Federnde Gas-Brenner-Lagerung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine federnde Gas-Brenner-Lagerung für Gasbrenner von Kochstellen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Eine federnde Gas-Brenner-Lagerung für Gasbrenner von Kochstellen ist aus der DE-U-295 02 661.8 bekannt. Jeder Gasbrenner ruht auf einem bogenförmig nach oben gewölbten runden Abschnitt einer Feder und wird von einem Öffnungsrand einer Glaskeramik-Kochplatte vertikal und horizontal in Position gehalten, welche den Gasbrenner nach unten gegen die Feder spannt. Gasauslaßöffnungen für die Gasflammen der Gasbrenner befinden sich oberhalb der Kochplatte. Hier ist die Montage schwierig und zeitraubend, weil die Gasbrenner in den Öffnungen der Kochplatte befestigt werden müssen, bevor sie auf die lose in der Kochmulde liegenden Federn gesetzt werden können.

[0003] Aus der den Oberbegriff von Anspruch 1 bildenden EP-A-0 536 619 ist eine Kochmulde bekannt, bei welcher die durch Öffnungen einer Platte aus Glas, Glaskeramik oder Keramik hindurch ragenden Gasbrenner nur von dieser Platte getragen werden und an dieser Platte federelastisch befestigt sind. Ferner ist es aus der EP-A-0 433 209 bekannt, Gasbrenner unterhalb einer Kochplatte anzuordnen. Die EP-B-0 554 511 zeigt einen Gasbrenner mit besonders gestalteten Gasauslaßöffnungen für die Brennerflammen.

[0004] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Gasbrenner-Lagerung für Gasbrenner von Kochstellen derart auszubilden, daß eine vorbestimmbare, definierte Anpreßkraft des Gasbrenners an eine Deckplatte der Kochstelle gewährleistet ist und gleichzeitig eine einfache Montage und Demontage des Gasbrenners möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0007] Die Erfindung hat den Vorteil, daß die Anpreßkraft der Gasbrenner an die Deckplatte genau vorbestimmbar ist. Dadurch wird vermieden, daß die Federspannung auf die Deckplatte zu groß ist, mit der Gefahr, daß die Deckplatte bricht, oder zu klein ist, mit der Gefahr, daß der Gasbrenner wackelt. Der Gegenstand der Erfindung benötigt nur wenige Bauteile und ermöglicht eine einfache Montage und Demontage eines einzelnen Gasbrenners oder einer Vielzahl von Gasbrenner in der Kochmulde eines Gasherdes oder auf einem anderen Kochgerät. Durch die Erfindung ist eine Drei-Bein-Lagerung gegeben, wobei zwei Beine durch ortsfest positionierte Druckfedern und das dritte Bein durch ein Gasanschlußrohr des zugehörigen Brenners gebildet sind. Durch die Erfindung wird der Durchstand (über die Deckplatte hinausragender Brennerabschnitt) genau definiert. Ränder von Öffnungen in der Deckplatte, durch welche die Gasbrenner hindurchragen, definieren die seitliche Position der Gasbrenner. Die Erfindung ermöglicht auf einfache Weise ein vertikales und seitliches Verstellen eines Lageroberteils, welches einen Gasbrenner trägt, relativ zu einem Lagerunterteil, ohne daß nachteilige mechanische Spannungen in der Deckplatte auftreten. Dadurch sind bei der Herstellung große Bauteil-Toleranzen möglich.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten Ausführungsform als Beispiel beschrieben.

[0009] In den Zeichnungen zeigen:

Fig.1

eine schematische Explosionsdarstellung einer federnden Gasbrenner-Lagerung gemäß der Erfindung für Gasbrenner von Kochstellen,

Fig.2

eine schematische Draufsicht auf die federnde Gas-Brenner-Lagerung von Fig.1 im montierten Zustand,

Fig.3

eine Seitenansicht der federnden Gasbrenner-Lagerung der Figuren 1 und 2.

[0010] Die federnde Gas-Brenner-Lagerung nach der Erfindung für Gasbrenner von Kochstellen hat zwei übereinander angeordnete Blechteile 2 und 4, von welchen das obere über Druckfedern in Form von Schraubenfedern 6 auf dem unteren ruht. Die beiden Blechteile sind Blechstreifen mit einer Längsrichtung 8 und einer Querrichtung 10. Das untere Blechteil 2 hat an seinen Enden in Richtung zum oberen Blechteil 4 hin abgewinkelte Arme 12 mit in Längsrichtung 8 nach außen abgewinkelten Hakenabschnitten 14. Die vom Blechteil 2 nach oben ragenden Arme 12 haben eine Höhe oder Länge, welche kleiner ist als die Höhe von Anschlägen 15, welche ebenfalls an den Enden des Blechteils 2 durch nach oben gebogene Blechabschnitte des unteren Blechteils 2 gebildet sind und einen Mindestabstand des unteren Blechteils 2 vom oberen Blechteil 4 definieren, um welchen das obere Blechteil 4 in Richtung zum unteren Blechteil 2 gegen die Kraft der zwischen ihnen angeordneten Federn 6 bewegbar ist. Die Federn 6 sind auf die Arme 12 aufgesteckt. Die Breite der Arme 12 erstreckt sich in Querrichtung 10, so daß sie relativ zum Blechteil 2 in Längsrichtung 8 nach innen oder nach außen gebogen werden können, um einen auf dem oberen Blechteil 4 befestigten Gasbrenner 16 relativ zu einer Öffnung 18 einer Deckplatte 20 einer Kochmulde auszurichten, falls dies erforderlich werden sollte. Je nach Art des Materials des unteren Blechteils 2 sind seine Arme 12 federelastisch oder plastisch biegbar. Im unteren Blechteil 2 sind Bohrungen 22 zur Befestigung dieses Blechteils 2 mit Schrauben 24 auf dem Boden einer Kochmulde gebildet. Der Gasbrenner 16 besteht aus einem Unterteil 17 und einem Oberteil 19.

[0011] Im oberen Blechteil 4 sind Bohrungen 26 zur Aufnahme von Schrauben 28 für die Befestigung dieses oberen Blechteils 4 an der Unterseite des Gasbrenners 16 gebildet. Ferner kann im Blechteil 4 eine Öffnung 30 zur Luftzufuhr zum Gasbrenner 16 oder zur Aufnahme eines Teiles des Gasbrenners 16 gebildet sein.

[0012] Im oberen Blechteil 4 sind mit gleichem Abstand wie die Arme 12 Querschlitze 32 gebildet, welche beide nach der gleichen Querseite 34 hin aus dem Blechteil 4 ausmünden. Das obere Blechteil 4 hat auf dieser Querseite einen vertikal nach oben von ihm abgewinkelten, sich in Längsrichtung erstreckenden Schenkel 36 als Verstärkungsrippe. Die Querschlitze 32 erstrecken sich bis in diesen Schenkel 36 und haben in diesem eine Schlitzerweiterung 38, welche sich in gleicher Richtung wie der zugehörige Hakenabschnitt 14 des unteren Blechteils 2 erstreckt. Der vertikale Schenkel 36 hat auch unterhalb der Schlitzerweiterung 38 einen Abschnitt 40, welcher sich von dem horizontalen Schenkel 42 des Blechteils 4 nach oben erstreckt und einen Anschlag bildet, an welchem der Hakenabschnitt 14 des unteren Blechteils 2 an einem Herausrutschen aus seinem Querschlitz 32 gehindert wird, wenn er in den Querschlitz 32 eingesetzt ist und dessen Rand 44 oben übergreift. Die Schlitzerweiterung 38 erstreckt sich in gleicher Richtung wie der zugehörige Hakenabschnitt 14. Es ist ersichtlich, daß diese Richtung zwar in den Zeichnungen nach außen zeigt, daß sie jedoch gemäß einer anderen Ausführungsform auch in entgegengesetzter Richtung nach innen zeigen könnte.

[0013] An einer Frontplatte 50 ist eine Armatur 52 mit einem Gashahn 54 und einem Rohranschlußstück 56 befestigt. Auf einer Betätigungswelle 58 kann ein manuelles Betätigungselement, z.B. ein Drehknopf 60 befestigt werden, welcher nur in strichpunktierten Linien schematisch angedeutet ist. Das untere Blechteil 2 ist auf dem Boden 62 einer Kochmulde in solcher Richtung (Längsrichtung 8) befestigt, daß sich die Breite seiner Arme 12 und die Längsrichtung der Querschlitze 32 parallel zu einer Mittelachse 64 des Rohranschlußstücks 56 erstrecken. Somit ist die Querrichtung 10 parallel zu dieser Mittelachse 64.

[0014] Bei der Montage wird zuerst das obere Blechteil 4 auf der Unterseite des unteren Teils des Gasbrenners 16 befestigt und das eine Ende 65 eines Gasrohres 66 ebenfalls an diesem unteren Teil des Gasbrenners 16 befestigt. Damit bilden der untere Teil des Gasbrenners 16, das obere Blechteil 4 und das Gasrohr 66 eine Einheit. Durch eine einzige Bewegung dieser Einheit in einer einzigen Bewegungsrichtung 68 (entspricht Querrichtung (10)) kann jetzt das andere Ende 70 des Gasrohres 66 in das Rohranschlußstück 56 eingesetzt und der obere Blechteil 4 quer mit dem unteren Blechteil 2 zusammengesteckt werden. Hierbei wird das obere Blechteil 4 zwischen die Hakenabschnitte 14 und die Druckfedern 6 gesteckt. Die Hakenabschnitte 14 verhindern an den Schlitzrändern 44 ein Abziehen des oberen Blechteils 4 vom unteren Blechteil 2 nach oben und an den Anschlag-Abschnitten 40 ein unbeabsichtigtes seitliches Herausrutschen des oberen Blechteils 4 vom unteren Blechteil 2. Die Druckfedern 6 tragen das obere Blechteil 4, den Gasbrenner 16 und das Gasrohr 66. Die Druckfedern 6 können zwischen dem horizontalen Schenkel 70 des unteren Blechteils 2 und den Hakenabschnitten 14 mit Vorspannung eingespannt sein. Vorzugsweise haben sie jedoch keine Vorspannung, damit das obere Blechteil 4 mit seinem horizontalen Schenkel 42 leichter zwischen die Druckfedern 6 und die Hakenabschnitte 14 quer eingesetzt werden kann. Der Gasbrenner 16 kann aus einem Unterteil und einem davon trennbaren Oberteil bestehen.

[0015] Die beiden mit Abstand voneinander angeordneten Druckfedern 6 bilden für den zwischen ihnen angeordneten Gasbrenner 16 zwei Beine. Das für einen wackelfreien Stand des Gasbrenners erforderliche dritte Bein ist über das Gasrohr 66 durch die Armatur 52 gebildet.

[0016] Selbstverständlich könnten auch mehr als nur zwei Arme 12 und zugehörige Federn 6 vorgesehen werden, jedoch sind diese völlig ausreichend.

[0017] Es ist ersichtlich, daß die Arme 12 und die Querschlitze 32 in der Weise vertauscht sein können, daß die Querschlitze 32 am unteren Blechteil 2 und die Arme 12 am oberen Blechteil 4 gebildet sind. In ähnlicher Weise können die Anschläge 15 zur Begrenzung der maximalen Annäherung der beiden Blechteile 2 und 4 statt am unteren am oberen Blechteil 4 gebildet sein. Die Anschläge 16 und die Arme 12 sowie die Haken 14 bestehen gemäß der bevorzugten Ausführungsform insgesamt aus einem einzigen Materialstück, können aber in anderer Ausführungsform auch aus mehreren einzelnen, aneinander befestigten Teilen bestehen.

Ansprüche

1. Federnde Gas-Brenner-Lagerung für Gasbrenner von Kochstellen, mit zwei übereinander angeordneten Blechteilen (2,4) da durch gekennzeichnet, daß das obere (4) über Druckfedern (6) auf dem unteren (2) sitzt, daß die Blechteile eine theoretische Längsrichtung (8) und eine theoretische Querrichtung (10) haben und die Druckfedern (6) in Längsrichtung (8) nacheinander angeordnet sind, daß das eine Blechteil (2) in Richtung zum anderen Blechteil (4) ragende Arme (12) hat, daß im anderen Blechteil (4) Querschlitze (32) gebildet sind, welche an den Armen (12) gegenüberliegenden Stellen gebildet sind und alle nach der gleichen Querseite hin aus diesem Blechteil (4) ausmünden, so daß die Arme (12) in die Querschlitze (32) in Querrichtung (10) einführbar sind, daß das untere Blechteil auf einem Kochmuldenboden befestigbar ausgebildet ist und das obere Blechteil (4) eine zum Tragen und Befestigen eines Gasbrenners (16) ausreichende Stabilität und Form hat.

2. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Blechteil (4) Mittel (26, 30) zum Befestigen eines Gasbrenners (16) oder eines Teiles davon auf ihm aufweist.

3. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Blechteil (2) die Arme (12) und das obere Blechteil (4) die Querschlitze (32) hat.

4. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (12) in der genannten theoretischen Längsrichtung (8) von ihnen wegragende Hakenabschnitte (14) haben, welche die Randbereiche (44) der Schlitze (32) übergreifen können.

5. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (12) Blechstreifen sind, deren Breite sich in der genannten theoretischen Querrichtung (10) erstreckt.

6. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (12) aus ihrem Blechteil (2) herausgebogene, mit ihm einstückige Blechstreifen sind.

7. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit den Querschlitzen (32) versehene Blechteil (4) einen in der theoretischen Längsrichtung (8) verlaufenden, von ihm abgewinkelten Schenkel (36) auf der Seite (34) hat, wo die Querschlitze (32) ausmünden, daß die Querschlitze (32) sich bis In diesen Längs-Schenkel (36) erstrecken, und daß der Längs-Schenkel (36) einen Anschlag (40) gegen seitliches Herausrutschen der Arme (12) bildet.

8. Federnde Gasbrenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß insgesamt zwei Arme (12) vorgesehen sind, und daß diese beiden Arme in der theoretischen Längsrichtung mit Abstand voneinander angeordnet sind.

9. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Blechteile (2) von ihm abgebogene, in Richtung zum anderen Blechteil (4) zeigende Anschläge (15) zur Begrenzung einer Annäherung der beiden Blechteile aufweist.

10. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (12) in der theoretischen Längsrichtung (8) plastisch oder federelastisch biegbar sind.

11. Federnde Gas-Brenner-Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Armatur (52) mit einem Gashahn (54) und mit einem Rohranschlußstück (56) für ein Gasrohr (66) zum Gasbrenner (16) vorgesehen ist, und daß eines der Blechteile (2) ortsfest derart positioniert ist, daß seine Längsrichtung (8) rechtwinkelig zu einer Mittelachse (64) des Rohranschlußstückes (56) sich erstreckt, so daß das andere Blechteil (4), welches unter einem Gasbrenner (16) befestigt ist, in Bewegungsrichtung parallel zur Mittelachse (64) des Rohranschlußstückes (56) quer zum einen Blechteil (2) bewegbar ist, um die Arme (12) und die Querschlitze (32) ineinander zu fügen und gleichzeitig das freie Ende (70) eines an den Gasbrenner (16) angeschlossenen Gasrohres (66) in das Rohranschlußstück (56) einzusetzen.

Claims

1. Resilient gas burner mounting for gas burners of cooking positions, with two sheet metal parts (2, 4) arranged one above the other, characterised in that the upper one (4) is seated by way of compression springs (6) on the lower one (2), that the sheet metal parts have theoretical longitudinal direction (8) and a theoretical transverse direction (10) and the compression springs (6) are arranged one after the other in the longitudinal direction (8), that one sheet metal part (2) has an arm (12) projecting in the direction of the other sheet metal part (4), that transverse slots (32) are formed in the other sheet metal part (4), which slots are formed at positions opposite the arms (12) and all open out from this sheet metal part (4) towards the same transverse side so that the arms (12) are introducible in transverse direction (10) into the transverse slots (32) and that the lower sheet metal part is constructed to be securable to a cooker hob base and the upper sheet metal part (4) has a rigidity and shape sufficient for supporting and securing a gas burner (16).

2. Resilient gas burner mounting according to claim 1, characterised in that the upper sheet metal part (4) comprises means (26, 30) for securing a gas burner (16), or a part thereof, thereto.

3. Resilient gas burner mounting according to claim 2, characterised in that the lower sheet metal part (2) has the arms (12) and the upper sheet metal part (4) has the transverse slots (32).

4. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that the arms (12) have hook portions (14) which project away therefrom in the said theoretical longitudinal direction (8) and which can engage over the edge regions (34) of the slots (32).

5. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that the arms (12) are sheet metal strips, the width of which extends in the said theoretical transverse direction (10).

6. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that the arms (12) are sheet metal strips bent out of their sheet metal part (2) and integral therewith.

7. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that the sheet metal part (4) provided with the transverse slots (32) has on the side (34) where the transverse slots (32) open a limb (36) which extends in the theoretical longitudinal direction (8) and is bent over from the sheet metal part, that the transverse slots (32) extend as far as into this longitudinal limb (36) and that the longitudinal limb (36) forms an abutment (40) against lateral slipping out of the arms (12).

8. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that in total two arms (12) are provided and that these two arms are arranged at a spacing from one another in the theoretical longitudinal direction.

9. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that one of the sheet metal parts (2) has abutments (15), which are bent over therefrom and point in direction towards the other sheet metal part (4), for limitation of an approach of the two sheet metal parts.

10. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that the arms (12) are plastically or spring-elastically flexible in the theoretical longitudinal direction (8).

11. Resilient gas burner mounting according to one of the preceding claims, characterised in that a valve (52) with a gas cock (54) and with a pipe connecting member (56) for a gas pipe (66) to the gas burner (16) is provided and that one of the sheet metal parts (2) is positioned in stationary location in such a manner that its longitudinal direction (8) extends at a right angle to a centre axis (64) of the pipe connecting member (56) so that the other sheet metal part (4), which is fastened below a gas burner (16), is movable in movement direction parallelly to the centre axis (64) of the pipe connecting member (56) transversely to the one sheet metal part (2) in order to connect the arms (12) and the transverse slots (32) into one another and at the same time to insert the free end (70) of a gas pipe (66), which is connected with the gas burner (16), into the pipe connecting member (56).

Revendications

1. Palier à ressort de brûleur à gaz pour brûleur à gaz de plaques de cuisson avec deux parties en tôle disposées l'une sur l'autre (2, 4), caractérisé en ce que celle du dessus (4) est posée sur celle du dessous (2) au moyen de ressorts de pression (6), en ce que les parties de tôle ont un sens longitudinal théorique (8) et un sens transversal théorique (10) et les ressorts de pression (6) sont disposés l'un après l'autre dans le sens longitudinal (8), en ce qu'une partie en tôle (2) a des bras (12) se dressant en direction de l'autre partie en tôle (4), en ce que dans l'autre partie en tôle (4) des fentes transversales (32) sont formées, qui sont formées sur des endroits opposés aux bras (12) et tous débouchent vers le même sens transversal à partir de cette partie en tôle (4) de sorte que les bras (12) peuvent être introduits dans les fentes transversales (32) dans le sens transversal (10), en ce que la partie en tôle inférieure est conçue en pouvant être fixée sur un fond de plaque de cuisson et la partie en tôle supérieure (4) a une stabilité et une forme suffisante pour supporter et fixer un brûleur à gaz (16).

2. Palier à ressort de brûleur à gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie en tôle supérieure (4) présente des moyens (26, 30) pour fixer un brûleur à gaz (16) ou une partie de celui-ci sur elle.

3. Palier à ressort de brûleur à gaz selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie en tôle inférieure (2) a les bras (12) et la partie en tôle supérieure (4) les fentes transversales (32).

4. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras (12) ont dans le dit sens longitudinal théorique (8) des sections à crochet (14) se dressant à distance d'eux, qui peuvent recouvrir les zones marginales (44) des fentes (32).

5. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras (12) sont des bandes en tôle, dont la largeur s'étend dans le dit sens transversal théorique (10).

6. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras (12) sont des bandes de tôle pliées vers l'extérieur à partir de leurs partie en tôle (2), d'une seule pièce avec elle.

7. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie en tôle (4) dotée de fentes transversales (32) a une branche (36) passant dans le sens longitudinal théorique (8), coudée à partir d'elle sur le côté (34), où débouchent les fentes transversales (32), en ce que les fentes transversales (32) s'étendent jusque dans cette branche longitudinale (36), et que la branche longitudinale (36) forme une butée (40) contre un glissement latéral des bras (12).

8. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au total deux bras (12) sont prévus, et en ce que ces deux bras sont disposés à distance l'un de l'autre dans le sens longitudinal théorique.

9. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'une des parties de tôle (2) présente des butées (15) pliées à partir d'elle, dirigées vers l'autre partie en tôle (4) pour limiter un rapprochement des deux parties de tôle.

10. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras (12) peuvent être pliés dans le sens longitudinal théorique (8) de façon plastique ou élastique.

11. Palier à ressort de brûleur à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un appareil de robinetterie (52) est doté d'un robinet à gaz (54) et d'une pièce de raccordement de tuyau (56) pour un tuyau de gaz (66) menant au brûleur à gaz (16), et en ce que l'une des parties de tôle (2) est positionnée fixement de telle manière que son sens longitudinal (8) s'étend à angle droit par rapport à un axe médian (64) de la pièce de raccordement de tuyau (56), de sorte que l'autre partie en tôle (4), qui est fixée sous un brûleur à gaz (16), est déplaçable dans le sens de mouvement parallèlement à l'axe médian (64) de la pièce de raccordement de tuyau (56) transversalement à une partie en tôle (2), afin d'assembler les uns dans les autres les bras (12) et les fentes transversales (32) et de mettre en place simultanément dans la pièce de raccordement de tuyau (56) l'extrémité libre (70) d'un tuyau de gaz (66) raccordé au brûleur à gaz (16).

Zeichnung