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EP 1 137 576 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2003 Patentblatt 2003/14 |
(22) |
Anmeldetag: 23.11.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 1/12 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9903/716 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 0003/0940 (02.06.2000 Gazette 2000/22) |
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FASS AUS THERMOPLASTISCHEM KUNSTSTOFF
DRUM CONSISTING OF A THERMOPLASTIC PLASTIC
FUT EN MATIERE THERMOPLATIQUE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
24.11.1998 DE 19854146
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.2001 Patentblatt 2001/40 |
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Patentinhaber: SIG Kautex GmbH & Co. KG |
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53187 Bonn (DE) |
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Erfinder: |
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- ROESING, Karl-Heinz
D-53945 Blankenheim (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Lippert, Stachow, Schmidt & Partner |
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Frankenforster Strasse 135-137 51427 Bergisch Gladbach 51427 Bergisch Gladbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 114 648
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DE-U- 29 809 094
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Faß aus thermoplastischem Kunststoff gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Ein aus DE 35 26 921 C2 bekanntes derartiges Faß weist einen ringförmigen Verbindungssteg
zwischen Faßwandung und dem Handhabungsring auf, der unter einem spitzen Winkel zur
Längsachse des Fasses verläuft. Durch die spitzwinklige Lage des Verbindungssteges
zur Faßachse und dem damit bewirkten schrägen Einlauf in den Faßmantel soll erreicht
werden, daß der Verbindungssteg bei Einwirkung von Stößen und Schlägen gegenüber dem
Faßmantel verformbar ist und die beim Tragen und Transportieren des Fasses unter Verwendung
von am Handhabungsring angreifenden Handhabungsmitteln auftretenden Zugbelastungen
in den Faßmantel eingeleitet werden. Abgesehen von der Tatsache, daß aufgrund der
geringen Länge des Verbindungssteges der Abstand zwischen dem Handhabungsring und
dem benachbarten konisch ansteigenden Mantelteil des Fasses verhältnismäßig klein
ist und somit das Ansetzen des Handhabungsmittels am Handhabungsring Schwierigkeiten
bereiten kann und ggf. besonders angepaßte Handhabungsmittel verwendet werden müssen,
besteht ein weiterer Nachteil der bekannten Ausführung darin, daß im Falle von auf
den Handhabungsring einwirkenden Stoß- und Schlagbeanspruchungen die Verformungswege
verhältnismäßig kurz sind mit der Folge, daß durch die im allgemeinen elastische Verformung
bei Stoß- und Schlagbeanspruchungen nur ein geringerer Teil der Stoßkräfte abgebaut
wird und darüber hinaus die Gefahr besteht, daß durch den Handhabungsring, der bereits
nach einem kurzen Verformungsweg gegen den Faßmantel trifft, letzterer beschädigt
wird.
[0003] Ferner ist durch EP 0 324 882 A1 ein Spundfaß bekannt, bei welchem zur Vermeidung
des Erfordernisses der Verwendung besonderer Handhabungsmittel der ringförmige Verbindungssteg
wesentlich länger ausgeführt ist mit der Folge, daß der Nutengrund zwischen dem Verbindungssteg
und dem konisch gegen den Faßendbereich ansteigenden Mantelteil in einem Abstand unterhalb
der waagerechten Anlagefläche des Handhabungsringes für das Handhabungsmittel angeordnet
ist, wobei der Verbindungsring aus einer axialen Verlängerung des zylindrischen Faßmantels
ausgeformt ist. Durch die Verwendung eines längeren Verbindungssteges soll erreicht
werden, daß der Abstand zwischen dem Handhabungsring einerseits und dem benachbarten
im allgemeinen konisch verlaufenden Mantel des an den Oberboden anschließenden Faßabschnittes
andererseits mehr Raum für das Angreifen des Handhabungsmittels zur Verfügung steht,
so daß übliche Faßgreifer verwendet werden können. Aufgrund der Tatsache, daß der
Verbindungsring aus einer axialen Verlängerung des zylindrischen Faßmantels ausgeformt
ist, besteht zwar die Möglichkeit, ohne besondere Gestaltungsmaßnahmen die Palettierbarkeit
des Fasses zu gewährleisten, wozu Voraussetzung ist, daß der größte Außendurchmesser
des Handhabungsringse nicht größer ist als der größte Außendurchmesser des Faßkörpers.
Jedoch setzt der axiale Verlauf des Verbindungssteges eine Mindestlänge desselben
voraus, um den angestrebten Effekt, also eine einfache und uneingeschränkte Angriffsmöglichkeit
für das Handhabungsmittel am Handhabungsring, zu erreichen.
[0004] Ein Faß gemäß Oberbegriff von Anspruch 1 ist beispielsweise auch aus den Gebrauchsmustern
DE 91 14 648 U1 und DE 298 09 094 U1 bekannt. Bei dem in ersterem Gebrauchsmuster
beschriebenen Faß handelt es sich um ein Deckelfaß, das durch Herausschneiden des
Oberbodens aus einem als Ausgangsprodukt dienendem fertigen Spundfaß erhalten wurde,
wobei der Handhabungsring durch Heraustrennen des Oberbodens eine Einfüllöffnung mit
verhältnismäßig großem Durchmesser begrenzt. Der Trage- und Transportring am oberen
Rand des Faßkörpers dient als Auflager für den Faßdeckel und als Gegenlager für einen
diesen untergreifenden Spannring.
[0005] Bei dem aus der DE 298 09 094 U1 bekannten Spundfaß bildet der Steg des Handhabungsrings
mit der Längsachse des Spundfasses einen Winkel zwischen 5° bis 8° und ist ebenfalls
verhältnismäßig lang, den Oberboden des Fasses überragend ausgebildet, um letztendlich
eine Stapelbarkeit mehrerer Fässer übereinander zu gewährleisten. Um eine hinreichend
hohe Stapelbelastbarkeit des Handhabungsrings zu erzielen, ist die Behälterwandung
des Spundfasses unterhalb des Anbindungspunktes des Handhabungsrings schräg nach innen
eingezogen, wohingegen der Verbindungssteg bewußt nur ganz leicht nach schräg außen
verlaufend ausgebildet ist. Da der Winkel zwischen dem Steg des Handhabungsrings und
dem Faßoberboden verhältnismäßig groß ist, kann bei seitlicher Belastung des Handhabungsrings
nicht ausgeschlossen werden, daß im Bereich der Anbindung desselben an den Faßmantel
verhältnismäßig hohe Spannungen auftreten.
[0006] Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Kunststoff-Faß der einleitend
beschriebenen Art so abzuwandeln, daß einmal die Verformungswege des Verbindungssteges
und damit auch des Handhabungsringes im Falle von Stoß- und Schlagbeanspruchungen
vergrößert werden, um so die auf das Faß, insbesondere den Faßmantel, einwirkenden
Kräfte in größerem Ausmaß als bei bekannten Fässern durch Verformungsenergie abzubauen.
Dabei soll auch die Palettierbarkeit des Fasses gewährleistet sein.
[0007] Diese Aufgabe wird durch Anwendung der im Anspruch 1 angeführten Merkmale gelöst.
[0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Der Winkel, um den der ringförmige Steg nach außen schrägverlaufend angeordnet ist,
wird normalerweise ein Optimum darstellen zwischen der angestrebten Vergrößerung der
Verformungswege einerseits und einer Gestaltung des Fasses andererseits, bei welcher
der größte Außendurchmesser des Handhabungsringes nicht größer ist als der größte
Außendurchmesser des Faßkörpers, um so günstige Voraussetzungen für die Palettierbarkeit
eines solchen Fasses zu erhalten. In jedem Fall sollte der sich aus dem Neigungswinkel
des ringförmigen Steges und der Länge desselben ergebende Abstand zwischen Handhabungsring
und der gegenüberliegenden Faßwandung, die üblicherweise in Richtung auf den Oberboden
konisch sich verjüngend verläuft, groß genug sein, um das Ansetzen eines üblichen
Handhabungsmittels problemlos zu ermöglichen.
[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- die Seitenansicht des oberen Abschnittes eines Spundfasses, teilweise im Schnitt,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt II aus Fig. 1 in größerem Maßstab,
- Fig. 3
- einen Teilschnitt durch den oberen Endabschnitt des Fasses in einer zu Fig. 2 um 90°
versetzten Vertikalebene.
[0011] Das Spundfaß 10 des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels weist einen
Oberboden 12 auf, in welchen zwei Mulden 14 eingeformt sind, von denen jede einen
Spund 16 aufnimmt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß die Spunde 16 mit dem
jeweils angebrachten Verschlußmittel, z. B. einer Kappe oder einem Stopfen, nicht
nach oben über die obere Begrenzung des Oberbodens 12 vorstehen.
[0012] An dem mittleren Hauptabschnitt 18 des Fasses schließt sich nach oben jeweils ein
in Richtung auf das jeweilige Faßende sich etwas verjüngender Faßabschnitt 20 an,
der sich ebenfalls in einen zylindrischen Zwischenabschnitt 21 fortsetzt. Der sich
daran anschließende Endabschnitt 22 verjüngt sich stark in Richtung auf den Oberboden
12, der den Endabschnitt 22 oberseitig begrenzt.
[0013] Etwa am Übergang vom zylindrischen Zwischenabschnitt 21 und dem konisch sich verjüngenden
Endabschnitt 22 ist ein ringförmiger Verbindungssteg 23 einstückig an der Faßwandung
angeformt, der an seinem dem Faß abgekehrten Ende einen ebenfalls einstückig angeformten
Handhabungsring 24 trägt. Letzterer ist in üblicher Weise mit einer ersten, im wesentlichen
waagerecht verlaufenden Angriffsfläche 26 und einer zweiten Angriffsfläche 28 für
ein im allgemeinen als Greifer ausgebildetes Handhabungsmittel versehen, wobei sich
die zweite Angriffsfläche 28 an der Innenseite des Handhabungsringes 24 befindet.
[0014] Der ringförmige Verbindungssteg 23 ist gegenüber der im wesentlichen vertikal verlaufenden
Wandung des Faßabschnittes 20 bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel
um einen Winkel a von 12° nach außen abgewinkelt, so daß sich zwischen dem Handhabungsring
24 einerseits und der gegenüberliegenden Wandung des sich verjüngenden Endabschnittes
22 ein ausreichend großer Freiraum für den Angriff eines üblichen Handhabungsmittels
an der innenseitigen Fläche 28 des Handhabungsrings 24 ergibt. Der Winkel b, der vom
Verbindungssteg 23 und von der gegenüberliegenden Wandung des sich verjüngenden Endabschnittes
22 begrenzt wird, beträgt zweckmäßig 40 - 45°. Das Tiefste der Nut 30, die vom Verbindungssteg
23 und der Wandung des sich verjüngenden Endabschnittes 22 begrenzt wird, befindet
sich in einem merklichen vertikalen Abstand vom Handhabungsring 24.
[0015] Da im allgemeinen anzustreben ist, daß der größte Durchmesser des Handhabungsringes
24, der durch dessen äußere Begrenzungsfläche 29 bestimmt wird, nicht größer ist als
der größte Aussendurchmesser des Faßkörpers, der durch dessen mittleren zylindrischen
Abschnitt 18 bestimmt wird, ist es zweckmäßig, den Durchmesser des zylindrischen Zwischenabschnittes
21 der Faßwandung, von dessen unterem Ende der Verbindungssteg 23 abgeht, so zu wählen,
daß das Ausmaß, um welches der Handhabungsring 24 nach außen gegenüber dem zylindrischen
Zwischenabschnitt 21 vorsteht, nicht größer ist als der Differenz zwischen dem Außendurchmesser
des mittleren Hauptabschnittes 18 der Faßwandung und dem Außendurchmesser des zylindrischen
Zwischenabschnittes 21 entspricht. Letzterer ist kleiner als der Außendurchmesser
des Hauptabschnittes 18, da der sich verjüngende Faßabschnitt 20 an seinem Übergang
zum zylindrischen Zwischenabschnitt 21 einen kleineren Außendurchmesser aufweist als
der mittlere Hauptabschnitt 18 des Fasses. Daraus ergibt sich, daß das Ausmaß, um
welches der Handhabungsring 24 gegenüber dem zylindrischen Zwischenabschnitt 21 nach
außen vorsteht, ggf. bestimmt wird von dem Ausmaß der Durchmesserverringerung, die
der zweite sich verjüngende Faßabschnitt 20 erfährt.
[0016] Die obere, stirnseitige Begrenzung 32 des Handhabungsringes liegt in der Ebene, in
welcher auch die obere Begrenzungsfläche des Oberbodens 12 liegt.
1. Spundfaß (10) aus thermoplastischem Kunststoff, das in der Nähe eines Bodens (12)
für den Angriff eines Handhabungsmittels mit einem Handhabungsring (24) versehen ist,
der über einen ringförmigen Steg (23) mit der Faßwandung verbunden ist, wobei der
ringförmige Steg, der mit einem konisch in Richtung auf den Boden (12) sich erstreckenden
Faßabschnitt (22) eine Nut (30) begrenzt, derart schräg nach außen verlaufend angeordnet
ist, daß er einen spitzen Winkel (a) mit der Längsachse des Fasses einschließt, wobei
das tiefste der Nut (30) sich in einem Abstand vom Handhabungsring (24) unterhalb
desselben befindet, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Steg (23) am Übergang zwischen einem im wesentlichen zylindrischen
Zwischenabschnitt (21) und dem konisch in Richtung auf den Boden (12) sich erstreckenden
Faßabschnitt (22) mit der Faßwandung verbunden ist, daß der Winkel (a) 10° bis 15°
beträgt und daß der Winkel (b) zwischen ringförmigem Steg (23) und der Wandung des
gegenüberliegenden, sich verjüngenden Faßabschnitts (22) etwa 40° bis 45° beträgt.
2. Spundfaß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Begrenzung (32) des Handhabungsringes (24) in Höhe der oberen Begrenzung
des zugeordneten Bodens (12) verläuft.
3. Faß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es mit dem ringförmigen Steg (24) und dem Handhabungsring (24) einstückig ist.
4. Faß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der maximale Durchmesser des Handhabungsringes (24) nicht größer ist als der maximale
Außendurchmesser des Fasses.
5. Faß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es im Extrusions-Blasverfahren hergestellt ist.
1. Barrel with a bung (10) and made of thermoplastic plastics, which barrel, in the region
of a top (12), is provided with a handling ring (24) for the engagement of a handling
means, which handling ring (24) is connected to the barrel wall by way of an annular
web (23), the annular web, which delimits a groove (30) together with a barrel portion
(22) extending conically in the direction towards the top (12), being arranged to
extend outwards at an angle in such a manner that it encloses an acute angle (a) with the longitudinal axis of the barrel, the deepest point of the groove (30) being
at a distance from and beneath the handling ring (24), characterised in that the annular web (23) is connected to the barrel wall at the point of transition between
a substantially cylindrical intermediate portion (21) and the barrel portion (22)
extending conically in the direction towards the top (12), in that the angle (a) is from 10° to 15°, and in that the angle (b) between the annular web (23) and the wall of the opposing, tapering barrel portion
(22) is approximately from 40° to 45°.
2. Barrel with a bung according to claim 1, characterised in that the upper limit (32) of the handling ring (24) extends at the level of the upper
limit of the associated top (12).
3. Barrel according to claim 1, characterised in that it is integral with the annular web (23) and the handling ring (24).
4. Barrel according to claim 1, characterised in that the maximum diameter of the handling ring (24) is not greater than the maximum outside
diameter of the barrel.
5. Barrel according to claim 1, characterised in that it is produced by the extrusion blow-moulding process.
1. Fût à bonde (10) en matière thermoplastique qui est pourvu d'une bague de manutention
(24) pour l'application d'un moyen de manutention au voisinage d'un fond (12), qui
est liée à la paroi du fût par une nervure annulaire (23), la nervure annulaire, qui
délimite une rainure (30) avec une portion du fût (22) s'étendant de façon conique
vers le fond (12), étant inclinée vers l'extérieur de telle façon qu'elle enferme
un angle aigu (a) avec l'axe longitudinal du fût, l'endroit le plus profond de la
rainure (30) se trouvant à une distance de la bague de manutention (24) en dessous
de ladite bague, caractérisé en ce que la nervure annulaire (23) est liée à la paroi du fût à la transition entre une portion
intermédiaire essentiellement cylindrique (21) et la portion du fût (22) s'étendant
de façon conique vers le fond (12), que l'angle (a) est de 10° à 15° et que l'angle
(b) entre la nervure annulaire (23) et la paroi de la portion opposée rétrécissant
du fût (22) est d'environ 40° à 45°.
2. Fût à bonde selon la revendication 1, caractérisé en ce que la délimitation supérieure (32) de la bague de manutention (24) est à la hauteur
de la délimitation supérieure du fond associé (12).
3. Fût selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il forme une seule pièce avec la nervure annulaire (23) et la bague de manutention
(24).
4. Fût selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre maximal de la bague de manutention (24) n'est pas plus grand que le diamètre
extérieur maximal du fût.
5. Fût à bonde selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est fabriqué par le procédé d'extrusion soufflage.

