(19)
(11) EP 1 112 014 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.01.2003  Patentblatt  2003/02

(21) Anmeldenummer: 99942688.5

(22) Anmeldetag:  06.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 17/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH9900/411
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0001/3565 (16.03.2000 Gazette  2000/11)

(54)

TOILETTE

TOILET

TOILETTES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 08.09.1998 CH 183398

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.07.2001  Patentblatt  2001/27

(73) Patentinhaber: Lumpert, Jürg B.
8038 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Lumpert, Jürg B.
    8038 Zürich (CH)

(74) Vertreter: OK pat AG 
Chamerstrasse 50
6300 Zug
6300 Zug (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 4 995 120
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 014, no. 562 (C-0788), 13. Dezember 1990 (1990-12-13) & JP 02 243121 A (INAX CORP), 27. September 1990 (1990-09-27)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilette der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Solche Toiletten sind generell in Wohngebäuden, in Bürogebäuden und in vielen anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Räumlichkeiten vorhanden. Bei solchen Toiletten besteht grundsätzlich ein Problem der Sauberkeit. Während dieses Problem in privaten Haushalten durch regelmäßige Reinigung durch die im Haushalt lebenden Personen meist unmittelbar nach jeder Benutzung kein großes Gesundheitsrisiko darstellt, existieren ernsthafte Hygieneprobleme immer dann, wenn Toiletten einer großen Zahl von Personen zugänglich sind. Weil sich hier der einzelne Benutzer oftmals nicht für die Reinigung zuständig hält, bedarf es speziellen Personals zur periodischen Reinigung der Toiletten.

[0003] Der Gefahr, sich an verschmutzten Toiletten zu infizieren, kann an sich durch regelmäßige gründliche Reinigung unter Verwendung antibakterieller Reinigungsmittel begegnet werden. Eine solche Reinigung wäre an sich nach jeder Benutzung sinnvoll. Unter der Bezeichnung "CWS CleanSeat" der Firma CWS, Zürich/Schweiz, ist eine Toilette bekanntgeworden, bei der der Toilettensitz nach jeder mit einer Spülung verbundenen Benutzung automatisch gereinigt wird. Die Reinigung erfolgt motorgetrieben und unter Verwendung eines Reinigungsmittels. Solche Toilettenanlagen werden für öffentliche Toiletten empfohlen. Sie bedürfen der regelmäßigen Wartung.

[0004] In der US-A-5,749,103 ist ein Toilettensitz beschrieben, der so beschaffen ist, daß die Kontamination der Finger vermieden werden soll. Damit wird aber das gesundheitliche Risiko nur geringfügig vermindert.

[0005] Aus JP-A-02243121 ist eine Toilette bekannt, in deren Deckel zwei Quecksilberlampen angeordnet sind, die durch Schließen des Toilettendeckels für eine bestimmte Zeit eingeschaltet werden. Eine der Quecksilberlampen erzeugt Strahlung mit einer Wellenlänge von 185 nm, wodurch Ozon erzeugt wird. Die zweite Quecksilberlampe erzeugt Strahlung mit einer Wellenlänge von 254 nm, wodurch aus dem gebildeten Ozon freier radikaler Sauerstoff erzeugt wird. Durch diesen werden schädliche organische Verbindungen und Organismen zerstört. Weil Ozon selbst gesundheitsschädlich ist, entstehen durch diese Lösung neue Gesundheitsrisiken. Durch Beschädigung der Quecksilberlampen könnte Quecksilber freigesetzt werden, was ebenfalls Gesundheitsrisiken in sich birgt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilette zu schaffen, bei der das gesundheitliche Risiko für den Benutzer weiter gesenkt wird.

[0007] Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0008] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0009] Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Toilette,
Fig. 2
eine Ansicht eines Deckels einer Toilette,
Fig. 3
einen Teilschnitt,
Fig. 4
ein Schaltschema und
Fig. 5
ein Schema einer Antriebseinheit.


[0010] In der Fig. 1 bedeutet 1 eine bekannte Toilettenschüssel, auf deren oberem Rand 2 ein Toilettensitz 3 um ein Scharnier 4 klappbar befestigt ist. Um das gleiche Scharnier 4 klappbar ist ein Deckel 5 angeordnet.

[0011] In der Fig. 2 ist der erfindungsgemäße Deckel 5 in einer Ansicht der dem Toilettensitz 3 zugewandten Seite, also der Unterseite, gezeigt. Der Deckel 5 weist eine ovale Vertiefung 6 auf, die sich in der Nähe des Randes über den ganzen Umfang des Deckels 5 zieht, wobei die Form der ovalen Vertiefung 6 annähernd mit der Form des Toilettensitzes 3 übereinstimmt. In dieser Vertiefung 6 ist erfindungsgemäß eine ultraviolettes Licht abstrahlende Strahlungsquelle 7 angeordnet. Diese Strahlungsquelle 7 ist eine UV-Röhre, die Strahlung im Wellenlängenbereich von etwa 250 bis 270 nm aussendet. Auf der Unterseite des Deckels 5 ist weiterhin ein Steuergerät 8 angebracht, das über ein Kabel 9 mit elektrischer Energie versorgt wird. Über das Kabel 9 erhält das Steuergerät 8 beispielsweise elektrische Energie mit der Nennspannung von 230 Volt. Das Steuergerät 8 steht mit einem Schalter 10 in Verbindung, der vorteilhaft ein Lageschalter ist. Befindet sich der Deckel 5 in waagerechter Position, die der geschlossenen Toilette entspricht, so ist der Schalter 10 geschlossen. Wird der Deckel 5 an seiner Vorderkante angehoben, so öffnet der Schalter 10. Der Schalter 10 kann vorteilhaft aus einem Reedkontakt und einem Magnet gebildet sein. Der Magnet schließt den Reedkontakt des Schalters 10 immer dann und nur dann, wenn sich der Deckel 5 in der waagerechten Position befindet.

[0012] Mit strichpunktierter Linie III - III ist eine Schnittebene eines Teilschnittes eingezeichnet, der in der Fig. 3 dargestellt ist. Dargestellt ist ein Teil des Deckels 5 mit der Vertiefung 6, in der die Strahlungsquelle 7 angeordnet ist. In der Vertiefung 6 ist ein Reflektor 11 angeordnet, der die von der Strahlungsquelle 7 ausgehende Strahlung so reflektiert, daß die Strahlung in Richtung auf das Innere der Toilette 1 (Fig. 1) bzw. den Toilettensitz 3 fällt. Vorteilhaft ist auf der Austrittsseite der Vertiefung 6 in einem gewissen Abstand zur Strahlungsquelle 7 eine Blende 12 angebracht, deren Aufgabe es ist, die Strahlungsquelle 7 vor Beschädigung zu schützen. Gleichzeitig kann sie den Toilettensitz 3 vor der sehr intensiven direkten Strahlung der Strahlungsquelle 7 schützen.

[0013] Vorteilhaft kann der ganze Deckel 5 aus Aluminium gefertigt sein, wobei der Reflektor 11 unmittelbarer Teil des Deckels 5 ist. Wird der Deckel 5 aus einem anderen Werkstoff hergestellt, kann es vorteilhaft sein, den Reflektor 11 durch Aufdampfen von Aluminium im Bereich der Vertiefung 6 herzustellen. Aluminium ist als Werkstoff für den Reflektor 11 optimal, weil Aluminium Strahlung im hier wesentlichen Wellenlängenbereich sehr gut reflektiert.

[0014] In der Fig. 4 ist ein Schaltschema gezeigt. Innerhalb des Steuergeräts 8 ist ein Zeitgeber 13 vorhanden, der vom Schalter 10 angesteuert wird. Wird der Schalter 10 durch Schließen des Deckels 5 (Fig. 1) geschlossen, so gibt der Zeitgeber 13 für eine am Zeitgeber 13 einstellbare Zeit Spannung auf ein vorzugsweise elektronisches Vorschaltgerät 14, das der Strahlungsquelle 7 vorgeschaltet ist. Damit wird die Strahlungsquelle 7 für diese einstellbare Zeit eingeschaltet. Wird der Deckel 5 (Fig. 1) geöffnet, wenn die Strahlungsquelle 7 eingeschaltet ist, so unterbricht der Schalter 10 über das Vorschaltgerät 14 die Energieversorgung für die Strahlungsquelle 7 sofort.

[0015] Die Strahlungsquelle 7 wird also durch Schließen des Deckels 5 (Fig. 1) der Toilette eingeschaltet. Sie wird wieder ausgeschaltet, wenn entweder die am Zeitgeber 13 eingestellte Zeit abgelaufen ist oder wenn der Deckel 5 wieder geöffnet wird.

[0016] Durch die Erfindung wird erreicht, daß das Innere der Toilette, insbesondere der Toilettensitz 3, nach der Benutzung der Toilette mit UV-Strahlung im Wellenlängenbereich von etwa 250 bis 270 nm bestrahlt wird. Es ist bekannt, daß UV-Strahlen dieser Wellenlänge auf Einzeller wie Bakterien, aber auch auf Viren und Pilze wie etwa Schimmelpilze, so wirken, daß diese Objekte geschädigt werden, so daß sie inaktiviert oder abgetötet werden. Damit wird erreicht, daß das von einer solchen Toilette ausgehende Gesundheitsrisiko annähernd vollständig beseitigt wird, wenn die UV-Strahlung eine gewisse Intensität und eine gewisse Dauer aufweist.

[0017] Untersuchungen haben gezeigt, daß eine Entkeimung von ca. 99,9 % erreicht wird, wenn die Keime mit einer Strahlungsenergie von ca. 300 mWsec/cm2 bestrahlt werden. Um diese Strahlungsenergie abzugeben, muß also die Strahlungsquelle 7 für eine bestimmte Zeit eingeschaltet werden, wobei die Zeitdauer in erster Linie von den Eigenschaften der verwendeten Strahlungsquelle 7 abhängt. Daneben spielen die Dimensionen eine Rolle. Bei den durch die weitgehend gegebenen Maße einer Toilette und den herstellbaren Strahlungsquellen 7, die auf diese Maße abgestimmt sind, ergeben sich für eine weitestgehende Entkeimung erforderliche Einschaltzeiten im Bereich von etwa 15 Sekunden bis 15 Minuten.

[0018] Der Reflektor 11 und Blende 12 bestehen vorteilhaft aus Aluminium, weil dieser Werkstoff für Strahlung des hier in Rede stehenden Wellenlängenbereichs einen sehr hohen Reflexionskoeffizienten hat. Dadurch wird die Ausbeute der Strahlung verbessert. Toilettensitz 3 und Deckel 5 bestehen vorteilhaft aus einem UV-beständigen Werkstoff, wofür wiederum Aluminium in Frage kommt. Die üblicherweise verwendeten Werkstoffe, meist Kunststoffe, sind nicht anwendbar, weil sie unter der Wirkung von UV-Strahlen brüchig werden.

[0019] Vorteilhaft ist es, wenn der Deckel 5 nicht zur Gänze auf dem Toilettensitz 3 aufliegt, sondern wenn ein geringer Spalt bestehen bleibt. Dadurch und durch die aufeinander abgestimmten Formen von Toilettensitz 3 und Deckel 5 wird sichergestellt, daß die ganze dem Benutzer der Toilette zugekehrte Seite des Toilettensitzes 3 von der UV-Strahlung getroffen, also entkeimt wird. Damit ist eine Ansteckung bei Berührung ausgeschlossen.

[0020] Da sich Toiletten im Naßbereich von Gebäuden befinden, sind die einschlägigen Sicherheitsbestimmungen bei der Zuführung elektrischer Energie zu beachten. So ist es vorteilhaft, wenn alle aus Metall bestehenden Teile der Toilette geerdet sind. Vorteilhaft ist in der Stromversorgung für die Toilette, also beispielsweise am Anschlußpunkt für das Kabel 9, ein Fehlerstromschutzschalter installiert. Alternativ kann die elektrische Schaltung für Niederspannung, beispielsweise 24 Volt, ausgelegt sein, so daß es eines Fehlerstromschutzschalters nicht bedarf In einem solchen Fall wird der erforderliche Transformator außerhalb des Naßzellenbereichs angeordnet. Daneben besteht die Möglichkeit, spannungsführende Teile zusätzlich mit Kunststoff zu umgießen.

[0021] Wird, wie zuvor als vorteilhaft erwähnt, der Toilettensitz 3 aus Aluminium hergestellt, so hat dies den Nachteil, daß der Toilettensitz 3 vom Benutzer als unangenehm kalt empfunden wird, weil sich Aluminium durch eine hohe Wärmeleitfähigkeit auszeichnet. Um diesen Nachteil zu beseitigen, kann es vorteilhaft sein, den Toilettensitz 3 elektrisch zu beheizen. Dies kann dadurch geschehen, daß auf der Unterseite des Toilettensitzes 3 eine Heizfolie angeordnet ist. Die Heizung kann selbsttätig regelbar sein.

[0022] Die Erfahrung lehrt, daß Toiletten von manchen Benutzern nicht in der zweckmäßigen Art und Weise benutzt und verlassen werden. So kann beobachtet werden, daß vielfach der Deckel 5 nach der Benutzung der Toilette nicht geschlossen wird. Da aber die Entkeimung nur bei geschlossenem Deckel 5 erfolgt, ist es vorteilhaft, wenn Mittel vorhanden sind, durch die nach einer Benutzung der Toilette der Deckel 5 automatisch geschlossen wird. Um dies zu erreichen, bieten sich vielerlei Möglichkeiten an. So kann beispielsweise ein motorischer Antrieb vorgesehen sein, der im Anschluß an die Auslösung der Spülung den Deckel 3 automatisch schließt.

[0023] Ein solches Beispiel ist schematisch in der Fig. 5 gezeigt. Am hinteren Ende des Toilettensitzes 3 befindet sich eine Antriebseinheit, die einen in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Motor 20 aufweist, der innerhalb eines Gehäuses 21 gelagert ist. Das Gehäuse 21 ist über zwei seitliche Stützen 22 mit dem hinteren Ende des Toilettensitzes 3 am Scharnier 4 (Fig. 1) starr verbunden. Mittels einer ersten Welle 23 wird die Drehbewegung des Motors 20 auf ein Getriebe 24 übertragen, das stark untersetzt ist. Ausgangsseitig ist am Getriebe 24 eine zweite Welle 25 vorhanden, auf der ein Ritzel 26 verschiebbar angeordnet ist. Dieses Ritzel 26 greift in eine mit dem Deckel 5 verbundene Innenverzahnung 27 ein. Durch die Drehbewegung des Motors 20 in der einen oder der anderen Richtung wird somit der Deckel 5 in Öffnungs- bzw. Schließrichtung bewegt. Vorteilhaft wird die Abschaltung des Motors 20 beim Erreichen der beiden Endstellungen "offen" bzw. "geschlossen" mittels bekannter Endschalter bewirkt.

[0024] Mittels einer Drucktaste kann ein Benutzer den Deckel 3 der Toilette motorisch öffnen, so daß er anschließend die Toilette benutzen kann. Nach erfolgter Benutzung der Toilette kann beispielsweise durch Betätigen der an einem Spülkasten vorhandenen Taste automatisch auch das motorische Schließen des Deckels 5 ausgelöst werden.

[0025] Alternativ wäre es auch möglich, am Toilettensitz 3 einen Drucksensor anzuordnen, durch den ein Schalter betätigt wird. Sobald der Drucksensor entlastet wird, veranlaßt der von ihm betätigte Schalter nach Ablauf einer bestimmten Verzögerungszeit das Schließen des Deckels 5. Das setzt allerdings voraus, daß der Benutzer sich tatsächlich bei der Benutzung der Toilette auf den Toilettensitz 3 setzt.

[0026] Ist der Deckel 3 motorisch geschlossen, wird in der zuvor beschriebenen Weise die Strahlungsquelle 7 (Fig. 2 und 4) für eine bestimmte Zeit eingeschaltet.

[0027] Vorteilhaft ist an der am Toilettensitz 5 angebrachten Antriebseinheit eine Notstellvorrichtung vorhanden, mit deren Hilfe es möglich ist, bei Stromausfall den Deckel 5 von Hand zu öffnen bzw. zu schließen. Diese Notstellvorrichtung besteht beispielsweise aus einer Taste 28, mit deren Hilfe das Ritzel 26 über eine Stange 29 gegen Feder 30 so bewegbar ist, daß das Ritzel 26 nicht mehr in die Innenverzahnung 27 eingreift, so daß der Deckel 5 um seine Drehachse frei verschwenkbar ist.

[0028] Als Mittel zum Öffnen bzw. Schließen des Deckels 5 kommen im Rahmen der Ausgestaltung der Erfindung auch Varianten in Betracht. Da das Öffnen des Deckels 5 für den Benutzer selbstverständlich ist, wenn er die Toilette benutzen will, während das Schließen des Deckels 5 oftmals vergessen wird, reicht es im allgemeinen aus, das Schließen des Deckels 5 automatisch zu gestalten. Um dies zu erreichen, kann beispielsweise der Deckel 5 von Hand gegen eine Feder in die "offen"-Stellung bewegbar sein und in dieser Stellung einrasten. Nach der Spülung wird die Raststellung beispielsweise durch einen Hubmagnet gelöst. Daraufhin wird der Deckel 5 durch die erwähnte Feder in Schließstellung bewegt. Vorteilhaft ist es, wenn diese Bewegung durch ein hydraulisches Dämpfungselement verlangsamt wird, so daß sich der Deckel 5 langsam gegen die Stellung "geschlossen" bewegt.

[0029] Die erfindungsgemäße Toilette ist vorteilhaft dort anwendbar, wo gesundheitliche Risiken erhöht sind. Dies ist beispielsweise in Krankenhäusern der Fall, wo die Benutzer von Toiletten oftmals ein geschwächtes Immunsystem aufweisen. Bei Mehrbettzimmern ist meist für zwei bis vier Betten eine gemeinsame Toilette vorhanden. In einem solchen Fall ist die Benutzungsfrequenz der Toilette nicht sehr groß, so daß im Mittel zwischen zwei Benutzungen eine für die weitestgehende Entkeimung benötigte Zeit für die Bestrahlung tatsächlich zur Verfügung steht.


Ansprüche

1. Toilette, bestehend aus einer Toilettenschüssel (1), einem Toilettensitz (3) und einem Deckel (5), in der ultraviolettes Licht ausstrahlende Strahlungsquellen (7) angeordnet sind, die nach der Benutzung der Toilette durch einen mit dem Deckel (5) verbundenen Schalter (10) und ein Steuergerät (8) für eine bestimmte Zeit einschaltbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß als Strahlungsquelle (7) eine einzige UV-Röhre vorhanden ist, die Strahlung im Wellenlängenbereich von etwa 250 bis 270 nm aussendet.
 
2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergerät (8) nach dem Schließen des Deckels (5) die Strahlungsquelle (7) so lange eingeschaltet, daß auf den Toilettensitz (3) eine Energiedichte von etwa 300 mWsec/cm2 abgegeben wird.
 
3. Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlungsquelle (7) durch das Steuergerät (8) nach der Benutzung der Toilette für einen Zeitraum einschaltbar ist, der an einem im Steuergerät (8) enthaltenden Zeitgeber (13) einstellbar ist.
 
4. Toilette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlungsquelle (7) in der dem Toilettensitz (3) zuwendbaren Unterseite des Deckels (5) eingebaut ist, in ihrer Form der Form des Toilettensitzes (3) angepaßt ist und in Richtung zum Toilettensitz (3) strahlt.
 
5. Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Deckel (5) und der Strahlungsquelle (7) ein Reflektor (11) angeordnet ist.
 
6. Toilette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Strahlungsquelle (7) auf der dem Toilettensitz (3) zuwendbaren Unterseite des Deckels (5) eine Blende (12) angeordnet ist.
 
7. Toilette nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Energiezuführung für die Strahlungsquelle (7) und das Steuergerät (8) ein Fehlerstromschutzschalter angeordnet ist.
 
8. Toilette nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß Reflektor (11) und Blende (12) aus Aluminium bestehen.
 
9. Toilette nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (20, 23, 24, 25, 26, 27) vorhanden sind, durch die der Deckel 5 im Anschluß an die Auslösung einer Spülung automatisch schließbar ist.
 
10. Toilette nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel bestehen aus:

- einem in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Motor (20), dessen Drehbewegung mittels einer ersten Welle (23) auf ein stark untersetztes Getriebe (24) übertragbar ist, und

- einem vom Getriebe (24) über eine zweite Welle (25) bewegbaren Ritzel (26), das in eine mit dem Deckel (5) verbundene Innenverzahnung (27) eingreift.


 


Claims

1. Toilet consisting of a toilet bowl (1), a toilet seat (3) and a lid (5) in which are incorporated radiation sources (7) emitting ultra-violet light which can be switched on for a predetermined time after use of the toilet by means of a switch (10) linked to the lid (5) and a control unit (8), characterized in that for the radiation source (7) a single UV tube is present emitting radiation in the wave band of about 250 to 270 nm.
 
2. Toilet in accordance with Claim 1, characterized in that the control unit (8) switches on the radiation source (7) after closure of the lid (5) for long enough to subject the toilet seat (3) to an energy density of about 300 mWsec/cm2.
 
3. Toilet in accordance with Claim 2, characterized in that the radiation source (7) can be switched on by the control unit (8) after use of the toilet for a period which can be set on a timer (13) incorporated in the control unit (8).
 
4. Toilet in accordance with Claim 2 or 3, characterized in that the radiation source (7) is incorporated in the underside of the lid (5) that can be turned towards the toilet seat (3), that its shape matches the shape of the toilet seat (3) and it radiates in the direction of the toilet seat (3).
 
5. Toilet in accordance with Claim 4, characterized in that a reflector (11) is positioned between the lid (5) and the radiation source (7).
 
6. Toilet in accordance with Claim 5, characterized in that a mask (12) is positioned in front of the radiation source (7) on the underside of the lid (5) that can be turned towards the toilet seat (3).
 
7. Toilet in accordance with one of Claims 2 to 6, characterized in that a residual current safety switch is incorporated in the power supply to the radiation source (7) and the control unit (8).
 
8. Toilet in accordance with Claim 6 or 7, characterized in that the reflector (11) and the mask (12) are made of aluminium.
 
9. Toilet in accordance with one of Claims 4 to 8, characterized in that means (20, 23, 24, 25, 26, 27) are provided so that the lid (5) can be closed automatically on actuation of the flush.
 
10. Toilet in accordance with Claim 9, characterized in that these means consist of:

- a reversible motor (20), whose rotation is transmitted via a high ratio reduction drive (24) by means of a primary shaft (23), and

- a pinion (26) driven by the drive (24) through a secondary shaft (25), engaging with an internally toothed gear (27) fixed to the lid (5).


 


Revendications

1. Toilettes, composées d'une cuvette de toilettes (1), d'un siège de toilettes (3) et d'un abattant (5), dans lesquelles sont disposées des sources de rayonnement, émettant de la lumière ultraviolette (7), qui peuvent être enclenchées pendant une durée déterminée après l'utilisation des toilettes par un commutateur (10), relié à l'abattant (5), et un dispositif de commande (8), caractérisées en ce qu'est présente en tant que source de rayonnement (7) un tube UV unique qui émet le rayonnement dans la gamme de longueurs d'onde comprise entre environ 250 et 270 nm.
 
2. Toilettes selon la revendication 1, caractérisées en ce que le dispositif de commande (8) enclenche la source de rayonnement (7) après fermeture de l'abattant (5) jusqu'à ce que soit délivrée sur le siège des toilettes (3) une densité d'énergie d'environ 300 mWsec/cm2.
 
3. Toilettes selon la revendication 2, caractérisées en ce que la source de rayonnement (7) peut être enclenchée par le dispositif de commande (8) après l'utilisation des toilettes pendant une durée qui est réglable au niveau d'une minuterie (13) contenue dans le dispositif de commande (8).
 
4. Toilettes selon la revendication 2 ou 3, caractérisées en ce que la source de rayonnement (7) est encastrée dans le dessous de l'abattant (5) orienté vers le siège des toilettes (3), sa forme étant adaptée à la forme du siège des toilettes (3) et émettant dans la direction du siège des toilettes (3).
 
5. Toilettes selon la revendication 4, caractérisées en ce qu'entre l'abattant (5) et la source de rayonnement (7) est disposé un réflecteur (11).
 
6. Toilettes selon la revendication 5, caractérisées en ce qu'avant la source de rayonnement (7) est disposé un écran (12) sur le dessous de l'abattant (5) orienté vers le siège des toilettes (3).
 
7. Toilettes selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisées en ce que dans l'alimentation en énergie de la source de rayonnement (7) et du dispositif de commande (8) est disposé un interrupteur de protection contre les courants de court-circuit.
 
8. Toilettes selon la revendication 6 ou 7, caractérisées en ce que le réflecteur (11) et l'écran (12) se composent d'aluminium.
 
9. Toilettes selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisées en ce qu'existent des moyens (20, 23, 24, 25, 26, 27) par le biais desquels l'abattant (5) peut être fermé automatiquement suite au déclenchement d'une chasse d'eau.
 
10. Toilettes selon la revendication 9, caractérisées en ce que les moyens se composent de :

- un moteur (20) à sens de rotation réversible, dont la rotation peut être transmise à un engrenage (24) fortement démultiplié au moyen d'un premier arbre (23), et

- un pignon (26) pouvant être actionné par l'engrenage (24) par le biais d'un second arbre (25), et qui s'engrène dans une denture interne (27) reliée à l'abattant (5).


 




Zeichnung