(19)
(11) EP 1 155 985 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.04.2003  Patentblatt  2003/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.11.2001  Patentblatt  2001/47

(21) Anmeldenummer: 01111371.9

(22) Anmeldetag:  09.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 5/22, B65H 5/02, B65H 45/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.05.2000 DE 10024298

(71) Anmelder: Winkler + Dünnebier Aktiengesellschaft
56562 Neuwied (DE)

(72) Erfinder:
  • Blümle, Martin
    56593 Horhausen (DE)

(74) Vertreter: Strych, Werner Maximilian Josef, Dr. et al
Hansmann & Vogeser, Patent- und Rechtsanwälte, Albert-Rosshaupter-Strasse 65
81369 München
81369 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Transport von Briefhüllenzuschnitten in einer Briefhüllenherstellungsmaschine


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Transport von Briefhüllenzuschnitten in einer Briefhüllenherstellungsmaschine mit wenigstens einem Transportriemen, welcher mehrere Perforationslöcher aufweist und auf welchem die Briefhüllenzuschnitte in Durchlaufrichtung in einer Transportebene transportiert werden, wobei unterhalb des Transportriemens wenigstens eine Saugkammer angeordnet ist, mittels welcher Umgebungsluft durch die Perforationslöcher hindurch ansaugbar ist, beschrieben, welche die Saugleistung des Sauggebläses optimal nutzen und gleichzeitig das Auftreten von unerwünschten Reibungskräften oder Giermomenten an den Briefhüllenzuschnitten verhindern soll. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, auf wenigstens einer der beiden in Durchlaufrichtung neben dem Transportriemen liegenden Seiten wenigstens einen Führungsriemen vorzusehen, wobei der Transportriemen und der Führungsriemen derart antreibbar sein sollen, dass sie sich synchron in Durchlaufrichtung bewegen.






Recherchenbericht