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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 0 865 827 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.2003 Patentblatt 2003/01 |
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Anmeldetag: 14.02.1998 |
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Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät
Rotary nozzle for high pressure cleaning appliances
Ajutage rotatif pour appareils de nettoyage à haute pression
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE DK IT LI |
(30) |
Priorität: |
20.03.1997 DE 29705058 U 10.05.1997 DE 29708394 U 26.09.1997 DE 29717124 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.09.1998 Patentblatt 1998/39 |
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Patentinhaber: SUTTNER GMBH & CO. KG |
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D-33689 Bielefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Hartmann, Lothar
33813 Oerlinghausen (DE)
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Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert |
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Patentanwälte
Postfach 10 13 54 45013 Essen 45013 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 563 595 DE-U- 29 512 768
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DE-A- 4 433 646 US-A- 4 708 290
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1.
[0002] Die bekannte Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät, von der die Erfindung ausgeht
(DE - U - 295 12 768), zeigt ein Planetengetriebe mit einem festgesetzten Planetenradträger,
der mit dem Gehäuse verbunden ist. Der Düsenträger mit darin sitzender, axial in Richtung
der Dichtung mittels eines Federelements vorgespannter Düse erstreckt sich wie eine
Art Hülse um das Planetengetriebe herum und bildet das Hohlrad des Planetengetriebes.
Das hat die dort erläuterten strömungstechnischen Vorteile. Die Konstruktion ist aber
baulich aufwendig und sollte vereinfacht werden.
[0003] Bei der zuvor erläuterten bekannten Rotordüse ist bereits angesprochen worden, daß
man den Düsenträger auch mit dem Planetenradträger verbinden kann, wobei dann das
Hohlrad auf der Innenseite des Gehäuses ortsfest anzuordnen wäre. In diesem Fall würde
der Planetenradträger ebenfalls noch hülsenartig vom Düsenträger erfaßt. Die in der
Achse des Sonnenrades durch einen Strömungskanal einströmende Reinigungsflüssigkeit
würde ebenfalls strömungstechnisch vorteilhaft sofort in den Düsenträger eintreten.
[0004] Bekannt ist auch eine Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät ohne Getriebe, bei
der die Düse in einer Stelze angeordnet ist, die selbst geneigt zur Drehachse des
Turbinenläufers im Gehäuse ausgerichtet ist und sich mit einem kugeligen vorderen
Ende in einer in der Mitte offenen, am Gehäuse gehaltenen Pfanne abstützt, während
sie am gegenüberliegenden hinteren Ende von einem mit dem Turbinenläufer verbundenen,
in radialem Abstand von der Drehachse angeordneten Mitnehmer angetrieben wird. Dieser
Mitnehmer erlaubt eine um die Längsachse der Stelze freie Drehung der Stelze relativ
zum Mitnehmer. Zweck dieser freien Drehung ist es, daß sich die Abstützfläche der
Stelze in der pfannenartigen Dichtung nicht mit derselben unter Umständen sehr hohen
Drehzahl des Turbinenläufers selbst dreht. Diese Drehzahl ist unter Umständen sogar
so hoch, daß sie durch Bremselemente begrenzt werden muß. Dazu zeigt diese Konstruktion
dann Fliehkraft-Bremselemente (EP - B - 0 252 261).
[0005] Bekannt ist auch eine Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät (DE - C - 44 33
646), bei der die in einer Art Stelze als Düsenträger angeordnete Düse unmittelbar
von der Reinigungsflüssigkeit, also strömungsmechanisch, nicht getriebetechnisch angetrieben
wird. Hier hat der Düsenträger am rückwärtigen Ende einen radial nach außen vorstehenden,
darauf drehbar gelagerten Wälzring, der sich an der Gehäuseinnenwand abwälzt. Das
hat ebenfalls den Sinn, die sich im Betrieb ergebende Eigenrotation des Düsenkörpers
von der Umlaufrotation des Düsenkörpers in Anlage an der Gehäuseinnenwand zu entkoppeln,
um den Verschleiß an der pfannenartigen Dichtung zu verringern.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erläuterte, bekannte Rotordüse
mit Planetengetriebe konstruktiv zu vereinfachen.
[0007] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist bei der eingangs erläuterten Rotordüse mit den
Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils
von Anspruch 1 gelöst. Das Ende des Düsenträgers bildet die Lagerachse des Planetenrades
des Planetengetriebes. Damit hat man also ein auf das Minimum reduziertes Planetengetriebe,
bei dem durch die Lagerung des Planetenrades auf dem Ende des Düsenträgers, der insoweit
als Achse wirkt, auf einfache Weise die Entkopplung der sich im Betrieb ergebenden
Eigenrotation des Düsenträgers von der Umlaufrotation des Düsenträgers nach Maßgabe
des Untersetzungsverhältnisses des Getriebes gewährleistet ist.
[0008] Im häufigsten Fall wird das Planetengetriebe als Zahnradgetriebe ausgeführt sein.
Grundsätzlich ist es aber auch möglich, das Planetengetriebe als Reibradgetriebe,
beispielsweise mit einer Hartgummirolle als Planetenrad auf dem Ende des Düsenträgers
auszuführen.
[0009] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. In der einzigen Figur der Zeichnung ist eine bevorzugte
Ausgestaltung einer Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät im Schnitt dargestellt.
[0011] Eine Rotordüse der in Rede stehenden Art befindet sich üblicherweise an der Spitze
einer hier nicht dargestellten Reinigungslanze eines Hochdruckreinigungsgerätes. Die
dargestellte Rotordüse hat ein zweiteiliges Gehäuse 1, das aus einem Einlaßteil 1a
und einem Auslaßteil 1b besteht, die miteinander verschraubt und gegeneinander abgedichtet
sind. Das Einlaßteil 1a weist einen Wassereintritt 2, das Auslaßteil 1b einen Wasseraustritt
3 auf. Im Gehäuse 1 ist ein Innen-Hohlraum gebildet, in dem sich ein Turbinenläufer
4 befindet. Zum Anströmen des Turbinenläufers 4 dient ein Strömungseinsatz 5, der
das am Wassereintritt 2 eintretende Wasser über entsprechende Kanäle auf den Turbinenläufer
4 lenkt.
[0012] Stromabwärts des Turbinenläufers 4 ist ein Düsenträger 6 mit einer Düse 7 angeordnet,
deren Austrittsachse mit der Drehachse des Turbinenläufers 4 einen spitzen Winkel
einschließt. Der Düsenträger 6 mit der Düse 7 wird vom Turbinenläufer 4 so auf einer
Kreisbahn um dessen Drehachse bewegt (Translation auf einer Kreisbahn), daß der aus
der Düse 7 austretende Strahl der Reinigungsflüssigkeit auf einem Kegelmantel umläuft.
Der Düsenträger 6 ist hier langgestreckt, stelzenartig ausgebildet und die Düse 7
ist als getrenntes Teil in den Düsenträger 6 eingesetzt. Das hat Gründe der Werkstoffauswahl.
Grundsätzlich wäre es auch möglich, daß die Düse 7 im Düsenträger 6 einstückig ausgebildet
ist.
[0013] Die Antriebsbewegung des Turbinenläufers 4 wird mit erheblich heruntergesetzter Drehzahl
auf den Düsenträger 6 übertragen, und zwar durch ein Planetengetriebe. Dieses besteht
aus einem mit dem Turbinenläufer 4 verbundenen Sonnenrad 8, das im dargestellten Ausführungsbeispiel
mittig einen Strömungskanal 9 für das unter hohem Druck strömende Wasser aufweist.
Ferner ist dargestellt ein Planetenrad 10 das mit dem Sonnenrad 8 kämmt, und ein Hohlrad
11, in dem das Planetenrad 10 sich abwälzt.
[0014] Mit einem an ihr ausgebildeten kugeligen vorderen Ende stützt sich die Düse 7 in
einer in der Mitte offenen, am Gehäuse 1 befestigten pfannenartigen Dichtung 12 ab.
Die Dichtung 12 selbst ist aus stark verschleißfestem Material ausgebildet und selbst
nochmals in einen Einsatz 13 am Wasseraustritt 3 eingesetzt.
[0015] Das Hohlrad 11 des Planetengetriebes ist an der Innenseite des Gehäuses 1 angeordnet,
im dargestellten Ausführungsbeispiel an einem Getriebeeinsatz 14, der zwischen Einlaßteil
1a und Auslaßteil 1b des Gehäuses 1 eingesetzt und verklemmt ist. Das Hohlrad 11 kann
auch an der Innenseite des Gehäuses 1 ausgeformt sein. Der Düsenträger 6 ist in Richtung
der Austrittsachse der Düse 7 geneigt angeordnet. Auf dem Düsenträger 6 ist am von
dem kugeligen Ende abgewandten hinteren Ende das Planetenrad 10 des Planetengetriebes
drehbar gelagert. Man erkennt angedeutet die miteinander kämmenden Zahnreihen der
verschiedenen Räder des Planetengetriebes.
[0016] Eine schnelle Drehung des Turbinenläufers 4 bewirkt über das Untersetzungsverhältnis
des Planetengetriebes, beispielsweise ein Untersetzungsverhältnis von 6:1, entsprechend
herabgesetzt eine langsame Drehung des Planetenrades 10 um das mit dem Turbinenläufer
4 verbundene, mit dessen Drehzahl sich drehende Sonnenrad 8. Dies bewirkt ein Umlaufen
des aus der Düse 7 im Düsenträger 6 ausgestoßenen Wasserstrahls auf einem Kegelmantel.
[0017] Der Aufbau der dargestellten Rotordüse ist trotz des Einsatzes eines Untersetzungsgetriebes
in Form eines Planetengetriebes denkbar einfach.
[0018] Aus getriebetechnischen Gründen könnte man vorsehen, daß das vom Düsenträger 6 getragene
Planetenrad 10 mit mindestens einem weiteren Planetenrad, vorzugsweise zwei weiteren
Planetenrädern, die frei mitlaufen, vorzugsweise in einem Planetenradträger, kombiniert
ist. Der Seitendruck auf das Sonnenrad 8 durch das Planetenrad 10 würde so ausgeglichen,
was getriebetechnisch an sich zweckmäßig ist.
[0019] Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt das Planetengetriebe als Zahnradgetriebe.
Es könnte in ähnlicher Weise auch als Reibradgetriebe ausgeführt sein, beispielsweise
mit dem Planetenrad 10 ausgeführt als Hartgummirolle, die auf dem Ende des Düsenträgers
6 drehbar gelagert ist.
[0020] Wie im Stand der Technik, von dem die vorliegende Erfindung ausgeht, kann die Düse
7 im Düsenträger 6 um die eigene Längsachse nicht drehbar, aber in Achsrichtung gegenüber
dem Düsenträger 6 verschiebbar angeordnet sein. Die Drehbarkeit der Düse 7 im Düsenträger
6 ist wegen der möglichen Eigendrehung des Düsenträgers 6 gegenüber dem Planetenrad
10 nicht notwendig. Die axiale Verschiebbarkeit der Düse 7 im Düsenträger 6 hat die
im Stand der Technik bereits erläuterten Vorteile hinsichtlich des Betriebs und der
Fertigungstoleranz. Auch eine Vorspannung mittels eines Federelementes in aus dem
Stand der Technik bekannter Weise könnte vorgesehen sein.
[0021] Nicht dargestellt bzw. nicht unbedingt erkennbar in der Zeichnung ist, daß es vorteilhaft
sein kann, daß ein Strömungseinsatz 5 vorgesehen ist, der das am Wassereintritt 2
eintretende Wasser über entsprechende Kanäle auf den Turbinenläufer 4 lenkt, und daß
Anzahl und Anordnung der Wasserdurchtritte im Strömungseinsatz 5 unterschiedlich wählbar
sind, gegebenenfalls durch Wahl unterschiedlicher Strömungseinsätze 5, um so die Drehzahl
und Drehgeschwindigkeit des Turbinenläufers 4 zu bestimmen.
1. Rotordüse für ein Hochdruckreinigungsgerät
mit einem Gehäuse (1) und einem im Gehäuse (1) drehbar gelagerten, von der Reinigungsflüssigkeit
angeströmten Turbinenläufer (4),
mit einem stromabwärts des Turbinenläufers (4) angeordneten Düsenträger (6) mit einer
Düse (7), deren Austrittsachse mit der Drehachse des Turbinenläufers (4) einen spitzen
Winkel einschließt und die mitsamt dem Düsenträger (6) vom Turbinenläufer (4) so auf
einer Kreisbahn um dessen Drehachse bewegt wird, daß der aus der Düse (7) austretende
Strahl der Reinigungsflüssigkeit auf einem Kegelmantel umläuft,
mit einem die Antriebsbewegung des Turbinenläufers mit erheblich heruntergesetzter
Drehzahl auf den Düsenträger (6) übertragenden Planetengetriebe mit einem mit dem
Turbinenläufer (4) verbundenen Sonnenrad (8), einem mit dem Düsenträger (6) verbundenen
Planetenrad (10) und einem an der Innenseite des Gehäuses (1) angeordneten oder ausgeformten
Hohlrad (11), in dem das Planetenrad (10) angetrieben vom Sonnenrad (8) abwälzt,
wobei die Düse (7) sich mit einem an ihr ausgebildeten kugeligen vorderen Ende in
einer in der Mitte offenen, am Gehäuse (1) befestigten pfannenartigen Dichtung (12)
abstützt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Düsenträger (6) in Richtung der Austrittsachse der Düse (7) geneigt angeordnet
ist und
daß auf dem Düsenträger (6) am von dem kugeligen Ende abgewandten hinteren Ende das Planetenrad
(10) des Planetengetriebes drehbar gelagert ist.
2. Rotordüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (7) in den Düsenträger (6) eingesetzt oder im Düsenträger (6) einstückig
ausgeformt ist.
3. Rotordüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Düsenträger (6) drehbar gelagerte Planetenrad (10) mit mindestens einem weiteren
Planetenrad, vorzugsweise zwei weiteren Planetenrädern, die frei mitlaufen, vorzugsweise
in einem Planetenradträger, kombiniert ist.
4. Rotordüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Planetengetriebe als Zahnradgetriebe ausgeführt ist.
5. Rotordüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Planetengetriebe als Reibradgetriebe ausgeführt ist.
6. Rotordüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Strömungseinsatz (5) vorgesehen ist, der das am Wassereintritt (2) eintretende
Wasser über entsprechende Kanäle auf den Turbinenläufer (4) lenkt, und daß Anzahl
und Anordnung der Wasserdurchtritte im Strömungseinsatz (5) unterschiedlich wählbar
sind, gegebenenfalls durch Wahl unterschiedlicher Strömungseinsätze (5), um so die
Drehzahl und Drehgeschwindigkeit des Turbinenläufers (4) zu bestimmen.
1. Rotary nozzle for a high pressure cleaner
having a housing (1) and a turbine rotor (4), which is rotatably arranged within the
housing (1) and which has cleaning fluid flowing against it,
having a nozzle carrier (6) with a nozzle (7) arranged downstream of the turbine rotor
(4), wherein the outlet axis of the nozzle (7) forms an acute angle with the rotation
axis of the turbine rotor (4) and the nozzle (7) is moved together with the nozzle
carrier (6) by the turbine rotor (4) around its rotational axis in an orbit so that
the stream of cleaning fluid coming from the nozzle (7) circulates/revolves on a cone-shaped
shell,
having a planetary gear train conveying the drive movement of the turbine rotor to
the nozzle carrier (6) at considerably lower RPM, wherein the planetary gear train
has a sun gear (8) connected to the turbine rotor (4), a planet gear (10) connected
to the nozzle carrier (6) and a hollow ring (11) arranged or formed on the inside
of the housing (1), in which the planet gear (10) driven by the sun gear (8) rolls,
wherein the nozzle (7) is supported on its round-shaped foremost end by a pan-shaped
seal (12) that is open in the middle and affixed to the housing (1),
characterized in
that the nozzle carrier (6) is inclined in the direction of the outlet axis of the nozzle
(7) and
that the planet gear (10) of the planetary gear train is rotatably arranged on the rearmost
end opposite the round end of the nozzle carrier (6).
2. Rotary nozzle according to claim 1, characterized in that the nozzle (7) is placed in the nozzle carrier (6) or is integrally formed in the
nozzle carrier (6).
3. Rotary nozzle according to claim 1 or 2, characterized in that the planet gear (10) rotatably arranged on the nozzle carrier (6) is combined with
at least one further planet gear, preferably two further planet gears that turn freely,
preferably in a planet gear carrier.
4. Rotary nozzle according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the planetary gear train is formed as a toothed-wheel gear.
5. Rotary nozzle according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the planetary gear train is formed as a friction gear.
6. Rotary nozzle according to any one of claims 1 to 5, characterized in that a flow insert (5) is provided which directs the water coming in through the water
inlet (2) into respective channels on the turbine rotor (4) and that the number and
arrangement of the water flow channels in the flow inserts (5) are variable, if applicable,
through the choice of various flow inserts (5), in order to designate the RPM and
rotational speed of the turbine rotor (4).
1. Tuyère à rotor pour nettoyeur à haute pression
avec un boîtier (1) et un rotor à turbine (4) installé dans le boîtier (1) de manière
à pouvoir pivoter et alimenté en liquide nettoyant,
avec un porte-tuyère (6) disposé dans le sens de descente du courant du rotor à turbine
(4) muni d'une tuyère (7) dont l'axe de sortie forme avec l'axe de rotation du rotor
à turbine (4) un angle aigu et qui est déplacée avec le porte-tuyère (6) du rotor
à turbine (4) autour de son axe de rotation sur un rail circulaire de manière à ce
que le jet de liquide nettoyant sortant de la tuyère (7) s'écoule autour d'une chemise
conique, comportant un engrenage planétaire transmettant le mouvement de propulsion
du rotor à turbine à un régime considérablement réduit au porte-tuyère (6), comportant
une roue solaire (8) reliée au rotor à turbine (4), une roue planétaire (10) reliée
au porte-tuyère (6) et une roue creuse (11) disposée ou formée sur la face interne
du boîtier (1), dans laquelle roule la roue planétaire (10) entraînée par la roue
solaire (8),
la tuyère (7) s'appuyant à son extrémité frontale conique formée sur elle dans un
joint (12) en forme de galette ouvert au centre et fixé sur le boîtier (1),
caractérisée en ce que
le porte-tuyère (6) est incliné dans le sens de l'axe de sortie de la tuyère (7) et
que la roue planétaire (10) de l'engrenage planétaire est installée de manière à pouvoir
pivoter sur le porte-tuyère (6) à l'extrémité arrière détournée de l'extrémité conique.
2. Tuyère à rotor selon la revendication 1, caractérisée en ce que la tuyère (7) est insérée dans le porte-tuyère (6) ou est formée en une pièce dans
le porte-tuyère (6).
3. Tuyère à rotor selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la roue planétaire (10) positionnée par le porte-tuyère (6) de manière à pouvoir
pivoter est combinée avec au moins une autre roue planétaire, de préférence deux autres
roues planétaires, qui tournent librement avec, de préférence dans un support de roues
planétaires.
4. Tuyère à rotor selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'engrenage planétaire est un engrenage à roues dentées.
5. Tuyère à rotor selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'engrenag planétaire est un engrenage à friction.
6. Tuyère à rotor selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un accessoire de canalisation (5) qui guide l'eau pénétrant à l'entrée d'eau (2) vers
le rotor à turbine (4) par l'intermédiaire de canaux adéquats est prévu, et que le
nombre et la disposition des passages d'eau dans l'accessoire de canalisation (5)
peuvent être choisis différemment, le cas échéant en sélectionnant divers accessoires
de canalisation (5), afin de définir ainsi le régime et la vitesse de rotation du
rotor à turbine (4).
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