einer verriegelten in eine entriegelte Position überführbar ist.
Damit wird auf einfache Art und Weise eine sichere Ver- bzw. Entriegelung des Nockenwellenverstellers erreicht.







Recherchenbericht