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(11) | EP 0 696 046 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe Single-ended high pressure discharge lamp Lampe à décharge à haute pression à culottage d'un seul côté |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] In der Patentschrift EP 0 455 884 B ist eine einseitig gesockelte elektrische Lampe offenbart, die einen Lampenkolben mit einem sockelseitigen und einem sockelfernen Ende besitzt. Das sockelseitige Ende des Lampenkolbens ist mit einer rohrförmigen Verlängerung ausgestattet, die in einem innerhalb des Sockels angeordneten, justierbaren Halterteil eingeschmolzen ist. Bei der Lampe handelt es sich vorzugsweise um eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe, insbesondere um eine Kfz-Entladungslampe, und bei dem Lampenkolben um das Entladungsgefäß dieser Lampe. Die hier beschriebene Lampe besitzt keinen Außenkolben, der die vom Entladungsgefäß transmittierte UV-Strahlung vermindert.
[0003] Die Patentanmeldung mit der internationalen Veröffentlichungsnummer WO 94/28576 beschreibt eine Hochdruckentladungslampe, insbesondere eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe für einen Kfz-Scheinwerfer, mit einem zweiendig abgedichteten Entladungsgefäß, das von einem Außenkolben umgeben ist. Der Außenkolben ist im Bereich der Quetschdichtungen, außerhalb des Sockels, an das Entladungsgefäß angeschmolzen. Das sockelseitige Entladungsgefäßende besitzt eine rohrförmige Verlängerung, die, wie in der EP 0 455 884 B 1 offenbart, im justierbaren Halterteil des Sockels eingeschmolzen ist. Ein Nachteil dieser Lampe besteht darin, daß die relativ dünne rohrartige Verlängerung im Bereich zwischen Außenkolben und Sockel bruchanfällig ist.
[0004] Die Offenlegungsschrift EP 0 588 602 A2 offenbart eine Scheinwerferlampe, die ein Entladungsgefäß, einen das Entladungsgefäß umschließenden Außenkolben und einen Sockel besitzt, in dem eine rohrartige Verlängerung des Außenkolbens angeordnet ist. Die Lampe ist von einem Reflektor umgeben, dessen Lichtaustrittsöffnung von einer Abdeckscheibe verschlossen wird.
[0005] Die europäische Patentanmeldung EP 0 580 013 A1 beschreibt eine einseitig gesokkelte Hochdruckentladungslampe. Das Entladungsgefäß der Lampe ist mit Hilfe eines zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung tauglichen Mittels in dem Kunststoffsockel der Lampe eingeschmolzen.
[0006] Die Offenlegungsschrift EP 0 321 866 A2 beschreibt eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe, insbesondere für einen Kfz-Scheinwerfer, mit einem zweiseitig abgedichteten Entladungsgefäß, das von einem ebenfalls zweiseitig abgedichteten Außenkolben, dessen Enden über den aus den Entladungsgefäßenden herausgeführten Stromzuführungen dichtgequetscht sind, vollständig umschlossen ist. Das sockelseitige Ende des Außenkolbens wird von einer metallischen Fixierhülse getragen, die ihrerseits in einer Sockelhülse aus Kunststoff befestigt ist. Die Montage des Außenkolbens im Sockel und die Befestigung des Entladungsgefäßes im Außenkolben sind hier relativ aufwendig.
[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe für einen Kfz-Scheinwerfer bereitzustellen, die gegenüber dem Stand der Technik eine vereinfachte und verbesserte Montage der Lampengefäße im Sockel erlaubt.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0009] Die erfindungsgemäße einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe besitzt ein soffittenartiges, das heißt, zweiseitig abgedichtetes Entladungsgefäß mit einem Entladungsraum, einem sockelnahen und einem sockelfernen Ende. Zumindest der Entladungsraum wird von einem Außenkolben umschlossen, der an die Entladungsgefäßenden angeschmolzen ist. Die beiden Lampengefäße, Entladungsgefäß und Außenkolben, bilden somit eine Baueinheit. Zur Fixierung dieser Baueinheit im Sockel, ist der Außenkolben in einem gegenüber der Sockelhülse justierbaren Halterteil eingeschmolzen. Dadurch wird eine im Vergleich zum Stand der Technik erhöhte Bruchsicherheit und eine vereinfachte sowie verbesserte Sockelung der Lampe erreicht. Vorteilhafterweise ist der Außenkolben unter Anwendung eines zur hochfrequenz-induzierten Erwärmung tauglichen Mittels in dem Halterteil eingeschmolzen. Dabei kann die Baueinheit, bestehend aus Entladungsgefäß und Außenkolben, beim Einschmelzen des Außenkolbens in das Halterteil bereits vorjustiert werden, um zu gewährleisten, daß nach der Justage des Halterteils in der Sockelhülse der Entladungsbogen im Brennpunkt des Scheinwerferreflektors liegt. Vorteilhafterweise ist der Außenkolben mit einer rohrförmigen Verlängerung versehen, die den Außenkolben über seine sockelseitige Verschmelzung mit dem Entladungsgefäß hinaus verlängert, und die im Halterteil des Sockels eingeschmolzen ist. Dadurch wird der Abstand des Entladungsraumes zum Kunststoffsockel vergrößert und die thermische Belastung des Sockels verringert. Im Einschmelzungsbereich weist der Außenkolben, bzw. seine rohrförmige Verlängerung, auf der äußeren Oberfläche ein Profil auf, das nach dem Einschmelzvorgang die Haftung des Außenkolbens in der Halterteilaufnahme verbessert.
[0010] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Figur zeigt einen Querschnitt durch eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels.
[0011] Die einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels besitzt ein soffittenartiges Entladungsgefäß 1 mit einem gasdicht verschlossenen Entladungsraum 1a, einem sockelnahen 1b und einem sockelfernen 1c Quetschende. In den Entladungsraum 1a ragen zwei Elektroden 2, 3 hinein, die jeweils über eine im Quetschende 1b bzw. 1c gasdicht eingeschmolzene Molybdänfolie 4, 5 mit einer aus dem Quetschende 1b, 1c herausgeführten Stromzuführung 6, 7 elektrisch leitend verbunden sind. Der Lampensockel 8 besteht im wesentlichen aus einer Sockelhülse 8a aus Kunststoff, einem innerhalb der Sockelhülse 8a angeordneten, justierbaren, ebenfalls aus Kunststoff gefertigten Halterteil 8b und aus einer Keramikabdeckung 8c, die mittels Metallfedern 9 an der Sockelhülse 8a befestigt ist und das Halterteil 8b abdeckt. Das vom Entladungsgefäß abgewandte Ende der Sockelhülse 8a ist als Stecker mit zwei elektrischen Kontakten 10a, 10b ausgebildet.
[0012] Die erfindungsgemäße Lampe besitzt einen zylindrischen, nahezu koaxial zum Entladungsgefäß 1 angeordneten Außenkolben 11, der an das sockelferne Quetschende 1c und an einen sich in die Sockelhülse 8a erstreckenden, rohrförmigen Fortsatz 1d des Entladungsgefäßes 1 angeschmolzen ist. Der Außenkolben 11 ist ferner mit einer rohrförmigen Verlängerung 11a ausgestattet, die den rohrförmigen Fortsatz 1d des Entladungsgefäßes 1 teilweise umschließt. Zur Sockelung der Hochdruckentladungslampe wird die rohrförmige Verlängerung 11a des Außenkolbens 11 in einer Aufnahme des Halterteils 8b mit Hilfe einer im Halterteil 8b integrierten Metallochmanschette 12, die mit einem hochfrequenten Induktionssignal erhitzt wird, eingeschmolzen. Die äußere Oberfläche der rohrförmigen Verlängerung 11a ist im Einschmelzungsbereich mit rillenartigen Vertiefungen 11b versehen, die die Haftverbindung zwischen Halterteil 8b und Außenkolben 11 verbessern. Das Halterteil 8b besitzt einen Schweißring 14, der eine hochfrequenz-induzierte Verschweißung von Sockelhülse 8a und Halterteil 8b ermöglicht. Die innerhalb des rohrförmigen Fortsatzes 1d verlaufende sockelnahe Stromzuführung 6 ist elektrisch leitend mit dem Sockelkontakt 10b verbunden, während die sockelferne Stromzuführung 7 mit einer parallel zum Außenkolben 11 verlaufenden und zum Sockel 8 zurückgeführten Stromrückführung 13 verschweißt ist. Diese Stromrückführung 13 ist elektrisch leitend mit dem Sockelkontakt 10a verbunden und ihr parallel zum Entladungsgefäß 1 bzw. zum Außenkolben 11 verlaufende Abschnitt besitzt eine Keramikisolierung 13a. Die Schweißverbindung zwischen der Stromrückführung 13 und der sockelfernen Stromzuführung 7 wird durch eine an der Stromzuführung 7 und an der Keramikisolierung 13a fixierten Kappe 15 aus Kunststoff oder Keramik geschützt, die das sockelferne Quetschende 1c abdeckt.
- einem Sockel (8), der eine Sockelhülse (8a) sowie ein an der Sockelhülse (8a) befestigtes und gegenüber der Sockelhülse (8a) justierbares Halterteil (8b) besitzt,
- einem zweiendig abgedichteten Entladungsgefäß (1) mit einem Entladungsraum (1a), einem sockelnahen (1b) und einem sockelfernen Ende (1c),
- einem Außenkolben (11), der zumindest den Entladungsraum (1a) umschließt und am Entladungsgefäß (1) angeschmolzen ist, so dass der Außenkolben (11) und das Entladungsgefäß (1) eine Baueinheit (1, 11) bilden,
- wobei der Außenkolben (11) eine rohrartige Verlängerung (11a) besitzt, die im Sockel (8) angeordnet ist,
- das Halterteil (8b) eine Aufnahme für ein Lampengefäß besitzt,
- das Halterteil (8b) im Bereich der Aufnahme aus einem schmelzbaren Kunststoff besteht,
- das Halterteil (8b) in der Nähe der Aufnahme mit einem zur hochfrequenz-induzierten Erwärmung tauglichen Mittel (12) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (1, 11) durch Einschmelzen der rohrartigen Verlängerung (11a) im Halterteil (8b) am Sockel (8) fixiert ist, wobei die äußere Oberfläche des Außenkolbens (11) im Einschmelzungsbereich mit einem Profil (11b) versehen ist.- a cap (8) which has a cap shell (8a) and a holder part (8b), which is fastened on the cap shell (8a) and can be adjusted relative to the cap shell (8a) ,
- a discharge vessel (1), sealed at two ends, with a discharge space (1a), an end (1b) near the cap and an end (1c) remote from the cap, and
- an outer bulb (11), which encloses at least the discharge space (1a) and is fused onto the discharge vessel (1) such that the outer bulb (11) and the discharge vessel (1) form an assembly (1, 11),
- the outer bulb (11) having a tubular extension (11a) which is arranged in the cap (8),
- the holder part (8b) having a receptacle for a lamp vessel,
- the holder part (8b) consisting of a fusable plastic in the region of the receptacle, and
- the holder part (8b) being provided in the vicinity of the receptacle with a means (12) critical for heating induced by high frequency,
characterized in that the assembly (1, 11) is fixed on the cap (8) by sealing the tubular extension (11a) in the holder part (8b), the outer surface of the outer bulb (11) being provided with a profile (11b) in the sealed region.- un culot (8) qui a une douille (8a) de culot ainsi qu'une partie (8b) de maintien fixée à la douille (8a) de culot et pouvant être ajustée par rapport à la douille (8a) de culot,
- une enceinte (1) de décharge rendue étanche aux deux extrémités et comprenant une chambre (1a) de décharge, une extrémité (1b) proche du culot et une extrémité (1c) éloignée du culot,
- une ampoule (11) extérieure qui entoure au moins la chambre (1a) de décharge et qui est scellée à l'enceinte (1) de décharge, de façon à ce que l'ampoule (11) extérieure et l'enceinte (1) de décharge forment une unité (1, 11) de construction,
- l'ampoule (11) extérieure ayant une rallonge (11a) tubulaire qui est disposée dans le culot (8),
- la partie (8b) de maintien a un logement pour une enceinte de lampe,
- la partie (8b) de maintien est constituée dans la région du logement en une matière plastique fusible,
- la partie (8b) de maintien est munie, à proximité du logement, d'un moyen (12) de réchauffement induit par haute fréquence,
caractérisée en ce que l'unité (1, 11) de construction est immobilisée sur le culot (8) par scellement de la rallonge (11a) tubulaire dans la partie (8b) de maintien, la surface extérieure de l'ampoule (11) extérieure étant munie dans la partie de scellement d'un profil (11b).