Schliessvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, welche aus einem Zylinderschloß und einem Wendeflachschlüssel besteht, wobei daß Zylinderschloß aus einem Zylindergehäuse mit drehbar gelagertem Zylinderkern gebildet wird, der Zylinderkern mit einem zylindergehäuseseitig offenen Schlüsselkanal zum Einführen des zugehörigen Wendeflachschlüssels versehen ist und dabei der Wendeflachschlüssel an zwei seiner gegenüberliegenden Seiten Vertiefungen unterschiedlicher Tiefe aufweist, die ihrerseits radial geführte sowie in Reihe auf der Längsebene liegende und zumindest aus Kernstiften und federbelasteten Gehäusestiften bestehende Stiftzuhaltungen beaufschlagen, welche in fluchtend zueinanderliegenden Bohrungen des Zylindergehäuses und des Zylinderkerns aufgenommen sind.

[0002] Eine derartige Lösung ist aus der DE 26 58 495 A1 bekannt. Dabei ist der Schlüsselkanal waagerecht im Zylinderkern angeordnet und der Wendeflachschlüssel auf seinen beiden Schlüsselbreitseiten mit kalottenförmigen Vertiefungen ausgestattet. Diese Lösung besitzt zwar die Vorteile einer Schließvorrichtung, die sich aus der sicherheitsrelevanten Benutzung von Stiftzuhaltungen und insbesondere der Verwendungsmöglichkeit eines Wendeflachschlüssels schlechthin ergeben, wobei bekannterweise das Zylinderschloß auch mit den um 180° gedrehten Flachschlüssel betätigt werden kann und somit die Schlüsselhandhabung wesentlich vereinfacht ausführbar wird.

[0003] Nachteilig wirkt sich dabei jedoch aus, daß trotz der Stiftzuhaltungen die Aufbruchsicherheit der Schließvorrichtung als gering angesehen werden muß, weil die tiefenmäßige Staffelung der angeordneten Vertiefungen in den Schlüsselbreitseiten durch die zur Verfügung stehende Materialstärke (Dicke) des Flachschlüssels begrenzt und damit auch nur geringe Hubhöhen der Zuhaltungsstifte realisierbar sind. Die maximalen Hubhöhen der Zuhaltungsstifte sind dabei durch die Schlüsseldicke bzw. Schlüsselkanalbreite begrenzt sind, weil die Kernstifte durch die federbelasteten bei abgezogenem Flachschlüssel an der gegenüberliegenden Flanke des Schlüsselkanals anschlagen und damit zwangsläufig die Gehäusestifte nur geringfügig in die Bohrungen des Zylinderkern zur Blockierung dessen Drehung gegenüber dem Zylindergehäuse hineinragen, so daß gewaltanwendende Aufbruchversuche als erfolgversprechend angesehen werden können. Außerdem ist durch die Einschränkungen, die hinsichtlich der Tiefenstaffelung der Vertiefungen bestehen, nur eine geringe Permutation erzielbar, so daß diese Lösung sowohl für Schließanlagen und Schließvorrichtungen mit größerer Schließvariantenvielfalt nur eingeschränkt anwendbar ist.

[0004] Weiterhin ist eine Lösung nach der DE 94 18 309 U1 bekannt, bei der der in einem geschlossenen Schlüsselkanal einführbare Flachschlüssel symmetrische Vertiefungen an seinen Schmalseiten (Schlüsselbrust und -rücken) aufweist, die Zuhaltungselemente als Scheiben (Plättchen) ausgebildet, die in einem Innenzylinder gehalten und dieser wiederum in einem Zylindergehäuse drehbar aufgenommen ist. Derartigen Schließvorrichtungen haftet der prinzipielle Nachteil an, daß sie nur eine geringe Aufbruchsicherheit aufweisen und für die Realisierung von Schließanlagen und Schließvorrichtungen ungeeignet sind. Dies ist darin begründet, daß derartige Scheibenzuhaltungen sich nicht wie Stiftzuhaltungen in mehrere Schließebenen unterteilen lassen. Letztlich dokumentiert die DE 44 22 093 C2 eine Lösung, bei der der Flachschlüssel an einer seiner Schmalseiten (Schlüsselbrust) mit Vertiefung in Form von Schließkerben ausgestattet ist. Dieser Schlüssel ist jedoch nicht als Wendeschlüssel verwendbar.

[0005] Gegenstand der Erfindung ist eine Schließvorrichtung des oben angeführten Typs, durch die große Hubhöhen der Zuhaltungsstifte unter Verwendung eines Wendeflachschlüssels ermöglicht und dadurch die Aufbruchsicherheit und die Permutation gesteigert werden können.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs gelöst.

[0007] Die Vorteile der Erfindung bestehen darin, daß durch die von den beiden Schmalseiten (Schlüsselbrust und -rücken) des Wendeflachschlüsselschafts her eingearbeiteten Vertiefungen in Form von Schließkerben und den Verlauf des Schlüsselkanals große Hubhöhen der Zuhaltungsstifte (Kern- und Gehäusestifte) ermöglicht werden, da beidseitig große Abschnitte der Höhe des Schlüsselschafts für die Realisierung der Schließkerben zur Verfügung stehen. Auch können die Kernstifte bei abgezogenem Wendeflachschlüssel nicht mehr an der Flanke des Schlüsselkanals anschlagen, so daß sich die Gehäusestifte weit in die Bohrungen des Zylinderkern zur Blockierung dessen Drehung gegenüber dem Zylindergehäuse hineinbewegen können und dadurch gegen gewaltanwendende Aufbruchversuche widerstandsfähiger sind. Außerdem besteht damit hinsichtlich der Tiefenstaffelung der Schließkerben ein größerer Spielraum, wodurch eine größere Permutation erzielbar und diese Lösung auch für Schließanlagen und Schließvorrichtungen mit größerer Schließvariantenvielfalt einsetzbar wird. Letztlich wird durch die abgestimmten Größenverhältnisse zwischen der Breite der Flanken an der offenen Seite des Schlüsselkanals gegenüber der Abmessung der Gehäusestifte gewährleistet, daß nach Einführung des Wendeflachschlüssel und nachfolgender Drehung des Zylinderkern gegenüber dem Zylindergehäuse beim Durchgang der offenen Seite des Schlüsselkanals durch den Bereich der Gehäusestifte, dies nicht in den Schlüsselkanal eindringen können, so daß eine dauernde Funktionsfähigkeit der Schließvorrichtung abgesichert werden kann.

[0008] Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert werden.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung entlang der Linie A-A der Fig. 3 bei abgezogenem Wendeflachschlüssel (= Sperrstellung) mit einer Seitenansicht des Wendeflachschlüssels

Fig. 2

einen teilweisen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung entlang der Linie B-B der Fig. 4 bei eingestecktem Wendeflachschlüssel (= Schließstellung) in perspektivischer Darstellung

Fig. 3

einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung entlang der Linie C-C der Fig. 1 bei abgezogenem Wendeflachschlüssel (= Sperrstellung)

Fig. 4

einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung entlang der Linie D-D der Fig. 2 bei eingestecktem Wendeflachschlüssel (= Schließstellung)

Fig. 5

einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung nach einem Verdrehwinkel des Zylinderkerns gegenüber dem Zylindergehäuse von 180°

[0010] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung dargestellt. Diese besteht aus einem Zylinderschloß 1 und einem Wendeflachschlüssel 2. Letzterer kann zur Verbesserung der Handhabung in zwei verschiedenen Stellungen, d.h. auch um 180° gedreht, zur Betätigung des Zylinderschlosses 1 in dieses eingeführt werden. Das Zylinderschloß 1 wird im wesentlichen aus dem Zylindergehäuse 3 und dem darin um die Drehachse 22 drehbar gelagerten Zylinderkern 4 gebildet. Im Zylinderkern 4 ist ein auf der Längsebene 5 des Zylinderschlosses 1 und damit im wesentlichen senkrecht im Zylinderkern 3 verlaufender und zylindergehäuseseitig einseitig offener Schlüsselkanal 6 zur Aufnahme des Schlüsselschafts 7 des zugehörigen Wendeflachschlüssels 2 vorgesehen. Dabei schneidet die Längsebene 5 das Zylindergehäuse 3, die Drehachse 22 des Zylinderkerns 4 und verläuft dabei durch den Schlüsselkanal 6 und die Längsachsen der Kern- und Gehäusestifte 11, 12, so daß in vorteilhafter Weise die Längsebene 5 deckungsgleich mit einer gedachten Längsmittelebene verlaufend ausgelegt ist (Fig. 2 bis 5). Dabei wird das Zylinderschloß 1 durch diese Längsmittelebene in zwei Hälften unterteilt. Darüber hinaus besteht jedoch auch die nicht dargestellte Möglichkeit, die Längsebene 5 seitlich versetzt gegenüber der Längsmittelebene verlaufen zu lassen, so daß diese lediglich die Drehachse 22 des Zylinderkern 3 nicht mit integriert.

[0011] Im Zylinderkern 4 und im Unterteil 8 des Zylindergehäuses 3 sind fluchtend zueinander liegende Bohrungen 9 bzw. 10 angeordnet, die mehrere in unterschiedlichen Querschnittsebenen befindliche und entlang der Längsebene 5 des Zylinderkerns 4 angeordnete Kernstifte 11 unterschiedlicher Länge radial führen, die ihrerseits von im Zylindergehäuse 3 gehaltenen und federbelasteten Gehäusestiften 12 beaufschlagt werden, so daß diese Gehäusestifte 12 bei nicht eingestecktem Wendeflachschlüssel 2 in die Bohrungen 9 des Zylinderkerns 4 ragen und damit diesen gegen Verdrehung gegenüber dem Zylindergehäuse 3 sperren.
An seiner zum Zylindergehäuse 3 hin offenen Seite des Schlüsselkanals 6 ist gemäß den Fig. 3 bis 5 der Abstand (Breite) 16 zwischen den den Schlüsselkanal 6 seitlich begrenzenden Flanken 17, 18 geringer gegenüber der Abmessung (z.B. Durchmesser) 19 der Gehäusestifte 12 ausgebildet.

[0012] Außerdem ist der Wendeflachschlüssel 2 an seinen beiden Schmalseiten, d.h. der Schlüsselbrust 13 und dem Schlüsselrücken 14, mit symmetrisch angeordneten Vertiefungen in der Gestalt von variierbaren Schließkerben 15 versehen, die ihrerseits beim Einstecken des Schlüsselschafts 7 des Wendeflachschlüssels 2 in den Schlüsselkanal 6 des Zylinderkerns 4 mit den in den Bohrungen 9, 10 des Zylinderkerns 4 bzw. Zylindergehäuses 3 und ebenfalls entlang der Längsebene 5 geführten Kernstiften 11 bzw. Gehäusestiften 12 zusammenwirken. Dies geschieht bekanntermaßen derartig, daß die zylindergehäuseseitigen Enden der Kernstifte 11 mit den zylinderkernseitigen Enden der Gehäusestifte 12 eine gemeinsame Trennfuge 20 bilden, die dann entlang der Kerndrehfuge 21 zwischen Zylindergehäuse 3 und Zylinderkern 4 verläuft (Fig. 2 und 4).

[0013] Wird nunmehr ausgehend von Fig. 1 der Schlüsselschaft 7 des zugehörigen Wendeflachschlüssels 2 in den Schlüsselkanal 6 eingeführt, so werden durch die Schließkerben 15 in der Schlüsselbrust 13 des Wendeflachschlüssels 2 die auf der Längsebene 5 liegenden Stiftzuhaltungen in Gestalt der Kernstifte 11 und federbelasteten Gehäusestifte 12 eingeordnet, indem eine Verlagerung der Stifte 11, 12 in Richtung des Unterteils 8 des Zylindergehäuses 3 in ihren Bohrungen 9, 10 erfolgt. Dabei werden die einander zugewandten Enden der Kernstifte 11 und der Gehäusestifte 12 so positioniert, daß sich deren Trennfugen 20 nunmehr in Bereich der Kerndrehfuge 21 zwischen Zylindergehäuse 3 und Zylinderkern 4 befinden und somit die durch die Gehäusestifte 12 bedingte Drehblockade des Zylinderkerns 4 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 aufgehoben worden ist (Fig. 2 und 4). Wird die Betätigung der Schließvorrichtung durch Drehen des Wendeflachschlüssels 2 vollzogen, so gelangt nach einem Drehwinkel von 180° (Fig. 5) der Schlüsselrücken 14 in den Bereich der federbelasteten Gehäusestifte 12. Ein Eindringen der Gehäusestifte 12 in die offene Seite des Schlüsselkanals 6 und eine damit im Zusammenhang stehende ungewollte erneute Sperrung der Schließvorrichtung, die außerdem eine nicht zu behebende Unbrauchbarkeit dieser hervorrufen würde, kann jedoch erfolgreich dadurch ausgeschlossen werden, daß der Abstand (Breite) 16 zwischen den den Schlüsselkanal 6 an seiner offenen Seite seitlich begrenzenden Flanken 17, 18 geringer gegenüber der Abmessung 19 (z.B. Durchmesser) der Gehäusestifte 12 ausgebildet ist.
Nach Weiterdrehung des Zylinderkerns 4 gelangt der Schlüsselkanal wieder in seine Ausgangsstellung gemäß den Fig. 2 und 4, in der der Wendeflachschlüssel 2 abgezogen werden kann, wodurch sich die zylinderkernseitigen Enden der federbelasteten Gehäusestifte 12 wieder in die Bohrungen 9 des Zylinderkerns 4 bewegen (siehe Fig. 1 und 3) und damit aktiv dessen erneute Blockierung gegenüber dem Zylindergehäuse 3 sichern.

Bezugszeichenliste

[0014] 

1

Zylinderschloß

2

Wendeflachschlüssel

3

Zylindergehäuse

4

zylinderkern

5

Längsebene

6

Schlüsselkanal

7

Schlüsselschaft

8

Unterteil

9

Bohrung

10

Bohrung

11

Kernstift

12

Gehäusestift

13

Schlüsselbrust

14

Schlüsselrücken

15

Schließkerben

16

Abstand (Breite)

17

Flanke

18

Flanke

19

Abmessung

20

Trennfuge

21

Kerndrehfuge

22

Drehachse

Ansprüche

1. Schließvorrichtung, welche aus einem Zylinderschloß (1) und einem Wendeflachschlüssel (2) besteht, wobei daß Zylinderschloß (1) aus einem Zylindergehäuse (3) mit drehbar gelagertem Zylinderkern (4) gebildet wird, der Zylinderkern (4) mit einem zylindergehäuseseitig offenen Schlüsselkanal (6) zum Einführen des zugehörigen Wendeflachschlüssels (2) versehen ist und dabei der Wendeflachschlüssel (2) an zwei seiner gegenüberliegenden Seiten Vertiefungen unterschiedlicher Tiefe aufweist, die ihrerseits radial geführte sowie in Reihe auf der Längsebene (5) liegende und zumindest aus Kernstiften (11) und federbelasteten Gehäusestiften (12) bestehende Stiftzuhaltungen beaufschlagen, welche in fluchtend zueinanderliegenden Bohrungen (9, 10) des Zylindergehäuses (3) und des Zylinderkerns (4) aufgenommen sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wendeflachschlüssel (2) an seinen Schmalseiten, der Schlüsselbrust (13) und dem Schlüsselrücken (14), mit symmetrisch angeordneten Vertiefungen in Gestalt von Schließkerben (15) versehen ist, der Schlüsselkanal (6) auf der Längsebene (5) des Zylinderschlosses (1) und damit im wesentlichen senkrecht im Zylinderkern (4) verläuft und die Flanken (17, 18) an der offenen Seite des Schlüsselkanals (6) einen geringeren Abstand (Breite) (16) gegenüber der Abmessung (19) des Gehäusestifts (12) aufweisen.

Claims

1. A locking device comprised of a cylinder lock (1) and a reversible flat key (2), whereby said cylinder lock (1) is formed by a cylinder housing (3) having a rotatably mounted cylinder core (4), said cylinder core (4) being provided with a key channel (6) open to the cylinder housing side for the introducing of the corresponding reversible flat key (2), and wherein the two opposing sides of said reversible flat key (2) have recesses which are of different depths arranged in radial extension as well as in rows along the longitudinal plane (5) and which strike at least tumbler pins consisting of core pins (11) and spring-loaded housing pins (12) received by bores (9, 10) of said cylinder housing (3) and said cylinder core (4) arranged in line with one another,
characterized in that
said reversible flat key (2) is provided with symmetrically arranged recesses configured as locking notches (15) on its narrow sides, key rib (13) and key spine (14), with key channel (6) extending along the longitudinal plane (5) of said cylinder lock (1) and thus substantially vertically in cylinder core (4), and edges (17, 18) at the open side of said key channel (6) having a smaller separation of distance (width) (16) relative the dimension (19) of housing pin (12).

Revendications

1. Dispositif de verrouillage, qui consiste en une serrure à cylindre (1) et en une clé tournante plate (2), la serrure à cylindre (1) étant constituée d'un boîtier de cylindre (3) avec un noyau de cylindre (4) installé de manière à pouvoir pivoter, le noyau de cylindre (4) étant muni d'un canal pour la clé (6) ouvert du côté du boîtier de cylindre pour l'introduction de la clé tournante plate correspondante (2) et la clé tournante plate (2) présentant à deux de ses extrémités opposées des renfoncements de profondeur variable, qui percutent de leur côté des gâchettes en forme de tiges introduites dans le sens radial et disposées en rangée sur le plan longitudinal (5) et consistant au moins en tiges de noyau (11) et en tiges de boîtier chargées par ressort (12), qui sont reçues dans des alésages (9, 10) alignés les uns par rapport aux autres du boîtier de cylindre (3) et du noyau de cylindre (4),
caractérisé en ce que
la clé tournante plate (2) est munie sur ses côtés étroits, sur son devant (13) et sur son arrière (14) de renfoncements disposés symétriquement sous forme d'encoches de verrouillage (15), le canal pour la clé (6) s'étend sur le plan longitudinal (5) de la serrure à cylindre (1) et ainsi substantiellement à la verticale dans le noyau de cylindre (4) et les flans (17, 18) présentent du côté ouvert du canal pour la clé (6) une distance (largeur) (16) moindre par rapport à la dimension (19) de la tige de boîtier (12).

Zeichnung