(19)
(11) EP 1 107 918 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(21) Anmeldenummer: 99944414.4

(22) Anmeldetag:  17.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 47/06
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9906/007
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0001/2403 (09.03.2000 Gazette  2000/10)

(54)

VORRICHTUNG ZUM ENTLEEREN VON MIT FLÜSSIGKEITEN GEFÜLLTEN BEHÄLTERN

DEVICE FOR EMPTYING CONTAINERS FILLED WITH LIQUIDS

DISPOSITIF POUR VIDER DES RECIPIENTS REMPLIS DE LIQUIDES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.08.1998 DE 19838685

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.06.2001  Patentblatt  2001/25

(73) Patentinhaber: Ecolab GmbH & Co. OHG
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • UHL, Stephan
    D-42781 Haan (DE)
  • HUBER, Wolfgang
    D-83413 Fridolfing (DE)
  • SCHUSTER, Frank, Rainer
    D-40699 Erkrath (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 620 471
US-A- 5 402 909
US-A- 4 386 637
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entleeren von mit Flüssigkeiten gefüllten Behältern, insbesondere Kanistern und Fässern mit einem in einer Spundöffnung der Behälter festlegbaren Adapter, der mit einer in dem Behälter weisenden Sauglanze versehen ist und eine Entgasungsvorrichtung aulweist, sowie mit einem an den Adapter anschließbaren Kupplungsstück zum Anschluß einer Saugvorrichtung.

    [0002] Derartige Vorrichtungen zum Entleeren von mit Flüssigkeiten gefüllten Fässern und Kanistern sind in der Praxis in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Bei diesen bekannten Vorrichtungen werden die mit den Sauglanzen versehenen Adapter fest in die Spundöffnungen der Behälter eingepreßt oder eingeprellt. Da die Behälter über die Sauglanzen nicht restlos entleert werden können, verbleibt immer eine Restmenge Flüssigkeit in den Behältern.

    [0003] Um eine ordnungsgemäße Entsorgung der beispielsweise mit Chemikalien oder Gefahrgütern gefüllten Behältern bewerkstelligen zu können, ist es nach dem Entleeren der Behälter aus diesem Grunde notwendig, die Sauglanze und gegebenenfalls daran anschließbare Teile der Saugvorrichtung mit Hilfe von Werkzeugen aus der Spundöffnung zu entfernen. Da die Adapter fluid- bzw. flüssigkeitsdicht in die Spundöffnungen eingeprellt werden, ist das Entfernen der Adapter eine sehr zeitaufwendige und somit teure Arbeit. Darüber hinaus ist ein ungewollter Produktkontakt mit der kontaminierten Sauglanze beim Entfernen des Adapters fast nicht auszuschließen.

    [0004] Davon ausgehend liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum Entleeren von mit Flüssigkeiten gefüllten Behältern der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß diese einfach aufgebaut ist und eine vollständige Entleerung des Behälters ermöglicht, ohne daß die Gefahr besteht, daß der Benutzer mit der kontaminierten Sauglanze in Kontakt kommt.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter eine den Anschluß der Sauglanze umgebende Soll-Bruchstelle aufweist, über die die Sauglanze in das Innere des Behälters eindrückbar ist.

    [0006] Durch die Ausbildung der Soll-Bruchstelle im Bereich des Anschlusses der Sauglanze an den Adapter ist es bei der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung möglich, nach dem Entleeren des Behälters über die Sauglanze diese in das Innere des Behälters hereinzudrücken, um so den Flüssigkeitsrest über die wieder geöffnete Spundöffnung aus dem Behälter entleeren zu können. Dadurch, daß auf ein Entfernen der Sauglanze aus dem Behälter verzichtbar ist, wird somit bei dieser Ausgestaltung die Gefahr minimiert, daß der Bediener dieser Vorrichtung mit der in dem Behälter befindlichen Flüssigkeit in Kontakt kommt.

    [0007] Gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung ist die Soll-Bruchstelle als den Anschluß der Sauglanze koaxial umgebende Lochreihe ausgebildet. Diese Ausbildung der Soll-Bruchstelle ist einerseits herstellungstechnisch sehr einfach zu verwirklichen und ermöglicht darüber hinaus ein einfaches Auslösen der Soll-Bruchstelle zum Eindrücken der Sauglanze in den Behälter.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Soll-Bruchstelle gleichzeitig als Entgasungsvorrichtung ausgebildet. Diese Entgasungsvorrichtungen dienen dazu, einerseits aus der Flüssigkeit austretende Gase aus dem Behälter entweichen zu lassen und andererseits beim Absaugen der Flüssigkeit über die an die Sauglanze angeschlossene Saugvorrichtung ein entsprechendes Luftvolumen einströmen zu lassen und damit das Entstehen eines Unterdrucks im Behälterinneren zu vermeiden. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann diese Ent- bzw. Begasung direkt über die die Anschlußstelle der Sauglanze umgebende, als Perforation ausgebildete Soll-Bruchstelle erfolgen.

    [0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfingsgemäßen Vorrichtung beispielhaft schematisch dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt
    Fig. 1
    eine Explosionszeichnung einer an einem Kanister festlegbaren Entnahme-Vorrichtung;
    Fig. 2
    eine Explosionsdarstellung einer herkömmlichen Entleerungsvorrichtung;
    Fig. 3
    eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Adpaters und
    Fig. 4
    ähnlich wie Fig. 3, jedoch zum Transport verschlossen.


    [0010] Die Darstellung in Fig. 1 zeigt einen mit einem Griff 1 versehenen Kanister 2 zum Lagern von Flüssigkeiten. Der Kanister 2 kann über eine Spundöffnung 3 mit Flüssigkeit befüllt werden.

    [0011] Zum Entleeren des Kanisters 2 wird in die Spundöffnung 3 eine Enteervorrichtung 4 eingesetzt , die nachfolgend genauer erläutert wird. Diese Entleervorrichtung 4 besteht im wesentlichen aus einem in die Spundöffnung 3 fluiddicht einprellbaren Adapter 5 und einem an den Adapter 5 anschließbaren Kupplungsstück 6 zum Anschluß einer Saugvorrichtung. Auf den aus einer Öffnung in der Überwurfmutter 6b des Kupplungsstücks 6 herausragenden Teil eines Anschlußstücks 6a kann der Sauganschluß 9 aufgesetzt werden..

    [0012] Wie aus dem in Fig. 1 explosionsartig dargestelltem Aufbau der Entlleervorrichtung 4 zu ersehen ist, weist der in die Spundöffnung 3 einzusetzende Adapter 5 neben dem in die Spundöffnung 3 einzusetzenden Rand 5a ein topfförmiges Mittelteil 5b auf, dessen tiefster Punkt zum Inneren des Kanisters 2 hin gerichtet ist. An diesem tiefsten Punkt des Mittelteils 5b des Adapters 5 ist ein Sauglanze 7 an den Adapter 5 angeschlossen, die in das Innere des Kanisters 2 weisend zum Entleeren des Kanisters 2 dient. Während zum Transport der Kanisters 2 auch mit dem in die Spundöffnung 3 eingesetzten Adapter 5 über eine - nicht dargestellte -Verschlußkappe verschlossen werden kann, die auf ein Außengewinde 3a der Spundöffnung 3 dicht aufgeschraubt werden kann, wird der Adapter 5 zum Entleeren des Kanister 2 mit einem Kupplungsstück 6 verbunden. Dieses besteht aus einem Anschlußstück 6a und einer Überwurfmutter 6b besteht, die auf das Außengewinde 3a der Spundöffnung 3 aufschraubbar ist.

    [0013] Um einen fluiddichten Anschluß des Anschlußtücks 6a an den Adapter 5 zu ermöglichen, weist das Anschlußstück 6a auf dem Außenmantel des in das Mittelteil 5b des Adapters 5 einzusetzenden Bereichs, des Einsteckstücks 6d, einen O-Ring 8 auf. Das Anschlußstück 6a hat einen umlaufenden Flansch 6c, der auf dem Rand 5a des Adapters 5 aufliegt und eine Entgasungsbohrung 12 aufweist. Der große Umfang des Flansches 6c verhindert es, daß das Anschlußstück 6a in die Spundöffnung 3 des Kanisters 2 gelangen kann. Die Entgasungsbohrung 12 ermöglicht die Be- und Entgasung des Kanisters 2auch dann, wenn das Kupplungsstück 6 fest aufgeschraubt ist.

    [0014] Durch die Überwurfmutter 6b, die auf dem umlaufenden Flansch 6c aufliegt, wird das Anschlußstück 6a des Kupplungsstücks 6 beim Festschrauben auf das Außengewinde 3a der Spundöffnung 3 abdichtend mit dem Adapter 5 verspannt.

    [0015] Das vom Kanister 2 fortweisende freie Ende des Anschlußstückes 6a des Kupplungsstückes 6 ist so ausgebildet, daß an dieses eine Saugvorrichtung 9, beispielsweise eine Reinigerpumpe, anschließbar ist.

    [0016] In Fig. 2 ist eine dem Stand der Technik entsprechende Entleervorrichtung 4 dargestellt. Wenn dabei der nicht dargestellte Behälter nach Entleerung gereinigt werden und dazu dessen Spundöffnung völlig freigelegt werden soll, ist es sehr umständlich, die Teile der Entleervorrichtung 4 aus der Spundöffnung 3 herauszubringen. Dies ist in erster Linie dadurch bedingt, daß der Rand 5a des recht stabilen Adapters 5 fluiddicht in die Spundöffnung 3 eingeprellt ist. Dies ist kaum ohne Zerstörung der Spundöffnung und überhaupt nur mit ganz speziellen Werkzeugen möglich.

    [0017] Diese Situation ist bei der vorgeschlagenen einprellbaren Sauglanze 7 völlig anders gelöst. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist koaxial um den Anschluß der Sauglanze 7 am Mittelteil 5b des Adapters 5 eine Soll-Bruchstelle 10 ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird die gewollte Schwächung des Materials durch eine Perforation entlang der Sollbruchlinie erreicht. Dies kann jedoch auch durch zerstörungsfreie Schwächung oder im Abstand voneinander angebrachte Schnitte erfolgen. Wie in Fig. 3 durch den Pfeil 11 angedeutet, kann der mit der Sauglanze 7 versehene Mittelteil 5b des Adapters 5, beispielsweise mit einem Gegenstand oder Daumen D, in den Kanister 2 eingedrückt werden. Beim Drücken auf das Mittelteil 5b reißt die Perforation entlang der Soll-Bruchstelle 10 ein und die Spundöffnung 3 wird im nahezu vollen Querschnitt freigegeben, so daß nach dem Eindrücken des Mittelteils 5b des Adapters 5 der Kanister 2 vollständig entleert und anschließend ordnungsgemäß entsorgt werden kann.

    [0018] Zusätzlich zur Ausbildung der Soll-Bruchstelle 10 erfüllt die dargestellte Perforation noch zusätzlich die Funktion einer Entgasungsvorrichtung, da durch die entlang der Soll-Bruchlinie ausgebildeten Löcher oder kleinen Öffnungen aus der Flüssigkeit austretende Gase aus dem Kanister 2 entweichen können und das Ausbilden eines Unterdrucks im Kanister 2 beim Absaugen der Flüssigkeit über die Sauglanze 7 dadurch verhindert wird, daß ein der entnommenen Menge entsprechendes Luftvolumen einströmen kann.

    [0019] Das in Fig. 3 abgebildete Ausführungsbeispiel weist im Adapter 5 konzentrisch eine kreisrunde Öffnung des topfartigen Mittelteils 5b auf. In diese Öffnung wird der untere zylinderförmige Bereich des Anschlußstückes 6a, das Einsteckstück 6d eingesteckt, wobei sich der im Außenmantel des Einsteckstücks 6d angeordnete O-Ring 8 dichtend an den Innenmantel des topfartigen Mittelteils 5b anlegt. Die hier kreisrunde Querschnittsform des Systems aus topfartigem Mittelteil 5b und Einsteckstück 6d des Anschlußstücks 6a kann in einer vorteilhaften Ausführungsform auch als Zugangssicherung ausgebildet werden. Beispielsweise ist es möglich, bestimmte geometrische Querschnittsformen bestimmten Produkten zuzuordnen. So kann beispielsweise ein kreisförmiger Querschnitt für das Produkt A, ein rechteckiger Querschnitt für das Produkt B, ein quadratischer Querschnitt für das Produkt C usw. gewählt werden, so daß dem Anwender durch die Querschnittsform des topfartigen Mittelteils 5b offenbart ist, welche Flüssigkeit sich in dem Kanister 2 befindet. Außerdem eignet sich diese Ausbildung des Systems Mittelteil 5b/Einsteckstück 6d als sogenannte Lock-out-Vorkehrung, mit der sich die Verwendung mitgelieferter Systemteile für den Einsatz von Produkten anderer Hersteller verhindem oder zumindest sehr erschweren lassen.

    [0020] In Fig. 4 ist das Gebinde gemäß Fig. 3 dargestellt, das durch den Verschluß mit Hilfe einer entsprechenden Abdeckkappe für den Transport vorbereitet ist. Diese Kappe ist vorteilhaft als sogenannte Entgaserkappe ausgebildet, das heißt, sie weist im Deckel eine Öffnung auf, die durch ein in die Kappe eingelegtes Vlies flüssigkeitsdicht, aber entgasungsaktiv abgedichtet ist. Es versteht sich von selbst, daß das Innengewinde der Abdeckkappe dem der Überwurfmutter 6b entspricht und auf das Außengewinde 3a der Spundöffnung 3 paßt.

    [0021] Eine solchermaßen ausgebildete Entleervorrichtung 4 stellt somit eine einfach zu handhabende Möglichkeit dar, Kanister 2 vollständig zu entleeren, ohne daß hierfür der in die Spundöffnung 3 eingeprellte Adapter 5 mit Hilfe von Werkzeugen aus der Spundöffnung 3 entfernt werden müßte. Durch das bloße Eindrücken des Mittelteils 5b des Adapters 5 in das Innere des Kanisters 2 wird auch die Gefahr minimiert, daß ein Bediener mit der Flüssigkeit in Kontakt kommt.

    Bezugszeichenliste



    [0022] 
    1
    Griff
    2
    Kanister
    3
    Spundöffnung
    3a
    Außengewinde
    4
    Entleerungsvorrichtung
    5
    Adapter
    6
    Kupplungsstück
    6a
    Anschlußstück
    6b
    Überwurfmutter
    6c
    Flansch
    6d
    Einsteckstück
    8
    O-Ring
    9
    Sauganschluß
    10
    Soll-Bruchstelle
    11
    Pfeil
    12
    Entgasungsöffnung
    D
    Daumen



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Entleeren von mit Flüssigkeiten gefüllten Behältern (2), insbesondere Kanistern und Fässern, mit einem in einer Spundöffnung (3) der Behälter (2) festlegbaren Adapter (5), der mit einer in den Behälter weisenden Sauglanze (7) versehen ist und eine Entgasungsvorrichtung aufweist, sowie mit einem an den Adapter (5) anschließbaren Kupplungsstück (6) zum Anschluß einer Saugvorrichtung (9),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Adapter (5) eine den Anschluß der Sauglanze (7) umgebende Soll-Bruchstelle (10) aufweist, über die die Sauglanze (7) in das Innere des Behälters eindrückbar ist.
     
    2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Soll-Bruchstelle (10) als den Mittelteil (5b) des Adapters (5) mit Anschluß der Sauglanze (7) umgebende Lochreihe ausgebildet ist.
     
    3. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein System aus Soll-Bruchstelle (10) und Flansch (6c) eines Anschlußstücks (6a) derart ausgebildet ist, daß es als Entgasungsvorrichtung geeignet ist, wobei der Flansch (6c) unter Überdeckung der Soll-Bruchstelle (10) auf dem Rand (5a) des Adapters (5) aufliegt und eine Entgasungsbohrung (12) aufweist.
     
    4. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil (5b) des Adapters (5) topfartig ausgebildet ist und in Abstimmung auf ein Einsteckstück (6d) des Anschlustücks (6a), das in das topfartige Mittelteil (5b) dicht einsteckbar ist, spezifische geometrische Querschnittsformen, beispielsweise kreis-, quadrat- oder rechteckförmige Querschnitte aufweist.
     


    Claims

    1. Device for emptying containers (2) filled with liquids, especially canister and barrels, comprising an adapter (5), which is fixable in a bung opening (3) of the container (2) and provided with a suction lance (7) pointing into the container and which has a degassing device (9), and a coupling member (6) connectible to the adapter (5) for connection of a suction device (9), characterised in that the adapter (5) has a frangible location (10) which surrounds the connection of the suction lance (7) and by way of which the suction lance (7) can be pushed into the interior of the container.
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the frangible location (10) is formed as a series of holes surrounding the centre part (5b) of the adapter (5) attaching the suction lance (7).
     
    3. Device according to claim 2, characterised in that a systems consisting of frangible location (10) and flange (6c) of a connecting member (6a) is constructed so as to be suitable as a degassing device, wherein the flange (6c) rests on the edge (5a) of the adapter (5) so as to cover the frangible location (10) and has a degassification bore (12).
     
    4. Device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the centre part (5b) of the adapter (5) is constructed in pot shape and has a specific geometric cross-sectional shape, for example a circular, square or rectangular cross-section, in conformity with an insert member (6d), which is sealingly insertable into the pot-shaped centre part (5b), of the connecting member (6a).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour vider des récipients (2) remplis de liquide, notamment des nourrices et des fûts, comprenant un adaptateur (5) qui peut être fixé sur une ouverture (3) du récipient. est équipé d'un tube d'aspiration (7) engagé dans le récipient et présente un dispositif de dégazage, ainsi qu'une pièce d'accouplement (6), qui peut être raccordée à l'adaptateur (5) d'une part et à un dispositif d'aspiration (9) d'autre part,
    caractérisé en ce que
    l'adaptateur (5) présente une zone de rupture imposée (10) entourant le raccordement du tube d'aspiration (7) et permettant d'enfoncer le tube d'aspiration (7) à l'inférieur du récipient.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la zone de rupture imposée (10) est constituée par une série de trous entourant la zone centrale (5b) de l'adaptateur (5) avec raccordement au tube d'aspiration (7).
     
    3. Dispositif selon la revendication 2,
    caractérisé en ce qu'
    un système composé de la zone de rupture imposée (10) et de la bride (6c) d'une pièce de raccordement (6a) est constitué de manière à former un dispositif de dégazage dans lequel la bride (6c) est appliquée sur le bord (5a) de l'adaptateur (5) avec recouvrement de la zone de rupture imposée (10) et présente un trou de dégazage (12).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1, 2 et 3,
    caractérisé en ce que
    la partie centrale (5b) de l'adaptateur (5) a la forme d'un pot. et présente en section des formes géométriques spécifiques, par exemple circulaire, carrée ou rectangulaire, en correspondance avec une partie (6d) de la pièce de raccordement (6a) qui peut être emmanchée avec étanchéité dans la partie centrale (5b) en forme de pot.
     




    Zeichnung