SELBSTFÄRBE-HANDSTEMPEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Selbstfärbe-Handstempel mit Oberschlagfärbung, mit einem Stempelgehäuse, in dem ein aus einer Einfärbstellung an einem Stempelkissen in eine Abdruckstellung bewegbares Stempelaggregat angeordnet ist, dem hierfür ein Betätigungsbügel sowie ein Wendemechanismus zugeordnet sind, wobei der Betätigungsbügel, der eine Oberseite, zwei einander gegenüberliegende Breitseiten und zwei einander gegenüberliegende Schmalseiten aufweist, haubenartig auf den Oberteil des Stempelgehäuses aufgesetzt ist, zwei seitlich am Stempelgehäuse anliegende Schenkel für die Betätigung des Stempelaggregats aufweist, entgegen Federkraft relativ zum Stempelgehäuse niederdrückbar ist und mit einer oberseitigen Aufnahmevertiefung für ein Informationsblatt ausgebildet ist, der eine lösbar angebrachte transparente Abdeckung zugeordnet ist.

[0002] Derartige Selbstfärbe-Handstempel mit haubenartigem Betätigungsbügel haben den Vorteil einer kompakten, handlichen Konstruktion, verglichen mit Stempeln mit einem an der Oberseite des Betätigungsbügels aufgesetzten hochragenden Handgriff, vgl. z.B. einerseits die US 4 432 281 A oder AT 1271 U sowie andererseits die US 4 823 696 A. Dabei ist es im Zusammenhang mit den Selbstfärbe-Handstempeln mit haubenartigem Betätigungsbügel auch üblich, an der Oberseite der Haube in einem Sichtfenster ein Informationsblatt unterzubringen, das den jeweiligen zu erzeugenden Stempelabdruck wiedergibt, um so den Benützer bei einer Mehrzahl von Stempeln über den jeweiligen Stempelabdruck zu informieren. Üblicherweise ist eine mehr oder weniger ebenflächige transparente Abdeckung vorgesehen, die über der Aufnahmevertiefung für das Informationsblatt am Betätigungsbügel eingeschnappt wird. Es hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, dass von den Anwendern häufig zusätzliche Informationen benötigt werden, wobei etwa Firmeninformationen, Informationen betreffend Abteilungen innerhalb eines Unternehmens, Werbeangaben und ähnliches gewünscht werden. Als Ausweg wurden hier Betätigungsbügel in verschiedenen Farben, entsprechend verschiedenen Abteilungen in einem Unternehmen vorgesehen, wie etwa Handstempel mit schwarz, blau und rot eingefärbten Kunststoff-Betätigungsbügeln; zusätzlich wurde es üblich, Etiketten auf den Breitseiten der Oberteile der Betätigungsbügel aufzukleben, wie etwa mit der Information "Abteilung X". Andererseits wurde auch vorgeschlagen, Aufnahmevertiefungen für Etiketten an den beiden Breitseiten des Betätigungsbügels, anstatt an der Oberseite, vorzusehen, um Informationsetiketten darin unterzubringen, vgl. AT 380 836 B. Diese verschiedenen Vorschläge haben sich in der Praxis durchwegs als noch nicht zufriedenstellend erwiesen, man begnügte sich aber offenbar damit, da man bei den gegenständlichen Selbstfärbestempeln mit haubenförmigen Betätigungsbügeln im Hinblick auf die Unterbringung des Stempelgehäuses unter federnder Abstützung des Betätigungsbügels bei einer kompakten, gedrungenen Bauweise nur diese Ausbildungen als sinnvoll ansah; dies trotz des Umstandes, dass es aus der DE 1 136 720 C bereits seit längerem bekannt war, auf den Griffkopf eines Handstempels ein Etikett aufzulegen, das sich von der Oberseite zu den Schmalseiten, gegebenenfalls überdies zu den Breitseiten des Griffkopfes erstreckte; darüber wurde eine Haube aufgesetzt, die den Griffkopf allseitig umfasste. Allerdings handelte es sich hier um einen Handstempel ohne Selbstfärbe-Einrichtung, so dass im Inneren des Griffs keine Komponenten unterzubringen waren, und überdies waren keine Aufnahmevertiefungen für die Etiketten am Griffkopf vorgesehen; die Etiketten wurden vielmehr einfach unter der allgemein quaderförmigen Haube eingelegt; eine solche Haube ist bei einem Handstempel ohne Selbstfärbe-Einrichtung trotz der durch sie eingeführten Instabilitäten beim Erzeugen von Stempelabdrucken wenig problematisch, da keine sich bewegenden Komponenten vorliegen, sie kann jedoch bei Selbstfärbestempeln zu einem nur ungenügenden, unter Umständen "verschmierten" Stempelabdruck führen.

[0003] Aufgabe der Erfindung war es daher, einen Selbstfärbe-Handstempel der eingangs angeführten Art vorzusehen, der in einer integrierten Form die Möglichkeit bietet, zusätzliche Informationen, abgesehen von einem Muster des jeweiligen Stempelabdrucks, bequem und sicher unterzubringen, ohne dass dabei die Fertigung und Montage der Stempelkomponenten aufwendiger wird, und ohne dass die Erzeugung von Stempelabdrucken beeinträchtigt wird.

[0004] Der erfindungsgemäße Selbstfärbe-Handstempel der eingangs erwähnten Art ist demgemäß dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmevertiefung unter seitlicher Begrenzung zu den Schmalseiten hin von der Oberseite des Betätigungsbügels kontinuierlich zu zumindest einer Breitseite desselben erstreckt, und dass die transparente Abdeckung entsprechend von der Oberseite zur zumindest einen Breitseite gewölbt und einstückig ausgebildet ist.

[0005] Dadurch, dass sich die Aufnahmevertiefung außer an der Oberseite auch an zumindest einer Breitseite des Oberteils des Betätigungsbügels erstreckt, kann zusätzlich zur Information an der Oberseite auch Information an der zumindest einen Breitseite untergebracht werden, wobei dies bevorzugt dadurch bewerkstelligt wird, dass ein entsprechend großes Informationsblatt in die Aufnahmevertiefung eingelegt wird, welches sich sowohl über die Oberseite als auch über den Bereich der Aufnahmevertiefung an der Breitseite des Betätigungsbügels erstreckt und dabei beispielsweise an der Oberseite den Stempelabdruck wiedergibt, hingegen im Breitseitenbereich Informationen über die Firma bzw. Firmenabteilung, Werbeinformation etc. enthält. Hinsichtlich der Fertigung des Handstempels ergeben sich dabei keine nachteiligen Auswirkungen, da die Aufnahmevertiefung problemlos bei der Herstellung des Betätigungsbügels, beispielsweise durch Spritzgießen aus Kunststoff, mit der angegebenen Erstreckung geformt werden kann. In ähnlicher Weise kann die transparente Abdeckung in der gewölbten anstatt mehr oder weniger ebenflächigen Gestalt, insbesondere ebenfalls durch Spritzgießen aus einem transparenten Kunststoff, hergestellt werden, und es kann im Prinzip auch die Fixierung der Abdeckung in üblicher Form, durch Verrastung bzw. Aufschnappen, bewerkstelligt werden. Demgemäß kann die Herstellung der Komponenten des Handstempels ebenso wie deren Montage im bisherigen Rahmen gehalten werden; insbesondere ist auch nach wie vor die Anbringung von einer oder mehreren Federn zwischen der Oberseite des Stempelgehäuses und der Innenseite des Betätigungsbügels unterhalb der Aufnahmevertiefung ohne Schwierigkeiten möglich. Die Festigkeit des Betätigungsbügels wird durch die sich auch auf zumindest einer Breitseite fortsetzende Vertiefung nicht beeinträchtigt, da die Ränder der Vertiefung benachbart den Schmalseiten wie Verstärkungsrippen wirken, wodurch eine Kraftübertragung beim Stempeln gerade in diesem Schmalseiten-Bereich - wo die Schenkel des Betätigungsbügels die Verbindung zum Stempelaggregat herstellen - in ausreichendem Maße ermöglicht wird.

[0006] Im Hinblick auf eine möglichst große Informationsfläche sowie auch auf eine die Herstellung erleichternde symmetrische Ausbildung hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn sich die Aufnahmevertiefung im Querschnitt allgemein U-förmig zu beiden Breitseiten des Betätigungsbügels erstreckt und die transparente Abdeckung im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig gewölbt ist. Auch bei dieser Ausbildung ergibt sich, dass grundsätzlich am Aufbau und an der Montage des Handstempels keine Änderungen erforderlich sind und die Handhabung nicht beeinträchtigt wird.

[0007] Für die Anbringung der transparenten Abdeckung durch einfaches Aufschnappen oder aber Verrasten kann mit Vorteil vorgesehen werden, dass die transparente Abdeckung an ihrer Innenfläche randseitig Rastvorsprünge für ein Einschnappen in Rastausnehmungen am Rand der Aufnahmevertiefung aufweist. Dabei ist zumindest ein Rastvorsprung zweckmäßigerweise an der wenigstens einen Breitseite und ein Rastvorsprung am gegenüberliegenden Rand an der Oberseite oder aber bevorzugt, wenn die Aufnahmevertiefung zu beiden Breitseiten hin erstreckt ist, an der anderen Breitseite vorgesehen, wobei die Abdeckung mit einer entsprechenden Gestalt bzw. Vorspannung geformt wird, so dass sie unter elastischer Verformung auf die Aufnahmevertiefung aufgesetzt und aufgeschnappt wird. Für einen sicheren Halt der transparenten, gewölbten Abdeckung auf dem Betätigungsbügel ist es dabei zweckmäßig, wenn jeweils ein leistenförmiger mittiger Rastvorsprung an den Rändern der transparenten Abdeckung angeformt ist, dem ein entsprechendes längliches Rastfenster am jeweiligen Rand der Aufnahmevertiefung zugeordnet ist.

[0008] Weiters ist es für die vereinfachte Anbringung des Informationsblattes günstig, wenn die Rastvorsprünge an der Innenfläche der transparenten Abdeckung zugleich eine Halterung für das Informationsblatt bilden. Bei dieser Ausbildung wird zunächst das Informationsblatt in die Abdeckung - unter entsprechendem Wölben - eingesetzt, und sodann wird die Abdeckung zusammen mit dem Informationsblatt auf den Betätigungsbügel aufgeschnappt.

[0009] Um einen definierten Raum für die Aufnahme des Informationsblattes bzw. eine Anordnung der transparenten Abdeckung im Abstand vom Boden der Aufnahmevertiefung und dabei nichtsdestoweniger eine kompakte, feste Anbringung der Abdeckung zu ermöglichen, ist es auch von Vorteil, wenn die Aufnahmevertiefung mit wenigstens einem randseitigen Auflagevorsprung für den Rand der transparenten Abdeckung ausgebildet ist. Dabei hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn in der Aufnahmevertiefung im Breitseiten-Bereich randseitig ein schulterförmiger Auflagevorsprung vorgesehen ist, der benachbart den Schmalseiten zur Oberseite hin mit seiner Höhe gegen Null verläuft.

[0010] Im Hinblick auf ein Aufschnappen der transparenten Abdeckung und ein elastisches Verformen desselben ohne Bruchgefahr, und um für eine gute Lesbarkeit des Informationsblattes eine relativ ebene Unterlage vorzusehen, die durch den jeweiligen Boden der Aufnahmevertiefung gebildet ist, ist es weiters vorteilhaft, wenn die Oberseite der Aufnahmevertiefung ebenso wie der Breitseiten-Bereich, verglichen mit der gewölbten transparenten Abdeckung höchstens geringfügig gekrümmt verläuft.

[0011] Für die Herstellung ebenso wie für die elastische Verformung ist es schließlich günstig, wenn die transparente Abdeckung sowohl in Quer- als auch in Längsrichtung gewölbt ist.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine schematische Ansicht eines Selbstfärbe-Handstempels mit einem haubenförmig auf das Stempelgehäuse aufgesetzten Betätigungsbügel;

Fig.2 einen Vertikalschnitt durch diesen Handstempel gemäß der Linie II-II in Fig.1;

Fig.3 einen entsprechenden Vertikalschnitt durch den oberen Teil dieses Handstempels, nun jedoch in auseinandergezogener Darstellung der transparenten Abdeckung, eines Informationsblattes und des Betätigungsbügels mit der daran vorgesehenen Aufnahmevertiefung für das Informationsblatt;

Fig.4 in größerem Maßstab das Detail IV von Fig.3 im Bereich der Verrastung der Abdeckung am Betätigungsbügel, ebenfalls im Schnitt;

Fig.5 in einem vergleichbaren Detail-Schnitt einen Bereich außerhalb der Verrastungsstelle zur Veranschaulichung eines schulterförmigen Auflagevorsprungs für die transparente Abdeckung; und

Fig.6 in einer Teil-Ansicht ähnlich Fig.1 den oberen Teil eines modifizierten Selbstfärbe-Handstempels.

[0013] In den Fig.1 und 2 ist ein insgesamt mit 1 bezeichneter Selbstfärbe-Handstempel mit Oberschlagfärbung veranschaulicht, der ein Stempelgehäuse 2 aufweist, in dem in an sich herkömmlicher Weise ein Stempelaggregat 3 beweglich angeordnet ist. Dieser Stempelaggregat 3 ist in Fig.2 in der oberen Normal-oder Einfärbeposition, in Anlage an einem Stempelkissen 4 in einer in eine Aufnahme im Stempelgehäuse 2 eingeschobenen Kissenlade 5, dargestellt. Aus dieser oberen Stellung ist das Stempelaggregat 3 abwärts bewegbar und dabei um 180° schwenkbar, so dass es mit seiner Klischeeseite 6 durch die untere Öffnung 7 des Stempelgehäuses 2 hindurch einen Abdruck auf der jeweiligen Unterlage erzeugen kann. Für diese Stempelbetätigung ist ein mit seinem Oberteil haubenartig auf das Stempelgehäuse 2 aufgebrachter Betätigungsbügel 8 vorgesehen, der zwei Schenkel 9,10 (s. Fig.1) aufweist, die an den beiden schmalen Seitenwänden, z.B. 11 in Fig.2, des Stempelgehäuses 2, entlanggleiten und dabei mit dem Stempelaggregat 3 durch einen vertikalen Führungsschlitz 12 hindurch über Zapfen oder Achsen 13 in Verbindung stehen. Zum Wenden des Stempelaggregats 3 sind dabei entsprechende, mit Anschlägen am Stempelaggregat 3 zusammenwirkenden Steuerkurven in herkömmlicher Weise an der Innenseite der Seitenwände 11 vorgesehen, wie in Fig.2 bei 14 veranschaulicht ist, wodurch insgesamt ein an sich bekannter Wendemechanismus (12,13,14) erhalten ist.

[0014] Zwischen dem Stempelgehäuse 2 und dem Betätigungsbügel 8 ist innerhalb des haubenförmigen Oberteils des Betätigungsbügels 8 eine Druckfeder 15 angeordnet, die den Betätigungsbügel 8 in die gezeigte obere Normal- oder Einfärbstellung drückt. Die Druckfeder 15 stützt sich dabei an der Oberseite des Stempelgehäuses 2 einerseits sowie an der Innenfläche des Betätigungsbügels 8 an dessen Oberseite 16 ab.

[0015] An dieser Oberseite 16 des Betätigungsbügels 8 ist im schalenförmigen bzw. haubenförmigen Oberteil außen eine Aufnahmevertiefung 17 für ein Informationsblatt 18 eingeformt, wobei sich diese Aufnahmevertiefung 17 kontinuierlich, im Querschnitt U-förmig, auf beiden Breitseiten 19,20 des Betätigungsbügels 8 bis in ungefähr die halbe Höhe des haubenförmigen Oberteils fortsetzt und dort sowie zu den Schmalseiten des Betätigungsbügels 8 hin durch einen Rand begrenzt ist. Dadurch werden im Wesentlichen drei zusammenhängende Informationsflächen oder -vertiefungen erhalten, nämlich eine obere Informationsfläche 21 sowie zwei Breitseiten- Informationsflächen 22,23.

[0016] Zur Abdeckung der Aufnahmevetiefung 17 bzw. des darin eingelegten Informationsblattes 18 ist eine schalenförmige transparente Abdeckung 24 vorgesehen, die im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, vgl. außer Fig.2 insbesondere auch Fig.3 und 4, und die einfach auf den Betätigungsbügel 8 aufgeschnappt wird.

[0017] Zu diesem Zweck sind an den beiden Breitseiten 19,20 mittig Rastvorsprünge 25 am Rand der Abdeckung 24 innen angeformt, vgl. außer Fig.1 auch Fig.3 und 4, die in korrespondierende Rastausnehmungen 26 am Rand der Aufnahmevertiefung 17 des Betätigungsbügels 8 einrasten können. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig.1 bis 5 ist dabei jeder Rastvorsprung 25 - und entsprechend die fensterförmige Rastausnehmung 26 - länglich bzw. leistenförmig, wie insbesondere aus der Darstellung in Fig.1 zu ersehen ist, und diese Rastelemente 25,26 sind in der Mitte der Breitseite 19 bzw. 20 angeordnet. Die Rastfenster 26 schließen dabei an schulterförmige randseitige Auflagevorsprünge 27 an, die in Fig.1 für die eine Breitseite 19 ersichtlich sind, vgl. im Übrigen auch die Darstellung in Fig.5, die einen Schnitt ähnlich Fig.4, jedoch an einer Stelle neben den Rastelementen 25,26 zeigt, und deren Höhe benachbart den Bügel-Schmalseiten zur Oberseite 16 gegen Null geht. In den Fig.4 und 5 ist im Übrigen mit strichpunktierter Linie auch ein in die Aufnahmevertiefung 17 eingelegtes Informationsblatt 18 veranschaulicht. Dieses Informationsblatt 18 wird zur Anbringung bei abgenommener Abdeckung 24 zuerst in diese Abdeckung 24 innen eingesetzt, s. den Pfeil und die strichlierte Darstellung des Informationsblattes 18 innerhalb der Abdeckung 24 in Fig.3, wobei die Rastvorsprünge 25 als Halterung für das Informationsblatt 8 dienen. Danach wird die Abdeckung 24 zusammen mit dem Informationsblatt 18 oben auf den Betätigungsbügel 8 aufgesetzt, wobei die Rastvorsprünge 25 in die Rastfenster oder allgemein Rastausnehmungen 26 einschnappen. Das Informationsblatt 18 legt sich dabei enger an den Boden der Aufnahmevertiefung 17 an, wobei die Aufnahmevertiefung 17, wie außer aus Fig.3 auch aus Fig.2 hervorgeht, an den beiden Breitseiten-Informationsflächen 22,23 ebenso wie an der Oberseiten-Informationsfläche 21 mehr ebenflächig ausgebildet ist, verglichen mit der stärker im Querschnitt gekrümmten Abdeckung 24.

[0018] Die Abdeckung 24 kann auch in Längsrichtung, s. Fig.1, eine konvexe Krümmung haben, um sich insgesamt besser der Kontur des Betätigungsbügels 8 anzupassen und überdies ein Einschnappen unter elastischer Vorspannung in verstärktem Ausmaß zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang können, wie sich dies aus Fig.2 ergibt, die beiden Breitseiten-Schenkel der schalenförmigen, im Querschnitt U-förmigen Abdeckung 24 abwärts leicht konvergierend geformt sein, und die Querschnittsform der Abdeckung 24 kann angenähert halbkreisförmig sein; im Gegensatz dazu hat die Aufnahmevertiefung 17 im Querschnitt eine beinahe rechteckige Gestalt, sieht man von den gerundeten Ecken im Übergangsbereich von den Breitseiten 19 bzw. 20 zur Oberseite 16 ab, wo sich die Abdeckung 24 innenseitig dem Boden der Aufnahmevertiefung 17 nähert, vgl. Fig.2.

[0019] In Fig.6 ist eine gegenüber Fig.1 insofern modifizierte Auführungsform eines Selbstfärbe-Handstempels gezeigt, als dort die transparente Abdeckung 24 an jeder Breitseite, z.B. 19, des Betätigungsbügels 8 mit Hilfe von zwei mehr zur Seite hin angeordneten Rastvorsprüngen 25a,25b, aufgeschnappt wird, die in entsprechende Rastausnehmungen 26a,26b am Rand der Aufnahmevertiefung 17 einrasten. Auch hier können die Rastvorsprünge 25a,25b zum Anbringen des Informationsblattes 18 wiederum als Halterung, wie vorstehend anhand der Fig.3 erläutert, eingesetzt werden.

[0020] Eine andere Möglichkeit zur Verrastung der Abdeckung 24 am Rand der Aufnahmevertiefung 17 bestünde darin, einen zumindest bereichsweise hinterschnittenen Rand der Aufnahmevertiefung 17 bzw. Abdeckung 24 vorzusehen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass dann die Abdeckung 24 verhältnismäßig schwer vom Betätigungsbügel 8 abgenommen werden kann, so dass sich die Ausbildung mit den beschriebenen Rastvorsprüngen 25 und Rastfenstern 26 als günstiger erwiesen hat. Eine weitere mögliche Modifikation des beschriebenen Selbstfärbe-Handstempels besteht darin, die Aufnahmevertiefung 17 nur an einer Breitseite, z.B 19, sowie an der Oberseite 16 vorzusehen, d.h. an der anderen Breitseite 20 würde der Befestigungspunkt für die Abdeckung 24 am Befestigungsbügel 8 im Querschnitt gesehen nach oben in den "Eckbereich" rücken, wie in Fig.3 schematisch bei 28 angedeutet. Demgemäß würde sich, im Querschnitt gesehen, dann anstatt der U-Form für die Aufnahmevertiefung 17 bzw. die Abdeckung 24 eine ungefähre L-Form ergeben.

Ansprüche

1. Selbstfärbe-Handstempel (1) mit Oberschlagfärbung, mit einem Stempelgehäuse (2), in dem ein aus einer Einfärbstellung an einem Stempelkissen (4) in eine Abdruckstellung bewegbares Stempelaggregat (3) angeordnet ist, dem hierfür ein Betätigungsbügel (8) sowie ein Wendemechanismus zugeordnet sind, wobei der Betätigungsbügel (8), der eine Oberseite, zwei einander gegenüberliegende Breitseiten und zwei einander gegenüberliegende Schmalseiten aufweist, haubenartig auf den Oberteil des Stempelgehäuses (2) aufgesetzt ist, zwei seitlich am Stempelgehäuse (2) anliegende Schenkel (9,10) für die Betätigung des Stempelaggregats (3) aufweist, entgegen Federkraft (15) relativ zum Stempelgehäuse (2) niederdrückbar ist und mit einer oberseitigen Aufnahmevertiefung (17) für ein Informationsblatt (18) ausgebildet ist, der eine lösbar angebrachte transparente Abdeckung (24) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmevertiefung (17) unter seitlicher Begrenzung zu den Schmalseiten hin von der Oberseite (16) des Betätigungsbügels (8) kontinuierlich zu zumindest einer Breitseite (19,20) desselben erstreckt, und dass die transparente Abdeckung (24) entsprechend von der Oberseite zur zumindest einen Breitseite gewölbt und einstückig ausgebildet ist.

2. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmevertiefung (17) im Querschnitt allgemein U-förmig zu beiden Breitseiten (19,20) des Betätigungsbügels (8) erstreckt und die transparente Abdeckung (24) im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig gewölbt ist.

3. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung (24) an ihrer Innenfläche randseitig Rastvorsprünge (25;25a,25b) für ein Einschnappen in Rastausnehmungen (26;26a,26b) am Rand der Aufnahmevertiefung (17) aufweist.

4. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein leistenförmiger mittiger Rastvorsprung (25) an den Rändern der transparenten Abdeckung (24) angeformt ist, dem ein entsprechendes längliches Rastfenster (26) am jeweiligen Rand der Aufnahmevertiefung (17) zugeordnet ist.

5. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorsprünge (25;25a,25b) an der Innenfläche der transparenten Abdeckung (24) zugleich eine Halterung für das Informationsblatt (18) bilden.

6. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevertiefung (17) mit wenigstens einem randseitigen Auflagevorsprung (27) für den Rand der transparenten Abdeckung (18) ausgebildet ist.

7. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmevertiefung (17) im Breitseiten-Bereich randseitig ein schulterförmiger Auflagevorsprung (27) vorgesehen ist, der benachbart den Schmalseiten zur Oberseite hin mit seiner Höhe gegen Null verläuft.

8. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Aufnahmevertiefung (17) ebenso wie der Breitseiten-Bereich, verglichen mit der gewölbten transparenten Abdeckung (24), höchstens geringfügig gekrümmt verläuft.

9. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung (24) sowohl in Quer- als auch in Längsrichtung gewölbt ist.

Claims

1. A self-inking hand stamp (1) with upper impact inking, comprising a stamp housing (2) in which a stamp assembly (3) is arranged which is capable of moving from an inking position on an ink pad (4) into a stamping position, with an actuating frame (8) as well as a reversing mechanism being associated with the stamp assembly for said purpose, wherein the actuating frame (8), the latter comprising a top side, two broad sides opposing each other, and two narrow sides opposing each other, is mounted in the form of a cap on the top part of the stamp housing (2), comprises two legs (9, 10) for actuating the stamp assembly (3), said legs resting laterally on the stamp housing (2), can be depressed relative to the stamp housing (2) against spring force (15), and is provided on the top side with a receiving recess (17) for accommodating an information sheet (18), with a detachably mounted transparent cover (24) being associated with said receiving recess, characterised in that the receiving recess (17), with lateral limitation towards the narrow sides, extends continually from the top side (16) of the actuating frame (8) to at least one of the broad sides (19, 20) of said actuating frame; and that the transparent cover (24) is correspondingly curved from the top side to at least one of the broad sides and formed as one single piece.

2. The self-inking hand stamp according to claim 1, characterised in that the receiving recess (17) extends with a generally U-shaped cross section to both broad sides (19, 20) of the actuating frame (8); and that the cross section of the transparent cover (24) is substantially U-shaped.

3. The self-inking hand stamp according to claim 1 or 2, characterised in that the transparent cover (24) comprises on its inner surface at its edge locking projections (25; 25a, 25b) for snapping into locking recesses (26; 26a, 26b) located at the edge of the receiving recess (17).

4. The self-inking hand stamp according to claim 3, characterised in that a strip-like central locking projection (25) shaped by moulding on each of the edges of the transparent cover (24), with a corresponding, elongate locking window (26) being associated with said locking projection on the respective edge of the receiving recess (17).

5. The self-inking hand stamp according to claim 3 or 4, characterised in that the locking projections (25; 25a, 25b) on the inner side of the transparent cover (24) simultaneously form a means for holding the information sheet (18).

6. The self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the receiving recess (17) is provided with at least one edge-side support protrusion (27) for supporting the edge of the transparent cover (24).

7. The self-inking hand stamp according to claim 6, characterised in that a shoulder-like support protrusion is provided in the receiving recess (17) in the broad side area at the edge, the height of said support protrusion (27) adjacent to the narrow sides going to zero when approaching the top side.

8. The self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the top side of the receiving recess (17), as well as the area of the broad sides, extends slightly curved at the most as compared to the curved transparent cover (24).

9. The self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the transparent cover (24) is curved both in the transverse and longitudinal directions.

Revendications

1. Timbre à main auto-encreur (1) à encrage par impact en hauteur, comprenant un boîtier de timbre (2) dans lequel un groupe formant timbre est disposé de manière mobile depuis une position d'encrage contre un tampon encreur (4) jusque dans une position d'impression (3) et auquel sont associés, à cet effet, un étrier d'actionnement (8) ainsi qu'un mécanisme de retournement, l'étrier d'actionnement (8), qui comporte un dessus, deux grands côtés opposés l'un à l'autre, et deux petits côtés opposés l'un à l'autre, étant posé à la manière d'un capot sur la partie supérieure du boîtier de timbre (2), comportant deux branches (9, 10) d'actionnement du groupe formant timbre (3) appliquées latéralement contre le boîtier de timbre (2), pouvant être poussé vers le bas à l'encontre d'une force élastique (15) par rapport au boîtier de timbre (2) et étant réalisé avec un renfoncement de réception (17) supérieur destiné à une étiquette d'information (18) auquel est associé un couvercle transparent (24) fixé de manière détachable, caractérisé en ce que, moyennant une limitation latérale vers les petits côtés, le renfoncement de réception (17) s'étend de manière continue depuis le dessus (16) de l'étrier d'actionnement (8) jusqu'à au moins un grand côté (19, 20) de ce dernier, et en ce que le couvercle transparent (24) est courbé de manière correspondante depuis le dessus jusqu'à au moins un grand côté et est réalisé d'une seule pièce.

2. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 1, caractérisé en ce que, en coupe transversale, le renfoncement de réception (17) s'étend généralement en forme de U vers les deux grands côtés (19, 20) de l'étrier d'actionnement (8) et en ce que, en coupe transversale, le couvercle transparent (24) est sensiblement recourbé en forme de U.

3. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle transparent (24) comporte marginalement, sur sa surface intérieure, des saillies d'enclenchement (25 ; 25a, 25b) servant à l'encliquetage dans des évidements d'enclenchement (26 ; 26a, 26b) situés sur les bords du renfoncement de réception (17).

4. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'une saillie d'encliquetage centrale (25) en forme de baguette, à laquelle est associée une lumière d'encliquetage allongée correspondante (26) située sur le bord du renfoncement de réception (17), est formée sur chacun des bords du couvercle transparent (24).

5. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les saillies d'enclenchement (25 ; 25a, 25b) sur la surface intérieure du couvercle transparent (24) forment en même temps un support pour l'étiquette d'information (18).

6. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le renfoncement de réception (17) est réalisé avec au moins une saillie d'appui marginale (27) pour le bord du couvercle transparent (18).

7. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le renfoncement de réception (17), dans la zone des grands côtés, marginalement, une saillie d'appui (27) en forme d'épaulement dont la hauteur tend vers zéro au voisinage des petits côtés vers la face supérieure.

8. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la face supérieure du renfoncement de réception (17), de même que la zone des grands côtés, s'étend en étant tout au plus faiblement courbée par comparaison avec le couvercle transparent courbé (24).

9. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le couvercle transparent (24) est courbé aussi bien dans le sens de la largeur que dans le sens de la longueur.

Zeichnung