(19)
(11) EP 1 185 994 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.02.2003  Patentblatt  2003/06

(21) Anmeldenummer: 00949085.5

(22) Anmeldetag:  09.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 9/32
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE0001/921
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0007/9552 (28.12.2000 Gazette  2000/52)

(54)

ELEKTRISCHER SCHALTER

ELECTRIC SWITCH

COMMUTATEUR ELECTRIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES GB IT LI NL

(30) Priorität: 17.06.1999 DE 19927628

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.03.2002  Patentblatt  2002/11

(73) Patentinhaber: Marquardt GmbH
78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHÄFFELER, Alois
    D-78549 Spaichingen (DE)
  • STEIDLE, Alfons
    D-78549 Spaichingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Eisele, Otten & Roth 
Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 726 402
DE-A- 19 930 558
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Derartige elektrische Schalter werden insbesondere als Netzschalter bei Elektrohandwerkzeugen eingesetzt. Vor allem bei Elektromotoren, die mittels einer Gleichspannung, beispielsweise bei 125 Volt, betrieben werden, können hohe Ströme, beispielsweise ein Gleichstrom von 130 Ampere oder größer, fließen, so daß beim Abschalten ein Lichtbogen an den Kontakten auftritt. Das Auftreten von Lichtbögen kann zur Zerstörung des Schalters führen, was bei Elektrowerkzeugen aus Sicherheitsgründen zu verhindern ist.

    [0003] Aus der DE 197 26 402 A1 ist ein elektrischer Schalter für hohe Ströme bekannt, der mit Mitteln zur Löschung eines Lichtbogens versehen ist. Dieser Schalter besitzt ein Kontaktsystem, das aus einem Festkontakt und einem Schaltkontakt besteht. Ein Betätigungsorgan wirkt auf den Schaltkontakt zur Auslösung eines Schaltvorgangs zwischen einer Aus- und einer Ein-Stellung des Kontaktsystems ein. Das dem Kontaktsystem zugeordnete, in der Art einer Abschirmung ausgebildete Mittel zur Löschung eines zwischen dem Festkontakt und dem Schaltkontakt beim Schaltvorgang entstehenden Lichtbogens ist mit dem Schaltkontakt gekoppelt bewegbar. Dadurch wird die Abschirmung beim Schaltvorgang des Schaltkontakts von der Ein- in die Aus-Stellung in den zwischen dem Festkontakt und dem Schaltkontakt befindlichen Bereich bewegt und beim Schaltvorgang des Schaltkontakts von der Aus- in die Ein-Stellung aus den zwischen dem Festkontakt und dem Schaltkontakt befindlichen Bereich bewegt.

    [0004] Beim Einschalten des Kontaktsystems bewegt sich die Abschirmung nach unten weg, so daß die Abschirmung in der Ein-Stellung unterhalb des Festkontakts befindlich ist. Dort besteht somit ein gewisser Platzbedarf im Gehäuse des Schalters, womit das Gehäuse in diesem Bereich eine Ausbauchung aufweist. In manchen Anwendungsfällen, insbesondere bei einem knappen Platzangebot im Handgriff des Elektrogeräts kann diese Ausbauchung im Gehäuse des Schalters störend sein. Zudem ist die Kopplung zwischen dem Schaltkontakt und der Abschirmung aufwendig ausgestaltet, wobei ein komplexer Bewegungsablauf der Abschirmung beim Umschalten zwischen der Aus- und der Ein-Stellung resultiert. Dies zwingt zu einer hohen Präzision bei der Herstellung der Teile für die Abschirmung, was letztendlich die Herstellkosten für den Schalter verteuert.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Abschirmung derart weiterzuentwickeln, daß das Gehäuse für den Schalter weiter verkleinert werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0007] Beim erfindungsgemäßen Schalter steht das Betätigungsorgan mit einem bewegbaren Schieber in Wirkverbindung, wobei der Schaltkontakt am Schieber angeordnet ist. Die Abschirmung ist mit der einen Seite am Schieber angelenkt und mit der anderen Seite als Abschirmelement dem Schaltkontakt zugeordnet. Dadurch ist das Abschirmelement zwangsgeführt mit dem Schieber in und aus dem Bereich zwischen dem Schalt- und dem Festkontakt bewegbar und wirkt in der Art eines Löschschildes bei einem auftretenden Lichtbogen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0008] Der im Gehäuse des Schalters befindliche Schieber kann im wesentlichen linear beweglich sein, womit eine einfache Art der Kopplung zwischen der Abschirmung und dem Schaltkontakt gewährleistet ist. Zur Ausübung einer Anpreßkraft des Schaltkontakts an den Festkontakt in der Ein-Stellung ist weiter ein elastisches Element im Schieber angeordnet.

    [0009] In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Abschirmung als zweiarmiges Hebelelement ausgebildet. Der erste Hebelarm des Hebelelements ist am Schieber angelenkt und der zweite Hebelarm ist als eigentliches Abschirmelement dem Schaltkontakt zugeordnet. Das zweiarmige Hebelelement kann eine in etwa C-förmige bzw. sichelförmige Gestalt aufweisen. Es bietet sich an, daß das Gehäuse des Schalters aus einem Gehäuseunterteil zur Aufnahme des Schiebers, des Kontaktsystems u. dgl. und einem Gehäuseoberteil in der Art eines Deckels besteht. In diesem Fall kann der Drehpunkt des zweiarmigen Hebelelements im Inneren des Gehäuses, insbesondere am Gehäuseunterteil, gelagert sein.

    [0010] Für die Anlenkung der Abschirmung am Schieber befindet sich eine Führungskulisse im Schieber und/oder in einem am Schieber angeordneten Ansatz. Ein am ersten Hebelarm der Abschirmung angebrachter Bolzen greift derart in die Führungskulisse ein, daß die Abschirmung zwangsgeführt mit dem Schieber bewegbar ist. Die Führungskulisse kann aus einer dem Schaltkontakt zugewandten ersten Führungsfläche und einer daran anschließenden, dem Schaltkontakt abgewandten zweiten Führungsfläche bestehen. Die erste Führungsfläche ist in der Art einer schiefen Ebene ausgebildet , die schräg zur Bewegungsrichtung des Schiebers verläuft, während die zweite Führungsfläche in etwa in Richtung der Bewegung des Schiebers verläuft. Insgesamt weist die Führungskulisse in etwa die Gestalt eines Bumerangs auf. Diese Art der Anlenkung sichert eine präzise Zwangsführung zwischen dem Schieber und der Abschirmung.

    [0011] Im Gehäuseunterteil befindet sich eine Ausnehmung für die Aufnahme wenigstens eines Teils des zweiten Hebelarms der Abschirmung in der Ein-Stellung des Kontaktsystems. Zudem dient die Ausnehmung auch zur Aufnahme eines Teils des ersten Hebelarms der Abschirmung in der Aus-Stellung des Kontaktsystems. An dem als Abschirmelement dienenden zweiten Hebelarm kann wenigstens eine Seitenfläche angeordnet sein, derart daß das Abschirmelement eine Art von Kappe bildet. Die Kappe bedeckt dann weitgehend die dem Festkontakt zugewandte Oberfläche des Schaltkontakts in der Aus-Stellung. Ein seitliches Ausweichen des Lichtbogens wird bei dieser Ausgestaltung mit Sicherheit verhindert.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt der erfindungsgemäße Schalter ein Kontaktsystem mit zwei Festkontakten und einen als Überbrückungskontakt ausgebildeten, mit zwei Kontaktflächen versehenen Schaltkontakt. Die Abschirmung besteht aus zwei nebeneinander angeordneten, der jeweiligen Kontaktfläche zugeordneten Hebelelementen. Die beiden Hebelarme der Hebelelemente der Abschirmung können an deren Drehpunkt über eine gemeinsame Welle miteinander verbunden sein. Zweckmäßigerweise weist die Welle am Drehpunkt der Hebelelemente überstehende Enden auf, wobei die beiden Enden der Welle jeweils in einer Aufnahme im Gehäuseunterteil drehbar gelagert sind. Weiter können zwei einander gegenüberliegende Ansätze am Schieber mit je einer Führungskulisse derart angeordnet sein, daß der Bolzen am ersten Hebelarm jedes Hebelelements in die Führungskulisse eingreift.

    [0013] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Schalter vor einer Zerstörung seines Kontaktsystems durch Lichtbogeneinwirkung zuverlässig geschützt ist. Ein eventuell auftretender Lichtbogen wird innerhalb kurzer Zeit zum Erlöschen gebracht und ein Abbrand der Kontakte des Kontaktsystems wird daher wirksam verhindert. Somit wird die Lebensdauer des Schalters erheblich vergrößert.

    [0014] Der elektrische Schalter ist besonders für hohe Ströme geeignet und kann daher in Elektrowerkzeugen mit großer Leistung eingesetzt werden. Insbesondere ist der Schalter für mit Gleichspannung betriebene Elektromotoren verwendbar, wo anders als im Nulldurchgang bei Wechselspannung kein selbständiges Erlöschen eines Lichtbogens erfolgt. Der Schalter läßt sich weiter als Bremsschalter für Elektrowerkzeuge mit einer Kurzschlußbremsung verwenden, wo beim Abschalten besonders hohe Gleichströme infolge des kurzgeschlossenen, als Generator wirkenden Elektromotors auftreten.

    [0015] Dennoch ist der Schalter insgesamt kompakt und kleinbauend ausgestaltet, womit der Schalter besonders für schmale, ergonomische Handgriffe von Elektrowerkzeugen geeignet ist. Außerdem ist die Abschirmung einfach ausgestaltet, so daß keine besondere Präzision bei der Herstellung der Teile für die Abschirmung notwendig ist. Zudem ist eine lediglich geringe zusätzliche Teilezahl für den Schalter bei gesteigerter Funktionalität notwendig. Dadurch fallen trotz verbesserter Leistung lediglich geringfügige höhere Herstellkosten für den Schalter an.

    [0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit Weiterbildungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
    Fig. 1
    einen Längsschnitt durch einen elektrischen Schalter, wobei das Kontaktsystem sich in der Aus-Stellung befindet,
    Fig. 2
    einen vergrößerten Ausschnitt des Kontaktsystems entsprechend dem Bereich II aus Fig. 1,
    Fig. 3
    einen Längsschnitt durch den elektrischen Schalter, wobei das Kontaktsystem sich in der Ein-Stellung befindet,
    Fig. 4
    einen vergrößerten Ausschnitt des Kontaktsystems wie in Fig. 2, wobei sich das Kontaktsystem entsprechend dem Bereich IV der Fig. 3 in Ein-Stellung befindet, und
    Fig. 5
    den Schieber mit der Abschirmung als Einzelteil in perspektivischer Ansicht von der Unterseite aus gesehen.


    [0017] In Fig. 1 ist ein elektrischer Schalter 1 zu sehen, der als Netzschalter in einem Elektrohandwerkzeug, wie einem Winkelschleifer, einer Bohrmaschine, einer Kreissäge o. dgl., verwendbar ist. Das Elektrohandwerkzeug enthält einen Elektromotor, der beispielsweise mittels Gleichstrom betrieben wird.

    [0018] Der Schalter 1 besitzt ein Gehäuse 2, das aus einem Gehäuseunterteil 14 in der Art eines Sockels und aus einem Gehäuseoberteil 15 in der Art eines Deckels besteht. Im Inneren des Gehäuses 2 ist wenigstens ein Kontaktsystem 3 angeordnet. Vorliegend enthält der Schalter 1 zwei Kontaktsysteme 3, 3a zur Schaltung von zwei Strompfaden. Das Kontaktsystem 3, 3a besteht aus einem Festkontakt 4, der an einem zur Verbindung mit elektrischen Zuleitungen im Elektrowerkzeug dienenden elektrischen Anschluß 29 angebracht ist, und einem Schaltkontakt 5. Insbesondere kann es sich bei einem solchen Schalter 1 anbieten, das Kontaktsystem 3, 3a jeweils mit zwei Festkontakten 4, 4' und einen als Überbrückungskontakt ausgebildeten, mit zwei Kontaktflächen 24, 24' versehenen Schaltkontakt 5 auszugestalten, wie anhand von Fig. 5 ersichtlich ist.

    [0019] Ein am Gehäuse 2 angeordnetes Betätigungsorgan 6 wirkt auf den Schaltkontakt 5 zur Auslösung eines Schaltvorgangs zwischen einer Aus- und einer Ein-Stellung des Kontaktsystems 3, 3a ein. Hierzu steht das Betätigungsorgan 6 mit einem im Gehäuse 2 befindlichen, im wesentlichen linear bewegbaren Schieber 8 in Wirkverbindung, indem ein aus dem Gehäuse 2 herausragender Stößel 30 des Schiebers 8 am Betätigungsorgan 6 angelenkt ist. Der Schieber 8, das Kontaktsystem 3, 3a sowie gegebenenfalls weitere Teile des Schalters 1 sind im Gehäuseunterteil 14 aufgenommen. Der Schieber 8 und der Stößel 30 enthalten Federn 31, 32 sowie eine weitere, nicht gezeigte Druckpunktfeder, so daß der Schieber 8 mit einer Art von Schnappbewegung zwischen den beiden Stellungen des Kontaktsystems 3, 3a umschaltet. Der Schaltkontakt 5 ist seinerseits mit einem elastischen Element 11 an der Unterseite des Schiebers 8 angeordnet, wie der Fig. 1 oder 3 zu entnehmen ist. Zur näheren Ausgestaltung der Wirkverbindung zwischen dem Schieber 8 und dem Betätigungsorgan 6 wird auf die nicht vorveröffentlichte DE 199 30 558 A1 des Anmelders, der wiederum die Priorität der deutschen Patentanmeldung DE 198 33 296.3 zugrundeliegt, verwiesen, so daß sich ein näheres Eingehen hierauf an dieser Stelle erübrigt.

    [0020] Im folgenden soll im Hinblick auf die Erfindung lediglich das Kontaktsystem 3 näher betrachtet werden. Das Kontaktsystem 3 in der Aus-Stellung, in der der Schaltkontakt 5 vom Festkontakt 4 entfernt ist, ist in Fig. 1 und 2 zu sehen. Das Kontaktsystem 3 in der Ein-Stellung, in der der Schaltkontakt 5 am Festkontakt 4 anliegt, ist in Fig. 3 und 4 gezeigt. Wie man insbesondere anhand von Fig. 4 sieht, übt dann das elastische Element 11 eine Anpreßkraft des Schaltkontakts 5 an den Festkontakt 4 aus.

    [0021] Werden Elektromotoren mit hoher Leistung betrieben, so fließen entsprechend hohe Ströme über das Kontaktsystem 3 des Schalters 1 in der Ein-Stellung. Beispielsweise können bei Winkelschleifern mit 2,3 kilo-Watt Leistung bis zu ungefähr 120 Ampere Gleichstrom fließen. Beim Abschalten des Elektromotors, also beim Schalten des Kontaktsystems 3 in die Aus-Stellung, entsteht dann ein Lichtbogen zwischen dem Schaltkontakt 5 und dem Festkontakt 4, der zum Kontaktabbrand führen kann. Zur Vermeidung einer Zerstörung des Kontaktsystems 3 sind dem Kontaktsystem 3 in der Art einer Abschirmung 7 ausgebildete Mittel zur Löschung eines zwischen dem Festkontakt 4 und dem Schaltkontakt 5 beim Schaltvorgang entstehenden Lichtbogens zugeordnet.

    [0022] Die Abschirmung 7 ist mit dem Schaltkontakt 5 gekoppelt bewegbar. Wie man in Fig. 2 oder 4 sieht, ist zur Kopplung die Abschirmung 7 mit der einen Seite 9 am Schieber 8 angelenkt und mit der anderen Seite 10 als Abschirmelement dem Schaltkontakt 5 zugeordnet. Aufgrund dieser Kopplung wird die Abschirmung 7 beim Schaltvorgang des Schaltkontakts 5 von der Ein-Stellung nach Fig. 4 in die Aus-Stellung gemäß Fig. 2 in den zwischen dem Festkontakt 4 und dem Schaltkontakt 5 befindlichen Bereich bewegt, so daß der Lichtbogen verdrängt oder unterbrochen wird und schließlich erlischt. Beim umgekehrten Schaltvorgang des Schaltkontakts 5 von der Aus-Stellung nach Fig. 2 in die Ein-Stellung entsprechend Fig. 4 wird die Abschirmung 7 aus den zwischen dem Festkontakt 4 und Schaltkontakt 5 befindlichen Bereich bewegt. Da die Abschirmung 7 sich dann außerhalb dieses Bereichs zwischen dem Schaltkontakt 5 und dem Festkontakt 4 befindet, ist in der Ein-Stellung der Schaltkontakt 5 ungehindert an den Festkontakt 4 anlegbar.

    [0023] Eine nähere Ausgestaltung der Abschirmung 7 geht aus Fig. 2 oder 4 hervor. Die Abschirmung 7 ist als zweiarmiges Hebelelement 28 ausgebildet. Bevorzugterweise weist das zweiarmige Hebelelement der Abschirmung 7 eine in etwa C-förmige bzw. sichelförmige Gestalt in der Art eines Kniehebels auf. Der eine erste Hebelarm 12 ist am Schieber 8 angelenkt, während der andere zweite Hebelarm 13 als eigentliches Abschirmelement dem Schaltkontakt 5 zugeordnet ist. An dem als Abschirmelement dienenden zweiten Hebelarm 13 kann wenigstens eine Seitenfläche 23 angeordnet sein, die besonders deutlich in Fig. 4 zu sehen ist, so daß das Abschirmelement dann eine Art von Kappe bildet. Diese Kappe bedeckt weitgehend die dem Festkontakt 4 zugewandte Kontaktfläche 24 des Schaltkontakts 5 in der Aus-Stellung entsprechend der Fig. 2, womit ein seitliches Ausweichen des Lichtbogens verhindert wird. Der Drehpunkt 16 des zweiarmigen Hebelelements 28 der Abschirmung 7 ist im Inneren des Gehäuses 2, und zwar am Gehäuseunterteil 14, in einer Aufnahme 27 drehbar gelagert.

    [0024] Die nähere Ausgestaltung der Anlenkung der Abschirmung 7 am Schieber 8 ist ebenfalls in Fig. 2 oder 4 zu sehen. Hierfür weist der Schieber 8 eine Führungskulisse 17 auf, die sich in einem am Schieber 8 angeordneten, in Fig. 5 sichtbaren Ansatz 18 befinden kann. Selbstverständlich kann die Führungskulisse auch direkt im Schieber 8 befindlich sein, was jedoch nicht näher gezeigt ist. Ein am ersten Hebelarm 12 der Abschirmung 7 angebrachter Bolzen 19 greift in die Führungskulisse 17 ein, derart daß die Abschirmung 7 zwangsgeführt mit dem Schieber 8 bewegbar ist. Die Führungskulisse 17 selbst besteht aus einer dem Schaltkontakt 5 zugewandten, in der Art einer schiefen Ebene ausgebildeten ersten Führungsfläche 20 und einer daran anschließenden, dem Schaltkontakt 5 abgewandten zweiten Führungsfläche 21. Die erste Führungsfläche 20 verläuft im wesentlichen schräg zur Bewegungsrichtung des Schiebers 8, während die zweite Führungsfläche 21 in etwa in Richtung der Bewegung des Schiebers 8 verläuft. Damit weist die Führungskulisse 17 ungefähr die Gestalt eines Bumerangs auf.

    [0025] Im Gehäuseunterteil 14 befindet sich eine in Fig. 1 bis 4 sichtbare Ausnehmung 22. Die Ausnehmung 22 dient für die Aufnahme wenigstens eines Teils des als Abschirmelements ausgestalteten zweiten Hebelarms 13 der Abschirmung 7 in der Ein-Stellung des Kontaktsystems 3, wie anhand von Fig. 4 ersichtlich ist. Weiter ist anhand von Fig. 2 zu erkennen, daß die Ausnehmung 22 auch für die Aufnahme eines Teils des ersten Hebelarms 12 der Abschirmung 7 in der Aus-Stellung des Kontaktsystems 3 dient.

    [0026] Ist der Schaltkontakt 5 mit zwei Kontaktflächen 24, 24' als Überbrückungskontakt versehen, so bietet es sich an, daß die Abschirmung 7 aus zwei nebeneinander angeordneten, der jeweiligen Kontaktfläche 24, 24' zugeordneten Hebelelementen 28, 28' besteht. Eine solche Ausgestaltung ist näher in Fig. 5 als Explosiv-Darstellung für den Schieber 8 und die Abschirmung 7 gezeigt. Die beiden Hebelelemente 28, 28' sind an deren Drehpunkt 16 über eine gemeinsame Welle 25 miteinander verbunden. Die Welle 25 weist weiterhin am Drehpunkt 16 der Hebelelemente 28, 28' überstehende Enden 26 auf, wobei die beiden Enden 26 der Welle 25 jeweils in einer in Fig. 2 oder 4 angedeuteten Aufnahme 27 im Gehäuseunterteil 14 drehbar gelagert sind. Zwei einander gegenüberliegende Ansätze 18, 18' sind am Schieber 8 mit je einer Führungskulisse 17 derart angeordnet, daß der Bolzen 19 am ersten Hebelarm 12 jedes Hebelelements 28, 28' in die Führungskulisse 17 eingreift. Damit sind die beiden Hebelelemente 28, 28' bei Bewegung des Schiebers 8 gleichzeitig zwangsgeführt und deren zweite Hebelarme 13 wirken in der oben beschriebenen Weise als Abschirmelemente für die beiden Kontaktflächen 24, 24' des Schaltkontakts 5 zur Unterbrechung des Lichtbogens.

    [0027] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen des Erfindungsgedankens. So kann die Erfindung nicht nur an Schaltern für Elektrowerkzeuge sondern auch an Schaltern für Steuergeräte, beispielsweise im Kraftfahrzeugbereich o. dgl., Verwendung finden.

    Bezugszeichenliste:



    [0028] 
    1
    elektrischer Schalter
    2
    Gehäuse
    3, 3a
    Kontaktsystem
    4, 4'
    Festkontakt
    5
    Schaltkontakt
    6
    Betätigungsorgan
    7
    Abschirmung
    8
    Schieber
    9, 10
    Seite (der Abschirmung)
    11
    elastisches Element
    12
    erster Hebelarm (von Abschirmung)
    13
    zweiter Hebelarm (von Abschirmung)
    14
    Gehäuseunterteil
    15
    Gehäuseoberteil
    16
    Drehpunkt (von Abschirmung)
    17
    Führungskulisse
    18, 18'
    Ansatz
    19
    Bolzen
    20
    erste Führungsfläche (von Führungskulisse)
    21
    zweite Führungsfläche (von Führungskulisse)
    22
    Ausnehmung (im Gehäuseunterteil)
    23
    Seitenfläche (am zweiten Hebelarm)
    24, 24'
    Kontaktfläche (von Schaltkontakt)
    25
    Welle (von Abschirmung)
    26
    Ende (von Welle)
    27
    Aufnahme (für Ende der Welle)
    28, 28'
    Hebelelement
    29
    elektrischer Anschluß
    30
    Stößel
    31
    Feder (am Schieber)
    32
    Feder (am Stößel)



    Ansprüche

    1. Elektrischer Schalter, insbesondere für Elektrohandwerkzeuge mit einem mittels Gleichstrom betriebenen Elektromotor, mit einem Kontaktsystem (3), das aus einem Festkontakt (4) und einem Schaltkontakt (5) besteht, mit einem auf den Schaltkontakt (5) zur Auslösung eines Schaltvorgangs zwischen einer Aus- und einer Einstellung des Kontaktsystems (3) einwirkenden Betätigungsorgan (6), und mit einem dem Kontaktsystem (3) zugeordneten, in der Art einer Abschirmung (7) ausgebildeten Mittel zur Löschung eines zwischen dem Festkontakt (4) und dem Schaltkontakt (5) beim Schaltvorgang entstehenden Lichtbogens, wobei die Abschirmung (7) mit dem Schaltkontakt (5) derart gekoppelt bewegbar ist, daß beim Schaltvorgang des Schaltkontakts (5) von der Ein- in die Aus-Stellung die Abschirmung (7) in den zwischen dem Festkontakt (4) und dem Schaltkontakt (5) befindlichen Bereich bewegt wird, und beim Schaltvorgang des Schaltkontakts (5) von der Aus- in die Ein-Stellung die Abschirmung (7) aus den zwischen dem Festkontakt (4) und Schaltkontakt (5) befindlichen Bereich bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (6) mit einem bewegbaren Schieber (8) in Wirkverbindung steht, daß der Schaltkontakt (5) am Schieber (8) angeordnet ist, und daß die Abschirmung (7) mit der einen Seite (9) am Schieber (8) angelenkt ist und mit der anderen Seite (10) als Abschirmelement dem Schaltkontakt (5) zugeordnet ist, derart dass das Abschirmelement zwangsgeführt mit dem Schieber (8) in den und aus dem Bereich zwischen dem Schaltkontakt (5) und dem Festkontakt (4) bewegbar ist.
     
    2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der im Gehäuse (2) des Schalters (1) befindliche Schieber (8) im wesentlichen linear beweglich ist, und daß ein elastisches Element (11) im Schieber (8) angeordnet ist, das in der Ein-Stellung eine Anpreßkraft des Schaltkontakts (5) an den Festkontakt (4) ausübt.
     
    3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmung (7) als zweiarmiges Hebelelement (28) ausgebildet ist, wobei der eine erste Hebelarm (12) am Schieber (8) angelenkt ist und der andere zweite Hebelarm (13) als eigentliches Abschirmelement dem Schaltkontakt (5) zugeordnet ist.
     
    4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweiarmige Hebelelement (28) eine in etwa C-förmige bzw. sichelförmige Gestalt aufweist.
     
    5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) des Schalters (1) aus einem Gehäuseunterteil (14) in der Art eines Sockels zur Aufnahme des Schiebers (8), des Kontaktsystems (3) u. dgl. und einem Gehäuseoberteil (15) in der Art eines Deckels besteht, und daß vorzugsweise der Drehpunkt (16) des zweiarmigen Hebelelements (28) im Inneren des Gehäuses (2), insbesondere am Gehäuseunterteil (14), gelagert ist.
     
    6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anlenkung der Abschirmung (7) am Schieber (8) eine Führungskulisse (17) im Schieber (8) und/oder in einem am Schieber (8) angeordneten Ansatz (18) befindlich ist, wobei insbesondere ein am ersten Hebelarm (12) der Abschirmung (7) angebrachter Bolzen (19) in die Führungskulisse (17) eingreift, derart daß die Abschirmung (7) zwangsgeführt mit dem Schieber (8) bewegbar ist.
     
    7. Elektrischer Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskulisse (17) aus einer dem Schaltkontakt (5) zugewandten, in der Art einer schiefen Ebene ausgebildeten ersten Führungsfläche (20), die im wesentlichen schräg zur Bewegungsrichtung des Schiebers (8) verläuft, und einer daran anschließenden, dem Schaltkontakt (5) abgewandten zweiten Führungsfläche (21), die in etwa in Richtung der Bewegung des Schiebers (8) verläuft, besteht, derart daß die Führungskulisse (17) in etwa die Gestalt eines Bumerangs aufweist.
     
    8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Gehäuseunterteil (14) eine Ausnehmung (22) für die Aufnahme wenigstens eines Teils des als Abschirmelements dienenden zweiten Hebelarms (13) der Abschirmung (7) in der Ein-Stellung des Kontaktsystems (3) sowie für die Aufnahme eines Teils des ersten Hebelarms (12) der Abschirmung (7) in der Aus-Stellung des Kontaktsystems (3) befindet.
     
    9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem als Abschirmelement dienenden zweiten Hebelarm (13) wenigstens eine Seitenfläche (23) angeordnet ist, derart daß das Abschirmelement eine Art von Kappe bildet, die die dem Festkontakt (4) zugewandte Kontaktfläche (24) des Schaltkontakts (5) in der Aus-Stellung weitgehend bedeckt.
     
    10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktsystem (3) zwei Festkontakte (4, 4') und einen als Öberbrückungskontakt ausgebildeten, mit zwei Kontaktflächen (24, 24') versehenen Schaltkontakt (5) umfaßt, daß die Abschirmung (7) aus zwei nebeneinander angeordneten, der jeweiligen Kontaktfläche (24, 24') zugeordneten Hebelelementen (28, 28') besteht, daß die beiden Hebelelemente (28, 28') an deren Drehpunkt (16) über eine gemeinsame Welle (25) miteinander verbunden sind, daß die Welle (25) am Drehpunkt (16) der Hebelelemente (28, 28') überstehende Enden (26) aufweist, daß die beiden Enden (26) der Welle (25) jeweils in einer Aufnahme (27) im Gehäuseunterteil (14) drehbar gelagert sind, und daß zwei einander gegenüberliegende Ansätze (18, 18') am Schieber (8) mit je einer Führungskulisse (17) derart angeordnet sind, daß der Bolzen (19) am ersten Hebelarm (12) jedes Hebelelements (28, 28') in die Führungskulisse (17) eingreift.
     


    Claims

    1. Electric switch, in particular for hand-held power tools with a DC-operated electric motor, with a contact system (3) consisting a fixed contact (4) and a moving contact (5) with an actuating member (6) acting on the moving contact (5) to trigger a switching process between an off position and an on position of the contact system (3), and with a means associated with the contact system (3) and formed in the manner of a protective screen (7) for extinguishing a light arc produced between the fixed contact (4) and the moving contact (5) during the switching process, wherein the protective screen (7) can be moved coupled to the moving contact (5) in such a way that during the switching process of the moving contact (5) from the on into the off position, the protective screen (7) is moved into the region located between the fixed contact (4) and the moving contact (5), and during the switching process of the moving contact (5) from the off position into the on position, the protective screen (7) is moved from the region located between fixed contact (4) and the moving contact (5), characterised in that the actuating member (6) cooperates with a movable slide (8), in that the moving contact (5) is arranged on the slide (8), and in that the protective screen (7) is hinged with one side (9) to the slide (8) and with the other side (10) is associated as a protective screening element with the moving contact (5), in such a way that the protected screening element can be forcibly moved with the slide (8) into and out of the region between the moving contact (5) and the fixed contact (4).
     
    2. Electric switch according to claim 1, characterised in that the slide (8) located in the housing (2) of the switch (1) is movable in a substantially linear manner and in that a resilient element (11) which in the on position exerts a pressing force of the moving contact (5) on the fixed contact (4) is arranged in the slide (8).
     
    3. Electric switch according to claim 1 or 2, characterised in that the protective screen (7) is designed as a two-armed lever element (28), the one first lever arm (12) being hinged to the slide (8) and the other second lever arm (13) being associated as the actual protective screening element with the moving contact (5).
     
    4. Electric switch according to claim 3, characterised in that the two-armed lever element (28) has a roughly C-shaped or sickle-shaped form.
     
    5. Electric switch according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the housing (2) of the switch (1) consists of a housing lower part (14) in the manner of a base for receiving the slide (8) of the contact system (3) and the like and a housing upper part (15) in the manner of a lid, and in that the fulcrum (16) of the two-armed lever element (28) is preferably mounted inside the housing (2) in particular on the housing lower part (14).
     
    6. Electric switch according to any one of claims 1 to 5, characterised in that to hinge the protective screen (7) to the slide (8), a guide connecting link (17) is located in the slide (8) and/or in a lug (18) arranged on the slide (8), in particular a pin (19) attached to the first lever arm (12) of the protective screen (7) engaging in the guide connecting link (17), in such a way that the protective screen (7) can be forcibly moved with the slide (8).
     
    7. Electric switch according to claim 6, characterised in that the guide connecting link (17) consists of a first guide face (20) facing the moving contact (5) and formed in the manner of a slanting plane and extending substantially/obliquely to the movement direction of the slide (8), and a second guide face (21) adjacent thereto, remote from the moving contact (5) and extending roughly in the direction of movement of the slide (8), in such a way that the guide connecting link (17) roughly has the form of a boomerang.
     
    8. Electric switch according to any one of claims 1 to 7, characterised in that in the housing lower part (14) a recess (22) for receiving at least one part of the second lever arm (13) of the protective screen (7) acting as a protective screening element is in the on position of the contact system (3), and for receiving a part of the first lever arm (12) of the protective screen (7) is in the off position of the contact system (3).
     
    9. Electric switch according to any one of claims 1 to 8, characterised in that at least one side face (23) is arranged on the second lever arm (13) acting as the protective screening element, in such a way that the protective screening element forms a type of cap substantially covering the contact face (24) of the moving contact (5) facing the fixed contact (4) in the off position.
     
    10. Electric switch according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the contact system (3) comprises two fixed contacts (4, 4') and a moving contact (5) formed as a short-circuiting contact and provided with two contact faces (24, 24'), in that the protective screen (7) consists of two lever elements (28, 28') arranged next to one another and associated with the respective contact face (24, 24'), in that the two lever elements (28, 28') are connected to one another at their fulcrum (16) via a common shaft (25), in that the shaft (25) on the fulcrum (16) of the lever elements (28, 28') comprises projecting ends (26), in that the two ends (26) of the shaft (25) are each rotatably mounted in a receiver (27) in the housing lower part (14), and in that two mutually opposing lugs (18, 18') on the slide (8) each having a guide connecting link (17) are arranged in such a way that the pin (19) on the first lever arm (12) of each lever element (28, 28') engages in the guide connecting link (17).
     


    Revendications

    1. Commutateur électrique, en particulier pour des outils électriques à main, comportant un moteur électrique fonctionnant au moyen de courant continu, un système de contact (3), qui est constitué d'un contact fixe (4) et d'un contact de commutation (5), un organe d'actionnement (6) agissant sur le contact de commutation (5) pour déclencher un processus de commutation entre une position arrêt et une position marche du système de contact (3), et un moyen, associé au système de contact (3), réalisé à la manière d'un blindage (7), pour désamorcer un arc électrique créé entre le contact fixe (4) et le contact de commutation (5) lors du processus de commutation, le blindage (7) étant déplaçable de façon couplée avec le contact de commutation (5), de sorte que, lors du processus de commutation du contact de commutation (5) de la position marche dans la position arrêt, le blindage (7) est déplacé dans la zone se trouvant entre le contact fixe (4) et le contact de commutation (5) et, lors du processus de commutation du contact de commutation (5) de la position arrêt dans la position marche, le blindage (7) est déplacé hors de la zone se trouvant entre le contact fixe (4) et le contact de commutation (5),
    caractérisé en ce que l'organe d'actionnement (6) est en liaison active avec un coulisseau déplaçable (8), en ce que le contact de commutation (5) est agencé sur le coulisseau (8), et en ce que le blindage (7), par un côté (9), est articulé au coulisseau (8) et, par l'autre côté (10), est associé comme élément de blindage au contact de commutation (5), de sorte que l'élément de blindage, en étant guidé de façon forcée avec le coulisseau (8), est déplaçable dans la zone entre le contact de commutation (5) et le contact fixe (4) et hors de celle-ci.
     
    2. Commutateur électrique selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que le coulisseau (8) se trouvant dans le boîtier (2) du commutateur (1) est déplaçable de façon généralement linéaire, et en ce qu'un élément élastique (11) est agencé dans le coulisseau (8), qui, dans la position marche, exerce une force de pressage du contact de commutation (5) sur le contact fixe (4).
     
    3. Commutateur électrique selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que le blindage (7) est réalisé comme élément de levier (28) à deux bras, le premier bras de levier (12) étant articulé au coulisseau (8) et l'autre second bras de levier (13) étant associé comme élément de blindage proprement dit au contact de commutation (5).
     
    4. Commutateur électrique selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que l'élément de levier à deux bras (28) présente une conformation sensiblement en forme de C ou en forme de croissant.
     
    5. Commutateur électrique selon une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que le boîtier (2) du commutateur (1) est constitué d'une partie inférieure de boîtier (14) à la manière d'un socle pour recevoir le coulisseau (8), le système de contact (3) et analogue, et d'une partie supérieure de boîtier (15) à la manière d'un couvercle, et en ce que, avantageusement, le pivot (16) de l'élément de levier à deux bras (28) est monté à l'intérieur du boîtier (2), en particulier sur la partie inférieure (14) du boîtier.
     
    6. Commutateur électrique selon une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que, pour l'articulation du blindage (7) au coulisseau (8), une coulisse de guidage (17) se trouve dans le coulisseau (8) et/ou dans une pièce rapportée (18) agencée sur le coulisseau (8), un axe (19) agencé sur le premier bras de levier (12) du blindage (7) s'engageant en particulier dans la coulisse de guidage (17), de sorte que le blindage (7) est déplaçable en étant guidé de façon forcée avec le coulisseau (8).
     
    7. Commutateur électrique selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que la coulisse de guidage (17) est constituée d'une première surface de guidage (20) en regard du contact de commutation (5), réalisée à la manière d'un plan incliné, qui s'étend généralement de façon inclinée par rapport à la direction de déplacement du coulisseau (8), et d'une seconde surface de guidage (21) s'y raccordant, opposée au contact de commutation (5), qui s'étend sensiblement en direction du déplacement du coulisseau (8), de sorte que la coulisse de guidage (17) présente sensiblement la conformation d'un boomerang.
     
    8. Commutateur électrique selon une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que, dans la partie inférieure (14) du boîtier, il se trouve un évidement (22) pour recevoir au moins une partie du second bras de levier (13), servant comme élément de blindage, du blindage (7) dans la position marche du système de contact (3), ainsi que pour recevoir une partie du premier bras de levier (12) du blindage (7) dans la position arrêt du système de contact (3).
     
    9. Commutateur électrique selon une des revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce qu'au moins une surface latérale (23) est agencée sur le second bras de levier (13) servant comme élément de blindage, de sorte que l'élément de blindage forme une sorte de capuchon qui recouvre largement la surface de contact (24), en regard du contact fixe (4), du contact de commutation (5) dans la position arrêt.
     
    10. Commutateur électrique selon une des revendications 1 à 9,
    caractérisé en ce que le système de contact (3) comporte deux contacts fixes (4, 4') et un contact de commutation (5), réalisé comme contact de pontage et muni de deux surfaces de contact (24, 24'), en ce que le blindage (7) est constitué de deux éléments de levier (28, 28') agencés l'un à côté de l'autre et associés à la surface de contact respective (24, 24'), en ce que les deux éléments de levier (28, 28') sont reliés ensemble au niveau de leur pivot (16) via un arbre commun (25), en ce que l'arbre (25) présente, au niveau du pivot (16) des éléments de levier (28, 28'), des extrémités en saillie (26), en ce que les deux extrémités (26) de l'arbre (25) sont montées à chaque fois de façon rotative dans un récepteur (27) dans la partie inférieure (14) du boîtier, et en ce que deux pièces rapportées (18, 18') opposées l'une à l'autre sont agencées sur le coulisseau (8) avec, à chaque fois, une coulisse de guidage (17), de sorte que l'axe (19) s'engage sur le premier bras de levier (12) de chaque élément de levier (28, 28') dans la coulisse de guidage (17).
     




    Zeichnung