[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloß mit den Merkmalen des
Oberbegriffs von Anspruch 1.
[0002] Ein Kraftfahrzeugschloß weist neben den mechanischen Komponenten wie beispielsweise
Schloßfalle, Sperrklinke, Innen- bzw. Außenbetätigungshebel sowie Innen- bzw. Außensicherungshebel
heute zunehmend elektrische bzw. elektronische Komponenten auf. Neben elektrischen
Aktoren sind dies insbesondere Sensoren zur Überwachung des aktuellen Zustands der
Schloßmechanik des Kraftfahrzeugschlosses.
[0003] Informationen über den Zustand der Schloßmechanik des Kraftfahrzeugschlosses liefern
insbesondere die Stellbewegung bzw. die aktuelle Stellung einzelner Kraftangriffselemente,
die eine Betätigungskraft und -bewegung aufnehmen und an weitere mechanische Komponenten
der Schloßmechanik weiterleiten. Ein derartiges Element der Schloßmechanik ist beispielsweise
eine Schloßnuß, die in bestimmter Ausführungsform auf einen Außensicherungshebel wirkt.
Die Schloßnuß ist im allgemeinen im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und um
eine Drehachse drehbar. Hierfür weist die Schloßmechanik eine entsprechende Lagerung
auf.
[0004] Die Erfassung der Stellung einer Schloßnuß erfolgt über ein Meßsystem, das vorzugsweise
neben einem Meßelement einen Sensor aufweist. Je nach Sensor läßt sich die Lage des
Meßelements in bestimmten Grenzen erfassen. Für diese Lageerfassung des Meßelements
durch den Sensor ist es erforderlich, daß sich das Meßelement zumindest teilweise
innerhalb des Meßbereichs des Sensors befindet. Für ein Meßsystem, das basierend auf
dem Hall-Effekt arbeitet, ist der Sensor ein Hall-Sensorchip und das Meßelement eine
Komponente, die einen Magneten trägt oder teilweise aus magnetisiertem Material besteht.
[0005] Bei einer Anordnung, die den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet (DE
37 17 778 A1), ist eine Schloßnuß vorgesehen, die mit einem scheibenförmigen Zwischenelement
bewegungsgekoppelt ist. Beide Komponenten, Schloßnuß und Zwischenelement, sind um
dieselbe Drehachse drehbar. Das Zwischenelement gewährleistet hier zusammen mit der
Schloßnuß die Bewegungskopplung zwischen einem Paddel und dem Außensicherungshebel
des Kraftfahrzeugschlosses und übernimmt darüber hinaus die Funktion des Meßelements.
Zur Überwachung der Winkellage der Schloßnuß ist ein Mikroschalter - der Sensor des
Meßsystems - vorgesehen, der unmittelbar am Zwischenelement in radialer Ausrichtung
angeordnet ist. Das Zwischenelement weist in einem bestimmten randseitigen Bereich
eine Kulisse auf, so daß der Mikroschalter eine grobe Erfassung der Stellung der Schloßnuß
erlaubt.
[0006] Besonders hervorzuheben ist bei der zuvor genannten Konstruktion die Tatsache, daß
das Zwischenelement als von der Schloßnuß getrenntes Bauteil ausgeführt ist, so daß
die Ausgestaltung dieser beiden Bauteile in bestimmten Grenzen voneinander unabhängig
erfolgen kann. Dies ist grundsätzlich die Voraussetzung für die in der Automobilindustrie
in allen Bereichen immer weiter fortschreitende Modularisierung von Teilekomponenten.
Nachteilig ist allerdings, daß die Anordnung durch das scheibenförmige Zwischenelement
insgesamt einen relativ großen Bauraum benötigt. Darüber hinaus ist der Montageaufwand
durch das zusätzliche Bauteil - das Zwischenelement - relativ hoch. Schließlich ist
das taktile Sensorprinzip fehleranfällig und unterliegt einem hohen Verschleiß.
[0007] Alternativen zur taktilen Messung liegen heute in zahlreicher Form vor. Hier sind
optische, elektrische, und insbesondere magnetische Meßverfahren zu nennen.
[0008] Ein auf dem Prinzip induktiver Sensoren basierender Lösungsansatz ist bereits bekannt
geworden (DE 39 41 086 C2). Auf die außenseitige Zylinderfläche der Schloßnuß sind
Streifen aus einem einen magnetischen Kreis beeinflussenden Material aufgetragen,
die hier Teile des Meßelements darstellen. Bei einer Drehung der Schloßnuß werden
diese Streifen an einem induktiven Sensor vorbeigeführt. Bei einer entsprechenden
Anordnung der Streifen, die in mehreren Spuren vorgesehen werden können, läßt sich
die Stellung der Schloßnuß basierend auf den Sensorsignalen bestimmen. Diese einfache
und mit geringen Mitteln realisierbare Lösung weist allerdings den Nachteil auf, daß
die Schloßnuß über eine im wesentlichen ebene Oberfläche verfügen muß. Des weiteren
kann, je nach Material der Schloßnuß, die Haftung der Streifen problematisch sein.
Schließlich ist hier anzumerken, daß die Schloßnuß als solche nicht metallisch ausgeführt
werden kann, da in diesem Fall eine hinreichende Auflösung des Meßsignals nicht gegeben
wäre.
[0009] In der Automobilindustrie haben sich im Bereich von Kraftfahrzeugschlössern insbesondere
Hall-Sensoren durchgesetzt. Diese Sensoren bieten neben hoher Zuverlässigkeit und
einem vertretbaren Preis auch eine hohe Meßgenauigkeit.
[0010] Ein Ansatz zur berührungslosen Bestimmung der Winkellage einer Schloßnuß (DE 296
18 688 Ul), dem das Lösungsprinzip des Hall-Effekts zugrunde liegt, ist ebenfalls
bereits bekannt geworden. Hier ist ein Magnet in die Wandung der Schloßnuß, die aus
einem nichtferromagnetischen Werkstoff besteht, eingelassen. Die Wandung der Schloßnuß
zusammen mit dem integrierten Magneten stellen hier das Meßelement dar. Bei Drehung
der Schloßnuß wird der in die Schloßnuß integrierte Magnet durch den Meßbereich eines
Hall-Sensorchips hindurchgeführt. Diese Lösung setzt, wie auch die Lösung der zuvor
genannten Konstruktion voraus, daß die Schloßnuß aus Kunststoff o. dgl. besteht. Des
weiteren ist durch die Tatsache, daß der Magnet in die Wandung der Schloßnuß eingelassen
ist, die konstruktive Auslegung der Schloßnuß in hohem Maße beschränkt.
[0011] Es läßt sich zusammenfassen, daß die beiden aus dem Stand der Technik bekannten Ansätze
zur berührungslosen Erfassung der Stellung einer Schloßnuß mit Nachteilen verbunden
sind. Besonders durch die Tatsache, daß in beiden Fällen die konstruktive Gestaltung
der Schloßnuß durch die Anbringung des magnetischen bzw. des einen magnetischen Kreis
beeinflussenden Materials beschränkt ist, läßt sich mit den genannten Ansätzen ein
Modulkonzept kaum realisieren.
[0012] Gerade in der Automobilindustrie ist allerdings die Möglichkeit der Gestaltung eines
optimalen, auf die jeweiligen Kundenwünsche zugeschnittenen Modulkonzepts in allen
Bereichen entscheidend. Durch die Kombination geeigneter Standardkomponenten lassen
sich dann weitgehend beliebige Produktpaletten zusammenstellen.
[0013] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, das bekannte, zuvor ausführlich erläuterte
Kraftfahrzeugschloß so auszugestalten und weiterzubilden, daß eine berührungslose
Überwachung der Winkellage der Schloßnuß in besonders kompakter Weise, insbesondere
jedoch unter Aufrechterhaltung der modularen Bauweise, möglich wird.
[0014] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe wird bei einem Kraftfahrzeugschloß mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch
1 gelöst.
[0015] Wesentlich ist zunächst, daß das Meßelement unmittelbar an der außenseitigen Zylinderfläche
der Schloßnuß angeordnet, gleichzeitig jedoch als von der Schloßnuß getrenntes Bauteil
ausgebildet ist. Die vorzugsweise ringförmige, zumindest jedoch abschnittsweise ringförmige
Ausgestaltung des Meßelements gewährleistet einen hohen Grad an Kompaktheit bei gleichzeitiger
einfacher Montage.
[0016] Es ist insbesondere erkannt worden, daß durch die Trennbarkeit von Schloßnuß und
Meßelement ein modularer Aufbau des Gesamtsystems möglich ist. Da keinerlei Komponenten
des Meßsystems von der Schloßnuß selbst aufgenommen werden, ist die konstruktive Gestaltbarkeit
der Schloßnuß weitgehend unbegrenzt. Es ist lediglich Vorsorge zu treffen, daß das
Meßelement an der Schloßnuß befestigt werden kann.
[0017] Es ist ohne weiteres denkbar, eine einzige "Standardnuß" vorzusehen, die je nach
Produktvariante und je nach Sensor mit unterschiedlichen Meßelementen kombinierbar
ist.
[0018] Ein Vorteil besteht weiter darin, daß das ringförmige Meßelement in einer Vormontage-Position
derart an die Schloßnuß angespritzt werden kann, daß zwischen Schloßnuß und Meßelement
Verbindungsstege bestehen. Diese Verbindungsstege sind als Sollbruchstellen ausgeführt,
die bei der Montage brechen. Das Meßelement kann bei gebrochenen Verbindungsstegen
in seine Endmontage-Position gebracht werden.
[0019] Die oben genannte Vormontage-Position des Meßelements kann an beliebiger Stelle der
Schloßnuß vorgesehen sein. Es ist allerdings besonders vorteilhaft, wenn das Meßelement
koaxial zur Schloßnuß ausgerichtet ist und über eine einzige lineare Bewegung in seine
Endmontage-Position gebracht werden kann. In diesem Fall kann das Meßelement bei der
Montage der Schloßnuß auch als Zentrierhilfe dienen. Der Montageaufwand reduziert
sich hierdurch auf ein Minimum.
[0020] Es gibt natürlich eine Vielzahl von Möglichkeiten, die Lehre der Erfindung auszugestalten
und weiterzubilden. Dazu darf auf die Unteransprüche verwiesen werden.
[0021] Besondere Bedeutung kommt der Lehre der Erfindung in Verbindung mit einem Meßsystem
basierend auf einem Hall-Sensor zu. Das Meßelement ist dann vorzugsweise ein Kunststoff-Ring,
der einen oder mehrere Magnete aufnimmt. Solange die mechanische Schnittstelle des
Meßelements zur Schloßnuß konstant gehalten wird, ist die konstruktive Ausgestaltung
des Meßelements nahezu beliebig. Weiterhin kann das ringförmige Meßelement bei einer
Produktionsumstellung, die ggf. einen neuen Sensor oder ein anderes Auswerteverfahren
vorsieht, leicht getauscht werden.
[0022] Im übrigen wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- schematisch einen Überblick über ein Kraftfahrzeugschloß,
- Fig. 2
- eine Schloßnuß in einer bevorzugten Ausgestaltung mit geschlossenem, ringförmigem
Meßelement,
- Fig. 3
- eine Schloßnuß in einer bevorzugten Ausgestaltung mit abschnittsweise ringförmigem
Meßelement.
[0023] Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeugschloß 1 der in Rede stehenden Art für eine von außen,
vorzugsweise mit Schlüssel und Schließzylinder, abschließbare Tür eines Kraftfahrzeugs.
Das Kraftfahrzeugschloß 1 weist ein Schloßgehäuse 2 auf, das die Schloßmechanik aufnimmt
und in dem ein Fanglager 3 angeordnet ist, das einen Einlaufschlitz 4 bildet, in dem
eine Drehfalle 5 zu erkennen ist. In der Darstellung sind weiter ein Außenbetätigungshebel
6 sowie ein Außensicherungshebel 7 der Schloßmechanik zu erkennen.
[0024] Zur Betätigung des Außensicherungshebels 7 ist ein Kraftangriffselement in Form einer
Schloßnuß 8 vorgesehen, die um eine Drehachse 9 drehbar und vorzugsweise im wesentlichen
zylinderförmig ausgebildet ist. Zur Aufnahme der Schloßnuß 8 ist eine entsprechende
Schloßnuß-Lagerung 10 vorgesehen. Die Schloßnuß 8 ist bei montiertem Kraftfahrzeugschloß
1 mit einem hier nicht dargestellten Paddel auf der einen Seite und mit dem Außensicherungshebel
7 auf der anderen Seite bewegungsgekoppelt. Bauelemente zur Feststellung der Winkellage
der Schloßnuß 8 sind in Fig. 1 nicht eingezeichnet.
[0025] Das hier beschriebene Kraftfahrzeugschloß 1 verfügt, wie Fig. 2 erkennen läßt, über
ein Meßsystem 11 zur Erfassung der Stellung der Schloßnuß 8. Das Meßsystem 11 weist
mindestens einen feststehenden Sensor 12 und mindestens ein mit der Schloßnuß 8 bewegungsgekoppeltes
Meßelement 13 auf.
[0026] Das Meßelement 13 zeichnet sich dadurch aus, daß es unterschiedliche Bereiche aufweist,
die innerhalb des Meßbereichs des Sensors 12 jeweils zu unterschiedlichen Sensorreaktionen
führen. Nach diesem grundlegenden Prinzip läßt sich die Lage des Meßelements 13 in
bestimmten Grenzen erfassen, solange sich das Meßelement 13 zumindest abschnittsweise
im Meßbereich des Sensors 12 befindet. Wenn das Meßelement 13, wie weiter oben beschrieben,
mit der Schloßnuß 8 bewegungsgekoppelt ist, kann über die Lage des Meßelements 13
auf die Stellung der Schloßnuß 8 geschlossen werden.
[0027] Fig. 2 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung der Schloßnuß 8 und des Meßsystems 13
im unmontierten Zustand, unmittelbar vor der Montage. Zur Montage wird die Schloßnuß
8 in eine hier nicht dargestellte Montagebohrung eingeführt und in die Schloßnuß-Lagerung
10 eingepaßt. Die Schloßnuß 8 und das Meßelement 13 befinden sich dann in ihrer jeweiligen
Endmontage-Position. Die Montagebohrung und die Schloßnuß-Lagerung 10 können weitgehend
beliebig ausgestaltet sein und fallen in bevorzugter Ausgestaltung konstruktiv zusammen.
[0028] Der Sensor 12 des Meßsystems 11 ist hier feststehend in unmittelbarer Nähe der Schloßnuß
8 angeordnet. Grundsätzlich sind allerdings für den Sensor 12, je nach konstruktiver
Ausgestaltung der Schloßmechanik, weitgehend beliebige Anordnungsmöglichkeiten gegeben.
Auch ist es denkbar, den Sensor 12 weiter von der Schloßnuß 8 entfernt anzuordnen,
wenn das Meßelement 13 entsprechend ausgestaltet ist.
[0029] Das Meßelement 13 ist nach bevorzugter Ausgestaltung im wesentlichen ringförmig ausgebildet.
Wenn die Schloßnuß 8 montiert ist, faßt das im wesentlichen ringförmige Meßelement
13 die Schloßnuß 8 zumindest teilweise ein. Diese weitgehend formschlüssige Kombination
von Schloßnuß 8 und Meßelement 13 führt zu einer besonders platzsparenden Anordnung.
[0030] In Fig. 2 ist das Meßelement 13 geschlossen ringförmig ausgebildet. Das Meßelement
13 faßt die Schloßnuß 8 auf dem vollen Umfang ein. Besonders vorteilhaft ist dabei
die hohe Formstabilität eines geschlossenen Ringes und der geringe Aufwand bei der
Befestigung des Meßelements 13 an der Schloßnuß 8.
[0031] Es ist aber auch denkbar, das Meßelement 13 nicht geschlossen ringförmig auszugestalten,
sondern einzelne, voneinander getrennte Ringsegmente vorzusehen. Diese Ausgestaltung
ist in Fig. 3 dargestellt. Die Ringsegmente werden dann über eigene Führungen, oder
vorzugsweise über Steckvorrichtungen mit korrespondierenden Bohrungen 14 befestigt.
Insbesondere bei hohen Anforderungen im Hinblick auf Kompaktheit kann dieser Ansatz
von großem Vorteil sein. Selbstverständlich ist die letztgenannte Ausgestaltung auch
mit nur einem einzigen Ringsegment, wie dargestellt, denkbar.
[0032] Besonders hervorzuheben ist, daß hier das Meßelement 13 und die Schloßnuß 8 als voneinander
getrennte, bewegungsgekoppelte Bauteile ausgebildet sind. Besonders vorteilhaft ist
diese körperliche Trennung der beiden Bauteile, wenn ein modulares Konzept angestrebt
wird. Dies wurde in der Beschreibungseinleitung bereits ausführlich erläutert.
[0033] Die Bewegungskopplung zwischen Meßelement 13 und Schloßnuß 8 kann sowohl eine starre
Kopplung sein, sie kann aber auch eine "lose" Kopplung mit einem in bestimmten Stellungen
vorgesehenen Freilauf sein. Dieser Freilauf kann in bestimmten Ausführungsformen der
Schloßmechanik funktionsbedingt erforderlich sein und ggf. die Auswertung der Sensorsignale
vereinfachen.
[0034] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Schloßnuß 8 an ihrer außenseitigen Zylinderfläche
mindestens einen parallel zur Drehachse 9 ausgerichteten Steg 15 aufweist. Das Meßelement
13 weist dann eine oder mehrere korrespondierende Nuten 16 auf. Im montierten Zustand
- wenn sich die Schloßnuß 8 und das Meßelement 13 jeweils in der Endmontage-Position
befinden - greift der Steg 15 oder die Stege der Schloßnuß 8 mit der korrespondierenden
Nut 16 oder den korrespondierenden Nuten des Meßelements 13 ineinander. Eine solcher
Formschluß ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Meßelement 13 sehr genau an der
Schloßnuß 8 anzuordnen ist.
[0035] Es ist ohne weiteres auch umgekehrt möglich, die Schloßnuß 8 mit einer Nut bzw. mit
Nuten und entsprechend die innere Ringfläche des Meßelements 13 mit Stegen zu versehen.
[0036] Wenn sich der Steg 15, respektive die Nut der Schloßnuß 8, im wesentlichen über die
Länge der Schloßnuß 8 erstreckt, so ergibt sich durch das Ineinandergreifen korrespondierender
Stege und Nuten eine Führungshilfe beim Aufschieben des Meßelements 13 auf die Schloßnuß
8. Hiermit können zeitaufwendige Einfädelarbeiten vermieden werden.
[0037] In besonders bevorzugter Gestaltung ist vorgesehen, daß das Meßelement 13 mindestens
ein Verriegelungselement 17 aufweist, und daß die Schloßnuß 8 mindestens ein korrespondierendes
Verriegelungsgegenelement 18 aufweist. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement 17
ein Haken und das Verriegelungsgegenelement 18 ein Absatz. Beim Erreichen der Endmontage-Position
des Meßelements 13 schnappt das Hakenelement in den Absatz ein, so daß das Meßelement
13 in seiner Endmontage-Position gesichert ist. Diese Befestigungsvariante ist deshalb
besonders vorteilhaft, weil der konstruktive Aufwand an der Schloßnuß 8 besonders
gering ist. Es ist leicht einzusehen, daß diese Art der Befestigung eine leichte Austauschbarkeit
des Meßelements 13 gegen ein andersartiges Meßelement mit gleichen Verriegelungselementen
ermöglicht.
[0038] Während die ringförmige Ausgestaltung des Meßelements 13, die Führungshilfe in Form
von korrespondierenden Stegen und Nuten und die einfache Verbindbarkeit durch Haken
und Absätze die Montage der Schloßnuß 8 bereits wesentlich vereinfachen, ist nach
bevorzugter Ausgestaltung eine weitere Vereinfachung bei der Montage vorgesehen. Dabei
ist das Meßelement 13 im unmontiertem Zustand über mindestens einen Verbindungssteg
19 an einer Vormontage-Position an der Schloßnuß 8 fixiert.
[0039] Die Verbindungsstege 19 sind als Sollbruchstellen ausgeführt, die beim Montagevorgang
der Schloßnuß 8 brechen, so daß das Meßelement 13 in seine Endmontage-Position gebracht
werden kann. Vorzugsweise werden diese Verbindungsstege 19 im Kunststoff-Spritzverfahren
hergestellt. Das Meßelement 13 muß nun bei der Montage nicht mehr als separates Bauteil
zugeführt werden, sondern ist bereits an der Schloßnuß 8 fixiert. Bis auf diese Fixierung
bleibt jedoch die zuvor beschriebene, vorteilhafte körperliche Trennung zwischen Meßelement
13 und Schloßnuß 8 bestehen.
[0040] In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist das Meßelement 13 in seiner Vormontage-Position
koaxial zur Schloßnuß 8 ausgerichtet. Wird nun das Meßelement 13 in Richtung seiner
Endmontage-Position gedrückt, so brechen die Verbindungsstege 19 sobald eine Mindestkraft
überschritten wird. Damit kann das Meßelement 13 durch eine einzige lineare Bewegung
in seine Endmontage-Position gebracht werden.
[0041] Neben der oben genannten Minimierung des Montageaufwands durch den Wegfall des Auffädeins
des Meßelements 13 auf die Schloßnuß 8 vereinfacht die beschriebene Anordnung auch
das Einführen der Schloßnuß 8 in die entsprechende Montagebohrung und das Einpassen
in die zugehörige Schloßnuß-Lagerung 10. Dieser Vorgang erfordert ein hohes Maß an
Fingerspitzengefühl, da die Schloßnuß 8 möglichst zentriert in die Montagebohrung
eingebracht werden muß. Die erforderliche Zentrierung wird durch das noch in der Vormontage-Position
befindliche Meßelement 13 vereinfacht, indem das Meßelement 13 über ein kurzes Stück
in die Montagebohrung eingeführt wird und gegen einen dort vorhandenen Anschlag läuft.
Die Montagekraft wirkt dann über die Verbindungsstege 19 direkt auf den oben genannten
Anschlag. Beim Überschreiten einer Mindestkraft brechen, wie oben bereits erläutert,
die Verbindungselemente 19, und die Schloßnuß 8 wird durch das Meßelement 13 hindurch
geschoben. Hier entfaltet das Meßelement 13 weiterhin eine zentrierende Wirkung, bis
die Schloßnuß 8 ihre Endmontage-Position erreicht. Die beschriebene Führungshilfe
führt zu einer weiteren Verringerung des Montageaufwands. Besonders vorteilhaft ist
die letztgenannte Ausgestaltung dann, wenn das Kraftfahrzeugschloß 1 zumindest teilweise
automatisiert - beispielsweise mit Hilfe eines Roboters - montiert wird. Mögliche
Toleranzen bei der automatisierten Handhabung können durch die Führungshilfe ausgeglichen
werden.
[0042] Die Lage der Vormontage-Position des Meßelements 13 entlang der Drehachse 9 der Schloßnuß
8 - bei der oben genannten koaxialen Ausrichtung - ist weitgehend beliebig und kann
von den konstruktiven Gegebenheiten, beispielsweise von der Ausgestaltung der Montagebohrung,
abhängig sein.
[0043] Der dieser Patentanmeldung zugrundeliegende Lösungsansatz läßt sich natürlich auf
nahezu beliebige Meßverfahren anwenden. Hierfür sind aus dem Stand der Technik zahlreiche
Ansätze bekannt.
[0044] Durch den geringen Preis verbunden mit kompakter Bauweise und hoher Genauigkeit haben
sich Hall-Sensoren in der Automobilindustrie weitgehend durchgesetzt. Dieses Sensorprinzip
ist auch für den vorliegenden Lösungsansatz besonders günstig, da das ringförmige
Meßelement 13 ohne weiteres ein oder mehrere Magnete 20 aufnehmen kann. Je nach Stellung
der Schloßnuß 8 und damit des Meßelements 13 ist eine Detektion des im Meßelement
13 enthaltenen Sensors 12 möglich. Damit ist auch der Rückschluß auf die Stellung
der Schloßnuß 8 möglich. Der Magnet 20 oder die Magnete können auf beliebige Weise
mit dem Meßelement 13 verbunden sein. Möglich ist hier das Einlassen, Einspritzen,
Verkleben, Klemmen o. dgl.
[0045] Weitere hier ohne weiteres anwendbare Sensortypen sind kapazitive oder induktive
Sensoren sowie Wirbelstromsensoren, wobei das Meßelement 13 hier Beeinflussungselemente,
die vorzugsweise als Metallelemente ausgeführt sind, trägt. Auch hier ist es offen,
auf welche Weise die Beeinflussungselemente mit dem Meßelement 13 verbunden werden.
[0046] Es versteht sich, daß das Meßelement 13 bei den oben genannten Meßverfahren nicht
aus ferromagnetischem bzw. aus elektrisch leitendem Material bestehen kann. Vorzugsweise
ist es aus einem Kunststoff-Material hergestellt, das ein oder mehrere Beeinflussungselemente,
wie Magnete bzw. Metallelemente aufweist. Es ist allerdings ebenfalls darauf hinzuweisen,
daß bei geeigneter Auslegung des Sensors 12 die Schloßnuß 8 selbst ohne weiteres aus
leitendem bzw. ferromagnetischem Material bestehen kann.
[0047] Ein weiteres, leistungsfähiges Meßprinzip ist schließlich die optische Abtastung
des Meßelements 13, das dann abschnittsweise mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften
ausgeführt ist. Hier kann das Meßelement 13 ein oder mehrere Reflektoren tragen, abschnittsweise
unterschiedliche Farben aurweisen oder aber unterschiedliche Lichtdurchlässigkeiten
aufweisen. Darüber hinaus ist es denkbar, daß das Meßelement 13 Ausnehmungen aufweist,
die von einem optischen Sensor erkannt werden können. Hier ist das Material des Meßelements
13 ohne Bedeutung, solange seine Oberfläche die erforderlichen optischen Eigenschaften
aufweist.
1. Kraftfahrzeugschloß für eine von außen, vorzugsweise mit Schlüssel und Schließzylinder,
abschließbare Tür eines Kraftfahrzeugs,
mit einer Schloßmechanik (1), wobei die Schloßmechanik (1) u.a. ein Kraftangriffselement
aufweist und wobei das Kraftangriffselement als um eine Drehachse (2) drehbare, vorzugsweise
im wesentlichen zylinderförmige Schloßnuß (3) ausgebildet ist,
mit einem Meßsystem (4) zur Erfassung der Stellung der Schloßnuß (3), wobei das Meßsystem
(4) mindestens einen feststehenden Sensor (5) und mindestens ein mit der Schloßnuß
(3) bewegungsgekoppeltes Meßelement (6) aufweist und wobei das im Meßbereich des Sensors
(5) befindliche Meßelement (6) lagemäßig erfaßbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Meßelement (6) zumindest abschnittsweise im wesentlichen ringförmig ausgebildet
ist und daß die Schloßnuß (3) vom Meßelement (6) im montierten Zustand zumindest teilweise
eingefaßt wird.
2. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßelement (6) eine geschlossene, im wesentlichen ringförmige Ausgestaltung aufweist.
3. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (3) und das Meßelement (6) als zwei voneinander getrennte Bauteile
ausgebildet sind, die bewegungsgekoppelt sind.
4. Kraftfahrzeugschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (3) an ihrer außenseitigen Zylinderfläche mindestens einen parallel
zur Drehachse (2) ausgerichteten Steg (7) aufweist, daß das Meßelement (6) auf seiner
inneren Ringfläche mindestens eine Nut (8) aufweist, wobei im montierten Zustand der
Steg (7) oder die Stege der Schloßnuß (3) und die Nut (8) oder die Nuten des Meßelements
(6) formschlüssig ineinandergreifen.
5. Kraftfahrzeugschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßnuß (3) an ihrer außenseitigen Zylinderfläche mindestens eine parallel
zur Drehachse (2) ausgerichtete Nut aufweist, daß das Meßelement (6) auf seiner inneren
Ringfläche mindestens einen Steg aufweist, wobei im montierten Zustand die Nut oder
die Nuten der Schloßnuß (3) und der Steg oder die Stege des Meßelements (6) formschlüssig
ineinandergreifen.
6. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Steg (7) respektive die Nut der Schloßnuß (3) im wesentlichen über die Länge
der Schloßnuß (3) erstreckt.
7. Kraftfahrzeugschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßelement (6) mindestens ein Verriegelungselement (9), vorzugsweise ein Hakenelement,
aufweist und daß die Schloßnuß (3) mindestens ein Verriegelungsgegenelement (10),
vorzugsweise einen Absatz, aufweist und daß im montierten Zustand das Verriegelungselement
(9) oder die Verriegelungselemente des Meßelements (6) in das Verriegelungsgegenelement
(10) oder die Verriegelungsgegenelemente der Schloßnuß (3) eingreifen.
8. Kraftfahrzeugschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßelement (6) im unmontierten Zustand über mindestens einen Verbindungssteg
(11) an einer Vormontage-Position koaxial mit der Schloßnuß (3) verbunden ist, daß
der Verbindungssteg (11) oder die Verbindungsstege als Sollbruchstellen ausgeführt
sind und daß der Verbindungssteg (11) oder die Verbindungsstege bei einer in Richtung
der Drehachse (2) der Schloßnuß (3) einwirkenden, einen Mindestwert überschreitenden
Montagekraft brechen.
9. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Position des Meßelements (6) im montierten Zustand von der Vormontage-Position
aus über eine lineare Verschiebung des Meßelements (6) längs der Drehachse (2) der
Schloßnuß (3) erreichbar ist.
10. Kraftfahrzeugschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als Hall-Sensor ausgebildet ist und daß das Meßelement (6) über seinen
Umfang einen oder mehrere Magnete (12) trägt.
11. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (12) oder die Magnete in das Meßelement (6) eingebettet sind.
12. Kraftfahrzeugschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als kapazitiver oder induktiver Sensor oder als Wirbelstromsensor
ausgebildet ist und daß das Meßelement (6) ein oder mehrere Beeinflussungselemente,
insbesondere Metallelemente trägt.
13. Kraftfahrzeugschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallelement oder die Metallelemente in das Meßelement (6) eingebettet sind.
14. Kraftfahrzeugschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßelement (6) im wesentlichen aus einem Kunststoff-Material besteht.
15. Kraftfahrzeugschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als optischer Sensor ausgebildet ist und daß das Meßelement (6) ein
oder mehrere Reflektoren trägt.
16. Kraftfahrzeugschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als optischer Sensor ausgebildet ist und daß das Meßelement (6) mit
abschnittsweise unterschiedlichen optischen Eigenschaften ausgeführt ist.
17. Kraftfahrzeugschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als optischer Sensor ausgebildet ist und daß das Meßelement (6) abschnittsweise
unterschiedlich ausgeformt ist.