Umschalteinheit mit einem Drehschalter und Druckschalter

Abstract

 Umschalteinheit mit einem Drehschalter und Druckschalter, der an einer vorderen Schirmwand (5) eines Gasherds angeordnet, der durch Drehen und Drücken betätigt wird, dessen Betätigung durch wenigstens zwei längsgerichtete Teleskopkörper (1) und (2) auf einen Gasschlüssel (4) übertragen werden kann, der einen Drehbereich aufweist, der durch zwei Anschläge begrenzt ist und im wesentlichen einem Drehbereich des Drehschalters und Druckschalters (3) entspricht, der durch einen Anfangsanschlag (N) und einen Endanschlag (E) der Umschalteinheit begrenzt ist. Die Körper (1, 2) sind untereinander um einen bestimmten Drehwinkel (A) von einem verankerten Zustand in der Axialrichtung bis zu einem freigesetzten Zustand drehbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung, mit der wir uns beschäftigen, betrifft eine Umschalteinheit mit einem Drehschalter und Druckschalter, der im Bereich einer vorderen Schirmwand eines Gasherds angeordnet ist und dessen Dreh- und Druckbewegungen durch eine Teleskopstange auf einen Gasschlüssel übertragen werden können, der einen Drehbereich aufweist, der durch zwei Anschläge begrenzt ist. Die Teleskopstange weist wenigstens zwei längsgerichtete Teleskopkörper auf, die in der Längsrichtung der Stange ineinandergeschoben sind und es erlauben, ihre Länge auf die Entfernung zwischen der Umschalteinheit und dem Gasschlüssel einzustellen, wobei die Teleskopkörper außerdem untereinander drehbar sind, um die gegenseitige Verankerung in der Axialrichtung der längsgerichteten Teleskopkörper herbeizuführen und zu erlauben, die Entfernung zwischen der Umschalteinheit und dem Gasschlüssel einzustellen und auf diese Weise durch die Druck- und Drehverschiebung der Umschalteinheit die Betätigung desselben zu ermöglichen. Außerdem kann dadurch die axiale Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper in entgegengesetzter Richtung zur Verankerung bewirkt werden, um nötigenfalls ihre Verwendung bei späteren Unterbringungen zu ermöglichen.

[0002] Die Umschalteinheit der Erfindung hat zum Gegenstand, ihre Struktur zu vereinfachen und gleichzeitig die Operationen zu vereinfachen, die zu erfolgen haben, um die gegenseitige Verankerung in der Axialrichtung und die axiale Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper durchzuführen.

[0003] Die Erfindung ist anwendbar auf Gaskochfelder, bei welchen die Bedienungsknöpfe auf der Vorderseite des Möbelstücks versenkt sind, das Kochfeld auf der Herdplatte angeordnet ist und der Gasschlüssel eine Thermopaar-Sicherheitsvorrichtung umfaßt, durch das Drücken der Umschalteinheit betätigt wird und es außerdem erlaubt, die Regulierung des Gasaustritts durch das Drehen dieser Umschalteinheit zu bewerkstelligen.

STAND DER TECHNIK

[0004] Nach dem Stand der Technik ist die Verwendung von Gasherden bekannt, welche in der Herdplatte eines Kochmöbels versenkt werden und die mit einem Backofen, der sich unter der Herdplatte befindet, kombiniert sind, so daß sowohl die Betätigungsknöpfe oder Umschalteinheit des Backofens als auch des Herdes an der Vorderseite des Möbelstücks unter der Herdplatte vorgesehen sind.

[0005] Die Entfernung zwischen den Bedienungsknöpfen und dem Gasschlüssel des Herdes variiert in Abhängigkeit von der Art des Kochmöbels und von dem Bereich, in dem die Versenkung des Herdes erfolgt, so daß die Verbindung zwischen dem Gasschlüssel und den Bedienungsknöpfen durch eine verstellbare Teleskopstange zu erfolgen hat, die ihre Anpassung an jede Art von Möbeln und Versenkungsanforderungen erlaubt.

[0006] Dazu wird die Teleskopstange durch zwei längsgerichtete Teleskopkörper gebildet, die axial verschiebbar sind, um ihre Länge zu regulieren und sie an die Entfernung, die zwischen der Bedienung und dem Gasschlüssel besteht, anzupassen, wobei die längsgerichteten Teleskopkörper außerdem untereinander um einen begrenzten Winkel drehbar sind und jenseits eines Winkels, der durch den Drehbereich des Gasschlüssels definiert ist, angeordnet sind, um die Verankerung oder Verriegelung der gewählten relativen Längsposition zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern herbeizuführen und auf diese Weise die Betätigung des Gasschlüssels durch das Drücken und Drehen der längsgerichteten Teleskopkörper zu erlauben; und um wieder die Entriegelung oder Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper in entgegengesetzter Richtung zur Verriegelung herbeizuführen.

[0007] In diesem Sinne kann die deutsche Patentanmeldung DE19829286 zitiert werden, bei welcher die Verriegelung-Entriegelung mittels zweier Greifbacken erfolgt, die in einer Führung von einem der längsgerichteten Teleskopkörper getragen werden, wobei diese Greifbacken über zwei Eintritte verfügen, in welche jeder der Überstände des anderen längsgerichteten Teleskopkörpers eingreift, so daß beim Drehen des längsgerichteten Teleskopkörpers und infolgedessen der Überstände die Greifbacken verschoben werden, welche zusätzliche Zähne umfassen, die ineinandergreifen und die Verriegelung bewirken. Die Entriegelung erfolgt in der umgekehrten Richtung.

[0008] Die Tatsache, zwei verschiebbare Greifbacken einzubauen, führt zu einem beträchtlichen Volumen, um die Verriegelung und Entriegelung zu bewerkstelligen.

[0009] Außerdem sind die Kosten des Mechanismus nicht optimal.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0010] Die Erfindung betrifft eine Umschalteinheit mit einem Drehschalter und Druckschalter, der im Bereich einer vorderen Schirmwand eines Gasherds angeordnet ist und dessen Dreh- und Druckbewegungen durch eine Teleskopstange, die wenigstens zwei längsgerichtete Teleskopkörper aufweist, die in der Längsrichtung der Stange ineinandergeschoben werden, auf einen Gasschlüssel übertragen werden können, der einen Drehbereich aufweist, der durch zwei Anschläge des Gasschlüssels begrenzt ist und der im wesentlichen einem Drehbereich des Drehschalters und Druckschalters entspricht, wobei dieser Drehbereich durch einen Anfangsanschlag und einen Endanschlag der Umschalteinheit begrenzt ist; sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die längsgerichteten Teleskopkörper untereinander relativ drehbar sind in einem Bereich eines bestimmten Drehwinkels, der von einem gegenseitig verankerten Zustand in der Axialrichtung bis zu einem axial freigesetzten Zustand reicht. Der Anfangsanschlag oder der Endanschlag der Umschalteinheit ist verstellbar, um den Drehbereich des Drehschalters und Druckschalters um den Bereich des Drehwinkels, der vom gegenseitig verankerten Zustand in der Axialrichtung bis zum axial freigesetzten Zustand reicht, zu erweitern.

[0011] Außerdem ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Umschalteinheit einen Lagerkörper und einen Drehkörper aufweist, in dem ein Drehschalter und Druckschalter angeordnet ist. Der Drehkörper ist auf drehbare Weise befestigt und kann unter Druck einer Zwischenfeder in den Lagerkörper eingeführt werden.

[0012] Der Anfangsanschlag wird durch ein Schiebeorgan gebildet, das im Lagerkörper entlang der Drehachse des Drehkörpers verschiebbar ist.

[0013] Das Schiebeorgan ist mittels einer relativen Bewegung des Drehschalters und Druckschalters in bezug auf den Drehkörper verschiebbar.

[0014] Der Lagerkörper weist eine Schiebeführung auf, mittels welcher der Drehkörper während einer Drehbewegung der längsgerichteten Teleskopkörper von ihrem axial freigesetzten Zustand in ihren axial verankerten Zustand in seine nicht unter Druck eingeführte Position gebracht wird.

[0015] Auf diese Weise wird mittels der Umschalteinheit der Erfindung die gegenseitige Verankerung der längsgerichteten Teleskopkörper auf eine einfache und wirksame Weise bewerkstelligt.

[0016] Im Anschluß liegt zum besseren Verständnis dieser Patentbeschreibung eine Reihe von Figuren bei, die einen wesentlichen Bestandteil derselben bilden und auf veranschaulichende und nicht einschränkende Weise den Gegenstand der Erfindung darstellen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0017] Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels, in dem zwei längsgerichtete Teleskopkörper eingesetzt werden, die den Drehschalter und Druckschalter mit dem Gasschlüssel verbinden und die mit Mitteln gegenseitiger Verankerung-Freisetzung in der Axialrichtung der relativen Position der gewählten Länge der längsgerichteten Teleskopkörper ausgestattet sind.

[0018] Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels, in dem drei längsgerichtete Teleskopkörper eingesetzt werden, welche in Längsrichtung untereinander verschiebbar sind und bei welchen wenigstens die Feststellung zwischen zwei der längsgerichteten Teleskopkörper durch die Mittel gegenseitiger Verankerung-Freisetzung in der Axialrichtung der Erfindung erfolgt.

[0019] Figur 3 zeigt eine Ansicht im Seitenriß von einem der längsgerichteten Teleskopkörper gemäß der Erfindung.

[0020] Figur 4 zeigt eine Ansicht im Seitenriß einer anderen Position des längsgerichteten Teleskopkörpers, der in der vorhergehenden Figur dargestellt ist.

[0021] Figur 5 zeigt eine Ansicht im Seitenriß des vorderen Teils des anderen längsgerichteten Teleskopkörpers, in den der längsgerichtete Teleskopkörper, der in Figur 3 und 4 dargestellt ist, eingeführt wird.

[0022] Figur 6 zeigt eine Vorderansicht des vorderen Teils des längsgerichteten Teleskopkörpers, der in der vorhergehenden Figur dargestellt ist.

[0023] Figur 7 zeigt eine Ansicht gemäß Schnitt B von Figur 5.

[0024] Figur 8 zeigt eine Ansicht im Aufriß eines Teilstücks, das durch einen feststehenden Teil, der eine Verzahnung umfaßt, und einen beweglichen Teil, der durch einen Nocken gebildet wird, festgelegt ist und das im vorderen Ausschnitt des längsgerichteten Teleskopkörpers, der in Figur 5, 6 und 7 dargestellt ist, zurückgehalten wird. In der Ausführung der Erfindung werden zwei Teilstücke wie das dargestellte eingesetzt, die in einer feststehenden Position und einander diametral gegenüberliegend im Ausschnitt des längsgerichteten Teleskopkörpers, der in Figur 5 bis 7 dargestellt ist, zurückgehalten werden.

[0025] Figur 9 zeigt eine Unteransicht des Teilstücks, das in der vorhergehenden Figur dargestellt ist, um die Struktur und Anordnung der Verzahnung, welche die gegenseitige Verankerung in der relativen Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern ermöglicht, klar zu veranschaulichen.

[0026] Figur 10 zeigt eine Vorderansicht eines Deckels, welcher den vorderen Teil des Ausschnitts des längsgerichteten Teleskopkörpers, der in Figur 5 dargestellt ist, abdeckt.

[0027] Figur 11 zeigt eine Seitenansicht des Deckels, der in der vorhergehenden Figur dargestellt ist.

[0028] Figur 12 zeigt eine Ansicht, die Figur 6 entspricht, in welcher die Teilstücke von Figur 8 eingebaut sind und außerdem der längsgerichtete Teleskopkörper von Figur 3 und 4, dessen Verzahnung und Längsvorsprung in der Position der Entriegelung angeordnet sind, eingeführt ist.

[0029] Figur 13 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der innere längsgerichtete Teleskopkörper sich in einer Zwischenposition zwischen der Position der Verankerung und der der Freisetzung befindet.

[0030] Figur 14 zeigt eine Ansicht, die Figur 12 und 13 entspricht, aber mit dem Unterschied, daß der innere längsgerichtete Teleskopkörper in der Position angeordnet ist, welche die gegenseitige Verankerung der relativen Position zwischen den beiden längsgerichteten Teleskopkörpern mittels der Drehung des inneren längsgerichteten Teleskopkörpers herbeiführt.

[0031] Figur 15 zeigt eine Ansicht im Seitenriß eines möglichen Ausführungsbeispiels des Drehkörpers.

[0032] Figur 16 zeigt eine Vorderansicht des Drehkörpers, der in der vorhergehenden Figur gezeigt wird.

[0033] Figur 17 zeigt eine Ansicht des Drehkörpers, der in Figur 15 dargestellt ist, aber aus einem anderen Winkel.

[0034] Figur 18 zeigt eine Ansicht gemäß einem Längsschnitt des Drehkörpers, der in Figur 15 dargestellt ist.

[0035] Figur 19 zeigt eine Ansicht gemäß Schnitt C-C von Figur 16.

[0036] Figur 20 zeigt eine Ansicht im Seitenriß des Lagerkörpers, der das Rückhaltemittel des Drehkörpers, der in Figur 15 bis 19 dargestellt ist, bildet.

[0037] Figur 21 zeigt eine Ansicht gemäß einem Längsschnitt des Lagerkörpers der vorhergehenden Figur.

[0038] Figur 22 zeigt eine Vorderansicht des Lagerkörpers, der in Figur 20 dargestellt ist.

[0039] Figur 23 zeigt eine Rückansicht des Lagerkörpers, der in Figur 20 dargestellt ist.

[0040] Figur 24 zeigt eine Ansicht im Seitenriß des beweglichen Anschlags, der in den Lagerkörper, der in Figur 20 bis 23 dargestellt ist, eingebaut wird.

[0041] Figur 25 zeigt eine Vorderansicht des beweglichen Anschlags, der in der vorhergehenden Figur dargestellt ist.

[0042] Figur 26 eine Schnittansicht des beweglichen Anschlags, der in Figur 24 dargestellt ist.

[0043] Figur 27 zeigt eine schematische Ansicht der oberen Hälfte des Drehschalters und Druckschalters, der in der Vorderseite eines Herdes eingebaut ist, in welcher die Anordnung des Drehkörpers, Lagerkörpers und beweglichen Anschlags zu erkennen ist.

[0044] Figur 28 zeigt die relative Position des Drehkörpers und des Lagerkörpers vor Betätigung des Drehschalters und Druckschalters, um die Operation der gegenseitigen Verankerung durchzuführen. Der Drehkörper entspricht dem, der in Figur 16 dargestellt ist, und der Lagerkörper dem, der in Figur 23 dargestellt ist, und sie wurden getrennt dargestellt, um das Verständnis der relativen Position der beiden zu erleichtern.

[0045] Figur 29 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der Drehkörper um 110° gedreht wurde, Punkt, ab dem ein Zapfen beginnt, entlang der Schiebeführungsrampe des Lagerkörpers verschoben zu werden.

[0046] Figur 30 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der Drehkörper um 180° gedreht wurde, Zeitpunkt, ab dem der Drehschalter und Druckschalter nach außen verschoben wurde und verhindert wird, daß er gedrückt werden kann.

[0047] Figur 31 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der Drehkörper um 210° gedreht wurde, Position, in der die gegenseitige Verankerung der längsgerichteten Teleskopkörper stattfand und ihre Länge festgestellt wird.

[0048] Figur 32 zeigt eine schematische Ansicht der Anordnung des feststehenden Anschlags, der im Lagerkörper vorgesehen ist, des beweglichen Anschlags und einer Klappe, die in der Achse des Drehschalters und Druckschalters vorgesehen ist, und sie alle in der Anfangsposition des Einbaus angeordnet sind.

[0049] Figur 33 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der Drehschalter und Druckschalter um 180° gedreht wurde, bis der Anschlag des Gasschlüssels erreicht wird.

[0050] Figur 34 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher die Klappe des Drehschalters und Druckschalters mit dem feststehenden Anschlag, der im Lagerkörper vorgesehen ist, in Kontakt bleibt; Situation, in welcher die Verankerung der relativen Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern erfolgt ist und welche der Position der längsgerichteten Teleskopkörper, die in Figur 14 gezeigt wurde, entspricht.

[0051] Figur 35 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der Drehschalter und Druckschalter sich in seiner Ausgangsstellung befindet und die längsgerichteten Teleskopkörper gegenseitig verankert sind, um die richtige Betätigung des Gasschlüssels vom Drehschalter und Druckschalter aus zu ermöglichen.

[0052] Figur 36 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher der bewegliche Anschlag zurückgezogen wurde, so daß erlaubt wird, die Drehung des Drehkörpers im Uhrzeigersinn durchzuführen, und da der Gasschlüssel in seiner Ausgangsstellung anschlägt, bewirkt die Drehung des Drehkörpers die Freisetzung der relativen Position zwischen den beiden längsgerichteten Teleskopkörpern.

[0053] Figur 37 zeigt eine Ansicht, die der vorhergehenden Figur entspricht, in welcher die Schiebeführung des Drehkörpers mit dem feststehenden Anschlag des Lagerkörpers in Kontakt tritt, Situation, in welcher die Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper untereinander erfolgt ist, so daß diese wieder untereinander verschoben werden, um eine neue Länge zu wählen.

BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

[0054] Im Anschluß erfolgt eine Beschreibung der Erfindung, die auf den zuvor erörterten Figuren beruht.

[0055] Die Erfindung wird durch wenigstens zwei längsgerichtete Teleskopkörper 1 und 2 gebildet, die untereinander verschiebbar sind, um an die Entfernung zwischen einem Drehschalter und Druckschalter 3 und einem Gasschlüssel 4 angepaßt zu werden.

[0056] Der Drehschalter und Druckschalter 3 ist in die Vorderseite 5 eines Gasherds eingelassen; und der Gasschlüssel 4 ist ein Gasventil, das eine Thermopaar-Sicherheitsvorrichtung umfaßt, welche aus einem Ventil besteht, das durch Drücken auf dasselbe betätigt werden muß, um seine Längsverschiebung und auf diese Weise seine Öffnung zu bewirken, so daß Gas durch den Brenner 6 austritt und das Feuer angezündet werden kann, so daß dadurch, daß die Flamme auf dem Thermopaar auftrifft, ein elektrischer Strom erzeugt wird, der einen Elektromagneten anregt, der das Durchlaßventil des Hahns des Gases zurückhält, so daß auf das Ventil nicht kontinuierlich Druck ausgeübt werden muß, um das Feuer angezündet zu halten.

[0057] Um diese Funktion durchzuführen, wird auf den Drehschalter und Druckschalter 3 gedrückt, um seine Längsverschiebung zu bewirken, Verschiebung, die auf den Gasschlüssel 4 übertragen werden muß, wofür die längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 mit Mitteln 7 ausgestattet sind, die ihre relative Position untereinander feststellen, sobald die Länge gewählt wurde, die der Entfernung zwischen dem Drehschalter und Druckschalter 3 und dem Gasschlüssel 4 angepaßt ist.

[0058] Im Ausführungsbeispiel von Figur 1 ist der Drehschalter und Druckschalter auf einer Ebene unter dem Gasschlüssel angeordnet, weshalb die Verbindung der längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 mit der Achse des Drehschalters und Druckschalters 3 und mit der Achse des Hahns des Gasschlüssels 4 durch die Kardananschlüsse 8 bzw. 9 erfolgt.

[0059] Im Ausführungsbeispiel von Figur 2 wurde ein dritter längsgerichteter Teleskopkörper 10 vorgesehen, der ebenfalls in Längsrichtung verschiebbar ist, um eine größere Entfernung zwischen dem Drehschalter und Druckschalter 3 und dem Gasschlüssel 4 überbrücken zu können, wofür die relative Position zwischen dem längsgerichteten Teleskopkörper 2 und dem 10 ebenfalls auf die gewählte Länge eingestellt werden muß. Dafür wurde ebenfalls ein Mittel der Verriegelung-Entriegelung der relativen Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern 2 und 10 vorgesehen, das zum Beispiel durch einen Sicherungsstift gebildet werden kann und nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist. Diese Struktur erlaubt es, eine erste Annäherung mittels der Einstellung der relativen Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern 2 und 10 und die endgültige Einstellung mittels der Feststellung der relativen Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern 1 und 2 durchzuführen.

[0060] Der längsgerichtete Teleskopkörper 1 ist an seinem vorderen Teil mit einer Kugel 11 versehen, die mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Drehzapfen 12 versehen ist, die eine unterschiedliche Breite aufweisen und zur Durchführung der Kardanverbindung 8 in einem Kugelgelenk 13, welches das Ende des Drehkörpers 14 des Drehschalters und Druckschalters 3 abschließt (Figur 15 bis 18), bestimmt sind.

[0061] Bezüglich des Kardananschlusses 9 ist anzumerken, daß er eine Struktur aufweist, die der für den Kardananschluß 8 beschriebenen ähnelt, weshalb sie nicht näher beschrieben wird.

[0062] Der längsgerichtete Teleskopkörper 1 ist mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Verzahnungen 15 ausgestattet, die sich quer zur Längsrichtung der längsgerichteten Teleskopkörper erstrecken.

[0063] Außerdem wurden im längsgerichteten Teleskopkörper 1 zwei Längsvorsprünge 16, die einander diametral gegenüberliegen, und ein Überstand 17 vorgesehen.

[0064] Bezüglich des längsgerichteten Teleskopkörpers 2 ist anzumerken, daß er an seinem vorderen Ende eine Verbreiterung 18 aufweist, an welcher ein Ausschnitt 19 definiert wird, der Rückhaltewände 20 aus zwei Teilstücken 21 umfaßt. Die Teilstücke 21 sind durch einen feststehenden Teil 22 und einen Nocken 23 festgelegt, der über eine Fläche mit einer geringeren Neigung 24 und eine Fläche mit einer größeren Neigung 25 verfügt.

[0065] Der feststehende Teil 22 ist mit einer Verzahnung 26 und einem Anschlag 27 ausgestattet.

[0066] Der Ausschnitt 19 ist mit Öffnungen 28 ausgestattet, durch welche ein Zapfen 29 austritt, auf den eine Feder 32, die am äußeren Teil der Verbreiterung 18 mittels der Arme 51 zurückgehalten wird, Druck ausübt.

[0067] Der Überstand 17 des längsgerichteten Teleskopkörpers 1 definiert eine Kontaktfläche mit dem Anschlag 27, so daß die Trennung des längsgerichteten Teleskopkörpers 1 in bezug auf den längsgerichteten Teleskopkörper 2 verhindert wird. Um den längsgerichteten Teleskopkörper 1 im Inneren des längsgerichteten Teleskopkörpers 2 einzubauen, ist es daher notwendig, daß die Teilstücke 21 nicht im Ausschnitt 19 eingebaut sind.

[0068] In Figur 12 wird die Freisetzungsposition zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern gezeigt, in welcher die Verzahnungen 15 und 26 voneinander getrennt sind, was die Verschiebung der längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 erlaubt. In dieser Freisetzungsposition bleiben die Längsvorsprünge 16 zwischen dem Anschlag 27 von einem der Teilstücke 21 und der Fläche mit der geringeren Neigung 24 des anderen Teilstücks 21 angeordnet, so daß die Winkelverschiebung des längsgerichteten Teleskopkörpers 1 zwischen dem Anschlag 27 und der Fläche mit der geringeren Neigung 24 begrenzt bleibt.

[0069] Daher wird in der Freisetzungssituation, wenn die Drehung des Drehschalters und Druckschalters 3 gegen den Uhrzeigersinn erfolgt, diese Bewegung direkt auf den Gasschlüssel 4 übertragen, welcher die Öffnung des Ventils von einem Maximaldurchfluß bis zu einem Minimaldurchfluß unter Drehung um einen Winkel B steuert, so daß bei Erreichen des Anschlags des Minimaldurchflusses, wenn der Drehschalter und Druckschalter gegen den Uhrzeigersinn weiter gedreht wird, die Längsvorsprünge 16 gegen die Flächen mit der geringeren Neigung 24 drücken, so daß die Zapfen 29 durch die Öffnungen 28 der Verbreiterung 18 getrieben werden und die Wirkung der Feder 32 überwinden.

[0070] In Figur 13 wird die Position gezeigt, in welcher die Längsvorsprünge 16 sich am äußersten Punkt der Fläche mit der geringeren Neigung befinden, Punkt, an dem die Verankerung der längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 noch nicht stattgefunden hat.

[0071] Nach Überschreiten des Punkts, der in Figur 13 gezeigt wird, werden die Längsvorsprünge 16 entlang der Fläche mit der größeren Neigung verschoben und es erfolgt die Zusammenkoppelung der Zähne 15 und 26, wodurch die relative Position zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern 1 und 2 verankert wird. Dazu wurde der Drehschalter und Druckschalter 3 um einen Winkel A gedreht.

[0072] In Figur 10 und 11 wird ein Deckel 30 gezeigt, der mittels der Sperrklinken 31 an der Vorderseite der Öffnung des Ausschnitts 19 befestigt wird, so daß die Teilstücke 21 vollkommen geschützt sind und in ihrer Position zurückgehalten werden.

[0073] Um die Verankerung-Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2, so wie beschrieben, zu ermöglichen, wird der Drehkörper 14 des Drehschalters und Druckschalters 3 an der Vorderseite 5 des Herdes mittels eines Lagerkörpers 34 festgehalten, wofür dieser mit Sperrklinken 35 ausgestattet ist, mit deren Hilfe die Befestigung an die Vorderseite 5 erfolgt.

[0074] Der Lagerkörper 34 verfügt über eine Aufnahme 36 (Figur 21), in welcher eine Feder 37 (Figur 27) zurückgehalten wird, deren anderes Ende mittels einer Scheibe 44, die auf dem Drehkörper 14 befestigt ist, zurückgehalten wird, so daß der Drehkörper nach außen gestoßen wird, am hinteren Ende des Lagerkörpers anschlägt und der Drehkörper unter Druck in den Lagerkörper 34 geschoben wird.

[0075] Außerdem verfügt der Lagerkörper 34 über eine Wand 38, an der eine zweite Feder 39 anschlägt, deren anderes Ende mit einem beweglichen Anschlag 41 Kontakt herstellt, die mittels des Drehschalters und Druckschalters 3 in der Position, die in Figur gestrichelt markiert ist, gehalten wird, so daß beim Zurückziehen des Drehschalters und Druckschalters 3, wie später erklärt wird, die Feder 39 zum beweglichen Anschlag 41 nach außen verschoben wird. Die Rückhaltung des beweglichen Anschlags 41 erfolgt mittels seiner Fläche 43, die mit dem hinteren Ende des Drehschalters und Druckschalters 3 Kontakt herstellt.

[0076] Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, daß der Drehkörper 14 über eine radiale Erweiterung 46 verfügt, mit der ein Arm 47, der gemäß einem Zapfen 48 abschließt, verbunden ist. In Übereinstimmung mit dem Zapfen 48 verfügt der Lagerkörper 34 über eine Schiebeführung 49, die mit einem ersten Teilabschnitt ausgestattet ist, der durch eine Rampe 50 definiert ist, so daß der Zapfen 48 anfänglich, sobald der Drehkörper 14 und der Lagerkörper 34 zusammengekoppelt sind (Figur 28 und 32), völlig frei bleibt, so daß es ermöglicht wird, den Drehschalter und Druckschalter 3 frei zu drücken und zu drehen, bis der letzte Teilabschnitt des Winkels B erreicht wird, und genauer gesagt bei Erreichen von 110°, Zeitpunkt, ab dem der Zapfen 48 mit der Rampe 50 Kontakt herstellt (Figur 20), so daß, wenn der Drehkörper 14 weiter gedreht wird, der Zapfen entlang der Rampe 50 verschoben wird, so daß die Achse schrittweise nach innen bis zum Ende der Rampe 50 angetrieben wird (D), wobei der Drehkörper in einer Position bleibt, die unter Druck der Feder in den Lagerkörper eingeführt wurde, an einem Punkt, der einer Drehung von 180° des Drehschalters und Druckschalters 3 entspricht (Figur 30), ab dem, wenn der Drehschalter und Druckschalter weiter gedreht wird, die gegenseitige Verankerung der längsgerichteten Teleskopkörper stattfindet, wie bereits zuvor beschrieben. Mittels der Schiebeführung 49 und dem Zapfen 48 wird daher verhindert, daß bei Bewerkstelligen der Verriegelung der längsgerichteten Teleskopkörper auf den Drehschalter und Druckschalter gedrückt wird, wodurch sichergestellt wird, daß die gewählte Länge der längsgerichteten Teleskopkörper die richtige ist, da die Verankerung erfolgt (Figur 31).

[0077] In Figur 32 bis 37 wird das Verankerungs- und Freisetzungsverfahren schematisch gezeigt, wobei der Drehkörper 14 auf dem Lagerkörper 34 angebracht ist und außerdem der bewegliche Anschlag 42 dargestellt ist, der das Freisetzungsverfahren ermöglicht.

[0078] So wird in Figur 32 die Position des feststehenden Anschlags 40, des beweglichen Anschlags 41 und der Klappe 33 schematisch gezeigt, in welcher die längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 freigesetzt sind. Diese Positionierung entspricht der Darstellung in Figur 12. Diese Situation entspricht außerdem der Darstellung in Figur 28.

[0079] Bei Bezugszeichen 45 ist die Antriebsachse des Gasschlüssels 4 dargestellt, die in bezug auf den Drehkörper 14 des Drehschalters und Druckschalters 3 in der Freisetzungsposition um 30° phasenverschoben ist.

[0080] In dieser Situation wird der Drehschalter und Druckschalter 3 um 180° gedreht, bis die Position von Figur 30 und 33 erreicht wird, so daß in dieser Position der Anschlag des Gasschlüssels 4 erreicht wird, wodurch sich, wenn der Drehschalter und Druckschalter 3 weiter betätigt wird, die Situation herbeigeführt wird, die mit Hilfe von Figur 13 beschrieben wurde, bis die Verankerung zustande gebracht wird; Situation, die in Figur 14 gezeigt wird und die der Position des Drehkörpers 14 und des Lagerkörpers 34, die in Figur 31 und 34 dargestellt ist, entspricht. In dieser Position tritt die Klappe 33 mit dem feststehenden Anschlag 40 des Lagerkörpers 34 in Kontakt und die Achse 45 wird phasengleich mit dem Drehkörper 14 angeordnet, wie in Figur 34 dargestellt.

[0081] Anschließend wird der Drehschalter und Druckschalter gedreht, um in seiner Ausgangsstellung angeordnet zu werden, wie in Figur 35 dargestellt, in welcher die Klappe 33 mit dem beweglichen Anschlag 42 in Kontakt tritt, wobei die gesamte Baugruppe befähigt wird, die Zündung und Regulierung des Gases zu ermöglichen.

[0082] Um diese Regulierung zu bewerkstelligen, wird in erster Linie der Drehschalter und Druckschalter 3 gedrückt, wodurch der Drehkörper 14 in Längsrichtung verschoben wird und die Wirkung der Feder 37 überwindet, so daß die längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 ebenfalls verschoben werden und infolgedessen auch die Achse 45 des Gasschlüssels 4 verschoben wird, wodurch die Öffnung des Ventils bewirkt wird. Bei Loslassen des Drehschalters und Druckschalters kehrt dieser durch die Wirkung der Feder 37 wieder in seine Position zurück.

[0083] Die Regulierung des Gases erfolgt auf herkömmliche Weise, wie bereits zu Beginn dieses Abschnitts beschrieben wurde.

[0084] Wenn aus irgendeinem Grund gewünscht wird, die Freisetzung der längsgerichteten Teleskopkörper 1 und 2 durchzuführen, wird die Bedienung 3 zurückgezogen, wodurch die Feder 39 nach außen an den beweglichen Anschlag 41 stößt, so daß dieser zurückgezogen werden kann, wodurch die Drehung des Drehschalters und Druckschalters im Uhrzeigersinn um 30° erfolgen kann, Winkel, welcher die Erweiterung 42 des beweglichen Anschlags 41 einnimmt, wodurch die Längsvorsprünge 16 gegen die Flächen mit der größeren Neigung 25 drücken, bis die Freisetzung erfolgt, wie in Figur 12 dargestellt, Situation, die es erlaubt, die relative Verschiebung zwischen den längsgerichteten Teleskopkörpern 1 und 2 erneut durchzuführen.

[0085] In Figur 36 und 37 wird die Position der Elemente, die im Bereich des Drehschalters und Druckschalters vorgesehen sind, gezeigt, um das beschriebene Entriegelungsverfahren zu veranschaulichen.

[0086] Man beachte bitte, daß die Position des Drehkörpers 14 von Figur 18 bis 31 nicht der Position desselben Drehkörpers in Figur 32 bis 37 entspricht, da der Drehschalter und Druckschalter 3 anfänglich in der Position von 0° angeordnet ist und die Achse 45 des Gasschlüssels um 30° fortgeschritten ist. Bei Drehung des Drehschalters und Druckschalters um 180° wird die Achse 45 in die Position von 210° gedreht und erreicht ihren Anschlag. Ab diesem Punkt findet die gegenseitige Verankerung statt, und sobald sie erfolgt ist, stimmt die Achse 45 mit der Position des Drehkörpers 14 überein.

Ansprüche

1. Umschalteinheit mit einem Drehschalter und Druckschalter (3), der im Bereich einer vorderen Schirmwand (5) eines Gasherds angeordnet ist und dessen Dreh- und Druckbewegungen durch eine Teleskopstange, die wenigstens zwei längsgerichtete Teleskopkörper (1), (2) aufweist, die in der Längsrichtung der Stange ineinandergeschoben sind, auf einen Gasschlüssel (4) übertragen werden können, der einen Drehbereich aufweist, der durch zwei Anschläge des Gasschlüssels begrenzt ist und der im wesentlichen einem Drehbereich des Drehschalters und Druckschalters (3) entspricht, der durch einen Anfangsanschlag (N) und einen Endanschlag (E) der Umschalteinheit begrenzt ist; dadurch gekennzeichnet, daß:

die längsgerichteten Teleskopkörper (1), (2) untereinander in einem Bereich eines bestimmten Drehwinkels (A) von einem gegenseitig verankerten Zustand in der Axialrichtung bis zu einem axial freigesetzten Zustand relativ drehbar sind und

der Anfangsanschlag (N) oder der Endanschlag (E) der Umschalteinheit verstellbar ist, um den Drehbereich des Drehschalters und Druckschalters (3) um den Bereich des Drehwinkels (A) zu erweitern.

2. Umschalteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschalteinheit einen Lagerkörper (34) und einen Drehkörper (14) aufweist, der auf drehbare Weise befestigt ist und der unter Druck in den Lagerkörper (34) eingeführt werden kann; wobei der Drehschalter und Druckschalter (3) im Drehkörper (14) angeordnet ist.

3. Umschalteinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anfangsanschlag (N) durch ein Schiebeorgan (41) gebildet wird, das im Lagerkörper (34) entlang der Drehachse des Drehkörpers (14) verschiebbar ist.

4. Umschalteinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeorgan (41) mittels einer relativen Bewegung (D) des Drehschalters und Druckschalters (3) in bezug auf den Drehkörper (14) verschiebbar ist.

5. Umschalteinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkörper (34) eine Schiebeführung (49) aufweist, mittels welcher der Drehkörper (14) während einer Drehbewegung der längsgerichteten Teleskopkörper (1), (2) von ihrem axial freigesetzten Zustand in ihren axial verankerten Zustand in seine nicht unter Druck eingeführte Position gebracht wird.

Zeichnung