(19)
(11) EP 0 948 275 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2003  Patentblatt  2003/14

(21) Anmeldenummer: 97952842.9

(22) Anmeldetag:  01.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 95/02, F25D 23/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9706/722
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9802/4343 (11.06.1998 Gazette  1998/23)

(54)

TÜRGRIFF FÜR EINE MÖBELTÜR, INSBESONDER EINE KÜHLMÖBELTÜR

DOOR HANDLE FOR FURNITURE UNIT, SPECIALLY A REFRIGERATOR

POIGNEE POUR PORTE DE MEUBLE, NOTAMMENT POUR PORTE DE REFRIGERATEUR MENAGER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FR GB IT

(30) Priorität: 06.12.1996 DE 19650776

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(73) Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • WILSDORF, Gerd
    D-82140 Olching (DE)
  • BECKE, Christoph
    D-83071 Stephanskirchen (DE)

(74) Vertreter: Thoma, Lorenz et al
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17
81669 München
81669 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 225 525
DE-U- 9 409 850
DE-U- 9 114 753
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Kühlmöbeltür, insbesondere eine Kühlmöbeltür mit an der Tür festsetzbaren Halteelementen und einem länglich ausgebildeten, einstückigen Griffteil, welches Aufnahmen aufweist, mit welchen es an den Halteelementen gehaltert ist, wobei die Aufnahmen durch einen Führungsschlitz und einen zur Längsachse des Griffteils sich erstreckende, aus dessen freien Enden randoffen ausgebildeten Aufnahmeraum gebildet sind, in welchem an dem freien Endabschnitten der Halteelemente vorgesehene Halteteile angeordnet sind.

    [0002] Ein derartiger Türgriff ist aus der DE-U-94 09 850 bekannt. Dieser bekannte Türgriff benötigt zur Halterung seiner Halteteile einen in den Aufnahmeraum des Griffteils einzubringenden Spanndorn, der zusammen mit einer Spannmutter zur Halterung der Halteteile innerhalb des Aufnahmeraums des Griffteils dient. Durch die mit Hilfe des Spanndorns erzielbare Aufspreizung wird aber lediglich das von Spanndorn aufgeweitete Ende in Anlage mit den Innenwänden des Aufnahmeraums des Griffteils gebracht. Der andere Endabschnitt des Spanndorns ist demzufolge zwangsläufig mit Spiel innerhalb des Aufnahmeraums angeordnet.

    [0003] Weiterhin ist es bei Kühlgeräten wie Kühl- oder Gefrierschränken zum Einsatz kommenden Türgriffen in die Praxis umgesetzt, Türgriffe zu deren Befestigung an den Türen der Kältegeräte mit Halteelementen auszustatten, die ein kreiszylindrisch ausgebildetes Griffteil des Türgriffes an deren freien Enden aufnehmen. Hierzu sind an den freien Enden des Griffteils Aufnahmen in Form von stufenartig zurückgesetzten Ansätzen vorgesehen, welche von an den Halteelementen vorgesehenen hülsenähnlichen Rohrstützen zur Halterung des Griffteils manchettenartig umgriffen sind, so dass leicht zur Verschmutzung neigende, fugenbehaftete Übergänge zwischen dem Griffteil und den Halteelementen erzeugt sind.

    [0004] Aus der DE-U-91 14 753 ist ein Griff für ein Möbel bekannt, der eine Halteplatte und ein von der Halteplatte innenseitig getragenes Griffteil besitzt, wobei die Halteplatte an der Form des zu betätigenden Möbelteils angepaßt ist.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Türgriff gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen zu verbessern.

    [0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Halteteile in den Aufnahmeraum zumindest weitestgehend konturenangepaßt derart einfügbar sind, dass die Halteteile innerhalb des Aufnahmeraums im wesentlichen spielfrei gehalten sind.

    [0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist ein fugenfreier Übergang des Griffteils zu den Halteelementen ausgebildet und der Einsatz eines über seine Haltestellen hinaus durchgehend verlaufenden Griffteiles möglich, so dass durch die Haltemaßnahmen des Griffteiles erzeugte, zur bevorzugten Ablagerung von Schmutz geeignete Übergänge vermieden sind. Des weiteren können Bearbeitungsvorgänge zur Beseitigung gegebenfalls scharfkantiger und somit verletzungsträchtiger Übergänge zwischen dem Griffteil und den Halteelementen entfallen. Darüber hinaus ist durch eine derartige Lösung sichergestellt, dass das Griffteil auch bei in der Massenfertigung der Konsumgüterbranche durchwegs auftretenden unzulässigen Toleranzabweichungen stets verdrehsicher mit den Halteelementen verbunden ist. Außerdem ist durch die erfindungsgemäße Lösung das Griffteil besonders robust und langzeitstabil mit den Halteelementen verbunden. Dabei erübrigt sich eine gesonderte Haltemaßnahme zwischen den Halteelementen und dem Griffteil, da diese Haltemaßnahme durch die in den Aufnahmeraum eingefügten, senkrecht zur Fügerichtung in den Führungsschlitz angeordneten Halteteilen erzeugt ist.

    [0008] Fertigungstechnisch besonders einfach und kostengünstig herstellbar sind die Halteelemente, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, dass die Halteelemente aus flachprofiligen Halbzeugen gebildet sind.

    [0009] Fertigungstechnisch besonders einfach in unterschiedlichen Größen herstellbar ist der Aufnahmeraum, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, dass der Aufnahmeraum als eine von den freien Enden des Griffteiles her eingebrachte kreiszylindrische Sacklochbohrung ausgebildet ist.

    [0010] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass das Griffteil einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

    [0011] Durch eine derartige Ausgestaltung des Griffteiles können preisgünstige, entsprechend der gewünschten Grifflänge abgelenkte Halbzeuge aus unterschiedlichem Materialien zum Einsatz kommen.

    [0012] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahmen einen rechteckförmigen, an die Kontur der Halteelemente angepaßten Längsschnitt aufweisen, dessen längere Rechteckseiten im wesentlichen in Richtung zur Längsachse des Griffteiles ausgerichtet sind.

    [0013] Gemäß einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass das Griffteil aus Werkstoffen wie Metall, Holz oder Kunststoff gebildet ist, jedoch vorzugsweise aus Metall besteht.

    [0014] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand von zwei in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.
    Fig. 1
    einen Haushaltsgefrierschrank mit an seiner geöffneten Tür angeordneten Türgriff in raumbildlicher Darstellung von vorne,
    Fig. 2
    eine erste Ausführungsform des Türgriffes mit einem einseitig von einer seiner Aufnahmen abgezogenen Halteelement, in raumbildlicher Ansicht von oben und
    Fig. 3
    eine alternative Ausführungsform des Türgriffes mit einem einseitig von einer seiner Aufnahmen abgezogenen Halteelement, in raumbildlicher Ansicht von oben.


    [0015] Gemäß Fig.1 ist ein Haushaltsgefrierschrank 10 gezeigt, dessen wärmeisolierend ausgebildetes Gehäuse 11 einen Gefrierraum 12 aufweist, welcher zur Aufnahme von übereinander angeordneten, schubladenartig ausgebildeten Gefriergutbehältern 13 dient, und welcher über eine Zugangsöffnung im Gehäuse 11 zugänglich ist. Die Zugangsöffnung ist von einer am Gehäuse 11 angeschlagenen Tür 14 abdeckbar, welche im abgedeckten Zustand über eine Magnetdichtung 15 elastisch am Rand der Zugangsöffnung aufliegt. Zum Öffnen der Tür 14 ist an seiner der Anschlagseite gegenüberliegenden Seitenwange 16 ein Türgriff 20 vorgesehen.

    [0016] Wie insbesondere aus Fig.2 hervorgeht, weist der Türgriff 20 ein als gerader Kreiszylinder ausgebildetes Griffteil 21 auf, welches an seinen freien Enden mit als Aufnahmen 22 dienenden, im vorliegenden Fall als Einführschlitze ausgebildeten sacklochähnlichen Freisparungen versehen ist, welche sich in Richtung der Längsachse des Griffteiles 21 erstrecken und randoffen zu dessen Stirnseiten 23 hin ausgebildet sind. Die Aufnahmen 22 sind mit ihren in Längsrichtung des Griffteiles 21 verlaufenden seitlichen Begrenzungsflächen zu einer gedachten Zentrumsachse des Griffteiles 21 weitestgehend in gleichem Abstand angeordnet und hinsichtlich ihrer Breite b so bemessen, daß sie einseitig die Mantelfläche des Griffteiles 21 durchtrennen. Gegenüber der Durchtrennstelle bleibt eine Wandung bestehen, die als Anschlag 24 dient. Senkrecht zu den im Längsschnitt rechteckförmig ausgebildeten Aufnahmen 22 ist eine mit Abstand von den Stirnseiten 23 zurückversetzte Gewindebohrung 25 vorgesehen, welche von der Mantelfläche des Griffteiles 21 bis hin zu den Aufnahmen 22 verläuft und in welche eine als Klemmschraube 26 dienende Madenschraube einbringbar ist. Die Aufnahmen 22 dienen zur geführten Einbringung und Halterung von aus Metallflachprofilen mit rechteckförmigem Querschnitt hergestellten Halteelementen 27, deren Materialstärke s auf die Höhe h der Aufnahmen 22 und deren Breite x auf die Länge l der Aufnahmen 22 abgestimmt ist. Die Halteelemente 27 weisen etwa in der Mitte ihrer Länge eine Abwinklung auf, wodurch ein Halteabschnitt 28 und ein Befestigungsabschnitt 29 gebildet ist, von denen der Befestigungsabschnitt 29 mit zwei im Abstand zueinander angeordneten, als Durchgangsbohrungen ausgebildete Befestigungsbohrungen 30 versehen ist, mit deren Hilfe der Türgriff 20 mit nicht näher dargestellten Befestigungsmitteln am Türkorpus der Tür 14 festsetzbar ist. Der dem Befestigungsabschnitt 29 gegenüberliegende Halteabschnitt 28 dient zur Halterung des Griffteiles 21 an den Halteelementen 27. Hierzu ist das freie Ende des Halteabschnitts 28 in die Aufnahmen 22 eingefügt, wobei die Einfügetiefe durch das Anschlagen der Stirnseite des Halteabschnittes 28 an der Anschlagwand 24 begrenzt ist. Im positionsrichtigen Fügezustand, in welchem der Halteabschnitt 28 mit seiner außenliegenden Längsseite flächenbündig mit der Stirnseite 23 des Griffteiles 21 abschließt, wird das Halteelement mittels den form- und/oder kraftschlüssig am Halteabschnitt 28 angreifenden Klemmschrauben 26 fixiert, wobei die Klemmschrauben im Fixierzustand vollkommen von der Gewindebohrung 25 aufgenommen sind, so daß eine weitestgehend glattflächige Oberfläche für das Griffteil 21 gebildet ist.

    [0017] In Fig. 3 ist entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel ein Türgriff 40 gezeigt, dessen Griffteil 41 als gerader Kreiszylinder ausgebildet ist und an seinen freien Enden mit als sacklochähnliche Freisparungen ausgebildete Aufnahmen 42 versehen ist. Die Aufnahmen 42 setzen sich aus einem radial in das Griffteil 41 eingebrachten Führungsschlitz 43 und einen unmittelbar sich daran anschließenden, im vorliegenden Fall, einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Aufnahmeraum 44 zusammen, welcher konzentrisch zur Mittelachse des Griffteiles 41 angeordnet ist. Sowohl der Aufnahmeraum 44 als auch der Führungsschlitz 43 sind zu den Stirnflächen des Griffteiles 41 hin randoffen ausgebildet. Das Griffteil 41 ist zur Ausbildung des Türgriffes 40 mit Halteelementen 45 zusammenfügbar, welche einen abgewinkelten, beispielsweise aus einem Metallflachprofil gefertigten Abschnitt aufweisen, welcher durch die Abwinklung in einen Halteabschnitt 46 und einen Befestigungsabschnitt 47 unterteilt ist, von denen letzterer mit zwei im Abstand zueinander angeordneten, als Durchgangsbohrungen ausgebildeten Befestigungsbohrungen 48 versehen ist. Der Halteabschnitt 46 ist an seinem freien Ende mit einem im Querschnitt kreiszylindrisch ausgebildeten, als Halteteil 49 dienenden Bolzen versehen, welcher radial zu seiner Mittelachse am freien Ende des Halteabschnitts 46 festgesetzt ist und welcher mit seiner vom Griffteil 41 abgewandten Stirnfläche bündig mit der dazu korrespondierenden Seitenfläche des Griffteiles 41 abschließt. Das Halteteil 49 weist eine Länge I auf, welche größer als die Breite b des Halteelementes 45 bemessen ist, so daß ein gewisser Überstand gebildet ist, welcher im wesentlichen an die Länge des als Sacklochbohrung mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildeten Aufnahmeraumes 44 angepaßt ist. Weiterhin ist das kreiszylindrische Halteteil 49 hinsichtlich seines Außendurchmessers auf den Innendurchmesser des Aufnahmeraums 44 so abgestimmt, daß der im Einfügezustand innerhalb des Aufnahmeraumes 44 befindliche Abschnitt des Halteteiles 49 darin im wesentlichen spielfrei gehalten ist. Der sich an den Aufnahmeraum 44 anschließende Führungsschlitz 43 ist hinsichtlich seiner Höhe h im wesentlichen auch auf die Materialstärke s des Halteelementes 45 abgestimmt, so daß beim Einführvorgang des Halteelementes 45 (in Pfeilrichtung) eine Art Führung für den Halteabschnitt 46 innerhalb des Führungsschlitzes 43 gebildet ist, dessen Schlitzlänge I an die Breite b des Halteelementes 45 angepaßt ist. Hierdurch schließt das Halteelement 45 im Einfügezustand mit seiner vom Griffteil 41 abgewandten Außenseite im wesentlichen flächenbündig mit der korrespondierenden Stirnfläche des Griffteiles 41 ab. Nach dem Einfügen der Halteelemente 45 in die Aufnahmen 42 des Griffteiles 41 wird der somit komplettierte Türgriff 40 mittels der am Befestigungsabschnitt 47 vorgesehenen Befestigungsbohrungen 48 am Türkorpus der Tür 14 mittels nicht näher dargestellter Befestigungsmittel festgesetzt.

    [0018] Für die Griffteile 41 eignen sich neben verschiedenen Metallen auch Werkstoffe wie Holz oder Kunststoff.


    Ansprüche

    1. Türgriff (20, 40) für eine Möbeltür, insbesondere eine Kühlmöbeltür (14), mit an der Tür (14) festsetzbaren Halteelementen (27, 45) und einem länglich ausgebildeten, einstückigen Griffteil (21, 41), welches Aufnahmen (22, 42) aufweist, mit welchen es an den Halteelementen (27, 45) gehaltert ist, wobei die Aufnahmen (22, 42) durch einen Führungsschlitz (22, 43) und einen zur Längsachse des Griffteiles (21, 41) sich erstreckende, zu dessen freien Enden randoffen ausgebildeten Aufnahmeraum (22, 44) gebildet sind,
    in welchen an den freien Endabschnitten der Halteelemente (27, 45) vorgesehene Halteteile (28, 49) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (28, 49) im Aufnahmeraum (22, 44) zumindest weitestgehend an den Aufnahmeraum konturenangepaßt derart eingefügt sind, dass die Halteteile (28, 49) innerhalb des Aufnahmeraums (22,44) durch die Nand des Aufnahmeraums im wesentlichen spielfrei gehalten sind.
     
    2. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (45) aus einem flachprofiligem Halbzeug gebildet sind.
     
    3. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeraum (44) als eine von den freien Enden des Griffteiles (41) her eingebrachte kreiszylindrische Sacklochbohrung ausgebildet ist.
     
    4. Türgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (41) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
     
    5. Türgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (41) aus Werkstoffen wie Metall, Holz oder Kunststoff gebildet ist, jedoch vorzugsweise aus Metall besteht.
     


    Claims

    1. Door handle (20, 40) for a door of an item of furniture, particularly a door (14) of an item of cooling furniture, with retaining elements (27, 45) fixable to the door (14) and a grip part (21, 41) of integral construction which is formed to be elongate and which has receptacles (22, 42) by which it is retained at the retaining elements (27, 45), wherein the receptacles (22, 42) are formed by a guide slot (22, 43) and a receiving space (22, 44) which extends relative to the longitudinal axis of the grip part (21, 41), is formed to be open at the edge at the free ends of the grip part and in which retaining members (28, 49) provided at the free end portions of the retaining elements (27, 45) are arranged, characterised in that the retaining members (28, 49) are inserted into the receiving space (22, 44) to be at least substantially matched in contour to the receiving space in such a manner that the retaining members (28, 49) are held substantially free of play within the receiving space (22, 44) by the wall of the receiving space.
     
    2. Door handle according to claim 1, characterised in that the retaining elements (45) are formed from a flat-profiled semi-finished component.
     
    3. Door handle according to claim 1, characterised in that the receiving space (44) is formed as a circularly cylindrical blind bore produced from the free ends of the grip part (41).
     
    4. Door handle according to one of claims 1 to 3, characterised in that the grip part (41) has a circular cross-section.
     
    5. Door handle according to one of claims 1 to 4, characterised in that the grip part (41) is formed from materials such as metal, wood or synthetic material, but preferably consists of metal.
     


    Revendications

    1. Poignée (20, 40) pour une porte de meuble, notamment une porte de meuble frigorifique (14), avec des éléments de support (27, 45) pouvant être fixés sur la porte (14) et une partie de poignée (21, 41) de forme allongée et en une pièce, laquelle comprend des logements (22, 42) par lesquels elle est attachée aux éléments de support (27, 45), les logements (22, 42) étant formés par une fente de guidage (22, 43) et un espace de logement (22, 44) s'étendant dans l'axe longitudinal de la partie de poignée (21, 41) et ouvert au bord en direction des extrémités libres de celle-ci, dans lesquels sont disposées des pièces de support (28, 49) prévues aux extrémités libres des éléments de support (27, 45), caractérisée en ce que les pièces de support (28, 49) adaptées au moins très largement aux contours de l'espace de logement sont insérées de telle manière dans l'espace de logement (22, 44) que les pièces de support (28, 49) sont maintenues essentiellement sans jeu dans l'espace de logement (22, 44), grâce à la paroi dudit espace de logement.
     
    2. Poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de support (45) sont réalisés à partir d'un demi-produit à profil plat.
     
    3. Poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'espace de logement (44) est réalisé sous forme d'alésage borgne cylindrique circulaire pratiqué depuis les extrémités libres de la partie de poignée (41).
     
    4. Poignée selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie de poignée (41) a une section circulaire.
     
    5. Poignée selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la partie de poignée (41) est constituée de matériaux tel que le métal, le bois ou le plastique, mais est de préférence en métal.
     




    Zeichnung