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EP 0 927 529 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.05.2003 Patentblatt 2003/18 |
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Anmeldetag: 29.12.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47B 17/02 |
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Tisch mit einem höhenverstellbaren Tischblattteil
Table with vertically adjustable desktop part
Table avec élément de plateau réglable en hauteur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB GR IT LI NL |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.07.1999 Patentblatt 1999/27 |
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Patentinhaber: Provenda Marketing AG |
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9424 Rheineck (CH) |
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Erfinder: |
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- Eberle, Emil
CH-9038 Rehetobel (CH)
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Vertreter: Riederer, Conrad A., Dr. et al |
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c/o Riederer Hasler & Partner
Patentanwälte AG
Elestastrasse 8
Postfach 7310 Bad Ragaz 7310 Bad Ragaz (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-90/03133 DE-C- 63 634
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DE-A- 2 731 673 DE-C- 75 228
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tisch mit einem Gestell unter einem unterteilten
Tischblatt, wobei ein erster Tischblattteil fest am Gestell befestigt und ein zweiter
Tischblattteil an wenigstens einem ein Schwenkteil bildenden Tischblattteil angelenkt
und in der Höhe verstellbar ist.
[0002] In Konferenz- oder Sitzungsräumen besteht neben dem Bedürfnis nach Tischen auf Normalhöhe
auch ein Bedürfnis nach Tischflächen auf Stehpulthöhe. Höhere Tischflächen werden
beispielsweise benötigt als Ablagefläche für ein Skript bei einem stehend gehaltenen
Vortrag, als Stellfläche für einen Projektor oder auch lediglich, um etwas darauf
gut sichtbar aufzustellen. Dazu werden unterschiedliche Tischhöhen, in der Regel als
zu den Tischen auf Normalhöhe benachbarte Tischflächen benötigt.
[0003] Aus der Schweizerischen Patentschrift Nr. 225 533 ist ein in ein Zeichenpult verwandelbares
Flachpult bekannt, welches eine Pulttischplatte aufweist, welche mit einklappbaren
Fussstützen versehen ist. Die Fussstützen sind einerseits an der Pulttischplatte und
andererseits an einem Oberteil des Flachpultes angelenkt. Durch Aufklappen der Fussstützen
wird die Pulttischplatte im hinteren Bereich angehoben. Zum Horizontalstellen der
Pulttischplatte sind zwei aufklappbare Querstützen vorgesehen. Nachteilig dabei ist,
dass zwischen dem angehobenen Tischblattteil und dem stationären Tischblattteil ein
Spalt entsteht, in welchen auf dem Tisch befindliche Gegenstände fallen können. Auch
kann die angehobene Tischplatte lediglich in der durch Querstützen und schwenkbaren
Fussstützen gegebenen Höhe horizontal ausgerichtet werden. Weiter ist nachteilig,
dass die Tischplatte in der Höhe nicht stufenlos verstellbar ist.
[0004] Die DE 75228 offenbart einen Tisch, der in ein Pult umwandelbar ist. Die Tischplatte
besteht aus zwei aufklappbaren Teilen. Der eine dieser Teile ist mit einer Stützleite
versehen. Am anderen Teil der Tischplatte ist eine Ergänzungsplatte angelenkt, die
bei Nichtgebrauch unter der Tischplatte und innerhalb des Zargenrahmens des Tisches
liegt. Diese Ergänzungsplatte kann herausgeklappt werden und dann gegen den aufgerichteten
Plattenteil abgestützt werden. In dieser Lage hält die Ergänzungsplatte die Tischplattenteile
in der gegebenen Steil- bzw. Schräglage fest. Für ein Doppelpult sind beide aufklapparen
Teile in Schräglage auf einer gemeinsamen Stütze abstützbar. Am einen aufklappbaren
Teil ist dazu die Stütze, am anderen die auf der Stütze auflegbare Ergänzungplatte
angelenkt.
[0005] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung einen Tisch zu schaffen, welcher wahlweise,
je nach dem Bedürfnis des Benützers, eine durchgehend gleich hohe Tischplatte oder
eine von dieser Höhe angehobene Teilfläche aufweisen kann. Die Höhe der anhebbaren
Tischfläche soll vorzugsweise stufenlos verstellbar sein. Eine elegante Lösung, bei
der die Mechanik sichtbar sein darf und das ästhetische Auge gleichwohl nicht stört,
wird zudem bevorzugt.
[0006] Erfindungsgemäss wird dies durch die Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.
Der Tisch hat den Vorteil, dass ein separates Schwenkteil unterhalb der Tischplatte
vermieden werden kann. Durch Verschwenken des Schwenkteils wird dieser Teil des Tischblattes
geneigt und der höhenverstellbare Tischblattteil wenigstens einseitig bis z.B. auf
Stehpulthöhe oder auch höher angehoben. Ohne eine zusätzliche Stütze am höhenverstellbaren
Tischblattteil wird dieser durch das Verschwenken des Schwenkteils schräg gestellt.
Die Höhenverstellung ist begrenzt durch die Breite des schwenkbaren Tischblattteils.
[0007] Wenn der schwenkbare Tischblattteil ein einziges, von einer zu einer anderen Tischkante
reichendes Schwenkteil bildet, hat der Tisch den Vorteil, dass keine Öffnung zwischen
Schwenkteil und höhenverstellbarem Tischblattteil entsteht, und der festbleibende
Tischblattteil nicht unter den höhenverstellbaren Tischblattteil gelangt.
[0008] Vorteilhaft ist wenigstens ein verschwenkbarer Arm am Gestell angeordnet und sind
der höhenverstellbare Tischblattteil, das Schwenkteil, das Gestell und der verschwenkbare
Arm miteinander in der Art eines Parallelogramms gelenkig verbunden.
[0009] Dadurch kann durch Verändern eines Winkels dieses Viereckes der gesamte höhenverstellbare
Tischblattteil in der Höhe verstellt werden. Ist das Viereck ein Parallelogramm, verschiebt
sich der höhenverstellbare Tischblattteil zudem parallel.
[0010] Dieses Heben und Senken des höhenverstellbaren Tischblattteils kann manuell geschehen.
Vorteilhaft ist jedoch unter dem Tischblatt ein Motor angeordnet, mit welchem über
einen Hebel die Winkel des Parallelogramms verändert werden können, um den höhenverstellbaren
Tischblattteil zu heben oder zu senken. Dazu ist beispielsweise eine Spindel am Motor
und eine Mutter am Hebel angeordnet. Der Hebel ist zweckmässigerweise am schwenkbaren
Arm oder am schwenkbaren Tischblattteil angeordnet.
[0011] Vorzugsweise ist der wenigstens eine schwenkbare Tischblattteil am festen Tischblattteil
angelenkt, so dass die drei Tischblattteile durch zwei Gelenke miteinander verbunden
sind. Dadurch bleibt das Tischblatt unabhängig von der Position des verstellbaren
Tischblattteils zusammenhängend.
[0012] Wenn auch die Achsen der beiden Gelenke zwischen den drei Tischblattteilen nicht
parallel verlaufen müssen, wird doch ein paralleler Verlauf vorgezogen. Bei nicht
parallelen Achsen stellt sich eine mit der Höhe zunehmende Schrägstellung des höhenverstellbaren
Tischblattteils gegenüber dem festen Tischblattteil ein.
[0013] In einer bevorzugten Ausführung verlaufen die erwähnten Achsen parallel zueinander,
aber nicht orthogonal zu den Tischkanten, wodurch bei rechteckiger Grundform des Tisches
ein trapezförmiger Teil des Tisches fest bleibt, ein parallelogrammförmiger Teil das
Schwenkteil oder Zwischenstück bildet und ein wiederum trapezförmiger Teil als höhenverstellbarer
Tischblattteil ausgebildet ist. Der höhenverstellbare Tischblattteil macht dadurch
gleichzeitig mit der Hebe- oder Senkbewegung eine Bewegung quer zur Tischkante. Diese
Bewegung kann dadurch ermöglicht werden, dass die Achsen der Gelenke zwischen den
Tischblattteilen parallel sind zu den Achsen zwischen Traggestell und beweglichem
Arm bzw. diesem und dem höhenverstellbaren Tischblattteil verlaufend ausgebildet werden.
Anders gesagt müssen die Achsen im Parallelogramm alle parallel verlaufen. Verlaufen
die einen Achsen aber orthogonal, während die anderen schiefwinklig zu den Tischkanten
verlaufen, kann der höhenverstellbare Tischblattteil im Gelenk zwischen höhenverstellbarem
Tischblattteil und beweglichem Arm auch verschiebbar gelagert sein. Dadurch kann die
Querverschiebung des höhenverstellbaren Tischblattteils ebenso geschehen.
[0014] Vorteilhaft liegen die Achsen der beiden Gelenke zwischen den Tischblattteilen innerhalb
des Tischblattes. Dadurch gibt es zwischen den Tischblattteilen keine sich bei der
Bewegung des Stehpultteils öffnenden oder schliessenden Fugen. Insbesondere wenn die
Tischblattteile miteinander verzahnt sind und in den Verzahnungen Scharniere bilden,
bleibt das Tischblatt auch in den Scharnieren ununterbrochen.
[0015] Vorteilhaft liegen die Achsen der Gelenke zwischen Traggestell und beweglichem Arm
sowie diesem und dem Tischblatt unterhalb des Tischblattes. Sie sind daher den Blicken
entzogen. Vorteilhaft steht der Tisch auf Rollen.
[0016] Vorteilhaft ist die Lage einer der Gelenkachsen zwischen Traggestell und Arm bzw.
zwischen Arm und hohenverstellbarem Tischblattteil bezüglich eines der drei beteiligten
Teile veränderbar, so dass die Neigung des höhenverstellbaren Tischblattteils veränderbar
ist.
[0017] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die einzige
Figur beschrieben.
[0018] Der Stufentisch 11 weist ein Traggestell 13 mit vier Beinen 15 und horizontalen Trägern
17 auf. Auf diesem Gestell 13 liegt ein Tischblatt 19 auf. Das Tischblatt 19 weist
drei Tischblattteile 21,22,23 auf, von denen die Teile 21 und 22, sowie die Teile
22 und 23 mit Scharnieren 25 bzw. 27 verbunden sind. Der Tischblattteil 23 ist fest
auf dem Traggestell 13 befestigt. Der Tischblattteil 21 ist mit einem schwenkbaren
Arm 29 an einem horizontalen Träger 17 angelenkt, wobei dieser Arm 29 und das mittlere
Tischblattteil 22 in der Projektion senkrecht zur Längskante des Tisches 11 parallel
ausgerichtet sind. Dadurch ist das Tischblattteil 21 in der Höhe verstellbar, indem
der Arm 29 und das mittlere Tischblattteil 22 verschenkt werden.
[0019] Zum Verschwenken des Tischblattteils 22 und dadurch Höhenverstellen des Tischblattteils
21 ist am mittleren, verschwenkbaren Tischblattteil 22 ein Hebel 31 angeordnet, an
welchem eine von einem Motor 33 angetriebene Spindel 35 ansetzt. Der Motor 33 ist
verschwenkbar gelagert. Durch drehen der Spindel wird die Distanz zwischen Hebel 31
und Motor vergrössert bzw. verkleinert. Dadurch wird der Hebel 31 verschwenkt und
das Tischblattteil 21 angehoben bzw. abgesenkt. Dabei wird auch der Motor 33 und die
Spindel 35 verschwenkt.
[0020] Da die Scharniere 25 und 27 nicht orthogonal zu den Längskanten des Tischblattes
19 und des Traggestells 13 ausgerichtet sind, verschiebt sich der Tischblattteil 21
beim Anheben auch seitlich. Die Verschiebung entspricht der Abweichung der Tischkante
37 des mittleren Tischteils 22 von der Vertikalen und ist daher abhängig von der Abweichung
der Scharnierrichtung zur Senkrechten auf die Tischkante 37 und vom Verschwenkungswinkel
α zwischen Traggestell 13 und Tischblattteil 22. Um diese Verschiebung in horizontaler
Richtung aufzunehmen, muss der Arm 29 entweder seitlich verschiebbar gelagert sein
oder es müssen seine Schwenkachsen parallel zu den Achsen der Scharniere 25 und 27
ausgerichtet sein. Im Ausführungsbeispiel ist der Arm 29 auf einer Achse 41 am Traggestell
13 verschwenkbar und auf einer Achse 39 am Tischblattteil 21 verschwenkbar und verschieblich
gelagert.
1. Tisch (11) mit einem Gestell (13) unter einem unterteilten Tischblatt (19), bei dem
ein fest am Gestell (13) befestigter erster Tischblattteil (23) und ein in der Höhe
verstellbarer zweiter Tischblattteil (21) zusammen mit wenigstens einem verschwenkbaren
mittleren Tischblattteil (22) in einer ersten Stellung eine durchgehend auf gleicher
Höhe angeordnete Tischplatte bilden, und der zweite Tischblattteil (21) am mittleren
Tischblattteil (22) derart angelenkt ist, dass durch ein Verschwenken des mittleren
Tischblattteils (22) in eine geneigte Stellung der zweite Tischblattteil (21) von
dieser Höhe angehoben wird.
2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Schwenkteil (22) ein einziges, von einer zu einer anderen Tischkante
reichendes Tischblattteil ist.
3. Tisch gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (13) wenigstens ein verschwenkbarer Arm (29) angeordnet ist und der höhenverstellbare
Tischblattteil (21), das Schwenkteil (22), das Gestell (13) und der wenigstens eine
verschwenkbare Arm (29) miteinander in der Art eines Parallelogramms gelenkig verbunden
sind.
4. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Tischblatt (19) ein Motor (33) und am Schwenkteil (22) oder am schwenkbaren
Arm (29) ein mit dem Motor (33) zusammenwirkender Hebel (31) angeordnet ist, um den
höhenverstellbaren Tischblattteil (21) durch Veränderung des Schwenkwinkels (α) zu
heben oder zu senken.
5. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkteil (22) am festen Tischblattteil (23) angelenkt ist.
6. Tisch gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (27) zwischen stationärem Tischblattteil (23) und Schwenkteil (22)
schiefwinklig zur Tischkante verläuft.
7. Tisch gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (25) zwischen dem höhenverstellbaren Tischblattteil (21) und dem
Schwenkteil (22) parallel zur Schwenkachse (27) des Schwenkteils (22) ist.
8. Tisch gemäss Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (39) zwischen hohenverstellbarem Tischblattteil (21) und schwenkbarem
Arm (29) oder die Gelenkachse (41) zwischen schwenkbarem Arm (29) und Gestell (13)
orthogonal zum Tischblatt (19) sind und der schwenkbare Arm (29) auf der einen und/oder
anderen Gelenkachse (39,41) seitlich verschiebbar gelagert ist.
9. Tisch gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (25) und die Schwenkachse (27) innerhalb der Stärke des Tischblattes
(19) liegen.
10. Tisch gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen der Gelenke (39,41) zwischen Gestell (13) und beweglichem Arm (29) sowie
diesem (29) und dem höhenverstellbaren Tischblattteil (21) unterhalb des Tischblattes
(19) liegen.
11. Tisch gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage einer der Gelenkachsen (39,41) zwischen Traggestell (13) und Arm (29) bzw.
zwischen Arm (29) und höhenverstellbarem Tischblattteil (21) bezüglich eines der drei
beteiligten Teile (21,29,13) veränderbar ist, so dass die Neigung des höhenverstellbaren
Tischblattteils (21) veränderbar ist.
1. A table (11) having a frame (13) under a sub-divided table leaf (19), in which a first
table leaf part (23), which can be secured in fixed manner to the frame (13), and
a second height-adjustable table leaf part (21) form a table top arranged continuously
at the same height in conjunction with at least one pivotable central table leaf part
(22) in a first position, and the second table leaf part (21) is coupled to the central
table leaf part (22) in such a way that the second table leaf part (21) is raised
from this height as a result of pivoting the central table leaf part (22) into an
inclined position.
2. A table according to Claim 1, characterised in that the at least one pivoting part (22) is a single table leaf part reaching from one
table edge to another.
3. A table according to Claim 1 or 2, characterised in that at least one pivotable arm (29) is arranged on the frame (13) and the height-adjustable
table leaf part (21), the pivoting part (22), the frame (13) and the at least one
pivotable arm (29) are connected to one another in articulated manner in the style
of a parallelogram.
4. A table according to one of Claims 1 to 3, characterised in that a motor (33) is arranged under the table leaf (19), and a lever (31) cooperating
with the motor (33) is arranged on the pivoting part (22) or on the pivotable arm
(29), in order to raise or lower the height-adjustable table leaf part (21) as a result
of altering the pivot angle (α).
5. A table according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the pivoting part (22) is coupled to the fixed table leaf part (23).
6. A table according to Claim 5, characterised in that the pivot axis (27) between the stationary table leaf part (23) and the pivoting
part (22) extends at an oblique angle to the table edge.
7. A table according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the joint axis (25) between the height-adjustable table leaf part (21) and the pivoting
part (22) is parallel to the pivot axis (27) of the pivoting part (22).
8. A table according to Claim 6 or 7, characterised in that the joint axis (39) between the height-adjustable table leaf part (21) and the pivotable
arm (29) or the joint axis (41) between the pivotable arm (29) and the frame (13)
are orthogonal to the table leaf (19) and the pivotable arm (29) is mounted on the
one and/or the other joint axis (39, 41) such that it is laterally displaceable.
9. A table according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the joint axis (25) and the pivot axis (27) are located within the thickness of the
table leaf (19).
10. A table according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the axes of the joints (39, 41) located between the frame (13) and the movable arm
(29) and also between this latter (29) and the height-adjustable table leaf part (21)
are located under the table leaf (19).
11. A table according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the position of one of the joint axes (39, 41) between the supporting frame (13)
and the arm (29) or between the arm (29) and the height-adjustable table leaf part
(21) can be altered with respect to one of the three parts involved (21, 29, 13),
so that the inclination of the height-adjustable table leaf part (21) can be altered.
1. Table (11) avec un piétement (13) et un plateau (19) subdivisé en éléments plateau
dans lequel, un premier élément de plateau (23) monté fixe sur le piétement (13) et
un second élément de plateau (21) réglable en hauteur forment ensemble, avec au moins
un élément intermédiaire de plateau basculable (22), un plateau situé dans une première
position à la même hauteur sur toute sa longueur, et le second élément de plateau
(21) est articulé à l'élément intermédiaire de plateau (22) d'une manière telle que,
par un basculement de l'élément intermédiaire de plateau (22) dans une position inclinée,
le second élément de plateau (21) est soulevé à partir de cette hauteur.
2. Table selon la revendication 1, caractérisé en ce que le(s) élément(s) (22) constitue(nt) un élément unique de plateau s'étendant d'un
bord de la table jusqu'à un autre.
3. Table selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que, sur le piétement (13) est monté au moins un bras basculable (29) et l'élément de
plateau réglable en hauteur (21), l'élément basculant (22), le piétement (13) et le(s)
bras basculable(s) (29) sont réunis les uns aux autres par embiellage à la manière
d'un parallélogramme.
4. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, sous le plateau (19) sont disposés un moteur (33) et sur l'élément basculant (22)
ou sur le bras basculable (29) est monté un levier (31) coopérant avec le moteur (33)
en vue de relever ou d'abaisser l'élément de plateau réglable en hauteur (21) par
modification de l'angle de basculement α.
5. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément basculant (22) est articulé à l'élément fixe de plateau (23).
6. Table selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'axe de basculement (27) se déplace entre l'élément de plateau fixe (23) et l'élément
basculant (22) suivant un angle oblique par rapport au bord de la table.
7. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'axe d'articulation (25) est situé entre l'élément de plateau réglable en hauteur
(21) et l'élément basculant parallèle à l'axe de basculement (27) de l'élément basculant
(22).
8. Table selon l'une des revendications 6 et 7, caractérisée en ce que l'axe d'articulation (39) entre l'élément de plateau réglable en hauteur (21) et
le bras basculant (29) ou bien l'axe d'articulation (41) entre le bras basculant (29)
et le piétement (13) sont orthogonaux par rapport au plateau (19) et le bras basculant
(29) est monté coulissant latéralement sur run ou l'autre des axes d'articulation
(39, 41).
9. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'axe d'articulation (25) et l'axe de basculement (27) sont situés à l'intérieur
de l'épaisseur du plateau de table (19).
10. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les axes des articulations (39, 41) entre le piétement (13) et le bras mobile (29)
ainsi qu'entre celui-ci (29) et l'élément de plateau réglable en hauteur (21) sont
situés au-dessous du plateau de table (19).
11. Table selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'emplacement de l'un des axes d'articulation (39, 41) entre le piétement d'appui
(13) et le bras (29) ou entre le bras (29) et l'élément de plateau réglable en hauteur
(21) peut être modifié par rapport à l'un des trois éléments participant (21, 29,
13), de manière telle que l'inclinaison de l'élément de plateau réglable en hauteur
(21) est modifiable.
