[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gargerätetür mit einer Außenscheibe, einer
Innenscheibe sowie einer zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordneten
Zwischenscheibe, die in einem Türträger eingesetzt ist und deren Position zwischen
der Außenscheibe und der Innenscheibe durch zumindest ein Rastelement festgelegt ist,
mit dem die Zwischenscheibe lösbar in der Gargerätetür befestigt ist.
[0002] Aus der DE 198 53 758 ist eine gattungsgemäße Gargerätetür bekannt. Die Gargerätetür
weist zwei seitliche und ein oberes Profilelement bzw. Trägerleisten auf, die zueinander
formschlüssig zu einem Rahmen gefügt sind, der seitlich und oben auf einer vorderen
Türscheibe von hinten geklebt ist. Das obere Profilelement ist mit Stegen ausgebildet,
die als obere Anlage für eine hintere Türscheibe bzw. Innenscheibe und eine mittlere
Türscheibe bzw. Zwischenscheibe dienen. Die untere Lagerung und Positionierung der
mittleren und hinteren Türscheibe erfolgt über Rastelemente bzw. Schnappelemente,
die jeweils auf der Innenseite der mittleren Türscheibe, d.h. einseitig mit dieser
verklebt sind. Die Befestigungsmittel der Schnappelemente sind als federnde Bügel
ausgebildet, die über die untere Kante der jeweiligen Türscheibe hinwegragen und Aufnahme
in entsprechenden Öffnungen in den Auflageleisten der Profilelemente finden. Die Montage
der mittleren Türscheibe erfolgt dadurch, dass diese zunächst unter das obere Profilelement
eingesetzt wird und gegen seine Auflagerungen gedrückt wird, bis die Rastelemente
in die Öffnungen der Auflageleisten einschnappen.
[0003] Aus der DE 197 38 506 ist eine weitere Gargerätetür bekannt. Die Gargerätetür weist
eine der Offenmuffel zugewandte Innenscheibe und eine von der Offenmuffel abgewandte
Außenscheibe sowie eine dazwischen ausgebildete Zwischenscheibe auf. Die Zwischenscheibe
weist vorzugsweise gesteckte oder aufgespritzte Rahmenelemente bzw. Befestigungsclips
vorzugsweise aus Kunststoff auf. An den Rahmenelementen sind Abstandhalter zum Halten
eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe und der Innenscheibe einerseits sowie
auf der gegenüberliegenden Seite jeweils Abstandshalter zum Halten eines Abstands
zwischen der Zwischenscheibe und der Außenscheibe vorgesehen.
[0004] Aus der DE 198 35 217 ist eine Sichttür für insbesondere einen Haushaltsbackofen
bekannt, der eine von einem gemeinsamen Rahmen gehaltenen Anordnung von im Abstand
positionierten Scheiben aufweist. Zwischen der der Umgebungstemperatur und der der
Innenraumtemperatur ausgesetzten Scheibe ist ein Abstandhalter angeordnet, mit dem
wenigstens eine weitere Scheibe verbunden sein kann, die in einer Nut des Abstandhalters
fixiert ist.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Gargerätetür bereitzustellen, bei der
die Montage bzw. Demontage der Zwischenscheibe bei einfachem Aufbau der Tür leicht
durchführbar ist.
[0006] Die Aufgabe wird durch die Gargerätetür mit den Merkmalen des Patentanspruches 1
gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist das Rastelement
in der Gargerätetür befestigt und ist die Zwischenscheibe in Richtung auf die Innenscheibe
oder die Außenscheibe von dem Rastelement lösbar. Dadurch ist dem Rastelement eine
ausreichende Beweglichkeit verliehen. Die Zwischenscheibe ist daher von einer Bedienperson
zur Herausnahme und Reinigung einfach von dem Rastelement lösbar und wieder in das
Rastelement montierbar.
[0007] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Rastelement in dem Raum
zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe angeordnet und daher bei abgenommener
Innenscheibe leicht zugänglich. Zugleich ist das Rastelement bei der Montage der Zwischenscheibe
leicht einsehbar; der Montagevorgang der Zwischenscheibe ist damit von einer Bedienperson
leicht zu überprüfen. Dies ist von Bedeutung, da die Montage/Demontage der Zwischenscheibe
schnell, ohne großen Aufwand und trotzdem zuverlässig von der Bedienperson erfolgen
soll.
[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung muß ein Tiefenanschlag
für eine Tiefenposition der Zwischenscheibe nicht an beispielsweise einem Türträger
- etwa einem Türboden, einem Türdeckel oder einer Anzahl von Trägerleisten - der Gargerätetür
ausgebildet sein. Vielmehr ist erfindungsgemäß der Tiefenanschlag einteilig am Rastelement
ausgebildet. Dadurch wird die Funktionalität des Rastelements erhöht, während die
Konstruktion des Türträgers vereinfacht ist.
[0009] Bevorzugt ist das Rastelement über einen elastischen Verbindungssteg mit dem Tiefenanschlag
verbunden. Dadurch schnappt das Rastelement - nachdem es aus seiner Ruheposition oder
Befestigungsposition gebracht ist und die Zwischenscheibe auf den Tiefenanschlag gelegt
ist - selbsttätig und zuverlässig wieder in seine Befestigungsposition zurück.
[0010] Um eine möglichst klapperfreie Befestigung der Zwischenscheibe in der Gargerätetür
zu erhalten, weist der Tiefenanschlag des Rastelements vorzugsweise zumindest ein
Federelement auf. Mittels des Federelements wird die Zwischenscheibe gegen das Rastelement
gedrückt. Die Zwischenscheibe ist dadurch in einer Vorspannung zwischen dem Rastelement
und dem Abstandhalter gehaltert. Zugleich wird die Zwischenscheibe durch das Federelement
in Richtung auf die Außenscheibe oder Innenscheibe angehoben, sobald das Rastelement
von seiner Befestigungsposition in eine Freigabeposition gebracht ist. Die Herausnahme
der Zwischenscheibe aus der Gargerätetür ist damit vereinfacht.
[0011] Die Funktionalität des Rastelements ist weiter erhöht, indem das Rastelement mit
einem Seitenanschlag versehen wird. Dieser ist in Anlage mit zumindest einer Stirnseite
der Zwischenscheibe. Dadurch ist vorteilhaft verhindert, dass sich die auf dem Tiefenanschlag
liegende Zwischenscheibe in ihrer Ebene bewegen kann und dadurch bei Betätigung der
Gargerätetür klappert.
[0012] Darüber hinaus ist das Rastelement gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung mit einer
Schrägfläche versehen. Diese ist bei der Montage der Zwischenscheibe in der Backofentür
mit einer Kante der Zwischenscheibe in Anlage bringbar. Anschließend ist die Kante
- sofern die Bedienperson auf die Zwischenscheibe drückt - entlang der Schrägfläche
führbar, bis das Zwischenelement in einen Rasteingriff mit dem Rastelement kommt.
[0013] Bevorzugt ist das Rastelement zwischen dem Türträger der Gargerätetür und der Außenscheibe
ortsfest eingelegt und gehaltert, vorzugsweise geklemmt. Der Türträger ist somit zusammen
mit der Außenscheibe und dem Rastelement als eine werksseitig vormontierte Einheit
herstellbar. In diese Einheit ist durch die Bedienperson die Zwischenscheibe einsetzbar
und davon wieder lösbar.
[0014] Die oben erwähnte Klemmung des Rastelelements zwischen der Außenscheibe und dem Türträger
wird vorteilhaft verstärkt, wenn das Rastelelement zumindest ein zusätzliches Federelement
aufweist. Mittels dieses Federelements ist das Rastelelement klapperfrei zwischen
der Außenscheibe und der Trägerleiste verspannt.
[0015] Um eine besonders stabile Befestigung der Zwischenscheibe in der Gargerätetür zu
erreichen, ist jeder der Eckbereiche der Zwischenscheibe in je einem der Rastelemente
gehaltert. Dadurch ist jedes Rastelelement im Eckbereich der Zwischenscheibe jeweils
mit zwei Stirnseiten der Zwischenscheibe in Anlage. Vorteilhaft ist somit in wirkungsvoller
Weise eine klapperfreie Halterung der Zwischenscheibe erreicht.
[0016] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Abschnitt eines Backofens in schematischer Seitenansicht und in teilweiser Schnittdarstellung;
- Figur 2
- eine vergrößerte Seitenansicht eines oberen Bereiches einer Backofentür in Schnittdarstellung;
- Figur 3
- eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie A - A aus der Figur 2;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht eines Rastelements;
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht einer von der Backofentür getrennt dargestellten Zwischenscheibe
sowie der Backofentür; und
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht, in der eine Demontage der Zwischenscheibe von der Backofentür
gezeigt ist.
[0017] In der Figur 1 ist ein Abschnitt eines Gargeräts gezeigt, in der Figur ein Backofen
1. Der Backofen 1 umfasst eine Backofentür 2 zum Verschließen einer Beschickungsöffnung
einer Ofenmuffel 4 des Backofens 1. Die Backofentür 2 weist eine der Ofenmuffel 4
zugewandte Innenscheibe 35 und eine von der Ofenmuffel 4 abgewandte Außenscheibe 15
auf. In der Seitenansicht der Figur 1 ist eine Zwischenscheibe 25 der Backofentür
2 von einem als Türdeckel ausgebildeten Türträger 3 der Backofentür 2 verdeckt und
deshalb nicht dargestellt. Die Scheiben 15, 25 und 35 sind vorzugsweise als rechtwinklig
gefertigte, durchsichtige Glas- bzw. Glaskeramikscheiben an dem Türdeckel 3 gehaltert.
Im oberen Bereich der Backofentür 2 ist in bekannter Weise ein Betätigungshandgriff
23 an dem Türdeckel 3 befestigt.
[0018] Dieser obere Bereich ist zusammen mit dem unteren Bereich der Backofentür 2 in der
Figur 2 in einer vergrößerten Seitenansicht dargestellt, um die Halterung der Scheiben
15, 25, 35 sowie des Betätigungshandgriffes 23 an dem Türdeckel 3 zu veranschaulichen.
Der Türdeckel 3 der Backofentür 2 ist durch ein einteiliges rahmenartig ausgebildetes
Blechformteil gebildet, das ein rechtwinkliges Sichtfenster umgibt, in dem die Zwischenscheibe
25 angeordnet ist. An seinem äußeren umlaufenden Rand weist der Türdeckel 3 einen
nach außen gebogenen Flansch 5 auf, der über eine Klebeverbindung mit dem Randbereich
der Außenscheibe 15 fest verbunden ist. An seiner von der Außenscheibe 15 abgewandten
Seite ist der Türdeckel 3 mit einem Anlageabschnitt 7 ausgebildet, auf den die Innenscheibe
35 liegt. Die Innenscheibe 35 ist mittels nicht gezeigter, üblicher Schnappverbindungen
an dem Anlageabschnitt 7 gehaltert. Der Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 setzt sich
mit einem Seitenflansch 11 fort, der rechtwinklig abgebogen am Anlageabschnitt 7 ausgebildet
ist und gemäß der Figur 2 auf der Außenscheibe 15 liegt.
[0019] Der Betätigungshandgriff 23 ist im oberen Bereich der Backofentür 2 mittels einer
Befestigungsschraube 21 am Türdeckel 3 verspannt. Hierzu ist die Befestigungsschraube
21 durch eine zwischen der Außenscheibe 15 und dem Anlageabschnitt 7 des Türdeckels
3 angeordnete Distanzhülse 19 sowie durch eine Montageöffnung 17 der Außenscheibe
15 geführt und in Eingriff mit einem Gewindeabschnitt des Betätigungshandgriffes 23,
während deren Kopf in einer Prägung 9 am Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 gelagert
ist.
[0020] Wie aus den Figuren 2 bis 4 hervorgeht, ist jeweils ein Rastelement 27 an jeder der
Ecken des Seitenflansches 11 angeordnet und mit dem jeweiligen Eckbereich der Zwischenscheibe
25 in Eingriff. Gemäß der Figur 2 weist das Rastelement 27 eine Stützwand 51 auf,
die an der von der Zwischenscheibe 25 abgewandten Seite des Seitenflansches 11 angeordnet
ist. Die Stützwand 51 ist einerseits auf den Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 abgestützt.
Andererseits ist die Stützwand 51 des Rastelements 27 über drei federnde Stützbeine
45 auf der Außenscheibe 15 abgestützt, wodurch das Rastelement 27 ortsfest zwischen
der Außenscheibe 15 und dem Türdeckel 7 eingelegt und verspannt ist.
[0021] In der Stützwand 51 des Rastelements 27 ist eine Aufnahmenut 53 ausgebildet, in der
zur ortsfesten Halterung des Rastelements 27 der Seitenflansch 11 des Türdeckels 3
angeordnet ist. Eine Tiefenposition der Zwischenscheibe 25 ist mittels eines Tiefenanschlags
29 festgelegt, der gemäß den Figuren einteilig mit dem Rastelement 27 ausgebildet
ist und diesem gegenüberliegt. Wie in der Figur 4 veranschaulicht, ist das Rastelement
27 über einen elastischen Verbindungssteg 31 einteilig mit dem Tiefenanschlag 29 verbunden.
Der Verbindungssteg 31 spannt das Rastelement 27 in seine Ruheposition, d.h. in seiner
in der Figur 4 gezeigten Befestigungsposition vor. Ferner weist der Tiefenanschlag
29 gemäß der Figur 4 ein zusätzliches Federelement 47 auf, das die Zwischenscheibe
25 gegen das Rastelement 27 drückt. Das Federelement 47 ist durch einen Federsteg
realisiert, der von dem Tiefenanschlag 29 wegragt und auf die zur Außenscheibe 15
gewandten Seite der Zwischenscheibe 25 drückt.
[0022] Das Rastelement 27 ist darüber hinaus mit einem Seitenanschlag 49 ausgebildet, der
einerseits mit den Stirnseiten 26 der Zwischenscheibe 25 und andererseits mit dem
Seitenflansch 11 in Anlage sind. Wie insbesondere aus der Figur 3 hervorgeht, ist
jeder Eckbereich der Zwischenscheibe 25 in einem Rastelement 27 gehaltert. Damit ist
der Seitenanschlag jedes Rastelelements 27 mit je zwei der Stirnseiten der Zwischenscheibe
25 in Anlage. Auf diese Weise ist effektiv verhindert, dass sich die mittels der Rastelemente
27 auf dem Tiefenanschlag 29 gehalterte Zwischenscheibe 25 innerhalb ihrer Ebene bewegen
und dadurch Klappergeräusche erzeugen kann. Zugleich wird mittels des Seitenanschlags
49 ein Spalt 50 zwischen dem Seitenflansch 11 und der Stirnseite 26 der Zwischenscheibe
25 festgelegt, wie er in der Figur 3 gezeigt ist. Durch diesen Spalt 50 ist ein Werkzeug
führbar, das zur Demontage der Zwischenscheibe 25 diese untergreift. Somit kann -
nachdem das Rastelement 27 aus seiner Befestigungsposition gebracht ist - die Zwischenscheibe
25 von dem Rastelement 27 gelöst werden.
[0023] Zur Erleichterung der Montage der Zwischenscheibe 25 in dem Türdeckel 3 weist das
Rastelement 27 weiterhin eine Schrägfläche 43 auf, die mit einer Kante der Zwischenscheibe
25 in Anlage bringbar ist und entlang der die Kante der Zwischenscheibe 25 in einen
Rasteingriff mit dem Rastelement 27 führbar ist.
[0024] Die Montage bzw. Demontage der Zwischenscheibe 25 ist anhand der Figuren 5 und 6
erläutert. In der Figur 5 ist die Zwischenscheibe 25 aus dem Türdeckel 3 herausgenommen
gezeigt. Zur Montage der Zwischenscheibe 25 wird die Zwischenscheibe 25 in etwa planparallel
auf den Türdeckel 3 zu bewegt und in diesen eingesetzt; dadurch stößt die Zwischenscheibe
25 mit ihren Kanten an die Schrägflächen 43 des Rastelements 27 an. Durch ein darauffolgendes
Drücken der Zwischenscheibe 25 auf die Schrägflächen 43 werden die Rastelemente 27
kurzzeitig aus ihrer Befestigungsposition gebracht und schnappen diese wieder zurück,
sobald die Zwischenscheibe 25 mit den Tiefenanschlägen 29 in Anlage ist.
[0025] Die Demontage der Zwischenscheibe 35 aus dem Türdeckel 3 ist anhand der Figur 6 erläutert.
Daraus geht hervor, dass zunächst die Rastelemente 27 beispielsweise durch einen Fingerdruck
aus ihrer Befestigungsposition gebracht werden. Um die derart freigelegte Zwischenscheibe
25 aus dem Türdeckel 3 zu nehmen, wird durch den Spalt 50 als Hilfsmittel beispielsweise
ein schmal ausgebildetes Küchenwerkzeug geführt, das die Zwischenscheibe 25 untergreift
und mit dem die Zwischenscheibe 25 aus dem Türdeckel 3 heraus angehoben wird.
1. Gargerätetür mit einer Außenscheibe (15), einer Innenscheibe (35) sowie einer zwischen
der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) angeordneten Zwischenscheibe (25),
die in einem Türträger (3) eingesetzt ist und deren Position zwischen der Außenscheibe
(15) und der Innenscheibe (35) durch zumindest ein Rastelement (27) festgelegt ist,
mit dem die Zwischenscheibe (25) lösbar in der Gargerätetür befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) in der Gargerätetür befestigt ist, und dass die Zwischenscheibe
(25) in Richtung auf die Innenscheibe (35) oder die Außenscheibe (15) von dem Rastelement
(27) lösbar ist.
2. Gargerätetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) in dem Raum zwischen der Innenscheibe (35) und der Zwischenscheibe
(25) angeordnet ist.
3. Gargerätetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) einen Tiefenanschlag (29) aufweist, mit dem die Position der
Zwischenscheibe (25) zwischen der Innenscheibe (35) und der Außenscheibe (15) festgelegt
ist.
4. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) über einen elastischen Verbindungssteg (31) mit dem Tiefenanschlag
(29) verbunden ist.
5. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenanschlag (29) zumindest ein Federelement (47) aufweist, das die Zwischenscheibe
(25) gegen das Rastelement (27) drückt.
6. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) zwischen dem Türträger (3) der Gargerätetür und der Außenscheibe
(15) eingelegt und gehaltert, vorzugsweise geklemmt ist.
7. Gargerätetür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) zumindest ein Federelement (45) aufweist, mit dem das Rastelement
(27) zwischen der Außenscheibe (15) und dem Türträger (3) eingespannt ist.
8. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) einen Seitenanschlag (49) aufweist, der in Anlage ist mit einer
Stirnseite (26) der Zwischenscheibe (25).
9. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) eine Aufnahmenut (53) aufweist, in der zur ortsfesten Halterung
des Rastelements (27) ein Seitenflansch (11) des Türträgers (3) angeordnet ist.
10. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) eine Schrägfläche (43) aufweist, entlang der eine Kante der
Zwischenscheibe (25) führbar ist, um die Zwischenscheibe (25) in einen Rasteingriff
mit dem Rastelement (27) zu bringen.
11. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der Rastelemente (30) ein Eckbereich der Zwischenscheibe (25) gehaltert
ist.
12. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenscheibe (25) einfach, vorzugsweise ohne Werkzeug lösbar ist.