Elektrischer Drehschalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Drehschalter für mehrere Schaltstellungen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Drehschalter ist beispielsweise Gegenstand der vorveröffentlichten DE 197 20 544 und weist dort im Grundkörper umlaufend angeordnete Kontakte auf.

[0003] Mit diesem Drehschalter liegt bereits eine kompakte Ausführung mit einer feinfühligen Verstellung bei ausreichend grossem Verstellweg des Betätigungsknopfes vor, die darauf basiert, dass eine Kugel oder Rolle, auf der ein Gegenstand abrollt, mit der halben Geschwindigkeit des Gegenstandes rollt bzw. nur dessen halben Weg zurücklegt. Hierdurch wird bei der beschriebenen Ausführung des Drehschalters eine Untersetzung der Betätigungsverstellung des Betätigungsknopfes auf die Verstellung der Kugeln bzw. auf die Verstellung des die Kugeln führenden Käfigs erreicht, ohne dass z.B. Zahnradgetriebe benötigt werden. Da bei einer Kugel nur ein punktförmiger Kontakt zu ihrer Unterlage besteht, sind die über die Kugel fliessenden Ströme begrenzt. Es besteht somit Bedarf, bei gegebener feinfühliger Verstellung auch höhere Ströme schalten zu können, insbesondere in der letzten Schaltstellung eines Stufenschalters.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemässen Drehschalter so auszubilden, dass eine feinfühlige Verstellung und eine Erhöhung der Schaltströme erreicht werden.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

[0007] Es zeigt:

Fig. 1
einen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Drehschalters,

Fig. 2
eine Ansicht des geöffneten Drehschalters nach Fig. 1,

Fig. 3 und 4
Abwicklungen eines Schnittes durch den Drehschalter nach Fig. 2.

[0008] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt eines elektrischen Drehschalters 1 mit einem in einem Gehäuse 2 gelagerten Betätigungsknopf 3, dessen maximaler Betätigungsverstellwinkel grösser als ein maximaler Kontaktstellungswinkel 4 ist, wie nachfolgend anhand der Fig. 2 noch näher erläutert wird. Der Betätigungsknopf 3 ist auf drei Kugeln 5, 6, 7 gelagert, die von einer Käfigscheibe 8 geführt in einer Gehäuserille 9 rollen, die von einer Radialwand 10 und einer Axialwand 11 gebildet ist, gegen die die Kugeln 5, 6, 7 unter der Auflagekraft einer Innenkegellauffläche 12 des Betätigungsknopfes 3 belastet sind.

[0009] Eine alternative Ausführung ist leicht vorstellbar, bei der eine Aussenkegellauffläche anstelle der Innenkegellauffläche 12 vorgesehen ist. Diese beiden Ausführungen der Lagerung der Kugeln 5, 6, 7 bzw. des Betätigungsknopfes 3 ermöglichen eine reibungsarme Verstellung des Betätigungsknopfes 3.

[0010] Die Radial- und Axialwandlaufflächen 10, 11 weisen Kontaktsegmente und Kontaktbahnen 13, 14 auf, die von einer der Kugeln 5, 6, 7, hier der Kugel 5, in vorgegebenen Schaltstellungen kurzgeschlossen sind. Die Kugeln 5, 6, 7 bestehen aus einem sehr gut leitenden Werkstoff und können mit einem Edelmetall beschichtet sein. Es entfallen somit bisher verwendete Kontaktbrücken, Schleifer usw., so dass eine ausserordentliche Verbilligung vorliegt.

[0011] Bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführung ist vorgesehen, dass eine beidseitige Kontaktierung erfolgt durch beiderseits der Kontaktsegmente 13 bestehende Kugeln 5, 6, 7, Kontaktbahnen 14 und einer weiteren Innenkegellauffläche 12, wobei diese Innenkegellauffläche 12 auf einem auf den Betätigungsknopf 3 aufgesetzten Abschlussring 15 besteht, der sich in eingebautem Zustand unter Spannung auf einem Bund 16 des Betätigungsknopfes 3 abstützt.

[0012] Der Betätigungsknopf 3 weist einen nicht dargestellten Anschlagansatz auf, dessen Betätigungsverstellwinkel durch nicht dargestellte Gehäuseanschläge begrenzt ist. Dieser Anschlagansatz kontaktiert während der Betätigungsverstellung mit wenigstens einem von zwei nicht dargestellten Anschlagansätzen der Käfigscheibe 8, deren Anordnung unter einem Winkel erfolgt, der in etwa dem halben maximalen Betätigungsverstellwinkel bzw. dem maximalen Kontaktstellungswinkel 4 entspricht, der in Fig. 2 dargestellt ist.

[0013] Es ist vorgesehen, dass die Kontaktsegmente 13 und die Kontaktbahnen 14 über Anschlussfahnen 17 aus dem Gehäuse 2 herausgeführt sind.

[0014] Fig. 2 zeigt eine Ansicht des geöffneten Drehschalters 1, in dem die Kugeln 5, 6, 7 innerhalb von Führungsausnehmungen 18 der Käfigscheibe 8 dargestellt sind, sowie der maximale Kontaktstellungswinkel 4, der in etwa dem halben maximalen Betätigungswinkel entspricht, unter dem die Anschlagansätze der Käfigsscheibe 8 angeordnet sind.
Der maximale Kontaktstellungswinkel 4 ist in die hier vorgesehenen drei Schaltstellungen aufgeteilt, die durch gestrichelte Kreise, die den Schaltstellungen der Kugel 5 entsprechen, dargestellt sind.

[0015] Erfindungsgemäss ist nun vorgesehen, dass in der letzten Schaltstellung des Betätigungsknopfes 3 eine Kontaktierung zwischen einem zusätzlichen Kontaktsegment 19 und wenigstens zwei zusätzlichen Kontaktbahnen 20, 21 durch die einseitig oder zweiseitig verbleibenden anderen zwei Kugeln 6, 7 erfolgt, wobei vorteilhafterweise vorgesehen ist, dass in der letzten Schaltstellung die Kontaktierung zwischen dem Kontaktsegment 13 und der Kontaktbahn 14, hier als Kontaktsegment 22 und Kontaktbahn 23 bezeichnet, durch die erste Kugel 5 aufrecht erhalten bleibt.

[0016] Es ist ebenfalls vorteilhaft, wenn das Kontaktsegment 19 der letzten Schaltstellung eine den Schaltstellungen der zwei Kugeln 6, 7 entsprechende Verrastung aufweist, die durch Vertiefungen 24 des Kontaktsegments 19 gebildet ist, in die die Kugeln 6, 7 einrasten, wie in den Fig. 3 und 4, die einen als Abwicklung dargestellten Schnitt durch die Gehäuserille 9 zeigen, dargestellt ist, wobei auch die anderen Kontaktsegmente 13 den Schaltstellungen der einen Kugel 5 entsprechende Vertiefungen 25 aufweisen können, und ebenso, dass die Innenkegellaufflächen 12 des Betätigungsknopfes 3 und ggf. des Abschlußringes 15 der Verrastung entsprechende Vertiefungen 26 aufweisen, in die die Kugeln 5, 6, 7 einrasten.

[0017] Fig. 3 zeigt die Kugeln 5, 6, 7 in den Stellungen, die sie bei Null(O)-Schalterstellung einnehmen, wobei dann die Kontaktbahnen 20, 21 nicht mit dem Kontaktsegment 19 kurzgeschlossen sind, und Fig. 4 in den Stellungen, die sie bei End(3)-Schalterstellung einnehmen, wobei dann die Kontaktbahnen 20, 21 mit dem Kontaktsegment 19 über die Kugeln 6, 7 kurzgeschlossen sind.

[0018] Die aus dem Gehäuse 2 herausgeführten Anschlussfahnen 17 ermöglichen den elektrischen Anschluss der Kontaktbahn 14 an den Pluspol einer Spannungsquelle. Über die Anschlussfahnen 17 der Kontaktsegmente 13 können die Verbraucher angeschlossen werden, wobei insbesondere die letzte Schaltstellung einer hohen Strombelastung gewachsen ist, da zusätzlich zu der über Kugel 5 hergestellten Kontaktierung zwischen Kontaktsegment und Kontaktbahn 13 und 14 zwei weitere Kontaktierungen zwischen dem Kontaktsegment und den Kontaktbahnen 19 und 20, 21 bestehen.

[0019] Es versteht sich von selbst, dass die zusätzlichen Kontaktbahnen 20, 21 ebenfalls mit dem Pluspol der Spannungsquelle verbunden sind, d. h. diese sind einstückig mit der Kontaktbahn 14 bzw. der Anschlussfahne 17 ausgeführt.

[0020] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungen, es können mehrere Kugeln und mehrere Kontaktbahnen vorgesehen werden, ohne dass der Bereich der Erfindung wie durch die Patentansprüche definiert verlassen wird.

Ansprüche

1. Elektrischer Drehschalter für mehrere Schaltstellungen mit einem in einem Gehäuse gelagerten Betätigungsknopf, der einseitig oder zweiseitig auf wenigstens drei Kugeln gelagert ist, die von einer Käfigscheibe geführt in einer Gehäuserille rollen, die von einer Radialwand und einer Axialwand gebildet ist, gegen die die Kugeln unter der Auflagekraft einer Aussen- bzw. Innenkegellauffläche des Betätigungsknopfes belastet sind, wobei die Radial- und Axialwandlaufflächen Kontaktsegmente und Kontaktbahnen aufweisen, die über Anschlussfahnen aus dem Gehäuse herausgeführt und von einer der einseitig oder zweiseitig angeordneten Kugeln in vorgegebenen Schaltstellungen kurzgeschlossen sind, dadurch gekenzeichnet, dass in der letzten Schaltstellung eine Kontaktierung zwischen einem zusätzlichen Kontaktsegment (19) und wenigstens zwei zusätzlichen Kontaktbahnen (20, 21) durch die einseitig oder zweiseitig verbleibenden anderen zwei Kugeln (6, 7) erfolgt.

2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der letzten Schaltstellung die Kontaktierung zwischen dem Kontaktsegment (13) und der Kontaktbahn (14) durch die erste Kugel (5) aufrecht erhalten bleibt.

3. Drehschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktsegment (13, 19) der letzten Schaltstellung eine den Schaltstellungen der zwei Kugeln (6, 7) entsprechende Verrastung aufweist, die durch Vertiefungen (24) des Kontaktsegments (13, 19) gebildet ist, in die die Kugeln (6, 7) einrasten.

4. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auch die anderen Kontaktsegmente (13) eine den Schaltstellungen der einen Kugel (5) entsprechende Vertiefungen (25) aufweisen.

5. Drehschalter nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussen- bzw. Innenkegellauffläche (12) des Betätigungsknopfes (3) der Verrastung entsprechende Vertiefungen (26) aufweist, in die die Kugeln (5, 6, 7) einrasten.

Claims

1. Electrical rotary switch for a plurality of switch positions, having an actuating button that is mounted in a housing and which is mounted on one side or on two sides on at least three balls which, guided by a cage disc, roll in a housing groove formed by a radial wall and an axial wall against which the balls are loaded under the bearing force of an outer or inner conical supporting face of the actuating button, with the radial and axial wall supporting faces having contact segments and contact paths, which are guided out of the housing by way of terminal lugs and are short-circuited by one of the balls, arranged on one side or two sides, in given switch positions, characterised in that in the last switch position contacting is effected between an additional contact segment (19) and at least two additional contact paths (20, 21) by means of the other two balls (6, 7) which remain on one side or two sides.

2. Rotary switch according to claim 1, characterised in that in the last switch position contacting between the contact segment (13) and the contact path (14) is maintained by means of the first ball (5).

3. Rotary switch according to claim 1 or 2, characterised in that the contact segment (13, 19) of the last switch position has a latching arrangement which corresponds to the switch positions of the two balls (6, 7) and is formed by recesses (24) of the contact segment (13, 19) into which the balls (6, 7) engage.

4. Rotary switch according to claim 3, characterised in that the other contact segments (13) also have recesses (25) which correspond to the switch positions of the one ball (5).

5. Rotary switch according to one of claims 3 or 4, characterised in that the outer or inner conical supporting face (12) of the actuating button (3) has recesses (26) which correspond to the latching arrangement and into which the balls (5, 6, 7) engage.

Revendications

1. Commutateur électrique rotatif avec plusieurs positions de commande, comprenant un bouton de commande agencé dans un boîtier et logé d'un côté ou des deux côtés sur au moins trois billes, qui sont guidées par un disque en forme de cage et roulent dans une rainure du boîtier, qui est délimitée par une paroi radiale et une paroi axiale contre lesquelles les billes sont sollicitées par la force d'appui d'une surface de roulement conique extérieure ou intérieure du bouton de commande, les surfaces de roulement de la paroi radiale et axiale étant munies de segments de contact et de pistes de contact, qui sont guidés hors du boîtier par l'intermédiaire de barrettes et sont court-circuités par l'une des billes disposées sur un côté ou les deux côtés dans des positions de commande prédéterminées, caractérisé en ce que, dans la dernière position de commande, une mise en contact entre un segment de contact (19) supplémentaire et au moins deux pistes de contact (20, 21) supplémentaires est établie au moyen des deux autres billes (6, 7) restantes d'un côté ou des deux côtés.

2. Commutateur rotatif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la dernière position de commande la mise en contact entre le segment de contact (13) et la piste de contact (14) reste établie au moyen de la première bille (5).

3. Commutateur rotatif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le segment de contact (13, 19) de la dernière position de commande comporte un élément de blocage, qui correspond aux positions de commande des deux billes (6, 7) et est formé par des creux (24) dans le segment de contact (13, 19), dans lesquels se bloquent les billes (6, 7).

4. Commutateur rotatif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les autres segments de contact (13) comportent également un creux (25) correspondant aux positions de commande de l'une des billes (5).

5. Commutateur rotatif selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la surface de roulement conique extérieure ou intérieure (12) du bouton de commande (3) comporte des creux (26), qui correspondent à l'élément de blocage et dans lesquels se bloquent les billes (5, 6, 7).

Zeichnung