ELEKTRISCHER RASIERAPPARAT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Rasierapparat mit einem Gehäuse, in welchem ein elektrischer Antrieb für die oszillierende Bewegung von Schneidmessern eines Scherkopfes angeordnet ist, wobei der Scherkopf wenigstens zwei miteinander zusammenwirkende Schneidelemente aufweist, welche relativ zueinander verschieblich angetrieben sind.

[0002] Ein Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der US-A 2,339,677 bekannt geworden. Bei dieser Ausbildung ist der aus einem Scherkopfrahmen, einem Obermesser und einem Untermesser gebildete Scherkopf auf einer oberen Gehäusefläche eines Gehäuses quer zur Bewegungsrichtung eines in Längsrichtung oszillierend angetriebenen Untermessers hin- und herbewegbar angeordnet. Der Antrieb erfolgt über einen Doppelexzenter. Eine weitere bekannte Ausbildung ist dem DE-U 17 11 665 zu entnehmen. Das Antriebselement des elektrischen Antriebs ist hier über Getriebeelemente, wie z.B. Zahnradgetriebe oder einen Doppelexzenter oder doppelarmige Hebel sowohl mit dem Untermesser als auch mit dem mit einem Obermesser ausgestatteten Scherkopf gekoppelt, um das Untermesser und zusätzlich den kompletten Scherkopf in Bewegung zu versetzen. Insgesamt wird bei einer derartigen Ausbildung dem Elektromotor eine hohe Leistung abverlangt, wodurch auch höhere Speicherleistung und demzufolge eine geringere Anzahl an Rasuren pro Ladung der Speicherzellen beobachtet wird. Aus der DE-A1 36 31 120 ist es bekannt geworden, in eine hin- und hergehende Richtung angetriebene Massen, wie beispielsweise Exzenter und Kupplungselemente sowie Untermesser, mittels exzentrischer Schwunggewichte in ein dynamisches Gleichgewicht zu versetzen, um unerwünschte Schwingungen zu unterdrücken. Auch eine derartige Ausgestaltung erfordert eine Erhöhung der Leistungsabgabe des elektrischen Antriebs. Schließlich ist der DE 197 36 776 C2 eine Ausbildung zu entnehmen, bei welcher der Antriebsmotor elastisch gelagert ist und über Kuppelstangen mit einem ein Schermesser tragenden Scherkopfteil verbunden ist. Bei einer derartigen Ausbildung wird unmittelbar die Vibration des Motors zum Antrieb des Scherblatts zusätzlich zu dem vom Motor selbst abgeleiteten oszillierenden Antrieb der Schermesser abgeleitet.

[0003] Bei den bekannten Ausbildungen erfolgt somit der Antrieb eines Scherblatts relativ zu den oszillierenden Messern entweder in der Bewegungsrichtung der Oszillation oder im wesentlichen normal auf diese Oszillation, wodurch die Schneidleistung und die Sicherheit des Erfassens von schwer zu erfassenden Barthaaren nur unwesentlich beeinflußt wird.

[0004] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche neben einer Erhöhung der Schneidleistung und einer Verringerung des Gleitwiderstandes des Scherblatts an der Haut auch die Sicherheit für das Erfassen von schwer zu erfassenden Barthaaren weiter erhöhen soll. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß ein wenigstens ein Scherblatt tragender Teil des Scherkopfes um wenigstens eine von der Richtung der oszillierenden Bewegung der Schneidmesser verschiedene, sich in Richtung der längeren Achse des Gehäuses erstreckende Achse schwenkbar angelenkt und zu einer Schwenkbewegung um diese Achse angetrieben ist. Dadurch, daß die zusätzliche Bewegung des Scherblatts relativ zu den oszillierenden Schneidmessern nun weder in der Richtung der oszillierenden Bewegung noch in einer Richtung quer hierzu, sondern in einer Schwenkbewegung um eine zentrale Achse erfolgt, wird neben einer bedeutenden Verringerung des Gleitwiderstandes der Effekt beobachtet, daß durch die Schrägstellung relativ zur durch den Benützer vorgegebene Bewegungsrichtung des Scherblatts bei der oszillierenden Bewegung um die zentrale Achse auch Haare sicher erfaßt werden, welche bei konventionellen Rasierapparaten kaum oder nur schwer zu erfassen sind. Neben einer deutlichen Verbesserung des Handhabungskomforts wird somit die Schneidleistung gleichfalls verbessert. Dieser Effekt kann dadurch verbessert werden, daß der wenigstens ein Scherblatt tragende Teil des Scherkopfes um zwei einander kreuzende und von der Richtung der oszillierenden Bewegung der Schneidmesser verschiedene Achsen schwenkbar angelenkt ist.

[0005] Mit Vorteil ist die erfindungsgemäße Ausbildung so getroffen, daß die Lagerung des das Scherblatt tragenden Teiles des Scherkopfes als kardanische Lagerung, vorzugsweise als Kugelkopflagerung, ausgebildet ist. Eine derartige Kugelkopflagerung führt insgesamt zu einer wesentlich besseren Anpassung des Scherblatts an unregelmäßige Konturen der Haut und damit zu einer verbesserten Schneidleistung, welche durch die oszillierende Schwenkbewegung noch weiter unterstützt wird.

[0006] In besonders einfacher Weise kann der Schwenkantrieb des das Scherblatt tragenden Teiles des Scherkopfes über am Scherkopf oder am Gehäuse schwenkbar gelagerte Kipphebel von wenigstens einem oszillierenden Messer abgeleitet sein, wobei zur Vermittlung einer entsprechenden oszillierenden Schwenkbewegung um die zentrale Achse mit Vorteil die Ausgestaltung so getroffen ist, daß zwei Kipphebel, insbesondere an den einander gegenüberliegenden Längsinnenwänden des Scherkopfes, angeordnet sind, welche jeweils mit einem der gegenläufig zueinander angetriebenen Schneidmesser bzw. Messerblöcken gekuppelt sind. Neben der durch den Benützer aufgrund der Führung des Rasierapparates über die Haut üblicherweise vorgegebenen, im wesentlichen geradlinigen Arbeitsrichtung erfolgt somit während der linearen Verschiebung gleichzeitig immer wieder eine Verschwenkung quer zur Verschieberichtung, wobei diese oszillierende Verschwenkung quer zur Verschieberichtung die Möglichkeit bietet, den Anpreßdruck weiter herabzusetzen und dennoch zuverlässig unregelmäßig abstehende Barthaare zu schneiden. Durch die Anlenkung und Dimensionierung der Kipphebel kann ein relativ großer Hub der Oszillation der Schneidmesser in einen kleinen Schwenkwinkel untersetzt werden, sodaß keine nennenswerte Mehrbelastung des Antriebes eintritt.

[0007] In einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung kann die Ausbildung so getroffen sein, daß der oder die Kipphebel um die sich quer zur Oszillationsrichtung der Schneidmesser erstreckende Schwenkachse des Scherkopfes schwenkbar angelenkt ist (sind). Durch die Verschwenkung des ganzen Schneidkopfes quer zur Oszillationsrichtung am Gehäuse selbst wird eine weitere Verbesserung der Anpassung der Position des Scherblatts relativ zur Haut bei unregelmäßiger Hautkontur gewährleistet, wobei diese Schwenkachse gleichzeitig in besonders einfacher Weise für die am Getriebe oszillierende Verschwenkung durch entsprechende Anordnung der Kipphebel herangezogen werden kann.

[0008] Mit Vorteil ist die Ausbildung so getroffen, daß der das Scherblatt tragende Teil des Scherkopfes an einem lösbar mit dem Gehäuse verbundenen Teil des Scherkopfes schwenkbar angelenkt ist. Auf diese Weise wird die freie bzw. gedämpfte Schwenkbarkeit des Scherblatts um eine quer zur oszillierenden Schwenkbewegung verlaufende Achse gewährleistet und eine Abnahme des gesamten Scherkopfes, beispielsweise zu Reinigungszwecken, erleichtert. In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung so getroffen, daß die sich in Richtung der längeren Achse des Gehäuses erstreckende Schwenkachse außermittig nahe einer Längsinnenwand versetzt angeordnet ist, wodurch die Zone, in welcher die Durchbrechungen der Scherkopffolie bei zentraler Anordnung der Achse nur eine geringe Schwenkverlagerung erfahren, reduziert wird.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine Vorderansicht des Kopfbereiches eines Rasierapparates, aus welcher sich die Verschwenkbarkeit um eine Achse ersehen läßt; Fig.2 eine Draufsicht auf die Ausbildung nach Fig.1 mit der Darstellung der Schwenkbewegung um die zentrale Achse; Fig.3 einen Schnitt durch den Kopfbereich einer ersten Ausbildung des Schwenkkopfes; Fig.4 einen Schnitt analog der Fig.3 durch eine abgewandelte Ausbildung, Fig.5 eine weitere abgewandelte Ausbildung im Schnitt analog der Fig.3, Fig.6, 7 und 8 eine weitere Ausbildung in Drstellungen analog den Fig.1 bis 3 mit einer Verschwenkbarkeit lediglich um die zentrale Achse, und Fig. 9 eine weitere Ausbildung im Schnitt analog der Fig.8.

[0010] In Fig.1 ist das Gehäuse eines Rasierapparates mit 1 bezeichnet. An das Gehäuse ist ein zweiteiliger Scherkopf 2 angeschlossen, dessen Schwenkkopfunterteil 3 eine Schwenkachse 4 für die Verschwenkung eines ein Scherblatt 5 tragenden Kopfteiles 6 aufweist. Das Scherkopfunterteil weist hierbei eine dachförmige Oberkante auf, sodaß die freie Verschwenkbarkeit des Scherblatts 5 mit dem das Scherblatt 5 tragenden Scherkopfteil 6 in Richtung der Doppelpfeile 7 ermöglicht wird. In der Draufsicht nach Fig.2 ist eine zentrale Achse 8 ersichtlich, um welche der Scherkopfoberteil 6 mit dem Scherblatt 5 in Richtung der Doppelpfeile 9 verschwenkbar angelenkt ist.

[0011] Eine technische Ausgestaltung einer derartigen zentralen Schwenkachse 8 ergibt sich beispielsweise aus der Ausbildung nach Fig.3. In Fig.3 greift der das Scherblatt 5 tragende Scherkopfoberteil 6 über eine ballige Lagerung 10 in den Scherkopfunterteil 3 ein, wobei diese ballige Lagerung 10 gleichzeitig die Verschwenkbarkeit des Scherkopfoberteils 6 um die in Fig.1 ersichtliche Achse 4 gewährleistet. Durch die ballige Ausgestaltung dieser Lagerung ist aber auch eine Verschwenkung um die zentrale Achse 8 möglich. Der Antrieb der Schermesser 11 und 12, welche zu gegenläufiger oszillierender Bewegung angetrieben sind, wird von einem Motor 13 gebildet, welcher über einen Doppelexzenter 14 mit entsprechenden Kupplungsgliedern 15 bzw. 16 für den Antrieb der Messer 11 und 12 zusammenwirken. Vom Kuppelglied 15 wird über eine Lasche 17 die oszillierende Bewegung abgegriffen und auf einen Winkelhebel 18 übertragen, welcher um eine Schwenkachse 19 schwenkbar im Scherkopfunterteil 3 festgelegt ist. Bei der oszillierenden Bewegung des Kuppelgliedes 15 wird somit der Schwenkhebel 18 um die Achse 19 jeweils verschwenkt, wodurch der Scherkopfoberteil 6 um die Achse 8 in der balligen Lagerung 10 entsprechend der Darstellung in Fig.2 oszillierend verschwenkt werden kann, wobei der Antrieb unmittelbar vom Oszillationsantrieb eines Schermessers abgeleitet ist.

[0012] Bei der Ausbildung nach den Fig.4 und 5 sind gleiche Bauteile wie in Fig.3 mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Ausbildung nach Fig.4 unterscheidet sich von der Ausbildung nach Fig.3 lediglich dadurch, daß an zwei gegenüberliegenden Seiten des Scherkopfunterteils 3 jeweils um Schwenkachsen 19 schwenkbar die Schwenkhebel 18 angelenkt sind. Da die Schwenkhebel 18 jeweils mit den parallel zueinander, aber gegenläufig angetriebenen Kuppelgliedern 15 und 16 über die entsprechenden Laschen 17 zusammenwirken, wird die Schwenkbewegung um die zentrale Achse 8 weiter unterstützt.

[0013] Bei der Ausbildung nach Fig.5 ist nun anstelle der balligen Lagerung eine elastische Lagerung durch die Dichtelemente 20 und 21 gebildet. Bei einer Schwenkbewegung um die zentrale Achse 8 aufgrund der Verschwenkung der Schwenkhebel 18 werden diese Dichtungen 20 und 21 entsprechend deformiert, sodaß auch hier zusätzlich zu der Verschwenkbarkeit um die Achse 4, wie sie in Fig.1 ersichtlich ist, eine oszillierende und vom Antrieb abgeleitete Verschwenkung um die zentrale Achse 8 erfolgt.

[0014] In den Fig.6, 7 und 8 ist eine Ausbildung dargestellt, bei welcher auf die Schwenkbarkeit um die Achse 4 in Richtung des Doppelpfeiles 7 verzichtet wird. Der Scherkopfoberteil 6 ist, wie in Fig.6 dargestellt, lediglich um die Achse 8 schwenkbar, wobei die Schwenkbewegung in einem Schlitz 23 geführt erfolgt. In diesen Schlitz 23 des Scherkopfunterteils 3 greift ein seitlich auskragender Fortsatz 24 ein, welcher bei Verschwenken der Schwenkhebel 18 im Inneren des Schlitzes 23 um die Achse 8 verschwenkbar ist. Die Schwenkbewegung erfolgt somit ausschließlich um die zentrale Achse 8 im Sinne des Doppelpfeils 9, wie dies in Fig.7 ersichtlich ist.

[0015] Bei der Darstellung nach Fig.9 ist eine weitere abgewandelte Abbildung ersichtlich, bei welcher gleichfalls auf eine Verschwenkbarkeit im Sinne des Doppelpfeils 7 verzichtet wird. Hier erfolgt die Anlenkung des Scherkopfoberteiles 6 am Scherkopfunterteil 3 über ballige Lagerflächen 25, wobei durch Verschwenken der Schwenkhebel 18 wiederum ausschließlich eine Verschwenkung um die zentrale Achse 8 erfolgt. Die Darstellung nach den Fig.6, 7 und 8 entspricht hierbei im wesentlichen der Darstellung in den Fig.1, 2 und 3, wohingegen die Darstellung in Fig.9 den Schnitten nach Fig.3, 4, 5 und 8 entspricht. Die Bezugszeichen für gleichbleibende Teile wurden hierbei jeweils gleich gewählt.

[0016] Die Achse 8 muß keineswegs zentral angeordnet sein und kann bevorzugt, wie in Fig.7 angedeutet in Richtung des Pfeiles 26 versetzt nahe einer Längsinnenwand des Gehäuses angeordnet sein, wodurch die Anzahl der über einen nennenswerten Schwenkweg bewegten Scherkopffoliendurchbrechungen erhöht wird.

Ansprüche

1. Elektrischer Rasierapparat mit einem Gehäuse, in welchem ein elektrischer Antrieb für die oszillierende Bewegung von Schneidmessern eines Scherkopfes angeordnet ist, wobei der Scherkopf wenigstens zwei miteinander zusammenwirkende Schneidelemente aufweist, welche relativ zueinander verschieblich angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein wenigstens ein Scherblatt (5) tragender Teil (6) des Scherkopfes (2) um wenigstens eine von der Richtung der oszillierenden Bewegung der Schneidmesser (11, 12) verschiedene, sich in Richtung der längeren Achse des Gehäuses erstreckende Achse (8) schwenkbar angelenkt und zu einer Schwenkbewegung (9) um diese Achse (8) angetrieben ist.

2. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens ein Scherblatt (5) tragende Teil (6) des Scherkopfes (2) um zwei einander kreuzende und von der Richtung der oszillierenden Bewegung der Schneidmesser verschiedene Achsen (4, 8) schwenkbar angelenkt ist.

3. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (10) des das Scherblatt (5) tragenden Teiles (6) des Scherkopfes (2) als kardanische Lagerung, vorzugsweise als Kugelkopflagerung, ausgebildet ist.

4. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb des das Scherblatt (5) tragenden Teiles (6) des Scherkopfes (2) über am Scherkopf (2) oder am Gehäuse (1) schwenkbar gelagerte Kipphebel (18) von wenigstens einem oszillierenden Messer (11, 12) abgeleitet ist.

5. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kipphebel (18), insbesondere an den einander gegenüberliegenden Längsinnenwänden des Scherkopfes (2), angeordnet sind, welche jeweils mit einem der gegenläufig zueinander angetriebenen Schneidmesser (11, 12) bzw. Messerblöcken gekuppelt sind.

6. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Kipphebel (18) um eine sich quer zur Oszillationsrichtung der Schneidmesser (11, 12) erstreckende Schwenkachse (19) des Scherkopfes (2) schwenkbar angelenkt ist (sind).

7. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der das Scherblatt (5) tragende Teil (6) des Scherkopfes (2) an einem lösbar mit dem Gehäuse (1) verbundenen Teil (3) des Scherkopfes (2) schwenkbar angelenkt ist.

8. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in Richtung der längeren Achse des Gehäuses erstreckende Schwenkachse (8) außermittig nahe einer Längsinnenwand versetzt angeordnet ist.

Claims

1. An electric shaver including a housing in which an electric drive for the oscillating movement of the cutting knives of a shearing head is arranged, said shearing head comprising at least two cooperating cutting elements which are driven so as to be displaceable relative to one another, characterized in that a part (6) of the shearing head (2), that carries at least one shearing blade (5) is articulated in a manner pivotable about at least one axis (8) different from the direction of the oscillating movement of the cutting knives (11, 12) and extending in the direction of the longer axis of the housing, and driven to pivotal movement (9) about said axis (8).

2. An electric shaver according to claim 1, characterized in that the shearing head part (6) carrying at least one shearing blade (5) is articulated in a manner pivotable about two crossing axes (4, 8) different from the direction of the oscillating movement of the cutting knives.

3. An electric shaver according to claim 1 or 2, characterized in that the mounting (10) of the shearing head part (6) carrying the shearing blade (5) is designed as a cardanic mounting and, preferably, a spherical head mounting.

4. An electric shaver according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the pivot drive of the shearing head part (6) carrying the shearing blade (5) is derived from at least one oscillating cutting knife (11, 12) via tilting levers (18) pivotally mounted on the shearing head (2) or on the housing (1).

5. An electric shaver according to any one of claims 1 to 4, characterized in that two tilting levers (18) are arranged, in particular, on the opposite longitudinal inner walls of the shearing head (2), said tilting levers each being coupled with one of the mutually counter-driven cutting knives (11, 12) or knife blocks, respectively.

6. An electric shaver according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the tilting lever(s) (18) is (are) articulated in a manner pivotable about a shearing head pivot axis (19) extending transverse to the direction of oscillation of the cutting knives (11, 12).

7. An electric shaver according to any one of claims 1 to 6, characterized in that the shearing head part (6) carrying the shearing blade (5) is articulated in a pivotable manner to a shearing head part (3) detachably connected with the housing (1).

8. An electric shaver according to any one of claims 1 to 7, characterized in that the pivot axis (8) extending in the direction of the longer axis of the housing is eccentrically arranged in a manner offset near a longitudinal inner wall.

Revendications

1. Rasoir électrique avec un boîtier, dans lequel un entraînement électrique est disposé pour produire le mouvement oscillant de lames de coupe d'une tête de cisaillement, la tête de cisaillement présentant au moins deux éléments de coupe coopérant ensemble, entraînés de façon mobile les uns par rapport aux autres, caractérisé en ce qu'une partie (6), portant au moins une lame de cisaillement (5), de la tête de cisaillement (2) est articulée de façon à pouvoir pivoter autour d'au moins un axe (8) s'étendant dans la direction du plus grand axe du boîtier et différent de la direction du mouvement oscillant des lames de coupe (11, 12) et est entraînée pour produire un mouvement pivotant (9) autour de cet axe (8).

2. Rasoir électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie (6) portant au moins une lame de cisaillement (5), de la tête de cisaillement (2) est articulée à pivotement autour de deux axes (4, 8), se croisant l'un l'autre et différant de la direction du mouvement oscillant des lames de coupe.

3. Rasoir électrique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le montage tournant (10) de la partie (6), portant la lame de cisaillement (5), de la tête de cisaillement (2) est réalisé sous la forme de montage à la cardan, de préférence de montage en palier à tête sphérique.

4. Rasoir électrique selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'entraînement pivotant de la partie (6), portant la lame de cisaillement (5), de la tête de cisaillement (2) est dérivé d'au moins une lame (11, 12) oscillante, par l'intermédiaire de leviers basculants (18) montés à pivotement sur la tête de cisaillement (2) ou sur le boîtier (1).

5. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux leviers basculants (18) sont disposes, en particulier sur les parois intérieures longitudinales, opposées l'une à l'autre, de la tête de cisaillement (2), ces leviers étant chacun couplé à l'une des lames de coupe (11, 12) ou des blocs porte-lames, entraînés en sens inverse l'un par rapport à l'autre.

6. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le ou les levier(s) basculant(s) (18) est/sont articulé(s) à pivotement autour d'un axe de pivotement (19), s'étendant transversalement par rapport à la direction d'oscillation des lames de coupe (11, 12), de la tête de cisaillement (2).

7. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie (6), portant la lame de cisaillement (5), de la tête de cisaillement (2) est articulée à pivotement sur une partie (3), reliée de façon désolidarisable au boîtier (1), de la tête de cisaillement (2).

8. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (8) s'étendant dans la direction de l'axe long du boîtier est disposé de façon décalée excentrée, à proximité de la paroi intérieure longitudinale.

Zeichnung