Staubsaugerdüse mit federnder Gleitsohle

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse mit einem Düsengehäuse, einem Saugmund mit Saugmundkanten, einem Saugkanal und einer federnd gehalterten, plan auf der zu reinigenden Fläche aufliegenden und stets mit dem Boden in Kontakt stehenden Gleitsohle.

[0002] Zur Gewährleistung eines optimalen Reinigungseffektes gilt es Staubsaugerdüsen so auszugestalten, daß sie ihre Hauptaufgabe, das Absaugen von Schmutz, Sand und Fasern optimal erfüllen, wobei dieses wirkungsvolle Absaugen der Schmutzpartikel bei geringem Energiebedarf des Saugers und mit geringem Kraftaufwand des den Sauger Bedienenden erfolgen soll.

[0003] in der Regel sind Gleitsohlen von Staubsaugerdüsen so ausgebildet, daß sie fest im Düsenkörper fixiert sind und auf sogenannten Gleit- oder Rutschkörpern bzw. -elementen über den zu reinigenden Boden gleiten. Bekannt ist dabei, an der Gleitsohlenunterseite Erhebungen einzuformen die als Gleitkörper dienen. Bekannt ist es ebenfalls, an der Gleitsohle bzw. in der Gleitsohle Gleitelemente, wie beispielsweise kleine Laufrollen die im Saugkanal integriert sind und somit bündig mit der Gleitsohlenunterseite abschließen, anzuordnen. Wichtig und zur Gewährleistung eines optimalen Reinigungseffektes ist neben der Gestaltung der Strömungskanäle die Ausbildung der Gleitsohle selbst, so daß ein stets optimaler Bodenkontakt der Gleitsohle zum Boden, auch bei unterschiedlichen Saugbedingungen, gewährleistet wird.

[0004] Neben der Bodenbeschaffenheit spielt auch die Größe, die Körperhöhe und damit die Greifhöhe des Bedieners eine wichtige Rolle für den optimalen Bodenkontakt der Gleitsohle. Um diesen optimalen Bodenkontakt bei allen Bauformen von Staubsaugerdüsen zu gewährleisten, sind zum Ausgleich der Bogenbahn der Hand beim Saugen und zum Ausgleichen des unterschiedlichen Einsinkens der Gleitsohle auf verschiedenen Bodenbelägen, hier sind insbesondere Florhöhe und Flordichte des Teppichs zu beachten, alle Staubsaugerdüsen gelenkig angeordnet.

[0005] In der Regel wird diese gelenkige Anordnung über ein Kippgelenk realisiert, das mittig über der Gleitsohle angeordnet ist. Dies hat den Nachteil, daß alle Saugkräfte auf die Gleitsohle geleitet und dadurch sehr hohe Schiebekräfte erzeugt werden. Um diese Nachteile auszuräumen ist es bereits bekannt die Gleitsohle selbst kippbar oder elastisch zu haltern. Eine solche Staubsaugerdüse ist aus der Druckschrift DE-A-2 364 750 bereits bekannt. Bei neueren moderneren Bauformen von Staubsaugerdüsen werden diese Saugkräfte durch hinter der Düse oder am hinteren Ende des Düsenkörpers angeordnete Laufrollen abgefangen, wobei die Rollenachse meist gleichzeitig auch die Achse des Gelenkes ist. Diese Dreh-Kipp-Gelenke fangen zwar ein Großteil der Schiebekräfte ab, wie sie z.B. durch wechselnde Griffhöhe entstehen, können jedoch bei starrer Anordnung der Gleitsohle keine optimale Bodenanpassung, also keinen optimalen Bodenkontakt gewährleisten.

[0006] Zur optimalen Bodenanpassung der Gleitsohle ist es bekannt, die Gleitsohle teilweise auch als schmalen Saugmund auszubilden oder den gesamten Düsenkörper inklusive Gleitsohle über ein zweites Kippgelenk, das mit deutlichem Abstand von den Laufrollen und den ersten Dreh-Kipp-Gelenk angeordnet ist kippbar zu haltern. Diese Bauformen gewährleisten zwar eine optimale Bodenanpassung der Gleitsohle sind jedoch von der technischen Ausbildung äußerst aufwendig und damit kostenintensiv.

[0007] In der BE 484 127 A ist eine Staubsaugerdüse beschrieben, die mit einem Düsengehäuse und einem Saugmund ausgestattet ist. Diese bekannte Staubsaugerdüse besitzt zudem Abstreifelemente, die federnd an zwei Kufen gelagert sind, welche wiederum ebenfalls federnd an dem Düsengehäuse befestigt sind. Durch Drücken auf die Staubsaugerdüse können sowohl die Abstreiforgane als auch die Kufen in das Gehäuse hineinbewegt werden, so dass in dieser Position die zu reinigende Fläche durch den Saugmund begrenzt wird.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gleitsohle mit optimaler Bodenanpassung zu schaffen, welche ohne Ausbildung eines zweiten Kippgelenkes innerhalb der Staubsaugerdüse diese optimale Bodenanpassung der Gleitsohle ermöglicht.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Staubsaugerdüse gemäß der Lehre des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere bevorzugte Ausführungsformen dieser Staubsaugerdüse sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche.

[0010] Die federnde Anordnung der Gleitsohle, so daß diese jeweils plan auf der zu reinigenden Fläche aufliegt wird dadurch realisiert, daß die Gleitsohle an mindestens zwei Abstandselementen am Düsengehäuse so angeordnet ist, daß sie eine Art Taumelbewegung ausführen kann. Aufgrund der Anordnung an mindestens zwei Abstandselementen, die nach Art von Abstandsbolzen ausgebildet sind und sich zwischen Düsengehäuse und Gleitsohle erstrecken, kann sich die Gleitsohle in mehrere Richtungen neigen und bewegen, um sich so dem Untergrund jeweils optimal anzupassen. Außerdem kann die Gleitsohle durch ihre allseitige Beweglichkeit größere Bodenunebenheiten wie beispielsweise Wellen, Rinnen, Teppiche mit Hoch- und Tiefstruktur ausgleichen und behält so auf Teppich, wie auf Glattböden stets optimalen Bodenkontakt. Die Abstandselemente am Düsengehäuse, an welchen die Gleitsohle beweglich angeordnet ist, liegen auf einer Längsachse des Düsengehäuses einander gegenüberliegend oder hinsichtlich einer der Längsachsen diagonal einander gegenüberliegend am Düsengehäuse.

[0011] Diese Anordnung der Abstandselemente ermöglicht eine allseitige Beweglichkeit der Gleitsohle bis zum jeweiligen Anschlag. Die Abstandselemente erstrecken sich zwischen Düsengehäuse und Gleitsohle. Die Abstandselemente sind dabei in das Düsengehäuse eingeschraubt oder eingeschnappt, also fest so fixiert, daß der die Gleitsohle tragende Teil des Abstandselementes aus der Fixierung herausragt und die Gleitsohle an einer entsprechend dafür vorgesehenen Ausnehmung durchragt. Damit ist gewährleistet, daß sich die Gleitsohle in einem definiertem Abstand, also dem Abstand zwischen dem unteren Anschlag auf dem Abstandselement und einem weiteren, oberen Anschlag, der ebenfalls auf dem Abstandselement angeordnet sein kann bzw. einem Anschlag der innerhalb der Strukturen des Düsengehäuses angeordnet ist und damit den Weg der Gleitsohle in Richtung Düsenkörper begrenzt, bewegen kann. Sowohl die Anschläge die innerhalb des Düsengehäuses angeordnet sind, als auch die Anschläge an den Abstandselementen, die sich zwischen Düsenkörper und Gleitsohle erstrecken, sind so angeordnet, daß sie sowohl in einer Ebene als auch in voneinander abweichenden Ebenen liegen können, so daß sie jeweils voneinander abweichende Bewegungsabstände definieren.

[0012] In der Regel sind die Anschläge so anzuordnen, daß die allseitige Beweglichkeit in vorbestimmten Winkelbeträgen von vorzugsweise 5° bis 15° realisiert wird. Mit anderen Worten, die Anschläge, welche sowohl die horizontale als auch die vertikale Taumelbewegung der angelenkten Gleitsohle begrenzen, sind jeweils so beabstandet, daß die Gleitsohle in einem Winkel von 10 bis 15° um die gedachte Längsachse taumelt. Zwischen Gleitsohle und Düsengehäuse kann eine elastische Zwischenlage dichtend eingebracht sein, welche ihrerseits ebenfalls die Beweglichkeit in vorbestimmten Winkelbeträgen zuläßt. Diese elastische Zwischenlage ist insbesondere aus Schaumstoff, Moosgummi oder als Elastomerfaltenbalg ausgebildet. In der Regel sind diese Zwischenlagen dichtend eingebracht. Insbesondere der Elastomerfaltenbalg erstreckt sich zwischen Gleitsohle und Düsengehäuse unmittelbar am Saugkanal, so daß dieser in der Regel zusätzlich abdichtet. Durch die Anlenkung bzw. Anordnung der Gleitsohle kann eine sogenannte Taumelbewegung bzw. schwimmende Aufhängung der Gleitsohle realisiert werden. Jeder der einzelnen Abstandselemente kann durch Anschläge eine definierte Bewegung der Gleitsohle ermöglichen. Wird die Gleitsohle beispielsweise an vier Abstandselementen angelenkt, von denen das einzelne einen vom anderen Abstandselement unabhängigen definierten Bewegungsabstand zuläßt, führt die Gleitsohle eine Art Taumelbewegung aus. Zusätzlich auf den Abstandselementen bzw. zwischen Gleitsohle und Düsengehäuse angeordnete Federn halten die Gleitsohle in einer definierten Ausgangsposition, aus welcher sie durch die beim Saugen auftretenden Kräfte ausgelenkt werden kann. Diese definierte Ausgangsposition kann ebenso über eine zwischen Gleitsohle und Düsenkörper eingebrachte elastische Zwischenlage definiert werden.

[0013] Zusätzlich zur beweglich angelenkten Gleitsohle kann der Saugmund des Saugkanales mit einzeln und unabhängig voneinander vertikal federnd gehalterten Saugmundkanten ausgebildet sein. Diese Saugmundkanten sind federnd so gehaltert, daß sie durch das Eigengewicht der Düsen und die vom Saugunterdruck erzeugte Vertikalkraft bis zu einem Gleichgewichtszustand einfedern und sich damit optimal dem Untergrund anpassen. Die Saugmundkanten können dabei über Elemente mit differenzierter Rückstellfederkraft am Saugkanal bzw. Saugmund angeordnet sein. Insbesondere ist die Federkraft der hinter dem Saugmund liegenden Saugmundkanten variabel einstellbar. Durch diese differenzierten Federkräfte ist es möglich, daß sich die Saugmundkanten sowohl um die Düsenlängsachse dem Untergrund anpassen, als auch, daß sie mit unterschiedlichen Eintauchtiefen, beispielsweise in Florteppiche, eintauchen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist es so, daß die Federkräfte der hinter dem Saugmund liegenden Saugmundkante variabel einstellbar und veränderbar sind, um die Eintauchtiefe dieser hinteren Saugmundkante in Abhängigkeit vom zu saugenden Untergrund variieren zu können.

[0014] Die Erfindung soll nachfolgend an vier Ausführungsbeispielen Fig. 1 bis Fig. 4 näher erläutert werden.

[0015] Fig.1 zeigt eine Staubsaugerdüse mit einem Saugrohranschlußstutzen 1 und hinter dem Düsengehäuse angeordneten Laufrollen 2. Das Düsengehäuse 3 weist eine Gleitsohle 4 auf, an deren dem Boden zugewandten Seite die Gleitsohle 4 über Abstandselemente 5 und 5a am Düsengehäuse angeordnet ist. Die Abstandselemente 5 und 5a sind als Anschlagelemente ausgebildet, die in komplementäre Elemente innerhalb des Düsengehäuses so eingreifen, daß die Gleitsohle 4 in einem definierten Abstand beweglich über die Abstandselemente 5 und 5a mit dem Düsengehäuse verbunden ist. Die Abstandselemente 5 und 5a zum Arretieren der Gleitsohle sind dabei zumindest im wesentlichen diagonal bezüglich der gedachten Mittelachse der Staubsaugerdüse zueinander angeordnet.

[0016] Die diagonale Anordnung der Abstandselemente erfolgt derart, daß ein Abstandselement 5a unmittelbar neben dem Saugkanal, im Strömungskanal liegend, angeordnet ist und ein weiteres Abstandselement in der Nähe der Außenkante der Gleitsohle, hinter dem Strömungskanal der Staubsaugerdüse angeordnet ist.

[0017] Fig. 2 zeigt eine Staubsaugerdüse entsprechend Fig. 1 mit einem Ansaugstutzen 1, mit hinter dem Düsengehäuse angeordneten Laufrollen 2, mit einem Düsengehäuse 3 und einer Gleitsohle 4, welche über vier Abstandselemente 5, 5a, 5b, 5c am Düsengehäuse 3 beweglich angeordnet ist. Von diesen vier genannten Abstandselementen liegen die Abstandselemente 5b und 5a zu beiden Seiten des Saugkanales in einer Ebene im Strömungskanal und die Abstandselemente 5 und 5c hinter dem Strömungskanal an den Außenkanten der Gleitsohle in einer Ebene, einander gegenüberliegend.

[0018] Fig. 3 zeigt in schematischer Darstellung den Schnitt durch eine Staubsaugerdüse mit einem Saugrohranschlußstutzen 1, welcher über ein Dreh-Kipp-Gelenk mit dem Düsengehäuse 3 verbunden ist. Die Gleitsohle 4 ist dabei wieder über das Abstandselement 5 in Form eines Abstandsbolzens mit dem Düsengehäuse 3 verbunden. Das Abstandselement 5 greift in eine komplementäre Ausnehmung, die vom Düsengehäuse in Richtung Gleitsohle hervorsteht. An seinem unteren Ende weist das Abstandselement 5 zum Festhalten der Gleitsohle eine Art Schraubenkopf auf, an welchen sich ein zylindrischer Bolzen anschließt, der mit definiertem Abstand aus der den Bolzen aufnehmenden Ausnehmung 8 in Form einer Aufnahmehülse angeordnet ist. Die Gleitsohle 4 ist über Abdichtelemente 9 die nach Art eines Faltenbalges ausgebildet ist, der sich zwischen Saugkanal und Gleitsohle dehnbar erstreckt, abgedichtet. Dieser Faltenbalg wird durch die vertikale bzw. horizontale Bewegung der Gleitsohle 4 entsprechend deformiert, also zusammengedrückt oder gedehnt, so daß über den gesamten Bewegungsablauf der Gleitsohle eine Abdichtung gegenüber dem Saugkanal gewährleistet ist.

[0019] Fig. 4 zeigt in schematischer Schnittdarstellung eine Staubsaugerdüse mit einem Saugrohranschlußstutzen 1 und einem Düsengehäuse 3, an welchem über mehrere Abstandselemente 5 eine Gleitsohle 4 horizontal und vertikal kippbar angelenkt ist. Die Abstandselemente 5 sind dabei unmittelbar am Saugkanal sowie im Strömungskanal angeordnet. Zwischen der Gleitsohle 4 und dem inneren Aufbau des Düsengehäuses ist um eines der Abstandselemente eine Rückstellfeder 10 angeordnet. Die Rückstellfeder gewährleistet durch ihre Rückstellkraft auch bei vertikal bzw. horizontal angestellter Gleitsohle, daß die Gleitsohle auf den Boden bzw. auf den Flor gedrückt wird, um einen maximalen Bodenkontakt zu gewährleisten.

Ansprüche

1. Staubsaugerdüse mit einem Düsengehäuse (3), einem Saugmund mit Saugmundkanten, einem Saugkanal und einer federnd gehalterten, plan auf der zu reinigenden Fläche aufliegenden und stets mit dem Boden in Kontakt stehenden Gleitsohle (4),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitsohle (4) durch mindestens zwei sich zwischen dem Düsengehäuse (3) und der Gleitsohle (4) erstreckende Abstandselemente (5,5a,5b,5c) gehaltert ist und sich zwischen einem auf den Abstandselementen (5,5a,5b,5c) angeordneten, unteren Anschlag und einem entweder ebenfalls auf den Abstandselementen (5,5a,5b,5c) oder an dem Düsengehäuse (3) ausgebildeten oberen Anschlag bewegen kann und
dass die Abstandselemente (5,5a,5b,5c) am Düsengehäuse (3) einander gegenüberliegend auf einer Längsachse oder einander gegenüberliegend diagonal am Düsengehäuse (3) angeordnet sind.

2. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eines der Abstandselemente (5,5a,5b,5c) eine Rückstellfeder (10) zwischen der Gleitsohle (4) und dem Düsengehäuse (3) fixiert.

3. Staubsaugerdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die unteren Anschläge der Abstandselemente (5,5a,5b,5c) in voneinander abweichenden Ebenen liegen.

4. Staubsaugerdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Gleitsohle (4) und Düsengehäuse (3) eine elastische Zwischenlage dichtend eingebracht ist.

5. Staubsaugerdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gleitsohle (4) mit dem Saugkanal über ein Abdichtelement (9) verbunden ist.

6. Staubsaugerdüse nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine der Saugmundkanten vertikal federnd so gehaltert ist, daß sie sich dem Untergrund anpassend in einen Gleichgewichtszustand einfedert.

7. Staubsaugerdüse nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Saugmundkanten über Elemente von differenzierter Rückstellfederkraft am Saugkanal angeordnet sind.

8. Staubsaugerdüse nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federkräfte der hinter dem Saugmund liegenden Saugmundkante variabel einstellbar sind.

Claims

1. A vacuum cleaner nozzle including a nozzle housing (3), a suction port having suction port edges, a suction channel, and a resiliently mounted sliding base plate (4) resting planar on the surface to be cleaned and being always in contact with the floor,
characterized in that
said sliding base plate (4) is mounted by at least two spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) extending between the nozzle housing (3) and the sliding base plate (4), and being able to move between a lower stopper arranged on the spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) and an upper stopper arranged either likewise on the spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) or on the nozzle housing (3), and
that said spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) are arranged on the nozzle housing (3) opposite each other on a longitudinal axis or diagonally opposite each other on the nozzle housing (3).

2. The vacuum cleaner nozzle of claim 1,
characterized in that
at least one of the spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) fixes a return spring (10) between the sliding base plate (4) and the nozzle housing (3).

3. The vacuum cleaner nozzle of any one of the preceding claims,
characterized in that
the lower stoppers of the spacer elements (5, 5a, 5b, 5c) are located in planes differing from each other.

4. The vacuum cleaner nozzle of any one of the preceding claims,
characterized in that
between the sliding base plate (4) and the nozzle housing (3), an elastic intermediate layer is sealingly inserted.

5. The vacuum cleaner nozzle of any one of the preceding claims,
characterized in that
the sliding base plate (4) is in connection with the suction channel via a sealing element (9).

6. The vacuum cleaner nozzle of any one of the aforementioned claims,
characterized in that
at least one of the suction port edges is mounted vertically resilient in such a manner that it resiliently assumes a state of balance adapting to the ground.

7. The vacuum cleaner nozzle of any one of the aforementioned claims,
characterized in that
the suction port edges are arranged on the suction channel via elements having a differentiated return spring force.

8. The vacuum cleaner nozzle of any one of the aforementioned claims,
characterized in that
the spring forces of the suction port edge located behind the suction port are variably adjustable.

Revendications

1. Suceur d'aspirateur à poussières comprenant un boîtier de suceur (3), une bouche de suceur présentant des bords de bouche de suceur, un conduit de suceur et un patin (4) tenu élastiquement, en appui à plat sur la surface à nettoyer et en permanence en contact avec le sol,
caractérisé
en ce que le patin (4) est tenu par au moins deux éléments entretoises (5, 5a, 5b, 5c) s'étendant entre le boîtier de suceur (3) et le patin (4) et peut se déplacer entre une butée inférieure disposée sur les éléments entretoises (5, 5a, 5b, 5c) et une butée supérieure qui est, soit formée elle aussi sur les éléments entretoises (5, 5a, 5b, 5c), soit reliée au boîtier de suceur (3), et
en ce que les éléments entretoises (5, 5a, 5b, 5c) du boîtier de suceur (3) sont disposés solidairement au boîtier de suceur (3) à l'opposé l'un de l'autre sur un axe longitudinal ou à l'opposé l'un de l'autre en diagonale.

2. Suceur d'aspirateur à poussières selon la revendication 1,
caractérisé
en ce qu'au moins un des éléments entretoises (5, Sa, 5b, 5c) maintient un ressort de rappel (10) entre le patin (4) et le boîtier de suceur (3).

3. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que les butées inférieures des éléments entretoises (5, 5a, 5b, 5c) se trouvent dans des plans différents les uns des autres.

4. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'une couche intercalaire élastique est disposée à joint étanche entre le patin (4) et le boîtier de suceur (3).

5. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que le patin (4) est relié au conduit d'aspiration par l'intermédiaire d'un élément d'étanchéité (9).

6. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'au moins des bords de la bouche du suceur est tenu avec débattement élastique vertical de telle manière qu'il se rétracte élastiquement en prenant un état d'équilibre et en s'adaptant au sol sous-jacent.

7. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que les bords de la bouche du suceur sont reliés au conduit d'aspiration par l'intermédiaire d'éléments possédant des forces de rappel élastiques différenciées.

8. Suceur d'aspirateur à poussières selon une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que les forces élastiques du bord de la bouche de suceur qui se trouve en arrière de la bouche de suceur sont réglables de façon variable.

Zeichnung