[0001] Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung für eine an ein bewegbares Bauelement,
wie etwa ein über Kopf bewegbares Torblatt, koppelbare Antriebseinrichtung mit einem
zwischen einer Kupplungsstellung, in der es ein Abtriebselement der Antriebseinrichtung
an das Bauelement kuppelt, und einer Freilaufstellung, in der das Abtriebselement
von dem Bauelement entkuppelt ist, verstellbaren Kupplungselement und einem zwischen
mindestens einer Freigabestellung, in der es eine Verstellung des Kupplungselementes
in die Freilaufstellung freigibt, und mindestens einer Sperrstellung, in der es einer
Verstellung des Kupplungselementes in die Freilaufstellung entgegenwirkt, bewegbaren
Sperrglied, eine mit einer derartigen Trennvorrichtung ausgestattete Antriebseinrichtung
sowie ein Tor mit einer solchen Antriebseinrichtung.
[0002] Trennvorrichtungen der eingangs beschriebenen Art werden insbesondere beim Betrieb
von elektrisch angetriebenen über Kopf bewegbaren Torblättern von Garagentoren oder
Hallentoren eingesetzt. Antriebseinrichtungen für Fabrik- oder Hallentore mit besonders
großen und schweren Torblättern bestehen im allgemeinen aus einem Elekromotor und
einem stark untersetzenden Getriebe, welches die Bewegung schwerer Torblätter mit
vergleichsweise leistungsschwachen Elektromotoren ermöglicht. Falls der Elektromotor
wegen Stromausfall oder eine Defektes funktionsunfähig ist, muß das Torblatt im allgemeinen
von der Antriebseinrichtung entkoppelt werden, um eine rasche Bewegung desTorblattes
zwischen dessen Schließstellung und Öffnungsstellung mit geringem Kraftaufwand zu
ermöglichen, weil das zwischen Elektromotor und Torblatt angeordnete Getriebe im allgemeinen
eine dieser Bewegung entgegenwirkende starke Selbsthemmung aufweist. Aus diesem Grund
ist die Antriebseinrichtung über ein zwischen der Kupplungsstellung und der Freilaufstellung
verstellbares Kupplungselement an das Torblatt bzw. eine Antriebswelle für das Torblatt
gekoppelt. Zum Schutz der Benutzer derartiger Tore muß jedoch sichergestellt werden,
daß das Torblatt bei einer Verstellung des Kupplungselementes in die Freilaufstellung
nicht sofort in die Schließstellung herfällt und dabei den Benutzer verletzt. Aus
diesem Grund sind beispielsweise in der EP 0 565 061 B1 beschriebene herkömmliche
Trennvorrichtungen der eingangs beschriebenen Art mit einem Sperrglied ausgestattet,
welches einer Verstellung des Kupplungselementes in die Freilaufstellung entgegenwirkt
und diese Verstellung nur in einer vorgegebenen Freigabestellung ermöglicht.
[0003] Bei der in der genannten Schrift angegebenen Trennvorrichtung ist das Sperrglied
in Form eines um eine vorgegebene Achse verdrehbar gelagerten Hebels gebildet, welcher
in der Sperrstellung in eine umlaufende Nut eines Betätigungsbolzens für das Kupplungselement
eingreift und so eine Verstellung dieses Kupplungselementes in die Freilaufstellung
verhindert. Bei der bekannten Vorrichtung wird das Sperrglied mit einem Verstellglied
eines an die Antriebseinrichtung angekoppelten Streckensimulators betätigt, welches
synchron zur Bewegung es Torblattes angetrieben ein auf kleinen Raum projiziertes
Stellungsbild des Torblattes wiedergibt. Dabei erfolgt eine Betätigung des Sperrgliedes
von der Sperrstellung in die Freigabestellung, jedesmal wenn das Verstellglied seine
der Schließstellung des Torblattes entsprechende Stellung erreicht. Der Streckensimulator
der bekannten Vorrichtung umfaßt eine an die Antriebseinrichtung angekuppelte Spindel,
in deren Gewinde ein gegen Verdrehung gesichert geführter, längs der Spindelachse
verschiebbarer Schlitten mit einem Muttergewinde eingreift. Dieser Schlitten bildet
das Verstellglied des Streckensimulators, mit dem das Sperrglied bei Erreichen der
Schließstellung des Torblattes betätigt wird. Dazu umfaßt der Schlitten einen nach
Art einer Blattfeder gebildeten Mitnehmer, welcher bei Erreichen der Schließstellung
des Torblattes an dem Sperrglied angreift.
[0004] Mit dieser Anordnung kann erreicht werden, daß das Kupplungselement nur in der Schließstellung
des Torblattes, in der es auf dem Boden des damit zu verschließenden Raumes ruht,
in die Freilaufstellung verstellt werden kann, während eine Verstellung des Kupplungselementes
ansonsten mit Hilfe des Sperrgliedes verhindert wird.
[0005] Beim Einsatz dieser bekannten ein Sperrglied und einen Streckensimulator aufweisenden
Trennvorrichtung hat es sich jedoch gezeigt, daß eine Verstellung des Kupplungselementes
in die Freilaufstellung selbst bei Erreichen der Schließstellung des Torblattes insbesondere
nach längeren Betriebszeiten des Tores in einigen Fällen nur noch mit hohem Kraftaufwand
oder überhaupt nicht mehr möglich ist.
[0006] Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Trennvorrichtung der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, mit der eine
Verstellung des Kupplungselementes bei Erreichen einer vorgegebenen Stellung des an
eine Antriebseinrichtung gekoppelten Bauelementes auch nach langen Betriebszeiten
noch zuverlässig bewirkt werden kann.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der bekannten Trennvorrichtung
gelöst, die im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß das Sperrglied selbst
an die Antriebseinrichtung koppelbar ist.
[0008] Diese Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, daß die im Stand der Technik beobachteten
Probleme in erster Linie darauf zurückzuführen sind, daß die Betätigung des Sperrgliedes
über ein an die Antriebseinrichtung gekoppeltes Verstellglied besonders störanfällig
ist, weil die bei dieser Betätigung in Anlage aneinander gelangenden Kontaktflächen
des Verstellgliedes und des Sperrgliedes nach längeren Betriebszeiten Abnutzungserscheinungen
zeigen, welche dazu führen, daß das Sperrglied nicht mehr zuverlässig für die Freigabe
des Trennvorganges betätigt wird. Dieser Verschleißvorgang wird bei den bekannten
Vorrichtungen insbesondere auch dadurch begünstigt, daß die Kontaktflächen des Verstellgliedes
einerseits und des Sperrgliedes andererseits bei jeder Bewegung des Torblattes in
die Schließstellung in Anlage aneinander gelangen. Dieser Mangel wird bei der erfindungsgemäßen
Trennvorrichtung dadurch beseitigt, daß das Sperrglied selbst an die Antriebseinrichtung
gekoppelt wird und deshalb ohne Zwischenschaltung eines Streckensimulators bei der
Bewegung des Bauelementes automatisch in die Freigabestellung gelangt, ohne daß es
dazu eines Kontaktes zwischen dem Sperrglied und einem weiteren von der Antriebseinrichtung
angetriebenen Bauelement bedarf, der zu den oben beschriebenen Verschleißerscheinungen
führt. Dabei ist es von besonderem Vorteil, daß eine im Vergleich zu den bekannten
Trennvorrichtungen erhöhte Betriebszuverlässigkeit unter gleichzeitiger Vereinfachung
der Konstruktkon der Trennvorrichtung erreicht wird, wobei diese Vereinfachung im
wesentlichen dadurch erreicht wird, daß der bei den bekannten Trennvorrichtungen notwendige
Streckensimulator bei der erfindungsgemäßen Trennvorrichtung nicht mehr erforderlich
ist. Zweckmäßigerweise wird das Sperrglied so an die Antriebseinrichtung angekoppelt,
daß es bei Erreichen einer vorgegebenen Stellung des Bauelementes, wie etwa bei Erreichen
der Schließstellung des Torblattes automatisch in die Freigabestellung gelangt. Dabei
kann das Sperrglied auch so ausgeführt sein, daß es bei mehr als nur einer Stellung
des Bauelementes in diese Freigabestellung gelangt, beispielsweise auch dann, wenn
ein als Torblatt ausgeführtes Bauelement in seine über Kopf angeordnete Öffnungsstellung
gelangt, aus der es aufgrund seiner horizontalen Ausrichtung auch bei Trennung von
der Antriebseinrichtung nicht ohne Fremdeinwirkung in die Schließstellung herabfallen
kann.
[0009] Zweckmäßigerweise ist das Sperrglied so ausgeführt, daß es auch nach erfolgter Verstellung
des Kupplungselementes in die Freilaufstellung die gerade beschriebenen Eigenschaften
nicht verliert, also auch bei zwischenzeitlicher Trennung der Antriebseinrichtung
vom Torblatt nur bei den vorgegebenen Stellungen des Bauelementes, wie etwa bei Erreichen
der Schließstellung und der Öffnungsstellung eines Überkopf bewegbaren Torblattes,
die Freigabestellung erreicht. Das kann besonders einfach dadurch erreicht werden,
daß auch das Sperrglied über das Kupplungselernent an das Abtriebselement koppelbar
ist, so daß es auch nach Verstellung des Kupplungselementes in die Freilaufstellung
automatisch mitgeführt wird, wenn das Bauelement manuell bewegt wird.
[0010] Zweckmäßigerweise ist das Sperrglied über eine zur Steuerung der Antriebseinrichtung
einsetzbare Steuerwelle an das Abtriebselement koppelbar. Eine derartige Steuerwelle
kann zur Steuerung der Antriebseinrichtung eingesetzt werden, wenn sie mit einem geeigneten
Steuerelement, wie etwa einem Drehpotentiometer verbunden ist.
[0011] Wie eingangs bereits angesprochen, ist das Abtriebselement üblicherweise nicht unmittelbar
an das Bauelement, sondern an eine drehbar gelagerte Antriebswelle für das Bauelement
gekoppelt. Bei Einsatz von Bauelementen in Form von Torblättern kann diese Antriebswelle
eine Seiltrommel für ein an dem Bauelement festgelegtes Zugmittel, wie etwa ein Drahtseil
umfassen, welches im Zuge der mit der Antriebseinrichtung bewirkten Drehbewegung der
Antriebswelle auf die Seiltrommel aufgewickelt wird und dabei das Torblatt von der
Schließstellung in die Öffnungsstellung zieht.
[0012] Da die Antriebswelle im Verlauf einer derartigen Öffnungsbewegung mehrere Umdrehungen
um ihre Wellenachse macht, ist es im Sinne einer zuverlässigen Steuerung der Antriebseinrichtung
besonders zweckmäßig, wenn die Drehbewegung der Antriebswelle über ein untersetzendes
Getriebe auf die Steuerwelle übertragen wird. Ein derartiges untersetzendes Getriebe
kann besonders einfach dadurch verwirklicht werden, daß die Steuerwelle mit einem
einen die Antriebswelle wendelförmig umlaufenden Steg kämmenden Zahnrad bzw. Schneckenrad
ausgestattet wird. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß zehn oder mehr vollständige
Umdrehungen der Antriebswelle erforderlich sind, um eine vollständige Umdrehung der
Steuerwelle zu bewirken. Eine vom Untersetzungsverhältnis der Übertragung der Drehbewegung
von der Antriebswelle auf die Steuerwelle unabhängige Bewegungsübertragung von der
Antriebswelle auf das Sperrglied, kann erreicht werden, wenn das Sperrglied über eine,
vorzugsweise ein das Zahnrad bzw. Schneckenrad kämmendes Stirnrad aufweisende Sperrgliedwelle
an die Steuerwelle gekoppelt ist. Dazu ist das Sperrglied zweckmäßigerweise um eine
vorgegebene Drehachse, wie etwa die Längsachse der Sperrgliedwelle drehbar gelagert
und fest mit der Sperrgliedwelle verbunden.
[0013] Dabei kann die Montage einer erfindungsgemäßen Trennvorrichtung dadurch vereinfacht
werden, daß das Sperrglied bezüglich der Sperrgliedwelle verdrehbar und in jeder Drehstellung
drehfest mit der Sperrgliedwelle koppelbar ist. In diesem Fall kann das Bauelement
bei der Montage in diejenige Stellung, in der eine Verstellung des Kupplungselementes
in die Freilaufstellung möglich sein soll, überführt werden und in dieser Stellung
das Sperrglied so bezüglich der Sperrgliedwelle ausgerichtet und anschließend arretiert
werden, daß es sich in der Freigabestellung befindet. Im Sinne einer erhöhten Betriebszuverlässigkeit
einer erfindungsgemäßen Trennvorrichtung hat es sich als besonders günstig erwiesen,
wenn das Sperrglied zumindest abschnittweise etwa synchron zum Bauelement bewegt wird,
derart, daß die Stellung des Sperrgliedes zumindest längs eines Abschnittes der Bewegungsbahn
des Bauelementes, vorzugsweise in jeder Phase der Bewegung des Bauelementes, derjenigen
des Bauelementes eindeutig zugeordnet werden kann.
[0014] Wie vorstehend bereits erläutert, ist das Sperrglied zweckmäßigerweise um eine vorgegebene
Achse, wie etwa die Drehachse der Sperrgliedwelle drehbar. Mit Hilfe des Sperrgliedes
der erfindungsgemäßen Trennvorrichtung läßt sich eine ungewollte Verstellung des Kupplungselementes
besonders zuverlässig verhindern, wenn dem Kupplungselement ein zusammenwirkend mit
dem Sperrglied in dessen Sperrstellung einer Verstellung des Kupplungselementes in
die Freilaufstellung entgegenwirkendes Riegelelement zugeordnet ist. Dabei kann das
Sperrglied eine etwa radial zur Sperrgliedwelle verlaufende Nut und das Riegelelement
einen in der Freigabestellung des Sperrgliedes in diese Nut einführbaren vorzugsweise
stiftförmigen Vorsprung aufweisen, welcher in einer sich von der Freigabestellung
unterscheidenden Stellung des Sperrgliedes an einer äußeren Begrenzungsfläche des
vorzugsweise scheibenförmigen Sperrgliedes anliegt und so einer Verstellung des Kupplungselementes
entgegenwirkt.
[0015] Da auch in der Freigabestellung des Sperrgliedes üblicherweise keine Verstellung
des Kupplungselementes gewünscht wird, ist es besonders zweckmäßig, wenn das Kupplungselement
auch in dieser Stellung nur gegen eine Vorspannkraft in die Freilaufstellung verstellbar
ist. Das kann besonders einfach erreicht werden, wenn der Nutboden rampenförmig ansteigt
und der Stift gegen die Vorspannkraft einer Vorspanneinrichtung in einer senkrecht
zum Nutboden verlaufenden Richtung verstellbar ist, so daß eine Einführung des Stiftes
in die Nut bei Anlage des Stiftes am Nutboden nur gegen die Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung
möglich ist. Zweckmäßigerweise ist das Riegelelement an einer zum Verstellung des
Kupplungselementes dienenden Betätigungseinrichtung, wie etwa an einem schwenkbar
gelagerten Betätigungshebel angeordnet. Eine erfindungsgemäße Trennvorrichtung läßt
sich besonders kompakt ausführen, wenn das Antriebselement ein eine Schnecke eines
Getriebes der Antriebseinrichtung kämmendes und die Antriebswelle umlaufendes Schneckenrad
aufweist und das Kupplungselement einen axial verschiebbaren und in der Kupplungsstellung
eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Schneckenrad und der Antriebswelle bewirkenden
Kupplungsring umfaßt, welcher in der Kupplungsstellung zwischen dem Schneckenrad und
der Antriebswelle angeordnet ist. Dabei kann die Betätigungseinrichtung mindestens
einen in eine den Kupplungsring umlaufende Nut eingreifenden Mitnehmer aufweisen.
Wie vorstehend bereits erläutert, ist das Sperrglied bei einer Antriebseinrichtung
für ein über Kopf bewegbares Torblatt zweckmäßigerweise so montiert, daß es sich nur
in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung des Torblattes in der Freigabestellung
befindet.
[0016] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich
aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht weiter hervorgehobenen
Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine mit einer erfindungsgemäßen Trennvorrichtung ausgestatteten
Antriebseinrichtung, in der nur die wesentlichen Bestandteile der Antriebseinrichtung
dargestellt sind,
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines die in Fig. 1 dargestellten wesentlichen Bestandteils
enthaltenden Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung und
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Darstellung des Gehäuseteils nach Fig. 2.
[0017] In Fig. 1 ist das als Schneckenrad 10 verwirklichte Abtriebselement einer erfindungsgemäßen
Antriebseinrichtung dargestellt, welches eine Schnecke 12 (vgl. Fig. 2) des Getriebes
dieser Antriebseinrichtung kämmt. Das Schneckenrad 10 umläuft eine sich koaxial dazu
erstreckende Antriebswelle für das beispielsweise in Form eines über Kopf bewegbaren
Torblattes gebildete Bauelement. An dieser Antriebswelle 20 kann beispielsweise eine
Seiltrommel zum Aufwickeln eines an das Bauelement befestigten Zugmittels, wie etwa
eines Drahtseils befestigt sein, wobei dieses Zugmittel durch Drehen der Antriebswelle
auf die Seiltrommel aufgewickelt wird und damit das Bauelement bzw. Torblatt bewegt.
Das Schneckenrad 10 ist über einen in Form eines koaxial dazu verlaufenden Kupplungsring
gebildetes Kupplungselement 14 formschlüssig an die Antriebswelle gekoppelt, so daß
die Drehung des Schneckenrades 10 in der in Fig. 1 dargestellten Kupplungsstellung
des Kupplungselementes 14 auf die Antriebswelle 20 übertragen wird. Das Kupplungselement
14 ist axial verschiebbar gelagert, wie in Fig. 1 durch den Doppelpfeil 16 angedeutet.
[0018] Zur Ausführung dieser axialen Verschiebung ist die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung
mit einer Betätigungseinrichtung 30 ausgestattet. Die Betätigungseinrichtung 30 umfaßt
im wesentlichen einen um eine sich senkrecht zur Antriebswelle 20 erstreckende Schwenkachse
32 (vgl. Fig. 3) verschwenkbaren Betätigungshebel 31 sowie einen bezüglich der Schwenkachse
32 exzentrisch an dem Betätigungshebel 31 befestigten insgesamt mit 32 bezeichneten
Ausleger. Der Ausleger 32 weist eine das Kupplungselement 14 teilweise übergreifende
Gabel 33 auf, welche an ihren einander entgegengesetzten Enden mit nach innen gerichteten
Mitnehmerzapfen 34 ausgestattet ist. Diese Mitnehmerzapfen 34 sind in einer das Kupplungselement
14 umlaufenden Nut 18 aufgenommen. Bei einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels
31 erfolgt aufgrund der exzentrischen Ankopplung des Auslegers 32 eine Translationsbewegung
der Gabel 33 in den durch den Doppelpfeil 16 bezeichneten Rchtungen, in deren Verlauf
das Kupplungselement 14 mit Hilfe der in die umlaufende Nut 18 eingreifenden Mitnehmerzapfen
34 von der in Fig. 1 dargestellten Kupplungsstellung in eine Freilaufstellung verstellt
werden kann, in der die Antriebswelle 20 von dem Schneckenrad 10 entkuppelt ist. In
dieser Freilaufstellung kann die Antriebswelle 20 bzw. das daran gekuppelte Bauelement
bzw. Torblatt unabhängig von dem Schneckenrad 10 und den daran gekoppelten weiteren
Elementen der Antriebseinrichtung bewegt werden.
[0019] Aus Sicherheitsgründen soll die gerade beschriebene Entkopplung allerdings nur in
vorgegebenen Stellungen des Bauelementes ausführbar sein. Aus diesem Grund ist die
in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung mit einem Sperrglied 40 ausgestattet. Dieses
Sperrglied 40 umfaßt eine sich etwa parallel zur Schwenkachse 32 erstreckende Sperrgliedwelle
42, welche an ihrem der Antriebswelle 20 abgewandten Ende (vgl. Fig. 1) eine Sperrgliedscheibe
44 trägt und an ihrem der Antriebswelle 20 zugewandten Ende mit einem Stirnrad 46
ausgestattet ist. Das Stirnrad 46 kämmt ein eine sich senkrecht zu der durch die Schwenkachse
32 und die Antriebswellenachse aufgespannte Ebene erstreckende Steuerwelle 50 umlaufendes
Zahnrad 52. Dieses Zahnrad 52 wiederum kämmt einen die Antriebswelle 20 wendelförmig
umlaufenden Steg 22. Auf diese Weise wird eine Drehbewegung der Antriebswelle 20 nach
Art eines Schneckenradgeriebes auf das Zahnrad 52 und damit auch auf das Sperrglied
40 übertragen. Durch die Ankopplung der Steuerwelle 50 an die Antriebswelle 20 über
das Zahnrad 52 und den Steg 22 wird erreicht, daß eine Vielzahl von Umdrehungen der
Antriebswelle erforderlich sind, um eine vollständige Umdrehung der Steuerwelle 50
bzw. der Sperrgliedwelle 42 zu erzeugen. Daher kann mit dieser Ankopplung erreicht
werden, daß die Steuerwelle 50 bzw. die Sperrgliedwelle 42 im Verlauf der Bewegung
des Bauelementes längs seiner gesamten Bewegungsbahn nur eine Umdrehung vollendet.
Wie besonders deutlich in den Fig. 1 und 3 zu erkennen ist, weist der Betätigungshebel
31 ein sich etwa parallel zur Schwenkachse 32 erstreckendes stiftförmiges Riegelelement
36 auf, welches nur in der in Fig. 1 und 3 dargestellten Freigabestellung der Sperrgliedscheibe
44 in eine in dieser Sperrgliedscheibe 44 vorgesehene Nut 45 einführbar ist. Wenn
die Sperrgliedscheibe 44 im Verlauf der Bewegung des Bauelementes aus der in Fig.
3 dargestellten Freigabestellung verdreht wird, gelangt das stiftförmige Riegelelement
36 bei einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels 31 in Anlage an die Umfangsfläche
der Sperrgliedscheibe 44 und verhindert so die Ausführung der Schwenkbewegung bzw.
die Verstellung des Kupplungselementes 14 aus der in Fig. 1 dargestellten Kupplungsstellung
in eine Freilaufstellung. Das stiftförmige Riegelelement 36 ist gegen die Vorspannkraft
einer Vorspanneinrichtung in einer parallel zur Stiftachse verlaufenden Richtung verschiebbar
und liegt bei Einführen in die Nut 45 an deren Nutboden an. Wie in Fig. 3 dargestellt
wird, steigt der Nutboden der Nut 45 rampenförmig an, so daß das Riegelelement auch
in der Freigabestellung der Sperrgliedschiebe 44 nur gegen die Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung
verschwenkt werden kann, um so eine Verstellung des Kupplungselementes 14 in die Freilaufstellung
zu bewirken. Die Sperrgliedscheibe 44 ist bezüglich der Sperrgliedwelle 42 um die
Sperrgliedwellenachse verdrehbar und in jeder ihrer Drehstellungen arretierbar. Dadurch
wird eine Montageerleichterung erreicht, weil das Bauelement zunächst ohne Rücksicht
auf die Drehstellung der Sperrgliedscheibe 44 montiert werden kann. Erst nach vollständiger
Montage wird das Bauelement in die vorgegebene Stellung, z.B. die Schließstellung
eines in Form eines Torblattes verwirklichten Bauelementes überführt, dann die Sperrgliedscheibe
44 so ausgerichtet, daß der Riegelstift 36 in die Nut 45 eingeführt werden kann und
in dieser Stellung bezüglich der Sperrgliedwelle 42 arretiert.
[0020] Diese Arretierung wird im folgenden beibehalten, auch wenn das Kupplungselement 14
in die Freilaufstellung verstellt wird, weil die Bewegung der Sperrgliedscheibe 44
von der Bewegung der Antriebswelle ausgelöst wird, welche auch unabhängig von der
Bewegung der Antriebseinrichtung erfolgen kann.
[0021] Die Erfindung ist nicht auf das anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsbeispiel
beschränkt. Vielmehr ist im Rahmen dieser Erfindung auch an die Verwirklichung von
Ausführungsformen gedacht, bei denen das Sperrglied in mehr als einer Stellung eine
Verstellung des Kupplungselementes erlaubt , wie etwa in der Schließstellung eines
Torblattes und in der Öffnungsstellung eines Torblattes. Dazu kann die Sperrgliedscheibe
44 mehr als eine Nut 45 aufweisen. Ferner ist auch an die Verwirklichung von Ausführungsformen
gedacht, bei denen das Sperrglied einen Stift aufweist, welcher in der Freigabestellung
in eine in dem Betätigungshebel 31 vorgesehene Nut eingreifen kann. Schließlich kann
die Ankopplung des Sperrgliedes an die Antriebswelle auch ohne Zwischenschaltung einer
Steuerwelle bzw. eines diese Steuerwelle umlaufenden Zahnrades erfolgen.
1. Trennvorrichtung für eine an ein bewegbares Bauelement, wie etwa ein über Kopf bewegbares
Torblatt, koppelbare Antriebseinrichtung mit einem zwischen einer Kupplungsstellung,
in der es ein Abtriebselement (10) der Antriebseinrichtung an das Bauelement kuppelt,
und einer Freilaufstellung, in der das Abtriebselement (10) von dem Bauelement entkoppelt
ist, verstellbaren Kupplungselement (14) und einem zwischen mindestens einer Freigabestellung,
in der es eine Verstellung des Kupplungselements (14) in die Freilaufstellung freigibt,
und mindestens einer Sperrstellung, in der es einer Verstellung des Kupplungselementes
(14) in die Freilaufstellung entgegenwirkt, bewegbares Sperrglied (40), dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied an die Antriebseinrichtung koppelbar ist.
2. Trennvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) über das Kupplungselement (14) an das Abtriebselement (10) koppelbar
ist.
3. Trennvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) über eine drehbar gelagerte Steuerwelle (50) an das Abtriebselement
(10) koppelbar ist.
4. Trennvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß Abtriebselement (10) an eine drehbar gelagerte Antriebswelle (20) für das Bauelement
koppelbar ist.
5. Trennvorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerwelle (50) ein einen die Antriebswelle (20) wendelförmig umlaufenden Steg
(22) kämmendes Zahnrad (52) bzw. Schneckenrad aufweist.
6. Trennvorrichtung nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) über eine vorzugsweise ein das Zahnrad (52) bzw. Schneckenrad
kämmendes Stirnrad (46) aufweisende Sperrgliedwelle (42) an die Steuerwelle (50) gekoppelt
ist.
7. Trennvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) um eine vorgegebene Drehachse, wie etwa die Sperrgliedwellenachse,
drehbar ist.
8. Trennvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) zumindest abschnittweise etwa synchron zum Bauelement bewegt
wird, derart, daß die Stellung des Sperrgliedes (40) längs eines Abschnittes der Bewegungsbahn
des Bauelementes, vorzugsweise in jeder Phase der Bewegung des Bauelementes, derjenigen
des Bauelementes eindeutig zugeordnet werden kann.
9. Trennvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kupplungselement (14) ein zusammenwirkend mit dem Sperrglied (40) in dessen Sperrstellung
einer Verstellung des Kupplungselementes (14) in die Freilaufstellung entgegenwirkendes
Riegelelement (36) zugeordnet ist.
10. Trennvorrichtung nach den Ansprüchen 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (40) (Riegelelement (36)) eine Nut und das Riegelelement (36) (Sperrglied
(40)) einen in der Freigabestellung des Sperrgliedes (40) in die Nut einführbaren,
vorzugsweise stiftförmigen Vorsprung aufweist.
11. Trennvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutboden rampenförmig ansteigt und der Stift (36) gegen die Vorspannkraft einer
Vorspanneinrichtung in einer etwa senkrecht zum Nutboden verlaufenden Richtung verschiebbar
ist.
12. Trennvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (36) an ein einer zum Verstellen des Kupplungselementes (14) dienenden
Betätigungseinrichtung (30) angeordnet ist.
13. Trennvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebselement (10) ein eine Schnecke eines Getriebes der Antriebseinrichtung
kämmendes und die Antriebswelle (20) umlaufendes Schneckenrad (10) aufweist und das
Kupplungselement (14) einen axial verschiebbaren und in der Kupplungsstellung eine
formschlüssige Verbindung zwischen dem Schneckenrad (10) und der Antriebswelle (20)
bewirkenden Kupplungsring umfaßt.
14. Trennvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (30) mindestens einen in eine den Kupplungsring (14) umlaufende
Nut (16) eingreifenden Mitnehmer (34) aufweist.
15. Antriebseinrichtung für ein über Kopf bewegbares Torblatt mit einer Trennvorrichtung
nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
16. Antriebseinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Sperrglied (40) nur in der Schließstellung des Torblattes in der Freigabestellung
befindet.
17. Tor mit einer Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16.