(19) |
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(11) |
EP 0 948 275 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2003 Patentblatt 2003/14 |
(22) |
Anmeldetag: 01.12.1997 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9706/722 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9802/4343 (11.06.1998 Gazette 1998/23) |
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(54) |
TÜRGRIFF FÜR EINE MÖBELTÜR, INSBESONDER EINE KÜHLMÖBELTÜR
DOOR HANDLE FOR FURNITURE UNIT, SPECIALLY A REFRIGERATOR
POIGNEE POUR PORTE DE MEUBLE, NOTAMMENT POUR PORTE DE REFRIGERATEUR MENAGER
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE DK ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
06.12.1996 DE 19650776
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.10.1999 Patentblatt 1999/41 |
(73) |
Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- WILSDORF, Gerd
D-82140 Olching (DE)
- BECKE, Christoph
D-83071 Stephanskirchen (DE)
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(74) |
Vertreter: Thoma, Lorenz et al |
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BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH,
Hochstrasse 17 81669 München 81669 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 225 525 DE-U- 9 409 850
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DE-U- 9 114 753
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Kühlmöbeltür, insbesondere eine Kühlmöbeltür
mit an der Tür festsetzbaren Halteelementen und einem länglich ausgebildeten, einstückigen
Griffteil, welches Aufnahmen aufweist, mit welchen es an den Halteelementen gehaltert
ist, wobei die Aufnahmen durch einen Führungsschlitz und einen zur Längsachse des
Griffteils sich erstreckende, aus dessen freien Enden randoffen ausgebildeten Aufnahmeraum
gebildet sind, in welchem an dem freien Endabschnitten der Halteelemente vorgesehene
Halteteile angeordnet sind.
[0002] Ein derartiger Türgriff ist aus der DE-U-94 09 850 bekannt. Dieser bekannte Türgriff
benötigt zur Halterung seiner Halteteile einen in den Aufnahmeraum des Griffteils
einzubringenden Spanndorn, der zusammen mit einer Spannmutter zur Halterung der Halteteile
innerhalb des Aufnahmeraums des Griffteils dient. Durch die mit Hilfe des Spanndorns
erzielbare Aufspreizung wird aber lediglich das von Spanndorn aufgeweitete Ende in
Anlage mit den Innenwänden des Aufnahmeraums des Griffteils gebracht. Der andere Endabschnitt
des Spanndorns ist demzufolge zwangsläufig mit Spiel innerhalb des Aufnahmeraums angeordnet.
[0003] Weiterhin ist es bei Kühlgeräten wie Kühl- oder Gefrierschränken zum Einsatz kommenden
Türgriffen in die Praxis umgesetzt, Türgriffe zu deren Befestigung an den Türen der
Kältegeräte mit Halteelementen auszustatten, die ein kreiszylindrisch ausgebildetes
Griffteil des Türgriffes an deren freien Enden aufnehmen. Hierzu sind an den freien
Enden des Griffteils Aufnahmen in Form von stufenartig zurückgesetzten Ansätzen vorgesehen,
welche von an den Halteelementen vorgesehenen hülsenähnlichen Rohrstützen zur Halterung
des Griffteils manchettenartig umgriffen sind, so dass leicht zur Verschmutzung neigende,
fugenbehaftete Übergänge zwischen dem Griffteil und den Halteelementen erzeugt sind.
[0004] Aus der DE-U-91 14 753 ist ein Griff für ein Möbel bekannt, der eine Halteplatte
und ein von der Halteplatte innenseitig getragenes Griffteil besitzt, wobei die Halteplatte
an der Form des zu betätigenden Möbelteils angepaßt ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Türgriff gemäß des Oberbegriffs des
Anspruchs 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen zu verbessern.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Halteteile in den
Aufnahmeraum zumindest weitestgehend konturenangepaßt derart einfügbar sind, dass
die Halteteile innerhalb des Aufnahmeraums im wesentlichen spielfrei gehalten sind.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist ein fugenfreier Übergang des Griffteils zu
den Halteelementen ausgebildet und der Einsatz eines über seine Haltestellen hinaus
durchgehend verlaufenden Griffteiles möglich, so dass durch die Haltemaßnahmen des
Griffteiles erzeugte, zur bevorzugten Ablagerung von Schmutz geeignete Übergänge vermieden
sind. Des weiteren können Bearbeitungsvorgänge zur Beseitigung gegebenfalls scharfkantiger
und somit verletzungsträchtiger Übergänge zwischen dem Griffteil und den Halteelementen
entfallen. Darüber hinaus ist durch eine derartige Lösung sichergestellt, dass das
Griffteil auch bei in der Massenfertigung der Konsumgüterbranche durchwegs auftretenden
unzulässigen Toleranzabweichungen stets verdrehsicher mit den Halteelementen verbunden
ist. Außerdem ist durch die erfindungsgemäße Lösung das Griffteil besonders robust
und langzeitstabil mit den Halteelementen verbunden. Dabei erübrigt sich eine gesonderte
Haltemaßnahme zwischen den Halteelementen und dem Griffteil, da diese Haltemaßnahme
durch die in den Aufnahmeraum eingefügten, senkrecht zur Fügerichtung in den Führungsschlitz
angeordneten Halteteilen erzeugt ist.
[0008] Fertigungstechnisch besonders einfach und kostengünstig herstellbar sind die Halteelemente,
wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung
vorgesehen ist, dass die Halteelemente aus flachprofiligen Halbzeugen gebildet sind.
[0009] Fertigungstechnisch besonders einfach in unterschiedlichen Größen herstellbar ist
der Aufnahmeraum, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes
der Erfindung vorgesehen ist, dass der Aufnahmeraum als eine von den freien Enden
des Griffteiles her eingebrachte kreiszylindrische Sacklochbohrung ausgebildet ist.
[0010] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, dass das Griffteil einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
[0011] Durch eine derartige Ausgestaltung des Griffteiles können preisgünstige, entsprechend
der gewünschten Grifflänge abgelenkte Halbzeuge aus unterschiedlichem Materialien
zum Einsatz kommen.
[0012] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, dass die Aufnahmen einen rechteckförmigen, an die Kontur der Halteelemente
angepaßten Längsschnitt aufweisen, dessen längere Rechteckseiten im wesentlichen in
Richtung zur Längsachse des Griffteiles ausgerichtet sind.
[0013] Gemäß einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, dass das Griffteil aus Werkstoffen wie Metall, Holz oder Kunststoff gebildet
ist, jedoch vorzugsweise aus Metall besteht.
[0014] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand von zwei in der beigefügten
Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.
- Fig. 1
- einen Haushaltsgefrierschrank mit an seiner geöffneten Tür angeordneten Türgriff in
raumbildlicher Darstellung von vorne,
- Fig. 2
- eine erste Ausführungsform des Türgriffes mit einem einseitig von einer seiner Aufnahmen
abgezogenen Halteelement, in raumbildlicher Ansicht von oben und
- Fig. 3
- eine alternative Ausführungsform des Türgriffes mit einem einseitig von einer seiner
Aufnahmen abgezogenen Halteelement, in raumbildlicher Ansicht von oben.
[0015] Gemäß Fig.1 ist ein Haushaltsgefrierschrank 10 gezeigt, dessen wärmeisolierend ausgebildetes
Gehäuse 11 einen Gefrierraum 12 aufweist, welcher zur Aufnahme von übereinander angeordneten,
schubladenartig ausgebildeten Gefriergutbehältern 13 dient, und welcher über eine
Zugangsöffnung im Gehäuse 11 zugänglich ist. Die Zugangsöffnung ist von einer am Gehäuse
11 angeschlagenen Tür 14 abdeckbar, welche im abgedeckten Zustand über eine Magnetdichtung
15 elastisch am Rand der Zugangsöffnung aufliegt. Zum Öffnen der Tür 14 ist an seiner
der Anschlagseite gegenüberliegenden Seitenwange 16 ein Türgriff 20 vorgesehen.
[0016] Wie insbesondere aus Fig.2 hervorgeht, weist der Türgriff 20 ein als gerader Kreiszylinder
ausgebildetes Griffteil 21 auf, welches an seinen freien Enden mit als Aufnahmen 22
dienenden, im vorliegenden Fall als Einführschlitze ausgebildeten sacklochähnlichen
Freisparungen versehen ist, welche sich in Richtung der Längsachse des Griffteiles
21 erstrecken und randoffen zu dessen Stirnseiten 23 hin ausgebildet sind. Die Aufnahmen
22 sind mit ihren in Längsrichtung des Griffteiles 21 verlaufenden seitlichen Begrenzungsflächen
zu einer gedachten Zentrumsachse des Griffteiles 21 weitestgehend in gleichem Abstand
angeordnet und hinsichtlich ihrer Breite b so bemessen, daß sie einseitig die Mantelfläche
des Griffteiles 21 durchtrennen. Gegenüber der Durchtrennstelle bleibt eine Wandung
bestehen, die als Anschlag 24 dient. Senkrecht zu den im Längsschnitt rechteckförmig
ausgebildeten Aufnahmen 22 ist eine mit Abstand von den Stirnseiten 23 zurückversetzte
Gewindebohrung 25 vorgesehen, welche von der Mantelfläche des Griffteiles 21 bis hin
zu den Aufnahmen 22 verläuft und in welche eine als Klemmschraube 26 dienende Madenschraube
einbringbar ist. Die Aufnahmen 22 dienen zur geführten Einbringung und Halterung von
aus Metallflachprofilen mit rechteckförmigem Querschnitt hergestellten Halteelementen
27, deren Materialstärke s auf die Höhe h der Aufnahmen 22 und deren Breite x auf
die Länge l der Aufnahmen 22 abgestimmt ist. Die Halteelemente 27 weisen etwa in der
Mitte ihrer Länge eine Abwinklung auf, wodurch ein Halteabschnitt 28 und ein Befestigungsabschnitt
29 gebildet ist, von denen der Befestigungsabschnitt 29 mit zwei im Abstand zueinander
angeordneten, als Durchgangsbohrungen ausgebildete Befestigungsbohrungen 30 versehen
ist, mit deren Hilfe der Türgriff 20 mit nicht näher dargestellten Befestigungsmitteln
am Türkorpus der Tür 14 festsetzbar ist. Der dem Befestigungsabschnitt 29 gegenüberliegende
Halteabschnitt 28 dient zur Halterung des Griffteiles 21 an den Halteelementen 27.
Hierzu ist das freie Ende des Halteabschnitts 28 in die Aufnahmen 22 eingefügt, wobei
die Einfügetiefe durch das Anschlagen der Stirnseite des Halteabschnittes 28 an der
Anschlagwand 24 begrenzt ist. Im positionsrichtigen Fügezustand, in welchem der Halteabschnitt
28 mit seiner außenliegenden Längsseite flächenbündig mit der Stirnseite 23 des Griffteiles
21 abschließt, wird das Halteelement mittels den form- und/oder kraftschlüssig am
Halteabschnitt 28 angreifenden Klemmschrauben 26 fixiert, wobei die Klemmschrauben
im Fixierzustand vollkommen von der Gewindebohrung 25 aufgenommen sind, so daß eine
weitestgehend glattflächige Oberfläche für das Griffteil 21 gebildet ist.
[0017] In Fig. 3 ist entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel ein Türgriff 40 gezeigt,
dessen Griffteil 41 als gerader Kreiszylinder ausgebildet ist und an seinen freien
Enden mit als sacklochähnliche Freisparungen ausgebildete Aufnahmen 42 versehen ist.
Die Aufnahmen 42 setzen sich aus einem radial in das Griffteil 41 eingebrachten Führungsschlitz
43 und einen unmittelbar sich daran anschließenden, im vorliegenden Fall, einen kreisförmigen
Querschnitt aufweisenden Aufnahmeraum 44 zusammen, welcher konzentrisch zur Mittelachse
des Griffteiles 41 angeordnet ist. Sowohl der Aufnahmeraum 44 als auch der Führungsschlitz
43 sind zu den Stirnflächen des Griffteiles 41 hin randoffen ausgebildet. Das Griffteil
41 ist zur Ausbildung des Türgriffes 40 mit Halteelementen 45 zusammenfügbar, welche
einen abgewinkelten, beispielsweise aus einem Metallflachprofil gefertigten Abschnitt
aufweisen, welcher durch die Abwinklung in einen Halteabschnitt 46 und einen Befestigungsabschnitt
47 unterteilt ist, von denen letzterer mit zwei im Abstand zueinander angeordneten,
als Durchgangsbohrungen ausgebildeten Befestigungsbohrungen 48 versehen ist. Der Halteabschnitt
46 ist an seinem freien Ende mit einem im Querschnitt kreiszylindrisch ausgebildeten,
als Halteteil 49 dienenden Bolzen versehen, welcher radial zu seiner Mittelachse am
freien Ende des Halteabschnitts 46 festgesetzt ist und welcher mit seiner vom Griffteil
41 abgewandten Stirnfläche bündig mit der dazu korrespondierenden Seitenfläche des
Griffteiles 41 abschließt. Das Halteteil 49 weist eine Länge I auf, welche größer
als die Breite b des Halteelementes 45 bemessen ist, so daß ein gewisser Überstand
gebildet ist, welcher im wesentlichen an die Länge des als Sacklochbohrung mit kreisförmigem
Querschnitt ausgebildeten Aufnahmeraumes 44 angepaßt ist. Weiterhin ist das kreiszylindrische
Halteteil 49 hinsichtlich seines Außendurchmessers auf den Innendurchmesser des Aufnahmeraums
44 so abgestimmt, daß der im Einfügezustand innerhalb des Aufnahmeraumes 44 befindliche
Abschnitt des Halteteiles 49 darin im wesentlichen spielfrei gehalten ist. Der sich
an den Aufnahmeraum 44 anschließende Führungsschlitz 43 ist hinsichtlich seiner Höhe
h im wesentlichen auch auf die Materialstärke s des Halteelementes 45 abgestimmt,
so daß beim Einführvorgang des Halteelementes 45 (in Pfeilrichtung) eine Art Führung
für den Halteabschnitt 46 innerhalb des Führungsschlitzes 43 gebildet ist, dessen
Schlitzlänge I an die Breite b des Halteelementes 45 angepaßt ist. Hierdurch schließt
das Halteelement 45 im Einfügezustand mit seiner vom Griffteil 41 abgewandten Außenseite
im wesentlichen flächenbündig mit der korrespondierenden Stirnfläche des Griffteiles
41 ab. Nach dem Einfügen der Halteelemente 45 in die Aufnahmen 42 des Griffteiles
41 wird der somit komplettierte Türgriff 40 mittels der am Befestigungsabschnitt 47
vorgesehenen Befestigungsbohrungen 48 am Türkorpus der Tür 14 mittels nicht näher
dargestellter Befestigungsmittel festgesetzt.
[0018] Für die Griffteile 41 eignen sich neben verschiedenen Metallen auch Werkstoffe wie
Holz oder Kunststoff.
1. Türgriff (20, 40) für eine Möbeltür, insbesondere eine Kühlmöbeltür (14), mit an der
Tür (14) festsetzbaren Halteelementen (27, 45) und einem länglich ausgebildeten, einstückigen
Griffteil (21, 41), welches Aufnahmen (22, 42) aufweist, mit welchen es an den Halteelementen
(27, 45) gehaltert ist, wobei die Aufnahmen (22, 42) durch einen Führungsschlitz (22,
43) und einen zur Längsachse des Griffteiles (21, 41) sich erstreckende, zu dessen
freien Enden randoffen ausgebildeten Aufnahmeraum (22, 44) gebildet sind,
in welchen an den freien Endabschnitten der Halteelemente (27, 45) vorgesehene Halteteile
(28, 49) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (28, 49) im Aufnahmeraum (22, 44) zumindest weitestgehend an den Aufnahmeraum
konturenangepaßt derart eingefügt sind, dass die Halteteile (28, 49) innerhalb des
Aufnahmeraums (22,44) durch die Nand des Aufnahmeraums im wesentlichen spielfrei gehalten
sind.
2. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (45) aus einem flachprofiligem Halbzeug gebildet sind.
3. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeraum (44) als eine von den freien Enden des Griffteiles (41) her eingebrachte
kreiszylindrische Sacklochbohrung ausgebildet ist.
4. Türgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (41) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
5. Türgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (41) aus Werkstoffen wie Metall, Holz oder Kunststoff gebildet ist,
jedoch vorzugsweise aus Metall besteht.
1. Door handle (20, 40) for a door of an item of furniture, particularly a door (14)
of an item of cooling furniture, with retaining elements (27, 45) fixable to the door
(14) and a grip part (21, 41) of integral construction which is formed to be elongate
and which has receptacles (22, 42) by which it is retained at the retaining elements
(27, 45), wherein the receptacles (22, 42) are formed by a guide slot (22, 43) and
a receiving space (22, 44) which extends relative to the longitudinal axis of the
grip part (21, 41), is formed to be open at the edge at the free ends of the grip
part and in which retaining members (28, 49) provided at the free end portions of
the retaining elements (27, 45) are arranged, characterised in that the retaining members (28, 49) are inserted into the receiving space (22, 44) to
be at least substantially matched in contour to the receiving space in such a manner
that the retaining members (28, 49) are held substantially free of play within the
receiving space (22, 44) by the wall of the receiving space.
2. Door handle according to claim 1, characterised in that the retaining elements (45) are formed from a flat-profiled semi-finished component.
3. Door handle according to claim 1, characterised in that the receiving space (44) is formed as a circularly cylindrical blind bore produced
from the free ends of the grip part (41).
4. Door handle according to one of claims 1 to 3, characterised in that the grip part (41) has a circular cross-section.
5. Door handle according to one of claims 1 to 4, characterised in that the grip part (41) is formed from materials such as metal, wood or synthetic material,
but preferably consists of metal.
1. Poignée (20, 40) pour une porte de meuble, notamment une porte de meuble frigorifique
(14), avec des éléments de support (27, 45) pouvant être fixés sur la porte (14) et
une partie de poignée (21, 41) de forme allongée et en une pièce, laquelle comprend
des logements (22, 42) par lesquels elle est attachée aux éléments de support (27,
45), les logements (22, 42) étant formés par une fente de guidage (22, 43) et un espace
de logement (22, 44) s'étendant dans l'axe longitudinal de la partie de poignée (21,
41) et ouvert au bord en direction des extrémités libres de celle-ci, dans lesquels
sont disposées des pièces de support (28, 49) prévues aux extrémités libres des éléments
de support (27, 45), caractérisée en ce que les pièces de support (28, 49) adaptées au moins très largement aux contours de l'espace
de logement sont insérées de telle manière dans l'espace de logement (22, 44) que
les pièces de support (28, 49) sont maintenues essentiellement sans jeu dans l'espace
de logement (22, 44), grâce à la paroi dudit espace de logement.
2. Poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de support (45) sont réalisés à partir d'un demi-produit à profil plat.
3. Poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'espace de logement (44) est réalisé sous forme d'alésage borgne cylindrique circulaire
pratiqué depuis les extrémités libres de la partie de poignée (41).
4. Poignée selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie de poignée (41) a une section circulaire.
5. Poignée selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la partie de poignée (41) est constituée de matériaux tel que le métal, le bois ou
le plastique, mais est de préférence en métal.

