(19)
(11) EP 1 102 294 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.04.2003  Patentblatt  2003/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.05.2001  Patentblatt  2001/21

(21) Anmeldenummer: 00122924.4

(22) Anmeldetag:  21.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 25/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.11.1999 DE 19964131

(71) Anmelder: Preh-Werke GmbH & Co. KG
97616 Bad Neustadt a.d. Saale (DE)

(72) Erfinder:
  • Schuberth, Stefan
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Zegula, Oliver
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Moret, Reinhold
    97638 Mellrichstadt (DE)

(74) Vertreter: Dietrich, Barbara 
c/oRheinmetall Aktiengesellschaft, Patentabteilung, Rheinmetall Allee 1
40033 Düsseldorf
40033 Düsseldorf (DE)

   


(54) Drehknopf mit Tastfunktion


(57) Die Erfindung betrifft einen Drehknopf mit Tastfunktion.
Drehknöpfe (2, 23, 41) mit Tastfunktion, die Bestandteil eines Drehschalters (20) und / oder eines Drehstellers (1) sind, finden in Bedieneinheiten, beispielsweise der Kraftfahrzeugtechnik, ihren Einsatz. Dabei ist im Drehknopf (2, 23) eine Taste integriert, die die Tastfunktion aus der Stirnfläche des Drehknopfes (2, 23) heraus realisiert. Diese Taste ist jedoch nicht unabhängig der Drehverstellung des Drehknopfes (2, 23). Dadurch wird die Taste immer mit verstellt.
Hiergegen sieht die vorliegende Lösung vor, in einen Drehknopf (2, 23) eine Taste (5, 30) funktional losgelöst von diesem zu integrieren, so daß bei Verstellung des Drehknopfes (2, 23) die Taste (5, 30) nicht mit verstellt wird. Dazu ist innerhalb des Drehknopfes (2, 23) eine Halterung (6, 24.1) angebracht, wodurch der Drehknopf (2, 23) und die Taste (5, 30) konstruktiv miteinander verbunden, jedoch funktional getrennt sind. Die Drehverstellung wird durch den Drehknopf (2, 23) übertragen, während über die separate Taste (5, 30) die Tastfunktion durchgeführt wird.







Recherchenbericht