Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen od. dgl., mit einer Stulpschiene und mit einer hinter dieser mittels daran befestigter Führungsstücken längsschiebbar gehaltenen Treibstange.

[0002] Ein derartiger Treibstangenbeschlag ist aus der DE-GM 83 23 365 bereits bekannt geworden. Der Treibstangenbeschlag weist an der Rückseite einer Stulpschiene an vorbestimmten Stellen jeweils ein Führungsstück auf, das beispielsweise unter einem Nietzapfen mit einer Stulpschiene fest verbunden ist. Die hier bekannten Führungsstücke sind aus einem Formteil, in diesem Fall aus Zinkdruckguß gefertigt, und weisen einen T-förmigen Querschnitt auf, wobei der Steg sich gegen die Rückseite der Stulpschiene abstützt und die beiden Flansche miteinander ein Fußteil bilden, welche sich gegen den Nutgrund abstützen.

[0003] Aufgrund ihrer Formgebung die sich aus dem Fertigungsverfahren ergibt, erfüllen die Führungsstücke einerseits den Zweck zur längsschiebbaren Halterung der Treibstange, in dem sie mit ihrem Steg einen Längsschlitz derselben durchgreifen und die Flansche die Treibstange stützend unterfassen. Andererseits bilden die Flansche außerdem eine zusätzliche Abstützung des gesamten Treibstangenbeschlages, in dem sich die Flansche auf dem Nutgrund abstützen. Darüber hinaus sind zwei sich mit Abstand gegenüberliegenden Mulden begrenzte Durchlässe eingeformt, die zur Führung der Befestigungsschrauben für den Treibstangenbeschlag dienen. Der Beschlag zeichnet sich dadurch aus, eine Grundstellung bis zum Ende der Anschlagarbeiten der Beschlagteile zu behalten.

[0004] Zur Erreichung dieses Ziels ist ein Sicherungsglied aus abscherbarem Werkstoff, beispielsweise Kunststoff oder auch Zinkdruckguß bereitgestellt, welches nach einer Funktionsprüfung des bestehenden Beschlagbauteils in die vorgesehene Ausnehmung des Führungsstücks beispielsweise automatisch mit Hilfe einer Montagevorrichtung eingedrückt wird. Die diametral voneinander weggerichteten Längsrippen des Sicherungsgliedes dringen dabei oberhalb des Fußteils des Führungsstücks in die ausgeklinkten Einschnitte der Treibstange ein und halten diese gegen Längsverschiebung in einer vorbestimmten Grundstellung fest.

[0005] Dadurch wird ermöglicht, daß bis zum Ende der Anschlagarbeiten, insbesondere bis die Treibstangen-Teilstücke der Eckbeschlagteile mit der Treibstange des Kantengetriebes ordnungsgemäß gekuppelt sind, eine vorbestimmte, zum einwandfreien funktionieren aller Beschlagteile notwendige Grundstellung der beweglichen Elemente relativ zu den sich tragenden bzw. führenden Stulpschienen erhalten bleibt.

[0006] Als nachteilig erweist sich die bekannte Lösung in sofern, daß das Führungsstück herstellungstechnisch sehr aufwendig und damit ein höherer Kostenaufwand verbunden ist.

[0007] Unter Umständen kann sich das Führungsstück, welches in die Stulpschiene genietet ist, bedingt durch beispielsweise den Transport zu den verschiedenen Montageeinrichtungen durch das Spiel, welches sich zwischen Treibstange und Führungsstück befindet, in soweit verdrehen, daß es sich nicht, oder nur sehr schlecht in die Beschlagaufnahmenut des Fensterprofils einbauen läßt.

[0008] Ein weiteres Führungsstück ist aus der DE 196 46 988 bekannt. Daß hier als Halteelement beschriebene Führungsstück weist einen Grundkörper auf, dessen beiden Außenflächen jeweils Vorsprünge nach außen abstehen. Diese Vorsprünge sind federnd ausgebildet, wobei deren freie Enden in unterschiedlichen Abständen von der Unterseite des Grundkörpers vorgerichtet sind. Grund der in diesem Fall unterschiedlichen Vorsprünge ist, daß das Halteelement in zwei verschiedene Beschlagaufnahmenuten eingesetzt werden kann. Zum einen weist ein Falzprofil eine Falznut auf, die durch einen Nutvorsprung verengt ist. Das Halteelement liegt mit seiner Unterseite am Nutgrund an und wird in dieser Anlage durch die beiden federnden Vorsprünge gehalten, die den Nutvorsprung hintergreifen. Zum anderen ist das Halteelement in eine Falznut eines zweiten Falzprofils eingesetzt, bei dem die Nutwände keinen Vorsprung aufweisen, sondern glatt ausgebildet sind. In beiden Falzprofilen sind die federnden Vorsprünge so ausgebildet, daß sie in jedem Fall breiter bemessen sind als die Nutwände des vorgesehenen Falzprofils und somit eine Klemm- bzw. Reibwirkung erwirken. Die Befestigung des Halteelements an die Stulpschiene erfolgt durch zwei Rastvorsprünge die in eine entsprechende Öffnung der Stulpschiene einrasten. Zwischen dem Halteelement und der Stulpschiene ist außerdem eine Schubstange angeordnet, die an den Anlageflächen des Halteelements anliegt. Eine entsprechende Längsaussparung in der Schubstange bzw.

[0009] Treibstange ermöglicht das Verschieben der Schubstange gegenüber dem Halteelement. In der endgültigen Montagelage wird diese Stulpschiene zum Profil mit Hilfe einer Schraube festgelegt, die durch eine Öffnung in der Stulpschiene und die Befestigungsöffnung hindurchgreift.

[0010] Um die Schubstange relativ zum Halteelement bis nach der endgültigen Montage des Fensters festzulegen, greift ein Zentrierzapfen in eine entsprechende Aussparung in die Schubstange und hält diese zunächst unverschiebbar zum Halteelement. Nach dem Einbau des Fensters kann z.B. durch erstmaliges Betätigen des Fenstergriffs der Zentrierzapfen an einer vorgesehenen Sollbruchstelle definiert vom Halteelement abgebrochen werden.

[0011] Bei diesem Halteelement bzw. Führungsstück handelt es sich um ein Kunststoff-Spritzteil, welches in seiner Herstellung sehr aufwendig ist, da es eine federnde Wirkung und eine formstabile Wirkung beinhalten muß. Wenn man von einer üblichen Montage des Beschlags ausgeht, so ist eine Funktionsprüfung desselben nicht möglich, da die Zentrierzapfen die für die Grundstellung vorgesehen sind, vorzeitig an der Sollbruchstelle abbrechen würden.

[0012] Ein derartiger Beschlag ist außerdem aus der EP 0 056 484 A2 bekannt geworden. Dabei weist der Beschlag eine mit eine Stulpschiene abgedeckte Aufnahmenut für eine Riegelstange auf, die in ihrer Längsachse verschiebbar zwischen der Stulpschiene und mehreren U-förmigen Haltern aus einem hochfesten Material gelagert ist. Die Seitenschenkel der Halter sind mit Zungen versehen, die die Stege der Aufnahmenut hintergreifen. Ferner weisen die freien Längsränder des Seitenschenkels Ankerungsvorsprünge auf, die in den Boden der Aufnahmenut eingreifen. Die in Längsrichtung der Aufnahmenut verschiebbar gelagerte Riegelstange weist ein Langloch auf in dem eine Distanzbuchse vorgesehen ist, durch deren Bohrung eine Befestigungsschraube geführt wird. Durch die Distanzbuchse wird der für die Bewegbarkeit der Riegelstange erforderliche Abstand zwischen der Stulpschiene und den Haltern aufrecht erhalten. Das heißt, daß der Stulpschienenbeschlag über die Befestigungsschrauben an den Haltern und nicht wie üblich direkt mit dem Flügelrahmen befestigt ist.

[0013] Bei einer unerwartet höheren Belastung des Stulpschienenbeschlags ist es durchaus möglich, daß die Verankerungsvorsprünge des Halters, die in dem Boden der Aufnahmenut eingreifen und den Beschlag in Längsrichtung halten sollen, nicht die geforderte Standfestigkeit aufweisen und demzufolge den Beschlag unerwünscht verschiebt. Um die Riegelstange bzw. Schubstange sowohl quer als auch längs der Beschlagaufnahmenut zu führen, ist eine zusätzliche Distanzbuchse erforderlich. Die zweiteilige Ausführung - Halter und Distanzbuchse - erschwert zum Teil die Montage und demzufolge ist der Kostenaufwand relativ hoch.

[0014] Des weiteren ist aus der CH 460 575 ein Treibstangenverschluß für Fenster, Türen od. dgl. bekannt geworden, welcher ein Formstück aufweist, an dem die Treibstange geführt und gehalten ist. Das Formstück selbst besteht aus einem wesentlich U-förmigen, durch mehrmalige Biegevorgänge erzeugtes Werkstoffband. Der Boden des Formstückes ist für eine Befestigungsschraube gelocht. An den jeweiligen freien Enden des U-Formstückes sind federnd spreizbare Zungen vorgesehen, die in entsprechende, an der Unterseite der Stulpschiene vorgesehene Nuten eingreifen und die Stulpschiene gegen herausfallen sichert.

[0015] Nachteilig ist dabei die sehr aufwendig gestaltete Stulpschiene, deren Herstellung der Nuten sehr präzise sein muß, um eine Verbindung des Formstückes zu erwirken. Bei einer Stoßbelastung auf den Treibstangenbeschlag kann sich die Stulpschiene aufgrund der lösbaren Rastverbindung zwischen Stulpschiene und Formstück sehr leicht lösen, wobei es zu Beeinträchtigungen der Funktionsweise im schlimmsten Fall zu Verletzungen des Benutzers kommen kann.

[0016] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenbeschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der herstellungstechnisch einfacher und preisgünstiger ist und trotzdem eine hohe Funktionalität aufweist.

[0017] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Führungsstück längs der Beschlagaufnahmenut S-förmig ausgebildet ist. Dieser erfindungsgemäße Beschlag hat damit den wesentlichen Vorteil, daß er sich herstellungstechnisch einfacher und kostengünstiger darstellt und alle Bedingungen die sich aus dem Stand der Technik ergeben im Bezug auf die Funktionalität vollends erfüllt bzw. in bestimmten Bereichen eine Verbesserung erzielt. Bei der S-förmigen Ausgestaltung des Führungssstücks aus Blech wird eine hohe Festigkeit und Steifigkeit bei geringem Materialaufwand erzielt. Außerdem erreicht man eine hohe Materialeinsparung gegenüber dem Massivbau, beispielsweise bei Guß- und Schmiedekonstruktionen, was zu kleinen Gewichten führt, ohne daß eine Einbuße an Festigkeit und Steifigkeit zu verzeichnen ist. Vornehmlich werden Blechkonstruktionen bei Massenfertigungen ausgeführt. Die einsetzbaren Fertigungsverfahren sind einfach, produktiv und lassen sich in hohem Maße automatisieren.

[0018] Des weiteren erhält die Stulpschiene über einen Großteil des Querschnitts hinweg eine große Auflagefläche, zum anderen bekommt die Treibstange eine in Längsrichtung voneinander beabstandete Führung, ohne das Material einem weiteren Arbeitsgang, beispielsweise einem Abkanten zu unterziehen.

[0019] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Führungsstück in seiner Längsachse mit einer gleichmäßigen Wandstärke ausgebildet. Vorzugsweise bietet damit das Führungsstück in seiner Längsachse möglichst wenig Reibungsfläche der längsschiebbar gehaltenen Treibstange.

[0020] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, daß an dem Führungsstück jeweiligen Enden eine federelastische Schraubenführung, in gerollter Form vorgesehen ist. Diese Weiterbildung hat den wesentlichen Vorteil, daß die Befestigungsschraube eine formstabile Führung und die Treibstange eine breit gefächerte Auflagefläche erhält.

[0021] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung stützt die Schraubenführung des Führungsstückes die Treibstange gegen den Boden des Nutgrundes ab. Damit wird eine gesicherte Aufnahme und eine fast reibungslose Abstützung in vertikaler Richtung der Beschlagsaufnahmenut gewährleistet.

[0022] Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, daß ein mittlerer Abschnitt vom Führungstück in Höhe der Treibstange, von dem linken Rand des Längsschlitzes der Treibstange zum rechten Rand diagonal verlaufend, als Führung der Treibstange vorgesehen ist. Hierbei wird auf eine besonders einfache Fertigungsweise ein Abschnitt, der sich im mittleren Bereich des Führungsstücks befindet so weit freigestanzt, daß er in dem Längsschlitz der Treibstange eine vorzugsweise in horizontaler Richtung durch die diagonal verlaufende Formgebung als Führung der Treibstange vorgesehen ist.

[0023] Eine weitere bevorzugte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die jeweiligen gerollten Enden einen freien Abschnitt aufweisen, der so groß sein muß, daß die Wirkung der federelastischen Schraubenführung im vollen Umfang genutzt werden kann. Dies hat den besonderen Vorteil, daß die Federcharakteristik, um den Halt an den Begrenzungswänden der Beschlagaufnahmenut zu erwirken, in keinster Weise beeinträchtigt wird.

[0024] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung liegt der Umfang der federelastischen Schraubenführung, zumindest bereichsweise plan mindestens als Klemmsitz, an den seitlichen Begrenzungswänden der Beschlagaufnahmenut an. Um dies zu erreichen, ist die Schraubenführung in ihrem Durchmesser größer bemessen, als der Abstand der Begrenzungwände der Beschlagaufnahmenut. Damit erhält der Treibstangenbeschlag, sobald er in die Beschlagsaufnahmenut eingelegt wird, zumindest einen Klemmsitz, so daß der Treibstangenbeschlag auch vor Einschrauben der Befestigungsschrauben nicht aus der Beschlagaufnahmenut herausfallen kann. Ein Nachjustieren des Treibstangenbeschlages, beispielsweise durch Längsverschieben in der Beschlagaufnahmenut ist außerdem möglich, da die Reibung bzw. Klemmung durch die Federkraft der Schraubenführung auf Flächenpressung und nicht durch beispielsweise Verankerungsvorsprünge oder hinterschnittene Stege erzeugt wird.

[0025] Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, daß im äußeren Umfangsbereich der federelastischen Schraubenführungen, auf der Seite in Richtung der Beschlagaufnahmenut, eine Fase vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des Fasenendes welcher sich oberhalb des Nutgrundes befindet, kleiner ist als die Breite der seitlichen Begrenzungswände der Aufnahmenut. Die Fase erleichtert damit das Einlegen des Treibstangenbeschlages in die Beschlagaufnahmenut.

[0026] Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist, daß etwa im Mittelbereich quer zur Längsachse des Führungsstücks eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Sicherungsgliedes vorgesehen ist.

[0027] Eine zweckmäßige, weil einfache und kostengünstige Herstellung des Sicherungsgliedes ist gewährleistet, wenn das Sicherungsglied vorzugsweise aus einem Kunststoff-Formteil besteht.

[0028] Ein weiteres Merkmal ist, daß das Sicherungsglied zwei diametral voneinander weggerichtete abbrechbare Rippen für eine zum Führungsstück verschiebbare Treibstange aufweist. Die abbrechbaren Rippen dringen dabei in ausgeklinkte Einschnitte der Treibstange ein und halten diese gegen Längsverschiebung in einer vorbestimmten Grundstellung fest, wobei die abbrechbaren Rippen bei der ersten Betätigung des Treibstangenbeschlages abgeschert werden.

[0029] Eine weitere, bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, daß das Führungsstück einen federelastischen Haltesteg der vorzugsweise aus Kunststoff besteht und am Ende eine abbrechbare Lagefixierkante für eine zum Führungsstück verschiebbare Treibstange aufweist.

[0030] Besonders vorteilhaft ist, daß die Wirkung des federelastischen Haltestegs durch Übertragung der federelastischen Schraubenführung erfolgt. Durch diese Ausgestaltung wird eine Endkontrolle bzw. Funktionsprüfung des Beschlagteils nach vollständiger Fertigmontage des Beschlagbauteils möglich, ohne die Lagefixierkante abzubrechen. In dieser Phase befindet sich der federelastische Haltesteg im entspannten Zustand. D. h., daß die Lagefixierkanten erst nach Einlegen des Beschlagbauteils in die Beschlagaufnahmenut in die ausgeklinkten Einschnitte der Treibstange eingedrückt werden und halten diese gegen Längsverschiebung in einer vorbestimmten Grundstellung fest. Dabei befindet sich der federelastische Haltesteg im gespannten Zustand. Bei Betätigung des Treibstangenbeschlages in der Beschlagaufnahmenut liegend, werden die Lagefixierkanten abgeschert.

[0031] Nachfolgend wird die Erfindung anhand mehrerer, in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

[0032] Es zeigt:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel eines Führungsstückes für einen Beschlag in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;

Fig. 2

in einer Schnittansicht das in einer Beschlagaufnahmenut eines Falzprofils angeordnete Führungsstück der Fig. 1;

Fig. 3

eine Vorderansicht des Führungsstückes, wobei Treibstange und Stulpschiene strichpunktiert angedeutet dargestellt sind;

Fig. 4

eine Draufsicht des Treibstangenbeschlages, wobei das Führungsstück der Fig. 1 unsichtbar dargestellt und die Stulpschiene, die Treibstange sowie der Längsschlitz der Treibstange in einem bestimmten Abschnittsbereich des Führungsstückes dargestellt ist;

Fig. 5a

das Führungsstück in einer Draufsicht mit einem Ausführungsbeispiel eines Sicherungsgliedes;

Fig. 5b

eine Draufsicht des Treibstangenbeschlages mit einem Ausschnitt der Stulpschiene und der Treibstange sowie das Führungsstück aus Fig. 5a;

Fig. 6a

ein zweites Ausführungsbeispiel des Führungsstückes mit einem Sicherungsglied in der Draufsicht dargestellt und strichpunktiert dargestellter Treibstange mit einem ausgeklinkten Einschnitt;

Fig. 6b

eine Draufsicht des Treibstangenbeschlages, wobei das Führungsstück aus Fig. 6a sich im eingebauten Zustand, d.h., in der Beschlagaufnahmenut befindet.

[0033] Fig. 1 zeigt ein Führungsstück 1, welches als Stanzbiegeteil ausgelegt und aus einem Blech gefertigt ist. Das Führungsstück 1 ist an den jeweiligen Enden gerollt 2a, 2b. Durch die gerollten Enden 2a, 2b ist das Führungsstück 1 von oben gesehen, d.h. in der Draufsicht, S-förmig ausgebildet. In dem mittleren Bereich des Führungsstückes 1 sind zwei abgestufte Abschnitte zu erkennen, wobei der Abschnitt 4 als Führung der längsverschiebbaren Treibstange in Längsrichtung vorgesehen ist, gleichzeitig aber auch das Spiel in vertikaler Richtung zur Beschlagaufnahmenut von der Oberkante der in gerollten Enden 2a, 2b bis hin zur Unterkante der Stulpschiene 5 eine Begrenzung des Spiels für die Treibstange 6 je nach Höhenauslegung des Abschnitts 4 beeinflussen kann. Ein äußerer Abschnitt 7 ist als Nietverbindung für die Stulpschiene vorgesehen und ist damit in seiner Höhe immer größer bemessen als der Querschnitt der Stulpschiene 5 und des weiteren in seiner Länge in Längsrichtung der Beschlagaufnahmenut immer kleiner bemessen als der Abschnitt 4, um eine große Auflagefläche 8 der Stulpschiene zu erwirken. Die Fläche, die an den jeweiligen Enden des Abschnitts 4 beginnt und sich über die Schraubenführung 10a, 10b erstreckt, ist als Anlage-Führungsfläche 9 für die Treibstange 6 vorgesehen und stützt die Treibstange 6 gegen den Boden des Nutgrundes 22 ab. Außerdem ist auf der Höhe des Abschnitts 4 in vertikaler Richtung der Beschlagaufnahmenut 21 und etwa im mittleren Bereich des Führungsstückes 1 aus der Sicht der Vorderansicht, eine Ausnehmung 11 zur Aufnahme eines Sicherungsgliedes, auf welches nachfolgend näher eingegangen wird, vorgesehen.

[0034] In Fig. 2 ist das Führungsstück 1 in einer Beschlagaufnahmenut 21 eines Falzprofils 20 eingelegt. Dabei stützen sich die Schraubenführungen 10a, 10b des Führungsstückes 1 gegen den Bogen des Nutgrundes 22 ab. Im eingebauten Zustand des Treibstangenbeschlages in die Beschlagaufnahmenut 21 sitzt das Führungsstück 1 an den seitlichen Begrenzungswänden 23 mindestens plan bzw. in einem Klemmsitz an. Um einen Halt an den Begrenzungswänden 23 zu bewirken, ist der äußere Durchmesser nach Maß A der federelastischen Schraubenführungen 10a, 10b größer bemessen als der Abstand Maß B der Begrenzungswände 23 der Beschlagaufnahmenut 21. Damit wird der Treibstangenbeschlag gegen das Herausfallen aus der Beschlagaufnahmenut 21 vor dem Einschrauben der Befestigungsschrauben in die Beschlagaufnahmenut 21, gehalten.

[0035] Auf der Seite in Richtung der Beschlagaufnahmenut 21 ist, wie in Fig. 2 gezeigt, eine Fase 12 vorgesehen, die so bemessen ist, daß der Durchmesser des Fasenendes 13 welcher sich oberhalb des Nutgrundes 22 befindet, kleiner ist als die Breite der seitlichen Begrenzungswände 23 der Beschlagaufnahmenut 21, um das Einlegen des Treibstangenbeschlages in die Beschlagaufnahmenut 21 zu erleichtern.

[0036] Die Fig. 3 zeigt einen Schnittverlauf der sich aus der Fig. 2 ergibt, wobei der Abschnitt 4 des Führungsstücks 1, in seiner Höhe nach Maß L größer bemessen sein muß als der Querschnitt bzw. die Dicke der Treibstange 6.

[0037] Fig. 4 zeigt den Treibstangenbeschlag im eingebauten Zustand in der Beschlagaufnahmenut 21 sitzend, das die Stulpschiene 5 einen Stulpschienenausschnitt 14 aufweist, der zur Aufnahme des Führungsstücks 1 und damit als Verbindung vorzugsweise als Nietverbindung vorgesehen ist. Der Stulpschienenausschnitt 14 paßt sich der Form des äußeren Abschnitts 7 an und ist damit rechteckig in der Längsachse der Beschlagaufnahmenut 21 diagonal verlaufend angeordnet. Er kann aber auch je nach Ausbildung des äußeren Abschnitts 7 des Führungsstücks 1 beispielsweise quadratisch ausgebildet sein.

[0038] Wie in Fig. 1 gezeigt und auch teilweise in Fig. 1 beschrieben, übernimmt der Abschnitt 4 die Führung der Treibstange 6 über einen Längsschlitz 16 der Treibstange 6 aus Sicht des Betrachters in Pfeilrichtung gesehen von dem linken Rand 15a des Längsschlitzes 15 zum rechten Rand 15b diagonal verlaufend. Der Längsschlitz 15 ist zum Abschnitt 4 immer mit Spiel beabstandet und hat durch eine mögliche Punktberührung den geringsten Reibwiderstand. Außerdem zeigt die Fig. 4, daß die Schraubenführungen 10a, 10b des Führungsstücks 1 und die Schraubensenkung 17a, 17b im Schraubenmittelpunkt 16 lotrecht übereinander stehen.

[0039] Fig. 5a zeigt das Führungsstück 1 als ein erstes Ausführungsbeispiel eines in der Ausnehmung 11 befindlichen Sicherungsgliedes 25, welches mit Kanten 26a und 26b in die Ausnehmung 11 des Führungsstückes 1 eingeklipst wird. Vorzugsweise ist das Sicherungsglied 25 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

[0040] Die am Sicherungsglied 25 zwei diametral voneinander weggerichtete abbrechbaren Rippen 27a, 27b, wie in Fig. 5b gezeigt, dringen in zwei ausgeklinkte Einschnitte 28a, 28b der Treibstange 6 ein und halten diesen gegen Längsverschiebung in einer vorbestimmten Grundstellung fest.

[0041] Fig. 6a zeigt das Führungsstück 1 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel eines federelastischen Haltestegs 30, der in die Ausnehmung 11 des Führungsstückes 1 mittels einklipsbaren Kanten 31 befestigt wird. Der federelastische Haltesteg 30 besteht vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial und hat am Ende eine abbrechbare Lagefixierkante 32. Der Treibstangenbeschlag befindet sich in der Fig. 6 gezeigten Ansicht außerhalb der Beschlagaufnahmenut 21. Der federelastische Haltesteg 30 befindet sich in dieser Phase im entspannten Zustand, d.h., der freie Abschnitt 34 des Führungsstückes 1 ist so groß bemessen, daß sich der federelastische Haltesteg 30 an der Anlagekante 35 anlehnt und die abbrechbare Lagefixierkante 32 sich außerhalb des ausgeklinkten Einschnitts 33 befindet. Damit läßt sich eine Endkontrolle bzw. Funktionsprüfung des Treibstangenbeschlages nach vollständiger Fertigmontage des Beschlagbauteils durchführen ohne die abbrechbare Lagefixierkante 32 abzubrechen.

[0042] Fig. 6b zeigt den Treibstangenbeschlag in der Beschlagaufnahmenut 21 liegend. Durch die Übertragung der federelastischen Schraubenführung 10a, 10b, die durch einen größeren Außendurchmesser, wie in Fig. 2 gezeigt, einen Halt des Treibstangenbeschlages bewirkt, wird außerdem gleichzeitig der freie Abschnitt 34 verkleinert und damit an der Anlagekante 35 der federelastische Haltesteg 30 gespannt. In Folge dessen dringt die abbrechbare Lagefixierkante 32 in den ausgeklinkten Einschnitt 33 der Treibstange 6 ein und hält den Treibstangenbeschlag gegen Längsverschiebung in einer vorbestimmten Grundstellung fest.

Bezugszeichenliste:

[0043] 

1

Führungsstück

2a, 2b

gerollte Enden

3

S-förmig

4

mittlerer Abschnitt

5

Stulpschiene

6

Treibstange

7

äußerer Abschnitt

8

Auflagefläche

9

Anlagefläche, Führungsfläche

10a, 10b

Schraubenführungen

11

Ausnehmung

12

Fase

13

Fasenende

14

Stulpschienenausschnitt

15

Längsschlitz

15a

linker Rand

15b

rechter Rand

16

Schraubenmittelpunkt

17a, 17b

Schraubensenkung

20

Falzprofil

21

Beschlagaufnahmenut

22

Nutgrund

23

Begrenzungswände

25

Sicherungsglied

26a, 26b

Kanten

27a, 27b

abbrechbare Rippen

28a, 28b

ausgeklinkte Einschnitte

30

federelastischer Haltesteg

31

einklipsbare Kante

32

abbrechbare Lagefixierkante

33

ausgeklinkter Einschnitt

34

freier Abschnitt

35

Anlagekante

Ansprüche

1. Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen od. dgl., mit einer Stulpschiene (5) und mit einer hinter dieser mit der Stulpschiene (5) in einer Beschlagaufnehmenut (21) liegenden, mittels daran befestigten Führungsstück (1) längsschiebbare gehaltenen Treibstange (6), wobei sich die Stulpschiene (5) gegen den Nutgrund (22) der Beschlagaufnahmenut (21) durch das Führungsstück (1) abstützt, wobei das Führungsstück (1) ein Stanzbiegeteil ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (1) längs der Beschlagaufnahmenut (21) S-förmig (3) ausgebildet ist.

2. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (1) in seiner Längsachse mit einer gleichmäßigen Wandstärke ausgebildet ist.

3. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (1) Schraubenführungen (10a, 10b) hat, die von gerollten Enden (2a, 2b) des Führungsstücks (1) gebildet werden.

4. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schraubenführungen (10a, 10b) des Führungsstückes (1) die Treibstange (6) gegen den Boden des Nutgrundes (22) abstützt.

5. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Abschnitt (4) vom Führungsstück (1) in Höhe der Treibstange (6), von dem linken Rand (15a) des Längsschlitzes (15) der Treibstange (6) zum rechten Rand (15b) hin diagonal verlaufend, als Führung der Treibstange (6) vorgesehen ist.

6. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die jeweiligen Schraubenführungen (10a, 10b) an den Enden einen freien Abschnitt (34) aufweisen.

7. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Umfang der federelastischen Schraubenführung (10a, 10b) zumindest bereichsweise plan an den seitlichen Begrenzungswänden (23) der Beschlagaufnahmenut (21) anliegt.

8. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß im äußeren Umfangsbereich der federelastischen Schraubenführungen (10a, 10b) auf der Seite in Richtung der Beschtagaufnahmenut (21), eine Fase (12) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des Fasenendes, welcher sich oberhalb des Nutgrundes (22) befindet, kleiner ist als die Breite der seitlichen Begrenzungswände (23) der Beschlagaufnahmenut (21).

9. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß etwa im Mittelbereich quer zur Längsachse des Führungsstücks (1) eine Ausnehmung (11) zur Aufnahme eines Sicherungsgliedes (25) oder eines federelastischen Haltestegs (30) vorgesehen ist.

10. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungsglied (25) vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht.

11. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungsglied (25) in die Ausnehmung (11) des Führungsstückes (1) eingeklipst wird.

12. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungsglied (25) zwei diametral voneinander weggerichtete abbrechbare Rippen (27a, 27b) für eine zum Führungsstück (1) verschiebbare Treibstange (6) aufweist.

13. Treibstangenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (1) einen federelastischen Haltesteg (30) der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, am Ende eine abbrechbare Lagefixierkante (32) für eine zum Führungsstück (1) verschiebbare Treibstange (6) aufweist.

14. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der federelastische Haltesteg (30) erst nach Einlegen des Treibstangenbeschlages in die Beschlagaufnahmenut (21) die Treibstange (6) gegen Längsverschieben in einer vorbestimmten Grundstellung festhält.

15. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die abbrechbare Lagefixierkante (32) des federelastischen Haltestegs (30) sich vor Einlegen des Treibstangenbeschlages in die Beschlagaufnahmenut (21) außer Eingriff des ausgeklinkten Einschnitts (33) der Treibstange (6) befindet und nach Einlegen in die Beschlagaufnahmenut (21) der federelastische Haltesteg (30) über die Anlagekante (35) des Führungsstückes (1) gespannt wird, wobei die abbrechbare Lagefixierkante (32) mit dem ausgeklinkten Einschnitt (33) der Treibstange (6) in Sperreingriff steht.

Claims

1. A positioning-bar fitting for windows, doors or the like, comprising a faceplate (5) and a positioning bar (6) held for longitudinal movement behind and with the faceplate (5) in a fitting-receiving groove (21) by a guide member (1) fastened thereto, wherein the faceplate (5) abuts the base (22) of the groove (21) via the guide member (1), wherein the guide member (1) is a punched bending part, characterised in that the guide member (1) is S-shaped (3) along the fitting-receiving groove (21).

2. A positioning-bar fitting according to claim 1, characterised in that the guide member (1) is formed with a uniform wall thickness along its longitudinal axis.

3. A positioning-bar fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the guide member (1) has screw or helical guides (10a, 10b) formed by rolled ends (2a, 2b) of the guide member (1).

4. A positioning-bar fitting according to any of claims 1 to 3, characterised in that the screw guides (10a, 10b) of the guide member (1) brace the positioning bar (6) against the groove bottom (22).

5. A positioning-bar fitting according to any of claims 1 to 4, characterised in that a portion (4) of the guide member (1) at the level of the positioning bar (6), extending diagonally from the left edge (15a) to the right edge (15b) of the slot (15) in the positioning bar (6) is provided for guiding the positioning bar (6).

6. A positioning-bar fitting according to any of claims 1 to 5, characterised in that each screw guide (10a, 10b) has a free portion (34) at the end.

7. A positioning-bar fitting according to any of claims 1 to 6, characterised in that the periphery of the elastic screw guide (10a, 10b), at least at places, rests flat against the lateral boundary walls (23) of the fitting-receiving groove (21).

8. A positioning-bar fitting according to claim 7, characterised in that a chamfer (12) is provided in the outer peripheral region of the elastic screw guides (10a, 10b) on the side in the direction of the fitting-receiving groove (21), and the diameter of the chamfered end above the groove base (22) is less than the width of the lateral boundary walls (23) of the fitting-receiving groove (21).

9. A positioning-bar fitting according to claims 1 to 8, characterised in that a recess (11) for receiving a securing element (25) or an elastic retaining web (30) is provided approximately in the central region transversely to the longitudinal axis, of the guide member (1).

10. A positioning-bar fitting according to claim 9, characterised in that the securing element (25) is preferably made of plastic.

11. A positioning-bar fitting according to claim 9 or 10, characterised in that the securing element (25) is snap-fitted into the recess (11) in the guide member (1).

12. A positioning-bar fitting according to claims 9 to 11, characterised in that the securing elements (25) have breakable ribs (27a, 27b) extending diametrically away from one another for a positioning bar (6) movable relative to the guide member (1).

13. A positioning-bar fitting according to any of claims 1 to 9, characterised in that the guide member (1) has a resilient retaining web (30), preferably of plastic, [with] a breakable edge (32) at the end for fixing the position of a positioning bar (6) movable relative to the guide bar (1).

14. A positioning-bar fitting according to claim 13, characterised in that the elastic retaining web (30) firmly holds the positioning bar (6) in a predetermined basic position, preventing longitudinal movement, only after the positioning-bar fitting has been inserted into the fitting-receiving groove (21).

15. A positioning-bar fitting according to claim 14, characterised in that before the positioning-bar fitting is inserted into the groove (21) the breakable position-fixing edge (32) of the elastic retaining web (30) is out of engagement with the disengaged notch (33) in the positioning bar (6), and after insertion into the groove (21) the resilient retaining web (30) is tensioned via the abutment edge (35) of the guide member (1), and the breakable position-fixing edge (32) is in locking engagement with the disengaged notch (33) in the positioning bar (6).

Revendications

1. Ferrure de bielle pour fenêtres, portes ou similaires avec un rail de recouvrement (5) et une bielle (6) située derrière le rail de recouvrement, logée en même temps que le rail (5) dans une rainure de réception de la ferrure (21) et pouvant coulisser grâce à l'élément de guidage fixé contre la rainure, le rail de recouvrement s'appuyant contre la base (22) de la rainure de réception de ferrure (21) par l'intermédiaire de l'élément de guidage (1), l'élément de guidage étant une pièce pliée matricée , et caractérisée en ce que
l'élément de guidage (1), le long de la rainure de réception de ferrure (21), est en forme de S (3).

2. Ferrure de bielle selon la revendication 1, caractérisée en ce que
l'élément de guidage (1) présente, sur son axe longitudinal, une épaisseur de paroi constante.

3. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que
l'élément de guidage (1) présente des guidages hélicoïdaux (10a, 10b) pour vis constitués par des extrémités enroulées (2a, 2b) de l'élément de guidage (1).

4. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
les guidages hélicoïdaux (10a, 20b) pour vis de l'élément de guidage (1) appuient la bielle (6) contre le plancher de la base de la rainure (22).

5. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
un segment (4) de l'élément de guidage (1) s'étend diagonalement au niveau de la bielle, du bord gauche (15a) de la rainure longitudinale (15) de la bielle (6) jusqu'au bord droit (15b) et a été prévu comme guidage de la bielle (6).

6. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que
les guidages hélicoïdaux (10a, 10b) pour vis ont un bout (34) libre à leurs extrémités.

7. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que
la périphérie du guidage hélicoïdal (10a, 10b) résilient est appuyée à plat contre les parois de délimitation (23) latérales de la rainure de réception de la ferrure (21), au moins par segments.

8. Ferrure de bielle selon la revendication 7, caractérisée en ce que
un chanfrein (12) est prévu dans la zone périphérique externe des guidages hélicoïdaux (10a, 10b) pour vis résilients, sur le côté et en direction de la rainure de réception de la ferrure (21), le diamètre de l'extrémité de chanfrein située au-dessus de la base de la rainure (22) étant inférieur à la largeur des parois de délimitation (23) latérales de la rainure de réception de la ferrure (21).

9. Ferrure de bielle selon les revendications 1 à 8, caractérisée en ce que
un évidement (11) destiné à recevoir un élément de fixation (25) ou un listeau d'arrêt (30) résilient est prévu par exemple dans le segment central, transversalement par rapport à l'axe longitudinal de l'élément de guidage (1).

10. Ferrure de bielle selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'élément de fixation (25) est constitué de préférence d'une matière synthétique.

11. Ferrure de bielle selon une des revendications 9 à 10, caractérisée en ce que l'élément de fixation (25) est fixé par pinces dans l'évidement (11) de l'élément de guidage (1).

12. Ferrure de bielle selon les revendications 9 à 11, caractérisée en ce que l'élément de fixation (25) se compose de deux nervures (27a, 27b) démontables écartées diamétralement l'une par rapport à l'autre et d'une bielle (6) pouvant coulisser vers l'élément de guidage (1).

13. Ferrure de bielle selon une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'élément de guidage (1) se compose d'un listeau d'arrêt (30) résilient constitué de préférence d'une matière synthétique et présente, à son extrémité, un bord de positionnement (32) démontable pour une bielle (6) pouvant coulisser vers l'élément de guidage (1).

14. Ferrure de bielle selon la revendication 13, caractérisé en ce que
une fois la ferrure de bielle insérée dans la rainure de réception de la bielle (21), le listeau d'arrêt (30) résilient retient la bielle (6) dans une position de départ prédéterminée et l'empêche de coulisser longitudinalement.

15. Ferrure de bielle selon la revendication 14, caractérisée en ce que le bord de positionnement (32) démontable du listeau d'arrêt (30) résilient est désengrené de l'entaille (33) de la bielle (6) avant insertion de la ferrure de bielle dans la rainure de réception de la ferrure (21) et le listeau d'arrêt (30) résilient est tendu via le bord de disposition (35) de l'élément de guidage (1), après insertion dans la rainure de réception de la ferrure (21), le bord de positionnement (32) démontable étant encliqueté dans l'entaille (33) de la bielle (6).

Zeichnung