(19) |
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(11) |
EP 1 058 765 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.05.2003 Patentblatt 2003/18 |
(22) |
Anmeldetag: 23.02.1999 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9901/178 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9904/3916 (02.09.1999 Gazette 1999/35) |
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(54) |
DIEBSTAHLSICHERUNG
ANTI-THEFT DEVICE
ANTIVOL
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
25.02.1998 DE 29803085
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.12.2000 Patentblatt 2000/50 |
(73) |
Patentinhaber: Tectory
Technik mit Design GmbH |
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82377 Penzberg (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Asenstorfer, Ludwig
82377 Penzberg (DE)
- Fischer, Markus
82547 Achmühle (DE)
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(74) |
Vertreter: Blumenröhr, Dietrich et al |
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Lemcke, Brommer & Partner,
Postfach 11 08 47 76058 Karlsruhe 76058 Karlsruhe (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-95/31625 DE-A- 3 543 201 US-A- 2 190 661 US-A- 4 543 806
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AU-B- 587 718 NL-A- 7 612 111 US-A- 2 574 967 US-A- 5 473 917
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1, insbesondere für Skier, bestehend aus einem Seil, einer mit insbesondere einem
Ende des Seils fest verbundenen Seiltrommel und einer Schließvorrichtung, die zumindest
ein Klemmglied und ein Schloß aufweist, wobei das Klemmglied zum Festlegen des in
die Schließvorrichtung eingesteckten Seiles dient und mit dem Schloß derart zusammenwirkt,
daß das Klemmglied das Seil bei geöffnetem Schloß freigibt und bei abgeschlossenem
Schloß gegen Herausziehen entgegen der Einsteckrichtung sichert.
[0002] Es sind bereits verschiedenste Bauformen (siehe z. B. WO 95/31625) für derartige
Diebstahlsicherungen bekannt, die sich durch unterschiedliche Vorteile, jeweils aber
auch durch entsprechende Nachteile auszeichnen und insbesondere zur Festlegung von
Skiern, Koffern, Fahrrädern und ähnlichen leicht zu entfernbaren Gegenständen dienen.
Beispielsweise weist ein bekanntes Seilschloß der eingangs genannten Art ein schwenkbar
gelagertes Klemmglied auf, das derart in seinem das Seil beaufschlagenden Bereich
abgewinkelt ist, daß die gewünschte Klemmwirkung nur bei Einstecken des Seils in einer
vorgeschriebenen Richtung erhalten wird und wobei das Klemmglied mit seinem anderen,
dem Seil gegenüberliegenden Ende direkt auf das Schloß einwirkt, so daß die beim Versuch,
das Seil zu lösen, auf das Klemmglied übertragene Kraft direkt an das Schloß weitergegeben
wird. Hierdurch kann es zu Verbiegungen im Schloßbereich und bis hin zu Funktionsstörungen
des Schlosses kommen.
[0003] Eine andere Bauform einer Diebstahlsicherung ist aus der US-A-2190661 bekannt, bei
der eine Schließvorrichtung ein Klemmglied zur Beaufschlagung eines Seils aufweist,
das Klemmglied das Seil bei geöffnetem Schloss freigibt und bei abgeschlossenem Schloss
gegen Herausziehen entgegen der Einsteckrichtung sichert, wobei das Klemmglied drehbar
in der Schließvorrichtung gelagert ist und über einen einstückig angeformten Schwenkhebel
mit dem Schloss derart zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des Schlosses zwangsläufig
zu einem Verschenken des Schwenkhebels und damit zu einem Verschwenken des einstückig
abgeformten Klemmglieds führt. Eine den Schwenkhebelbeaufschlagende Feder sorgt hierbei
für eine kontinuierliche Anlage des Schwenkhebels am Schloss auch dann, wenn sich
das Schloss vom Schwenkhebel wegbewegt. Auch hier kann im verriegelten Zustand das
Seil weiter in Einsteckrichtung verschoben werden, da die besagte Feder den Schwenkhebel
gegen das Schloss drückt und dabei ein weitergehendes Einstecken des Seils nicht behindert;
ein Herausziehen des Seils entgegen der Einsteckrichtung führt aber auch hier dazu,
dass das Klemmglied und hierdurch auch der Schwenkhebel in Richtung des Schlosses
gedrückt wird und zu große Kräfte beim Versuch, das Seil zu lösen, das Schloss beschädigen
können.
[0004] Schließlich ist aus der DE-A-35 43 201 ein Ringschloss mit einer integrierten Aufwickelvorrichtung
bekannt, durch die der nicht benötigte Seilabschnitt in der Aufnahmevorrichtung aufbewahrt
werden kann und das Ringschloss insgesamt handlicher ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt hiervon ausgehend die Aufgabe zugrunde, eine Diebstahlsicherung
der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß beschriebene Nachteile vermieden
werden bzw. daß sich insgesamt eine einfache und besser handhabbare Diebstahlsicherung
ergibt.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei
das Klemmglied drehbar und verschiebbar in der Schließvorrichtung gelagert ist und
über einen Schwenkhebel mit dem Schloß derart zusammenwirkt, daß das Schloß vom Klemmglied
über den Schwenkhebel hinsichtlich der Drehbewegungen des Klemmglieds entkoppelt ist.
Während beim beschriebenen Stand der Technik das Klemmglied lediglich zwischen einer
Offen- und einer Geschlossenstellung verschwenkbar ist und in der Geschlossenstellung
sowohl vom Seil als auch vom Schloß beaufschlagt wird, weist die erfindungsgemäß Diebstahlsicherung
eine Funktionentrennung auf. Diese besteht darin, daß das Schloß auf den Schwenkhebel
einwirkt, der wiederum so an das Klemmglied angekoppelt ist, daß beim Versuch, das
Seil aus der Schließvorrichtung herauszuziehen, das Klemmglied den Schwenkhebel lediglich
in Richtung der Schwenkhebelachse beaufschlagt, wodurch wegen der fehlenden Querkomponente
eine solche Kraft nicht in eine Schwenkbewegung umgesetzt wird, die die Kraft an das
Schloß weitergeben würde. Hierdurch läßt sich sicherstellen, daß das Schloß in seiner
Funktion nicht durch Manipulationsversuche am Seil beeinträchtigt wird.
[0007] Dadurch, daß das Klemmglied drehbar gelagert ist und die Drehbewegung nicht eine
entsprechende Drehbewegung des Schwenkhebels hervorruft, funktioniert die Schließvorrichtung
in beiden Einsteckrichtungen, das Seil kann also von einer beliebigen Seite her in
die Schließvorrichtung eingesteckt und durch das Klemmglied festgelegt werden, was
die Handhabbarkeit der Diebstahlsicherung weiter verbessert. Diese beidseitige Verwendbarkeit
wird dadurch noch unterstützt, daß das Klemmglied aus einem abgerundeten Nokken besteht,
der dem Seil beim Einstecken keine Kanten entgegensetzt.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schließvorrichtung zwei drehbar und verschiebbar
gelagerte Klemmglieder zum Festlegen von zwei Seilabschnitten aufweist, die über jeweils
einen separaten Schwenkhebel mit dem Schloß zusammenwirken. Hierdurch ergibt sich
die Möglichkeit, daß die Schließvorrichtung aus einem Seil zwei Seilschlaufen bilden
kann, wodurch sich bewegliche Gegenstände noch besser gegen Diebstahl sichern lassen;
denn die erste Schlaufe kann um den zu sichernden Gegenstand gelegt werden und hierbei
so fest angespannt werden, daß ein Herausziehen des Gegenstandes aus der Schlaufe
verhindert wird, während die zweite Schlaufe um ein feststehendes Bauteil - wie beispielsweise
einen Skiständer, einen Schilder- oder Laternenmast oder dergleichen - gelegt werden
kann. Würde man mit einer Schlaufe versuchen wollen, sowohl den zu sichernden Gegenstand
als auch das unbewegliche Bauteil zu umwikkeln, so wäre die Gefahr sehr groß, daß
ausreichend Spiel vorhanden bleibt, wodurch die zu sichernden Gegenstände unter Umständen
aus der Schlaufe herausgezogen werden können. Dies gilt natürlich insbesondere für
Skier, die keine vom Seil durchdringbare Öffnung aufweisen.
[0009] In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich darüberhinaus, daß der bzw. jeder Schwenkhebel
mit dem Schloß über ein an das Schloß angeschlossenes, drehbar in der Schließvorrichtung
gelagertes Stellglied zusammenwirkt, was die Kraftentkopplung zwischen Klemmglied
und Schloß noch weiter verbessert. Dieses Stellglied läßt sich vorteilhafterweise
mit beiden Schwenkhebeln, insbesondere auf entgegengesetzten Seiten des Stellgliedes,
kombinieren, so daß mit einer Schließbewegung beide Ktemmglieder festgelegt und blockiert
werden können.
[0010] Was den Schwenkhebel betrifft, so ist dieser drehbar in der Schließvorrichtung gelagert
und hierbei zwischen einer ersten Drehposition, in der das Stellglied einen ersten
Schenkel des Schwenkhebels beaufschlagt und drehfest festlegt, und einer zweiten Drehposition,
in der das Stellglied einen zweiten Schenkel des Schwenkhebels beaufschlagt und gegen
Verdrehen sichert, drehbar. Hierdurch läßt sich die oben erwähnte Kraftentkopplung
sicherstellen, indem insbesondere in der Geschlossenstellung des Schlosses das Stellglied
senkrecht zur möglichen Kraftrichtung der beim Versuch, das Seil herauszuziehen, vom
Klemmglied auf den Schwenkhebel übertragenen Kraft am Schwenkhebel angreift, so daß
das Stellglied absolut frei von den hierbei verursachten Kraftkomponenten bleiben
kann.
[0011] Das Verdrehen des Stellgliedes erfolgt zweckmäßigerweise durch Drehung eines in das
Schloß eingesteckten Schlüssels, der darüberhinaus sinnvollerweise nur in der abgeschlossenen
Stellung aus dem Schloß entfernbar ist, um ein Fehlbedienen des Schlosses zu verhindern.
Dem Stellglied ist in der ersten Drehposition des Schwenkhebels die Geschlossenstellung
des Schlosses zugeordnet, während die zweite Drehposition der geöffneten Stellung
des Schlosses zugeordnet ist.
[0012] Was das Klemmglied betrifft, so ist dieses zweckmäßigerweise über einen Lagerstift
oder eine entsprechende Fixierung in einer in der Schließvorrichtung vorgesehenen
Führung drehbar gelagert, wobei die Führung in etwa senkrecht zum in die Schließvorrichtung
eingesteckten Seil auf dieses zu verläuft, so daß das Klemmglied über den Lagerstift
sowie die Führung senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Seils verschiebbar ist zwischen
einer vom Seil beabstandeten Position und einer das Seil beaufschlagenden Position.
Hierdurch läßt sich das Klemmglied in der Offenstellung des Schlosses vom Seil abheben.
Zweckmäßigerweise besteht die Führung aus einem den Lagerstift aufnehmenden Langloch,
das im Gehäuse der Schließvorrichtung vorgesehen ist.
[0013] Darüberhinaus empfiehlt es sich, wenn das bzw. jedes Klemmglied in Richtung des eingesteckten
Seils insbesondere durch Federkraft vorgespannt ist, durch die das Klemmglied in seiner
nicht ausgelenkten Ausgangsposition gehalten wird.
[0014] Was das Zusammenwirken zwischen Klemmglied und Schwenkhebel betrifft, so empfiehlt
es sich, diese beiden Bauteile über ein drehbar festgelegtes Kopplungselement zu verbinden,
wobei wiederum die Verbindung von Klemmglied und Kopplungselement über den erwähnten
Lagerstift erfolgt. Außerdem bilden Schwenkhebel und Kopplungselement zusammen ein
Kniehebelgelenk und sind über die gemeinsame Gelenkachse gegeneinander verdrehbar,
wobei die Gelenkachse im Bereich des ersten Schenkels des Schwenkhebels angeordnet
ist.
[0015] Darüberhinaus ist es zweckmäßig, wenn die Schließvorrichtung zumindest eine Durchgangsöffnung
zum Einstecken und Durchführen des Seils aufweist, und wenn das Klemmglied das eingesteckte
Seil im Bereich der Durchgangsöffnung beaufschlagt. Die Durchgangsöffnung besteht
aus einem in etwa an die Seilform angepaßten Kanal, wobei das Klemmglied bei abgeschlossenem
Schloß und eingestecktem Seil das Seil gegen die Kanalwandung spielfrei festlegt.
Um hierbei das Herausziehen des Seils weiter zu erschweren bzw. verhindern, sollte
der Kanal mit einer das Seil beaufschlagenden Profilierung, insbesondere mit einem
Rechts- und einem Linksgewinde versehen sein.
[0016] Darüberhinaus wird das Festlegen des Seils noch verbessert, wenn das Klemmlied aus
einem Nocken besteht, der in seinem das Seil beaufschlagenden Bereich mit einer Profilierung,
insbesondere mit einer Verzahnung versehen ist.
[0017] Ein wesentlicher Vorteil einer Diebstahlsicherung der eingangs genannten Art ergibt
sich dadurch, daß die Seiltrommel ein Gehäuse zur Aufbewahrung des Seils in dessen
Innenraum aufweist, daß die axiale Länge des Gehäuseinnenraums in etwa dem Seildurchmesser
entspricht, so daß die Aufbewahrung des Seils durch dessen spiralförmiges einreihiges
Aufwikkeln im Innenraum erfolgt, wobei benachbarte Seilwindungen aneinander in Radialrichtung
anliegen. Diesem konstruktiven Merkmal liegt die Erkenntnis zugrunde, daß bisherige
Seilschlösser immer dadurch auf Dauer unhandbar waren, daß sich das Seil im Gehäuseinnenraum
verwickelt hat, da aufgrund der dem Seil eigenen Federkraft jede Seilwindung dazu
tendiert, sich gegen die Außenwandung zu drücken. Ist der Gehäuseinnenraurri hierbei
so breit, daß mehrere Seilwindungen nebeneinander in Axialrichtung Platz finden, so
ist dieses Verwickeln und das Blockieren des Seils im Gehäuseinnenraum vorprogrammiert.
Ein solches Verwickeln wird erfindungsgemäß dadurch ausgeschlossen, daß das Seil nur
einreihig aufgewickelt wird.
[0018] Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang auch, wenn das Gehäuse nicht
nur eine, sondern mehrere zumindest in Radialrichtung an der Umfangswandung des Gehäuses
angeordnete Öffnungen aufweist, durch die das Seil aus dem Inneren des Gehäuses abwickelbar
ist. Durch diese Vielzahl von Öffnungen, die zweckmäßigerweise ausreichend groß bemessen
sein sollten, kann selbst das Seilende in das Gehäuse eingeführt werden, ohne daß
es beim Entnehmen des Seilendes dadurch zu Problemen kommt, daß die Gehäuseöffnung
vom Seilende nicht getroffen wird und das Seilende im Gehäuse unwiederbringlich verloren
ist. Hierbei kann das Seilende in einfacher Weise durch eine Relativbewegung zwischen
Gehäuse und Seilende zur nächstliegenden Öffnung transportiert werden, wo es aufgrund
der angesprochenen Federkraft durch die Öffnung nach außen springt. Zweckmäßigerweise
ist die Seiltrommel an der Schließvorrichtung festgelegt und das Gehäuse der Seiltrommel
drehbar gegenüber der Schließvorrichtung gelagert, so daß die erwähnte Drehung in
einfacher Weise durch eine kurze Relativbewegung zwischen Gehäuse und Schließvorrichtung
erfolgen kann.
[0019] Schließlich empfiehlt es sich noch, wenn sich das Schloß in Richtung der Drehachse
erstreckt und mit der Schließvorrichtung drehfest verbunden ist, und wenn die Einsteckrichtung
des Schlüssels der Drehachse entspricht bzw. parallel dazu verläuft. Hierdurch bildet
das Schloß gleichzeitig das Drehgelenk für das Gehäuse, was zu einer Optimierung hinsichtlich
der Einbauverhältnisse führt. Als Ergebnis hat man ein sehr handliches Seilschloß
mit einreihiger spiralförmiger Seilaufwicklung, wobei das Seilende im aufgewickelten
Zustand im Gehäuse versteckt werden kann, wodurch die Außenmaße des Seilschlosses
noch weiter reduziert werden können.
[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung; hierbei zeigen
- Figur 1
- eine erfindungsgemäße Diebstahlsicherung in Form eines Seilschlosses in Draufsicht
und geschnittener Seitenansicht;
- Figur 2
- das Seilschloß aus Figur 1 mit vorstehendem Seilende in Draufsicht sowie in Seitenansicht
und
- Figuren 3 bis 6
- Innenansichten einer Schließvorrichtung des erfindungsgemäßen Seilschlosses in verschiedenen
Stellungen.
[0021] In Figur 1 ist eine Diebstahlsicherung in Form eines Seilschlosses 1 dargestellt,
das eine Seiltrommel 2, ein darauf einreihig und spiralförmig aufgewickeltes Seil
3 und eine Schließvorrichtung 4 aufweist. Die Schließvorrichtung 4 wiederum besteht
aus einem Gehäuse 5, zwei darin vorgesehenen Durchgangsöffnungen 6, 7 zum Durchstecken
des Seiles und aus einem Schloß 8, das in der in den Figuren 3 bis 6 dargestellten
Weise mit der Schließvorrichtung zusammenwirkt.
[0022] Das Schloß 8 bildet das Drehgelenk für ein die Seiltrommel 2 umgebendes Gehäuse 9,
das in Draufsicht eine sternförmige Kontur aufweist mit 5 Gehäuseöffnungen 10, durch
die das Seil nach außen entnommen werden kann, wie es in Figur 2 dargestellt ist.
[0023] Das innenliegende Seilende 11 des Seiles 3 ist fest und unverlierbar in der Seiltrommel
gehalten und begrenzt das Abwickeln des Seiles und bildet gleichzeitig den ersten
Festpunkt einer Schlaufe, während die beiden anderen Festpunkte von den beiden nachfolgend
näher beschriebenen Klemmgliedern gebildet werden.
[0024] In Figur 3 ist - ebenso wie in den Figuren 4 bis 6 die Schließvorrichtung 4 in Draufsicht
dargestellt, nämlich das Gehäuse 5 und die beiden Durchstecköffnungen 6 und 7 sowie
zwei nockenförmige Klemmglieder 12, 13, die gegenüber dem Gehäuse drehbar und längsverschiebbar
gelagert sind, wobei die Längsverschiebung über einen Zylinderstift 14, 15 erfolgt,
der in einem im Gehäuse vorgesehenen (in den Figuren nicht erkennbaren) Langloch gelagert
ist, welches sich senkrecht zur Erstreckungsrichtung des eingesteckten Seiles erstreckt.
Die Klemmglieder 12, 13 werden von Rückholfedern 16, 17 in ihrer nicht ausgelenkten
Ausgangsposition gehalten, in der sie sich in den von den Durchgangsöffnungen 6, 7
gebildeten Kanal erstrecken, wo sie - wie aus Figur 4 erkennbar ist - beim Einstecken
des Seiles 3 von diesem beaufschlagt und seitlich in Einsteckrichtung ausgelenkt werden.
[0025] Die Klemmglieder 12, 13 sind mit ihren Lagerstiften 14, 15 an jeweils ein Kopplungselement
18, 19 angekoppelt, welches wiederum über ein Schwenkgelenk 20, 21 an einem Schwenkhebel
22, 23 festgelegt ist. Jedes Kopplungselement bildet mit dem zugehörigen Schwenkhebel
ein Kniehebelgelenk, dessen Funktionsweise insbesondere aus Figur 6 erkennbar ist,
in der die eingeknickte Stellung des Kniehebelgelenks bei Offenstellung der Schließvorrichtung
dargestellt ist.
[0026] Jeder Schwenkhebel 22, 23 besteht aus zwei Schwenkhebelschenkeln, nämlich einem ersten
Schenkel 24 bzw. 25, in dem das Gelenk 20, 21 des Kniehebelgelenks angeordnet ist,
und einem zweiten Schenkel 26, 27, der ungefähr um 70 ° gegenüber dem ersten Schenkel
abgewinkelt ist.
[0027] Beide Schwenkhebel 22, 23 wirken mit einem Stellglied 28 zusammen, das an das Schloß
8 gekoppelt ist und die Drehbewegung eines in das Schloß eingesteckten Schlüssels
an die Schwenkhebel weitergibt.
[0028] Die Funktionsweise der Schließvorrichtung ist nun wie folgt: In Figur 3 ist die Schließvorrichtung
ohne eingesteckte Seilabschnitte dargestellt, wobei das Stellglied in der waagerechten
Geschlossenstellung positioniert ist, in der es an dem ersten Schenkel 24, 25 der
beiden Schwenkhebel angreift und somit den Schwenkhebel zusammen mit einem auf der
gegenüberliegenden Seite befindlichen Gehäusevorsprung 29, 30 festlegt. Das von Schwenkhebel
und Kopplungselement gebildete Kniehebelgelenk ist in den in den Figuren 3 bis 5 dargestellten
Positionen gestreckt, so daß das zugehörige Klemmglied am Ende des Längsverschiebeweges
in der Position angeordnet ist, in der es sich in die Durchgangsöffnung bzw. den zugehörigen
Kanal erstreckt.
[0029] Wird nun entsprechend Figur 4 ein Seil eingesteckt, so kollidiert es mit dem Klemmglied
und lenkt dieses um den Lagerstift 14, 15 in Einsteckrichtung, also hier von rechts
nach links aus. Hierbei blockiert das Klemmglied das weitere Durchführen des Seiles
aufgrund der seitlichen Nachgiebigkeit nicht; wird jedoch entgegen der Einsteckrichtung
am Seil gezogen, so wird das Klemmglied aufgrund des durch eine endseitige Verzahnung
hergestellten Reib- bzw. Formschlusses mit dem Seil zurückgeschwenkt, wobei sich gleichzeitig
der Abstand zwischen Kanalwandung und Klemmglied aufgrund der Schwenkbewegung verkleinert
und das Seil hierbei festgelegt wird, wie in Figur 4 durch den rechtsgerichteten durchgestrichenen
Pfeil angedeutet ist.
[0030] In Figur 5 ist die Schließvorrichtung mit zwei eingesteckten Seilabschnitten 3a,
3b dargestellt, wobei diese beiden Seilabschnitte zusammen mit dem Seilende 11 zwei
Schlaufen bilden, durch die zum einen ein beweglicher Gegenstand an der Schließvorrichtung
festgelegt werden kann und zum anderen die Schließvorrichtung an einem unbeweglichen
Bauteil - wie etwa einem Skiträger - angeschlossen werden kann.
[0031] In der in Figur 5 dargestellten Position lassen sich die Seilabschnitte 3a, 3b lediglich
weiter entlang der Einsteckrichtung nach links bewegen, jedoch aufgrund der vorstehend
beschriebenen selbstsichernden Klemmgliedfunktion nicht entgegen der Einsteckrichtung,
also nach rechts, wieder aus der Schließvorrichtung herausziehen.
[0032] Erst in der in Figur 6 dargestellten Position, in der das Stellglied um 90° verschwenkt
worden ist, werden über die Schwenkhebel und das Kopplungselement die zugehörigen
Klemmglieder längs verschoben und zwar vom zugehörigen Seilabschnitt weg, wobei der
Eingriff mit dem Seilabschnitt aufgehoben und die Seilabschnitte entgegen der Einsteckrichtung
aus der Schließvorrichtung herausgezogen werden können.
[0033] In dieser Position wird die Längsverschiebung der Klemmglieder durch das Zusammenklappen
des Kniehebelgelenks erzeugt, wodurch der Abstand zwischen zugehörigem Lagerstift
und Schwenkachse des Schwenkhebels verkürzt wird. Aufgrund der Hebelwirkung reichen
selbst kleinste Kräfte beim Betätigen des Stellhebels, also beim Drehen des Schlüssels,
aus, um die Wirkverbindung zwischen Klemmglied und Seil aufzuheben, selbst wenn vor
dem Öffnen des Schlosses durch Ziehen am Seil versucht wurde, das Seil ohne Schlüssel
aus der Schließvorrichtung zu entfernen, was - wie vorstehend beschrieben - nur die
Anpreßkraft des Klemmglieds an das Seil erhöht, und was bei den bekannten Seilschlössern
zu einer Kraftübertragung auf das Schloß bis hin zu dessen Verbiegung führt.
[0034] Zusammenfassend bietet die vorliegende Erfindung den Vorteil, daß zum einen eine
Kraftentkopplung zwischen Schloß und Klemmglied zur Verfügung gestellt wird, die die
Funktionsweise der Diebstahlsicherung unbeeinträchtigt von etwaigen auf das Seil ausgeübten
Kräften läßt. Zum anderen sorgt das einreihige Aufwickeln des Seiles auf die Seiltrommel
dafür, daß ein Blockieren beim Abwickeln des Seiles ausgeschlossen werden kann, was
die Funktionsweise der Diebstahlsicherung ebenfalls erheblich verbessert.
1. Diebstahlsicherung, insbesondere für Skier, bestehend aus einem Seil (3, 3a, 3b),
einer mit insbesondere einem Ende des Seils fest verbundenen Seiltrommel (2) und einer
Schließvorrichtung (4), die zumindest ein Klemmglied (12, 13) und ein Schloß (8) aufweist
sowie eine Durchgangsöffnung (6, 7) zum Einstecken und Durchführen des Seils (3, 3a,
3b), wobei das Klemmglied zum Festlegen eines Abschnitts des in die Durchgangsöffnung
der Schließvorrichtung eingesteckten Seiles dient und mit dem Schloß derart zusammenwirkt,
daß das Klemmglied das Seil bei geöffnetem Schloß freigibt und bei abgeschlossenem
Schloß gegen Herausziehen entgegen der Einsteckrichtung sichert, wobei das Klemmglied
(12, 13) drehbar und verschieblich in der Schließvorrichtung (4) gelagert ist und
über einen Schwenkhebel (22, 23) mit dem Schloß (8) derart zusammenwirkt, daß das
Schloß vom Klemmglied über den Schwenkhebel hinsichtlich der Drehbewegungen des Klemmglieds
entkoppelt ist.
2. Diebstahlsicherung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schließvorrichtung (4) zwei drehbar und verschieblich gelagerte Klemmglieder
(12, 13) aufweist, die über jeweils einen separaten Schwenkhebel (22, 23) mit dem
Schloß (8) zusammenwirken.
3. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bzw. jeder Schwenkhebel (22, 23) mit dem Schloß (8) über ein an das Schloß angeschlossenes,
drehbar in der Schließvorrichtung (4) gelagertes Stellglied (28) zusammenwirkt.
4. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Schwenkhebel (22, 23) mit dem gleichen Stellglied (28), insbesondere auf entgegengesetzten
Seiten des Stellglieds, zusammenwirken.
5. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bzw. jeder Schwenkhebel (22, 23) drehbar in der Schließvorrichtung (4) gelagert
ist, und daß der Schwenkhebel zwischen einer ersten Drehposition, in der das Stellglied
(28) einen ersten Schenkel (24, 25) des Schwenkhebels beaufschlagt und drehfest festlegt,
und einer zweiten Drehposition, in der das Stellglied einen zweiten Schenkel (26,
27) des Schwenkhebels beaufschlagt und gegen Verdrehen sichert, drehbar ist.
6. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verdrehen des Stellgliedes (28) durch Drehung eines in das Schloß (8) eingesteckten
Schlüssels erfolgt.
7. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Drehposition des Schwenkhebels (22, 23) der Geschlossenstellung des Schlosses
(8) zugeordnet ist, und daß die zweite Drehposition der geöffneten Stellung des Schlosses
zugeordnet ist.
8. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das bzw. jedes Klemmglied (12, 13) über einen Lagerstift (14, 15) in einer in der
Schließvorrichtung (4) vorgesehenen Führung drehbar gelagert ist, und daß die Führung
etwa senkrecht zum in die Schließvorrichtung eingesteckten Seil (3, 3a, 3b) auf dieses
zu verläuft.
9. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führung aus einem den Lagerstift (14, 15) aufnehmenden Langloch besteht.
10. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das bzw. jedes Klemmglied (12, 13) in Richtung des eingesteckten Seils (3, 3a, 3b)
insbesondere durch Federkraft vorgespannt ist.
11. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das bzw. jedes Klemmglied (12, 13) und der zugehörige Schwenkhebel (22, 23) über
ein an beiden Bauteilen drehbar festgelegtes Kopplungselement (18, 19) verbunden sind.
12. Diebstahlsicherung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung von Klemmglied (12, 13) und Kopplungselement (18, 19) über den Lagerstift
(14, 15) erfolgt.
13. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß Schwenkhebel (22, 23) und Kopplungselement (18, 19) zusammen ein Kniehebelgelenk
bilden und über die gemeinsame Gelenkachse (20, 21) gegeneinander verdrehbar sind,
und daß die Gelenkachse im Bereich des ersten Schenkels (24, 25) des Schwenkhebels
angeordnet ist.
14. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schließvorrichtung (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (6, 7) zum Einstecken
und Durchführen des Seils (3, 3a, 3b) aufweist, und daß das Klemmglied (12, 13) das
eingesteckte Seil im Bereich der Durchgangsöffnung beaufschlagt.
15. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchgangsöffnung (6, 7) ein in etwa an die Seilform angepaßter Kanal ist, und
daß das Klemmglied (12, 13) bei abgeschlossenem Schloß (8) und eingestecktem Seil
(3, 3a, 3b) das Seil gegen die Kanalwandung spielfrei festlegt.
16. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kanal mit einer das Seil (3, 3a, 3b) beaufschlagenden Profilierung, insbesondere
mit einem Rechts- und einem Linksgewinde, versehen ist.
17. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmglied (12, 13) aus einem Nocken besteht, und daß der Nocken in seinem das
Seil (3, 3a, 3b) beaufschlagenden Bereich mit einer Profilierung, insbesondere mit
einer Verzahnung versehen ist.
18. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seiltrommel (2) ein Gehäuse (9) zur Aufbewahrung des Seils (3) in dessen Innenraum
aufweist, daß die axiale Länge des Gehäuseinnenraums in etwa dem Seildurchmesser entspricht,
so daß die Aufbewahrung des Seils durch dessen spiralförmiges einreihiges Aufwickeln
im Innenraum erfolgt.
19. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (9) eine und insbesondere mehrere zumindest in Radialrichtung an der
Umfangswandung des Gehäuses angeordnete Öffnungen (10) aufweist, durch die das Seil
(3, 3a, 3b) aus dem Inneren des Gehäuses abwickelbar ist.
20. Diebstahlsicherung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seiltrommel (2) an der Schließvorrichtung (4) festgelegt ist, und daß das Gehäuse
(9) der Seiltrommel drehbar gegenüber der Schließvorrichtung gelagert ist.
21. Diebstahlsicherung nach zumindest Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schloß (8) sich in Richtung der Drehachse erstreckt, so daß die Einsteckrichtung
des Schlüssels der Drehachse entspricht bzw. parallel dazu verläuft.
1. An anti-theft device, especially for skis, comprising a cable (3, 3a, 3b), a cable
drum (2) firmly connected to especially one end of the cable, and a locking mechanism
(4) that has at least one clamping member (12, 13) and a lock (8), and also a through
opening (6, 7) for inserting and passing through the cable (3, 3a, 3b), the clamping
member serving to fix a portion of the cable inserted into the through opening of
the locking mechanism and co-operating with the lock in such a manner that the clamping
member releases the cable when the lock is open and secures the cable against removal
in the direction opposite to the insertion direction when the lock is closed, the
clamping member (12, 13) being rotatably and displaceably mounted in the locking mechanism
(4) and co-operating with the lock (8) via a pivot lever (22, 23) in such a manner
that the lock is decoupled from the clamping member via the pivot lever in respect of the rotational movements of the clamping member.
2. An anti-theft device according to claim 1, characterised in that the locking mechanism (4) has two rotatably and displaceably mounted clamping members
(12, 13), each of which co-operates with the lock (8) via a separate pivot lever (22, 23).
3. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the or each pivot lever (22, 23) co-operates with the lock (8) via a control member (28) that is rotatably mounted in the locking mechanism (4) and
is connected to the lock.
4. An anti-theft device according to at least claim 3, characterised in that both pivot levers (22, 23) co-operate with the same control member (28), especially
on opposite sides of the control member.
5. An anti-theft device according to at least claim 3 or 4, characterised in that the or each pivot lever (22, 23) is rotatably mounted in the locking mechanism (4);
and the pivot lever is rotatable between a first rotated position in which the control
member (28) acts upon a first limb (24, 25) of the pivot lever and fixes it against
rotation, and a second rotated position in which the control member acts upon a second
limb (26, 27) of the pivot lever and secures it against rotation.
6. An anti-theft device according to at least one of claims 3 and 4, characterised in that the rotation of the control member (28) is effected by turning a key inserted into
the lock (8).
7. An anti-theft device according to at least claim 5, characterised in that the first rotated position of the pivot lever (22, 23) is associated with the closed
position of the lock (8); and the second rotated position is associated 'with the
open position of the lock.
8. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the or each clamping member (12, 13) is rotatably mounted by means of a bearing pin
(14, 15) in a guide provided in the locking mechanism (4); and the guide extends in
a direction towards, and approximately perpendicular to, the cable (3, 3a, 3b) inserted
into the locking mechanism.
9. An anti-theft device according to at least claim 8, characterised in that the guide consists of a slot that holds the bearing pin (14, 15).
10. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the or each clamping member (12, 13) is biased in the direction of the inserted cable
(3, 3a, 3b), especially by the force of a spring.
11. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the or each clamping member (12, 13) and its associated pivot lever (22, 23) are
connected via a coupling element (18, 19) which is fastened rotatably to both components.
12. An anti-theft device according to claim 11, characterised in that the connection of clamping member (12, 13) and coupling element (18, 19) is effected
by means of the bearing pin (14, 15).
13. An anti-theft device according to at least claim 11, characterised in that pivot lever (22, 23) and coupling element (18, 19) together form a toggle joint and
are rotatable relative to one another about a common pivot axis (20, 21); and the
pivot axis is arranged in the region of the first limb (24, 25) of the pivot lever.
14. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims,
characterised in that the locking mechanism (4) has at least one through opening (6, 7) for inserting and
passing through the cable (3, 3a, 3b); and the clamping member (12, 13) acts upon
the inserted cable in the region of the through opening.
15. An anti-theft device according to at least claim 14, characterised in that the through opening (6, 7) is a channel matched approximately to the shape of the
cable; and the clamping member (12, 13) fixes the cable without play against the wall
of the channel when the lock (8) is closed and the cable (3, 3a, 3b) is inserted.
16. An anti-theft device according to at least claim 15, characterised in that the channel is provided with surface-shaping, especially with a right-handed and
a left-handed thread, that acts upon the cable (3, 3a, 3b).
17. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims,
characterised in that the clamping member (12, 13) comprises a cam; and the cam is provided with surface-shaping,
especially with teeth, in its region that acts upon the cable (3, 3a, 3b).
18. An anti-theft device according to at least claim 1, characterised in that the cable drum (2) has a housing (9) for storing the cable (3) in its interior; the
axial length of the housing interior corresponds approximately to the diameter of
the cable, so that the cable is stored by being wound in a single-layer spiral in
the interior.
19. An anti-theft device according to at least claim 18, characterised in that the housing (9) has an opening (10), and especially a plurality of openings (10),
located at least in the radial direction in the peripheral wall of the housing, through
which opening(s) (10) the cable (3, 3a, 3b) can be unwound from the interior of the
housing.
20. An anti-theft device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the cable drum (2) is fastened to the locking mechanism (4); and the housing (9)
of the cable drum is mounted to rotate relative to the locking mechanism.
21. An anti-theft device according to at least claim 20, characterised in that the lock (8) extends in the direction of the axis of rotation, so that the insertion
direction of the key corresponds to the axis of rotation or runs parallel thereto.
1. Antivol, notamment pour des skis, composé d'un câble (3, 3a, 3b), d'un tambour à câble
(2) relié fixement à notamment une extrémité du câble et un dispositif de fermeture
(4) qui présente au moins un élément de blocage (12, 13) et une serrure (8), ainsi
qu'une ouverture de passage (6, 7) pour y introduire et y faire passer le câble (3,
3a, 3b), sachant que l'élément de blocage sert à immobiliser un segment du câble introduit
dans l'ouverture de passage du dispositif de fermeture et coopère avec la serrure
de telle manière que l'élément de blocage libère le câble lorsque la serrure est ouverte
et, lorsque la serrure est verrouillée, empêche le retrait dans le sens inverse au
sens d'introduction, sachant que l'élément de blocage (12, 13) est monté dans le dispositif
de fermeture (4) de manière à pouvoir tourner et à être déplacé et coopère avec la
serrure (8) par l'intermédiaire d'un levier pivotant (22, 23) de manière à désaccoupler
la serrure de l'élément de blocage par le biais du levier pivotant suite aux mouvements
de rotation de l'élément de blocage
2. Antivol selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de fermeture (4) présente deux éléments de blocage (12, 13) montés
de manière à pouvoir tourner et à être déplacés, qui coopèrent chacun avec la serrure
(8) par le biais d'un levier pivotant séparé (22, 23).
3. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier pivotant ou chacun des leviers pivotants (22, 23) coopère avec la serrure
(8) par l'intermédiaire d'au moins un actionneur (28) relié à la serrure et logé dans
le dispositif de fermeture (4) de manière à pouvoir tourner.
4. Antivol selon au moins la revendication 3, caractérisé en ce que les deux leviers pivotants (22, 23) coopèrent avec le même actionneur (28), notamment
sur des côtés opposés de l'actionneur.
5. Antivol selon au moins la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le levier pivotant ou chacun des leviers pivotants (22, 23) est monté dans le dispositif
de fermeture (4) de manière à pouvoir tourner, et en ce que le levier pivotant peut effectuer une rotation entre une première position dans laquelle
l'actionneur (28) agit sur une première branche (24, 25) du levier pivotant et l'empêche
de tourner, et une seconde position dans laquelle l'actionneur agit sur une seconde
branche (26, 27) du levier pivotant et l'empêche de tourner.
6. Antivol selon au moins la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la rotation de l'actionneur (28) est provoquée par la rotation d'une clé enfoncée
dans la serrure (8).
7. Antivol selon au moins la revendication 5, caractérisé en ce que la première position du levier pivotant (22, 23) consécutive à une rotation est associée
à la position fermée de la serrure (8), et en ce que la seconde position consécutive à une rotation est associée à la position ouverte
de la serrure.
8. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de blocage ou chaque élément de blocage (12, 13) est monté de façon rotative,
par l'intermédiaire d'une broche (14, 15), dans un guide prévu dans le dispositif
de fermeture (4), et en ce que le guide s'étend à peu près perpendiculairement au câble (3, 3a, 3b) introduit dans
le dispositif de fermeture, en direction dudit câble.
9. Antivol selon au moins la revendication 8, caractérisé en ce que le guide est constitué par un trou oblong recevant la broche (14, 15).
10. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de blocage ou chaque élément de blocage (12, 13) est précontraint dans
la direction du câble introduit (3, 3a, 3b) notamment par une force élastique.
11. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de blocage ou chaque élément de blocage (12, 13) et le levier pivotant
(22, 23) qui y est associé sont reliés entre eux par un élément d'accouplement (18,
19) fixé aux deux éléments de façon à pouvoir tourner.
12. Antivol selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'élément de blocage (12, 13) et l'élément d'accouplement (18, 19) sont reliés entre
eux par la broche (14, 15).
13. Antivol selon au moins la revendication 11, caractérisé en ce que le levier pivotant (22, 23) et l'élément d'accouplement (18, 19) forment ensemble
une articulation de genouillère et peuvent tourner l'un par rapport à l'autre par
l'intermédiaire de l'axe d'articulation commun (20, 21), et en ce que l'axe d'articulation commun est situé au voisinage de la première branche (24, 25)
du levier pivotant.
14. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fermeture (4) possède au moins une ouverture de passage (6, 7) pour
y introduire et y faire passer le câble (3, 3a, 3b), et en ce que l'élément de blocage (12, 13) sollicite le câble introduit à proximité de l'ouverture
de passage.
15. Antivol selon au moins la revendication 14, caractérisé en ce que l'ouverture de passage (6, 7) est un conduit à peu près conforme à la forme du câble,
et en ce que, lorsque la serrure (8) est fermée et que le câble (3, 3a, 3b) est introduit, l'élément
de blocage (12, 13) immobilise le câble contre la paroi du conduit sans jeu.
16. Antivol selon au moins la revendication 15, caractérisé en ce que le conduit est doté d'un profilage agissant sur le câble (3, 3a, 3b), notamment d'un
filetage à droite et à gauche.
17. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de blocage (12, 13) est constitué par une saillie, et en ce que la saillie est munie dans la zone agissant sur le câble (3, 3a, 3b) d'un profilage,
notamment d'une denture.
18. Antivol selon au moins la revendication 1, caractérisé en ce que le tambour à câble (2) présente un boîtier (9) pour ranger le câble (3) à l'intérieur
de celui-ci, en ce que la longueur axiale de l'intérieur du boîtier correspond approximativement au diamètre
du câble, de manière à ce que le câble se range en s'enroulant en spirale sur une
rangée à l'intérieur du boîtier.
19. Antivol selon au moins la revendication 18, caractérisé en ce que le boîtier (9) présente une ouverture et notamment plusieurs ouvertures (10) situées
au moins radialement sur la paroi périphérique du boîtier, à travers lesquelles le
câble (3, 3a, 3b) peut être déroulé du tambour et sortir du boîtier.
20. Antivol selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tambour à câble (2) est fixé au dispositif de fermeture (4), et en ce que le boîtier (9) du tambour à câble est monté de façon à pouvoir tourner par rapport
au dispositif de fermeture.
21. Antivol selon au moins la revendication 20, caractérisé en ce que la serrure (8) s'étend dans la direction de l'axe de rotation, de sorte que la direction
d'introduction de la clé correspond à l'axe de rotation ou s'étend parallèlement à
celui-ci.