(19)
(11) EP 0 819 892 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.05.2003  Patentblatt  2003/18

(21) Anmeldenummer: 97111705.6

(22) Anmeldetag:  10.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24D 3/08, F28D 7/02

(54)

Wärmetauscher zur Brauchwasserbereitung

Heat exchanger for sanitary water preparation

Echangeur de chaleur pour la production d'eau sanitaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 17.07.1996 DE 19628773

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.01.1998  Patentblatt  1998/04

(73) Patentinhaber: KME Schmöle GmbH
58706 Menden (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Martin, Dipl.-Phys.
    58730 Fröndenberg (DE)
  • Mayr, Karl-Heinz
    58710 Menden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 355 881
US-A- 2 146 141
CH-A- 550 985
US-A- 4 739 634
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zur Brauchwasserbereitung gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Durch die EP 0 178 351 B1 zählt ein Wärmetauscher zur Bereitstellung von Brauchwasser zum Stand der Technik. Hier ist eine Rohrwendel, durch die das Brauchwasser geführt wird, in einem zylindrischen Behälter um einen inneren Einsatz angeordnet, wobei die Rohrwendel zwischen dem Einsatz und der Behälterwandung eingebracht ist. Das Heizwasser fließt durch den Behälter. Durch den Kontakt mit der Rohrwendel findet die Übertragung der Wärmeenergie auf das Brauchwasser statt.

    [0003] Bei der Auslegung eines Wärmetauschers ist man grundsätzlich bestrebt, eine möglichst hohe Tauscherleistung bei anwendungstechnisch sinnvollem Bauvolumen zu erreichen. Dem bekannten Wärmetauscher haftet hier jedoch der Nachteil an, daß zur Erreichung einer geforderten Tauscherleistung, und zwar unter Berücksichtigung einer vertretbaren Behälterlänge, der Durchmesser der Rohrwendel entsprechend groß bemessen werden muß. Dies führt insgesamt zu einer vergleichsweise großen Rohrlänge. Bedingt durch den dann größeren Ringquerschnitt der Rohrwendel ergibt sich auch eine geringere Strömungsgeschwindigkeit, was zu einem schlechten Wärmeübergang führt.

    [0004] Nachteilig ist weiterhin, daß das Heizwasser den Behälter vom Eintritt zum Austritt hin nur gleichlaufend in Längsrichtung durchströmt. Der Wärmeaustausch kann so nur während eines vergleichsweise kurzen Zeitraums stattfinden.

    [0005] Die US-A-2 146 141 offenbart einen Wärmetauscher zur Brauchwasserbereitung, bei welchem eine Rohrwendel zur Führung von Brauchwasser in einem Behälter um einen zentralen Einsatz angeordnet und der Behälter mit Heizwasser beaufschlagbar ist. Die Rohrwendel ist in einer umfangseitig des Einsatzes verlaufenden schraubenlinienförmigen Nut angeordnet, in der das Heizwasser geführt ist. Problematisch bei diesem Wärmetauscher ist die Abdichtung des Einsatzes gegenüber dem Behälter. Insbesondere bei langgestreckten Behältern sind enge Fertigungstoleranzen einzuhalten, damit der verbleibende Spalt zwischen dem Einsatz und der inneren Mantelfläche des Behälters nicht zu groß wird und Fluidströme durch diesen Spalt in den benachbarten Nutgang übertreten können.

    [0006] Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, einen Wärmetauscher zu schaffen, der fertigungstechnisch vereinfacht und montagetechnisch günstig einen dichten Sitz des Einsatzes innerhalb des Behälters gewährleistet.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den im Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen.

    [0008] Die Rohrwendel ist in einer umfangsseitig des Einsatzes verlaufenden schraubenlinienförmigen Nut angeordnet. Heizwasser wird durch die Nut geführt. Die Rohrwendel stützt sich in der Nut ab. Dies ermöglicht eine sehr kompakte und stabile Bauweise des Wärmetauschers. Der Kontaktweg zwischen den Tauschermedien Heizwasser und Brauchwasser ist bei dem erfindungsgemäßen Wärmetauscher um ein Vielfaches höher als bei solchen Bauarten, bei denen das Heizwasser den Wärmetauscher nur longitudinal von einem Ende zum anderen durchströmt. Folglich ist auch die Kontaktzeit zwischen den Tauschermedien bauartbedingt sehr hoch. Durch den intensiven Wärmeübergang kann die Länge der Rohrwendel deutlich kürzer ausgelegt werden. Dementsprechend ist dann auch eine wesentliche Verkleinerung des Durchmessers der Rohrwendel möglich. Praktische Vergleiche haben ergeben, daß das Bauvolumen des erfindungsgemäßen Wärmetauschers bei vergleichbarer Leistung zu einem Wärmetauscher herkömmlicher Bauart um etwa die Hälfte reduziert werden kann.

    [0009] Die Einbaulage des erfindungsgemäßen Wärmetauschers ist unabhängig von der Durchführrichtung des Brauch- bzw. Heizwassers. Der Wärmetauscher kann daher hinsichtlich seiner Längsachse sowohl vertikal als auch horizontal angeordnet werden.

    [0010] Die Nut ist am Außenumfang des Einsatzes ausgeformt. In diese Nutenstruktur wird die Rohrwendel eingedreht. Eine derart vormontierte Einheit kann dann komplett in Axialrichtung in den Behälter geschoben werden. Diese Vorgehensweise ist rationell, läßt sich fertigungstechnisch gut automatisieren und gewährleistet eine einwandfreie exakte Montage der Rohrwendel im Einsatz.

    [0011] Wesentlich ist, daß der genutete Einsatz mit seiner äußeren Oberfläche die Innenwand des Behälters mediendicht kontaktiert. Auf diese Weise wird das Heizwasser gezwungen, exakt in Längsrichtung der Rohrwendel, das heißt parallel zu dieser zu strömen. Daraus ergibt sich ein langer Kontaktzeitraum des Heizwassers mit der das Brauchwasser führenden Rohrwendel und damit ein intensiver Wärmeübergang. Der Wirkungsgrad eines erfindungsgemäßen Wärmetauschers ist daher entsprechend hoch.

    [0012] Die Erfindung erreicht dies dadurch, daß sich die Flanken der Nut in Richtung auf die Innenwand lippenartig verjüngen.

    [0013] Der Außendurchmesser des Einsatzes ist dabei geringfügig größer bemessen als der Innendurchmesser des Behälters, so daß sich die Enden der Flanken beim Einschieben des Einsatzes in den Behälter leicht umbiegen. Nach dem Einschieben liegen die Enden dann dichtlippenartig an der Behälterwand an.

    [0014] Zur Unterstützung einer guten Lageorientierung und Halterung der Rohrwendel im Einsatz sind nach Anspruch 2 Fixierungselemente in der Nut vorgesehen.

    [0015] Auch wenn unterschiedliche Ausführungsformen der Fixierungselemente denkbar sind, ist eine für die Praxis besonders vorteilhafte Lösung darin zu sehen, die Fixierungselemente als Wulste an den Flanken der Nut auszubilden (Anspruch 3). Diese Ausführungsform ist ohne wesentlichen fertigungstechnischen Mehraufwand zu realisieren und gewährleistet einen einwandfreien Ringraum für die Durchführung des Heizwassers.

    [0016] Obwohl der zentrale Einsatz aus allen geeigneten Materialien hergestellt sein kann, besteht eine besonders vorteilhafte Ausführungsförm in den Merkmalen des Anspruchs 4. Danach besteht der Einsatz aus einem thermoplastischen Kunststoff. Demzufolge zeichnet sich der Einsatz bei robuster und korrosionsunempfindlicher Bauweise durch ein verhältnismäßig geringes Gewicht aus.

    [0017] Nach den Merkmalen des Anspruchs 5 weist der Einsatz einen inneren Kanal auf.

    [0018] Praktisch bietet es sich an, den Einsatz hohlzylindrisch auszubilden. Die Wandung des Einsatzes kann dabei verhältnismäßig dünn ausgelegt werden. Neben der damit verbundenen weiteren Gewichtserspamis kann der innere Kanal zur Führung des Heizwassers und/oder von Rohrleitungsabschnitten benutzt werden.

    [0019] Auf diese Weise kann eine Ausführung realisiert werden, bei der das Heizwasser durch den inneren Kanal auf die dem Eintritt gegenüberliegende Seite des Wärmetauschers geführt, hier umgelenkt und durch den Ringraum zwischen der Rohrwendel und der Nut zurückgeführt wird. Die Anschlüsse des Wärmetauschers, und zwar sowohl für das Brauchwasser als auch für das Heizwasser, liegen dann alle auf einer Seite des Wärmetauschers.

    [0020] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1
    eine Ausführungsform eines Wärmetauschers im vertikalen Längsschnitt;
    Figur 2
    in vergrößerter Darstellung den Ausschnitt II der Figur 1;
    Figur 3
    in vergrößerter Darstellung den Ausschnitt III der Figur 2;
    Figur 4
    in vergrößerter Darstellung den Ausschnitt IV der Figur 2 und
    Figur 5
    ebenfalls im vertikalen Längsschnitt eine weitere Ausführungsform eines Wärmetauschers.


    [0021] In der Figur 1 ist mit 1 ein Wärmetauscher zur Brauchwasserbereitung veranschaulicht. Mit dem Pfeilen BW ist die Führung des Brauchwassers und mit den Pfeilen HW die Führung des Heizwassers gekennzeichnet.

    [0022] Der Wärmetauscher 1 umfaßt im wesentlichen einen Behälter 2 mit einem inneren zentralen Einsatz 3, um den eine aus einem Rohr 4 gebildete Rohrwendel 5 geführt ist. Der Einsatz 3 besteht aus einem vernetzten Polyethylen.

    [0023] Am Außenumfang 6 des Einsatzes 3 ist eine schraubenlinienförmige Nut 7 ausgeformt. In die Nut 7 ist die Rohrwendel 5 eingedreht. Die vormontierte Einheit aus Einsatz 3 und Rohrwendel 5 ist in den Behälter 2 geschoben, wobei der Einsatz 3 mit seiner äußeren Oberfläche 8 die Innenwand 9 des Behälters 2 mediendicht kontaktiert. Auf diese Weise wird ein Ringraum 10 zwischen der Rohrwendel 5 und der Nut 7 gebildet.

    [0024] Das Brauchwasser BW tritt über den Einlaß 11 in die Rohrwendel 5 ein, durchströmt diese und wird über den Rohrabschnitt 12 und den Auslaß 13 wieder abgezogen. Gleichzeitig strömt Heizwasser HW über einen Einlaß 14 in einen inneren Kanal 15 des hohlzylindrisch ausgebildeten Einsatzes 3. Auf der dem Einlaß 14 gegenüberliegenden Endseite 16 wird das Heizwasser HW umgelenkt und tritt in die Nut 7 bzw. den Ringraum 10 ein. Das Heizwasser HW durchströmt dann den Ringraum 10 aufwärts schraubenlinienförmig bis zum Heizwasserauslaß 17. Auf diese Weise ist ein langer Kontaktzeitraum des Heizwassers HW mit der das Brauchwasser BW führende Rohrwendel 5 gegeben, so daß ein intensiver Wärmeübergang stattfindet.

    [0025] Wie insbesondere die Figuren 2 und 3 zeigen, verfügt die Nut 7 über Flanken 18, 19, welche sich in Richtung auf die Innenwand 9 des Behälters 2 lippenartig verjüngen. Der Außendurchmesser des Einsatzes 3 ist so bemessen, daß sich die Enden 20 der Flanken 18, 19 beim Einschieben des Einsatzes 3 in den Behälter 2 leicht umbiegen, wie dies Figur 3 zeigt. Die Enden 20 liegen dann dicht an der Innenwand 9 an. Damit ist eine Zwangsführung des Heizwassers HW durch den Ringraum 10 zwischen der Rohrwendel 5 und der Nut 7 gewährleistet.

    [0026] Aus der Figur 4 ist ersichtlich, daß in der Nut 7 Fixierungselemente 21 für die Rohrwendel 5 angeordnet sind. Diese werden von aus an den Flanken 18, 19 vorgesehenen Wulsten 22, 23 gebildet. Die Wulste 22, 23 sorgen für einen korrekten Abstand und die Lageorientierung der Rohrwendel 5 in der Nut 7.

    [0027] Die in der Figur 5 dargestellte Ausführungsform eines Wärmetauschers 24 umfaßt wiederum einen Behälter 25, einen inneren zentralen Einsatz 26 und eine Rohrwendel 27. Der Einsatz 26 wird von einem Hohlzylinder 28 aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet, an dessen Außenumfang 29 eine schraubenlinienförmige Nut 30 ausgebildet ist. In der Nut 30 ist die Rohrwendel 27 geführt.

    [0028] Die dargestellte Einbaulage des Wärmetauschers 24 ist waagerecht.

    [0029] Wie in der Figur 5 weiter zu erkennen ist, verfügt der Wärmetauscher 24 über einen Heizwassereinlaß 31 und einen Heizwasserauslaß 32, welche an den gegenüberliegenden Endseiten 33 bzw. 34 des Wärmetauschers 24 liegen. Das Brauchwasser BW wird über den Einlaß 35 zugeführt und durch den Rohrabschnitt 36 zunächst bis zur Endseite 34 geleitet, bevor es durch die Rohrwendel 27 zum Auslaß 37 fließt. In Gegenrichtung zum Brauchwasser BW wird das Heizwasser HW der schraubenlinienförmigen Nut 30 folgend bis zum Heizwasserauslaß 32 geführt, wo es den Wärmetauscher 24 verläßt.

    [0030] Der Kontaktweg für die Übertragung der Wärmeenergie vom Heizwasser HW auf das durch die Rohrwendel 27 fließende Brauchwasser BW ist damit ausreichend lang, so daß ein intensiver Wärmeaustausch stattfindet.

    Bezugszeichenaufstellung



    [0031] 
    1 -
    Wärmetauscher
    2 -
    Behälter
    3 -
    Einsatz
    4 -
    Rohr
    5 -
    Rohrwendel
    6 -
    Außenumfang v. 3
    7 -
    Nut
    8 -
    Oberfläche v. 3
    9 -
    Innenwand v. 2
    10 -
    Ringraum
    11 -
    Einlaß v. 5
    12 -
    Rohrabschnitt
    13 -
    Auslaß
    14 -
    Heizwassereinlaß
    15 -
    innerer Kanal v. 3
    16 -
    Endseite v. 1
    17 -
    Heizwasserauslaß
    18 -
    Flanke v. 7
    19 -
    Flanke v. 7
    20 -
    Ende
    21 -
    Fixierungselemente
    22 -
    Wulst
    23 -
    Wulst
    24 -
    Wärmetauscher
    25 -
    Behälter
    26 -
    Einsatz
    27 -
    Rohrwendel
    28 -
    Hohlzylinder
    29 -
    Außenumfang v. 26
    30 -
    Nut
    31 -
    Heizwassereinlaß
    32 -
    Heizwasserauslaß
    33 -
    Endseite v. 24
    34 -
    Endseite v. 24
    35 -
    Einlaß
    36 -
    Rohrabschnitt
    37 -
    Auslaß
    BW -
    Brauchwasser
    HW -
    Heizwasser



    Ansprüche

    1. Wärmetauscher zur Brauchwasserbereitung, bei welchem eine Rohrwendel (5, 27) zur Führung von Brauchwasser in einem Behälter (2, 25) um einen zentralen Einsatz (3, 26) angeordnet und der Behälter (2, 25) mit Heizwasser beaufschlagbar ist, wobei die Rohrwendel (5, 27) in einer am Außenumfang ausgeformten schraubenlinienförmig verlaufenden Nut (7, 30) angeordnet und das Heizwasser in der Nut (7, 30) geführt ist und der genutete Einsatz (3) mit seiner äußeren Oberfläche (8) die Innenwand (9) des Behälters (3) mediendicht kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken (18, 19) der Nut (7) in Richtung auf die Innenwand (9) sich lippenartig verjüngend auslaufen, wobei der Außendurchmesser des Einsatzes (3, 26) geringfügig größer bemessen ist als der Innendurchmesser des Behälters (2, 25).
     
    2. Wärmetauscher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nut (7) Fixierungselemente (21) für die Rohrwendel (5) angeordnet sind.
     
    3. Wärmetauscher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierungselemente (21) aus an den Flanken (18, 19) vorgesehenen Wulsten (22, 23) gebildet sind.
     
    4. Wärmetauscher nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (3, 26) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht.
     
    5. Wärmetauscher nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (3) einen inneren Kanal (15) aufweist.
     


    Claims

    1. Heat exchanger for preparation of service water, in which a tube coil (5, 27) for passage of service water is arranged around a central insert (3, 26) in a container (2, 25) and the container (2, 25) can be supplied with heating water, the tube coil (5, 27) being arranged in a groove (7, 30) running in a helix on the external circumference and the heating water being guided in the groove (7, 30) and the grooved insert (3) at its outer surface (8) being in media tight contact with the internal wall (9) of the container (3), characterised in that the flanks (18, 19) of the groove (7) terminate tapering in the manner of a lip in the direction of the internal wall (9), the outside diameter of the insert (3, 26) being slightly greater than the inside diameter of the container (2, 25).
     
    2. Heat exchanger according to claim 1, characterised in that fixing elements (21) for the tube coil (5) are arranged in the groove (7).
     
    3. Heat exchanger according to claim 1 or 2, characterised in that the fixing elements (21) are formed of beads (22, 23) provided on the flanks (18, 19).
     
    4. Heat exchanger according to claim 1 to 3, characterised in that the insert (3, 26) is made of a thermoplastic plastic.
     
    5. Heat exchanger according to claim 1 to 4, characterised in that the insert (3) exhibits an internal channel (15).
     


    Revendications

    1. Echangeur de chaleur pour la préparation d'eau sanitaire selon lequel un serpentin (5, 27) est placé autour d'un insert central (3, 26) pour le passage d'eau sanitaire dans un réservoir (2, 25) qui reçoit de l'eau de chauffage, dans lequel
    le serpentin (5, 27) est installé dans une rainure (7, 30) hélicoïdale réalisée dans la périphérie extérieure et l'eau chaude est guidée dans la rainure (7, 30), l'insert rainuré (3) étant mis en contact de façon étanche au fluide avec sa surface extérieure (8) contre la paroi intérieure (9) du réservoir (3),
    caractérisé en ce que
    les flancs (18, 19) de la rainure (7) se terminent en se rétrécissant en forme de lèvres en direction de la paroi intérieure (9) et le diamètre extérieur de l'insert (3, 26) est légèrement surdimensionné par rapport au diamètre intérieur du réservoir (2, 25).
     
    2. Echangeur de chaleur selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    des éléments de blocage (21) pour le serpentin (5) sont prévus dans la rainure (7).
     
    3. Echangeur de chaleur selon les revendications 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    les éléments de blocage (21) sont constitués par des bourrelets (22, 23) prévus sur les flancs (18, 19).
     
    4. Echangeur de chaleur selon les revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    l'insert (3, 26) est en matière thermoplastique.
     
    5. Echangeur de chaleur selon les revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que
    l'insert (3) comporte un canal intérieur (15).
     




    Zeichnung