Taschenaschenbecher

Abstract

 Ein Taschenaschenbecher besteht aus wenigstens einem Hohlkörper (2,10) mit einer an dessen Stirnfläche (S) drehbar befestigten Verschlusskappe (1,9). In der Stirnfläche (S) des Hohlkörpers (2,10) befinden sich eine Öffnung (2b,10b) und eine Vertiefung (2a,10b), in der Verschlusskappe (1) ist entweder eine Öffnung (1a) angebracht oder die Verschlusskappe (9) ist speziell geformt. Durch geeignetes, aufeinanderfolgendes Verdrehen der Verschlusskappe (1,9) wird es möglich, einen Rauchartikel (5) in der Vertiefung (2a,10a) auszudrücken und danach im Inneren des Taschenaschenbechers zu verstauen und verschmutzungsfrei aufzubewahren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Taschenaschenbecher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Taschenaschenbecher zum Löschen von brennenden Rauchartikeln, unter denen im folgenden handelsübliche Formen von Rauchtabak, wie z.B. Zigarren, Zigaretten oder Zigarillos, verstanden werden sollen, sind seit langem bekannt. Ihren Einsatzbereich finden diese Vorrichtungen meist bei Aktivitäten, bei denen herkömmliche Aschenbecher nicht zur Verfügung stehen und eine Verschmutzung der Umgebung entweder grundsätzlich vermieden werden soll oder durch möglicherweise noch glimmende Reste von Rauchartikeln eine Gefährdung ausgehen kann, z.B. bei bestehender Brandgefahr. Darüber hinaus besitzen Taschenaschenbecher mittlerweile den Status eines Accessoires, das beispielsweise in edler Gestaltung als notwendiges Zubehör betrachtet wird oder auch als Geschenk, insbesondere als Werbegeschenk, dient.

[0003] In der einfachsten Form bestehen diese Taschenaschenbecher aus einem Napf aus Metall, der lediglich ein Ausdrücken des Rauchartikels gestattet. Verbesserte Formen beinhalten darüber hinaus auch die Möglichkeit der Aufnahme von Asche oder anderer Rückstände von aufgerauchten Rauchartikeln. Diese Lösungen beinhalten meist ein aufklappbares Gehäuse, das im Prinzip einem Zigarettenetui gleicht. Ein Beispiel hierfür wird in der Patentschrift US 5,927,285 gezeigt. Aufgrund der bei der Nutzung entstehenden grossen Öffnung kann durch Umwelteinflüsse, wie z.B. Wind oder Regen, eine Verschmutzung des Benutzers erfolgen. Auch ist eine Abdichtung relativ schwierig und die Verschlussmechanismen gestalten sich meist relativ aufwendig.

[0004] Eine einfache Lösung aus einem durch Aufschrauben einer Kappe verschliessbaren Rohr ist aus der Gebrauchsmusterschrift DE 296 20 481 U bekannt. Als nachteilig erweist sich die fehlende Möglichkeit zur Löschung von Rauchartikeln und das Erfordernis, zur Nutzung jeweils die Kappe vom Rohr abschrauben zu müssen, was vergleichsweise viele Umdrehungen der Kappe erfordert und damit eine eingeschränkte Handhabungsfreundlichkeit bedingt.

[0005] In der Gebrauchsmusterschrift DE 200 18 982 U wird ein zylindrischer Taschenaschenbecher beschrieben, der aus zwei ineinanderschiebbaren Metallhülsen mit jeweils einem Längsschlitz besteht. Durch ein Verdrehen der Hülse können die Schlitze zur Deckung gebracht werden und das Einführen von Asche und Rauchartikeln wird möglich. Allerdings ist die Grösse der Schlitze aufgrund der Notwendigkeit, Rauchartikel parallel zur Längsachse des Behälters einführen zu müssen, relativ gross, wodurch die oben beschriebenen Nachteile auftreten. Eine separate Möglichkeit zum Löschen der Glut wird nicht geoffenbart.

[0006] Die Patentschrift US 5,673,709 beschreibt einen zylinderförmigen Taschenaschenbecher mit einer Öffnung in einer Stirnfläche, die durch eine separate, federbelastete Klappe verschlossen werden kann. Ergänzend wird eine Ausformung zur Aufnahme eines Feuerzeugs beschrieben. Eine Möglichkeit zum Löschen der Glut wird nicht dargestellt.

[0007] Damit besitzen Taschenaschenbecher des Stands der Technik den Nachteil, dass sie entweder relativ grosse Öffnungen mit den oben beschriebenen Nachteilen aufweisen oder aber zum Verschluss kleinerer Öffnungen auf separate Klappen angewiesen sind. Taschenaschenbecher mit nur einem einzigen Innenraum besitzen darüber hinaus den Nachteil, dass entweder die Glut ausserhalb des Taschenaschenbechers gelöscht werden muss, was wiederum Verschmutzungs- oder Entzündungsprobleme mit sich bringt, oder dass aber eine Löschung der Glut im Innenraum erfolgt, in dem dann auch, ggf. brennbare oder noch konsumierbare, Reste von Rauchartikeln aufbewahrt werden. Ein häufiges Bedürfnis von Rauchern besteht aber gerade darin, eine nur teilweise gerauchte Zigarette oder Zigarre zu löschen und nach einer sicheren Verwahrung später wieder weiterzurauchen.

[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Taschenaschenbecher bereitzustellen, der bei einfacher Handhabung nur, durch die aufzunehmenden bzw. zu löschenden Rauchartikel entsprechend dimensionierte, kleine Öffnungen bereitstellt, so dass unter allen Witterungsbedingungen Verschmutzungen der Umgebung wie auch Beeinflussungen von im Inneren des Taschenaschenbechers befindlichen Materialien minimiert werden.

[0009] Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Zahl der benötigten Bauteile des Taschenaschenbechers bei möglichst glatter und verhakungsfreier Oberflächengestaltung zu minimieren.

[0010] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Vorteilhafte und alternative Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Taschenaschenbechers ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren abhängigen Ansprüche.

[0012] Dadurch, dass der Taschenaschenbecher eine verschliessbare Vertiefung zum Ausdrücken von Rauchartikeln besitzt, ist die Möglichkeit gegeben, teilweise gerauchte Rauchartikel verschmutzungsfrei und mit minimierter Gefahr der Entzündung aufzubewahren.

[0013] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, durch eine stirnseitige Öffnung in einem zur Aufnahme von Rauchartikeln geeigneten Hohlkörper die Dimensionen dieser Öffnung zu minimieren. Der Verschluss erfolgt durch das Verdrehen einer mit einer identischen Öffnung versehenen oder speziell geformte Verschlusskappe, wodurch das Erfordernis komplizierter Verschlussmechanismen entfällt.

[0014] Die Ausbildung einer zusätzlichen Vertiefung in der gleichen Stirnfläche des Hohlkörpers ermöglicht eine separate und vom Innenraum des Hohlkörpers getrennte Löschung der Glut eines Rauchartikels. Der Zugang zu dieser Vertiefung wird wiederum durch die Öffnung in der Verschlusskappe oder deren spezielle Ausformung gewährleistet, wobei die Verschlusskappe zu diesem Zweck lediglich in eine andere Position gedreht werden muss.

[0015] Der erfindungsgemässe Taschenaschenbecher wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen rein beispielhaft näher beschrieben. Im einzelnen zeigen

Fig.1a

eine figürliche Gesamtdarstellung der beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemässen Taschenaschenbechers mit seinen Komponenten;

Fig.1b

eine entsprechende Schnittdarstellung entlang der Längsachse;

Fig.2

eine schematische Darstellung der Öffnungen in den Komponenten eines erfindungsgemässen Taschenaschenbechers;

Fig.3a-d

die verschiedenen möglichen Positionen der Verschlusskappe;

Fig.4a-c

eine beispielhafte Verwendung eines erfindungsgemässen Taschenaschenbechers zum Löschen einer Zigarette und zum Aufnehmen der Reste;

Fig.5a-c

die gleiche Verwendung in einer entsprechenden Schnittdarstellung entlang der Längsachse;

Fig.6

eine schematische Darstellung der sicheren Festlegung der Verschlusskappen-Positionen durch Rastelemente;

Fig.7

eine alternative Ausführungsformen des erfindungsgemässen Taschenaschers mit speziell geformter Verschlusskappen und

Fig.8a-c

eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemässen Taschenaschenbechers mit ovalem Querschnitt.

[0016] In Fig. 1a werden die Komponenten der beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemässen Taschenaschenbechers figürlich dargestellt. Der Taschenaschenbecher weist einen zylinderförmigen Hohlkörper 2 und eine Verschlusskappe 1 auf, die auf der Stirnfläche S des Hohlkörpers 2 angebracht ist. Die Verbindung von Verschlusskappe 1 und Hohlkörper 2 erfolgt hierbei rein exemplarisch über eine Achse 3, die aus der Stirnfläche S ragt. Die Unterseite des Hohlkörpers 2 wird durch einen Deckel 4 abgeschlossen. Die Verwendung eines solchen Deckels 4 erlaubt einen einfachen Zugang zum Innenraum des Hohlkörpers 2 und somit eine leichte Entnahme von Asche und nicht verbrannten Bestandteilen der Rauchartikel.

[0017] Durch die Verschlusskappe 1 ist eine zylindrische Bohrung als Öffnung 1a eingebracht, deren Durchmesser so gewählt ist, dass allgemein übliche Rauchartikel problemlos hindurch geführt werden können. In der Stirnfläche S des Hohlkörpers 2 befinden sich eine Vertiefung 2a und eine zylindrische Bohrung als Öffnung 2b, die bis in den Innenraum des Hohlkörpers 2 geführt ist. Die Durchmesser und Form der Öffnungen orientieren sich wiederum an den Dimensionen handelsüblicher Rauchartikel, wobei die Öffnungen werde in der Form noch in der Dimensionierung identisch sein müssen. Eine voneinander abweichende Gestaltung der Öffnungen wird weiter unten dargestellt.

[0018] Die gleichen Komponenten Verschlusskappe 1, Hohlkörper 2 und Deckel 4 werden in Fig.1b in Schnittdarstellung gezeigt. Die beiden Öffnungen 1a und 2b werden als Bohrungen vollständig durch Verschlusskappe 1 bzw. Stirnfläche S geführt, wohingegen die Vertiefung 2a lediglich als Senkbohrung ausgeführt ist. In dieser speziellen Ausführungsform weist der Hohlkörper 2 ein Aussengewinde 2c und der Deckel 4 ein Innengewinde 4a auf, mit deren Hilfe eine dichte und unter harten Gebrauchsbedingungen belastbare Verbindung der beiden Komponenten erreicht werden kann. Um den Taschenaschenbecher an einem Gegenstand, beispielsweise einem Schlüsselbund oder einer Kette, befestigen zu können, ist an der Aussenseite des Deckels 4 eine Öse 4b, insbesondere umklappbar oder versenkbar, angebracht.

[0019] Fig.2 verdeutlicht nochmals die Bohrungen und Öffnungen in den Komponenten Verschlusskappe 1, Hohlkörper 2 und Deckel 4. Die genaue Lage der Bohrungen kann in anderen Ausführungsformen variieren. Ihre relative Lage wird dabei insbesondere von der Dimension der Komponenten und der zu verwendenden Rauchartikel abhängen. So ist es beispielsweise bei vergleichsweise grossen Taschenaschenbechern auch möglich, alle Bohrungen im Hohlkörper 2 innerhalb eines Quadranten auf der Stirnfläche S auszuführen. Die Lage der Bohrungen ist dabei von der beabsichtigten Handhabung, hier insbesondere dem notwendigen Drehwinkel zwischen den verschiedenen Positionen, und den mechanischen Bedingungen abhängig.

[0020] In Fig.3 werden die verschiedenen relativen Positionen der Verschlusskappe 1 dargestellt. Grundlage der dargestellten Handhabung bildet eine Anordnung von Öffnungen bzw. Bohrungen, wie sie in Fig.1 und Fig.2 dargestellt werden. Dabei werden die Öffnungen im Hohlkörper an gegenüberliegenden Seiten angebracht. Grundsätzlich sind jedoch auch andere erfindungsgemässe Anordnungen realisierbar.

[0021] Fig.3a zeigt eine erste Position der Verschlusskappe als Ausgangsposition. Die Öffnung 1a der Verschlusskappe 1 ist so orientiert, dass alle Öffnungen im Hohlkörper durch die Verschlusskappe abgedeckt werden. Die Öffnung 1a überdeckt somit einen Teil der Stirnfläche, der keine Bohrung aufweist. In dieser Position ist der Taschenaschenbecher nach aussen dicht, vorzugsweise luftdicht, abgeschlossen und es besteht die Möglichkeit, den Taschenaschenbecher zu transportieren, ohne dass dieser Asche verliert oder die Gefahr einer Entzündung entflammbaren Umgebungsmaterials birgt.

[0022] Eine Drehung um 90° im Uhrzeigersinn führt zu der in Fig.3b dargestellten dritten Position, in der sich die Öffnung 1a der Verschlusskappe und die Vertiefung im Hohlkörper überdecken. Der Benutzer kann nun einen glimmenden Rauchartikel, z.B. eine Zigarette oder einen Zigarillo, durch die Verschlusskappe hindurchstecken und in der Vertiefung ausdrücken.

[0023] Eine weitere Drehung um 180° entgegen dem Uhrzeigersinn verschliesst die Vertiefung, so dass darin befindliche Aschereste keine Verschmutzung der Umgebung bewirken können, und bringt die Öffnung der Verschlusskappe mit der durchgehenden Öffnung in dem Hohlkörper zur Deckung. Diese zweite Position ist in Fig.3c dargestellt. Nun kann der ganz oder teilweise gerauchte Rauchartikel durch die entstandene Öffnung in das Innere des Hohlkörpers verbracht werden. In dieser Position ist auch eine Entnahme von noch nicht vollständig aufgerauchten Rauchartikeln möglich, so dass nach einer sicheren Verwahrung im Inneren des Hohlkörpers ein späterer vollständiger Konsum möglich wird.

[0024] Eine in Fig.3d gezeigte, abschliessende Drehung um 90° im Uhrzeigersinn führt wieder in die erste Position und damit zum vollständigen Verschluss aller Öffnungen des Hohlkörpers.

[0025] Der in Fig.3a-d durch die Positionen der Verschlusskappe rein schematisch dargestellte Vorgang wird in Fig.4a-c zur Verdeutlichung figürlich dargestellt.

[0026] Fig.4a zeigt das Ausdrücken einer Zigarette 5 in der dritten Position der Verschlusskappe. Die Zigarette 5 wird durch die mit der Vertiefung 2a in Deckung gebrachte Öffnung 1a in der Verschlusskappe 1 geführt. Durch das Andrücken in der Vertiefung 2a kann die Glut gelöscht oder zumindest abgestreift werden. Ein Verdrehen der Verschlusskappe schliesst die Vertiefung nach aussen ab und die Aufbewahrung der Asche erfolgt ohne Gefahr der Verschmutzung von Umgebungsmaterialien. Insbesondere eine Verschmutzung oder Entzündung von nicht vollständig aufgerauchten Rauchartikeln wird durch die separate Aufbewahrung der Glut bzw. deren noch nicht vollständig gelöschter Asche weitgehend ausgeschlossen.

[0027] Die in Fig.4b gezeigte zweite Position erlaubt das Einführen der Zigarette 5 durch die zur Deckung gebrachten Öffnungen 1a und 2b in das Innere des Hohlkörpers.

[0028] Die Herstellung einer Transportfähigkeit nach Zurückdrehen der Öffnung 1a der Verschlusskappe in die erste Position zeigt Fig.4c.

[0029] In Fig.5a-c wird derselbe Vorgang in einer Schnittdarstellung gezeigt.

[0030] Die Fig.6a-d zeigt eine mögliche Form der Festlegung von Positionen. Um eine sichere Handhabung mit einer zuverlässigen Positionierung der Verschlusskappe auch in der Dunkelheit zu ermöglichen, können die einzelnen Positionen durch Rastelemente definiert werden. So können beispielsweise die zweite und dritte Position in obigem Beispiel mit Anschlägen versehen sein, die eine Verdrehbewegung nur bis zu dem von ihnen definierten Winkel zulassen und somit die jeweilige Position sicher festlegen. Die Fixierung der Verschlusskappe in ihrer jeweiligen Position erfolgt durch die Reibung eines oder mehrerer O-Ringe 6a, 6b, die gleichzeitig eine Abdichtung nach aussen bewirken. Die Zahl und Position der O-Ringe 6a, 6b hängt dabei insbesondere von der konkreten Ausgestaltung der Verschlusskappe 1 und des Hohlkörpers 2 ab.

[0031] In Fig.6a ist ein beispielhafter Hohlkörper 2 mit allen auf seiner Stirnseite S angebrachten Elementen dargestellt. Neben Öffnung 2b, der Vertiefung 2a und der Achse 3 sind zwei O-Ring 6a, 6b und eine Ausformung 7 angebracht. Diese Stirnfläche S mit allen Elementen wird in Fig.6b in Draufsicht dargestellt.

[0032] Fig.6c zeigt die der Stirnfläche zugewandte Seite der Verschlusskappe 1 mit der Öffnung 1a und einer Nut 1b.

[0033] Das Zusammenwirken aller Elemente wird in Fig.6d schematisch dargestellt. In der ersten Position wird durch den O-Ring 6a die Öffnung 1a in der Verschlusskappe 1 abgedeckt und durch den O-Ring 6b und die Verschlusskappe 1 werden die Öffnung 2b und die Vertiefung 2a des Hohlkörpers abgedichtet. Die Festlegung der zweiten und dritten Position erfolgt durch das Anschlagen der Ausformung 7 an den beiden Enden der in der Verschlusskappe 1 angebrachten Nut 1b, wenn die Verschlusskappe 1 verdreht wird.

[0034] Fig.7 zeigt eine alternative Gestaltungsform der Verschlusskappe 8, bei der die Öffnung als eine Einbuchtung 8a des Randes ausgeführt ist. Diese Einbuchtung 8a besitzt den Vorteil, auch unter widrigen Handhabungsbedingungen, wie z.B. kalten oder Nassen Fingern, ein sicheres Ergreifen und Verdrehen der Verschlusskappe zu ermöglichen.

[0035] In Fig.8a-c wird eine alternative Realisierungsform des Taschenaschenbechers mit ovalem Querschnitt dargestellt.

[0036] Fig.8a zeigt die einzelnen Bestandteile Verschlusskappe 9, Hohlkörper 10 und einen Deckel 11, der den Hohlkörper 10 nach unten abschliesst. Der Hohlkörper verfügt wiederum über eine Vertiefung 10a und eine Öffnung 10 b. Alle Bestandteile weisen den gleichen ovalen Querschnitt auf und die Verschlusskappe 9 ist über eine Achse 3 gegenüber dem Hohlkörper 10 verdrehbar.

[0037] In Fig.8 ist der Taschenaschenbecher in der ersten Position seiner Verschlusskappe dargestellt. Alle Öffnungen sind gegenüber der Umgebung verschlossen.

[0038] Durch ein Verdrehen der Verschlusskappe 9 um 90° werden die Vertiefung 10a und die Öffnung 10b gleichermassen freigegeben. In dieser speziellen Ausführungsform sind somit zweite und dritte Position identisch.

[0039] Es versteht sich, dass die dargestellten Figuren eine von vielen Ausführungsformen darstellen und der Fachmann alternative Realisierungsformen, z.B. unter Verwendung anderer Aussen- oder Innengeometrien der verwendeten Komponenten, ableiten kann.

Ansprüche

1. Taschenaschenbecher
mit einem, vorzugsweise zylinderförmigen oder ovalen, gegebenenfalls einstückigen, Hohlkörper (2,10) zur Aufnahme von Asche und/oder Rauchartikeln,
mit einer eine Stirnfläche (S) des Hohlkörpers (2,10) im wesentlichen überdeckenden Verschlusskappe (1,8,9),
wobei die Stirnfläche (S) wenigstens eine Öffnung (2b,10b) aufweist, die zur Durchführung von Asche und/oder Rauchartikeln (5) geeignet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusskappe (1,8,9) so gegenüber dem Hohlkörper (2,10) verdrehbar befestigt ist, dass in einer ersten Position die Verschlusskappe (1,8,9) die Öffnung (2b, 10b) des Hohlkörpers verschliesst und in einer zweiten Position die Verschlusskappe (1,8,9) die Öffnung (2b,10b) des Hohlkörpers (2,10) nicht abdeckt.

2. Taschenaschenbecher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusskappe (1,8) wenigstens eine Öffnung (1a,8a) aufweist, die zur Durchführung von Asche und/oder Rauchartikeln (5) geeignet ist und sich in der zweiten Position die Öffnungen (1a,2b,8a) von Verschlusskappe (1,8) und Hohlkörper (2) überdecken.

3. Taschenaschenbecher nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlkörper (2) an seiner Stirnfläche (S) eine Vertiefung (2a) zum Ausdrücken von Rauchartikeln (5) besitzt, wobei die Verschlusskappe (1,8) so gegenüber dem Hohlkörper (2) verdrehbar befestigt ist, dass in einer dritten Position die Öffnung (1a,8a) der Verschlusskappe (1,8) die Vertiefung (2a) überdeckt.

4. Taschenaschenbecher nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlkörper (10) an seiner Stirnfläche eine Vertiefung (10a) zum Ausdrücken von Rauchartikeln besitzt, wobei die Verschlusskappe (9) so gegenüber dem Hohlkörper (10) verdrehbar befestigt ist, dass in einer dritten Position die Verschlusskappe (9) die Vertiefung (10a) nicht abdeckt.

5. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlkörper (2,10) auf seiner der Verschlusskappe (1,9) gegenüberliegenden Seite eine weitere Öffnung aufweist, die durch einen abnehmbaren, vorzugsweise abschraubbaren, Deckel (4,11) verschliessbar ist.

6. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
einen Ring oder eine Öse (4b) als Befestigungsvorrichtung.

7. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Wechsel von der zweiten Position in die dritte Position durch eine Verdrehung der Verschlusskappe (1) um 180° erfolgt.

8. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Wechsel von der ersten Position in die zweite Position durch eine Verdrehung der Verschlusskappe (1,9) um 90° erfolgt.

9. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Hohlkörper (2,10) und Verschlusskappe (1,9) wenigstens einen O-Ring (6a,6b) angeordnet ist.

10. Taschenaschenbecher nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
zweite und dritte Position identisch sind.

11. Taschenaschenbecher nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusskappe (1,9) so gegenüber dem Hohlkörper (2) verdrehbar befestigt ist, dass wenigstens eine der Positionen durch eine Anschlagvorrichtung definiert ist.

12. Taschenaschenbecher nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschlagvorrichtung durch eine in einer Nut (1b) geführten Ausformung (7) gebildet wird.

Zeichnung