(19)
(11) EP 1 041 230 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.01.2003  Patentblatt  2003/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.10.2000  Patentblatt  2000/40

(21) Anmeldenummer: 00105885.8

(22) Anmeldetag:  20.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 9/06, E05C 9/16, E05F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.03.1999 DE 19914731
29.04.1999 DE 19919554

(71) Anmelder: HÖRMANN KG AMSHAUSEN
33803 Steinhagen/Westf. (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J., Dipl.-Ing
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. et al
Flügel Preissner Kastel Wissmannstrasse 14
81929 München
81929 München (DE)

   


(54) Torverriegelungsvorrichtung, insbesondere für ein Einblatt-Überkopftor


(57) Die Erfindung betrifft eine Torverriegelungsvorrichtung insbesondere für ein Einblatt-Überkopftor (10), bei dem eine Drehbewegung eines Handgriffs (28, 30) in eine translatorische Bewegung eines am Torblattrand (14) vorgesehenen Riegelelements (42, 44) übertragen wird. Um die Einbruchssicherheit des Tores (10) mit kostengünstigen Mitteln zu erhöhen, wird einerseits vorgeschlagen, den Hub des insbesondere am oberen Torblattrand (14) angeordneten Riegelelements (42) durch Einsatz eines auf die Handgriffwelle (72) zur gemeinsamen Drehung damit aufsteckbaren oder aufsetzbaren Scheibenelements (78) zu erhöhen. Eine weitere Lösung sieht vor, insbesondere das obere Riegelelement (104) zum Verriegeln zum Schloß (24) hin zu ziehen und dabei über ein in eine Öffnung (112) eingreifendes und deren Berandung hintergreifendes Eingriffselement (120)die Verriegelung durchzuführen. Die erfindungsgemäße Torverriegelungsvorrichtung ist insbesondere als Nachrüstbausatz ausgeführt und zur Verwendung im Zusammenhang mit einem äußeren Schutzschild (66) vor dem Schloßbereich empfohlen.







Recherchenbericht