(19)
(11) EP 0 962 577 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2003  Patentblatt  2003/14

(21) Anmeldenummer: 99110335.9

(22) Anmeldetag:  28.05.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06F 39/08, D06F 35/00, D06F 33/02

(54)

Verfahren zum Wassereinfüllen bei einer programmgesteuerten Waschmaschine

Method for filling water in a program controlled washing machine

Procédé de remplissage de l'eau dans une machine à laver commandée par programme


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 30.05.1998 DE 19824403

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.12.1999  Patentblatt  1999/49

(73) Patentinhaber: Diehl AKO Stiftung & Co. KG
88239 Wangen im Allgäu (DE)

(72) Erfinder:
  • Menninger, Ralf
    88239 Wangen/Allgäu (DE)
  • Siebachmeyer, Fritz
    88099 Neukirch (DE)

(74) Vertreter: Hofmann, Gerhard, Dipl.-Ing. Patentassessor 
Stephanstrasse 49
90478 Nürnberg
90478 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 818 062
FR-A- 2 550 560
DE-A- 3 909 021
GB-A- 2 054 907
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Verbesserung des Spülergebnisses in Waschmaschinen mit in einem Laugenbehälter rotierender Wäschetrommel durch Optimierung der für den Spülvorgang verfügbaren freien Flotte im Laugenbehälter, gemäß dem im Hauptanspruch angegebenen Verfahren.

    [0002] Der DE 39 09 021 A1 zufolge sollen die erforderlichen Wassermengen für die jeweiligen Waschprogrammabschnitte in Abhängigkeit von Wäschemenge und Wäscheart sowie unabhängig vom Einfluß unterschiedlicher Druckverhältnisse im Leitungsnetz mittels der Programmsteuereinrichtung dadurch eingestellt werden, daß der Rechner der Programmsteuereinrichtung in einem ersten Programmteil verschiedene Einschaltzeiten des Magnetventils mißt und aufsummiert, bis der Wasserstand im Laugenbehälter einen Niveauschalter erreicht hat. Der Wert dieser Summe wird in einem Speicher der Programmsteuereinrichtung abgelegt und mit einem Faktor einer Wertetabelle multipliziert, um die Ventileinschaltzeit für den nachfolgenden Programmabschnitt, beispielsweise für einen Spülgang, zu bestimmen. So adaptiert sich das System etwa am Ende des Waschvorganges auf die vorhandenen Bedingungen hinsichtlich der Wäschefüllung und ihres Saugverhaltens, und die gesamte danach für den nun folgenden Spülgang vorgesehene Frischwassermenge wird dem Laugenbehälter gleich am Anfang des Spülganges zugeführt. In jener Vorveröffentlichung wurde aber nicht erkannt, daß sich diese Vorgehensweise für die Belange der Praxis nicht als ausreichend erweist, weil die kompakte Wäschefüllung der beim Meßvorgang stillstehenden Trommel eine spürbar geringere Saugfähigkeit als die aufgelockerte Wäschefüllung in der zum Spülen sich drehenden Trommel aufweist. Das hat zur Folge, daß die vor Einsetzen des Spülganges zur Verfügung gestellte freie Flotte mit Beginn der Trommeldrehung teilweise noch in die dann aufgelockerte Wäschefüllung aufgesogen wird und für den eigentlichen Spülvorgang deshalb nicht mehr das optimale Volumen an freier Flotte zur Verfügung steht.

    [0003] Bei einer Waschmaschine nach DE 41 38 636 A1 erfolgt der Wasserzulauf in einer Stillstandsphase der beladenen Wäschetrommel bis zum Erreichen eines über einen Niveauschalter vorgegebenen Sollniveaus. Anschließend wird das Waschgut zeitlich begrenzt bewegt, so daß sich je nach der Saugfähigkeit der Wäsche ein unter das Sollniveau absinkender Wasserstand einstellt. Nun wird auf Sollniveau nachgefüllt und die bis dahin verstrichene Zeitdauer gemessen. Das Meßergebnis ist die in den nachfolgenden Waschvorgängen nachzufüllende Wassermenge. Es wird also wiederum nicht das Saugverhalten und damit der Wasserbedarf während des eigentlichen Spülens, sondern während wenigstens eines vorangehenden Programmabschnittes bestimmt. Hinzu kommt hier der erhebliche steuerungstechnische Mehraufwand für das nur vorübergehende Bewegen der Wäsche und zum Bestimmen des Ausgangsniveaus für den jeweils nächstfolgenden Nachfüllvorgang bis zum Schaltniveau. Das erscheint schon deshalb unzureichend, weil für eine optimale Durchfeuchtung im Spülgang je nach Art und Beschaffenheit des Waschguts ein Wasserbedarf vor Bereitstellen der freien Flotte besteht, der sich nicht optimal aus dem Schaltniveau des für das Waschen notwendigen Wasserstandes ableiten läßt. Ausreichend freie Flotte im Spülgang (und dabei mehr als im Waschgang) ist aber Voraussetzung dafür, daß bei geringstem Wasserverbrauch die Schmutzreste und Waschmittelreste optimal aus dem Waschgut herausgespült werden.

    [0004] Die GB 20 54 907 A, FR 2 550 560 A und DE 28 18 062 A befassen sich unter verschiedenen Aspekten mit der Ermittlung der einem Laugenbehälter für den Waschgang zugeführten Frischwassermenge durch Messen der Zulaufzeit bis zum Ansprechen eines Niveauschalters, aber ohne Berücksichtigung des Saugvermögens der gerade im Laugenbehälter vorliegenden Füllung und deshalb insbesondere auch, ohne auf die Problematik eines hinsichtlich der freien Flotte optimalen Spülvorganges einzugehen. Für Spülgänge ist aber wie schon erwähnt im Regelfall ein höherer Wasserstand anzustreben als für Waschvorgänge : Die Menge der freien Flotte, also der nicht im Waschgut gebundenen Wassermenge, soll bei Spülgängen größer sein als bei Waschgängen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren der eingangs genannten Art anzugeben, durch das auf steuertechnisch einfache Weise das Wassereinfüllen in Spülgängen dem jeweiligen Waschgut angepaßt verbessert wird.

    [0005] Erfindungsgemäß ist obige Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Es ist davon ausgegangen, daß das Waschgut aus vorhergehenden Waschgängen durchfeuchtet ist und daß vor Beginn des Spülgangs das Wasser im Laugenbehälter unter dem Sollniveau steht bzw. dieser abgepumpt wird. Zu Beginn des Spülgangs wird das Drehen der Wäschetrommel eingeschaltet und das Füllventil geöffnet. Die Zeitdauer, die vom öffnen des Füllventils bis zum Erreichen des Sollniveaus verstreicht, wird von der Steuereinheit gemessen. Diese Zeitdauer ist ein Maß dafür, wieviel Wasser das jeweilige Waschgut bei der Bewegung im Spülgang vom durchfeuchteten Zustand ausgehend noch aufnimmt. Ist die Zeitdauer kurz, beruht dies darauf, daß das Waschgut nur noch wenig Wasser aufsaugt. Ist diese Zeitdauer länger, dann beruht dies darauf, daß das Waschgut mehr Wasser aufsaugt und/oder die pro Zeiteinheit zufließende Wassermenge gering ist - beispielsweise bei niedrigem Wasserdruck des Wasserleitungsnetzes -. Nach dieser Vorfüllphase wird das Füllventil nicht geschlossen und vorzugsweise wird auch das Drehen der Wäschetrommel nicht unterbrochen, sondern es wird bei drehender Wäschetrommel weiter Wasser eingelassen und zwar während einer Zufüllzeit (Zufüllphase), die - bestimmt durch die Steuereinheit - bei langer Vorfüllphase länger als bei kurzer Vorfüllphase ist. Vorzugsweise ist die Zufüllphase proportional zur Vorfüllphase.

    [0007] Nach der Zufüllphase wird das Füllventil geschlossen, wobei die Wäschetrommel weiterdrehen kann. Es wird damit für Spülgänge ein Wasserniveau eingestellt, das höher ist als in Waschgängen und dem jeweiligen Saugvermögen des Waschguts im Spülgang angepaßt ist.

    [0008] Für das beschriebene Verfahren ist kein zusätzlicher Niveauschalter oder ein Niveauschalter mit einem für den Spülgang zusätzlichen Schaltniveau nötig. Der Wasserstand im Spülgang wird vom gleichen Niveau bzw. Niveauschalter bestimmt, der für das Niveau in den vorhergehenden Waschgängen vorgesehen ist. Dies stellt eine bautechnische Vereinfachung für die Waschmaschine dar.

    [0009] Der beschriebene Füllvorgang umfaßt zwar zwei Phasen. Er ist jedoch einstufig, weil zwischen den beiden Phasen das Füllventil nicht ein- und ausgeschaltet wird. Außerdem läuft der Füllvorgang während der Spülbewegung der Wäschetrommel ab. Beides hat zur Folge, daß die Steuereinheit, die üblicherweise eine Programmtrommel aufweist, einfach aufgebaut werden kann, weil weniger Programmschritte als beim Stand der Technik notwendig sind. Auch ein mit der Programmtrommel in Verbindung stehender Mikroprozessor kann von einem einfachen Typ sein.

    [0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.

    [0011] Die Figur zeigt Fülldiagramme eines Spülgangs.

    [0012] Eine Waschmaschine weist eine in einem Laugenbehälter drehbare Wäschetrommel auf. Wasser ist in den Laugenbehälter durch ein Füllventil einlaßbar. Am Laugenbehälter ist ein Niveauschalter vorgesehen, der auf ein Sollniveau Ns anspricht. Waschlauge ist mittels einer Pumpe aus dem Laugenbehälter abpumpbar. Die Funktionen der Waschmaschine - insbesondere Wassereinlaß, Heizen, Wäschetrommelbewegungen, Abpumpen - werden von einer Steuereinheit, beispielsweise einer Hybrid- Steuereinheit mit Programmtrommel und Mikroprozessor, gesteuert. Wesentliche Programmteile sind Waschen, Spülen, Schleudern. Solche Waschmaschinen sind Stand der Technik.

    [0013] Die erfindungsgemäß wesentlichen Abläufe werden im folgenden beschrieben:

    [0014] Nach einem Waschgang wird die Waschlauge abgesaugt. Gegebenenfalls wird zwischengeschleudert. Das Waschgut ist durchfeuchtet und der Wasserstand im Laugenbehälter (freie Flotte) ist niedrig oder geht gegen Null. Jedenfalls liegt er unter dem Sollniveau Ns.

    [0015] Es soll nun ein Spülgang anschließen. Hierfür schaltet die Steuereinheit eine Drehbewegung der Wäschetrommel ein und öffnet das Füllventil, so daß bei drehender Wäschetrommel Frischwasser in den Laugenbehälter strömt und das von der Wäschetrommel bewegte Waschgut Wasser bis an die Grenze seiner Saugfähigkeit aufnimmt.

    [0016] Die Steuereinheit mißt die Zeitdauer tv, die vom Beginn des Spülgangs bis zum Erreichen des Sollniveaus Ns verstreicht.

    [0017] Das Sollniveau Ns ist nicht auf einen für den Spülgang nötigen Wasserstand, sondern auf einen für die vorherigen Waschgänge nötigen Wasserstand bemessen und damit niedriger als für einen Spülgang gewünscht. Das Sollniveau Ns ist vorzugsweise so bemessen, daß bei einem Waschgang mit kleinstem benötigtem Wasserstand eine ausreichend große Menge von nicht im Waschgut gebundenem Wasser bereitsteht. Dies ist in der Regel im Kochprogramm oder in Buntwäscheprogrammen der Fall.

    [0018] Ist im Spülgang das Sollniveau Ns erreicht, also die Vorfüllphase durchlaufen, dann dreht die Wäschetrommel weiter und das Füllventil bleibt weiter geöffnet. Die Programmtrommel muß also keinen bisherigen Schaltzustand ändern und somit keine diesbezüglichen Nocken aufweisen.

    [0019] Das Füllventil bleibt während einer Zufüllphase (Zufüllzeit tz) weiter geöffnet. Deren Dauer ist von der Steuereinheit, speziell deren Mikroprozessor, bestimmt und zwar proportional zur Dauer der jeweiligen Vorfüllphase.

    [0020] In der Figur sind zwei mögliche Beispielskurven für unterschiedlich wasseraufsaugende Wäscheladungen gezeigt. Die Kurve 1 zeigt einen Fall, in dem die Dauer tv1 der Vorfüllzeit vergleichsweise klein ist, das Sollniveau Ns vergleichsweise schnell erreicht wird, weil das schon im vorherigen Waschgang durchfeuchtete Waschgut nur noch vergleichsweise wenig Wasser aufsaugt. Dementsprechend stellt die Steuereinheit eine vergleichsweise kurze Dauer tz1 für die Zufüllzeit ein.

    [0021] Nach der Zufüllzeit tz1 wird von der Steuereinheit das Füllventil geschlossen. Es ist dann der Wasserstand N1 in dem Laugenbehälter erreicht. Dieser Wasserstand N1 beinhaltet also eine von der Beladungsart der Wäschetrommel und der Wäscheart abhängige Komponente. Er ist über die in der Steuereinheit gespeicherte Zufüllzeit tz1 so eingestellt, daß er für den Spülgang dieses Waschguts ausreichend hoch, jedoch aus Gründen der Wassereinsparung nicht unnötig hoch ist. Nach dem Schließen des Füllventils läuft die Wäschetrommel im Spülgang weiter, an dessen Ende dann ein Abpumpen erfolgt.

    [0022] Die Kurve 2 zeigt einen Fall, in dem eine längere Vorfüllzeit tv2 vom öffnen des Füllventils bis zum Erreichen des Sollniveaus Ns gemessen wird. Diese längere Vorfüllzeit tv2 stellt sich ein, weil das aus dem vorherigen Waschgang durchfeuchtete jetzige Waschgut mehr Wasser aufsaugt, als das zur Kurve 1 führende Waschgut. Infolge dessen stellt die Steuereinheit eine Zufüllzeit tz2 ein, die länger als die Zufüllzeit tz1 ist. Beim Abschalten des Füllventils ist also ein Wasserstand N2 erreicht, der höher ist als der Wasserstand N1. Dies ist zweckmäßig, weil für den Spülgang an der Wäscheladung, die schon bis zum Erreichen des Sollniveaus Ns mehr Wasser aufsaugt als die Wäscheladung nach Kurve 1, eine größere freie Wassermenge vorteilhaft ist.

    [0023] Eine Beeinflussung der Zufüllzeit tz in Abhängigkeit von der Vorfüllzeit tv gleicht auch unterschiedliche Wassernetzdrücke und/oder Wasser-Zulaufmengen pro Zeiteinheit in ihrem Einfluß auf den jeweiligen Wasserstand N1 bzw. N2 aus. Denn, wenn Wasser beispielsweise langsamer zufließt, wird das Sollniveau Ns später erreicht, so daß die Zufüllzeit tz von der Steuereinheit ohne weiteres entsprechend verlängert wird, so daß trotz des langsamen Wasserzuflusses wieder etwa der Wasserstand N1 bzw. N2 erreicht wird.

    [0024] Die für den Spülgang der jeweiligen Wäscheladung bzw. des jeweiligen Waschguts günstigen Wasserniveaus N1,N2 werden somit erreicht, ohne daß hierfür das Niveau N1 und/oder N2 durch den Niveauschalter oder zusätzlichen Niveauschalter erfaßt werden muß.

    [0025] Sind im Programm mehrere Spülgänge vorgesehen, dann wiederholen sich die beschriebenen Vorgänge bei jedem Spülgang, so daß in jedem Spülgang immer mit der für das jeweilige Waschgut optimierten Wassermenge gearbeitet wird.

    [0026] Wenn die Forderung besteht, daß in aufeinanderfolgenden Spülgängen - bei gleicher Wäscheladung - mit unterschiedlichen Wasserniveaus N1 bzw. N2 gearbeitet wird, kann dies in der Steuereinheit gespeichert sein. Die Steuereinheit stellt dann beispielsweise bei jedem nächsten Spülgang eine stufenweise längere Zufüllzeit tz ein, wenn in aufeinanderfolgenden Spülgängen ein jeweils erhöhtes Wasserniveau gewünscht ist.

    [0027] Die Zufüllzeit tz kann auch durch weitere Maßnahmen beeinflußt werden. Ist beispielsweise die Bedienungsoption "Intensivspülen" an der Waschmaschine vorgesehen, dann kann über ein Bedienelement vom Benutzer die Zufüllzeit tz verlängert werden, woraufhin sich im Spülgang ein höheres Wasserniveau als N1 bzw. N2 einstellt.

    [0028] Wird die Schaumbildung in der Wäschetrommel erfaßt, dann kann auf ein entsprechendes Signal hin die Steuereinheit die Zufüllzeit tz entsprechend verlängern.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Spülen von in einer Waschmaschine gewaschener Wäsche,
    wobei die Waschmaschine über eine Steuereinheit und über einen Laugenbehälter mit einem Sensor für das Sollniveau des Wassers beim Waschgang und mit einer Wäschetrommel zur Aufnahme der Wäsche sowie mit einem Zulaufsystem und einem Abpumpsystem verfügt, und
    wobei der Spülgang mit gegenüber Waschgängen höherem Wasserniveau erfolgt,
    indem die Waschlauge von einem gerade zurückliegenden Waschgang aus dem Laugenbehälter abgepumpt wird, woraufhin
    die Wäschetrommel mit der vom gerade zurückliegenden Waschgang durchfeuchteten Wäsche wieder in Drehbewegung versetzt und
    das Wasserzulaufventil geöffnet wird,
    so daß bei drehender Wäschetrommel Frischwasser in den Laugenbehälter einströmt,
    wobei die Öffnungszeitdauer (tv) bis zum Ansprechen des Niveausensors gemessen wird, während der zunächst die Wäsche das zulaufende Wasser bis zur grenze ihrer Saugfähigkeit aufgenommen hat, ehe der Wasserspiegel der nun freien Flotte bis zum Ansprechen des Sollniveausensors ansteigt, und
    das Wasserzulaufventil daraufhin währen weiterhin andauernder Spülbewegung der Wäschetrommel noch über eine Zeitspanne, d.h. die Zufüllzeit(tz) geöffnet bleibt, die proportional zu der bisherigen Öffnungszeitdauer bis zum Ansprechen des Sollniveausensors ist,
    woraufhin das Wasserzulaufventil wieder geschlossen und so
    der Spülgang trotz des Saugvermögens der Wäsche mit bezüglich der aktuellen Beladung der Trommel optimierter Wassermenge zu Ende geführt wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Dauer der Zufüllzeit(tz), d.h.dec Zufüllphase von Spülgang zu Spülgang, insbesondere stufenweise, verlängert wird.
     
    3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Dauer der Zufüllzeit(tz) durch eine Bedienungsoption verlängerbar ist.
     
    4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Dauer der Zufüllzeit(tz) in Abhängigkeit von einem die Schaumbildung in der Wäschetrommel erfassenden Signal beeinflußbar ist.
     


    Claims

    1. Method of rinsing laundry washed in a washing machine, in which the washing machine has a control unit and a washing-solution container with a sensor for the desired level of the water during the washing cycle, and with a laundry drum for holding the laundry as well as with a feed or inlet system and a pumping-out system, and
    in which the rinsing cycle is carried out with a water level which is higher than that of the washing cycles,
    in which the washing solution from a just completed washing cycle is pumped out of the washing-solution container, at which point
    the laundry drum containing the laundry soaked through by the preceding washing cycle is again set rotating and
    the water-inlet valve is opened,
    so that, as the laundry drum revolves, fresh water flows into the washing-solution container,
    the open period (tv) until the level sensor responds being measured, during which period the laundry has first of all absorbed the incoming water to the limit of its absorptive capacity, prior to the water level of the now free quantity of liquid rising until the desired-level sensor responds, and
    the water-inlet valve then remains open during the continued rinsing motion of the laundry drum over a further period, i.e. filling-up time (tz), which is proportional to the earlier open period up to the response of the desired-level sensor,
    after which the water-inlet valve is again closed and thus, irrespective of the absorptive capacity of the laundry, the rinsing cycle is completed with a quantity of water which is optimized in respect of the actual loading of the drum.
     
    2. Method according to Claim 1,
    characterized in that
    the duration of the filling-up time (tz), i.e. the filling-up stage, is extended, particularly in stages, from rinsing cycle to rinsing cycle.
     
    3. Method according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the duration of the filling time (tz) can be extended by a control option.
     
    4. Method according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the duration of the filling time (tz) can be influenced as a function of a signal registering suds in the laundry drum.
     


    Revendications

    1. Procédé pour rincer du linge lavé dans une machine à laver, la machine à laver comportant une unité de commande et un récipient à lessive avec un capteur pour le niveau de consigne de l'eau pendant le cycle de lavage, et comportant un tambour à linge pour recevoir le linge, ainsi qu'un système d'arrivée et un système de vidange, et
    le cycle de rinçage s'effectuant avec un niveau d'eau supérieur aux cycles de lavage, la lessive de lavage étant pompée d'un cycle de lavage tout juste terminé, depuis le récipient à lessive, après quoi le tambour à linge est remis en rotation avec le linge mouillé par le cycle de lavage qui vient de se terminer, et la vanne d'arrivée d'eau est ouverte, ce qui fait que lorsque le tambour à linge tourne, de l'eau fraîche arrive dans le récipient à lessive, la durée d'ouverture (tv) jusqu'à l'intervention du capteur de niveau étant mesurée, pendant laquelle le linge a absorbé d'abord l'eau arrivant jusqu'à la limite de son pouvoir d'absorption, avant que le niveau de l'eau du bain maintenant libre monte jusqu'à l'intervention du capteur de niveau de consigne, et la vanne d'arrivée d'eau restant encore ouverte ensuite pendant que dure encore le mouvement de rinçage du tambour à linge, pendant un intervalle de temps, c'est-à-dire le temps de remplissage (tz) qui est proportionnel à l'ancienne durée d'ouverture jusqu'à l'intervention du capteur de niveau de consigne, après quoi la vanne d'arrivée d'eau est à nouveau fermée, et le cycle de rinçage est conduit jusqu'à la fin, malgré le pouvoir d'absorption du linge avec quantité d'eau optimalisée par rapport à la charge actuelle du tambour.
     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la durée du temps de remplissage (tz), c'est-à-dire de la phase de remplissage, est prolongée d'un cycle de rinçage à l'autre, en particulier progressivement.
     
    3. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la durée du temps de remplissage (tz) peut être prolongée par une option de commande.
     
    4. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la durée du temps de remplissage (tz) peut être influencée en fonction d'un signal détectant la formation de mousse dans le tambour à linge.
     




    Zeichnung