ABSTREIFGITTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Abstreifgitter für einen Behälter und insbesondere ein Abstreifgitter für Farbe eines Farbbehälters, das sicher mit dem Farbbehälter verbunden werden kann und dadurch Malerarbeiten erleichtert.

[0002] Aus dem Dokument US-A-5283928 ist ein Abstreifgitter mit einem Gitterelement zur Anordnung in einem Behälter und mit dem Gitterelement verbundenen Haken, die dem Behälterrand U-Förmig umschließen und die mit dem Behälter in Kontakt stehen, bekannt.

[0003] Die Druckschrift DE 77 31 027 U zeigt ein übliches Abstreifgitter für Farbe. Dieses Abstreifgitter weist zwei hakenförmige Elemente auf, über die das Abstreifgitter am Rand des Farbbehälters eingehängt werden kann. Das Abstreifgitter steht somit mehr oder minder lose in dem Farbbehälter, so daß es sich beispielsweise bei jedem Abstreifvorgang durch das Malerwerkzeug bewegt. Dies führt bei Malerarbeiten dazu, daß teilweise ein unbefriedigendes Abstreifen von überschüssiger Farbe erfolgt.

[0004] Weiterhin weist ein derartiges Abstreifgitter den Nachteil auf, daß es nach der Verwendung aus dem Farbbehälter herausgenommen werden muß, um den Behälter zu verschließen. Wenn das Abstreifgitter nicht bald nach dem Herausnehmen gesäubert wird, trocknet die an dem Gitter anhaftende Farbe an, was bei einer erneuten Verwendung dieses Abstreifgitters zu unerwünschten Ablösungen von Farbbrocken in dem Farbbehälter und der darin befindlichen flüssigen Farbe führt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es ein Abstreifgitter für einen Behälter zu schaffen, das sicher und fest in einem Farbbehälter angeordnet werden kann und dadurch die Malerarbeiten erleichtert.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Die abhängigen Patentansprüche zeigen vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterentwicklungen der Erfindung auf.

[0007] Erfindungsgemäß kann ein Abstreifgitter für einen Behälter geschaffen werden, das ein Gitterelement zur Anordnung in dem Behälter und einen mit dem Gitterelement verbundenen Bügel, der den Behälterrand U-Förmig umschließt und der mit dem Behälter in Kontakt steht, aufweist, wobei der Bügel eine nach innen gerichtete Vorstehung aufweist, die unter einen oberen Rand des Behälters eingreift, und der Bügel weiterhin eine Verlängerung aufweist, die sich an die Vorstehung anschließt und mit einer Außenseite des Behälters derart in Kontakt steht, daß das Gitterelement an eine Behälterinnenwand gedrückt wird.

[0008] Durch eine derartige Ausbildung des Abstreifgitters kann in vorteilhafter Weise sichergestellt werden, daß eine sichere und dauerhafte Anordnung des Abstreifgitters am Farbbehälter gewährleistet wird.

[0009] An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, daß das Gitterelement nicht direkt mit der Behälterinnenwand in Kontakt gelangen muß, sondern daß es eventuell, sofern zweckmäßig, auch möglich ist, daß ein Zwischenstück oder ein anderes Element des Abstreifgitters in Kontakt mit der Behälterinnenwand kommt, um dadurch, wie oben, eine sichere Positionierung des Abstreifgitters im Behälter bzw. am Behälter zu ermöglichen.

[0010] Weiterhin kann die Vorstehung des Bügels derart ausgebildet sein, daß sie eine feste Verbindung zwischen dem Abstreifgitter und dem Behälter erlaubt.

[0011] Der Bügel kann weiterhin derart ausgebildet sein, daß er im eingerasteten Zustand eine Unterseite des Gitterelements an zumindest zwei Kontaktstellen dauerhaft in Kontakt mit der Behälterinnenwand bringen kann.

[0012] Weiterhin kann der Bügel elastisch ausgebildet sein. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Behälter starr und unverformbar ausgebildet ist. Ist der Behälter jedoch ein üblicher Farbbehälter, so kann dieser zumindest an den Seiten mit dem größten Radius (sofern ein ovaler Behälter vorliegt) etwas elastisch nach innen gedrückt werden, so daß dadurch ein Einrasten auch dann möglich ist, wenn der Bügel nicht elastisch verformbar ist.

[0013] Das Abstreifgitter kann weiterhin derart dimensioniert und ausgelegt sein, daß es bevorzugt im eingerasteten Zustand an einer Behälterseite dort zu liegen kommt, wo der größte Radius vorliegt. Dadurch erfolgt eine gewisse Selbstpositionierung des Gitters an der optimalen Stelle des Behälters (sofern ein üblicher Ovalbehälter verwendet wird).

[0014] Weiterhin kann an dem Bügel ein Halterungselement für ein Malwerkzeug vorgesehen sein.

[0015] Der Bügel kann zweiteilig ausgeführt sein, wobei beide Bügelteile mit einem Befestigungselement gehalten werden können. Das Befestigungselement kann eine Flügelschraube sein. Es ist jedoch auch möglich, das Befestigungselement beispielsweise als Rastmittel auszuführen, das ein Zusammenschieben beider Bügelteile erlaubt und die beiden Bügelteile dann unter Spannung zusammenhält.

[0016] Weiterhin kann das Gitterelement derart ausgebildet sein, daß es im eingerasteten Zustand nicht bis auf den Boden des Behälters reicht. Dadurch kann gewährleistet werden, daß ein sicheres und festes Einrasten des Abstreifgitters an dem Behälter ermöglicht wird, und das Abstreifgitter sicher und fest an der Behälterinnenwand anliegt.

[0017] Weiterhin sei angemerkt, daß das Abstreifgitter derart ausgebildet sein kann, daß es im nicht eingerasteten Zustand in den Behälter gelegt werden kann. Somit muß es nicht mehr gereinigt werden und trocknet nicht ein. Als Malerwerkzeug kann beispielsweise ein Heizkörperroller oder ein Pinsel verwendet werden. Zudem kann das Abstreifgitter je nach Ausführung für starre und für elastische Eimer verwendet werden. Natürlich ist es auch denkbar, ein Abstreifgitter zu schaffen, welches sowohl für starre als auch für elastische Eimer verwendet werden kann.

[0018] Als Material für das Abstreifgitter kann beispielsweise Stahl verwendet werden. Natürlich können auch andere Materialien Verwendung finden, beispielsweise Kunststoff oder beliebige andere Materialien, die die notwendigen Festigkeits- und/oder Elastizitätseigenschaften aufweisen, um ein sicheres Positionieren des Abstreifgitters an dem Behälter zu gewährleisten.

[0019] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht des Abstreifgitters von oben;

Fig. 2

eine Ansicht des Abstreifgitters mit einem Halterungselement;

Fig. 3

eine Ansicht des Abstreifgitters von der Seite mit einem aufgelegten Pinsel in einem Halterungselement;

Fig. 4

eine Ansicht des Abstreifgitters von oben ohne Halterungselement und mit eingelegtem Pinsel;

Fig. 5

eine Ansicht des Abstreifgitters von der Seite mit aufgelegtem Pinsel gemäß einer anderen Ausführungsform;

Fig. 6

eine Ansicht des Abstreifgitters mit einem Befestigungselement zur Verbindung eines zweiteilig ausgeführten Bügels bei Verwendung eines elastischen Behälters;

Fig. 7

einen elastisch ausgeführten Bügel und

Fig. 8

ein in dem Behälter eingelegtes Abstreifgitter.

[0020] Die Fig. 1 zeigt ein Abstreifgitter 1, das an einem Behälter 2 angeordnet ist. Das Abstreifgitter 1 weist einen Bügel 3 und ein Gitterelement 4 auf. Im verrasteten Zustand des Abstreifgitters 1, bei dem der Bügel 3 mit einer beispielsweise in Fig. 3 dargestellten Vorstehung 5 unter einen Rand 6 des Behälters 2 einrastet, befindet sich das Gitterelement 4 an zumindest zwei Kontaktstellen 7, 8 dauerhaft in Kontakt mit einer Behälterinnenwand 9.

[0021] Der Bügel 3 ist in diesem Beispiel durch zwei parallel verlaufende Materialstränge gebildet. Natürlich kann der Bügel auch aus einem einzelnen Materialstrang und/oder zweiteilig ausgebildet sein (vgl. beispielsweise Fig. 6).

[0022] Die Fig. 2 zeigt zusätzlich zur Fig. 1 ein Halterungselement 10 zur Aufnahme eines Malerwerkzeugs. Das Halterungselement 10 kann elastisch ausgebildet sein, so daß beispielsweise ein Pinselstiel 17 hineingedrückt werden kann und ausreichend festgehalten wird. Natürlich sind auch andere Ausbildungen von Halterungselementen für Malerwerkzeug denkbar.

[0023] Die Dimensionierung des Abstreifgitters 1 ist derart gewählt, daß das Gitterelement 4 mit einer Unterseite 13 nicht mit einem Boden 11 des Behälters 2 in der eingerasteten Stellung in Kontakt kommt. Dadurch wird gewährleistet, daß ein sicheres Verrasten und eine sichere und dauerhafte Verbindung des Abstreifgitters 1 mit der Behälterinnenwand 9 gewährleistet ist.

[0024] Die Fig. 3 zeigt eine schematische und teilweise geschnittene Ansicht des Abstreifgitters 1 von der Seite, wobei in dem Halterungselement 10 ein Pinsel 14 angeordnet ist. Der Behälter 2 ist hierbei etwa dort geschnitten, wo der Bügel 3 zu liegen kommt. Der Bügel 3 weist die Vorstehung 5 auf, welche im eingerasteten Zustand des Abstreifgitters 1 unter dem Rand 6 zu liegen kommt. Der Bügel 3 weist weiterhin eine Verlängerung 15 auf, über die beispielsweise der Bügel 3 für eine Entfernung desselben vom Behälter 2 durch den Benutzer angehoben bzw. abgehoben werden kann. Die Verlängerung 15 des Bügels 3 verhindert durch seine Anlagerung an eine Außenseite 25 des Behälters 2 und gegebenenfalls durch eine leichte Federspannung auf dieselbe das Wegkippen der Unterseite 13 des Gitterelements 4 in den Behälter bzw. gewährleistet ein Anliegen der Unterseite 13 an die Behälterinnenwand 6.

[0025] Die Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform des Abstreifgitters 1, bei der der Pinsel 14 zwischen zwei Materialstränge des Bügels 3 gelegt werden kann und zum einen auf dem Rand 6 des Behälters 2 und auf einem Gitterteil 16 des Gitterelements 4 zu liegen kommt.

[0026] In der Fig. 5 ist eine seitliche Ansicht der Darstellung in Fig. 4 gezeigt. Der Pinsel 14 kann durch die beiden Materialstränge des Bügels 3 gehalten werden bzw. wird-in diesen aufgenommen. Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, daß der Pinselstiel 17 auch auf dem Rand 6 des Behälters 2 zu liegen kommen kann.

[0027] Die Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des Bügels 3. Der Bügel 3 ist zweiteilig ausgeführt. Die beiden Bügelteile 19, 20 können über ein Befestigungselement 18 miteinander fest verbunden sein. Das Befestigungselement 18 kann eine Flügelschraube 21 mit einer entsprechenden Gegenmutter 22 sein.

[0028] Das Abstreifgitter 1 kann somit beispielsweise vor dem Aufstecken auf den Behälter 2 geeignet zusammengeschoben (beispielsweise werden die Bügelteile 19 und 20 zusammengeschoben) und durch die Flügelschraube 21 befestigt werden. Somit ist eine Justage des Bügels 3 auf verschiedene Behälter 2 und insbesondere für verschiedene Randausführungen des Behälters 2 möglich.

[0029] Weiterhin ist in der Fig. 6 dargestellt, daß eine Behälterwand 23 verformbar ist. Wird beispielsweise das Abstreifgitter 1 bzw. der Bügel 3 an dem Behälter 2 angeordnet, so wird durch die Ausbildung der Vorstehung 5 des Bügels 3 der Rand 6 des Behälters nach innen gedrückt (maximal dann, wenn die Vorstehung 5 an der radial äußeren Kante des Rands 6 zu liegen kommt) und schnappt dann wieder etwas zurück, so daß eine Verrastung zwischen dem Bügel 3 und dem Behälter 2 erfolgt. Durch die elastische Kraft der Behälterwand 23 erfolgt nun ein Andrücken des Gitterelements 4 gegen die Behälterinnenwand 9.

[0030] In Fig. 7 ist ein Beispiel für einen starren Behälter 2 gezeigt. Bei einem derartigen Behälter 2 muß der Bügel 3 elastisch ausgebildet sein, was durch die Strichlinie angedeutet ist. Das Andrücken des Gitterelements 4 gegen die Behälterinnenwand 9 wird somit bei dieser Ausführungsform durch die elastische Verformung bzw. die elastische Kraft des Bügels 3 verursacht.

[0031] Die Fig. 8 zeigt ein in dem Behälter 2 angeordnetes Abstreifgitter 1. Weiterhin ist durch eine Strichlinie ein Füllstand einer in dem Behälter 2 angeordneten Farbe 24 angedeutet. Das Abstreifgitter 1 ist somit derart proportioniert, daß es in dem Behälter 2 zu liegen kommen kann, so daß kein Eintrocknen des Gitters erfolgt.

Ansprüche

1. Abstreifgitter für einen Behälter mit einem Gitterelement (4) zur Anordnung in dem Behälter (2) und
einem mit dem Gitterelement (4) verbundenen Bügel (3), der den Behälterrand U-förmig umschließt und der mit dem Behälter (2) in Kontakt steht,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Bügel (3) eine nach innen gerichtete Vorstehung (5) aufweist, die unter einen oberen Rand (6) des Behälters (2) eingreift,
und
der Bügel (3) eine Verlängerung (15) aufweist, die sich an die Vorstehung (5) anschließt und mit einer Außenseite (25) des Behälters (2) derart in Kontakt steht, daß das Gitterelement (4) an eine Behälterinnenwand (9) gedrückt wird.

2. Abstreifgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorstehung (5) eine feste Verbindung zwischen dem Abstreifgitter (1) und dem Behälter (2) erlaubt.

3. Abstreifgitter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) derart ausgebildet ist, daß er im eingerasteten Zustand eine Unterseite (13) des Gitterelements (4) an zumindest zwei Kontaktstellen (7, 8) dauerhaft in Kontakt mit der Behälterinnenwand (9) bringt.

4. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) elastisch ausgebildet ist.

5. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bügel (3) ein Halterungselement (10) für Malerwerkzeug vorgesehen ist.

6. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Bügelteile (19, 20) mit einem Befestigungselement (18) gehalten werden.

7. Abstreifgitter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (18) eine Flügelschraube (21) ist.

8. Abstreifgitter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (18) ein Rastmittel ist, das ein Zusammenschieben beider Bügelteile (19, 20) erlaubt und die beiden Bügelteile (19, 20) unter Spannung zusammenhält.

9. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (15) des Bügels (3) durch Anlage an eine Außenseite (25) des Behälters (2) ein Kippen des Gitterelements (4) in einen Behälterinnenraum verhindert bzw. ein Anliegen der Unterseite (13) an die Behälterinnenwand (9) gewährleistet.

10. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (15) endseitig derart nach außen gebogen ist, daß ein leichtes Aufstecken des Bügels (3) auf den Behälter möglich ist.

11. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (15) einen Bogenbereich (24) aufweist und in dem Bogenbereich (24) ein leichter Eingriff zum Entfernen des Abstreifgitters (1) vom Behälter (2) möglich ist.

12. Abstreifgitter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) zwei Materialstränge aufweist und diese einen seitlichen Rand und somit einen Einlegebereich für Malerwerkzeug bilden.

Claims

1. Wiping grate for a container,comprising
a grate element (4) to be disposed in the container (2),and
a clip ( 3) connected to the grate element (4), said clip enclosing the rim of the container in a U-shape and being in contact with the container (2),
characterised in that
the clip (3) comprises an inwardly directed protrusion (5) which engages under an upper rim ( 6) of the container (2), and
the clip (3) comprises an extension (15) annexed to the protrusion (5) and being in contact with an outside (25) of the container (2) in such a way that the grate element (4) is pressed against an inner wall (9) of the container.

2. Wiping grate according to claim 1, characterised in that the protrusion (5) enables a fixed connection between the wiping grate (1) and the container (2).

3. Wiping grate according to claim 1 or 2, characterised in that the clip (3) is formed such as to establish, in the latched position and in at least two contact locations (7, 8), a permanent contact between a bottom side (13) of the grate element (4) and the inner wall (9) of the container.

4. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the clip (3) is elastic.

5. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that the clip (3) is provided with a support element (10) for a painting tool.

6. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 5, characterised in that the clip (3) is formed of two parts, the two parts (19, 20) of the clip being held by a fixing element (18).

7. Wiping grate according to claim 6, characterised in that the fixing element (18) is awing screw (21).

8. Wiping grate according to claim 6 or 7, characterised in that the fixing element (18) is a latching means enabling the two parts ( 19, 20) of the clip to be pushed together and holding the two parts ( 19, 20) of the clip together under stress.

9. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 8, characterised in that the extension (15) of the clip (3) prevents tilting of the grate element (4) into an inner space of the container, respectively ensures an abutment of the bottom side (13) against the inner wall (9) of the container, by abutting against an outside (25) of the container (2).

10. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 9, characterised in that the end of the extension (15) is bent outwardly so as to enable an easy pushing of the clip (3) onto the container.

11. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 10, characterised in that the extension (15) comprises a curved portion (24) and in that an easy intervention in the curved portion (24) for removing the wiping grate (1) from the container (2) is possible.

12. Wiping grate according to at least one of claims 1 to 11, characterised in that the clip (3) comprises two material legs and in that these form a lateral rim and thus an area for accommodating painting tools.

Revendications

1. Grille d'essorage pour un récipient, comprenant
un élément de grille (4) apte à être disposé dans le récipient (2), et un étrier (3) relié à l'élément de grille (4), ledit étrier entourant le bord du récipient en forme d'U et étant en contact avec le récipient (2),
caractérisée en ce que
l'étrier (3) comporte une saillie (5) dirigée vers l'intérieur et s'engageant sous un rebord supérieur (6) du récipient (2), et que
l'étrier (3) comporte un prolongement (15) se raccordant à la saillie (5) et étant en contact avec une face extérieure (25) du récipient (2) de manière à pousser l'élément de grille (4) contre une paroi intérieure (9) du récipient.

2. Grille d'essorage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la saillie (5) permet une liaison solide entre la grille d'essorage (1) et le récipient (2).

3. Grille d'essorage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'étrier (3) est configuré pour établir, à l'état enclenché, un contact permanent entre une face inférieure (13) de l'élément de grille (4) et la paroi intérieure (9) du récipient en a moins deux points de contact (7, 8).

4. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'étrier (3) est élastique.

5. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'étrier (3) est pourvu d'un élément de support (10) pour un outil de peinture.

6. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'étrier (3) est formé en deux pièces, les deux pièces (19, 20) de l'étrier étant supportées par un élément de fixation (18).

7. Grille d'essorage selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément de fixation (18) est une vis à oreilles (21).

8. Grille d'essorage selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que l'élément de fixation (18) est un moyen d'encliquetage permettant de pousser les deux pièces ( 19, 20) de l'étrier l'une contre l'autre et tenant les deux pièces ( 19, 20) en contact sous contrainte.

9. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que, par appui sur une face extérieure (25) du récipient (2), le prolongement (15) de l'étrier (3) évite un basculement de l'élément de grille (4) vers l'intérieur d'un récipient, respectivement assure un appui de la face inférieure (13) contre la paroi intérieure (9) du récipient.

10. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'extrémité du prolongement (15) est pliée vers l'extérieur de manière à permettre un emboîtement facile de l'étrier (3) sur le récipient.

11. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le prolongement (15) comporte une partie pliée (24) permettant une intervention facile pour enlever la grille d'essorage (1) du récipient (2).

12. Grille d'essorage selon au moins l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'étrier (3) comporte deux bras de matériel et que ceux-ci forment un bord latéral et ainsi une zone de pose pour un outil de peinture.

Zeichnung