| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 774 627 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.01.2003 Patentblatt 2003/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.10.1996 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 15/18 |
|
| (54) |
Standherd mit Schubkasten
Cooker with a drawer
Appareil de cuisson à tiroir
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE ES FR GB GR IT |
| (30) |
Priorität: |
14.11.1995 DE 19542422
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.05.1997 Patentblatt 1997/21 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
|
81669 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Fleissner, Reinhard
83352 Altenmarkt (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 346 305 FR-A- 2 251 164
|
EP-A- 0 490 075
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Standherd mit einem Gehäuse, in dessen unterem
Frontabschnitt ein zurückspringender Frontsockel mit einer Sockelblende ausgebildet
ist, und mit einem darüber im Gehäuse ausziehbar gelagerten Schubkasten, an dem Führungsmittel
sowie eine Schubkasten-Frontblende befestigt sind.
[0002] Derartige Standherde sind allgemein und beispielsweise aus der EP-A-0 490 075 bekannt,
wobei der Frontsockel dem Herdgehäuse zugeordnet ist, bzw. Einzelteile, wie die Schubkasten-Frontblende
und die zur Führung des Schubkastens im Standherd erforderlichen Führungsmittel mit
dem eigentlichen Schubkasten verschraubt oder vernietet sind. Dies ist konstruktiv
und fertigungstechnisch aufwendig.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Standherd bereitzustellen,
der diese Nachteile beseitigt.
[0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Schubkasten ein einteiliger
Kunststoffkörper ist, an dem die wesentlichen Funktionselemente des Schubkastens und
die Sockelblende einstückig ausgebildet sind. Die aufwendige Herstellung der Einzelelemente
und deren Montage zum vollständigen Schubkasten entfällt. Durch die Integration bzw.
durch die einstückige Ausbildung der Frontsockelblende am Schubkasten kann dieser
bei für den Betrachter identischer Anmutung von Schubkasten und Frontsockel ein vergrößertes
Aufnahmevolumen für zu verstauendes Gerät bieten, da das bisher nicht genutzte Sockelvolumen
nahezu vollständig dem Schubkasten zugeschlagen werden kann.
[0005] Bevorzugt sind an der Schubkasten-Frontblende Rastmittel ausgebildet, auf die eine
Dekorblende clipsbar ist. Dadurch sind die Anforderungen an die Oberflächenbeschaffenheit
der Schubkasten-Frontblende reduziert, und zudem ein einfaches Mittel zur Produktdifferenzierung
durch die Austauschbarkeit der Dekorblende gegeben. Auch die Reinigbarkeit der Dekorblende
ist verbessert.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind an den beiden Seitenwandungen des Schubkastens
Führungszapfen angeformt, die in an der Innenwandung des Gehäuses befestigten Führungsleisten
verschiebbar geführt sind. Bei einer derartigen-Anordnung ist sowohl die Auszugssicherung
bzw. ein Endanschlag für den Schubkasten als auch die Montage bzw. Demontage des Schubkastens
einfach realisierbar. Weiterhin ist ein Kippen des ausgezogenen Schubkastens auch
bei hohen Kippbelastungen verhindert. Durch die Anordnung der Führungszapfen an den
Seitenwandungen ist es möglich, die Führungsleisten als Versteifungsmittel der Seitenwandungen
des
[0007] Gehäuses vorzusehen. Werden an jeder Seitenwandung zwei voneinander beabstandete
Führungszapfen angeformt, dann ist der Schubkasten optimal beim Herausziehen, Anheben
oder Herabdrücken des Schubkastens gesichert.
[0008] Zur Verringerung der Auflagefläche und gleichzeitg zur Verbesserung der seitlichen
Führung des Schubkastens sind am Boden des Schubkastens Bodenführungsrippen angeformt.
[0009] Zur Selbstschmierung der Schubkastenlagerung bzw- -führung besteht der Schubkasten
aus einem Kunststoff, insbesondere Polystyrol, mit einem hohen Butadienanteil. Dieser
ergibt sich aus den entgegengesetzten Forderungen einer ausreichenden Festigkeit des
Schubkastens und einer ausreichenden Selbstschmierung. Alternativ kann auch ein Silikonkomponenten-Anteil
den Butadienanteil ersetzen. Zusätzliche Schmierstoffe oder gar Laufrollen für eine
leichtgängige Bedienung des Schubkastens können entfallen.
[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist oberhalb der Sockelblende im Bereich
hinter der Schubkasten-Frontblende ein griffmuschelähnlicher Eingriff am Schubkasten
ausgebildet. Dadurch ist ohne zusätzliches Griffelement eine hervorragende Bedienbarkeit
des Schubkastens sichergestellt.
[0011] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Standherdes beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- stark vereinfacht in einer Frontansicht einen Standherd,
- Fig. 2
- in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben einen Abschnitt des Schubkastens
und dessen Führung,
- Fig. 3
- in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten den Schubkasten und
- Fig. 4
- in einer perspektivischen Ansicht einen Dekorblendenträger.
[0012] Ein Standherd 1 weist unterhalb eines mit einer Tür 3 verschlossenen Backraums einen
im Gehäuse herausschiebbar gelagerten Schubkasten 5 u.a. zur Aufnahme von Zubehör
und darunter einen zurückspringenden Sockel 7 bzw. eine Blende auf. Im Gehäuse sind
im Bodenbereich eine im wesentlichen L-förmige Frontschiene 9, zwei Führungsleisten
11 und eine nicht gezeigte Heckschiene jeweils aus Stahl befestigt. Diese bilden eine
rahmenartige Konstruktion zur Stabilisierung des Standherdgehäuses, das an diesem
Rahmen befestigt ist. Die Führungsleiste 11 weist eine Bodenplatte 13 und eine sich
nach oben erstreckende, rechtwinklig abgewinkelte Verbindungsplatte 15 auf. In der
Verbindungsplatte 15 sind verteilt über dessen Länge, Montageöffnungen 16 vorgesehen.
Am oberen Endabschnitt der Stahl-Führungsleiste 11 ist nach außen zurückgesetzt eine
U-förmige Führungsnut 17 ausgebildet, die um 90° gedreht derart angeordnet ist, daß
sie nach innen zum Schubkasten 5 hin über ihre gesamte Länge offen ist. Die Nut 17
ist nach oben nur in ihrem vorderen Bereich durch einen kurzen Ausbruch 19 geöffnet,
um wie später erläutert, den Schubkasten 5 in die Führungsleiste 11 bzw. Führungsnut
17 einzusetzen und herauszunehmen.
[0013] Der Schubkasten 5 ist an seiner Frontseite zum einen durch eine Sockelblende 21 und
zum anderen durch eine Schubkasten-Frontblende 23 begrenzt. Die Sockelblende 21 erstreckt
sich über die gesamte Breite des Standherdes 1 und nahezu bis auf den Boden, auf dem
der Standherd 1 abgestellt ist. Die Sokkelblende 21 ist gegenüber der Schubkasten-Frontblende
23 zurückgesetzt bzw. die Schubkasten-Frontblende springt gegenüber der Sockelblende
21 durch zahlreiche Stützrippen 25 abgestützt hervor. Dadurch ist ein schachtförmiger
Zwischenraum gebildet. Dieser Raum wird im Bereich von an der Schubkasten-Frontblende
23 ausgebildeten Versteifungsrippen 27 als stabiler, griffmuschelähnlicher Eingriff
28 genutzt.
[0014] Weiterhin sind an der Schubkasten-Frontblende 23 Einführnuten 29 und zurückgesetzte
Rastkanten 31 ausgebildet, um einen Dekorblendenträger 33 aus Kunststoff an die Frontblende
klipsen zu können. Dazu weist der Dekorblendenträger 33 an der Oberseite einen Haken
35 und an der Unterseite eine Rastfeder 37 auf. Dieser Dekorblendenträger 33 ist an
eine Dekorblende aus Glas (nicht gezeigt) aufklebbar, und damit ist die Glasblende
auf den Schubkasten 5 ohne Zuhilfenahme von werkzeugen klipsbar und wieder abnehmbar.
Ebenso ist es möglich, die Dekorblende und den Dekorblendenträger einstükkig aus Kunststoff
auszubilden.
[0015] Am Boden des Schubkastens 5 sind Bodenversteifungsrippen 41 und zwei Bodenführungsrippen
43 ausgeformt. Die Führungsrippen laufen auf der Frontschiene 9, wobei an dieser zwei
Seitenanschläge (nicht gezeigt) zur seitlichen Führung des Schubkastens 5 im Herd
ausgebildet sind. An jeder Seitenwandung des Schubkastens 5 ist ein erster Führungszapfen
47 und ein zweiter Führungszapfen 49 angeformt. Zum Einsetzen des Schubkastens 5 bzw.
der Führungszapfen 47, 49 in die Führungsnut 17 wird der Schubkasten nach hinten abfallend
schräg gehalten. Dann wird der zweite Führungszapfen 49 an jeder Seite des Schubkastens
in den jeweiligen Ausbruch 19 eingesetzt. In der Führungsnut 17 bzw. deren unterer
Lauffläche durch den zweiten Führungszapfen 49 geführt, wird der Schubkasten 5 in
den Standherd geschoben, bis auch der erste Führungszapfen 47 in den Ausbruch 19 einsetzbar
ist. Der Schubkasten ruht dann auf den beiden Zapfen 47, 49 in der Führungsnut 17
und ggf. in seinem vorderen Bereich über die Bodenführungsrippen 43 auf der Frontschiene
9. Der Ausbau des Schubkastens 5 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Beim Herausziehen
des Schubkastens 5 parallel zum Boden ist durch die Anordnung von zwei Führungszapfen
47, 49 auf jeder Schubkasten-Seitenwandung verhindert, daß der Schubkasten bzw. die
Führungszapfen aus dem Ausbruch 19 herauskippen, wenn der Schubkasten 5 beladen ist.
Weiterhin ist durch das Anstoßen des ersten Führungszapfens 47 an einer Montagewand
51 der Frontschiene 9 oder an einem um 90° nach unten abgekanteten Lappen am Ende
der Führungsnut 17 der Führungsleiste 11 (nicht gezeigt), in Ziehen des Schubkastens
5 aus dem Standherd 1 verhindert. Gleichzeitig ist durch den zweiten Führungszapfen
49 grundsätzlich ein Drehen des Schubkastens um den ersten Führungszapfen 47 nach
oben beim Anheben des Schubkastens am Eingriff 28 nach oben verhindert.
1. Standherd mit einem Gehäuse, in dessen unterem Frontabschnitt ein zurückspringender
Frontsockel (7) mit einer Sockelblende ausgebildet ist, und mit einem darüber im Gehäuse
ausziehbar gelagerten Schubkasten (5), an dem Führungsmittel sowie eine Schubkasten-Frontblende
(23) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (5) ein einteiliger Kunststoffkörper ist, an dem die wesentlichen
Funktionselemente des Schubkastens (5) und die Sockelblende (21) einstückig ausgebildet
sind.
2. Standherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schubkasten-Frontblende (23) Rastmittel (29, 31) ausgebildet sind, auf die
eine Dekorblende (33) aufklipsbar ist.
3. Standherd nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Seitenwandungen des Schubkastens (5) Führungszapfen (47, 49) angeformt
sind, die in an der Innenwandung des Gehäuses befestigten Führungsleisten (11) verschiebbar
geführt sind.
4. Standherd nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleiste (11) aus Metall ist und als Versteifungsmittel der Seitenwandung
des Gehäuses dient.
5. Standherd nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seitenwandung zwei voneinander beabstandete Führungszapfen (47, 49) angeformt
sind.
6. Standherd nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden des Schubkastens Bodenführungsrippen (43) angeformt sind.
7. Standherd nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubkasten (5) aus einem Kunststoff mit hohem Butadien- oder Silikonkomponenten-Anteil
besteht.
8. Standherd nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Sockelblende (21) im Bereich hinter der Schubkasten-Frontblende (23)
ein griffmuschelähnlicher Eingriff (28) am Schubkasten (5) ausgebildet ist.
1. Free-standing upright oven with a housing, in the lower front portion of which there
is formed a recessed front pedestal (7) with a pedestal cover panel, and with a drawer
(5) which is mounted thereabove in the housing to be withdrawable and at which guide
means as well as a drawer front panel (23) are fastened, characterised in that the drawer (5) is a one-piece synthetic material body at which the essential functional
elements of the drawer (5) and the pedestal cover panel (21) are integrally formed.
2. Free-standing upright oven according to claim 1, characterised in that detent means (29, 31) onto which a decorative panel (33) can be clipped are formed
at the drawer front panel (23).
3. Free-standing upright oven according to claim 1 or 2, characterised in that guide pins (47, 49), which are guided to be displaceable in guide strips (11) fastened
to the inner wall of the housing, are integrally formed at the two side walls of the
drawer (5).
4. Free-standing upright oven according to claim 3, characterised in that the guide strip (11) is of metal and serves as stiffening means of the side wall
of the housing.
5. Free-standing upright oven according to claim 3 or 4, characterised in that two mutually spaced-apart guide pins (47, 49) are integrally formed at the side wall.
6. Free-standing upright oven according to one of the preceding claims, characterised in that base guide ribs (43) are integrally formed at the base of the drawer.
7. Free-standing upright oven according to one of the preceding claims, characterised in that the drawer (5) consists of a synthetic material with a high butadiene or silicon
component proportion.
8. Free-standing upright oven according to one of the preceding claims, characterised in that a handle (28) similar to a shell grip is formed at the drawer (5) above the pedestal
cover panel (21) and in the region behind the drawer front panel (23).
1. Appareil de cuisson avec un boîtier, dans la section inférieure duquel un socle frontal
en retrait (7) est conçu avec un obturateur de socle et, avec un tiroir (5) logé par-dessus
dans le boîtier et pouvant être tiré, sur lequel sont fixés des moyens de guidage
ainsi qu'un obturateur frontal de tiroir (23), caractérisé en ce que le tiroir (5) est un corps en matière synthétique d'une seule pièce, sur lequel les
éléments fonctionnels essentiels du tiroir (5) et l'obturateur frontal (21) sont conçus
d'une seule pièce.
2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'obturateur frontal du tiroir (23) sont conçus des moyens d'arrêt (29, 31) sur
lesquels peut être clipsé un obturateur décoratif (33).
3. Appareil de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que sur les deux parois latérales du tiroir (5) sont formés des tourillons de guidage
(47, 49) qui sont guidés de façon déplaçable dans des listels de guidage (11) fixés
sur la paroi interne du boîtier.
4. Appareil de cuisson selon la revendication 3, caractérisé en ce que le listel de guidage (11) est en métal et sert comme moyen de raidissement de la
paroi latérale du boîtier.
5. Appareil de cuisson selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que sur la paroi latérale sont formés deux tourillons de guidage (47, 49) à distance
l'un de l'autre.
6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur le fond du tiroir des nervures de guidage du fond (43) sont formées.
7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir (5) se compose de matière synthétique avec une part élevée de composants
au butadiène ou au silicone.
8. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au-dessus de l'obturateur de socle (21) est conçu dans la zone située derrière l'obturateur
frontal du tiroir (23) un engrènement semblable à une coquille à entailles (28) sur
le tiroir (5).

